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Oslo: Anschlag auf Schwulenklub (zwei Tote, 21 Verletzte) war islamistischer Terror!

25. Juni 2022 um 03:04
Von: Redaktion

Nachtrag, 10 Uhr 11

Es war Terror! (Islamistischer Terror.) Das gaben die Ermittler am Samstagmorgen bekannt. Der Tatverdacht lautet auf Mord, Mordversuch und Terror.

Der Täter ist ein norwegischer Staatsbürger mit iranischen Wurzeln, der polizeibekannt ist. Er ist unter anderem wegen Körperverletzung und Drogendelikten und unerlaubten Tragens eines Messers vorbestraft.
Tatsächlich gab es mehrere Tatorte. Der Moslem eröffnete das Feuer erst vor der Bar „Per“, dann lief er zur Schwulenbar „London Pub“ und schoss weiter.

Die Polizei geht inzwischen von einem Einzeltäter aus. Das bisher ausgewertete Foto- und Videomaterial habe keine Hinweise auf einen weiteren Täter ergeben, so die Polizei in ihrer Pressekonferenz.

Einsatzleiter Tore Barstad: „Die Meldung kam um 1.14 Uhr, nur fünf Minuten später haben wir den Täter festgenommen.“

Der Täter ließ sich nicht, wie anfangs gemeldet, widerstandslos festnehmen. Erst versuchte er zu flüchten, dann wurde er von Passanten überwältigt.

Barstad: „Es gibt anständige Leute, die mit einem heldenhaften Einsatz halfen, über den Täter Kontrolle zu bekommen.“

Der Terroranschlag fiel wohl nicht zufällig auf den Vorabend einer in Oslo geplanten Schwulenparade. Sie wurde nun abgesagt.

Ach, und übrigens: Die Tagesschau titelte zwar Osloer Polizei geht Terrorverdacht nach, verschweigt aber bislang die Herkunft des Tätes (Stand: 11 Uhr 50).

Der mutmaßliche Täter

Videoausschnitt eines Privatvideos vom Tatort, Verhaftung des Täters – Gefunden bei Report24

Nachtrag, 3 Uhr 22

Der norwegische Sender NRK spricht von mindestens drei Tatorten, unter anderem ein Fast-Food-Restaurant.

Ein Augenzeuge berichtet: „Ich sah, wie ein Mann mit einer Tasche hereinkam, eine Waffe herausnahm und zu schießen begann.“

Die englische Daily Mail schreibt, dass der Täter mindestens 20 Schüsse abfeuerte.

Von den verletzten Menschen sollen drei schwer verletzt sein.

Bislang wird der Anschlag nicht als terroristisch eingestuft.

In der norwegischen Hauptstadt Oslo gibt es offenbar einen Anschlag auf einen Gay-Club. Nach Angaben der Polizei sterben mindestens zwei Menschen, es gibt zahlreiche, teils schwer Verletzte. Kurz nach der Tat nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest.

Nach Angaben des norwegischen Mediums BNN hat es eine Attacke auf den Club London in der norwegischen Hauptstadt Oslo gegeben. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei soll es mindestens zwei Tote und zahlreiche Verletzte geben, einige von ihnen schwer. Nach Berichten von Dailymail soll ein Tatverdächtiger festgenommen worden sein. Die Situation sein völlig unübersichtlich, teilte die Polizei mit. Der Club ist bei Homosexuellen sehr beliebt.

Ein Augenzeuge der Tat soll gesagt haben, ein Mann mit einer Tasche habe sich dem Club genähert, habe eine Waffe herausgeholt, und angefangen zu schießen. Die Dailymail berichtet unter Berufung auf die Osloer Polizei von rund 20 Schüssen, die im Club abgefeuert worden seien.

Die Polizei vor Ort bittet die Menschen Platz für die Rettungskräfte zu schaffen. Auf Social Media gibt es erste Bilder von der Situation vor Ort.


NTV | 25. Juni 2022

In diesem Video von 247TV spricht ein Augenzeuge

Unteres Video soll die Festnahme des Täters zeigen

Dazu schreibt ein Nutzer auf Twitter:

Schütze in Oslo wartete nur darauf, dass die Polizei kommt und ihn erwischt, klares Ritual im Schwulenclub während des Pride-Monats.

Weitere Videos rund um den Anschlag

Der Tatort bei Tag

Der Standort des Tatorts

Derweilen auch in Oslo: US-Schauspieler Johnny Depp

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Holger Kreymeier, Irfan Peci und ein bauchfreies „Allahu Akbar!“-Luder

25. Juni 2022 um 22:38
Von: Redaktion

Immer diese „Mode-Muslimas“

In Düsseldorf war gestern wieder gute Stimmung. Denkt dran: Der Bevölkerungsaustausch ist eine „rechtsextreme Verschwörungstheorie“.

Am besten gefällt mir das junge Mädchen im bauchfreien Oberteil, dass fanatisch die Hände in die Luft streckt und dabei „Allahu Akbar“ ruft. Ob sie weiß, dass sie in einem islamischen Land ohne Mahram (männlichen Vormund) gar nicht das Haus verlassen, geschweige denn sich in einer Gruppe von nicht-verwandten Männern aufhalten und so freizügig kleiden darf?

Ich nenne solche Frauen gerne „Mode-Muslimas“, denn sie haben nicht den geringsten Schimmer, welche Ideologie sie eigentlich vertreten. Für sie ist der Islam lediglich eine schicke Modeerscheinung. In einer islamischen Gesellschaft würden sie es keine zwei Tage aushalten und heulend zurück in den (noch) freien Westen flüchten.

Miriam Sofin | Telegram

Irfan Peci zu Gast bei Holger Kreymeier von Massengeschmack-TV

Dass Holger Irfan eingeladen hat, ist ja erst einmal eine gute Sache, die man dem Medienjournalisten von Massengeschmack-TV hoch anrechnen muss. Das Problem bei Gesprächen dieser Art ist nur leider meist –  eigentlich immer – dass Holger meint, er müsse Leuten wie uns gegenüber besonders kritisch sein.
Das geht schon mit dem Videotitel los: „Ex-Islamist IRFAN PECI: Von einem Extrem ins andere?“
Immerhin als Frage formuliert. Nur: Über welches „andere Extrem“ fabuliert Holger da? Das steht in der Videobeschreibung:

Irfan Peci war überzeugter Islamist, dann spionierte er die Szene für den Verfassungsschutz aus. Heute wird ihm vorgeworfen, er grenze sich zu wenig nach rechts ab. Ein Gast mit vielen Ecken und Kanten.

Wer wirft ihm das vor, Holger? Ich sag’s Dir: exakt die linksextremen Spinner, die Du mit Deiner Arbeit auf Deinem Kanal bekämpfst!

Zweites Problem: Das Video war zusammengeschnitten. Die ganze Fassung gibt es nur auf Holgers kostenpflichtigen Portal. Das war insofern ein Problem, als dass die Gewichtung nicht mehr stimmte. Die erste Hälfte drehte sich darum, was Irfan früher mal für ein böser Islamist war und in der zweiten Hälfte wurde über einen unredlichen Spiegel-Artikel gesprochen, in dem es darum ging, dass Irfan den Afrikaner Habte A., der im Juli 2019 am Frankfurter Hauptbahnhof, den achtjährigen Leo und dessen Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen hat, mit einem Schimpfwort belegte.

Was durchaus passieren kann, in der Wut, immerhin starb Leo und seine Mutter wird wohl nie wieder glücklich werden.

Dennoch lohnt sich das Video, da Irfan sich tapfer schlug.

Wegen Hetze gegen ungeimpftes Pflegepersonal: Martin Sichert (AfD) zeigte Karl Lauterbach (SPD) wegen Volksverhetzung an

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2000 Menschen versuchten die Grenze zwischen Marokko und dem spanischen Melilla zu überqueren – mindestens 18 Afrikaner kamen dabei ums Leben

Italienisches Schlammcatchen ohne Schlamm – einer Maske wegen

Es passiert in Italien. Ein junges Mädchen mit einer in den Bus gesenkten medizinischen Maske wird von einer Frau geschlagen, die wollte, dass das junge Mädchen die oben genannte Maske korrekt trägt. Mario Draghi hat mit der Komplizenschaft von Journalisten eine Armee psychopathischer Monster geschaffen.

Videodumb | Telegram

Liebe Juden und liebe Homosexuelle, was muss eigentlich noch passieren, hm?

26. Juni 2022 um 20:54

Hamburg

Seine schwarze Augenklappe schockt.

Sie wird ihn für immer begleiten. Doch Michael T. (61, Name geändert) trägt sie mit Trotz und Entschlossenheit. Genau wie sonst seine schwarze Kippa.

Sein Kampf gegen den Judenhass in unserer Stadt geht weiter! Freitag kam Michael T. ins Strafjustizgebäude: Er war Zeuge und Nebenkläger im Prozess gegen den mutmaßlichen Schläger Aram A. (17) und dessen Bruder (15).

Die beiden Berliner mit syrischen Wurzeln sollen T. im September bei einer jüdischen Mahnwache in der Mönckebergstraße angegriffen haben, wobei nur der Ältere zugeschlagen haben soll: Jochbein, Nasenbein und Brille zertrümmert. Ein Glassplitter verletzte T. im rechten Auge so schwer, dass er seitdem blind ist.


BILD | 26. Juni

Der Täter

Das Opfer

Oslo

Der norwegische Inlandsnachrichtendienst PST stuft den Terroranschlag auf eine queere Bar in Oslo als islamistisch motiviert ein. Der 42-jährige in Iran geborene Zaniar M. sei seit 2015 im Visier der Sicherheitsbehörden gewesen und immer wieder durch Gewalt und Drohungen aufgefallen, sagte PST-Chef Roger Berg auf einer Pressekonferenz.

Man sei bereits in der Vergangenheit besorgt gewesen, der norwegische Staatsbürger habe sich radikalisiert und einem islamistischen Netzwerk angeschlossen, sagte Berg. Der PST habe im Mai dieses Jahres noch ergebnislos mit M. gesprochen.

Dem Angreifer sei es darum gegangen, in der Bevölkerung Schrecken zu verbreiten, hatte zuvor bereits Polizeiermittler Christian Hatlo gesagt. Der Tatverdächtige soll jedoch auch psychische Probleme in der Vergangenheit gehabt haben. Sein geistiger Zustand werde untersucht.


Der Spiegel | 25. Juni 2022

Wenn rechtsextreme Terroristen morden, reagieren Grüne vorbildlich: klar, schnell, konsequent.

Wenn der Täter hingegen Islamist ist, reagieren viele Grüne mit Verharmlosung bis hin zur Leugnung.

Eine EU-Abgeordnete fabuliert von der „extremen Rechten“. Familienministerin Paus lässt die Ideologie des Täters unerwähnt. Partei-Chefin Lang braucht über 24 Stunden und eine BILD-Anfrage, um einzugestehen, dass der Mörder Islamist war – und kein Teil der „globalen Rechten“.

Schlimmer noch: Lang stellte den Terroranschlag von Oslo in eine Reihe mit dem antifeministischen Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, sprach von einem „Rückschlag gegen Frauenrechte und LGBTIQ“.

BILD | 26. Juni 2022

Mein offener Brief

Liebe Juden und Homosexuelle,

und damit meine ich alle Juden und alle Homosexuellen, die in Deutschland leben: Was muss eigentlich noch passieren, bevor Ihr kollektiv begreift, wer Euch nach dem Leben trachtet, hm?

Schaut mal nach Frankreich, da wandern die Juden in Scharen aus, weil sie sich in Israel (!) sicherer fühlen, als in Paris oder Marseille.

Oder Ihr Homosexuellen: Wo seid Ihr? Warum hört man von Euch nichts? Nach Oslo? Ich sag’s Euch: Weil der mutmaßliche Mörder kein „Rechter“ war, sondern ein Moslem.

So wird das alles nix mehr werden, Leute, wirklich nicht. Wer das Problem nicht benennt, wird es auch nicht lösen können, so einfach ist das.

Und am Ende wird es dann wieder einmal heißen: „Aber davon konnten wir doch nichts wissen!“

Doch, könnt Ihr, ich erzähle es Euch ja gerade. Und das nicht zum ersten Mal.

Screenshot BILD | Fotos: Privat

Lauter Lügen über unsere Vortragsreise auf Mallorca

03. Juli 2022 um 15:27

Da wurden mal eben 40 Menschen, ganz egal, ob Sprecher oder Gäste, als „Rechtsextreme“ bezeichnet. Aber gut, geschenkt, Wolfgang Bosbach (CDU) sagte ja einst völlig richtig: „Rechts ist doch heute schon, wer pünktlich zur Arbeit kommt.“

Aber wie sieht’s denn mit den harten Fakten aus, die jeder Schülerzeitungsredakteur problemlos hätte recherchieren können, stimmten die den wenigstens? Nö. Da wird über eine Truppe rund um den Berliner AfD-Lokalpolitiker Gunnar Lindemann fabuliert. Die Sache ist nur: Lindemann war keineswegs der Leader of the Pack. Er wurde eingeladen um am Grill seine YouTube-Kunstfigur „Maitre Gunnar“ zu geben. Leider konnte er nicht kommen, da er vorab positiv auf Covid19 getestet wurde.

Die Veranstaltung selbst lief angeblich in Cala Ratjada, ein schöner Ort am Meer, in dem ich, was mich sehr überraschte, laut eines Lokalblattes auch noch wohne würde. Die Wahrheit ist: Ich lebe seit Jahren nicht mehr in Cala Ratjada und die Veranstaltung lief ganz woanders. Ich könnte Euch noch weitere Beispiele für die Wahrhaftigkeit des Mainstreams geben, aber wozu? Lasst uns lieber zu den schönen Dingen kommen, zu der eigentlichen Reise nämlich. Über die versuchte die „Amadeu Antonio Stiftung“, die der deutsche Steuerzahler Jahr für Jahr mit einem siebenstelligen Betrag unterstützen muss zu witzeln:

Treffen sich ein AfDler, ein Verschwörungsideologe und ein „Islamkritiker“ auf Mallorca – Klingt wie der Anfang eines schlechten Witzes – ist aber der Beginn eines „Arbeitstreffens“ unter Rechtsextremen.

(Die vielen Deppen-Emojis habe ich weglassen, Anmerkung Flesch)

Kann man so machen. Oder man schreibt:

Treffen sich ein körperbehinderter Arzt, ein Deutscher mit türkischem Migrationshintergrund, ein Aussteiger aus dem Islamismus, eine ehemalige „Flüchtlingshelferin“, ein Deutschlehrer, der einst mehr oder weniger vergeblich versuchte, Menschen aus Absurdistan unsere schöne Sprache beizubringen, eine frühere DDR-Oppositionelle, der Sohn eines KZ-Überlebenden und eine halbwegs schwarze Familie auf Mallorca.

Um nur mal ein paar Beispiele zu nennen. Sicher, das hätte nicht so wirklich gut ins linke Weltbild gepasst, schon klar.

Aber gut, es ist ja im Grunde auch völlig egal, was die Deppen so schreiben, entscheidend ist einzig, dass die Reise eine gelungene war. Wir hatten fünf Tage, an denen wir viel Spaß hatten und auch ein bisschen aneinander wuchsen. Deshalb werden wir die Veranstaltung im nächsten Jahr wiederholen. Wer Interesse hat dabei zu sein, schreibt bitte an: info@was-nun-deutschland.de

Und hier noch ein paar Bilder der Veranstaltung

Statt Abschied: Ein Verprechen auf ein Wiedersehen

Meine Meinung über den Afghanen, der eine Elfjährige vergewaltigte und dafür keinen Tag ins Gefängnis muss

20. Juli 2022 um 18:15

Neustrelitz – Er lockte das Mädchen in den Schlossgarten Neustrelitz (Meck.-Pomm.), gab vor, es kennenlernen zu wollen. Doch dort fiel der Afghane (auf 16 geschätzt) über die Elfjährige her und vergewaltigte sie!

Nach BILD-Informationen geschah die Tat am 18. Januar. Ein halbes Jahr später das Urteil: gerade einmal ein Jahr Haft – auf Bewährung!

Ende Juni wurde der Täter an nur einem nicht öffentlichen Verhandlungstag schuldig gesprochen. Und: Der Staatsanwalt legte keine Rechtsmittel ein. Verurteilt wurde der Afghane als 16-Jähriger, weil Experten ihn so alt schätzen. Er hatte keine Ausweisdokumente vorzeigen können.


BILD | 19. Juli 2022

Filipp Piatov: Dieses Urteil ist ein Skandal (meine Anmerkungen sind fettgedruckt)

Ein 16-jähriger Jugendlicher vergewaltigt ein 11-jähriges Mädchen. Er kommt vor Gericht. Wird schuldig gesprochen. Und kommt frei, muss nicht in Haft. Keinen einzigen Tag.

Alles richtig, aber wir sollten jetzt nicht so tun, als wäre das Urteil vom Himmel gefallen. Es mag das skandalöseste seit dem Beginn der kulturfremden Masseneinwanderung sein, aber es ist seit 2013 keineswegs das einzige Urteil, das einfach nur noch fassungslos macht.

Dieses Urteil ist juristisch begründbar – Jugendstrafrecht.

„Begründbar“? Nun ja. Erst einmal gibt es Indizien, dass der Täter weitaus älter als 16 ist, aber augenscheinlich gab es kein Interesse daran, dem so wirklich nachzugehen. Ein weiterer Skandal, wie ich finde.

Und außerdem, Herr Piatov: Wo zur Hölle steht geschrieben, dass ein 16-Jähriger nicht empfindlich bestraft werden darf? Ich antworte direkt selbst: Nirgendwo!
Ich mein, in den USA bekam ein 13-Jähriger 2011 lebenslang, soweit würde ich selbstverständlich nicht gehen wollen, aber wie wäre es denn mal mit einem Mittelweg?

Doch das macht es nicht besser. Im Gegenteil: Es ist ein Skandal.

Und was für einer!

Das Mädchen und seine Eltern müssen jeden Tag ertragen, dass der Täter auf freiem Fuß ist. Angst haben, dass er wieder zuschlägt.

Nicht nur „das Mädchen und seine Eltern“ – ganz Deutschland!

Der afghanische Täter und seine Freunde wissen: Wer in Deutschland als Jugendlicher ein Kind vergewaltigt, wird nicht weggesperrt.

Äußerst wichtiger Punkt! Die lachen über uns und am lautesten lachen sie über die deutsche Justiz.

Kein Mensch in Deutschland hat dafür Verständnis, dass verurteilte Vergewaltiger ein Leben in Freiheit führen dürfen. In diesem Fall ist der Täter sogar nach Deutschland gekommen, um hier Zuflucht zu suchen.

Eben! Und deshalb muss es heißen: Wer als Einwanderer in Deutschland eine schwere Straftat begeht, bekommt ein One-Way-Ticket Richtung Heimat!

In Deutschland muss gelten: Wer sich – auch als Jugendlicher – an einem Kind vergeht, kommt in Haft. Die Politik muss sofort handeln.

Wie gesagt: Es kann und darf nicht nur um den Missbrauch an Kindern gehen! Wer in seinem Gastland eine schwere Straftat begeht oder auch am laufenden Band auch nicht so schwere, bekommt einen Arschtritt verpasst! Da kann es, bei geistig gesunden Menschen, überhaupt keine zwei Meinungen geben.

Neue Falschbeschuldigungen gegen Oliver Janich?

18. August 2022 um 19:29

Wie es so um die Seriösität des Tagespiegel steht, belegt bereits dieser Absatz:

Demnach sollen am Morgen etwas 50 schwerbewaffnete philippinische Polizisten in das „Tablas Seaview Resort” eingedrungen sein und Janich festgenommen haben. Schließlich sei der Verschwörungsideologe von den Einsatzkräften in die philippinische Hauptstadt Manila gebracht worden sein, wie ein Insider auf dem Rechtspopulisten-Netzwerk „Gettr” berichtet.

Stimmt zwar alles, nur: Seit wann, zur Hölle, bezieht der ach so seriöse Tagesspiegel seine Informationen vom einem nebulösen „Insider“, der sich ausschließlich und anonym auf dem „Rechtspopulisten-Netzwerk“ GETTR äußert, hm?

Nun wissen wir: Dem Tagesspiegel kannste alles erzählen. Wenn es in seine Geschichte passt, wird’s veröffentlicht.

Nach Tagesspiegel-Informationen ist Janich aber seit Beginn des Jahres in den intensiven Fokus des deutschen Verfassungsschutzes geraten, bei der Staatsanwaltschaft München laufen parallel dazu zwei Ermittlungsverfahren gegen den 53-Jährigen.

So, so, der Verfassungsschutz soll OJ erst seit Beginn des Jahres im Fokus haben … Mist, jetzt hab ich aus Versehen auf die Tastatur gespukt, weil ich so lachen musste! Rest stimmt. Sogar das Alter. Der Tagesspiegel mausert sich.

Steuerhinterziehung und illegaler Waffenbesitz?

Aber gut, genug geschmunzelt, kommen wir zum wirklich Wichtigen:

Inwiefern die Festnahme auf den Philippinen auf Druck deutscher Behörden erfolgte, ist zunächst unklar, da nach Tagesspiegel-Informationen auch auf den Philippinen unter anderem wegen Steuerhinterziehung gegen Janich ermittelt wird.

Insbesondere ein ehemaliger Bekannter Janichs, der sich mittlerweile von ihm losgesagt hat, soll die Ermittlungen sowohl auf den Philippinen als auch in Deutschland vorangetrieben haben. Außerdem soll Janich illegal eine Waffe besessen haben, was die Präsenz von schwerbewaffneten Polizisten bei der Festnahme des Rechtspopulisten erklären würde.

Falls sich hier ein paar Mainstream-Leser verirrt haben: Ich will ehrlich zu Euch sein. Ja, ja, doch, doch, ich bin da halt anders als die Aktivisten der Massenmedien. Als ich von der angeblichen Steuerhinterziehung und dem angeblichem Waffenbesitz gelesen habe, dachte ich erst einmal: „Uff! Das kann jetzt nicht OJs Ernst sein?! Der hat uns doch erzählt, auf den Philippinen läge nix gegen ihn vor! Die Vorwürfe würden ausschließlich aus Deutschland stammen!“

Ich las nochmal drüber, las von einem „ehemaligen Bekannten“ Janichs, der sich „mittlerweile von ihm losgesagt hat“. Das kam mir selbst hier auf Mallorca spanisch vor. Da könnte man genauso gut eine verletzte Frau fragen, ob ihr Ex-Mann ein feiner Kerl war.

Aber gut, vielleicht, ist da auch doch etwas dran, wer weiß das schon. Ich fragte also in OJs Umfeld nach. Dort hieß es: „Waffenbesitz? Steuerhinterziehung? Gähn. Das verbreitet der Ex von OJs Verlobter, der mutmaßliche Vergewaltiger (1984 berichtete), bereits seit Monaten. Ist nix dran. Der Kerl hat alle möglichen Zeitungen angeschrieben und der Tagesspiegel war halt so blöd auf ihn reinzufallen.“

Der Witz dabei: Der Tagesspiegel ist doch ein großer Fan von dem Insider, der sich auf dem „Rechtspopulisten-Netzwerk“ GETTR äußerte. Dem lasen sie doch, wie man so sagt, jedes Wort von den Lippen ab. Hat der etwas davon erzählt, dass die Polizei nach einer Waffe suchte, gar eine sichergestellt hätte? Ich antworte selbst, geht schneller: Nö! Hätte sie aber machen müssen, wenn illegaler Waffenbesitz einer der Vorwürfe der philippinischen Behörden sein soll, nicht wahr?

Und die Sache mit der Steuerhinterziehung? Da kann ich mich nur auf OJ verlassen. Er hat mir bestätigt, dass da nichts dran sei. Ich hoffe für uns beide, dass dem so ist. Alles andere wäre ziemlich peinlich, wenn man bedenkt, wie arg weit ich mich in diesem Artikel aus dem Fenster gelehnt habe.

Grafik: Unblogd

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„Rechtsanwälte für Grundrechte“ für strikte Neutralität im Ukraine-Konflikt

27. Februar 2023 um 19:19

Dieser Beitrag erschien zuerst auf AUF1.INFO

Der lose Zusammenschluss unabhängiger Juristen unter der Bezeichnung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ wandte sich in einem Offenen Brief „an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich“. Dabei erklären sie die Notwendigkeit einer „vollständigen neutralen Position“ der Alpenrepublik im Ukraine-Konflikt.

Die besorgten Juristen prangern aber auch die „negative Entwicklung“ im Lande an, die bereits mit der verfehlten Corona-Politik der Bundesregierung begonnen habe. Aufgrund der einseitigen Maßnahmen, „gestützt auf bewusst nur einseitige und – wie sich jetzt nach und nach bewahrheitet – falsche Informationen durch willfährige Wissenschaftler, die den angeblich unumstößlichen ‚wissenschaftlichen Konsens‘ für sich beanspruchten“, seien „die Selbstbestimmung und die Grundrechte der Bevölkerung beseitigt“ worden.

„Gleichgeschaltete Medienlandschaft“

Außerdem beklagen die Verfasser des Briefes das Verhalten der sogenannten vierten Gewalt im Staate. Das Volk sei in der Corona-Zeit „durch seine Politiker, gestützt durch eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, voran den ORF, laufend bewusst falsch informiert“ worden. Dazu sei Panikmache in Bezug auf die Corona-Toten verbreitet worden. Ferner habe man gesunde Menschen, nur weil sie positiv getestet waren, als „krank qualifiziert“. Und die Impfung sei als „wirksam“, also als „vollständige Immunität auf Dauer“, dargestellt worden. Des Weiteren habe man das Maskentragen als vermeintlich wirksamen Schutz vor Ansteckung verkauft und die Zahl der Impfgeschädigten und Impftoten heruntergerechnet sowie die Nebenwirkungen des Genstichs verharmlost.

Bedenkliche Haltung zum Ukraine-Konflikt

In Bezug auf die Haltung der staatlichen Organe zum Ukraine-Konflikt kritisierten die „Rechtsanwälte für Grundrechte“ die Fokussierung auf Russlands Einmarsch in die Ukraine und die Ausblendung früherer Aggressionen anderer Mächte. Sie sehen in der ständigen Ausweitung von Waffenlieferungen an die Ukraine eine gesteigerte Wahrscheinlichkeit der Verwicklung ganz Europas in diesen Krieg. Stattdessen soll sich Österreich „auf unsere immerwährende Neutralität“ berufen und „auf humanitäre Hilfe für beide Konfliktparteien beschränken“ und „öffentlich und unablässig für einen Waffenstillstand und für Friedenverhandlungen einsetzen“. Des Weiteren soll die Alpenrepublik aus allen Sanktionen gegen Russland aussteigen.

So verlief die Demo gegen rechts in München

Die Veranstalter schätzten 250 000 Menschen, die Polizei etwa 100 000, die bei der Großdemo am Siegestor waren. Aus Sicherheitsgründen wird der Protest abgebrochen. Doch Tausende ziehen trotzdem weiter.

NPD-Nachfolger von staatlicher Parteienfinanzierung ausgeschlossen

23. Januar 2024 um 10:05

Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte.

Anklage gegen weitere mutmaßliche NSU-Unterstützerin

Der Generalbundesanwalt will Susann E. vor Gericht bringen - unter anderem wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Sie ist die Frau von André E., der 2018 als Helfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" verurteilt worden ist.

Wahlsieger Wilders verzichtet

13. März 2024 um 20:04

In Den Haag kommt es nun wohl zu einer "außerparlamentarischen" Regierung. Was genau das bedeutet, bleibt vorerst offen. Aber Geert Wilders wird nicht an der Spitze stehen.

Einreiseverbot für Martin Sellner

19. März 2024 um 13:25

In Potsdam hatte der Vordenker der "Identitären Bewegung" aus Österreich bei einem Treffen rechter Kreise seinen Plan der "Remigration" von Millionen Menschen vorgestellt. Jetzt entscheidet die Stadt: Sellner darf die Bundesrepublik nicht mehr betreten.

Sandhausen: Bürger jagen angeblichen „Nazi“ durch die Straßen

08. April 2024 um 15:23

(David Berger) Ein erschütterndes Video, in dem offensichtlich Bürger des kleinen Ortes Sandhausen (Rhein-Neckar) einen Mann durch die Straßen hetzen und "Nazis raus" schreien, macht derzeit in den sozialen Netzwerken die Runde. Ein erschütternder Einblick in das gefaeserte Deutschland.

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Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!

23. April 2024 um 15:46

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften muss grundsätzlich abgeschafft werden. Transparenzregelungen sind an sich eine Selbstverständlichkeit. Diese sind nicht nur zwischen Justizminister und Staatsanwälten zwingend, sondern grundsätzlich zwischen den Gewalten.

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Ampel-Gesetze gegen die Polizei sind ein Anschlag auf das Berufsbeamtentum

26. April 2024 um 15:08

a police officer standing in front of a carBeim Bundeshauptvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fand der Bundesvorsitzende Rainer Wendt deutliche Worte für die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten und teilweise bereits verabschiedeten Gesetze für die Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten, speziell für die Bundespolizei.

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Geheime Templer Akten im Vatikan — Orden nie aufgelöst? Charles Fleischhauer im Gespräch mit Dr. Daniele Mattiangeli (Video)

28. April 2024 um 14:00
Von: Redaktion

In dieser spannenden Sendung habe ich Dr. Daniele Mattiangeli zum Gespräch eingeladen.

Er unterrichtet Rechtsgeschichte an der Universität Salzburg. Das päpstliche Sekretariat beauftragte ihn damit, das mysteriöse Grab des Templergroßmeisters Arnaud de Toroge (gest. 1184) auf seine Echtheit zu überprüfen. Damit nahm eine Dan Brown Geschichte aus dem wahren Leben ihren Anfang. Als Experte für juristische Urkunden des Mittelalters beschäftigte sich Daniele intensiv mit der Auflösung des sagenumwobenen Templerordens und kam durch Textvergleiche der Originaldokumente zu dem Ergebnis, dass die offizielle Geschichte rund um die Exkommunikation der Templer so nicht stimmen kann…
Was geschah nach der Auflösung des Ordens mit den verbliebenen Rittermönchen?
Welche Gruppen könnten ein Interesse daran haben, einen Schleier über die Wahrheit zu legen.

Ich wünsche Euch mit diesem brisanten Wissenschaftskrimi viel Spaß, Freude und Inspiration!

Euer Charles

Weitere Sendungen zu den Templern auf meinem Kanal:
1. Die Templer in Wien — vergessen und vertuscht?
Im Gespräch mit Gabriele Lukacs
   • Die Templer in Wien — vergessen und v…  
2. Templer — Die geheime Geschichte des Ordens:
Im Gespräch mit Wolfgang Stark
   • Templer — Die geheime Geschichte des …  
3. Mystische Architektur — Das Templer Portal im Kloster Loccum:
Im Gespräch mit Wolfgang Stark
   • Mystische Architektur — Das Templer P…  

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Demos in Dresden und Berlin nach Angriffen auf Politiker

05. Mai 2024 um 21:17

In der sächsischen Landeshauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.

Nancy Faeser sorgt für Säuberungswelle im öffentlichen Dienst — Wie in der McCarthy-Ära und DDR: Politische Säuberungswelle fegt durch Deutschland

08. Mai 2024 um 14:00
Von: Redaktion

In Kirchen und vor allem im öffentlichen Dienst wird gegen Menschen vorgegangen, die der AfD nahe stehen. Eine solche Säuberungswelle kennt man im Westen nur aus der McCarthy-Ära.

Eine politische Säuberungswelle gegen mutmaßliche »Rechte« geht durch Deutschland. Zwar ist es noch nicht so schlimm wie unter Josef Stalin oder Mao Zedong (Kulturrevolution). Aber die Tendenz ist bedrückend und lässt Schlimmes für die Zukunft erahnen.

Zustände wie in der McCarthy-Ära haben wir jedenfalls schon erreicht.

In den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg war in den USA über die Regierung und die Medien eine panische Angst davor verbreitet worden, die Kommunisten könnten die Gesellschaft unterwandern. Benannt wurde diese Epoche nach dem republikanischen Senator Joseph Raymond McCarthy. Man spricht von der McCarthy-Ära. Es gab regelrechte Säuberungswellen in allen staatlichen Institutionen und Organisationen, im Bildungsbereich, in der Unterhaltungsindustrie und in der Politik. Jeder, der irgendwie links der Mitte war, galt automatisch als potenzieller Kommunist und somit als Gefahr. Viele Hollywood-Schauspieler wurden geächtet, Professoren verloren ihre Lehrstühle.

Nun geht durch Deutschland eine ähnliche Welle. Diesmal geht es darum, Institutionen aller Art von Menschen zu säubern, die politsch als Rechts verdächtigt werden oder der AfD nahe stehen.

Im Öffentlichen Dienst hat die Innenministerin Nancy Faeser das Disziplinarrecht verschärft. Und schon wird gegen hunderte Beamte vorgegangen. Die Liste der Vorwürfe ist schwammig. Die Politik scheint wohl mit Absicht eine Art Grauzone zu nutzen, um die politisch Verfolgten in Ungewissheit schmoren zu lassen. Nancy Faeser und ihr Innenministerium wollen, dass »Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden« [siehe Bericht »Berliner Zeitung«].

Das neue Problem, dass den Beamten droht:

Bislang wurden Disziplinarverfahren und Entlassungen erst durch einen gerichtlichen Beschluss endgültig. Durch Faesers Reform werden sie nun direkt durch die zuständige Behörde vollstreckt.

Damit können Beamte erst nach ihrer Entlassung rechtlich dagegen vorgehen.

Das soll wohl abschreckend wirken. Doch Rechtsexperten sind entsetzt. Und selbst die Gewerkschaften sehen darin Probleme. So klagt der Deutsche Beamtenbund Misstrauen und Sitgmatisierung.

Auch in den Kirchen wird gegen mutmaßliche Rechte vorgegangen

Wie in den Behörden, so wird auch in den großen Staatskirchen nach mutmaßlichen Rechten oder gar AfD-nahen Personen gesucht, um diese aus ihren Ämtern zu entfernen oder erst gar nicht zuzulassen. Erst kürzlich wurde ein Pfarrer entlassen, weil der für die AfD antreten wollte.

Nun wird gegen AfD-ler gewettert, die bei der Diakonie aktiv sind.

Immer mehr Vereine und Organisationen folgen den Aktionen der Kirchen und Behörden. AfD-nahe Bürger werden verdächtigt, diffamiert und ausgegrenzt. Auch bei Verlagen und in Zeitungen greift man durch.

Ja, es ist eine Art McCarthy-Ära, die wir gerade in Deutschland durchmachen. Und es sind nur noch wenige Schritte, bis wir Verhältnisse wie in der DDR haben.

Die Demokratie war seit vielen Jahren nicht so gefährdet wie heute.

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.

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SZ-Podcast "Das Thema": Gaming-Plattform Steam: Ein Safe Space für Rechtsextreme?

Der rechtsextreme Attentäter vom Münchner OEZ-Anschlag 2016 war auf der Gaming-Plattform Steam aktiv und konnte sich dort mit anderen Rechten vernetzen. Eine SZ-Datenrecherche zeigt: Auf Steam hat sich seitdem nicht viel verändert.

Rechtskolumne: Darf man vom Vermieter Geld für den Klimaschutz verlangen?

10. Mai 2024 um 11:14

Die neuesten Nebenkostenabrechnungen liefern erstmals Informationen zur CO₂-Abgabe. Wer von ihr profitiert und welche Rechte Mietern zustehen.

Prozess gegen Verfassungsschutz: Kein Recht auf Recht für die AfD

13. Mai 2024 um 08:32

Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am heutigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen

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Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen

13. Mai 2024 um 09:46

Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.

Angriffe auf Politiker: "Wir müssen jetzt ein Stoppsignal für diese Gewalt senden"

Der SPD-Politiker Matthias Ecke absolviert in Leipzig seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem Angriff auf ihn. Dabei gibt er sich kämpferisch - und kritisiert Markus Söder.

Justiz: Von Kindern in Tunneln und Verjüngungstränken

Ein Ex-Soldat, mutmaßlich aus der Verschwörergruppe um Prinz Reuß, verbreitet vor Gericht krude Behauptungen. Wegen Trunkenheitsfahrten muss er in Haft - doch ihn erwartet ein noch viel größerer Prozess.

Wegen Nazi-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

14. Mai 2024 um 19:30

Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben.

AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

14. Mai 2024 um 19:11

Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben.

Einigung über rechte Koalition mit Wilders

15. Mai 2024 um 17:05

Das teilt der Rechtspopulist mit. Nach seinen Angaben haben die Chefs der drei anderen Parteien zugestimmt. Wer Nachfolger von Ministerpräsident Rutte wird, ist noch unklar.

Niederlande: Einigung über rechte Koalition mit Wilders

15. Mai 2024 um 17:05

Das teilt der Rechtspopulist mit. Nach seinen Angaben haben die Chefs der drei anderen Parteien zugestimmt. Wer Nachfolger von Ministerpräsident Rutte wird, ist noch unklar.

Niederlande: Aber wer wird denn nun Premier?

Vier Parteien haben sich in Den Haag nach monatelangen Verhandlungen auf die Bildung einer Rechtsregierung verständigt. Ein ganz zentraler Punkt ist allerdings noch nicht geklärt.

Gestern — 16. Mai 2024Ihre RSS-Feeds

13 000 Euro Geldstrafe - Höcke legt Revision gegen Urteil ein

16. Mai 2024 um 09:00
Schnell, schneller, Höcke. Die Anwälte des AfD-Politikers beantragten nur Stunden nach dem Urteil schriftlich Revision Bereits einen Tag nach Urteilsverkündung legen die Anwälte von Björn Höcke Revision ein. 
Foto: dts News Agency Germany/Shutterstock

13 000 Euro Geldstrafe - Höcke legt Revision gegen Urteil ein

16. Mai 2024 um 09:00
Schnell, schneller, Höcke. Die Anwälte des AfD-Politikers beantragten nur Stunden nach dem Urteil schriftlich Revision Bereits einen Tag nach Urteilsverkündung legen die Anwälte von Björn Höcke Revision ein. 
Foto: dts News Agency Germany/Shutterstock

Schweden: Trollfabrik im Zentrum der Macht

Investigative TV-Journalisten zeigen: Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten verbreiten über ihre Kommunikationsabteilung Hetze und Lügen - auch über die Minderheitsregierung, die sie doch eigentlich unterstützen.

Heute — 17. Mai 2024Ihre RSS-Feeds

Thriller beim Trump-Prozess - Kronzeuge der Lüge überführt

17. Mai 2024 um 00:17
Dieses Mal mit roter Krawatte: Trump am Donnerstag in New York Zielgerade im New Yorker Schweigegeld-Strafprozess gegen Donald Trump! 
Foto: Victor J. Blue/AP

Thriller beim Trump-Prozess - Kronzeuge der Lüge überführt

17. Mai 2024 um 00:17
Dieses Mal mit roter Krawatte: Trump am Donnerstag in New York Zielgerade im New Yorker Schweigegeld-Strafprozess gegen Donald Trump! 
Foto: Victor J. Blue/AP

Thüringen: AfD-Kommunalpolitiker fordern Parteiausschluss von Höcke

17. Mai 2024 um 01:43

Thüringische AfD-Kommunalpolitiker setzten sich für einen Parteiausschluss des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke ein. Grund ist laut einem "Bild"-Bericht dessen Unterstützung einer alternativen Liste für die Wahl sowie der Plan, AfD-Kandidaten aus der Partei zu werfen.

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