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Wirtschaftswachstum: Deutschland auf dem letzten Platz

In keinem großen Industriestaat wächst die Wirtschaft so langsam wie hierzulande. Dabei hat der IWF Ideen, wie es besser laufen könnte - und widerspricht Finanzminister Christian Lindner.

Belgische Polizei stürmt „National Conservatism“-Konferenz

16. April 2024 um 18:35

Heute waren Vorträge des Chefs der Brexit-Partei, Nigel Farage, und des französischen Politikers Éric Zemmour angesagt. Morgen wollen Viktor Orban und Hans-Georg Maaßen dort auftreten. Auch hochrangige Kirchenmänner sind vertreten: bei der Konferenz „National Conservatism“ in Brüssel. Doch linke belgische Politiker benutzen derzeit die Polizei, um die Konferenz - zusammen mit der Antifa und linksextremen NGOs - zu stören bzw. einen normalen Verlauf unmöglich zu machen.

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Sie hat uns als Kulturbanausen beleidigt

17. April 2024 um 08:00

Beim TV-Duell mit Björn Höcke kam eine Beleidigung wieder zur Sprache. Diese wurde zwar schon 2017 geäußert, doch vergessen ist sie nicht. Eine Entschuldigung blieb bis heute aus. Diese Frechheit hat die Gemüter erhitzt und eine Welle der Entrüstung ausgelöst, bis heute.

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Grüne Energie für Indien

Grüne Energie für Indien In Indien entsteht ein Kraftwerk, das fünfmal größer ist als Paris. Es ist das bisher größte...

Kinder lesen noch so viel wie früher

Kinder lesen noch so viel wie früher Aktuelle Studie zeigt, dass Kinder heute nicht weniger lesen. Seit 25 Jahren befragt JIM - Jugend,...

Earth Hour setzt Zeichen

Earth Hour setzt Zeichen Eine Stunde Licht aus für mehr Klimaschutz, gegenseitigen Respekt und Demokratie. Am 23. März 2024 haben...

Gesundes Mittagessen für Azubis kostenfrei

Gesundes Mittagessen für Azubis kostenfrei Azubis bekommen Gratis-Mittagessen, aber nur die gesunden Menüs. In Koblenz freuen sich alle Auszubildenden der Handwerkskammer...

Tempo 30 in Lyon

Tempo 30 in Lyon Weniger Tote und Schwerverletzte dank Tempo 30. Zwei Jahre nach Einführung des Tempo...

Seepferdchen sind zurück

Seepferdchen sind zurück Kurzschnäuzige Seepferdchen sind in die Nordsee zurückgekehrt. Ab den 1930 Jahren gab es fast keine Seepferdchen...

Kostenloses Essen an Schulen reduziert Übergewicht

Kostenloses Essen an Schulen reduziert Übergewicht Studie aus den USA zeigt: Kostenfreies Schulessen reduziert Adipositas. Zwei Forscherinnen aus den USA forschen seit 2013...

Roboter repariert Straßenschäden autonom

Roboter repariert Straßenschäden autonom Um Schlagloch-Bildung vorzubeugen, repariert ein neues Robotersystem autonom. Forscher der Universität Liverpool und ein Start-up namens...

Schuldenerlass nach 400 Jahren

Schuldenerlass nach 400 Jahren Die Stadt Trier zahlte 400 Jahre lang Schulden ab, die nun erlassen wurden. In der Zeit...

Spendentaxi hilft Menschen in Armut

Spendentaxi hilft Menschen in Armut Regelmäßige Spenden sollen die Armut in ländlichen Gegenden mindern. Es wurde während der Pandemie von der...

Dieter Hallervorden: GAZA GAZA

17. April 2024 um 11:00

Der wohl berühmteste Darsteller und Theatermann Deutschlands, Dieter Hallervorden , hat sich unerwartet deutlich, wenn auch in feinsinniger Lyrik, auf die Seite der im Gazastreifen bombardierten Menschen gestellt. Das Video zeigt harte Bilder mit einem sensiblen Lied, nicht nur für die palästinensischen Menschen, sondern auch für eine friedliche Zukunft Israels.

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Mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland verhaftet

Deutschland steht vor einer neuen Spionageaffäre: Zwei Männer sollen Transportwege ausgekundschaftet und Sabotageaktionen beraten haben. Der Hauptbeschuldigte soll sich sogar zu Anschlägen bereit erklärt haben. Er ist für die Ermittler kein Unbekannter.

Reden wir über Geld: "Das Leben auf der Straße ist immer noch in meinem Kopf"

18. April 2024 um 11:23

Dominik Bloh war fast elf Jahre lang obdachlos. Heute hilft er Menschen ohne Wohnung, schreibt Bücher, verdient manchmal 10 000 Euro im Monat - aber es fällt ihm immer noch schwer, mit Geld umzugehen.

Fassade von ausgebrannter historischer Börse eingestürzt

18. April 2024 um 18:09

Ein Teil der Wände kollabierte trotz Stabilisierung. Am Dienstag hatte ein Feuer das Gebäude in großen Teilen zerstört.

Der Jahrhundert-Pakt: Putin, Xi und Trump wollen Frieden schaffen

18. April 2024 um 19:29

Der Jahrhundert-Pakt: Putin, Xi und Trump wollen Frieden schaffen

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Frank-Christian Hansel: Staatsversagen und Bankrotterklärung in Berlin

19. April 2024 um 12:05

Da gibt es kein Personal, dem man irgendeine Perspektive bieten kann. Und mit welcher Aussicht soll man Bewerber anlocken, wenn man offenbar selbst aus nachvollziehbaren Gründen die Verwaltung seinem Kiez aufgegeben hat?

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MMA-Kämpfer in Deutschland: Die Qual

19. April 2024 um 22:30
"Mixed Martial Arts" gilt als Königsdisziplin des Kampfsports und fasziniert immer mehr Menschen. Was für manche nach purer Gewalt aussieht, ist in Wahrheit knallharter Leistungssport.

MMA-Kämpfer in Deutschland: Der Kampf

19. April 2024 um 23:15
Alle MMA-Athleten arbeiten auf diesen Moment hin: den Fight im Käfig. Sieg oder Niederlage entscheiden über Preisgeld und einen Kampf-Score, der sie in der Rangliste nach oben katapultiert.

Mord im Gefängnis: Wie Trump ausgeschaltet werden soll

20. April 2024 um 17:49

Mord im Gefängnis: Wie Trump ausgeschaltet werden soll

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Biden: Militärische Hilfe für Ukraine wird sofort auf den Weg gebracht

"In den nächsten Stunden" werde man damit beginnen, Ausrüstung für die Flugabwehr, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge zu schicken, sagt der US-Präsident. Der britische Premier Sunak lobt Deutschlands Engagement für die Ukraine.

Rassismus-Vorwurf gegen Berliner Polizei: „Wo kommst du wirklich her?“

20. April 2024 um 23:05

Eine zunächst harmlose Kontrolle wird zum Skandal aufgeblasen. Nach jahrelangem Prozess wurde das erwartbare Urteil gefällt. Einige wichtige Details fallen bei der allgemeinen Empörung fast unter den Tisch. Von Kai Rebmann.

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Kein Herz für Gebührenzahler: ARD-Chef feiert sich lieber selbst

21. April 2024 um 09:22

Geht es nach dem ARD-Vorsitzenden und Intendanten des SWR, ist eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren folgerichtig und verdient. Die Argumentation von SPD-Mitglied Kai Gniffke strotzt jedoch von Eigenlob und Realitätsverweigerung. Von Daniel Weinmann.

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Wegen falscher Meinung: Kirchenorganist darf in der Kirche nicht spielen

21. April 2024 um 12:48

Ein Kirchenmusiker darf eine Konfirmation an der Orgel nicht begleiten, weil er regierungskritisch ist. Seine Ansichten wären sogar genug für ein „Kirchenverbot“, wettert ein Pfarrer. Von Ekaterina Quehl.

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Wer braucht schon Moskau für eine gesellschaftliche Spaltung, wenn es doch die Ampel gibt!

21. April 2024 um 12:49

Dass Russland wahrlich kein Bedarf daran hat, durch bezahlte und ideelle Sprachrohre in Europa für Stimmung gegen die Regierenden zu sorgen, dürfte sich schon allein aus dem Können zur eigenständigen Demontage der herrschenden Klasse in der Bundesrepublik ergeben. Ein Gastbeitrag von Dennis Riehle

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EU-Wahl: Wer Frieden in Europa will, muss die AfD wählen

21. April 2024 um 13:28

(David Berger) "Jung & Naiv" stehen inzwischen in Deutschland für spannende Interviews, die auch das zu fragen wagen, was ein Staats-Journalist nicht einmal zu denken wagte. Am vergangenen Freitag haben sie ein Live-Interview mit dem Spitzenkandidaten der AfD für die EU-Wahl geführt, das so spannend war, dass weder Zuschauer noch "Jung & Naiv" nach einer Stunde enden wollten. Schließlich wurden es dann mehr als 6 Stunden, die keinen unbewegt ließen.

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Ägypten: Pyramiden für den Pharao

21. April 2024 um 16:30
Die berühmte Cheopspyramide entsteht zur Zeit des Alten Reichs vor rund 4500 Jahren. Der sagenumwobene Pharao Cheops beeinflusst seine Nachfolger noch tausend Jahre nach seinem Tod.

„Regeln des Korans sind wichtiger als die Gesetze in Deutschland“

21. April 2024 um 16:48

Scharia statt Grundgesetz, Gottesstaat anstelle von Rechtsstaat. Danach streben viele Muslime. Wer das offen aussprach, galt bisher als „Nazi“ – und wird jetzt durch eine Umfrage bestätigt. Andere gehen in Deckung und kuschen vor der Wahrheit.

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Ägypten: Die Suche nach Kleopatras Grab

21. April 2024 um 17:15
Im Jahr 30 vor Christus erlangt Octavian in Ägypten die Macht, und die legendäre Pharaonin Kleopatra begeht Suizid. Bis heute suchen Archäologen nach ihrer letzten Ruhestätte.

Ägypten: Geraubte Schätze

21. April 2024 um 18:00
Viele der berühmten Pharaonengräber Ägyptens wurden im Laufe der Geschichte von Grabräubern geplündert. Trotz ausgefeilter Schutzmechanismen gingen so unermessliche Schätze verloren.

Ägypten: Tutanchamuns rätselhafter Tod

21. April 2024 um 18:45
Um Tutanchamuns rätselhaften Tod ranken sich wilde Spekulationen. Die Umstände seiner scheinbar überstürzten Bestattung beschäftigen die Wissenschaft auch 100 Jahre nach der Grabentdeckung.

„Sie sagt, sie hat nichts zu verbergen. Doch kann man ihr das glauben?“

21. April 2024 um 23:15

"Sie war eine gute Schülerin. Und studierte Physik mit Fleiß. Doch war sie auch linientreu. Und half der Stasi manchmal leis?" Wenn KI ein Gedicht über Merkel machen soll – lesen Sie hier das unglaubliche Resultat.

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Na sowas!? „Hitzetelefon“ warnt vor höheren Temperaturen im Sommer

22. April 2024 um 09:20

Wer hätte das gedacht? Es wird bald wieder wärmer in Deutschland. Für manche ist das Grund genug, die Bevölkerung schon jetzt auf Hitzewellen und den Klimawandel einzuschwören. Legendär gewordene Vergleiche drängen sich regelrecht auf. Von Kai Rebmann.

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Nur noch halb so viele Kreuzfahrtschiffe

Nur noch halb so viele Kreuzfahrtschiffe In den nächsten 5 Jahren soll die Hälfte aller Kreuzfahrtschiffe verbannt werden. Amsterdam geht vehement gegen...

„Kindzuerst“-Familien tappen nicht in die Kitafalle

22. April 2024 um 15:35

Das Gender Narrativ, beginnend mit dem Mann/Frau Debatte, bis hin zu einer Sexualerziehung zu einem emotionslosen Transmenschen, war unser Thema in den Kitaräumen. Es endet mit einer nicht fortpflanzungsfähigen Gesellschaft, einer Gesellschaft, die sich damit gleichsam ad Absurdum führt.

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Mutmaßlicher Vergewaltiger lehnt Anwältin ab, weil sie eine Frau ist…

22. April 2024 um 17:49

Unglaubliche Szenen am Münchner Landgericht: Ein abgelehnter Asylbewerber, der nach eigenen Angaben schon zuhause fünf Jahre wegen Sexualdelikten einsaß, pöbelt, droht und belächelt sein Opfer.

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Benzinpreise; Bolognese-Soße im Check

22. April 2024 um 19:25
Themen der Sendung: Benzinpreise - der Nahostkonflikt an der Tankstelle; Bolognese-Soße - welches Fleisch ist drin?; Fahrradsaison - lohnt sich eine Versicherung?; U.a

Marathon-Läufer (34), Ex-Fußballer (54) und US-Musik-Star (47) tot

22. April 2024 um 23:21

Mitten im Training erlitt Adrian Lehmann einen Herzinfarkt. Er hatte noch auf die Olympia-Qualifikation gehofft. Ebenso plötzlich und unerwartet starb Roland Twyrdy. Die Musikerin Mandisa Lynn Hundley wurde tot zuhause aufgefunden.

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Masken-Desaster: Spahns Erbe wird zum Fass ohne Boden

23. April 2024 um 09:17

Knapp sechs Milliarden Masken wurden bestellt, Kostenpunkt: 5,9 Milliarden Euro. Rund zwei Drittel davon werden früher oder später verbrannt. Das Ministerium erklärte die Akten zur Verschlusssache – aus Angst vor unbequemen Fragen. Von Kai Rebmann.

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Höchste Zeit für Ausbruch in die Vernunft

23. April 2024 um 13:06

„In einem Zeitalter der Aufklärung“ mag Kant gelebt haben. Wir tun es aber nicht und haben uns ohne sichtbare Mühe von ihr verabschiedet. Dabei ist sie der einzige Weg aus einer selbstverschuldeten und staatlich verordneten Unmündigkeit. Von Thomas Rießinger.

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Sag 15 Worte und Du bist Muslim – sonst gibt’s Prügel

23. April 2024 um 14:17

Gastbeitrag von Meinrad Müller An deutschen Schulen wächst ein ernstes Problem: Immer mehr deutsche Schüler konvertieren zum Islam, weil sie Angst vor Schlägen haben. In vielen Klassen, in denen die meisten Schüler Muslime sind, fühlen sich die anderen Kinder unter Druck gesetzt. Das Lernen, der Pausenweg und der Heimweg können zur Hölle werden. Die muslimischen […]

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35.0000 Travel-Pässe an junge Menschen

35.0000 Travel-Pässe an junge Menschen Die EU verschenkt wieder gratis Zugtickets an junge Europäer. Unter dem Motto „DiscoverEU“ werden auch diesen...

Militarisierung der Macht

23. April 2024 um 15:19

Eine Abrechnung mit dem KGB hat es in Moskau nie gegeben. Unter KGB-Mann Putin kamen die Kader des Geheimdienstes an die Schlüsselpositionen im Staat. Mit sehr weit reichenden Folgen.

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Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!

23. April 2024 um 15:46

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften muss grundsätzlich abgeschafft werden. Transparenzregelungen sind an sich eine Selbstverständlichkeit. Diese sind nicht nur zwischen Justizminister und Staatsanwälten zwingend, sondern grundsätzlich zwischen den Gewalten.

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AfD stärkste Kraft bei den 14- bis 29-Jährigen

23. April 2024 um 15:54

Die AfD ist stärkste Kraft bei den 14- bis 29-Jährigen, also bei denen, die unter der aktuellen Politik perspektivisch am meisten leiden werden. Das sind zugleich die Leute, die die etablierten Medien immer seltener konsumieren. Die Demografie dieser Republik bietet die Chance für den notwendigen Rechtsruck. Das Bashing der jüngeren Generation erweist sich als unbegründet.

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Bei Höcke SA-Spruch, bei CSU-Frau und Spiegel-Journalist harmlos

23. April 2024 um 16:51

Vor einem Landgericht, an dessen Fassade der bekannte KZ-Spruch "Jedem das Seine" in Reinform prangt, steht Höcke als Angeklagter – weil ein Satz von ihm drei Wörter enthielt, die unbekannterweise auch die SA verwendete.

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Signa-Pleite: Wo René Benko sein Geld versteckt hat

23. April 2024 um 17:01

Wie viel Geld hat der österreichische Pleitier eigentlich noch? Es steckt in vier Stiftungen, zwei davon in Liechtenstein, die kaum zu knacken sind. Doch sogar in Vaduz wird ermittelt.

Kinder konvertieren zum Islam, „um in der Schule kein Außenseiter mehr zu sein“

23. April 2024 um 19:09

Islamisierung an deutschen Schulen – doch wehe, man spricht darüber. „Es wenden sich auch immer mehr Eltern deutscher Kinder an Beratungsstellen, weil die christlichen Kinder konvertieren wollen", klagt ein Staatsschützer.

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Attacke auf AfD: China-Spion, Nazi-Parolen und Kreml-Geld

23. April 2024 um 19:27

Attacke auf AfD: China-Spion, Nazi-Parolen und Kreml-Geld

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Medien wollen uns Habecks Slapstick-Lachnummer als Erfolg verkaufen

23. April 2024 um 23:48

Sage und schreibe sieben Versuche brauchte der Grünen-Politiker, um bei einer Schiffstaufe eine Flasche zu zerschlagen. Wie "RTL" und "Welt" versuchen, die Geschichte umzudrehen, ist phänomenal.

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„Ich weiß, dass ich mir in dieser Nacht das Leben nehmen wollte“

24. April 2024 um 09:08

In ihrem Buch und in mehreren Interviews enthüllte Latife Arab die kriminellen Machenschaften einer der größten Großfamilien in Deutschland. Jetzt packt sie weiter aus. Ihre Geschichte ist auch eine Geschichte des Scheiterns des deutschen Sozialstaats. Von Daniel Weinmann.

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Krah bleibt Spitzenkandidat, nimmt an Wahlkampfauftakt aber nicht teil

24. April 2024 um 11:45

(David Berger) Zu den derzeit Schlagzeilen machenden Vorwürfen gegen den AfD-Spitzenkandidaten im EU-Wahlkampf, Maximilian Krah, haben die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla nun Stellung genommen: „Wir haben heute in einer gemeinsamen Beratung mit Herrn Dr. Krah die schwerwiegenden Spionagevorwürfe gegen seinen Mitarbeiter und die damit einhergehende Rufschädigung erörtert. Im Ergebnis hat sich Herr Dr. […]

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EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz

24. April 2024 um 14:35

Luftverschmutzung, Menschenrechte, Verpackungsmüll: In Straßburg stimmen die Abgeordneten an diesem Mittwoch über mehrere bedeutende Reformen ab. Ein Überblick.

Erfolgreicher Protest durch Wildpinkeln in Amsterdam

Erfolgreicher Protest durch Wildpinkeln in Amsterdam In Amsterdam wird es nach vielen Protest-Aktionen nun mehr öffentliche Frauentoiletten geben. Auf 35 öffentliche Männertoiletten...

TU-Präsidentin ruft an Universität zum „Kampf gegen rechts“ auf

24. April 2024 um 13:02

Diversität sei ein „Organisationsziel“ und Gefahr durch Extremismus droht angeblich nur von einer Seite. An der TU Berlin zieht eine woke Aktivistin die Strippen. Mitarbeiter sprechen von einem Klima der Angst und setzen sich zur Wehr. Von Kai Rebmann.

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Bargeld: Wer zahlt fürs Abheben an der Kasse?

24. April 2024 um 16:43

Viele Menschen holen sich beim Einkaufen auch Bargeld. Die Handelsunternehmen beklagen, dass sie für den Service Gebühren abführen müssen. Banken weisen die Kritik jedoch zurück.

Terrorgefahr in Deutschland

24. April 2024 um 22:45
Wie groß ist die Terrorgefahr durch Islamisten in Deutschland? Kurz vor der Fußball-EM sind die politisch Verantwortlichen nervös. Und das nicht erst seit dem Anschlag in Moskau im März.

Statt bunten Familien-Emojis bei Apple jetzt nur noch graue Silhouetten

24. April 2024 um 23:38

Die "Wokeness"-Religion und ihre Jünger machen vor nichts halt. Der US-Konzern "kastriert" jetzt auch seine Familien-Emojis. Die Begründung liest sich wie Realsatire. Ebenso eine der wenigen Reaktionen in unseren Medien.

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Täterjagd in Spanien: Der Fall Helena Jubany

25. April 2024 um 01:15
Dezember 2001, Sabadell. Die Leiche von Helena Jubany, einer jungen Bibliothekarin, wird im Innenhof eines Gebäudes gefunden. Sie ist nackt, und ihr Körper weist Verbrennungen auf.

Täterjagd in Spanien: Der Fall Josep Talleda

25. April 2024 um 02:45
12. Juli 1987. Sant Hilari Sacalm, ein Dorf mit 4000 Einwohnern, wird von einer Tragödie erschüttert. Am Straßenrand wird die Leiche eines 14-jährigen Mädchens gefunden.

Schüler wollten Nationalhymne singen: Setzen, Sechs!

25. April 2024 um 08:00

Weil Achtkläßler sich im Musikunterricht bei der Wahl eines Liedes für die Nationalhymne entscheiden, erhalten sie eine Sechs. Daß sie auch als „Nazis“ bezeichnet wurden, bestreitet die Schule.

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Experte über mRNA-Gentherapie: „Das ist eine kriminelle Handlung“

25. April 2024 um 09:59

Die Behörden tappen bei Fragen nach dem Wirkprofil im Dunkeln – und geben das ganz offen zu. Ein Pharmakologe zerlegt die Corona-Politik in ihre Einzelteile und will die Verantwortlichen vor Gericht sehen. Von Kai Rebmann.

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Habt ihr nicht zugehört?

25. April 2024 um 10:30

Ihr könnt aufstehen, das Schweigen brechen, ihr könnt denen, die Krieg wollen und vorantreiben, eure Stimmen, eure Unterstützung und euer Geld verweigern. Ihr könnt Stellung beziehen: „Nein, wir wollen keinen Krieg und wir werden nicht mit oder für euch kämpfen!“

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Die EU demontiert sich selbst: Kritikerin Anderson wird einfach das Mikro abgeschaltet!

25. April 2024 um 12:00
Von: Niki Vogt

Drei Jahre ist es jetzt her, dass herauskam, wie die EU-Kommissionspräsidentin den sogenannten „Milliarden-Impfstoff-Deal“ mit dem Pfizer-Geschäftsführer Albert Bourla eingefädelt hat. Stikum und geheim wurde ein Milliardengeschäft zum Covid-Impfstoff zwischen den beiden per Handy durchgezogen. Dass das kein seriöses Geschäftsgebaren ist, da waren sich alle einig. Der Ruf nach Aufklärung wurde laut: Diese unsauberen „SMS-Kungeleyen“, an allen Gremien und jeder Prüfung vorbei, müssen offengelegt werden! Aber ei, ei, wie konnte das nur passiert sein? Die wichtigen SMS-Nachrichten waren irgendwie gelöscht worden … und Frau von der Leyen konnte nicht nur einfach weitermachen, sie stellt sich sogar wieder als Kandidatin der Wiederwahl. Das sehen viele angesichts ihrer Skandale als dreist. Mittlerweile nehmen europäische Staatsanwälte die Ermittlungen auf. Es darf bezweifelt werden, dass sie genug finden. Da hatten Ursulas Fachleute schon drei Jahre Zeit, die Spuren und Indizien zu verwischen.

Dringender Verdacht, mehrere Klagen, doch Frau von der Leyen bleibt unbeeindruckt …

Die Neue Zürcher Zeitung schreibt Anfang April:

„Ursula von der Leyen hätte es wohl selber in der Hand, allen Gerüchten und Anschuldigungen in der sogenannten Pfizer-Affäre den Nährboden zu entziehen. Doch die Lippen der Kommissionspräsidentin bleiben seit Jahren versiegelt. Uns liegen keine spezifischen Informationen vor, was die EPPO untersuchen könnte», sagte am Dienstag eine Sprecherin der Kommission. Punkt, aus. Mehr gab es in der bemerkenswerten Angelegenheit, dass die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) erstmals direkt gegen von der Leyen wegen möglicherweise strafbaren Fehlverhaltens ermittelt, von offizieller Seite nicht zu sagen.“

Bereits Anfang 2023 hatte die Staatsanwaltschaft Lüttich Ermittlungen gegen Frau von der Leyen persönlich aufgenommen. Es hatte sich der Verdacht ergeben, die Dame habe sich möglicherweise der „Einmischung in öffentliche Ämter, Vernichtung von Beweismitteln, Korruption und Interessenskonflikten“ schuldig gemacht.

Davor war schon eine Zivilklage gegen Sie eingereicht worden. Der Kläger bezichtigte Frau von der Leyen, die Transparenzregeln der EU verletzt zu haben … wo würde diese Bezeichnung genauer zutreffen, als hier? Kurz darauf traten die ungarische und die polnische Regierung der Klage bei. Sie blieben nicht allein. Eine Gruppe von Europa-Abgeordneten brachte ebenfalls eine Klage zu selben Sachverhalt auf den Weg. Sogar das US-Amerikanische Traditionsblatt „New York Times“ schloss sich an. Es ging um nichts Geringeres, als den möglichen Verstoß gegen die Grundrechtcharta der Europäischen Union.

… und macht einfach weiter, denn sie ist ja darin erfahren

Erinnern wir uns: Die „Eisprinzessin“ von der Leyen war schon 2019 wegen fragwürdiger Beraterverträge im Verteidigungsministerium und bei der Sanierung der „Gorch Fock“, dem Schulschiff der Bundeswehr unter Beschuss geraten. Damals schrieb das Nachrichtenportal „ntv“:

„2015 war von 9,6 Millionen, Anfang 2017 von 75 Millionen Euro die Rede. Inzwischen wird der Betrag, der für die Sanierung der “Gorch Fock” benötigt wird, auf 135 Millionen Euro geschätzt. Der Bundesrechnungshof wies dem Verteidigungsministerium eine Mitschuld an der Kostenexplosion zu. Staatsanwälte ermitteln wegen Korruptionsverdacht. Und die Werft, die das Übungssegelschiff der Marine aufpäppeln soll, meldete trotz der Millionenbeträge Insolvenz an.

Das alles sind die Zutaten eines Skandals, für den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen politische Verantwortung trägt. (…) In seltener Eintracht bescheinigen FDP, Grüne, Linke und AfD von der Leyen systematisches Versagen. Es sei ihre Masche, öffentlich so zu tun, als kümmere sie sich, heißt es unisono. “Aber sie hat ihr Haus nicht im Griff.” (…) Denn die “Gorch Fock” ist nicht die einzige Affäre, mit der sich die CDU-Politikerin gerade herumschlägt. Ein Untersuchungsausschuss durchleuchtet, wie es dazu kommen konnte, dass ihr Ressort externe Berater ohne Ausschreibung anheuerte und zig Millionen dafür ausgab, ohne bis jetzt Angaben machen zu können, wer dafür gerade stehen müsste.“

Hintergrund: Für das Jahr 2015 hatte das Verteidigungsministerium sieben Beraterverträge mit externen Unternehmen gemeldet. Das Finanzvolumen: 2,2 Millionen Euro. Das stimmte aber nicht. In Wahrheit waren es, wie sich herausstellte, 182 Verträge mit einer Gesamtsumme von 100 Millionen Euro. Das ist etwas mehr, als eine kleine Ungenauigkeit. Es war auch kein Einzelfall. Berater des Verteidigungsministeriums erhielten jahrelang Millionen-Aufträge und das, ohne dass die vorgeschriebene Ausschreibung erfolgte.

Jetzt geht es um Pfizer-Gate – Man hüllt sich in Schweigen und erstickt Fragen

Es ist Mitte letzten Jahres. Die vertraulichen SMS zu den undurchsichtigen Milliardendeals (man schätzt 35 Milliarden Euro) zwischen Frau Von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla, werden wir wohl nie sehen können, sie sind verschwunden. Und obwohl die Justiz bereits ermittelt, handelt das Traumpaar der EU, Leyen & Bourla, fröhlich und siegessicher weitere neue Deals aus. Der Duft von Korruption, „Vernichtung öffentlicher Dokumente“ und „Aneignung von Funktionen und Titeln“ liegt in der Luft. Frau von der Leyen ist – so wie es aussieht – anscheinend eine Straftäterin.

Die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly stellte Anfragen an die Kommission, was in den Textnachrichten zwischen V. d. Leyen und Bourla zu lesen stand. Sie wurde mit einer höchst dumm-dreisten Auskunft beschieden: Die Nachforschung zu diesen SMS habe keine Ergebnisse gebracht. Emily O’Reilly’s Kommentar: „Die Antwort der Kommission auf meine Untersuchungsergebnisse hat weder die grundlegende Frage beantwortet, ob die fraglichen Textnachrichten existieren, noch Klarheit darüber geschaffen, wie die Kommission auf eine Anfrage nach jeglichen anderen Textnachrichten reagieren würde“.

Keine Antwort ist manchmal auch eine Antwort.

Skandal im EU-Parlament: EU-Parlamentarierin wird das Mikrophon stummgeschaltet

Das Mikrofon der AfD-Abgeordneten Christine Anderson wurde von der Parlamentspräsidentin kurzerhand stummgeschaltet, als sie in einer Rede den Impfstoff-Deal der Kommissionspräsidentin anprangerte und Ursula von der Leyen Korruption vorwarf. Sie fügte hinzu, dass ein Parlament, das diese Verhaltensweise deckt, ebenfalls korrupt sei. Zack, war Parlamentsmitglied Christine Anderson einfach stummgeschaltet. Und dann lehnte das Parlament ihren kurzfristigen Antrag innerhalb weniger Sekunden ab und vertagte sich danach in die Pause.“

Frau Anderson erhob an diesem 13. April dieses Jahres in ihrer Rede im EU-Parlament gegen die Kommissionspräsidentin von der Leyen den Vorwurf der Bestechlichkeit bei der Impfstoffbeschaffung. Dabei nahm sie kein Blatt vor den Mund und sagte laut und deutlich:

„ … schlimm genug, dass die Kommissionspräsidentin korrupt ist. Ein Parlament aber, das diese Korruption deckt, ist es ebenso.“

In diesem Moment „schaltete Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mit den Worten „das reicht, nicht weiter“ Andersons Mikrofon stumm. Hintergrund ihrer Ansprache war ein kurzfristiger Antrag auf Änderung der Tagesordnung „zur Aufklärung der Impfstoff-Deals zwischen EU-Kommission & Big Pharma“. Aufgrund des abgeschalteten Mikrofons konnte sie diesen nicht mehr begründen und es wurde sofort darüber abgestimmt – innerhalb von sieben Sekunden wurde ihr Antrag abgelehnt. Danach vertagte sich das Parlament in die Pause.“

Hier stellt die stummgeschaltete Christine Anderson in ihrem Tweet den Video-Ausschnitt ein, der den unerhörten Vorgang im Europa-Parlament zeigt. In einer so immens wichtigen Sache, die die Bürger der Europäischen Union so sehr schockiert und zornig macht, wird Frau Anderson einfach das Wort entzogen. So kann man als Europa-Parlament die Völker Europas wirksam vergraulen. Hier der Tweet mit Video:

Frau Anderson hat ja nicht irgendeine zusammenphantasierte Gruselgeschichte zum besten gegeben, die völlig haltlos ist. Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt, die Tatvorwürfe sind klar. Die ganze Sache riecht meilenweit gegen den Wind nach Geheimdeals und Korruption und deutlicher Überschreitung ihrer Kompetenzen.

Das ist aber nur die eine Seite. Die andere ist, dass Frau von der Leyen geradezu den Turbo für die Massenimpfungen gezündet hat. Die Angehörigen der Impfoten und der für immer Geschädigten dieser per SMS bestellten, nicht ausgetesteten Gentherapie, werden Frau von der Leyen sicher dankbar dafür sein. Diese „Impfung“, deren verheerende Wirkungen bei fast keinem Nutzen, maximalen Schaden angerichtet hat und dies noch immer tut – fordert täglich immer noch weitere Opfer, vor allem in der jungen Generation. Die Formulierung in den Todesanzeigen „plötzlich und unerwartet“, war früher selten und eine Chiffre für einen Unfalltod. Heute weiß jeder, dass es die Folge der Impfung ist, was man aber nicht sagen darf.

Frau Christine Anderson ist eine Heldin und standhaft. Hier ist ihre persönliche Seite im Internetauftritt des EU-Parlament. Eine hochkompetente Frau mit sogar mehr als einer abgeschlossenen Ausbildung, erfolgreich in der Wirtschaft, mit Familie und engagiert.

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Atom-Geheimakten: Wie Habecks Leute uns alle betrogen haben

25. April 2024 um 12:39

Erst die RKI-Files, jetzt die Habeck-Files: Die freigeklagten Akten aus seinem Ministerium zeigen, mit welchen Tricks und Hütchenspielen grüne Strippenzieher die AKW-Abschaltungen 2022 durchdrückten.

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Marc Friedrich: Wenn das passiert, explodieren die Kurse (Silber) (Video)

25. April 2024 um 14:00

Gold eilt von Rekordhoch zu Rekordhoch. Und auch Silber ist der Ausbruch gelungen. Das Edelmetall konnte die letzte Woche über 26 US-Dollar schließen. Interessant könnten jetzt vor allem Investments in Silberminen werden.

Alles Wichtige zu den Hintergründen und worauf man jetzt achten sollte, erfährst Du in einem neuen Video finanzielle Intelligenz.

Genannte Videos:
   • Rezession, Zinssenkungen und Goldentw…  
   • Tavi Costa: Hedgefonds Manager geht A…  

   • Meine TOP 5 Investments 2024 (Rückbli…  

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Wie Ihnen sogar Plastiktüten helfen können!

25. April 2024 um 14:59
Von: NEOPresse

Schon ab dem 3. Juli 2021 sollten Plastiktüten und – verpackungen in Deutschland keine große Rolle mehr spielen. Dennoch werden sich bei Dir im Haushalt...

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Militarisierung der Macht. Teil 2

25. April 2024 um 15:16

"Was den Putschisten gegen Gorbatschow 1991 misslungen ist, hat Putin erfolgreich umgesetzt: Die Machtergreifung des KGB", sagt der KGB-Experte Viktor Tschesnokow.

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US-Gericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf

Das Urteil von New Yorks höchstem Gericht kommt überraschend. Der Fall von Filmproduzent Weinstein hatte damals die "Me Too"-Bewegung maßgeblich mit ausgelöst.

Alltagshelfer für Outdoor-Aktivitäten: Küchenbox!

25. April 2024 um 16:20
Von: NEOPresse

Es gibt zahlreiche Situationen, in denen Sie sich draußen bewegen werden und letztlich auch ernähren müssen. Dies können Sie im Vorfeld jeder Krise zwar trainieren,...

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Ein Staat, der seinen Grundaufgaben nicht nachkommt, delegitimiert sich selbst

25. April 2024 um 16:45

Wer den Staat delegitimiert, wird inzwischen vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet, denn schon im April 2021 hat das Amt den neuen Aufgabenbereich „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des...

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Geheimgehaltene AKW-Akten im Habeck-Ministerium jetzt hochbrisant

25. April 2024 um 17:00
Von: NEOPresse

Neue Entwicklungen im Fall der „geheim gehaltenen Akten“ im Fall des Habeck-Ministeriums (siehe unten). Nun sieht es so aus, als haben Mitarbeiter den Minister bei...

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Christine Prayon und der lange Weg zur Anerkennung eines Impfschadens

25. April 2024 um 17:08

Es gleicht der Wandlung vom Saulus zum Paulus. Ein schicksalhaftes Erlebnis öffnete dem TV-Star die Augen. Heute gehört die Comedian selbst zu den „Andersdenkenden“ und hat einen ganz neuen Blick auf die gesellschaftliche Realität gewonnen. Von Kai Rebmann.

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„Die Schule der Diktatoren“: Kästner-Lesung in Dresden abgesagt

25. April 2024 um 20:50

Mit fadenscheiniger Begründung wird der Äußerung der „falschen“ Meinung und der Würdigung eines der bekanntesten deutschen Autoren ein Riegel vorgeschoben. Eine unrühmliche Rolle spielen dabei auch die Kollegen der „Sächsischen Zeitung“. Von Kai Rebmann.

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Ex-Grüne: “Kriegslust der Grünen ist erschreckend” Marc Friedrich im Interview mit Antje Hermenau (Video)

26. April 2024 um 08:00

 

Wenn eine ehemalige Grünenpolitikerin den aktuellen Grünen vorwirft, sie würden höchstens sich selbst zuzuhören und eindeutig in “Kriegsgeilheit“abdriften, dann weiß man, es läuft einiges schief.

In diesem spannenden Interview mit Antje Hermenau geht es um genau das! Verfehlte Politik, ein Deutschland am Rande seiner Existenz, Gründe des damaligen Parteiaustrittes, die bevorstehende Europawahl und mögliche Wahlausgänge für AFD und Co.

Viel Spaß!

 

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Hat Habeck die „Bevölkerung belogen“? Heute geht es weiter!

26. April 2024 um 08:19
Von: NEOPresse

Heute finden im Bundestag Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen statt. Es geht um den Streit zu den sogenannten „Habeck-Papieren“ – jenen Unterlagen, die im Wirtschaftsministerium im Vorfeld...

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20-Einwohner-Ort bekommt 24 minderjährige Migranten

26. April 2024 um 08:30

Ein Landwirt in einem Dorf hat schlaflose Nächte. Mitten in seinem Betrieb ist eine Unterkunft für zwei Dutzend minderjährige Ausländer geplant. Schwere Vorwürfe erhebt er insbesondere gegen das Landratsamt. Von Daniel Weinmann.

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Achtung, Reichelt! — Habeck, der Täuscher der Nation! (Video)

26. April 2024 um 08:43

Nach allen politischen Maßstäben, mit denen wir alle in diesem Land groß geworden sind, nach all den Regeln politischer Verantwortung, die Deutschland zu einer erfolgreichen, zuverlässigen und stabilen Demokratie gemacht haben, müsste der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck noch heute zurücktreten. Die wichtigsten Punkte vorab: Die Bundesregierung hat gefälscht! Getäuscht! Vertuscht! Die großartigen, hartnäckigen und furchtlosen Kollegen vom Magazin „Cicero“ haben es geschafft, vor Gericht Akten frei zu klagen, die Robert Habeck geheim halten wollte. Eine Vertuschung von historischem Ausmaß! Die Ergebnisse dieser atemberaubenden Recherche möchten wir Ihnen in dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ präsentieren.

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Habeck & sein grüner Clan müssen sofort rausgeschmissen werden!

26. April 2024 um 09:47

Dem Magazin "Cicero" gelang es in den vergangenen Monaten, Robert Habecks Geheimakten zum Atomausstieg vor dem Berliner Verwaltungsgericht freizuklagen. Was die Journalisten des Cicero dann entdeckten, stellt derzeit alles in den Schatten, was die Medien in den letzten Wochen zu Skandalen hochgespielt haben.

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Otherkin, Autonepiophile und Pädophile: „Selbstbestimmungsgesetz” vergisst wichtige Queere (+Video)

26. April 2024 um 10:00

Immer mehr Menschen verstehen sich als Füchse, Hunde usw., Erwachsene entdecken, dass sie erst 5 Jahre alt sind, andere dass sie zu wickelnde Babys sind. Das „Selbstbestimmungsgesetz“, das der Bundestag soeben durchgewunken hat, übersieht diese queere Gruppe völlig. (von David Berger)

Die Macher und Befürworter des „Selbstbestimmungsgestzes“ wollten uns dieses als diskriminierungsfrei verkaufen. Zwar ist mir nun klar, dass ich mit einer hohen Geldstrafe rechnen muss, wenn ich einen Mann, der sich soeben amtlich zur Frau hat erklären und seinen Vornamen hat angleichen lassen, weiterhin mit männlichen Pronomen bzw. als Mann anspreche und irgendwie erwarte, dass er seinen Penis nicht in der Damentoilette präsentiert.

Füchse, Bären, Hunde und Babys

Aber gerade Männer und Frauen sind doch verschwindende Bevölkerungsgruppen. Das zeigt etwa eine Umfrage auf dem CSD Wuppertal:

Video-Player

Wo bleibt ein neues Gesetz, das endlich die Diskriminierung von Trans-Füchsen, Trans-Hunden und Trans-Kindern verhindert? Es kann doch nicht zu viel verlangt sein, dass es auch einmal jährlich die Möglichkeit gibt, sich auf dem Amt zu einem Pudel zu erklären, schon allein, dass man ab diesem Zeitpunkt nur noch Hundesteuer zahlen muss. Hier geht es um Gleichberechtigung einer wichtigen queeren Gruppe! Immerhin hat die SPD bereits angedacht, Queere unter den besonderen Schutz des Grundgesetzes zu stellen.

Wo bleiben unsere Queerbeauftragen?

Aber: Warum schweigen dazu unsere Queer-Beauftragten, die uns doch beigebracht haben, dass es auch Männer ohne Penis und Frauen mit geben kann? Sind sie vielleicht überarbeitet? Dann wäre es doch höchste Zeit, dass deren Zahl deutlich erhöht wird. Denn wir brauchen viele weitere Gesetze, die dafür sorgen, dass endlich alle gesetzlich in das Paradies der queeren Welt der Freiheit geregelt werden!

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Zuerst erschienen bei philsophia-perennis.com.

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Trotz Aufruf zum „Keulen“ – keine Ermittlungen gegen Böhmermann

26. April 2024 um 11:12

Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft Mainz hält Böhmermanns Aufforderung, "Nazis" zu "keulen", für unbedenklich. Sie öffnet damit Hass und Hetze in den Medien sperrangelweit die Tore.

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Freigeklagte Dokumente zeigen: Ampel-AKW-Ausstieg durch Täuschung und Manipulation

26. April 2024 um 12:00
Von: Niki Vogt

Es gibt wieder neue Enthüllungen von Regierungsdokumenten. Erstaunen tut es nicht: Der nächste Regierungsskandal bahnt sich an. Nach den RKI-Files kommen nun die AKW-Files ans Tageslicht. Die freigeklagten Dokumente aus dem Habeckschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sind jetzt ein fettes Problem für Minister Habeck. Sie legen die wahren Umstände offen, die im April 2023 die Entscheidungsfindung zum Ausstieg aus dem Atomkraftwerks-Strom stark beeinflusst haben. Es wurde offenbar bewusst manipuliert. Die Folgen werden sehr schwerwiegend sein.

Warum Atomausstieg trotz gefährdeter Energieversorgung durch den Ukrainekonflikt?

Das Magazin Cicero berichtete gestern, dass die von ihm freigeklagten Atomkraft-Ausstiegs-Akten aus dem Wirtschaftsministerium belegen, dass „Strippenzieher der Grünen 2022 die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch Robert Habeck wurde falsch informiert“.

Offenbar hat der Grande des Habeckschen Vettern-Filz, Patrick Graichen, seine Kernkraftgegner ‑Genossen strategisch günstig auf relevante Posten installiert, um die Energiewende unter Abschaltung der AKWs voranzutreiben. Das Politik-Magazin wollte wissen, aus welchen Gründen wollte das Ministerium unter allen Umständen den Atomausstieg durchdrücken – wo doch der Krieg in der Ukraine schon begonnen hatte und somit auch die Energieversorgung für Westeuropa durch die Sanktionen und den Wegfall der russischen Gaspipeline Nordstream 2 betroffen war.

Im Februar 2022 wuchs in Deutschland die Sorge, ausbleibende Gaslieferungen aus Russland könnten hierzulande eine massive Energiekrise auslösen. Vor diesem Hintergrund diskutierte die Politik seinerzeit auch eine Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei deutschen Atomkraftwerke. Warum also mussten also auch noch die letzten drei AKWs abgeschafft werden?

Wissend, dass alle anderen europäischen Länder sich auf die Kernkraft gerade in dieser Situation stützen und angesichts der Tatsache, dass Deutschland nun bei den Nachbarn den Atomstrom bezieht, machte die Entscheidung überhaupt keinen Sinn. Was Deutschland an Kernkraft abwrackte, musste es von den Nachbarn kaufen, die nun deshalb ihre Kernkraft-Kapazitäten erhöhen müssen.

„Cicero“ ging vor Gericht und gewann

Das Habecksche Ministerium mauerte natürlich. Am 14. Februar erging jedoch das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK) die Unterlagen zur Entscheidungsfindung im Atomausstieg herausgeben muss. Und zwar NICHT geschwärzt. Die einzigen zugelassenen Schwärzungen beziehen sich ausschließlich auf die Unkenntlichmachung von „Namen, Titel, akademische Grade, Berufs- und Funktionsbezeichnungen, Anschriften und Telekommunikationsnummern“. Alles andere musste offengelegt werden.

Und so geschah es auch. Zwei dicke Aktenordner voller E‑Mails, Gesprächsprotokolle, Briefe, Memos, Notizen und Vermerke wurden „Cicero“ übergeben. Die Auswertung förderte einen Skandal zutage. Wieder mal ein Skandal.

Ministerium verdrehte und verfälschte Expertenmeinungen nach Gusto

Es stellt sich nach Sichtung der Papiere heraus, dass im Habeckschen Ministerium zwar Expertenmeinungen zum Atomausstieg eingeholt wurden, dass sie aber teilweise vollkommen unberücksichtigt zur Seite gelegt wurden – oder die Aussagen darin geradezu ins Gegenteil verdreht und uminterpretiert wurden. Bestanden die Fachleute auf ihrer Meinung, wurden sie rüde ausgebremst.

Es war allerdings ein harter Kampf, bis die Akten per Gerichtsbeschluss herausgegeben werden mussten. Minister Robert Habeck weigerte sich anderthalb Jahre lang dagegen:

Er wehrte sich mit Zähnen und Klauen und hochbezahlten Top-Juristen: Am Ende holte sich Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Gericht eine blutige Nase.“

Nun liegt die ganze Verschwörung gegen die Energiesicherheit Deutschlands offen. Und es ist klar, dass der Ausstieg aus der Kernkraft nicht auf dem Urteil von Fachleuten gründet. Die herausgeklagten Akten belegen: Das Ganze wurde von Atomkraftgegnern mit allen Mitteln betrieben. Es wurde getrickst und manipuliert auf Teufel komm raus, die Stellungnahmen der Fachleute verbogen und uminterpretiert, um das eigene Klientel mit Expertenmeinungen zu füttern und die Bürger – einschließlich Minister Habeck um die Fichte zu führen.

Der mit Grünen-Parteisoldaten besetzte Führungszirkel des Wirtschafts- und des für nukleare Sicherheit zuständigen Umweltministeriums hat alle wesentlichen Schritte unter sich ausgemacht. Wenn die Fachreferate beider Ministerien doch einmal ihre Einschätzung mitteilen durften, „wurde diese meist übergangen – oder gezielt verfälscht. Wer stattdessen immer Gehör fand: die Partei und die Bundestagsfraktion der Grünen. Deren Ziel war es von Anfang an, einen Ausstieg vom Ausstieg zu verhindern. (…) Eine Schlüsselrolle in dem Geflecht spielten „Cicero“ zufolge Habecks damaliger Staatssekretär Patrick Graichen (der später wegen der Trauzeugenaffäre seinen Hut nehmen musste) und Stefan Tidow, Staatssekretär im von Steffi Lemke (Grüne) geführten Umweltministerium. Graichen war für Energiepolitik zuständig, Tidow untersteht die Atomaufsicht. Beide sind – logischerweise – bei den Grünen.“

Der Schaden ist noch gar nicht absehbar

Damit ist nun klar, dass Deutschlands selbstmörderischer Ausstieg aus der Kernkraft keineswegs sinnvoll war und ist, mitnichten fachlich begründet und von Expertenrat begleitet wurde. Die Schließung der AKWs war der feuchte Traum neongrüner Ideologen, die den Ausstieg mit allen Mitteln durchziehen wollten, koste es, was es wolle. Wer da zur Besonnenheit mahnte wurde niedergemacht.

Das ahnte man schon, als es hieß, die AKWs sollen alle „rückgebaut“ werden – also abgerissen und vernichtet. So etwas macht man vernünftigerweise nicht, denn im Falle, dass die Energiewende nicht funktioniert, wie sie soll, man die Dinger wieder hochfahren kann, um Schlimmeres zu verhindern.

„Schließlich entsteht beim Lesen der Enthüllungen der Eindruck, Habeck leite nicht das Wirtschaftsministerium, sondern eine Art „Grünen-Ministerium“ mit ausgeprägten Filz-Strukturen und strammer Agenda ohne Rücksicht auf das Wohl des Landes.“

Solche Strom-Desaster, wie in Oranienburg wird es bald öfter geben

Oranienburg ist nur die erste Stadt, wo durch die Politik die Belastungsgrenze beim Strom bereits erreicht ist. Die Stadt direkt oberhalb Berlins kann für seine Bürger keine neuen Stromanschlüsse mehr bereitstellen, das Netz hat bereits seine Belastungsgrenze erreicht. Besonders die Aufladestationen für E‑Autos verbrauchen viel. Und die Kosten explodieren. Der neuralgische Punkt ist das Umspannwerk, das nicht mit der Stadtentwicklung Schritt gehalten hat. Und die Stadt hat nicht rechtzeitig reagiert. 2026 soll nun ein neues Umspannwerk her.

Die Bundesnetzagentur erklärte, dass der örtlichen Netzbetreiber die Pflicht habe, jedem, der einen Stromanschluss braucht, auch einen zu geben. Mangelnde Kapazität im Netz sei kein Argument. Ablehnung oder lange Wartezeiten für einen Anschluss dürfe es nicht geben: „Netzbetreiber haben ihr Netz vorausschauend zu ertüchtigen, um grundsätzlich Problemen mit mangelnder Kapazität vorzubeugen“, sagt die Bundesnetzagentur. Warum das in Oranienburg anscheinend nicht funktioniert hat, solle nun aufgeklärt werden.

Die Folgen spüren schon jetzt Firmen vor Ort. “Das ist schon ein herber Einschnitt für den Wirtschaftsstandort, wenn in naher Zukunft nicht angesiedelt werden kann”, sagte Christian Streege vom Regionalcenter Oberhavel der Industrie- und Handelskammer (IHK) dem rbb. Viele Unternehmen wollen sich ansiedeln, bestehende Firmen erweitern. “Eine Stromknappheit, wie sie gerade ausgegeben wurde, ist ein Totschlagargument für den Standort”, so Streege.“

Aber was tun die, die gerade dort gebaut haben und keinen Strom bekommen können? Da wird wohl nichts anderes bleiben, als das Nötigste mit Akkus zu bewerkstelligen.

Oranienburg ist linksgrün regiert. Diese Leute mögen weder die Wirtschaft, noch halten sie viel davon, den energiehungrigen Sparten die nötigen Netze unsd Systeme bereitzustellen. Macht doch nur alles CO2.

 

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„Multipolar“ und „Cicero“. Oder: Vom Versagen der Eliten 2020-2024

26. April 2024 um 12:20

Multipolar und Cicero, zwei kleine Redaktionen, zwei Davids im Dickicht der sonst so mächtigen Presse und politischen Eliten, nahmen den Kampf gegen den staatlichen Goliath auf und klagten auf die Freigabe geheim gehaltener Unterlagen, da die Behörden mauerten.

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Haben wir bereits eine Demokratie im Endstadium?

26. April 2024 um 13:07

Neu bei PunktPreradovic: Haben wir bereits eine Demokratie im Endstadium? Der Bürger hat als Souverän ausgedient. Wenn er keine Probleme will, duckt er sich. Durchfinanzierte Faktenchecker machen der Meinungsfreiheit den Garaus – im Sinne der Mächtigen. Die entscheiden inzwischen, was Fakten sein dürfen. Denunzieren gehört zum guten Ton, Zensur ist Normalität. Medien und Unis überbieten […]

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Ex-Steinmeier-Sprecherin wird neue ARD-Radiochefin

26. April 2024 um 13:52

Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht.

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„Alles unter den Tisch“

26. April 2024 um 14:08

Warum ausgerechnet Intellektuelle und Entscheider zu Anhänger der Corona-Religion geworden sind und ihren Glauben mit Zähnen und Klauen verteidigen. Von Milena Preradovic.

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Ampel-Gesetze gegen die Polizei sind ein Anschlag auf das Berufsbeamtentum

26. April 2024 um 15:08

a police officer standing in front of a carBeim Bundeshauptvorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fand der Bundesvorsitzende Rainer Wendt deutliche Worte für die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten und teilweise bereits verabschiedeten Gesetze für die Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten, speziell für die Bundespolizei.

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Chinesisches Arbeitslager und eine Enttäuschung aus Rom

26. April 2024 um 16:00

Unglaublich die Folter, der man Schwester Yicheng aussetzt, nur weil sie an Jesus Christus glaubt. Sie stirbt an einer Blinddarmentzündung, die nicht behandelt wird – auf indirekte Weise wird sie qualvoll ermordet durch wissentliches Unterlassen von Hilfeleistungen.

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Galeria schließt weitere 16 Filialen

26. April 2024 um 16:26

1400 Mitarbeiter müssen bei Galeria gehen. Doch die gute Nachricht ist: Es trifft weniger Städte als befürchtet.

China und die Heuchelei der Altparteien (Update: Spion des Verf.-Schutzes)

26. April 2024 um 16:38

Hat Maximilian Krah von der AfD eine zu große Nähe zu China? Sehr gut möglich. Aber wie halten es die anderen Parteien, die nun mit dem Finger auf Krah und die AfD zeigen, mit den Chinesen? fragt Levi Krasnitz in unserem Fundstück der Woche

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Die USA und China beschreiten inzwischen ähnliche Wege

26. April 2024 um 17:03

Die USA ringen um ihre Vormachtstellung in der Welt. Zum Ende des Zweiten Weltkriegs stand diese außer Frage, denn Amerika war die größte Wirtschaftsnation der...

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Überlebenstechniken, die kaum jemand noch kennt!

26. April 2024 um 17:06
Von: NEOPresse

Die Welt ist zwar etwas moderner geworden, in der Krise allerdings wird alles wieder auf Anfang gestellt. Wer überleben möchte, kann durchaus einfach auf die...

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Kryptos: Haben oder Nichthaben?

26. April 2024 um 18:15
Von: NEOPresse

Wir haben in jüngster Zeit in diversen Beiträgen darauf verwiesen, dass die Inflationsrate steigt und schon gestiegen ist. Das bedeutet, die Kaufkraft Deines Geldes und...

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Grüne Rechnungen zur Wirtschaft – merkwürdig!

26. April 2024 um 18:40
Von: NEOPresse

Wirtschaftsminister Habeck hat jetzt bekannt gegeben, es würde in Deutschland einen „konjunkturellen Wendepunkt“ geben. Grundlage dieser Annahme: Das Wirtschaftswachstum werde nicht mehr nur 0,2 %...

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