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Dominik Bloh war fast elf Jahre lang obdachlos. Heute hilft er Menschen ohne Wohnung, schreibt Bücher, verdient manchmal 10 000 Euro im Monat - aber es fällt ihm immer noch schwer, mit Geld umzugehen.
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Dominik Bloh war fast elf Jahre lang obdachlos. Heute hilft er Menschen ohne Wohnung, schreibt Bücher, verdient manchmal 10 000 Euro im Monat - aber es fällt ihm immer noch schwer, mit Geld umzugehen.
Wir können uns an dieser Stelle fast nur wiederholen: Altersarmut in Deutschland scheint ein immer gravierenderes Problem zu werden. Mittlerweile würden einem Bericht des Bayrischen...
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Studierende müssen oft monatelang warten, bis ihr Bafög-Antrag genehmigt wird. Und dann sind die Sätze auch noch zu gering. Kann die Politik das System noch reformieren?
Damit Kinder nicht in Armut aufwachsen, verspricht der Staat finanzielle Hilfe. Doch viele gehen leer aus. Warum Familien an den Anträgen verzweifeln - und was die Kindergrundsicherung daran ändern soll.
Dieser Beitrag von Daniel Mattisek erschien zuerst auf AUF1.INFO
Pflegebedürftigkeit und Armut treten in Deutschland zunehmend als zwei Seiten derselben Medaille auf: Eine Studie der Krankenkasse DAKhat besorgniserregende Zahlen über das Armutsrisiko von Pflegeheim-Bewohnern ermittelt. Bis 2026 werde deren Sozialhilfequote bei 36 Prozent liegen – eine „Armutsfalle“, die vor allem durch die massiv gestiegenen Kosten in der stationären Pflege verursacht wird. Reform-Versuche erweisen sich bislang als untauglich.
Trotz deutlich höherer Alterseinkünfte werde der Anteil der Pflegeheim-Bewohner, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, schon in diesem Jahr um ein Drittel steigen, prognostiziert die Studie. Deshalb fordert Andreas Storm, der Vorstandsvorsitzende der DAK-Gesundheit, von der Bundesregierung, die Sozialhilfequote in Pflegeheimen auf unter 30 Prozent zu begrenzen. Es sei „höchste Zeit, dass wir den durch diese Reformschritte gewonnenen Spielraum nutzen, um eine tragfähige und solidarische Reform der Pflegeversicherung auf den Weg zu bringen“.
Dabei gehe es um einen gerechten Finanzierungsmix aus Steuern und Beiträgen, um den Finanzbedarf von 14 Milliarden Euro für eine umfassende Pflegereform zu decken. Es müsse, „wie im Koalitionsvertrag angekündigt, dringend geprüft werden, wie die kontinuierlich steigenden Eigenanteile weiter gesenkt werden können“, so Storm. Zwar hätten Reformen wie die Einführung von gestaffelten Leistungszuschlägen und das Wohngeld-Plus-Gesetz die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen etwas vermindern können.
Dies sei jedoch „nicht ausreichend, um die Kosten durch die enormen Preissteigerungen sowie das Tariftreuegesetz wirksam zu begrenzen“, erklärt Storm, der auch fordert, die häusliche Pflege zu stärken, damit Menschen gar nicht erst ins Pflegeheim kommen müssen. Das Pflegegeld solle jährlich an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst werden. Zudem brauche es die im Koalitionsvertrag beschlossene Zusammenfassung der Kurzzeit- und Verhinderungspflege.
Laut der Studie wird ab Mitte dieses Jahres im Durchschnitt ein Rekord an Eigenanteils-Werten erreicht. Bei Pflegebedürftigen, die weniger als zwölf Monate im Heim leben, reduziert sich der Eigenanteil um fünf Prozent. Dieser lag allerdings bereits 2022 bei bundesdurchschnittlich mehr als 1.000 Euro, Tendenz steigend. Eine Entlastung, die bis 2026 anhalte, habe die Reform allein für Pflegebedürftige mit mindestens dreijährigem Heimaufenthalt gebracht. Bevor die Reformen seit Anfang letzten Jahres umgesetzt wurden, stieg die Quote der Eigenanteile mit 36,8 Prozent auf den höchsten Wert seit Einführung der Pflegeversicherung.
Durch die Einführung der Leistungs-Zuschläge konnte dieser zwar auf rund 30,5 Prozent reduziert werden, jedoch werde die Sozialhilfequote wieder auf 32,5 Prozent ansteigen – und das trotz einer überdurchschnittlichen Renten-Steigerung von über sechs Prozent. Bis 2026 würde er dann sogar auf 36 Prozent steigen.
Heinz Rothgang, Professor für Gesundheitsökonomie an der Universität Bremen, stellt daher „nur einen begrenzten, vor allem aber nur einen temporären Effekt“ der Reform-Elemente fest. Dennoch konstatierte er, dass sich die pflegebedingten Eigenanteile ohne die Reformen bis 2026 sogar auf 46,4 Prozent verdreifachen würden.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband forderte einen Ausbau der Pflegeversicherung zu einer Pflegevollversicherung, die dann für sämtliche pflegebedingten Kosten aufkommen solle. Pflegebedürftigen dürften ausschließlich Unterkunft und Verpflegung in Rechnung gestellt werden. Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Verbands, mahnte: „Wir sind an einem Punkt angekommen, wo gilt: Wer pflegebedürftig wird, muss Armut fürchten. Wo jeder Dritte in Armut und Sozialhilfe fällt, sobald er oder sie auf Pflege angewiesen ist, hat die Pflegeversicherung in ihrer jetzigen Form ihre Legitimation verloren.“
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
Nein, ich befürchte nicht, dass im Herbst oder Winter hier alles zusammenkrachen wird. Dass die Leute sich in „Wärmestuben“ wärmen werden, dass der Euro implodiert, dass große Teile der Industrie wegen Energieknappheit stillgelegt werden müssen und Millionen von Menschen auf der Straße stehen, dass es zu gewaltsamen Aufständen kommen wird, weil die galoppierende Inflation die sprichwörtliche Butter vom Brot nimmt, alles andere sowieso, dass bestimmte Gruppen, die vom Staat leben, Mikro-Bürgerkriege entfesseln werden, weil ihr Geld nicht mehr pünktlich auf das Konto kommt, dass es größere Blackouts geben wird, dass Familien ihre Kinder nicht mehr richtig ernähren werden können und deshalb dann das ganze Scheißsystem schließlich kollabieren wird.
Meine Angst ist eine andere, ich fürchte mich vor dem Gegenteil. Dass SIE mit irgendwelchen Tricks wieder durchkommen werden, dass dieses Idiotenvolk sich von Monat zu Monat auch an die Armut und an die Ärmlichkeit, vor allem aber an das Chaos gewöhnen wird, dass jeder mit Maske vor der Fresse wieder zu Hause bleiben wird, weil die Systemmedien ihn wieder mit irgendwelcher Corona-Scheiße bombardieren werden, dass alle längst vergessen haben werden, in welchem Wohlstand sie geschwelgt haben noch vor zehn oder 20 Jahren, geschweige denn vor 40 Jahren, dass das Idiotenvolk die „neue Normalität“ als gottgegeben beziehungsweise vom Russen auferlegt betrachten wird, dass ein jeder sagen wird „Hauptsache, ich hab Netflix und ein paar Flaschen Bier im Kühlschrank, was braucht der Mensch mehr?“ und dass ein jeder in IHNEN unverändert ihre rettenden Schicksalslenker sehen wird, wenn er abends die „Tagesschau“ einschaltet.
Davor habe ich in Wahrheit Angst.
Foto: Akif Pirinçci im Interview über seinen Roman Odette | Cala Ratjada, Mallorca, 2021
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Kapitalismuskritische Bücher gibt es viele, darunter Bestseller wie Thomas Pikettys „Das Kapital im 21. Jahrhundert“. Bücher, die „Mehr Kapitalismus wagen“ wollen, wie Friedrich Merz 2008, sind dagegen rar gesät. Die meisten stammen von Rainer Zitelmann. Seine Karriere begann er als ein aufsehenerregender Historiker, der mit seiner Dissertation eine lange Debatte über die modernisierenden Effekte des Nationalsozialismus anstieß. Nach Stationen als Lektor und Journalist gründete er ein erfolgreiches Unternehmen und ist schließlich mit einer zweiten Promotion in der Soziologie („Psychologie der Superreichen“) und Wirtschaftspublizistik angekommen. Politisch entwickelte er sich vom Maoisten zum Radikalliberalen.
Seine Philosophie bringt Zitelmann anschaulich zum Ausdruck: „Stellen Sie sich ein Reagenzglas vor, in dem sich die Elemente Staat und Markt, Sozialismus und Kapitalismus befinden. Und dann geben Sie in dieses Reagenzglas mehr Markt ein, so wie es die Chinesen seit den 1980er-Jahren getan haben: Das Ergebnis ist eine Abnahme der Armut und eine Zunahme des Wohlstandes. Oder Sie geben in das Reagenzglas mehr Staat ein, so wie es die Sozialisten in Venezuela seit 1999 getan haben. Das Ergebnis ist mehr Armut und weniger Wohlstand.“
FAZ | 6. März 2022
