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Die internationalen Pressestimmen zum Champions-League-Spiel zwischen Bayern und Real Madrid. Foto: Getty Images
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Die internationalen Pressestimmen zum Champions-League-Spiel zwischen Bayern und Real Madrid.
Die „BPK“ hat mittlerweile Qualitäten von Loriot. Was Demokratie ist, entscheidet sie selbst und nicht die Wähler. Ihr Ball richtet sich dieses Jahr gegen die Unterdrückung der Pressefreiheit. Die „BPK“ richtet sich also gegen sich selbst.
Der Beitrag Bundespressekonferenz schließt AfD vom Bundespresseball aus erschien zuerst auf reitschuster.de.
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Eine freie Meinungsäußerung ist entscheidend für eine offene Gesellschaft und um sicherzustellen, dass wir als Menschen in der Lage sind, unsere Überzeugungen frei auszudrücken. Dies ist essentiell für die Sicherstellung einer freiheitlichen Gesellschaft. Wenn Menschen nicht mehr sagen dürfen, was sie denken, dann wird die Gesellschaft unterdrückt und die Meinungsfreiheit ist das erste Opfer.
Um ihre eigene Agenda zu fördern zensieren Regierungen einiger Länder tatsächlich Medien und Internetinhalte, verhaften Oppositionelle und schüchtern Aktivisten ein. Dies kann in der Tat zu einer sehr gefährlichen Entwicklung führen, da es eine Kultur der Angst und der Selbstzensur erzeugt und die Fähigkeit der Gesellschaft, eine offene und demokratische Debatte zu führen, untergräbt.
In einer Welt, in der politische, wirtschaftliche und soziale Interessen oft miteinander verwoben sind, wird die Rolle der freien Presse als Wächter der Demokratie und als Stimme der Vernunft immer wichtiger, oft aber auch immer leiser, denn ihre Rolle ist bedroht, wie uns spätestens das Schicksal von Julian Assange zeigt, der seit Jahren im Gefängnis sitzt, weil er Dokumente veröffentlichte, die das amerikanische Militär schwer belasteten. Dort soll er allerdings nicht wegen der Veröffentlichung angeklagt werden, sondern weil er angeblich Chelsea Manning, von der er die Belege hat, geholfen haben soll, diese Dokumente zu beschaffen. Also wegen Spionage. Er bestreitet das.
Die Wahrheit warf ein schales Licht auf die Verantwortlichen.
Nach diesen Enthüllungen wurde Assange sehr überraschend wegen Vergewaltigung angeklagt und flüchtete in London in die ecuadorianische Botschaft, wo er jahrelang eingesperrt war, bis man ihn schließlich verhaftete und verurteilte. Bei einer Auslieferung an die USA würden ihn unter anderem um die 10 Anklagen von Obama erwarten.
Das jüngste Beispiel ist der Fox-Moderator Tucker Carlson, der nun nach O’Reilly sowie etlichen anderen FoxNews-Moderatoren ebenfalls gegangen wurde. Weil er, wie andere bei diesem Sender, zu laut war und ohne Filter berichtete, was er selbst wahrgenommen hat.
Bei ihm war es sogar eine Kollegin, die ihn noch nie persönlich getroffen hatte. Amerika macht’s möglich.
Ich gehe auf solch einen Unsinn nicht näher ein, denn das ist immer das gleiche Muster. Auch bei Trump. Dem macht man dann zum Vorwurf, dass er sich von solchen Frauen freikauft und versucht dann, ihn deswegen anzuklagen. Hier werden lediglich die Tatsachen vergewaltigt. Das muss man nicht verstehen.
Tucker Carlsons Berichterstattung war oft anders als das, was man unisono in den Medien lesen oder hören konnte. Und nachdem nun sogar durchsickerte, dass ein Herr Selenski mit Carlsons oberstem Dienstherrn, Rupert Murdoch, telefonierte, um dessen kritische Berichterstattung zur Ukraine zu beeinflussen, dann bekommt diese Entlassung einen sehr faden Beigeschmack.
Bei Tucker Carlson entfaltet sich zudem gerade das übliche Muster, bei dem man Männern gerne Frauenfeindlichkeit und auch Rassismus vorwirft. Auch versucht man, sein gutes Verhältnis zu Trump zu unterminieren, aber zum Erstaunen vieler reagiert der überhaupt nicht auf so etwas. Vielleicht deshalb, weil er, persona non grata für viele, seit nunmehr acht Jahren selbst nichts anderes kennt? Denn genau das – und noch mehr – sind die Argumente einer Opposition, die ihn gerade davon abhalten möchte, zur nächsten Präsidentschaft anzutreten.
Kann man sich noch auf eine Berichterstattung verlassen, bei der eine solche Manipulation möglich ist? Hatten die Medien sich nicht einmal auf ihre Fahnen geschrieben, dass sie wahrhaftig berichten? Müssten sie als vierte Gewalt im Staat nicht Kritik üben, wenn sie sehen, dass ein Kollege seit Jahren im Gefängnis sitzt?
Selbst der linke brasilianische Präsident Lula kann nicht verstehen, dass Assange immer noch nicht befreit wurde.
Anlässlich seiner Einladung zur Krönung des neuen Königs Charles III. sprach er in London und sagte:
„Es ist eine Schande, dass ein Journalist, der das üble Spiel eines Staates gegen andere anprangert, verhaftet und zum Tod im Gefängnis verurteilt wird und wir nichts tun, um ihn zu befreien. Das ist verrückt. Wir reden von Meinungsfreiheit. Der Mann sitzt im Gefängnis, weil er Missstände anprangert, und die Presse unternimmt nichts, um diesen Journalisten zu verteidigen. Ich kann das, ehrlich gesagt, nicht verstehen. Ich kann es nicht verstehen.
Ich entschuldige mich, denn wenn ich in Brasilien ankomme, werde ich den Premierminister anrufen, weil ich vergessen habe, mit ihm über dieses Thema zu sprechen. Ich habe bereits einen Brief an Assange geschickt, ich habe bereits einen Brief veröffentlicht, ich habe bereits einen Artikel über Assange geschrieben. Ich denke, es muss eine weltweite Pressebewegung zu seiner Verteidigung geben. Nicht in Bezug auf seine Person, sondern um das Recht zu verteidigen, anzuprangern. Der Mann hat nichts Banales angeprangert. Er prangerte an, dass ein Staat andere ausspioniert, und das wurde zu einem Verbrechen gegen den Journalisten. Die Presse, die die Pressefreiheit verteidigt, tut nichts, um diesen Bürger zu befreien. Das ist traurig. Es ist traurig, aber es ist wahr. Wir müssen unsere Theorien ab und zu in die Praxis umsetzen, damit wir weiter über Meinungsfreiheit reden können.“
Das mag etwas seltsam klingen, hat seine Regierung doch dafür gesorgt, dass die Opposition des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zumindest in den sozialen Medien per Gerichtsurteil zum Schweigen gebracht wurde.
Tatsächlich wurde gerade erst der „Welttag der Pressefreiheit“ gefeiert.
Der sollte uns eigentlich daran erinnern, dass wir unsere Meinung frei äußern dürfen. Wenn nun sogar die Presse in vielen Ländern nur noch eingeschränkt berichten darf, wie sieht es dann mit den ganz normalen Menschen aus, die einfach nur sagen, was sie denken? Die ihre eigene Wahrheit sagen, also das, von dem sie glauben, dass es so sei? Wie sieht es aus mit den Ländern, in denen Meinungsfreiheit sogar als ein oberstes Menschenrecht schützenswert ist?
Leider nicht gut. Wer denkt, dass die Einschränkungen nur von Organisationen oder der Politik kommen, irrt. Nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung wünschen sich ebenfalls einen diktatorischen Maulkorb für jene, die eine andere Meinung als sie selbst vertreten. Der Mensch mit einer anderen Meinung als die Mehrheit, wird heute mit den Stigmata „rechts“ und „Nazi“ an den Pranger gestellt.
Während man früher keine Ahnung hatte, ob die engsten Freunde zum Beispiel für oder gegen eine Abtreibung waren, ist das heute eine Grundsatzfrage für die Einteilung in rechts oder links. Sich nicht impfen zu lassen ist definitiv rechts, während man als Linker angeblich besonders gerne zur Nadel greifen lässt. Ich habe noch nicht herausgefunden, ob es pro oder contra rechts ist, wenn man – Gott bewahre! – gegen die Ukraine sein sollte. Ich schätze aber mal, es ist rechts. Denn schließlich wurde das Russland-treue Onlinemagazin RTNews verboten und Putin hätte definitiv keine Chance, würde er mit FoxNews vereinbaren wollen, endlich etwas Nettes über Russland zu berichten.
Wenn wir wollen, dass sich hier etwas ändert, müssen wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass die Presse- und Meinungsfreiheit gestärkt wird. Dazu gehört, dass auch Journalisten sich für die Rechte von Journalisten und die Unabhängigkeit der Medien einsetzen, sowie die aktive Teilnahme am öffentlichen Diskurs, um die Wichtigkeit dieser Freiheiten zu betonen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Wahrheit ans Licht kommt und diejenigen zur Rechenschaft gezogen werden, die gegen unsere Grundrechte verstoßen.
Freiheit ist heute eine Holschuld, auch wenn sie uns in die Wiege gelegt wurde und unser freie Wille zu hundert Prozent beweist, dass dies keine Illusion ist. Die Redefreiheit kann uns nicht wirklich genommen worden sein, denn wir reden ja noch. Es sind die Gesetze und Verordnungen, die den Zwang zum Gehorsam ausüben. Es werden nicht weniger werden, wenn die Mehrheit der Menschen sich fügt.
Im internationalen Vergleich zum Thema Meinungsfreiheit liegt Deutschland mit Platz 21 bei 180 abgefragten Ländern offiziell nicht schlecht, allerdings haben wir uns seit 2020 um 10 Plätze verschlechtert. Die auf Fragebögen beruhende Methode zur Evaluation ist nicht unbedingt die beste Methode, denn hier kommt es gerne auch zu individuellen Entscheidungen. Ohne einen erheblichen Bias sind diese Erhebungen offenbar nicht zustande gekommen, wie man nachfolgend sieht:
Dass die Ukraine von Platz 97 im Jahr 2021 auf Platz 79 im Jahr 2023 gesprungen ist und (Russland nun auf Platz 164 (2021 war es noch Platz 150) liegen soll und damit fast am Ende aller Staaten steht, widerspricht der Wahrnehmung vieler dort lebenden Deutschen. Nicht nur der in Russland lebende Journalist Thomas Röper lebt und arbeitet dort sehr gerne.
Eine Stimme der Vernunft ist hier der Schweizer Journalist Roger Köppel, der dafür plädiert, dass man alle Seiten eines Konflikts anhören sollte. Dass nur noch der Ukraine geglaubt wird und den Russen gar nicht mehr, hält er für keine gute Idee.
Dass das für jede Konfliktsituation gilt, bei der sich zwei Gegner gegenüberstehen, muss sicherlich nicht noch erwähnt werden.
Nein, das sind wir nicht. Aber wir können diese Welt nur ändern, wenn wir uns selbst ändern und zu dem werden, was wir uns für diese Welt wünschen. Alles andere wird nicht funktionieren, denn hier geht es um Resonanz: Was wir aussenden, das kommt zurück zu uns. Wer dieses Gesetz verstanden hat, wird alles tun, um andere nicht mehr zu verletzen. Denn er hat verstanden, dass er sich selbst damit am meisten schadet.
Frieden, Liebe, Gerechtigkeit – es liegt in unserer Hand. Packen wir’s an!
Diese Botschaft der Indianer gilt auch heute noch und sie gilt für unsere Zeit. Es ist wichtig, sich immer wieder daran zu erinnern, damit es wahr werden kann. Es ist eigentlich sehr einfach, aber die meisten Menschen leben aus ihrem Unbewussten heraus. Die bewusste Veränderung der Welt beginnt, indem wir verstehen, dass unsere Gedanken, Gefühle, Taten und Vorstellungen diese Welt verändern. Die Buddhisten sagen Achtsamkeit dazu. Es ist ein ganz normaler Prozess, den indigene Völker wie die Indianer oder die Aborigines, so sie ihre Kultur noch kennen, immer noch von Generation zu Generation weitergeben. Wir haben es leider vergessen. Aber es ist nie zu spät.
Erinnern wir uns!
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Passend zum Thema:
Zur Auslieferung von Julian Assange: „Wer die Wahrheit spricht …“
Julian Assange: Seine Anklage wurde entsiegelt. Hier der deutsche Text.
Heute morgen wurden in Oberkirchberg, Baden-Württemberg, zwei Schulmädchen, 13 und 14, angegriffen und schwer verletzt. Die 14-Jährige erlitt ihren schweren Verletzungen. Mutmaßlicher Täter soll ein 27-jähriger Asylbewerber aus Eritrea sein.
810 Kilometer brauchte Huissen M. um von seinem Wohnort Tuttlingen mit dem Auto zum späteren Tatort nach Elmshorn zu fahren. Etwa zehn Stunden also, in denen er sich hätte überlegen können, ob es wirklich eine gute Idee ist (nach Angaben der Polizei), zwei Menschen zu ermorden und damit auch das eigene Leben wegzuschmeißen. Huissen M. hat diese lange Zeit nicht genutzt.
Lasst uns versuchen, das Wieso, das Weshalb und das Warum zu klären.
Huissen M. kommt aus Eritrea, ein Staat im nordöstlichen Afrika, in dem die Hälfte der Bevölkerung aus Moslems besteht. So wie auch Huissen M., der seit fünf Jahren als Asylbewerber in Deutschland lebt, zuletzt in dem Städtchen Tuttlingen, das liegt in Baden-Württemberg. Ob er außerhalb des Bettes gearbeitet hat, das Männlein ist fünffacher Vater, wissen wir noch nicht.
Die ebenfalls muslimischen Opfer Yusra B. (19) und Zahra H. (23, siehe Foto oben rechts) kommen ebenfalls aus Eritrea. Sie lebten seit November in einer gemeinsamen Wohnung in Elmshorn (Schleswig-Holstein) und hatten viel vor, wie BILD schreibt. Nach ihrem Deutsch-Sprachkurs wollten sie ein Studium beginnen.
Sollte das stimmen, können wir davon ausgehen, dass die beiden Mädels, trotz ihrer Kopftücher, nicht mehr so ganz im Mittelalter lebten. Vom Leben mehr erwarteten, als viele ihrer muslimischen Glaubensschwestern.
In den Massenmedien ist zu lesen, das Motiv wäre unklar. Das ist natürlich Quatsch. Das Motiv ist bei Tätern dieser Art stets das gleiche: Ablehnung.
Abgelehnt zu werden, damit kommen diese Jungs einfach nicht klar. Sicher, zum Mord kommt es dabei noch verhältnismäßig selten, aber stresslos verlaufen diese Ablehnungen so gut wie nie.
Laut BILD war Huissen M. mit Zahra H. († 23) „Seit längerem befreundet und hatte sie oft in Elmshorn besucht“. Fehler Nummer eins. Einfach nur so mit einer jungen, hübschen Frau – ohne Hintergedanken – befreundet zu sein, sowas kommt in besagter Kultur kaum vor.
Und so wars auch diesmal nicht: Huissen M. wollte mehr als Freundschaft, Zahra H. nicht. Das war ihr Todesurteil.
Der Begriff „Schutzhaft“ hat in Deutschland keinen guten Ruf, weil geschichtlich Ahnungslose so tun, als wäre er in der Zeit des Nationalsozialismus erfunden worden (dasselbe gilt übrigens für den Begriff „Lügenpresse“, aber das nur nebenbei), was Nonsens ist. Es gab bereits im Königreich Preußen eine Schutzhaft.
Es ist ja im Grunde auch völlig egal, wie wir es nennen, ob „Vorbeugehaft“, „Schutzgewahrsam” oder wie auch immer, Fakt ist: Bei Huissen M. wäre eine Schutzhaft mehr als angebracht gewesen. Er soll Zahra H. monatelang gestalkt haben, drohte ihr per Whatsapp: „Ich bringe dich um!“
Soaad Ibrahim (38), eine Freundin der Mädels, sagte der BILD: „Vor einigen Wochen stand er nachts vor der Tür der Frauen, verlangte, hereingelassen zu werden und bedrohte beide.“
Daraufhin macht Zahra H. alles richtig und zeigte ihren Stalker an. Es folgte eine sogenannte “Gefährderansprache”. Da heißt es dann in etwa: „Lassen Sie die Frau in Ruhe, wir haben Sie im Auge!“
Wie unheimlich beeindruckt Huissen M. von dieser Ansprache war, wissen wir heute.
Der Polizei ist kein Vorwurf zu machen. Es ist die Politik, die sich nicht zu einer Schutzhaft durchringen kann.
Wisst Ihr, wie es in einem funktionieren Staat laufen sollte? So: Ein Asylbewerber, der in dem Land, das ihn durchpampert, eine Frau, oder wem auch immer, mit dem Tode bedroht oder eine andere schwere Straftat ankündigt oder ausführt, kommt in Schutzhaft und bekommt ein paar Tage später ein One-Way-Ticket in sein Scheißlochland!
Wem das zu hart erscheint, sollte sich bewusst machen: Zwei Menschen würden heute noch leben, gäbe es bei uns eine Schutzhaft.
Am letzten Sonnabend, es war der 11. Juli 2022, brach Huissen M. in der Wohnung der Mädels im dritten Stock eines Mehrfamilienhauses ein.
BILD | 12. Juli 2022
Über den Tattag berichtet Freundin Soaad: „Ich schrieb Zahra um 12.40 Uhr, dass ich auf die beiden warte. Wir waren wegen des Opferfestes zum Grillen verabredet.“
Später erfuhr sie: Ein Cousin hatte Yusra gegen 12.15 Uhr am Telefon, hörte Schreie im Hintergrund. Dann brach die Verbindung ab.
Huissen M. erstach Yusra B. und Zahra H. mit zahlreichen Messerstichen. Staatsanwalt Carsten Ohlrogge: „Ein Richter erließ Haftbefehl wegen Mordes in zwei Fällen.“
*Diesen Quatsch mit dem „Mutmaßlich“ schreiben wir ausschließlich aus juristischen Gründen.
Foto: Privat
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Seine schwarze Augenklappe schockt.
Sie wird ihn für immer begleiten. Doch Michael T. (61, Name geändert) trägt sie mit Trotz und Entschlossenheit. Genau wie sonst seine schwarze Kippa.
Sein Kampf gegen den Judenhass in unserer Stadt geht weiter! Freitag kam Michael T. ins Strafjustizgebäude: Er war Zeuge und Nebenkläger im Prozess gegen den mutmaßlichen Schläger Aram A. (17) und dessen Bruder (15).
Die beiden Berliner mit syrischen Wurzeln sollen T. im September bei einer jüdischen Mahnwache in der Mönckebergstraße angegriffen haben, wobei nur der Ältere zugeschlagen haben soll: Jochbein, Nasenbein und Brille zertrümmert. Ein Glassplitter verletzte T. im rechten Auge so schwer, dass er seitdem blind ist.
BILD | 26. Juni
Der norwegische Inlandsnachrichtendienst PST stuft den Terroranschlag auf eine queere Bar in Oslo als islamistisch motiviert ein. Der 42-jährige in Iran geborene Zaniar M. sei seit 2015 im Visier der Sicherheitsbehörden gewesen und immer wieder durch Gewalt und Drohungen aufgefallen, sagte PST-Chef Roger Berg auf einer Pressekonferenz.
Man sei bereits in der Vergangenheit besorgt gewesen, der norwegische Staatsbürger habe sich radikalisiert und einem islamistischen Netzwerk angeschlossen, sagte Berg. Der PST habe im Mai dieses Jahres noch ergebnislos mit M. gesprochen.Dem Angreifer sei es darum gegangen, in der Bevölkerung Schrecken zu verbreiten, hatte zuvor bereits Polizeiermittler Christian Hatlo gesagt. Der Tatverdächtige soll jedoch auch psychische Probleme in der Vergangenheit gehabt haben. Sein geistiger Zustand werde untersucht.
Der Spiegel | 25. Juni 2022
Wenn rechtsextreme Terroristen morden, reagieren Grüne vorbildlich: klar, schnell, konsequent.
Wenn der Täter hingegen Islamist ist, reagieren viele Grüne mit Verharmlosung bis hin zur Leugnung.
Eine EU-Abgeordnete fabuliert von der „extremen Rechten“. Familienministerin Paus lässt die Ideologie des Täters unerwähnt. Partei-Chefin Lang braucht über 24 Stunden und eine BILD-Anfrage, um einzugestehen, dass der Mörder Islamist war – und kein Teil der „globalen Rechten“.
Schlimmer noch: Lang stellte den Terroranschlag von Oslo in eine Reihe mit dem antifeministischen Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, sprach von einem „Rückschlag gegen Frauenrechte und LGBTIQ“.
BILD | 26. Juni 2022
Liebe Juden und Homosexuelle,
und damit meine ich alle Juden und alle Homosexuellen, die in Deutschland leben: Was muss eigentlich noch passieren, bevor Ihr kollektiv begreift, wer Euch nach dem Leben trachtet, hm?
Schaut mal nach Frankreich, da wandern die Juden in Scharen aus, weil sie sich in Israel (!) sicherer fühlen, als in Paris oder Marseille.
Oder Ihr Homosexuellen: Wo seid Ihr? Warum hört man von Euch nichts? Nach Oslo? Ich sag’s Euch: Weil der mutmaßliche Mörder kein „Rechter“ war, sondern ein Moslem.
So wird das alles nix mehr werden, Leute, wirklich nicht. Wer das Problem nicht benennt, wird es auch nicht lösen können, so einfach ist das.
Und am Ende wird es dann wieder einmal heißen: „Aber davon konnten wir doch nichts wissen!“
Doch, könnt Ihr, ich erzähle es Euch ja gerade. Und das nicht zum ersten Mal.
Screenshot BILD | Fotos: Privat
