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Neun starke Stimmen gegen den Plan, Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten zu machen

16. Juni 2022 um 12:20

„Die jüngste Frechheit …“ – Exklusive Videobotschaft von Petr Bystron (MdB | AfD)

„Ich bin auch Kanake“ – Acht Tweets von guten Leuten

Ferda Ataman soll „Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ werden.
Sie hat mich vor ein paar Jahren geblockt, weil ich nicht wollte, dass man die Deutsche „Almans“ nennt. Ich fand auch, jede/r kann mich fragen, wo ich herkomme.
Das war ihr zu viel Meinung. pic.twitter.com/pYS62CwwFJ

— Tuncay Özdamar (@TuncayOezdamar) June 15, 2022

Ich bin auch Kanake.

Das Qualifiziert mich für jedes Amt in der Regierung. Mehr braucht es ja anscheinend nicht mehr.#FerdaAtaman

— Ali Utlu 🏳️‍🌈 (@AliCologne) June 15, 2022

#FerdaAtaman #Kartoffel Der nächste Young Leader wird platziert: Ferda Ataman, Young Leader des American Council on Germany 2013 Link: https://t.co/YphrT06HJI pic.twitter.com/uZAtDniw6J

— Christina K. (@GlamourFotoB) June 16, 2022

"Vorschlag: Eine 30-Prozent-Quote für Journalist:innen aus Einwandererfamilien, für Schwarze Journalist:innen und Medienschaffende of Color.« #ferdaataman künftige “Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ 2021 im „Diversity Guide“ der "Neue Deutsche Medienmacher."

— Birgit Kelle (@Birgit_Kelle) June 15, 2022

Eine Vagina, einen Migrationshintergrund und eine Abneigung gegen die indigene Bevölkerung. Mehr braucht es nicht, um in Deutschland einen Regierungsposten zu erhalten. #FerdaAtaman

— 🐧Schwulemiker🐧 (@Schwulemiker) June 16, 2022

Schlimm ist das mal wieder. Vor allem, sie wird von dem Geld derer bezahlt, die sie verspottet hat. #FerdaAtaman
Sie verspottete Deutsche als „#Kartoffeln“ – Aktivistin soll Beauftragte für #Antidiskriminierung werden https://t.co/Vb8ntuSuUp

— Mathias Markert (@MathiasMarkert) June 16, 2022

Ein Vorschlag an den Deutschen Bundestag, dem ich meine Stimme nicht geben kann. https://t.co/D13i8zHY7B

— Linda Teuteberg (@LindaTeuteberg) June 15, 2022

Im April hatte @FerdaAtaman noch exakt 12.207 Tweets auf der Uhr. Jetzt sind es 66. Warum die Löschung auffällt? Weil das @BMFSFJ heute bekannt gab, sie als Antidiskriminierungsbeauftragte vorzuschlagen.#Ataman fiel schon häufiger mit beleidigenden Tweets auf. Was passiert hier? pic.twitter.com/8PxY4BmqiB

— Manuel Schwalm (@coolservativ) June 15, 2022

Diese fünf Bücher empfiehlt Erfolgsmensch Elon Musk!

Wir haben ein paar dieser gelöschten Tweets für Euch gefunden

Islamkritik ist doof

Hochinteressant: Die Dame unterhält sich mit der Terrororganisation „Migrantifa“

Naja, die Kronzeug*innen der „Islamkritik“ sind im Diskurs schon willkommen, Kelek, Ates, Mansour usw. Muslime, die sich unter Nichtmuslimen über Muslime aufregen und als „mutig“ gefeiert werden


Twitter | 22. Oktober 2020

Übrigens: Was für ein Schlag in die Fresse all der Islamkritiker, die um ihr Leben bangen müssen, nur noch mit Polizeischutz vor die Tür gehen können, weil die „Religion des Friedens“ ach so friedlich ist.

Oh, schaut mal, eine Verschwörungserzählerin ist die Dame auch noch!

Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.


Twitter | 23. März 2020

Treppenwitz: Welche Bevölkerungsgruppe hat denn in den Großstädten die Krankenhäuser blockiert? Würde überproportional positiv getestet? Aber wer wagte, das zu erwähnen, der war, na klar, direkt ein Rassist.

Juhu! Die „Blutsdeutschen“ sterben aus!

Nur noch 60 Millionen echte Blutsdeutsche!


Twitter | Datum unbebekannt, aber belegt, da über Google noch zu finden

Überall Rassismus – nur nicht gegen Weiße

Mich irritiert, dass manche sich wundern, dass nach BlackLivesMatter 2020 oder dem (klugen) Buch von Alice Hasters „noch immer“ rassistische Sendungen & Artikel in Medien erscheinen oder dass „#Rassismus gegen Weiße“ trendet: BPoCs schreiben seit Jahrzehnten kluge Bücher.


Twitter | 4. Februar 2021

Ach, der heißt gar nicht „Tschem Ötsdemia“?!

Wenn ich noch einmal „Tschem Ötsdemia“ höre, schmeiße ich meine Glotze aus dem Fenster! Liebe Kolleg-x, bihiiiitte lernt ENDLICH, wie man Cem Özdemir ausspricht: Dschem Ösdemir, mit stimmhaftem „s“ wie bei Sonne. Nicht schwer & respektvoll

Twitter | 28. November 2018

Auch aus der CDU/CSU hagelt es Kritik, nur der kleine Armin findet eine Antideutsche als „Anti-diskriminierungsbeauftragte“ voll super

https://twitter.com/ArminLaschet/status/1537062686508589057

Und das letzte Wort hat natürlich …

Angriffe auf @FerdaAtaman und auf andere, die Muslime sind oder als solche gelesen werden, haben ein System. Da werden Accounts u. öffentliche Auftritte gescannt, Familien werden reingezogen, es wird Druck auf Arbeitgeber erzeugt, damit diese ihre Entscheidung revidieren.

— Sawsan Chebli (@SawsanChebli) June 16, 2022

12 politische Beiträge zum Schmunzeln

23. Juni 2022 um 17:04
Von: Redaktion

Lernen von den Bienen

Fahrradfahren verlernt man nicht – Es sei denn, man hat diese tückische Krankheit, bei der man so viel vergisst

Und weil’s so schön war, hier nochmal aus der Frontperspektive

Ach, und wo wir grad beim Führerprinzip sind

Ein’ hat er noch!

Immer lustig, wenn Nancys Sturmtruppen irgendwas zerlegen und sie ihre Schäfchen ganz „scharf“verurteilen muss

Die Zerstörung von Fahrzeugen der #Bundespolizei durch Brandstiftungen heute Nacht in München verurteile ich scharf. Der wahrscheinliche politische Hintergrund wird mit Blick auf den G7-Gipfel jetzt genau geprüft. Die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. https://t.co/AO7glwNr54

— Nancy Faeser (@NancyFaeser) June 22, 2022

Kuschelrock heute so

„Scheiße ist das!“ Nö. Eigentlich ist das ziemlich witzig

Ingrid Kühnemann (SPD) hat eine Frage an die neue AfD-Bundessprecherin Dunja Hayali

Direkt aus dem linken Brain-Trust: „Hört sich dumm an“ – Ja, richtig

Teil II
ER HAT NICHT GEGENDERT! (Wer kennt sie nicht, diese … ähhh …., Arschlöcher/-innen!)

Du weißt nicht, wie du dies/das Wort gendern sollst? Versuch’s mal mit dem Gender-Generator!

Quellen: Feroz Khan, GutmenschenKeule, ArgoNerd, Die Framing GmbH, Twitter

Holger Kreymeier, Irfan Peci und ein bauchfreies „Allahu Akbar!“-Luder

25. Juni 2022 um 22:38
Von: Redaktion

Immer diese „Mode-Muslimas“

In Düsseldorf war gestern wieder gute Stimmung. Denkt dran: Der Bevölkerungsaustausch ist eine „rechtsextreme Verschwörungstheorie“.

Am besten gefällt mir das junge Mädchen im bauchfreien Oberteil, dass fanatisch die Hände in die Luft streckt und dabei „Allahu Akbar“ ruft. Ob sie weiß, dass sie in einem islamischen Land ohne Mahram (männlichen Vormund) gar nicht das Haus verlassen, geschweige denn sich in einer Gruppe von nicht-verwandten Männern aufhalten und so freizügig kleiden darf?

Ich nenne solche Frauen gerne „Mode-Muslimas“, denn sie haben nicht den geringsten Schimmer, welche Ideologie sie eigentlich vertreten. Für sie ist der Islam lediglich eine schicke Modeerscheinung. In einer islamischen Gesellschaft würden sie es keine zwei Tage aushalten und heulend zurück in den (noch) freien Westen flüchten.

Miriam Sofin | Telegram

Irfan Peci zu Gast bei Holger Kreymeier von Massengeschmack-TV

Dass Holger Irfan eingeladen hat, ist ja erst einmal eine gute Sache, die man dem Medienjournalisten von Massengeschmack-TV hoch anrechnen muss. Das Problem bei Gesprächen dieser Art ist nur leider meist –  eigentlich immer – dass Holger meint, er müsse Leuten wie uns gegenüber besonders kritisch sein.
Das geht schon mit dem Videotitel los: „Ex-Islamist IRFAN PECI: Von einem Extrem ins andere?“
Immerhin als Frage formuliert. Nur: Über welches „andere Extrem“ fabuliert Holger da? Das steht in der Videobeschreibung:

Irfan Peci war überzeugter Islamist, dann spionierte er die Szene für den Verfassungsschutz aus. Heute wird ihm vorgeworfen, er grenze sich zu wenig nach rechts ab. Ein Gast mit vielen Ecken und Kanten.

Wer wirft ihm das vor, Holger? Ich sag’s Dir: exakt die linksextremen Spinner, die Du mit Deiner Arbeit auf Deinem Kanal bekämpfst!

Zweites Problem: Das Video war zusammengeschnitten. Die ganze Fassung gibt es nur auf Holgers kostenpflichtigen Portal. Das war insofern ein Problem, als dass die Gewichtung nicht mehr stimmte. Die erste Hälfte drehte sich darum, was Irfan früher mal für ein böser Islamist war und in der zweiten Hälfte wurde über einen unredlichen Spiegel-Artikel gesprochen, in dem es darum ging, dass Irfan den Afrikaner Habte A., der im Juli 2019 am Frankfurter Hauptbahnhof, den achtjährigen Leo und dessen Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen hat, mit einem Schimpfwort belegte.

Was durchaus passieren kann, in der Wut, immerhin starb Leo und seine Mutter wird wohl nie wieder glücklich werden.

Dennoch lohnt sich das Video, da Irfan sich tapfer schlug.

Wegen Hetze gegen ungeimpftes Pflegepersonal: Martin Sichert (AfD) zeigte Karl Lauterbach (SPD) wegen Volksverhetzung an

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2000 Menschen versuchten die Grenze zwischen Marokko und dem spanischen Melilla zu überqueren – mindestens 18 Afrikaner kamen dabei ums Leben

Italienisches Schlammcatchen ohne Schlamm – einer Maske wegen

Es passiert in Italien. Ein junges Mädchen mit einer in den Bus gesenkten medizinischen Maske wird von einer Frau geschlagen, die wollte, dass das junge Mädchen die oben genannte Maske korrekt trägt. Mario Draghi hat mit der Komplizenschaft von Journalisten eine Armee psychopathischer Monster geschaffen.

Videodumb | Telegram

13 Beiträge, für die ich amüsanterweise auf Facebook gesperrt wurde

02. Juli 2022 um 21:31

Mein nicht mehr ganz aktueller Kontostatus auf Facebook

„Konto mit eingeschränkter Berechtigung“ bedeutet nichts anderes, als dass man keine Beträge mehr veröffentlichen darf und auch nichts mehr kommentieren.

Bis vor etwa zwei Jahren kam noch eine Chat-Sperre obendrauf. Was besonders blöd war, da ich mit manchen Kontakten ausschließlich über den Facebook-Massenger kommuniziert habe.

Das mit dem Herabstufen der Beiträge ist nichts anderes als ein „Shadow-Bannig“, eine Einschränkung der Sichtbarkeit also. Und die geht, wie Ihr seht, sogar doppelt so lang wie die eigentliche Sperre.

Meine 30 Tage-Sperre von gestern Abend

Dass es die Jungs bei Facebook nicht so mit Humor haben, wird auch noch aus weiteren Screenshots hervorgehen. Doch diese Sperre hat mich schon ein bisschen verblüfft. Begründung war: „Verstößt gegen die Gemeinschaftsrichtlinien“.

Ich habe direkt Einspruch eingelegt und die Sperre wurde tatsächlich zurückgenommen. Muss man auch mal anerkennen, noch vor zwei Jahren hat sich bei Facebook für Einsprüche niemand interessiert. Könnte damit zusammenhängen, dass immer mehr Leute unrechtmäßige Sperren zur Anzeige bringen. Wie übrigens auch unser Chefkolumnist „Die Stahlfeder“, der es zum Hobby gemacht hat, Facebook zu verklagen und – ohne Mist! – dabei fast ausnahmslos gewinnt.

Wichtig zu wissen: Humor ist den Jungs in Facebooks Call-Centern nahezu unbekannt

Ja gut, gibt natürlich auch „geile“ schwarze Frauen. Die sind auf diesem Foto allerdings nicht zu sehen.

Noch im letzten Jahr war Kritik an den Coronamaßnahmen auf Facebook kaum möglich. Inzwischen ist’s ein bisschen lockerer geworden

Nun, ein dreiviertel Jahr später, wird mir wohl jeder, der seinen Kopf nicht nur als Hutständer nutzt, recht geben.

Plötzlich und unerwartet

Auch hier lag ich richtig.

Ganz interessant: Kritik an Deutschen ist auf Facebook nur Linksextremen erlaubt

Ihr seht: Selbst die zarteste Kritik an großen Teilen des deutschen Volkes lässt mir Facebook nicht durchgehen

Wobei: Hängt wahrscheinlich auch damit zusammen, ob der Junge, der deinen Fall bearbeitet, einen guten Tag hat

Zum Verständnis: Nach einem Einspruch wurde mein Beitrag wieder eingestellt.

Auch geschichtliche Nachhilfe ist auf Facebook nicht so gern gesehen

Hochinteressanter Artikel übrigens!

Mehr als eine Million Europäer wurden zwischen 1530 und 1780 von nordafrikanischen Piraten verschleppt und in den Regionen, die heute Marokko, Tunesien, Algerien und Libyen umfassen, als Sklaven gehalten. Besonders Seeleute und Fischer gehörten zu den Opfern. Im Prinzip lief aber jeder, der in dieser Zeit allein im Mittelmeerraum unterwegs war oder in den Küstengebieten Süd- und Westeuropas lebte, Gefahr, versklavt zu werden. Selbst Nordengland und Island waren vor den Korsaren aus dem Maghreb nicht sicher.


FAZ | 27. Dezember 2004

Mal zum Vergleich: In den USA wurde etwa 500 000 Afrikaner versklaft.

Obacht: Das Wort Transe wird auf Facebook eher ungern gesehen, genauer: Es zieht direkt eine Sperre nach sich

Kameltreiber? Ehrbarer Beruf!

Auch erstaunlich, dass dieser Kommentar wieder eingestellt wurde

Auch mit Ironie und/oder Satire ist’s schwierig auf Facebook

Wer sich das Lied antun will …

Wir bleiben musikalisch, aber auf einem ganz anderen Niveau

Um dieses Lied ging es …

Lauter Lügen über unsere Vortragsreise auf Mallorca

03. Juli 2022 um 15:27

Da wurden mal eben 40 Menschen, ganz egal, ob Sprecher oder Gäste, als „Rechtsextreme“ bezeichnet. Aber gut, geschenkt, Wolfgang Bosbach (CDU) sagte ja einst völlig richtig: „Rechts ist doch heute schon, wer pünktlich zur Arbeit kommt.“

Aber wie sieht’s denn mit den harten Fakten aus, die jeder Schülerzeitungsredakteur problemlos hätte recherchieren können, stimmten die den wenigstens? Nö. Da wird über eine Truppe rund um den Berliner AfD-Lokalpolitiker Gunnar Lindemann fabuliert. Die Sache ist nur: Lindemann war keineswegs der Leader of the Pack. Er wurde eingeladen um am Grill seine YouTube-Kunstfigur „Maitre Gunnar“ zu geben. Leider konnte er nicht kommen, da er vorab positiv auf Covid19 getestet wurde.

Die Veranstaltung selbst lief angeblich in Cala Ratjada, ein schöner Ort am Meer, in dem ich, was mich sehr überraschte, laut eines Lokalblattes auch noch wohne würde. Die Wahrheit ist: Ich lebe seit Jahren nicht mehr in Cala Ratjada und die Veranstaltung lief ganz woanders. Ich könnte Euch noch weitere Beispiele für die Wahrhaftigkeit des Mainstreams geben, aber wozu? Lasst uns lieber zu den schönen Dingen kommen, zu der eigentlichen Reise nämlich. Über die versuchte die „Amadeu Antonio Stiftung“, die der deutsche Steuerzahler Jahr für Jahr mit einem siebenstelligen Betrag unterstützen muss zu witzeln:

Treffen sich ein AfDler, ein Verschwörungsideologe und ein „Islamkritiker“ auf Mallorca – Klingt wie der Anfang eines schlechten Witzes – ist aber der Beginn eines „Arbeitstreffens“ unter Rechtsextremen.

(Die vielen Deppen-Emojis habe ich weglassen, Anmerkung Flesch)

Kann man so machen. Oder man schreibt:

Treffen sich ein körperbehinderter Arzt, ein Deutscher mit türkischem Migrationshintergrund, ein Aussteiger aus dem Islamismus, eine ehemalige „Flüchtlingshelferin“, ein Deutschlehrer, der einst mehr oder weniger vergeblich versuchte, Menschen aus Absurdistan unsere schöne Sprache beizubringen, eine frühere DDR-Oppositionelle, der Sohn eines KZ-Überlebenden und eine halbwegs schwarze Familie auf Mallorca.

Um nur mal ein paar Beispiele zu nennen. Sicher, das hätte nicht so wirklich gut ins linke Weltbild gepasst, schon klar.

Aber gut, es ist ja im Grunde auch völlig egal, was die Deppen so schreiben, entscheidend ist einzig, dass die Reise eine gelungene war. Wir hatten fünf Tage, an denen wir viel Spaß hatten und auch ein bisschen aneinander wuchsen. Deshalb werden wir die Veranstaltung im nächsten Jahr wiederholen. Wer Interesse hat dabei zu sein, schreibt bitte an: info@was-nun-deutschland.de

Und hier noch ein paar Bilder der Veranstaltung

Statt Abschied: Ein Verprechen auf ein Wiedersehen

Ralf Schuler, BILDs Bester, verlässt die Redaktion

11. August 2022 um 20:33

Im Geiste Axel Springers treten wir selbstverständlich im besten freiheitlich-bürgerlichen Sinne für die Rechte des Einzelnen ein, diskriminierungsfrei zu leben, solange er niemandes Freiheit beschneidet. Das bedeutet aber ausdrücklich nicht, dass wir „fest an der Seite der LGBTQ-Community im eisenharten Kampf für Menschenrechte und gegen Diskriminierung“ stehen, wie es ein stellvertretender BILD-Chefredakteur im täglichen Briefing dieser Tage schrieb. Vom stalinistischen Schwulst der Formulierung einmal abgesehen, stehe ich keiner politischen Bewegung fest zur Seite und halte dies auch ganz grundsätzlich NICHT für die Aufgabe von Journalisten.

Offener Brief von Ralf Schuler an den Springer- und den BILD-Chef,

Meine erste Begegnung mit Ralf Schuler ist mir heute noch unangenehm. Es geschah auf der Facebook-Seite des früheren WELT-Chefredakteurs Peter Huth, bei dem ich einen Kommentar über die Manipulation der Arbeitslosenstatistik geschrieben hatte. Ralf Schuler bat freundlich um Belege für meine Behauptung, doch ich fühlte mich direkt angegriffen. Ich kannte Ralf nicht und eine Kurzrecherche ergab, dass er bei BILD für – ich hoffe, das richtig zu erinnern – Statistiken und die dazugehörigen Grafiken zuständig war. Also „nur“ ein halbwegs besserer Grafiker, dachte ich in meiner damaligen Arroganz und schrieb pampig zurück. (Dass er bereits seit 2013 Leiter des Hauptstadtbüros der BILD war, ergab meine Kurzrecherche erstaunlicherweise nicht.) Ralf blieb freundlich und antwortete so in etwa, dass er sich bei BILD um sowas wie die Arbeitslosenstatistik kümmern würde, dankbar wäre, wenn ich ihm Belege liefern könnte. Konnte ich, na klar, nicht. Meine Behauptung stützte sich auf selbsterlebte oder gehörte Anekdoten. Nix für valide Statistiken also.

Nach und nach wurde mir Ralf sympathischer. Huth, einst ein Konservativer, der, als die AfD so ein bisschen relevant wurde, wohl meinte die Seiten wechseln zu müssen (auch, wenn er das nie zugeben würde), veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite in einer Tour wirres Zeug. Ein Beispiel: Die sogenannte Flüchtlingskrise sei überhaupt kein Problem, weil die meisten „Flüchtlinge“ nach Ende des Syrien-„Krieges“ zurück in ihre Heimat gehen würden. Das wäre schließlich nach dem Ende des Krieges in Jugoslawien in den neunziger Jahren genauso gewesen. So Huth. Solch ausgemachten Schwachsinn wollte ich so nicht stehen lassen und schoss regelmäßig zurück. (Verschenkte Lebenszeit aus heutiger Sicht.) Dabei oft an meiner Seite – oder ich an seiner: Ralf Schuler. (Damals war noch nicht so verbrannt wie heute.)

Dann las ich ab und an mal einen Artikel von Ralf in BILD, dachte dabei immer noch: „Och, Mensch, hamse dem Grafiker auch mal einen Text schreiben lassen, wie nett.“

Ralf Schuler war lange vor Julian Reichelt ein kritischer Journalist

Es wurden mehr und mehr Artikel, sie wurden besser und besser, im Sinne, dass ich aus dem Kopfnicken kaum noch rauskam und endlich wurde mir auch Ralfs Relevanz bewusst. Lange bevor der damalige BILD-Chefredakteur Julian Reichelt kritisch berichtete – was wohl letztendlich zu seinem Rauschschmiss beitrug, weil es die Bluthunde der Massenmedien dazu animierte in Reichelts Privatleben zu schnüffeln – schrieb Ralf stabile Texte gegen den damals bereits woken Zeitgeist. Er wirkte seinerzeit wie das konservative Feigenblatt der BILD.

Höchstwahrscheinlich hängt Ralfs kritische Haltung auch mit seiner Herkunft zusammen. Er wurde in Ostberlin geboren und die Ostdeutschen haben bekanntlich viel feinere Antennen für Unrecht, als die im Westen Deutschlands aufgewachsenen Menschen.

Stets auf der Spur der Mächtigen, der Ralf. Der Herr ganz links ist übrigens nicht Gunter Gabriel, sondern Angela Merkel

Berlin. – Dass Ralf Schuler die BILD-Redaktion verlassen wird, war schon seit längerer Zeit bekannt. Die Motive lagen bislang im Dunklen, nun veröffentlichte die Redaktion des politischen Monatsmagazin Cicero jedoch Schulers Beweggründe. Der seit 1994 bei der BILD wirkende Schuler nahm zum Ende seiner Karriere beim Boulevard-Blatt die Leitung der Parlamentsredaktion ein und agierte somit als einer der bestens informierten und vernetzten Politikjournalisten Deutschlands. Damit wird nun aber Schluss sein, da er die Kündigung einreichte.

Tagesstimme | 11. August 2022

Und die Hetze und die Fake-News gehen direkt los

Ralfs Abgang bei BILD wurde erst heute so richtig bekannt und die Hetze geht direkt los: „Ralf Schuler verlässt die BILD, weil Springer zu queerfreundlich sei“, titelte beispielsweise ein Medienmagazin. Selbst wenn Springers Queer-Wahn der Hauptgrund für Ralfs Kündigung gewesen wäre, ja, und? Gegen einen Wahn anzutreten, ganz egal, aus welcher Richtung er wütet, ist doch etwas Lobenswertes.

Und Wikipedia, das von Tag zu Tag irrelevanter werdende und längst auch schon woke „Lexikon“, weiß bereits mehr, als Ralf selbst: „Schuler kündigte an, fortan für den ehemaligen Bild-Chefredakteur und Webvideoproduzenten Julian Reichelt zu arbeiten.“
Ralf sagt dazu: „Schwachsinn. Ich habe verschiedene Möglichkeiten, die ich nun prüfen muss.“

Eine dieser Möglichkeiten wäre aber tatsächlich eine Zusammenarbeit mit Reichelt, dem im Moment wohl besten Journalisten Deutschlands. Judith Sevinç Basad, die BILD aus ähnlichen Gründen wie Ralf verließ, ist inzwischen ja auch schon ein Teil der „Achtung Reichelt!“-Mannschaft. Wäre das nicht ein grandioses Trio im Kampf für die Wahrhaftigkeit? Ich meine, ja Mann!

Aber egal, wo es Ralf auch hinziehen wird, ich hoffe, er nimmt sich ein bisschen Zeit für sich, für seine Hobbys, er spielt gern Schlagzeug und geht noch lieber tauchen – oder andersherum, sooo gut kenne ich ihn nun auch nicht –, nach all den Jahren in der Knochenmühle BILD.

Und BILD so?

Der Absatz mit den Hobbys wäre ein schöner Ausstieg gewesen, aber es gibt da etwas über das wir noch kurz reden müssen: Was zur Hölle soll nun aus BILD werden?! Ohne Reichelt? Ohne Schuler? Ohne Basad?

Nun, erst einmal muss BILD in Zukunft ihren „eisenharten Kampf“ an der Seite von „LGBTQ-Community“ (wenn einer schon „Community“ schreibt), ohne drei ihrer besten Journalisten, führen. Was für beide Seiten kein Verlust ist. Ein Verlust wäre aber tatsächlich, wenn BILD ihre halbwegs kritische Berichterstattung in Zukunft einstellen würde. Dann gäbe es im Mainstream überhaupt kein Korrektiv mehr. Aber die Gefahr sehe ich – noch – nicht. Sicher, in Sachen „LGBTQ“-Quatsch ist BILD verloren. So ist es halt, wenn Führungspersönlichkeiten ihre sexuelle Identität mit ihrer Arbeit vermischen. Aber ansonsten? BILD ist ja auch nur eine Hure im besten Sinne, die längst begriffen hat, was ihre Stammfreier wollen. Runtergebrochen: Das, was im SPIEGEL nicht steht. Und sie wollen Kampagnen wie die heutige:

Mädchenmord in Illerkirchberg: Mutmaßlicher Täter ist „Asylbewerber“ aus Eritrea!

05. Dezember 2022 um 20:18
Heute morgen wurden in Oberkirchberg, Baden-Württemberg, zwei Schulmädchen, 13 und 14, angegriffen und schwer verletzt. Die 14-Jährige erlitt ihren schweren Verletzungen. Mutmaßlicher Täter soll ein 27-jähriger Asylbewerber aus Eritrea sein.

Bundesverfassungsgericht erklärt AfD-Diskriminierung für verfassungswidrig

25. Februar 2023 um 12:00

Dieser Beitrag von Daniel Mattisek erschien zuerst auf AUF1.INFO

Seit Jahren bedient sich das deutsche Parteien-Kartell üppiger Steuergelder zur Finanzierung seiner Stiftungen. Dies geschah bislang durch simplen Mehrheitsbeschluss bei den Haushalts-Verhandlungen. Dabei geht es um über 600 Millionen Euro, die sich die „Altparteien” selbst zuschanzen. Wie auch immer man grundsätzlich zu diesem Stiftungswesen stehen mag, Fakt ist: Die AfD wurde von der Zuteilung dieser Zuschüsse für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung ohne jede Begründung ausgeschlossen. Dieser Benachteiligung hat das Bundesverfassungsgericht nun – durchaus überraschend – einen Riegel vorgeschoben.

Die AfD war vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, wo sie am Mittwoch unerwarteterweise Recht bekam. In einem wegweisenden Urteil stellte das höchste deutsche Gericht fest, dass die AfD durch das Gebaren der anderen Parteien in ihrem im Grundgesetz garantierten Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt werde. Das Haushaltsgesetz 2019 ermögliche die Gewährung von Globalzuschüssen an politische Stiftungen, ohne dass dem ein gesondertes Parlamentsgesetz zugrunde liege.

Anspruch auf Nachzahlungen unklar

Dies müsse unbedingt nachgeholt werden, erklärte Doris König, die Vizepräsidentin des Gerichts. Nur so sei gewährleistet, dass alle Abgeordneten und die Öffentlichkeit in dem Gesetzgebungsverfahren die Gelegenheit erhielten, die geplanten Regelungen zu diskutieren und sich eine Meinung zu bilden.

Ob der AfD nun auch Nachzahlungen zustehen, entschied das Gericht nicht. Allerdings versäumte es nicht, kritisch anzumerken, dass die staatlichen Fördermittel für die Stiftungen von Union und SPD trotz ihrer wiederholten und mehrfachen Stimmverluste bei Bundestagswahlen immer weiter gestiegen seien. Schon allein daran zeigt sich, mit welcher Dreistigkeit sich die Parteien für ihre Stiftungen bereichern: Je geringer ihr Zuspruch in der Bevölkerung, desto schamloser greifen sie Steuergelder für ihre eigenen Institutionen ab.

Aus für „Hintergrund-Mauscheleien“

Der stellvertretende Bundessprecher der Partei, Peter Boehringer, sprach von einem „wirklich großen Erfolg“. Das vom Gericht eingeforderte Stiftungsgesetz sei „Jahrzehnte überfällig“ und müsse nun auf den Weg gebracht werden. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel erklärte: „Die vielen hundert Millionen, 660 Millionen Euro im Jahr, können jetzt nicht mehr in irgendwelchen Stiftungsgesprächen im Hinterzimmer vergeben werden, sondern müssen ganz klaren gesetzlichen Regelungen folgen. Das ist ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland.“

Erika Steinbach, die Präsidentin der Erasmus-Stiftung, bezeichnete das Urteil als „schallende Ohrfeige für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung“. Damit werde „der Willkür und der Hintergrund-Mauschelei mit den übrigen Stiftungen ein Ende gesetzt.“ Zudem kündigte sie an, nun auch Anträge auf rückwirkende Zahlungen stellen zu wollen.

Neues Gesetz muss schnellstmöglich kommen

Klar ist: Der Bundestag kann nach dem Urteil nicht mehr mit seiner bisherigen Praxis fortfahren – und muss nun ein entsprechendes Gesetz so schnell wie möglich verabschieden. Denn eigentlich darf das Parlament den Stiftungen ohne gesetzliche Grundlage ab sofort überhaupt kein Geld mehr zur Verfügung stellen. Bereits die laufende Finanzierung könnte als rechtswidrig eingestuft werden.

Der FDP-Rechtspolitiker Thorsten Lieb erklärte: „Wir werden als Ampelkoalition natürlich das Urteil noch einmal sehr sorgfältig betrachten.“ Es sei aber „klar“, dass nun eine eigenständige gesetzliche Grundlage geschaffen werde. Dies habe man sich im Koalitionsvertrag ohnehin vorgenommen. Es ist jedoch mehr als zweifelhaft, dass man diesen Schritt ohne die AfD-Klage unternommen hätte. Dazu war die bisherige Kungelei viel zu bequem und lukrativ.

Blankes Entsetzen bei der ARD

Der vom Parteienkartell unterwanderte öffentlich-rechtliche Rundfunk und andere regierungsnahe Hofmedien reagierten auf das Urteil mit sicht- und hörbarem Entsetzen. Offenbar hatte man sich, wie auch in der Ampelkoalition, ein anderes Urteil erhofft – zumal vom linientreuen Service-Verfassungsgerichtspräsidenten Stephan Harbarth. Allerdings war im vorliegenden Fall nicht dessen Erster Senat, sondern der Zweite Senat zuständig gewesen. Dennoch zeigt das Urteil, dass – anderer Befürchtungen zum Trotz – die parteipolitische Gleichschaltung des höchsten deutschen Gerichts noch nicht völlig gelungen ist, auch wenn ideologische Entscheidungen zu EU-Geldern und Klimawahn auf das Gegenteil hinwiesen.

Vor allem in der ARD nahm es die linksgrüne Systempresse geradezu fassungslos zur Kenntnis: Schon nach kurzer Zeit veröffentlichte ausgerechnet ein Mitglied der Redaktion „Recht“ einen diffamierenden Kommentar, in dem gefordert wurde, keinesfalls dürften der „rechtsradikalen AfD” – auch nicht künftig – staatliche Gelder zufließen.

Desiderius-Erasmus-Chefin Steinbach angefeindet

Haarsträubend bis unterirdisch waren auch die sonstigen Anschuldigungen dieses Schmieren-Stücks: Erika Steinbach wird darin vorgeworfen, an der „Hetze gegen Walter Lübcke“ beteiligt worden zu sein, „bevor der von einem Neonazi ermordet wurde“. Auch der Hanau-Attentäter habe sich „am Abend vor seinen Morden eine Rede des AfD-Politikers Björn Höcke angeschaut“. Damit wird infamerweise suggeriert, dass die AfD die beiden Mordtaten angestiftet habe.

Nächste miese Tricks geplant

Zudem wird ein Vorschlag des ehemaligen Grünen-Politikers Volker Beck aufgegriffen, der einen „Demokratie-TÜV“ einführen wollte. Dieser soll fortan als Alibi und Hebel zur weiteren Diskriminierung der AfD dienen. Die „klare Antwort“ aus Sicht des ARD-Kommentators lautet daher: „Der Staat darf keine Millionen ausgeben für die Kaderschmiede einer rechtsradikalen Partei wie der AfD. Keine Millionen für eine Partei, die sich mit dem Geld an deutschen Universitäten lauter kleine Björn Höckes heranziehen will. Beim Geld für eine AfD-Stiftung geht es nicht um Gleichheit im politischen Wettbewerb, sondern um die wehrhafte Demokratie, die dieses Geld verweigern muss. Der Gesetzgeber hat sich lange darum herumgedrückt, den ‚Demokratie-TÜV‘ für politische Stiftungen klar zu regeln. Jetzt ist es höchste Zeit.“

Mit dieser verleumderischen Tirade soll erkennbar eine – sogar vom Höchstgericht nun als verfassungsfeindlich beurteilte – Praxis fortgesetzt werden, nur weil es der ARD so ins ideologische Konzept passt.

Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“

 

"Remigration" ist "Unwort des Jahres"

15. Januar 2024 um 09:45

Die Jury der sprachkritischen Aktion wählt einen Begriff, den Rechtsextremisten nutzen, um Zwangsausweisungen oder "Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte" zu verschleiern.

So verlief die Demo gegen rechts in München

Die Veranstalter schätzten 250 000 Menschen, die Polizei etwa 100 000, die bei der Großdemo am Siegestor waren. Aus Sicherheitsgründen wird der Protest abgebrochen. Doch Tausende ziehen trotzdem weiter.

NPD-Nachfolger von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

23. Januar 2024 um 10:05

Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte.

Volkes Stimme: wütend und verärgert

18. März 2024 um 08:00

Das Tiktok-AfD-Heimatvideo der 16-jährigen Schülerin löste in den sozialen Medien hunderte von Kommentaren aus. Eine detaillierte Analyse ergab folgendes Bild:

Der Beitrag Volkes Stimme: wütend und verärgert erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Trotz Hetze: AfD weiter zweitstärkste Partei in Deutschland

19. März 2024 um 09:12

"Sie hetzen auf allen Ebenen. Ob bei hartaberfair, Correctiv oder im Bundestag. Alle, die genug von der kriegstreiberischen ideologischen Transgender-Politik haben, haben sich für die AFD entschieden. Trotz der ganzen Hetze kann die AFD wieder 1% aufholen. Und das ist gut so!" - so unser Tweet des Tages:

Der Beitrag Trotz Hetze: AfD weiter zweitstärkste Partei in Deutschland erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Einreiseverbot für Martin Sellner

19. März 2024 um 13:25

In Potsdam hatte der Vordenker der "Identitären Bewegung" aus Österreich bei einem Treffen rechter Kreise seinen Plan der "Remigration" von Millionen Menschen vorgestellt. Jetzt entscheidet die Stadt: Sellner darf die Bundesrepublik nicht mehr betreten.

Schutzhaft für den mündigen Bürger?

24. März 2024 um 08:00

Wenn ein Staat aber das Wohlergehen seiner Bürger von deren Unterwerfung abhängig macht, dann ist er alles andere als stark. Dann ist er autoritär und anmaßend. Dann nähert er sich der Diktatur. Gastbeitrag von Frank Steinkron

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Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

26. März 2024 um 07:49

(David Berger) Die einzige Partei in Deutschland, die sich nahezu geschlossen gegen die derzeit immer mehr Überhand nehmende, perverse Kriegstreiberei gegen Russland stellt, scheint inzwischen - für so manchen überraschenderweise - die AfD zu sein: "Schickt Eure Kinder an die Ostfront, wir schicken unsere Kinder nicht in den Krieg!" - so Tino Chrupalla.

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Mitglied in der AfD: Ein Zeichen für die Demokratie setzen

26. März 2024 um 09:07

(David Berger) Spätestens als Hundertausende getriggert von Fakenews und unter dem völlig irreführenden Motto "für die Demokratie und gegen rechts" auf die Straße gingen, war mir klar, dass es tatsächlich Zeit ist, ein Zeichen für Demokratie und Grundgesetz zu setzen: Mitglied in der AfD zu werden.

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Geheimtreffen Buschmann & Harbarth: Demokratie wird abgeschafft

28. März 2024 um 16:46

(David Berger) Ampel und Union wollen das derzeit von einem Ziehsohn Merkels geleitete Verfassungsgericht auf einem vor einem Einfluss durch Parteien schützen, nicht ihrer eigenen, sondern der AfD. Darüber berieten Bundesjustizminister Buschmann und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, in einem Geheimtreffen.

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Wer die Demokratie wirklich gefährdet

07. April 2024 um 08:00

Eine Regierung, die im Kampf gegen die politische Opposition keine roten Linien mehr kennt, ist für unsere Demokratie gefährlich. Ein Gastbeitrag von Sven Korte

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Brandenburg: CDU kündigt Ende der Ausgrenzung der AfD an

09. April 2024 um 15:59

Das Ende der „Brandmauer“ auch im Landtag?

In einem Zeitungsinterview kündigt der Brandenburger CDU-Vorsitzende, Jan Redmann, an, seine Partei werde im Wahlkampf an Diskussionsrunden mit der AfD teilnehmen und diese nicht absagen. Er wolle die AfD „vor Publikum entlarven.“

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Brandanschlag auf Umzugsfirma von Unternehmer, der AfD nahe steht

16. April 2024 um 08:43

Ein Großbrand hat den Fuhrpark des Umzugsunternehmens Sven Ebert, der der AfD nahe steht, komplett vernichtet. Vermutet wird ein Terroranschlag durch die sog. „Antifa“, die bereits im Vorfeld versucht hat, Ebert das Leben schwer zu machen. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei berichtet: „Im Ortsteil Hohenweiden (Schkopau) brannten am Montag mehrere Fahrzeuge auf einem Firmengelände. Polizei […]

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Wer braucht schon Moskau für eine gesellschaftliche Spaltung, wenn es doch die Ampel gibt!

21. April 2024 um 12:49

Dass Russland wahrlich kein Bedarf daran hat, durch bezahlte und ideelle Sprachrohre in Europa für Stimmung gegen die Regierenden zu sorgen, dürfte sich schon allein aus dem Können zur eigenständigen Demontage der herrschenden Klasse in der Bundesrepublik ergeben. Ein Gastbeitrag von Dennis Riehle

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AfD stärkste Kraft bei den 14- bis 29-Jährigen

23. April 2024 um 15:54

Die AfD ist stärkste Kraft bei den 14- bis 29-Jährigen, also bei denen, die unter der aktuellen Politik perspektivisch am meisten leiden werden. Das sind zugleich die Leute, die die etablierten Medien immer seltener konsumieren. Die Demografie dieser Republik bietet die Chance für den notwendigen Rechtsruck. Das Bashing der jüngeren Generation erweist sich als unbegründet.

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Bei Höcke SA-Spruch, bei CSU-Frau und Spiegel-Journalist harmlos

23. April 2024 um 16:51

Vor einem Landgericht, an dessen Fassade der bekannte KZ-Spruch "Jedem das Seine" in Reinform prangt, steht Höcke als Angeklagter – weil ein Satz von ihm drei Wörter enthielt, die unbekannterweise auch die SA verwendete.

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Top 10-Gründe, warum die Jugend AfD wählt

29. April 2024 um 12:00

Die Beliebtheit der AfD hat sich unter Jugendlichen in kürzester Zeit verdoppelt! Woran liegt das? Auch für die Jugend gibt es keine Alternative zur Alternative - meint Naomi Seibt.

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»Anschlag auf das kollektive Gedächtnis der Deutschen« — AfD prangert an: »Claudia Roth will Erinnerung an deutsche Vertriebene tilgen«

30. April 2024 um 08:00
Von: Redaktion

»Mit der Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des ›Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa‹ treibt Frau Roth das rotgrüne Projekt der Entdeutschung der Erinnerungspolitik voran. Der Bund der Vertriebenen hat festgestellt, dass sich die Namensänderung des BKGE so anfühle, als habe man sich ›der Deutschen entledigt‹.«

Bereits Ende letzten Jahres beschloss die Bundesregierung die Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des »Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa« (BKGE). Jetzt hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion dazu auf skandalöse Weise geantwortet.

Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt:

»Claudia Roth will die Erinnerung an die deutschen Vertriebenen tilgen — Mit der Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des ›Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa‹ (BKGE) treibt Frau Roth das rot-grüne Projekt der Entdeutschung der Erinnerungspolitik voran. Der Bund der Vertriebenen hat völlig zu Recht festgestellt, dass sich die Namensänderung des BKGE so anfühle, als habe man sich ›der Deutschen entledigt‹.

Die ›Neuaufstellung der Erinnerungspolitik‹, deren ›Weiterentwicklung‹ Frau Roth angekündigt hat, ist ein zentraler Baustein des gesellschaftspolitischen Transformationsprozesses, den die Ampel-Regierung mit aller Konsequenz verfolgt. Mit dem Argument, Deutschland sei ein ›Einwanderungsland‹, wird jetzt auch die Erinnerungspolitik zur ›Grundlage für einen politisch respektvollen Umgang mit der Diversität unserer Gesellschaft‹ umfunktioniert.

Nach Frau Roth gehe es darum, ›die Augen zu öffnen für die Traumata, die viele Eingewanderte‹, ›auf dem Weg nach Deutschland oder hier erfahren haben – angefangen mit dem Kolonialismus bis hin zu Erfahrungen von Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland‹. Die Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen aus ihren angestammten Siedlungsgebieten in den ehemaligen Ostgebieten des Deutschen Reiches schrumpft auf diese Weise zum Teil der ›postmigrantischen Gegenwart Deutschlands‹.

Diese Entnationalisierung der Erinnerungspolitik ist nicht nur ein Anschlag auf das kollektive Gedächtnis der Deutschen, sondern auch auf unser Herkommen und unser Werden als Volk und Nation, den wir nicht hinnehmen dürfen. Die AfD-Fraktion wird sich diesem Versuch, die Erinnerungspolitik für linksgrüne gesellschaftspolitische Ziele zu instrumentalisieren, entschieden widersetzen.«

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.

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„Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“

30. April 2024 um 17:07

Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage gedroht – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann.

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SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis für Hetze gegen AfD

02. Mai 2024 um 23:17

Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurück – und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von Bürgerrechten? Inhaftierungen?

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Meldeportal „Neutrale Schule“ wieder online

03. Mai 2024 um 08:00

In letzter Zeit häufen sich Vorfälle, bei denen in Schulen die gebotene politische Neutralität zu Gunsten einseitiger politischer Propaganda aufgegeben wird. Deswegen haben wir das Meldeportal "Neutrale Schule" wieder online gestellt. So Thorsten Weiß, Mitglied des Abgeordnetenhaus Berlin.

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Spionage-Skandal um Krah wird zum Verfassungsschutz-Skandal

03. Mai 2024 um 13:34

Eine Geheimsitzung im Sächsischen Landtag bringt Ungeheuerliches auf den Tisch: Die Schlapphüte wussten seit fünf Jahren, dass Krah-Mitarbeiter Guo für die Chinesen spioniert. Und sie warnten Krah nicht.

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Focus feiert Hetze gegen die AfD als Mut …

03. Mai 2024 um 15:48

Der 88-jährige Schrauben-Milliardär Würth wünscht sich betreutes Wählen und forderte seine 25.000 Mitarbeiter auf, nicht die AfD zu wählen. Beim Applaudieren dafür stolpern die Medien ein wenig …

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Wer CDU wählt, wählt unter Umständen die Linkspartei

04. Mai 2024 um 16:26

Wenn es nach den Wahlen darum geht, je nach Ergebnis Mehrheiten zu beschaffen und die Alternative weiter auszugrenzen, erinnert sich die CDU, die sich weit von ihren Wurzeln entfernt hat, geschwind an das Zitat “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern”.

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Angriffe auf Politiker – gute Opfer und böse Opfer

05. Mai 2024 um 12:29

Drei Angriffe auf rot-grüne Politiker lösen eine Welle der Empörung und Sympathie aus. Zu Recht. Dass Medien dabei die Realität zurechtbiegen und einen Angriff auf einen AfD-Politiker verschweigen, ist perfide. Und leider typisch.

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Alle Schamgrenzen gefallen: Hass und Hetze im Quadrat von Rot-Grün und Union

06. Mai 2024 um 16:35

Obwohl der Hintergrund der Angriffe auf Politiker noch gar nicht bekannt ist, werden sie dreist instrumentalisiert. CDU-Mann Wüst beschimpft auf der Demo gegen rechts gar die AfD als Nazi-Partei.

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Peinlich: Wie die CDU die Quadratur des rot-grünen Kreises versucht

06. Mai 2024 um 21:55

Auf ihrem Parteitag entlarvt die CDU, dass sie eine Opposition im Öko-Sozialismus ist – statt Opposition am Öko-Sozialismus. Kritik an der AfD findet mehr Beifall als Kritik an Rot-Grün.

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AfD-Europapolitiker Krah: Razzia im fünften Stock

Stundenlang untersuchen Polizisten am Dienstag in Brüssel die Büroräume des AfD-Politikers Maximilian Krah im EU-Parlament. Der Einsatz soll klären, inwiefern sein Mitarbeiter Jian G. für China spioniert haben könnte - und ob es weitere Beteiligte gibt.

Gerichtsurteil: Fakten sind schnuppe, wenn sie rot-grüner Ideologie widersprechen

07. Mai 2024 um 21:07

Regierungskritiker als Nazis zu diffamieren, ist okay – wer dagegen auch nur Fragen zu dem Fakt stellt, dass Afghanen laut Statistik besonders häufig an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind, begeht eine Straftat. Und ist vorbestraft.

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Maischberger: AfD als Opfer bei Angriffen ganz vorne

08. Mai 2024 um 08:56

Da fällt die Maske der linksgrünen Woken. Frau Maischberger hat am gestrigen Abend mal ansatzweise (für ein paar Sekunden zumindest)ihren Job gemacht. Das war der Frau Herrmann natürlich völlig neu.

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Nancy Faeser sorgt für Säuberungswelle im öffentlichen Dienst — Wie in der McCarthy-Ära und DDR: Politische Säuberungswelle fegt durch Deutschland

08. Mai 2024 um 14:00
Von: Redaktion

In Kirchen und vor allem im öffentlichen Dienst wird gegen Menschen vorgegangen, die der AfD nahe stehen. Eine solche Säuberungswelle kennt man im Westen nur aus der McCarthy-Ära.

Eine politische Säuberungswelle gegen mutmaßliche »Rechte« geht durch Deutschland. Zwar ist es noch nicht so schlimm wie unter Josef Stalin oder Mao Zedong (Kulturrevolution). Aber die Tendenz ist bedrückend und lässt Schlimmes für die Zukunft erahnen.

Zustände wie in der McCarthy-Ära haben wir jedenfalls schon erreicht.

In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg war in den USA über die Regierung und die Medien eine panische Angst davor verbreitet worden, die Kommunisten könnten die Gesellschaft unterwandern. Benannt wurde diese Epoche nach dem republikanischen Senator Joseph Raymond McCarthy. Man spricht von der McCarthy-Ära. Es gab regelrechte Säuberungswellen in allen staatlichen Institutionen und Organisationen, im Bildungsbereich, in der Unterhaltungsindustrie und in der Politik. Jeder, der irgendwie links der Mitte war, galt automatisch als potenzieller Kommunist und somit als Gefahr. Viele Hollywood-Schauspieler wurden geächtet, Professoren verloren ihre Lehrstühle.

Nun geht durch Deutschland eine ähnliche Welle. Diesmal geht es darum, Institutionen aller Art von Menschen zu säubern, die politsch als Rechts verdächtigt werden oder der AfD nahe stehen.

Im Öffentlichen Dienst hat die Innenministerin Nancy Faeser das Disziplinarrecht verschärft. Und schon wird gegen hunderte Beamte vorgegangen. Die Liste der Vorwürfe ist schwammig. Die Politik scheint wohl mit Absicht eine Art Grauzone zu nutzen, um die politisch Verfolgten in Ungewissheit schmoren zu lassen. Nancy Faeser und ihr Innenministerium wollen, dass »Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden« [siehe Bericht »Berliner Zeitung«].

Das neue Problem, dass den Beamten droht:

Bislang wurden Disziplinarverfahren und Entlassungen erst durch einen gerichtlichen Beschluss endgültig. Durch Faesers Reform werden sie nun direkt durch die zuständige Behörde vollstreckt.

Damit können Beamte erst nach ihrer Entlassung rechtlich dagegen vorgehen.

Das soll wohl abschreckend wirken. Doch Rechtsexperten sind entsetzt. Und selbst die Gewerkschaften sehen darin Probleme. So klagt der Deutsche Beamtenbund Misstrauen und Sitgmatisierung.

Auch in den Kirchen wird gegen mutmaßliche Rechte vorgegangen

Wie in den Behörden, so wird auch in den großen Staatskirchen nach mutmaßlichen Rechten oder gar AfD-nahen Personen gesucht, um diese aus ihren Ämtern zu entfernen oder erst gar nicht zuzulassen. Erst kürzlich wurde ein Pfarrer entlassen, weil der für die AfD antreten wollte.

Nun wird gegen AfD-ler gewettert, die bei der Diakonie aktiv sind.

Immer mehr Vereine und Organisationen folgen den Aktionen der Kirchen und Behörden. AfD-nahe Bürger werden verdächtigt, diffamiert und ausgegrenzt. Auch bei Verlagen und in Zeitungen greift man durch.

Ja, es ist eine Art McCarthy-Ära, die wir gerade in Deutschland durchmachen. Und es sind nur noch wenige Schritte, bis wir Verhältnisse wie in der DDR haben.

Die Demokratie war seit vielen Jahren nicht so gefährdet wie heute.

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.

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Interessiert empörte Vorzeige-Demokraten doch nicht: Koblenzer AfD-Jungpolitiker brutal zusammengeschlagen

08. Mai 2024 um 16:00
Drei Tage ist die feige Attacke auf einen demokratischen Politiker nun her, ohne dass es Medien und Veröffentlichekeit interessiert… Moment: Nein, die Rede ist nicht von dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden, darüber wird ja in Buntland 24/7 in Endlosschleife berichtet; nein: Es geht um einen Vorfall aus Koblenz, der deshalb verschwiegen […]

Kirchendämmerung: Deutsche Bischöfe auf Kriegsfuß mit der Demokratie

09. Mai 2024 um 11:00

Daß die einzige ernst zu nehmende Oppositionspartei Deutschlands – die AfD – einem ständigen hetzerischen und diskriminierenden Dauerbeschuß durch die anderen Parteien und die Mainstreammedien ausgesetzt ist, versetzt viele Bürger in große Sorge um den Zustand unserer Demokratie. Daß sich die Kirchen dieses Treiben zu eigen machen, macht fassungslos.

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Arbeitnehmer: Wie rechte Gruppen in Betrieben an Einfluss gewinnen

Egal ob Autoindustrie oder Pflegebranche: Wo Beschäftigte Angst vor der Zukunft haben, versuchen Rechtspopulisten, gegen IG Metall und Verdi zu punkten.

Wahlkampf unter der Gürtellinie: Klingbeil missbraucht Angriffe auf Politiker um mal wieder gegen die AfD zu hetzen

09. Mai 2024 um 13:30
Dieser Wahlkampf ist schon jetzt unerträglich, einfach, weil sich die etablierten Parteien, da sie selbst nichts zu bieten haben außer Katastrophen alle auf die AfD eingeschossen haben. Genosse Klingbeil ist dabei einer der schlimmsten Hetzer. Er missbraucht sogar die Angriffe auf die Politiker, um gegen die einzige Opposition herum zu pöbeln: Nach den Attacken auf […]

AfD-Europapolitiker Maximilian Krah über die Spionageaffäre, seine Ziele und Überzeugungen

09. Mai 2024 um 16:30
Es wird ja gerade viel über diesen Politiker geredet und geschwätzt. Hier kommt er mal selbst zu Wort…
Gestern — 10. Mai 2024Ihre RSS-Feeds

Güllner in Panik? Jugendstudie zu Gunsten der AfD angeblich nicht seriös

10. Mai 2024 um 09:30
Das ist natürlich ärgerlich, wenn andere Firmen andere – für den Linksstaat nicht so günstige – Umfrageergebnisse raushauen: Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat lächerlicherweise die Studien-Methodik und das Ergebnis der Trendstudie “Jugend in Deutschland 2024” heftig kritisiert. Die am 23. April erschienene Studie war u.a. zu dem Ergebnis gekommen, dass 22 Prozent […]

Grünheide: „Unter einem AfD-Innenminister wird es diesen Terror nicht mehr geben!“

10. Mai 2024 um 17:14

"Ein Innenminister von der AfD wird sich von Linksextremisten nicht so auf der Nase herumtanzen lassen" so der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl, Dr. Hans-Christoph Bernd zum Sturm u.a. linksextremer Waldbesetzer auf die Tesla-Fabrik Grünheide.

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Sängerin Lena Meyer-Landrut hat Depressionen – wegen der AfD?

10. Mai 2024 um 18:30
So allmählich können einem die vielen Künstler leidtun, die sich gegen die AfD positionieren müssen, um überhaupt noch wahr genommen zu werden und im Geschäft zu bleiben. Hier ist noch so ein Fall, bei dem wir eigentlich besser einen guten Arzt empfehlen: Lena Meyer-Landrut, Sängerin und ehemalige Gewinnerin des Eurovision Song Contest, fordert einen härteren […]
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