WASHINGTON (dpa-AFX) - Niederlage für Amazon-Gründer (Amazon) Jeff Bezos im Rennen um das erste kommerzielle Mondlandegerät: Nachdem sich seine Firma Blue Origin bei einer entsprechenden ...

TEL AVIV (dpa-AFX) - Nach einem tödlichen Angriff auf ein Schiff im Norden des Indischen Ozeans hat Israel den Erzfeind Iran scharf attackiert. Das Schiff wird von der britischen Firma Zodiac Maritime verwaltet. Vorsitzender der Zodiac-Gruppe ist der ...

HANNOVER (dpa-AFX) - Die SPD muss sich im Bundestagswahlkampf nach Ansicht von Ministerpräsident Stephan Weil stärker auf die für Wählerinnen und Wähler wichtigen Themen konzentrieren. "Wir müssen uns auf Bundesebene noch stärker als es uns bis jetzt ...

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundestagswahl am 26. September ist nach den Worten von Bundeswahlleiter Georg Thiel auch bei einer heftigen vierten Corona-Welle gesichert. Darauf sei man vorbereitet, "das war auch ein Szenario", sagte Thiel der "Rheinischen Post" ...

BERLIN (dpa-AFX) - Als Krisenmanager im Überschwemmungsgebiet hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet nach Einschätzung vieler Wähler keine besonders gute Figur gemacht. Auf die Frage, ob das Verhalten des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ihm ...

Mit einem ganzen Flottenverband kann die Deutsche Marine schon mangels Masse im Fernen Osten nicht aufwarten. Aber die Fregatte Bayern soll China wenigstens demonstrieren, dass Berlin an der Freiheit der Meere interessiert ist.

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BERLIN (dpa-AFX) - Eine knappe Mehrheit von Mittelständlern in Deutschland ist einer Umfrage zufolge für eine allgemeine Impfpflicht - wenn dadurch ein erneuter Lockdown verhindert werden könnte. Das geht aus einer Blitzumfrage des Bundesverbands mittelständische ...

BERLIN (dpa-AFX) - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) plädiert für einen neuen Mix aus verschiedenen Indikatoren, um angesichts des Impffortschritts die Corona-Pandemie besser einschätzen zu können. Die bisher maßgebliche Sieben-Tage-Inzidenz ...

BERLIN (dpa-AFX) - Der Deutsche Städtetag hat zum Beginn des neuen Schuljahrs in einigen Bundesländern mehr Impfungen für ältere Schüler an Schulen gefordert. "Um den Unterricht in Präsenz abzusichern, appellieren wir an die Länder, mehr Impfungen in ...

FRANKFURT (dpa-AFX) - Nach dem jüngsten Krisentest der europäischen Bankenaufseher hat Experte Hans-Peter Burghof seine Kritik an solchen Szenarienanalysen bekräftigt. "Stresstests sind ein problematisches Instrumentarium, weil es hypothetische Szenarien ...

MANNHEIM/KOBLENZ/LANDAU (dpa-AFX) - Im Ringen um steigende Impfzahlen und sinkende Neuinfektionen könnte nach Ansicht von Wissenschaftlern aus Landau und Mannheim bereits der Blick in die Nachbarschaft, ins Fußballteam oder den Freundeskreis ein Ansporn ...

Erfolge bei den Olympischen Spielen für Japan und steigende Corona-Zahlen im Land: Kann das glänzende Metall die Stimmung heben?

Was wichtig ist und wird.

Berlin – Diese Corona-Regierung kann sich die Hände reiben. So viele freiwillige Helfer, die ihre völlig überzogenen Anordnungen durchführen und das Reisen für die Bürger gerne zur Hölle machen:

Die Deutsche Bahn wird ab Sonntag auf Grund der neuen Einreiseverordnung Bahnfahrer auch mit dem eigenen Sicherheitsdienst überprüfen. „In unseren Fernverkehrszügen auf internationalen Verbindungen gilt für Einreisende aus dem Ausland mit Inkrafttreten der Verordnung die Pflicht, einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis mitzuführen“, sagte ein Bahnsprecher der „Bild“ (Samstagausgabe). Bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet kontrollieren das Zugpersonal, sowie in den ersten Wochen zusätzlich Mitarbeiter von DB Sicherheit bei allen Fahrgästen den Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis und die digitale Einreiseanmeldung.

Aktuell betreffe dies Verbindungen aus den Niederlanden und Teilen Frankreichs. Bei Feststellung fehlender Nachweise informiere die Bahn unmittelbar die Bundespolizei. Die betreffenden Reisenden müssen dann am nächsten Halt den Zug verlassen, berichtet die „Bild“ weiter.

Das Bundeskabinett hatte erst am Freitag die neue Einreiseverordnung beschlossen.

Und was dann? Müssen die betroffenen und gesunden Fahrgäste zu Fuß weiter laufen? Oder werden die dann in Extra-Züge oder Busse verfrachtet und an geheime Orte gebracht, damit man später wieder behaupten kann, man hätte von all dem nichts gewusst? (Mit Material von dts)

Kiel – In dieser künstlich gezüchteten Coronakrise ist ein Wettbewerb des Bösen im Gange, der allen zeigt, wie weit bestimmte Politiker gehen wollen, um den Bürger zu folgsamen Lemmingen zu machen, damit man sie leichter über den Abgrund schupsen kann:

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat jetzt sogar den Bund aufgefordert, Corona-Tests, „so schnell wie möglich kostenpflichtig“ zu machen. „Die Bundesregierung sollte schon in der kommenden Woche ein konkretes Datum für die Umstellung auf die Kostenpflichtigkeit der Corona-Tests festlegen“, sagte Günther der „Welt“ (Samstagausgabe). Dieses Datum könnte nach Ansicht des CDU-Politikers der 20. September sein.

„Bis dahin hätte jeder bisher Ungeimpfte noch die Chance, sich vollständig impfen zu lassen.“ Ausnahmen von dieser Kostenpflichtigkeit sollen laut Günther nur für diejenigen gelten, die aus medizinischen Gründen oder aufgrund ihres Alters keine Möglichkeit hätten, sich impfen zu lassen. „Für diese Menschen – zum Beispiel Schwangere und Kinder – sollten die Tests kostenlos bleiben.“

Die Kosten für einen Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal liegen nach Angaben der schleswig-holsteinischen Landesregierung derzeit, abhängig vom Anbieter, bei 20 bis 30 Euro. Einen weiteren Lockdown schloss Günther aus. „Dafür gibt es schon wegen der hohen Impfquote, aber auch angesichts der Lage in den Krankenhäusern keinen Grund mehr. Geschäfte, Gastronomie, Kindergärten, Schulen, Fitnessstudios werden geöffnet bleiben“, so der Kieler Regierungschef. Allerdings erwarte er angesichts der steigenden Infektionszahlen im Herbst verstärkte Testverpflichtungen für Ungeimpfte. „Auch insofern dürfte es also Sinn machen, sich bis dahin noch impfen zu lassen.“

Die von der Bundesregierung erlassene Testpflicht für alle ungeimpft nach Deutschland Einreisenden sieht der schleswig-holsteinische Ministerpräsident eher skeptisch. Zwar könne man das so machen, er selbst halte aber die bisherigen Regelungen – verpflichtende Tests nur für Rückkehrer aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten – für ausreichend, um die Bürgerinnen und Bürger gut zu schützen. „Ob die zusätzlichen Testpflichten für Rückkehrer aus Ländern mit geringerem Risiko tatsächlich noch einmal mehr Sicherheit bringen, muss man mal abwarten.“

Man muss dazu natürlich wissen, dass die Bürger die Tests bereits bezahlt haben. Denn aus eigener Tasche haben diese Corona-Lüstlinge wie Günther die Tests garantiert nicht bezahlt, sondern sich aus der Steuerkasse bedient.

So geht Verarschung. So geht Verhöhnung. Und die meisten Bürger machen bei diesem miesen Spiel auch noch mit und riskieren ihre Gesundheit, um mit dem Impfpass, der überhaupt nichts bringt, höchstens die Inzidenzzahl nach oben treibt, herum zu wedeln. (Mit Material von dts)

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Die Berliner Behörden haben die Querdenken-Veranstaltung vom 1. August und weitere 12 Corona-Demos verboten. Alle Neuigkeiten dazu hier im Ticker:

Der Beitrag Berlin: Liste aller genehmigten Demos für heute Samstag 31.7. erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell - Epoch Times (Deutsch).

Weil es „die Beziehung zu anderen [Bundes-]Ländern gefährden“ könnte, verweigert die Behörde für Schule und Berufsbildung die Herausgabe einer Studie über Corona an Schulen. Während man über die Inhalte – und die möglicherweise unliebsamen Ergebnisse – nur spekulieren kann, rückt eine pünktliche Veröffentlichung in weite Ferne. Bereits Anfang August beginnt im Norden Deutschlands das neue Schuljahr. Einen verantwortlichen Ansprechpartner scheint es nicht zu geben.

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Die deutschen Handballer sind mit dem Sieg gegen Norwegen im Olympia-Turnier angekommen. Zum Einzug in die K.o.-Runde muss noch einmal eine konzentrierte Leistung im entscheidenden Spiel gegen Brasilien her.

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Das Bundeskriminalamt hat im letzten Jahr mehr als 700 Ermittlungsverfahren wegen Gruppenvergewaltigungen eingeleitet. "Sie merken, dass sie an Mädchen schlecht herankommen", sagt der Kriminologe Christian Pfeiffer.

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Für den Krisenforscher Frank Roselieb ist es unerklärlich, dass im Kreis Ahrweiler kein Alarm ausgelöst wurde. Nur schon das unaufhörliche Ansteigen der Wasserpegel hätte einen Voralarm gerechtfertigt.

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Die regionalen Rivalen Iran und Saudi-Arabien sind dabei, ihre Beziehungen wieder zu stabilisieren. Das berichtete die iranische Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf Regierungsvertreter in Teheran. Neben offiziellen Erklärungen der iranischen Seite nannte die Agentur auch bilaterale Verhandlungen zwischen beiden Staaten als Zeichen, dass es zu einer Verbesserung im Verhältnis kommt.

Medienberichten zufolge soll die nächste Verhandlungsrunde zwischen Teheran und Riad in Oman stattfinden. Der Golfstaat unterhält traditionell sowohl zu Iran als auch zu Saudi-Arabien gute Beziehungen. Iranische Analysten seien vorsichtig optimistisch, dass die Annäherung trotz des Regierungswechsels in Iran Bestand haben wird, schrieb IRNA.

Der gewählte Präsident Ebrahim Raissi erklärte im Juni öffentlich, dass er bereit sei, die diplomatischen Beziehungen wieder zu normalisieren. Es gebe keine Hindernisse für einen Dialog mit dem Nachbarstaat. Sein Team lud Saudi-Arabien zu der Amtseinführung, die voraussichtlich am 5. August stattfinden wird, ein.

Iran und Saudi-Arabien hatten im Jahr 2016 ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Im Zuge des Regierungswechsels in Washington Anfang des Jahres – die USA sind die wichtigsten Verbündeten Saudi-Arabiens – veränderte sich Riads Kurs gegenüber Iran. Die USA zogen viele Truppen aus dem Nahen Osten ab und verstärkten ihre Bemühungen, eine Verhandlungslösung für die Wiederherstellung des Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu erreichen.

Die Kursänderung schlug sich in einer Aufweichung der Rhetorik gegenüber Iran nieder. Im April dieses Jahres erklärte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, dass Riad hoffe, mit Iran als Nachbarstaat gute Beziehungen zu haben. Beide Staaten hätten ein gegenseitiges Interesse, das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand in der Region zu fördern. Said Chatibsadeh, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, begrüßte diese versöhnliche Wortwahl. Er erklärte:

"Durch einen konstruktiven und dialogorientierten Ansatz können Iran und Saudi-Arabien, zwei wichtige Länder in der Region und der muslimischen Welt, ihre Differenzen beilegen und eine neue Ära der Zusammenarbeit einleiten, um Frieden und Stabilität in der Region zu verbessern."

Zu der Annäherung zwischen Teheran und Riad trugen die Vermittlungsversuche einiger anderer regionaler Akteure wie Pakistan, Irak, Katar und Oman bei, berichtete IRNA. Insbesondere Pakistan spielte eine große Rolle. Der pakistanische Ministerpräsident Imran Khan erklärte letztes Jahr, dass das Land jeden Versuch unternommen habe, um eine militärische Eskalation zwischen den beiden Rivalen zu unterbinden.

Lolwah Al-Khater, die Sprecherin des katarischen Außenministeriums, erklärte im Juni, dass ihr Land bereit sei, eine vermittelnde Rolle zu spielen, um den Frieden und die Stabilität zu sichern. Zuvor hatte der Golfstaat seine Nachbarn aufgerufen, Gespräche mit Iran aufzunehmen.

Irak ermöglichte laut einem Bericht der Financial Times Gespräche zwischen hochrangigen Vertretern aus Riad und Teheran, um die Beziehungen wiederherzustellen. Beide Seiten bestätigten die Gespräche.

Anfang dieses Monats äußerte sich ein iranischer Regierungssprecher optimistisch über den Fortschritt der Verhandlungen, mahnte jedoch zugleich, dass es bezüglich einer Reihe von komplizierten Fragen noch keine Einigung gebe.

Mehr zum Thema – Iran und dessen Verbündete schlagen zurück: Siegt die Gewalt oder die Diplomatie?

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Der Beitrag Ohne Impfung – keine Arztbehandlung erschien zuerst auf Politikstube.