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Alarm bei Justizbehörde - Staatsanwaltschaft sitzt auf 39000 offenen Verfahren

29. April 2024 um 12:20
Alarmstufe Rot bei der Hamburger Staatsanwaltschaft: 70 % Anstieg offener Strafverfahren! Der Berg unerledigter Strafverfahren wächst rasant – schneller als in jedem anderen Bundesland. 
Foto: picture alliance / imageBROKER

„Spiegel“ berichtet - Krahs AfD-Büro schnappt sich geheime EU-Dokumente

27. April 2024 um 08:36
Ein Mitarbeiter von AfD-Mann Maximilian Krah steht unter Spionageverdacht Neue Vorwürfe gegen AfD-Politiker Maximilian Krah wegen möglicher Spionage für China.
Foto: Jean-Francois Badias/AP

Signa-Pleite: Wo René Benko sein Geld versteckt hat

23. April 2024 um 17:01

Wie viel Geld hat der österreichische Pleitier eigentlich noch? Es steckt in vier Stiftungen, zwei davon in Liechtenstein, die kaum zu knacken sind. Doch sogar in Vaduz wird ermittelt.

Signa-Pleite: Wo René Benko sein Geld versteckt hat

23. April 2024 um 17:01

Wie viel Geld hat der österreichische Pleitier eigentlich noch? Es steckt in vier Stiftungen, zwei davon in Liechtenstein, die kaum zu knacken sind. Doch sogar in Vaduz wird ermittelt.

Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!

23. April 2024 um 15:46

Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften muss grundsätzlich abgeschafft werden. Transparenzregelungen sind an sich eine Selbstverständlichkeit. Diese sind nicht nur zwischen Justizminister und Staatsanwälten zwingend, sondern grundsätzlich zwischen den Gewalten.

Der Beitrag Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen! erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Wie fair und gerecht ist die Anklage gegen Trump?

01. April 2023 um 22:11
Von: Chris

Die jüngste Anklage des ehemaligen Präsidenten Donald Trump durch den Bezirksstaatsanwalt von Manhattan, Alvin Bragg, hat eine Debatte über die Unparteilichkeit und Fairness des amerikanischen Rechtssystems ausgelöst. Kritiker argumentieren insbesondere, dass die Fälle gegen Trump und eines Mannes namens Douglass Mackey, der wegen Wahlbeeinflussung verurteilt wurde, weil er Memes erstellt hatte, die Doppelmoral bei der Anwendung des Gesetzes deutlich machen.

 

Audio

Die Anklage gegen Trump wurde von einigen mit Jubel aufgenommen, darunter vom ehemaligen FBI-Direktor James Comey, einem RINO (Republican In Name Only), der auf Twitter erklärte:

„Es war ein guter Tag“.

It’s been a good day.

— James Comey (@Comey) March 31, 2023

Comey hatte einst abgelehnt, Hillary Clinton wegen ihrer eMail-Affäre strafrechtlich zu verfolgen. Obwohl ihm klar war, dass sie gegen Bundesvorschriften verstieß, blieb es bei einem „nachlässigen Umgang“ mit geheimem Material.

In Braggs Verfolgung von Trump sehen inzwischen nicht nur Republikaner einen politisch motivierten Fall.

Denn die der Anklage zugrunde liegende Theorie sei ein Versuch, eine womögliche Fälschung von Geschäftsunterlagen wieder aufleben zu lassen, lange nachdem die Verjährungsfrist abgelaufen ist. Es wird vermutet, dass Bragg versuchen könnte, ein Vergehen, von dem Trump und Entlastungszeugen sagen, es sei keins, in ein Verbrechen umzuwandeln.

Gleichzeitig drohen einem amerikanischen Bürger, Douglass Mackey, 10 Jahre Gefängnis, weil er vor der Wahl 2016 Memes erstellt hatte, in denen er sich darüber lustig machte, dass Hillary Clintons Wähler ihre Stimme per SMS abgeben würden, anstatt zur Wahl zu gehen. Das Justizministerium konnte kein einziges Opfer seiner angeblichen Straftat vorweisen und auch keine einzige Person finden, die auf Mackeys Spaß-Meme hereingefallen wäre.

Allerdings gibt es mindestens eine Person, die auf der Gegenseite das gleiche tat und die Republikaner zu einer „SMS-Wahl“ aufrief. Es heißt, dass die Dame, die auf der Seite der demokratischen Partei steht, bisher nicht angeklagt wurde.

If making memes is now considered election fraud, there’s a Kristina Wong that might be worth taking a look at. Maybe a little too Democrat for most prosecutors, but flagging just in case. pic.twitter.com/hcew4Wsabw

— Charlie Kirk (@charliekirk11) March 31, 2023

Kritiker argumentieren, dass sich Mackeys Verurteilung nicht von den autoritären Praktiken unterdrückerischer Regime unterscheidet.

Immer mehr Menschen fragen sich aufgrund der neueren Ereignisse, ob die Rechte aller Amerikaner gleichermaßen durch das Gesetz geschützt werden. Immerhin würde Trump wahrscheinlich nicht angeklagt worden sein, wenn er sich nicht für die nächste Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 bewerben würde.

Auf der anderen Seite wurden Clinton und das DNC (Democratic National Committee) wegen des gleichen Vergehens angeklagt, nämlich der Fälschung von Unterlagen, da sie behaupteten, die an eine Oppositionsforschungsfirma gezahlten Gelder seien Anwaltskosten. Sie wurden jedoch nur zu einer Geldstrafe verurteilt, obwohl die gefälschten Dokumente, die aus ihren Zahlungen resultierten, dazu verwendet wurden, Trump anzuklagen.

Selbst die linksgerichtete Washington Post titelte:

„Die Anklage gegen Trump ist ein schlechter Versuch für die Strafverfolgung eines ehemaligen Präsidenten.“

Sie schreibt weiter:

„Von der langen Liste mutmaßlicher Verstöße sind die wahrscheinlichen Anklagepunkte, für die eine Grand Jury im Bundesstaat New York gestimmt hat, vielleicht die, die am wenigsten überzeugen. Es gibt Grund zur Sorge und zur Vorsicht.“

Sollte das nicht allmählich auch bei den Teilen der Bevölkerung ankommen, die sich bisher weigerten, etwas anderes zu sehen, als ihnen von den Medien jahrelang im wahrsten Sinne des Wortes vorgeschrieben wurde?

Auch der ehemalige Justizminister Bill Barr, den Donald Trump nur vier Wochen vor der Übernahme durch die Biden-Administration noch feuerte, weil er zu feige war, an seiner Seite zu stehen, sagt heute:

„Da uns die Anklageschrift noch nicht vorliegt, ist das Ganze ein wenig spekulativ, aber nach den Nachrichtenberichten zu urteilen, ist das eine Abscheulichkeit, wenn sie stimmt. Es ist der Inbegriff des Missbrauchs der staatsanwaltschaftlichen Macht, einen Fall zu erheben, der gegen niemanden sonst erhoben werden würde. Sie haben es auf den Mann abgesehen, nicht auf ein Verbrechen, und die juristische Theorie ist, offen gesagt, erbärmlich schwach. Der Fall wird von Maschendraht, Büroklammern und Gummibändern zusammengehalten. Es ist ein lausiger Fall. Es ist eine beschämende Episode in unserer Geschichte, dass dieser örtliche Staatsanwalt versucht, den politischen Prozess zu beeinflussen, indem er diesen Fall vorbringt. Und ich glaube, wir werden den Tag bereuen, an dem wir diesen Rubikon überschritten haben. Es wird mehr und mehr davon geben. Und wissen Sie, es geht einfach nicht gut aus. Es nimmt kein gutes Ende.“ Übersetzung: Qlobal Change

Es wurde vor Jahren bereits ein Massenerwachen vorhergesagt, für den Fall, dass eine sehr bekannte Persönlichkeit angeklagt und eventuell auch verhaftet werden würde.

Würden sie es wagen, Trump zu verhaften, um zu verhindern, dass er weiterhin Wahlveranstaltungen gibt, dann würde das, befürchten viele, eventuell bedeuten, dass es zu größeren Unruhen innerhalb der Bevölkerung kommen könnte. Deshalb rufen gerade jetzt viele dazu auf, friedlich zu bleiben und die Ruhe zu bewahren.

Letztendlich zeigen diese Fälle, wie wichtig ein faires und unparteiisches Rechtssystem ist, das das Recht auf alle Bürger gleichermaßen anwendet, unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit.

Während die Debatte weitergeht, bleibt abzuwarten, ob das Rechtssystem in der Lage sein wird, diese vermeintliche Doppelmoral zu überwinden und das Vertrauen wiederherzustellen, dass vor den Gerichten jeder Mensch gleich ist. Egal, welche Hautfarbe, egal welcher soziale Status, egal welche Partei.

Bereits heute haben sich viele Menschen vor Trumps Wohnsitz Mar-a-Lago versammelt, obwohl er sich offenbar erst am Dienstag nach New York begeben soll.

JUST IN: Trump greets SUPPORTERS outside Mar-a-Lago following SHAM indictment.. pic.twitter.com/1u3owNySle

— Chuck Callesto (@ChuckCallesto) March 31, 2023

Als sie ihn sehen und er ihnen zuwinkt, rufen Einzelne: „Sie sind unser Mann“ und „Danke, Sir“ und dass „sie“ ihm nichts anhaben können.

Und dann, alle zusammen „Wir lieben Trump!“

Ob die Liebe zu Trump den Hass von vielen besiegen kann, werden wir in nächster Zeit sehen.

Sicher ist allerdings dies: Trumps Beliebtheitswerte gehen weiterhin durch die Decke. Wie bisher bei jeder seiner zahlreichen Anklagen, die er bisher alle gewonnen hat. Acht Jahre wurde in seinem Leben nach etwas gesucht, was man anklagen könnte. Bisher war noch nichts dabei, was für eine Verurteilung gereicht hätte. Da die Anklageschrift immer noch versiegelt ist, weiß niemand etwas genaues. Gibt es einen Überraschungsangriff des von Soros bezahlten Anklägers? Hat man etwas ganz anderes vorbereitet?

Diese Frage lässt sich erst am Dienstag beantworten, obwohl die Gerüchteküche bereits brodelt. Eines scheint aber jetzt schon sicher zu sein:

Trumps Supporter lassen ihn nicht im Stich. Sie stehen weiter an seiner Seite und es werden immer mehr.

Alvin Bragg, der Mann, der offenbar unbedingt Geschichte schreiben möchte, indem er etwas tut, was es noch nie in der amerikanischen Geschichte gegeben hat, hat hier die Büchse der Pandora geöffnet, und alles Schlechte daraus wird, wie immer, nur den treffen, der es verdient.

Selbst wenn die Gerichte sich noch weigern sollten, alle Menschen gleich behandeln zu wollen, so gibt es ein Gesetz, dem niemand entgehen kann. Es ist das Gesetz von Ursache und Wirkung.

Was wir aussenden, kommt zu uns zurück. Es ist absolut gerecht und neutraler als jedes irdische Gericht sein könnte.

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Weiterführende Links:

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EILMELDUNG! Trump angeklagt!

Der Kampf gegen Trump: Die Versuche, den ehemaligen Präsidenten zu diskreditieren und zu Fall zu bringen

Die Trump-Wahrnehmungsstörung [TDS] – Wie enthebt man einen Präsidenten des Amtes für Taten, die er nicht begangen hat?

USA – Die Doppelmoral der amerikanischen Justiz

Panik in DC? – Justizministerium ermittelt ab sofort gegen Trump, während die Medien sich gegen Biden stellen und ein weiterer Pressesprecher das Weiße Haus verlässt

Große Aufregung um Donald Trump

Trump glaubt, dass er diesen Dienstag verhaftet wird

Donald Trump: Es gibt eine kriminelle Ermittlung gegen mich. Wieviel Angst müssen sie haben, dass sie nicht aufhören können? | Statement

Stürzt Trump über seinen redefreudigen Ex-Anwalt Michael Cohen, der ihn unter Eid massiv beschuldigt hat?

Demokraten wählen immer häufiger Trump. „Danke, dass Sie dieses Land retten!“

Walk Away! Geht weg! – Sie lügen, sie drohen, sie teilen uns …

Die 13 radikalen Regeln des Saul Alinsky

Wohin die brutalen Saul-Alinsky- Methoden der Demokratischen Partei führen, falls sie mit Wahlbetrug doch noch gewinnen sollten

Quellen (amerikanisch):
We love Trump
WaPo: Ein schwacher Fall
Human Events: Ein Schauprozess
NPR: Anklage noch versiegelt
New York Post: Der Ankläger könnte mit diesem Fall untergehen
Conservative Brief: Gefahr eines Bürgerkriegs
P.M. Mindestens eine Strafanzeige

Trumps Möchtegern-Ankläger Alvin Bragg schwimmen allmählich die „Fälle“ davon

29. März 2023 um 20:40
Von: Chris

Abseits der Rallye, die Donald Trump am Wochenende in Texas als Auftakt seiner Wahlveranstaltungen für die Präsidentschaftswahl 2024 gehalten hat, berichtete er Reportern gegenüber, dass er glaubt, dass der Fall „Stormy Daniels“ von Bezirksstaatsanwalt Alvin Briggs bereits ad acta gelegt wurde. Offenbar macht die Grand Jury nicht mit, er konnte sie auch in vergangenen Wochen nicht davon überzeugen, Trump anzuklagen.

 

 

Audio

Inzwischen hatte sich nicht nur ein vertrauenswürdiger Entlastungszeuge gemeldet, sondern es ist auch ein Schreiben aus dem Jahr 2018 aufgetaucht, das Trump in allen möglichen Anklagepunkten entlastet.

Trump:

„Ich glaube, sie haben das Verfahren bereits eingestellt. Es ist ein erfundener Fall. Es sind einige fingierte Fälle. Sie haben absolut nichts in der Hand.“

„… so weit das Auge reicht, wird der Machtmissbrauch, den wir derzeit auf allen Ebenen der Regierung erleben, als eines der beschämendsten, korruptesten und verkommensten Kapitel in die amerikanische Geschichte eingehen.“

Auf der Rallye machte er noch einmal deutlich, dass es keinen Fall geben würde.

Er habe Stormy Daniels, die er Pferdegesicht nennt, niemals attraktiv gefunden und es gäbe für ihn nur Melania, die er First Lady nennt. ↓

Abgesehen davon hat sein damaliger Anwalt, Michael Cohen, schriftlich bestätigt, dass Donald Trump überhaupt nichts mit der Bezahlung an Daniels zu tun hat, denn er habe das selbst und ohne dessen Wissen erledigt. Hier ist das Schreiben:

Dort liest man:

„Weder die Trump Organisation noch die Trump-Kampagne waren an der Transaktion mit Frau Clifford beteiligt, und keiner von beiden hat Herrn Cohen die Zahlung direkt oder indirekt erstattet.“

Trump erklärt hier ein ganz normales amerikanisches Prozedere, bei dem die Anwälte von Prominenten monatlich einen bestimmten Betrag bekämen, mit dem sie selbst in der Lage wären, ohne große Rücksprache selbstentscheidend kleinere Fälle zu erledigen. Offenbar war Daniels, die mit echtem Namen Clifford heißt, so einer.
Auf Twitter schrieb er damals:

Herr Cohen, ein Anwalt, erhielt einen monatlichen Vorschuss, der nicht von der Kampagne stammte und nichts mit der Kampagne zu tun hatte. Mit der Erstattung ging er einen privaten Vertrag zwischen zwei Parteien ein, der als Geheimhaltungsvereinbarung oder NDA bekannt ist. ↓

Mr. Cohen, an attorney, received a monthly retainer, not from the campaign and having nothing to do with the campaign, from which he entered into, through reimbursement, a private contract between two parties, known as a non-disclosure agreement, or NDA. These agreements are…..

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 3, 2018

Diese Vereinbarungen sind unter prominenten und vermögenden Personen sehr verbreitet. In diesem Fall ist sie in vollem Umfang in Kraft und wird in einem Schiedsverfahren auf Schadensersatz gegen Frau Clifford (Daniels) verwendet werden. Die Vereinbarung diente dazu, die falschen und erpresserischen Anschuldigungen zu stoppen, die sie wegen einer Affäre erhoben hatte, ↓

…very common among celebrities and people of wealth. In this case it is in full force and effect and will be used in Arbitration for damages against Ms. Clifford (Daniels). The agreement was used to stop the false and extortionist accusations made by her about an affair,……

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 3, 2018

obwohl sie bereits einen ausführlichen Brief unterzeichnet hatte, in dem sie zugab, dass es keine Affäre gab. Vor der Verletzung durch Frau Clifford und ihren Anwalt war dies eine private Vereinbarung. Geld aus dem Wahlkampf oder Wahlkampfspenden spielten bei dieser Transaktion keine Rolle.

…despite already having signed a detailed letter admitting that there was no affair. Prior to its violation by Ms. Clifford and her attorney, this was a private agreement. Money from the campaign, or campaign contributions, played no roll in this transaction.

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) May 3, 2018

James Comer, Vorsitzender des Überwachungsausschusses, beschuldigt den New Yorker Distrikt-Staatsanwalt der Einmischung in eine Wahl.

Er würde er einen Präsidentschaftskandidaten verfolgen und dabei aus einem Fall von einfachem Fehlverhalten einen Strafprozess machen wollen. Allmählich hätte man die Nase voll von den ständigen Einmischungen der Demokraten in kommende Wahlen.

Trump bestreitet im Übrigen das Fehlverhalten, schließlich habe er die Zahlung nicht in Auftrag gegeben.

Auch Anwalt Alan Dershowitz, spezialisiert auf die Verfassung, stellt sich wieder an Trumps Seite, obwohl er sich selbst als einen strammen Demokraten bezeichnet, und erklärt zu diesem Fall, dass es hier keine Aussicht auf Erfolg für Alvin Bragg geben würde.

Der Hauptbelastungszeuge, Michael Cohen, sei ein Mann, der bereits einen Meineid geschworen habe und der verurteilt wurde. Tatsächlich könnte Bragg, wenn er sich auf Cohen stützt, seine Anwaltslizenz verlieren, da der Mann ja schon einmal im Zeugenstand gelogen habe und deshalb nicht vertrauenswürdig sei. Das wäre unethisch, das würde man nicht machen. Spätestens nachdem Anwalt Robert Costello aufgetaucht sei, wäre eine Anklageerhebung sowieso obsolet. Er möge davon absehen. Alle vier derzeit anhängigen Fälle habe er nach Präzedenzfällen und Beweisen überprüft und alle vier hätten keine rechtliche Chance auf Erfolg. Alle vier wären politisch motiviert. ↓

Alan Dershowitz war auch bei den beiden Impeachments an Trumps Seite.

Das muss nicht unbedingt bedeuten, dass die Republikaner keinen Anwalt aus ihren Reihen gefunden hätten, denn auch Jonathan Turley, der ebenfalls Trump verteidigte, ist kein Republikaner. Zumindest 2008 hat er nach eigener Aussage Obama gewählt. Sie könnten sich bewusst für einen Anwalt entschieden haben, der sich vielleicht besser in die Gegenseite hineinversetzen kann.

Auch diesmal sind sich Turley und Dershowitz einig, dass es hier nichts zu anklagen gibt. Von republikanischen Anwälten hört man sowieso nichts anderes, so lange sie keine RINOs, sondern MAGAs sind.

Es ist also alles nur wieder großes Theater.

Eine Vorführung, die übrigens Trump sehr zugutekommt, denn seine Umfragewerte steigen mit jedem Versuch, ihn zu diskreditieren. Die sind Augen öffnend, selbst für einige Demokraten.

Allmählich sollten sie allerdings merken, dass ihre Taktik nach hinten losgeht. Aber Trumps Gegner sehen derzeit wahrscheinlich nur, dass ihnen allmählich die Felle (oder die Fälle?) davonschwimmen. Und zwar auf vielen Ebenen.

Da die vier aussichtslosen Fälle offenbar nur Ablenkung sind, denn natürlich wissen das auch demokratische Anwälte, wenn ihnen die Basis fehlt, dann war das wieder einmal kein allzu guter Versuch.

Wenn es dennoch zu einer Anklage käme, dann gingen Trumps Umfragewerte wahrscheinlich durch die Decke. Eine Verurteilung würde bereits vor dem Berufungsgericht aufgehoben werden, und die Demokraten würden ein paar mehr ihrer Wähler verloren haben.

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Der Kampf gegen Trump: Die Versuche, den ehemaligen Präsidenten zu diskreditieren und zu Fall zu bringen

Die Trump-Wahrnehmungsstörung [TDS] – Wie enthebt man einen Präsidenten des Amtes für Taten, die er nicht begangen hat?

Große Aufregung um Donald Trump

Trump glaubt, dass er diesen Dienstag verhaftet wird

Donald Trump: Es gibt eine kriminelle Ermittlung gegen mich. Wieviel Angst müssen sie haben, dass sie nicht aufhören können? | Statement

Stürzt Trump über seinen redefreudigen Ex-Anwalt Michael Cohen, der ihn unter Eid massiv beschuldigt hat?

Der Kampf gegen Trump: Die Versuche, den ehemaligen Präsidenten zu diskreditieren und zu Fall zu bringen

25. März 2023 um 23:46
Von: Chris

Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg hat diesmal kein großes Glück mit der immer wieder verschobenen Anklage gegen Donald Trump. Ständig kommt etwas dazwischen, und auch die Geschworenen wollen nicht so, wie sie sollen. Es heißt, bis jetzt konnte er sie noch nicht überzeugen.

 

Audio

Trump ging derweil mit Jon Voight, dem Vater von Angelina Jolie, golfen. Die beiden mögen sich. Denn neue Beweise entlasten ihn.

Trump selbst sagt zu diesem Vorfall:

Die Hexenjagd der Staatsanwaltschaft von Manhattan gegen mich ist TOT, es gibt keinerlei Beweise und es ist eindeutig bewiesen, dass ich nichts falsch gemacht habe! Die Beweise gegen ihren „Star“-Zeugen sind jedoch erdrückend. Die einzige Frage, die noch offen ist, ist, ob die Staatsanwaltschaft ihn wegen Lügen und Betrug verklagen wird, denn er ist ein bereits ausgeschlossener Anwalt und ein verurteilter Straftäter. Das sollten sie! Der SDNY (Southern District of New York) hat ihn bereits in einer Sache für schuldig befunden, die nichts mit „TRUMP“ zu tun hat, und einen vernichtenden Bericht verfasst. Er ist verantwortlich dafür, dass der Staatsanwaltschaft die Zeit fehlt, um gegen gewalttätige Kriminalität vorzugehen!

Während alle Aufmerksamkeit auf Trump gerichtet ist, scheint sich niemand mehr für Bidens Angelegenheiten zu interessieren. Ausgenommen davon ist der Untersuchungsausschuss, der klären wird, ob die Biden-Familie tatsächlich Geld von den Chinesen und anderen ausländischen Staaten angenommen hat. Die Republikaner im Kongress wollen sich auch um die Geschehnisse des 6. Januar 2021 kümmern und die Frage klären, wer hier wirklich dahintersteckt.

Biden scheint das alles nicht zu interessieren. Wenn der Teleprompter fehlt, dann gibt es hier die üblichen Hänger:

Biden: „Ich möchte China applaudieren … Ich meine Kanada.


Trump bemerkt dazu auf TruthSocial:

„Der Saal brach in Gelächter aus. Das war Bidens große Pointe bei seiner heutigen Rede vor dem kanadischen Parlament in Ottawa, Ontario. Einfach eine Katastrophe. Wir sind eine Nation im Niedergang!“

Es ist allmählich schmerzlich, zuzusehen, wie solche Fauxpas immer wieder passieren. Schmerzlich deshalb, weil Biden fast jeden Tag ins Fettnäpfchen tritt und viele deshalb auch nach einer umfangreichen medizinischen Untersuchung rufen. Trumps ehemaliger Leibarzt, Ronnie Jackson, verlangte schon früh einen Gehirnleistungstest, der zumindest die Demenz, die man Biden immer wieder unterstellt, ausschließen könnte, denn ein Präsident müsse topfit sein, nicht nur körperlich. Trump habe diesen Test mit der Bestnote bestanden.

Jackson war der Leibarzt der letzten drei Präsidenten, bevor er sich noch während Trumps Amtszeit in Texas für das Amt eines Repräsentanten zur Wahl stellte und gewann.

Während man in der Presse kein Wort über Bidens ständige Ausrutscher liest, zerpflückten sie Trump genüsslich, wenn er mal auffiel. So sprach er einmal das eine oder andere Wort undeutlich aus, und schon gab es einen ellenlangen Artikel darüber, sogar in der deutschen Presse. Die Frankfurter Rundschau schrieb dazu:

„So endete der US-Präsident seine Rede wie üblich mit den Worten „God bless the United States. Thank you very much“, wobei er das Wort „states“ wie „shhhhtates“ aussprach und „much“ wie „much-sh“. Die verwaschene Aussprache Trumps heizte auf Twitter erneut die Diskussion über seinen Gesundheitszustand an.“

Entweder würde es an seinem verrutschten Gebiss liegen oder er habe vor laufender Kamera einen Schlaganfall gehabt.

Ich kann mir einen Donald Trump, der des nachts sein Gebiss auf seinen Nachttisch legt, einfach nicht vorstellen. Der kann sich auch Implantate oder Lumineers leisten. Da wackelt’s dann nicht mehr.

Der Sturm im Wasserglas gipfelte darin, dass ein Science Fiction-Autor zitiert wurde, der auf Twitter schrieb, dass das amerikanische Volk ein Recht habe, zu erfahren, was mit Trump los sei.

Bei Biden wird dieses „Recht“ offenbar nicht gewährt, denn dessen verwaschene Sprache ist bereits legendär. Dazu fällt er mehrfach hintereinander die Treppe hinauf und vom Fahrrad herunter, als er absteigen will und offenbar vergessen hat, wie das geht. Bis jetzt berichtete sein Leibarzt nur von „hervorragenen Werten bezüglich seiner Gesundheit“. Eine kognitive Prüfung hat noch nicht stattgefunden.

Hier sieht man deutlich, dass er nicht mehr weiß, wie er das Bein über die Stange bekommt. Niemand regt sich darüber auf. Trump hätte dafür den 25. Verfassungszusatz bekommen. Also ein Impeachment wegen mentaler Probleme. ↓

Und hier ist eines von vielen Beispielen, wie er undeutlich spricht, plötzlich den Faden verliert und irritiert schaut.

@multimediauk

#joebiden #joebidenmemes #joebidensaclown #joebidencomp #meme #memes #comedy #funny #interview #bestof #tvgonewrong #american

♬ Breaking News – Breaking News

Es gab noch drei weitere Aufreger bei Trump. Einmal hat er ein Wasserglas mit beiden Händen gehalten und zum Mund geführt. Große Aufregung. Einmal hat er im strömenden Regen auf einem rutschigen Weg leicht den Arm des Securitymannes angefasst. Und das dritte Mal ist er die Treppe heruntergegangen und hat dabei das Geländer angefasst. Wieder große Aufregung! Der Mann muss sofort untersucht werden!

Man unternahm und unternimmt alles, um einen Grund zu finden, Trump zu diskreditieren oder ihn als unfähig hinzustellen, das Amt des Präsidenten auszufüllen.

Übrigens konnte er sich an das Ereignis mit dem Wasserglas erinnern. Er hatte mehrere Rallyes an diesem Tag gegeben und ist quer durch Amerika geflogen, ohne sich zwischendurch ausruhen zu können. Das war kurz vor den Wahlen. Darüber schrieben dann alle Medien, ohne die Rallyes zu erwähnen, und äußerten die schlimmsten Befürchtungen zu Trumps Gesundheitszustand.

Wieso wird der eine geschützt und der andere geschasst?

Trump hatte bereits im Wahlkampf 2016 davor gewarnt, dass Amerika zu einer Bananenrepublik verkommen würde. Das wäre dann laut Dictionary, politisch betrachtet, eine ausbeuterische Regierung, die für ihre Bürger schlecht funktioniert und gleichzeitig eine korrupte Elite oder Einzelperson unverhältnismäßig stark begünstigt.

Hatte Trump recht mit seiner Vermutung? Wenn ja, wer mag diese Einzelperson dann wohl sein?

Eigentlich ist es eine ganze Partei, die hier bevorzugt wird. Selbst dem „The Hill“ ist das einst aufgefallen. Es lohnt sich manchmal, zurückzuschauen, denn dann sieht man die schleichende Entwicklung und erkennt, dass das alles, was wir heute erleben, mit Zufall nichts mehr zu tun hat:

The Hill: Gibt es zwei Arten von Rechtssystemen? Eines für die Clintons, eines für alle anderen?

Bereits im Jahr 2018 war klar, dass Trump auch während seiner Präsidentschaft nicht besser behandelt wurde, denn das Suchen nach dem berühmten schwarzen Fleck auf der scheinbar weißen Weste, die im Jahr 2015 angefangen hatte, hörte nicht auf und hält immer noch an.

Man sieht es an der gerade wieder hochgekochten Geschichte mit Stormy Daniels, die nun lauthals verkündete, nie eine Affäre mit Donald Trump gehabt zu haben, aber es würde ihr Freude bereiten, ihn im Gefängnis zu sehen.

Sie ist auch nur ein Puppet.

@multimediauk

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Lesen Sie mehr zur nunmehr seit sieben Jahren dauernden Psychopandemie, die auch hier mehr oder weniger überwiegend jene Staaten befallen hat, die man dem „Westen“ zuordnet. Man nennt es das Trump Derangement Syndrom, die Trump Wahrnehmungsstörung, die offenbar nicht aus den Köpfen der Leute herausgeht, die damit indoktriniert wurden:

Die Trump-Wahrnehmungsstörung [TDS] – Wie enthebt man einen Präsidenten des Amtes für Taten, die er nicht begangen hat?

Alvin Bragg, der New Yorker Bezirksstaatsanwalt, dessen Lebensaufgabe zu sein scheint, Donald Trump zu Fall zu bringen, hat sich mit dieser Aufgabe offenbar keinen Gefallen getan.

Nicht nur, dass inzwischen ein sehr glaubwürdiger Entlastungszeuge aufgetaucht ist, auch ein Schreiben eines damaligen Anwalts des Hauptbelastungszeugen, Michael Cohen, ist eindeutig.

Es gab keinen Sex mit Stormy Daniels und Cohen hat ohne Auftrag von Trumps Seite das „Schweigegeld“ aus eigener Tasche bezahlt und es zurückbekommen, als Trump davon erfuhr.

Donald Trump postete diesen Clip auf TruthSocial.

Man darf gespannt sein, ob sich das übliche Prozedere zur nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 wiederholen wird, oder ob die Medien inzwischen vernünftiger geworden sind. Vielleicht sogar neutraler? Das wäre sehr zu hoffen. Ihre Aufgabe ist, hinzuschauen und zu berichten. Nur dann können sich die Leser eine eigene Meinung bilden.

So lange dort einseitig berichtet wird, sind Medien notwendig, die auch die andere Seite zeigen. Und davon gibt es immer mehr.

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„Rechtsanwälte für Grundrechte“ für strikte Neutralität im Ukraine-Konflikt

27. Februar 2023 um 19:19

Dieser Beitrag erschien zuerst auf AUF1.INFO

Der lose Zusammenschluss unabhängiger Juristen unter der Bezeichnung „Rechtsanwälte für Grundrechte“ wandte sich in einem Offenen Brief „an die Organe und Repräsentanten der Republik Österreich“. Dabei erklären sie die Notwendigkeit einer „vollständigen neutralen Position“ der Alpenrepublik im Ukraine-Konflikt.

Die besorgten Juristen prangern aber auch die „negative Entwicklung“ im Lande an, die bereits mit der verfehlten Corona-Politik der Bundesregierung begonnen habe. Aufgrund der einseitigen Maßnahmen, „gestützt auf bewusst nur einseitige und – wie sich jetzt nach und nach bewahrheitet – falsche Informationen durch willfährige Wissenschaftler, die den angeblich unumstößlichen ‚wissenschaftlichen Konsens‘ für sich beanspruchten“, seien „die Selbstbestimmung und die Grundrechte der Bevölkerung beseitigt“ worden.

„Gleichgeschaltete Medienlandschaft“

Außerdem beklagen die Verfasser des Briefes das Verhalten der sogenannten vierten Gewalt im Staate. Das Volk sei in der Corona-Zeit „durch seine Politiker, gestützt durch eine gleichgeschaltete Medienlandschaft, voran den ORF, laufend bewusst falsch informiert“ worden. Dazu sei Panikmache in Bezug auf die Corona-Toten verbreitet worden. Ferner habe man gesunde Menschen, nur weil sie positiv getestet waren, als „krank qualifiziert“. Und die Impfung sei als „wirksam“, also als „vollständige Immunität auf Dauer“, dargestellt worden. Des Weiteren habe man das Maskentragen als vermeintlich wirksamen Schutz vor Ansteckung verkauft und die Zahl der Impfgeschädigten und Impftoten heruntergerechnet sowie die Nebenwirkungen des Genstichs verharmlost.

Bedenkliche Haltung zum Ukraine-Konflikt

In Bezug auf die Haltung der staatlichen Organe zum Ukraine-Konflikt kritisierten die „Rechtsanwälte für Grundrechte“ die Fokussierung auf Russlands Einmarsch in die Ukraine und die Ausblendung früherer Aggressionen anderer Mächte. Sie sehen in der ständigen Ausweitung von Waffenlieferungen an die Ukraine eine gesteigerte Wahrscheinlichkeit der Verwicklung ganz Europas in diesen Krieg. Stattdessen soll sich Österreich „auf unsere immerwährende Neutralität“ berufen und „auf humanitäre Hilfe für beide Konfliktparteien beschränken“ und „öffentlich und unablässig für einen Waffenstillstand und für Friedenverhandlungen einsetzen“. Des Weiteren soll die Alpenrepublik aus allen Sanktionen gegen Russland aussteigen.

„Twitter war (wie) eine Tochtergesellschaft des FBI“

12. Februar 2023 um 15:43
Von: Chris

Dass Twitter ihrer Meinung nach lediglich eine Tochtergesellschaft des FBI gewesen wäre, stellt die republikanische Abgeordnete Nancy Mace während einer Befragung der von Elon Musk gefeuerten Vijaya Gadde fest.

 

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Gadde ist eine Anwältin, die bis zu ihrer Entlassung durch den neuen Eigentümer, Elon Musk, als Chefsyndika und Leiterin der Abteilung Recht, Politik und Vertrauen bei Twitter tätig war.

Es geht hier um die vielen Beiträge und die Sperrungen von Ärzten und Wissenschaftlern, die versuchten, die Menschen über Twitter über die Gefahren der mRNA-Injektion aufzuklären, dazu sogar die eigenen Daten der Regierung nutzten, aber Twitter habe, ganz im Sinne der Regierung reagiert und diesen Menschen einen Maulkorb übergestülpt.

Die republikanische Abgeordnete Nancy Mace spricht von ihrer eigenen Erfahrung, den Nebenwirkungen, unter denen sie heute noch leiden würde. Sie habe Asthma, anfangs habe ihre linke Hand gezittert und sie habe immer noch Herzschmerzen und befürchtet, dass das nicht behandelbar ist, weil kein Arzt die Ursache finden würde.

Als persönlich Betroffene fragt sie die ehemalige Twitter-Mitarbeiterin, auf welcher Universität sie Medizin studiert habe. Auf keiner, antwortet die, mit zitteriger Stimme, sie habe keine medizinische Ausbildung.

Wie es denn möglich sei, dass sie ohne Fachausbildung die Tweets von Menschen beurteilen könne, die die besten Universitäten besuchten und anerkannte Experten auf ihrem Gebiet wären? Ob es denn eine Intervention von Seiten der Regierung gegeben habe?

Sie windet sich, gibt dann aber zu, dass es diese Einmischung gegeben habe.

Aufgrund der zahlreichen Veröffentlichungen, insbesondere auf Twitter, weiß man das inzwischen natürlich und Mace lässt das durchblicken. Aus dieser Nummer kommt die frühere Twitter-Administration nicht mehr heraus, auch nicht die Mitarbeiter, die an verantwortlicher Stelle die entsprechenden Leitlinien herausgaben.

Durch die Unterdrückung der wichtigen Erkenntnisse einiger Ärzte und Wissenschaftler wären diese Informationen nicht an die Öffentlichkeit gelangt und hätten die Menschen nicht warnen können. Twitter könne man somit eine Tochtergesellschaft des FBI nennen. Mace:

„Twitter machte Überstunden, um eindeutige COVID-Informationen zu unterdrücken.“

Selbst wissenschaftlich stimmige Beiträge zur natürlichen Immunität seien unterdrückt worden. Nancy Mace findet es extrem alarmierend, dass Expertenmeinungen von Leuten als Desinformation gekennzeichnet wurden, die das gar nicht beurteilen konnten. Millionen von Amerikanern hätte man diese wichtigen Informationen vorenthalten.

Twitter habe sogar die Daten der CDC als falsch bezeichnet und unterdrückt.

Sie selbst bedaure sehr, dass sie aufgrund der mangelnden Aufklärung nun unter den Nebenwirkungen der zweiten Injektion leiden würde und kein Arzt ihr helfen könne.

Sie stellt fest, dass Twitter Experten nicht zu Wort kommen ließ, sondern sie zensierte und blockierte.

„Trat irgendjemand aus der Regierung an Twitter heran, um gewisse Tweets zu unterdrücken oder zu zensieren?“

Vijaya Gadde:

„Wir erhalten von der US-Regierung und den Regierungen auf der ganzen Welt rechtliche Aufforderungen, Inhalte von der Plattform zu entfernen. Diese werden auf einer Drittanbieter-Website veröffentlicht und können von jedermann eingesehen werden.“

Nancy Mace:

„Gott sei Dank dass es Matt Taibbi und Elon Musk gibt, die uns und der Welt gezeigt haben, dass Twitter im Grunde eine Tochtergesellschaft des FBI war, die echten mediale Stimmen mit echtem Fachwissen zensierte, die das Leben der Amerikaner in Gefahr brachten, weil sie diese Informationen nicht bekommen haben.“

Diese Zensur sei ein Problem, das würden nicht nur ihre republianischen Kollegen so sehen, sondern auch einige Demokraten und dafür wäre sie sehr dankbar.

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Rep. Nancy Mace:

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Biden – Jetzt wurden schon an drei Orten geheime Dokumente gefunden. Wollen die Demokraten ihn damit loswerden?

14. Januar 2023 um 23:05
Von: Chris

Es kann kein Zufall sein, dass ausgerechnet jetzt, nach der Midtermwahl vom November 2022, geheime Dokumente, die der damalige Vizepräsident Joe Biden offenbar aus dem Weißen Haus mitgenommen hat, gleich an drei Stellen auftauchen.

 

Audio

Im Gegensatz zu Trump und anderen Präsidenten, die ebenfalls solche Dokumente mitnahmen, hat ein Vizepräsident nicht das Recht, irgendetwas zu deklassifizieren. Das ist kein kleiner und feiner Unterschied zu Trump, sondern ein maßgeblicher, der durchaus zu einem Impeachment führen könnte. ↓

Joe Biden unter Druck durch einen zweiten Fund von geheimen Dokumenten

Dass Präsidenten sehr offen damit umgehen, dass sie Dokumente nach ihrem Ausscheiden mitnehmen, sieht man daran, dass viele von ihnen inzwischen sogar eigene Bibliotheken gebaut haben, wo man ihre Arbeit als Präsident anhand der Dokumente nachverfolgen kann. Das sind inzwischen Orte, verteilt über ganz Amerika, die zu touristischen Attraktionen wurden. In Planung befindet sich derzeit Obamas Bibliothek in Chicago. Hier hat man schon einmal einen kleinen Einblick, wie das aussehen könnte.

Hat Trump auch so etwas vorgehabt und man versucht nun, es zu vereiteln, indem man ihm die Dokumente, die jeder Präsident mitnehmen durfte, außer Trump selbst, wieder abnahm? Will man die Ära Trump aus der Geschichte auslöschen, als hätte es sie nie gegeben? Bereits nach drei Tagen Biden fühlte es sich genau so an. Zum damaligen Zeitpunkt war man allerdings noch davon überzeugt, dass Biden sich nicht lange würde halten können. ↓

Joe Biden zeigt gerade, wer „sie“ wirklich sind

Bidens Agenda war vom ersten Tag an klar: Die letzten vier Jahre sollten ausradiert werden.

Die Biden-Administration war sehr erfolgreich darin, vom ersten Tag an so viel wie möglich wieder von dem rückgängig zu machen, was Trump sich teilweise mühsam erkämpfen musste. So wurden allein 48.000 Arbeiter, die an der Öl-Pipeline arbeiteten, die übrigens von Obama einst genehmigt worden war, vor die Tür gesetzt. Amerika war unter Trump Energie-unabhängig, jetzt nicht mehr. Trump hatte sowohl dem Pariser Klimaabkommen den Rücken gekehrt, als auch der WHO. Auch das war mit einem Federstrich am 20. Januar 2021 vorbei. ↓

Trump beendet Beziehung zur WHO und verlangt Antworten – deutsche Übersetzung

Biden trat an seinem ersten Tag beiden Organisationen wieder bei. Es wird vermutet, dass Bill Barr ihm diese Dekrete vorbereitet hatte, denn es muss zumindest jemand aus Trumps Regierung hier mitgespielt haben. Es gab also Verrat in den eigenen Reihen.

Das erinnert wieder an die derzeitigen Vorgänge um Biden, der immer noch scherzen kann. Versteht er die Tragweite seiner Handlungen? Und erlebt er eventuell gerade ein ähnliches Schicksal wie Trump und wird von seinem eigenen Justizministerium verraten?

Inzwischen wurde ein Sonderermittler eingesetzt, der noch von Trump nominiert wurde. Im Klartext:

Wollen die Demokraten gerade ihren eigenen Präsidenten loswerden?

Eigentlich wollte Biden Anfang 2023 verkünden, ob er zur Wahl 2024 wieder antritt. Ziehen die Demokraten nun die Reißleine, weil Biden, der von einer Affäre in die andere schlittert und schon mehrfach „gerettet“ werden musste, nicht mehr tragbar ist? Interessant dürfte sein, ob und wie er unter diesen Umständen wieder einmal reingewaschen wird.

Fakt ist: Als Vizepräsident hätte er kein geheimes Material mit nach Hause oder in ein anderes Büro nehmen dürfen. Was immer er mitnahm, ist weiterhin geheimes Material, wenn das so draufsteht. Er soll sich damit strafbar gemacht haben.

Tatsächlich war der erste Fund bereits eine Woche vor der Midtermwahl im November 2022, bei der insbesondere freie Positionen im Kongress besetzt worden sind. Die Demokraten konnten, trotz der üblichen Anstrengungen, ihre Position im gesetzgebenden Repräsentantenhaus dennoch nicht halten.

Diese Wahl wäre vollkommen anders ausgegangen, wenn man diesen Fund damals nicht geheimgehalten hätte, davon sind viele Amerikaner überzeugt.

Das ist eine Steilvorlage für das nun republikanische Repräsentantenhaus, das die Untersuchung in Bidens Aktivitäten an die allererste Stelle gestellt hat, gleich nachdem Kevin McCarthy, wie versprochen, am ersten Tag 87.000 Biden-Steuerfahnder von der Gehaltsliste strich, die dafür bezahlt wurden, Mitbürger auszuspionieren. Biden hat bereits angekündigt, dass er so etwas nicht unterschreiben würde, ging das durch.

Selbstverständlich kommen Bidens illegale Aktivitäten nun auch Donald Trump zugute, den man dafür gerne verurteilt sehen würde, dass er seinerseits geheimes Material mit nach Hause nahm. Zur Erinnerung: Er tat damit nichts anderes, als zahlreiche Präsidenten vor ihm.

Nun sagt mindestens die Hälfte der Amerikaner folgerichtig, dass auch Joe Biden unter diesen Umständen den Gerichten nicht mehr ausweichen kann.

Man könnte auch sagen: Gleiches Recht für alle.

Allerdings ergeben sich hier dann doch gewaltige Unterschiede. Während Trump die Dokumente sicher und verschlossen bei sich zu Hause aufbewahrte, fand man die von Biden in einem von ihm seit mindestens sechs Jahren nicht mehr benutzten Büro in einem Gebäude, in dem jeder mit einem Schlüssel das Büro öffnen konnte. Kurze Zeit später wurde bekannt, dass es einen zweiten Fund in Bidens Garage gäbe.

Und inzwischen fand man auch in Bidens Haus in der Bibliothek noch ein als geheim eingestuftes Dokument.

Kann man das eigentlich eine Hausdurchsuchung nennen, wenn der Sonderermittler des Justizministers im Haus des Präsidenten nach geheimen Unterlagen sucht?

Während Biden im Falle seines Büros angeblich gar nicht wusste, dass dort geheime Dokumente lagern, war ihm bekannt, dass sie in der Garage lagerten. Ein Geständnis nennen das einige Republikaner und freuen sich. Dass Biden darüber scherzen konnte, kam nicht wirklich gut an.

Man könnte dem damaligen Vizepräsidenten also unterstellen, dass er mit den Dokumenten nicht adäquat umgegangen ist, sie nicht sicherte, ja, sie noch nicht einmal mitnehmen durfte. Aber das ist wahrscheinlich noch das geringere Problem, das er gerade hat:

Denn die Papiere, die aus den Jahren 2013 bis 2016 stammen sollen, konnte er, wie bereits erwähnt, damals als Vizepräsident gar nicht deklassifizieren.

Das konnte allerdings Präsident Donald Trump und beteuert immer wieder, dass er das auch getan hat. Ich kann mich daran erinnern, dass er das auch sagte, bevor er Washington DC verließ. Hier:

„Er hatte gehofft, dass Barr noch vor der Wahl deklassifizieren würde, aber der wollte offenbar nicht.“ ↓

Barr geht, Rosen kommt. Bahn frei für die Veröffentlichungen?

In Trumps Fall scheint eine solche Anklage lediglich wieder ein müder Versuch zu sein, ihn für die kommende Präsidentschaftswahl als Kandidaten abzuwerten. Verfassungs-Anwälte auf beiden Seiten sehen hier keine Chance für eine Verurteilung. Denn, wie ebenfalls bereits erwähnt, nahm jeder Präsident am Ende seiner Amtszeit Dokumente mit nach Hause und niemanden hat das bisher gestört.

In Bidens Fall könnte das anders aussehen. Wäre er Trump oder ein anderer Republikaner, dann würde dieser Fall vor einem Strafgericht verhandelt werden. Eine Verurteilung würde folgen und er müsste sein Amt aufgeben.

Es dürfte spannend werden, zu beobachten, wie sich diese Geschichte entwickelt. Wenn sie Biden nicht anklagen wollen, dann müssten sie die Anklage gegen Trump schleunigst aufheben. Denn dessen Papiere waren nicht mehr geheim. Er, der Präsident, hat sie selbst deklassifiziert.

In eigener Sache:

Tagesereignis würde ich weiterhin gerne erhalten, aber das geht nur, wenn ich nicht mehr meine Reserven angreifen muss. Sollte ich trotz hohem Arbeitsaufwand weiterhin im Minus bleiben, dann wird es wahrscheinlich ein Wochenereignis werden (wobei Tagesereignis nie bedeuten sollte, täglich zu schreiben, sondern es ist damit eine besondere Nachricht gemeint. Und es gibt nun mal nicht täglich eine Sensation).

Wie entsteht ein normaler Artikel bei mir? Ganz einfach:

Ich recherchiere, überprüfe – Videos können dauern -, schreibe, redigiere, überprüfe immer wieder Quernachrichten, suche nach Verlinkungen, und Beitragsbildern, denke ich bin fertig und dann kommt noch etwas, was ich im letzten Moment hinzufüge, manchmal erst am nächsten Tag. Neuerdings mache ich auch noch die Sprachversion, die noch einmal ganz besonders aufbereitet werden muss, sonst liest die KI das nicht richtig. Das ist wichtig, da viele Leser nicht mehr gut sehen können oder aber lieber hören. Bei langen Beiträgen können das noch mal zwei Stunden extra sein.

Sie bekommen also am ehesten von mir „besondere Nachrichten“, so aufbereitet, wie man sie sonst eher nicht liest. Manche Beiträge dauern Tage, weil sie sich noch entwickeln.

Aufgrund mangelnder Verlinkungen haben wir nur noch etwa ein Zehntel unserer ursprünglichen Zugriffszahlen. Das ließe sich durch häufigeres Teilen ändern. Am besten in Gruppen, Blogs oder Kommentaren im Netz, wo es gelesen wird und das ist fast ebenso gut wie Geld spenden. Das Problem ist, dass sich für das Nischenthema „USA“ ohne Trump kaum noch jemand interessiert. Ich denke, das wird sich spätestens 2024 – oder vorher schon – wieder ändern. Durchhalten war glücklicherweise schon immer meine Stärke und ich empfehle auch anderen, nicht so leicht aufzugeben.

Wir überprüfen gerade andere Möglichkeiten außerhalb der Bank, aber das kann noch etwas dauern. Im Moment geht nur dieser Weg, da PayPal uns nicht mehr wünscht. „Uns gefallen Ihre Inhalte nicht“. Meinungsfreiheit/Pressefreiheit war mal. Inzwischen wurde auch bereits Satire zensiert.

Es ist Zeit zum Aufwachen. Darüber gibt es auch ab und an einen Beitrag. Das ist, aufgrund meiner Ausbildung, sowieso mehr mein Thema (obwohl ich auch mal kurz in Politik eingeschrieben war). Wobei Politik in diesen Tagen so wichtig ist, dass wir nicht mehr daran vorbeikommen!

Wer jetzt aussteigt, und das sind offenbar viele, der wird die vielleicht wichtigste Zeit verpassen, in der wir, wie ich glaube, uns gerade befinden. Ich glaube, dass insbesondere die nächsten Monate und das Jahr 2023 viele Veränderungen mit sich bringen werden, denn es wird voraussichtlich sehr vieles aufgedeckt werden. Twitter ist nur der Anfang.

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Gratis Hörbuchausgabe nur kurze Zeit.
Rechtzeitig noch Ende 2022 wurde die Hörbuchausgabe zum Buch „Nur mit dem Herzen sieht man gut“ fertig und — wie ich finde — wunderbar und mit viel Herz eingesprochen. Hier ist der Link zum anhören. Es sind fast neun Stunden, aufgeteilt in 13 einzelne Abschnitte, sodass man einen guten Überblick behält.

Seit einiger Zeit finden wir uns abends um 21:30 Uhr und/oder morgens um 8:00 Uhr zusammen, um gemeinsam die Basis für einen weltweiten, dauerhaften Frieden zu schaffen. Wer sich angesprochen fühlt, mag mit uns einige Minuten lang um eine friedliche, gerechte neue Zeit meditieren oder beten, bitten, sich vorstellen, den Frieden fühlen – so, wie es für Sie am besten passt. Wir haben uns hier den Initiatoren und Lesern des Buches „Nur mit dem Herzen sieht man gut“

Passend zum Thema:

The Hill: Gibt es zwei Arten von Rechtssystemen? Eines für die Clintons, eines für alle anderen?

EILMELDUNG! Hausdurchsuchung in Donald Trumps Wohnsitz Mar-a-Lago

War die Razzia in Mar-a-Lago nur großes Theater?

Nach Razzia in Mar-a-Lago: Da lief wohl was schief. Selbst Demokraten unterstützen danach Trump

 

Neue Falschbeschuldigungen gegen Oliver Janich?

18. August 2022 um 19:29

Wie es so um die Seriösität des Tagespiegel steht, belegt bereits dieser Absatz:

Demnach sollen am Morgen etwas 50 schwerbewaffnete philippinische Polizisten in das „Tablas Seaview Resort” eingedrungen sein und Janich festgenommen haben. Schließlich sei der Verschwörungsideologe von den Einsatzkräften in die philippinische Hauptstadt Manila gebracht worden sein, wie ein Insider auf dem Rechtspopulisten-Netzwerk „Gettr” berichtet.

Stimmt zwar alles, nur: Seit wann, zur Hölle, bezieht der ach so seriöse Tagesspiegel seine Informationen vom einem nebulösen „Insider“, der sich ausschließlich und anonym auf dem „Rechtspopulisten-Netzwerk“ GETTR äußert, hm?

Nun wissen wir: Dem Tagesspiegel kannste alles erzählen. Wenn es in seine Geschichte passt, wird’s veröffentlicht.

Nach Tagesspiegel-Informationen ist Janich aber seit Beginn des Jahres in den intensiven Fokus des deutschen Verfassungsschutzes geraten, bei der Staatsanwaltschaft München laufen parallel dazu zwei Ermittlungsverfahren gegen den 53-Jährigen.

So, so, der Verfassungsschutz soll OJ erst seit Beginn des Jahres im Fokus haben … Mist, jetzt hab ich aus Versehen auf die Tastatur gespukt, weil ich so lachen musste! Rest stimmt. Sogar das Alter. Der Tagesspiegel mausert sich.

Steuerhinterziehung und illegaler Waffenbesitz?

Aber gut, genug geschmunzelt, kommen wir zum wirklich Wichtigen:

Inwiefern die Festnahme auf den Philippinen auf Druck deutscher Behörden erfolgte, ist zunächst unklar, da nach Tagesspiegel-Informationen auch auf den Philippinen unter anderem wegen Steuerhinterziehung gegen Janich ermittelt wird.

Insbesondere ein ehemaliger Bekannter Janichs, der sich mittlerweile von ihm losgesagt hat, soll die Ermittlungen sowohl auf den Philippinen als auch in Deutschland vorangetrieben haben. Außerdem soll Janich illegal eine Waffe besessen haben, was die Präsenz von schwerbewaffneten Polizisten bei der Festnahme des Rechtspopulisten erklären würde.

Falls sich hier ein paar Mainstream-Leser verirrt haben: Ich will ehrlich zu Euch sein. Ja, ja, doch, doch, ich bin da halt anders als die Aktivisten der Massenmedien. Als ich von der angeblichen Steuerhinterziehung und dem angeblichem Waffenbesitz gelesen habe, dachte ich erst einmal: „Uff! Das kann jetzt nicht OJs Ernst sein?! Der hat uns doch erzählt, auf den Philippinen läge nix gegen ihn vor! Die Vorwürfe würden ausschließlich aus Deutschland stammen!“

Ich las nochmal drüber, las von einem „ehemaligen Bekannten“ Janichs, der sich „mittlerweile von ihm losgesagt hat“. Das kam mir selbst hier auf Mallorca spanisch vor. Da könnte man genauso gut eine verletzte Frau fragen, ob ihr Ex-Mann ein feiner Kerl war.

Aber gut, vielleicht, ist da auch doch etwas dran, wer weiß das schon. Ich fragte also in OJs Umfeld nach. Dort hieß es: „Waffenbesitz? Steuerhinterziehung? Gähn. Das verbreitet der Ex von OJs Verlobter, der mutmaßliche Vergewaltiger (1984 berichtete), bereits seit Monaten. Ist nix dran. Der Kerl hat alle möglichen Zeitungen angeschrieben und der Tagesspiegel war halt so blöd auf ihn reinzufallen.“

Der Witz dabei: Der Tagesspiegel ist doch ein großer Fan von dem Insider, der sich auf dem „Rechtspopulisten-Netzwerk“ GETTR äußerte. Dem lasen sie doch, wie man so sagt, jedes Wort von den Lippen ab. Hat der etwas davon erzählt, dass die Polizei nach einer Waffe suchte, gar eine sichergestellt hätte? Ich antworte selbst, geht schneller: Nö! Hätte sie aber machen müssen, wenn illegaler Waffenbesitz einer der Vorwürfe der philippinischen Behörden sein soll, nicht wahr?

Und die Sache mit der Steuerhinterziehung? Da kann ich mich nur auf OJ verlassen. Er hat mir bestätigt, dass da nichts dran sei. Ich hoffe für uns beide, dass dem so ist. Alles andere wäre ziemlich peinlich, wenn man bedenkt, wie arg weit ich mich in diesem Artikel aus dem Fenster gelehnt habe.

Grafik: Unblogd

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Meine Meinung über den Afghanen, der eine Elfjährige vergewaltigte und dafür keinen Tag ins Gefängnis muss

20. Juli 2022 um 18:15

Neustrelitz – Er lockte das Mädchen in den Schlossgarten Neustrelitz (Meck.-Pomm.), gab vor, es kennenlernen zu wollen. Doch dort fiel der Afghane (auf 16 geschätzt) über die Elfjährige her und vergewaltigte sie!

Nach BILD-Informationen geschah die Tat am 18. Januar. Ein halbes Jahr später das Urteil: gerade einmal ein Jahr Haft – auf Bewährung!

Ende Juni wurde der Täter an nur einem nicht öffentlichen Verhandlungstag schuldig gesprochen. Und: Der Staatsanwalt legte keine Rechtsmittel ein. Verurteilt wurde der Afghane als 16-Jähriger, weil Experten ihn so alt schätzen. Er hatte keine Ausweisdokumente vorzeigen können.


BILD | 19. Juli 2022

Filipp Piatov: Dieses Urteil ist ein Skandal (meine Anmerkungen sind fettgedruckt)

Ein 16-jähriger Jugendlicher vergewaltigt ein 11-jähriges Mädchen. Er kommt vor Gericht. Wird schuldig gesprochen. Und kommt frei, muss nicht in Haft. Keinen einzigen Tag.

Alles richtig, aber wir sollten jetzt nicht so tun, als wäre das Urteil vom Himmel gefallen. Es mag das skandalöseste seit dem Beginn der kulturfremden Masseneinwanderung sein, aber es ist seit 2013 keineswegs das einzige Urteil, das einfach nur noch fassungslos macht.

Dieses Urteil ist juristisch begründbar – Jugendstrafrecht.

„Begründbar“? Nun ja. Erst einmal gibt es Indizien, dass der Täter weitaus älter als 16 ist, aber augenscheinlich gab es kein Interesse daran, dem so wirklich nachzugehen. Ein weiterer Skandal, wie ich finde.

Und außerdem, Herr Piatov: Wo zur Hölle steht geschrieben, dass ein 16-Jähriger nicht empfindlich bestraft werden darf? Ich antworte direkt selbst: Nirgendwo!
Ich mein, in den USA bekam ein 13-Jähriger 2011 lebenslang, soweit würde ich selbstverständlich nicht gehen wollen, aber wie wäre es denn mal mit einem Mittelweg?

Doch das macht es nicht besser. Im Gegenteil: Es ist ein Skandal.

Und was für einer!

Das Mädchen und seine Eltern müssen jeden Tag ertragen, dass der Täter auf freiem Fuß ist. Angst haben, dass er wieder zuschlägt.

Nicht nur „das Mädchen und seine Eltern“ – ganz Deutschland!

Der afghanische Täter und seine Freunde wissen: Wer in Deutschland als Jugendlicher ein Kind vergewaltigt, wird nicht weggesperrt.

Äußerst wichtiger Punkt! Die lachen über uns und am lautesten lachen sie über die deutsche Justiz.

Kein Mensch in Deutschland hat dafür Verständnis, dass verurteilte Vergewaltiger ein Leben in Freiheit führen dürfen. In diesem Fall ist der Täter sogar nach Deutschland gekommen, um hier Zuflucht zu suchen.

Eben! Und deshalb muss es heißen: Wer als Einwanderer in Deutschland eine schwere Straftat begeht, bekommt ein One-Way-Ticket Richtung Heimat!

In Deutschland muss gelten: Wer sich – auch als Jugendlicher – an einem Kind vergeht, kommt in Haft. Die Politik muss sofort handeln.

Wie gesagt: Es kann und darf nicht nur um den Missbrauch an Kindern gehen! Wer in seinem Gastland eine schwere Straftat begeht oder auch am laufenden Band auch nicht so schwere, bekommt einen Arschtritt verpasst! Da kann es, bei geistig gesunden Menschen, überhaupt keine zwei Meinungen geben.

Wie Helge Lindh (SPD) meiner Frau die Polizei auf den Hals hetzte

26. Juni 2022 um 12:59

Plötzlich stand die Polizei vor der Tür. Der Blick meiner Frau sagte: „Was hast du denn nun schon wieder angestellt, hm?“
Ja, keine Ahnung! Wer sich in der Damenwelt auch nur ein bisschen auskennt, der weiß: Frauen mögen keine Autoritäten vor ihrer Haustür. Weder Gerichtsvollzieher, noch Polizeibeamte.

Ja, ja, wer mag die schon vor seiner Tür haben, schon klar, aber Frauen haben eine besonderer Abneigung gegen solche Leute, das ist nun mal so und hängt mit ihrem Sicherheitsgen zusammen, das ihnen Gott, oder wer auch immer, eingepflanzt hat, damals, als die Menschheit erschaffen wurde.

„Sind Sie Frau Flesch“, fragte der Polizist.

Ups. Die wollen ja gar nicht zu mir! Und klar, musste ich erst einmal ein bisschen grinsen, ziemlich breit sogar. Schließlich war ich mir sicher, die Jungs kamen meinetwegen.

Meine Frau hat in ihrem Leben noch nie etwas ausgefressen, könnte mir vorstellen, dass es bei ihr noch nicht einmal zu einem Strafzettel reichte, gibt ja so rechtschaffene Leute.

Und es war auch diesmal keine große Sache. Keine Anzeige oder so. Meine Frau sollte nur eine Aussage machen. Und das kam so: Irgendein Linksfaschist mit zu viel Zeit, hat mich vor einigen Jahren bei PayPal angeschwärzt. Keine Ahnung, mit was genau, wahrscheinlich sowas wie „verbreitet rechte Hetze“. Was Nonsens ist, wer wüsste das besser als ich, aber um die Wahrheit geht es ja schon lange nicht mehr.

Ergebnis: Der Online-Bezahldienst ohne Eier kündigte mir. Seinerzeit hatte ich noch einen Unterstützungsaufruf auf meinem Portal 1984 – Das Magazin stehen und die paar Leute, denen meine Arbeit etwas Monetäres wert war, zahlten am liebsten über PayPal. Und das ging ja nun nicht mehr. Oder vielleicht doch?

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Wie wäre es denn, wenn ich einfach das Konto meiner Frau angeben würde? Gesagt getan. Doch ich erwähnte sie ja schon, diese Linksfaschisten mit zu viel Zeit, was übrigens daran liegt, dass diese Leute meist keinen Partner haben und Onanie immer so schnell vorbeigeht. Kurz: Auch das Konto meiner Frau wurde nach ein paar Wochen gekündigt.

Aber eine kurze Weile stand es halt unter jedem Artikel, der bei 1984 herauskam. Auch unter einem, dessen Autorenzeile „Redaktion“ lautete. Wir hatten viele Autoren damals, mindestens 700. Könnten aber auch 70 gewesen sein. Oder sieben. Ich kann heute also beim besten Willen nicht mehr sagen, wer besagten Artikel schrieb. Nein, wirklich nicht, Herr Richter, selbst, wenn ich wollte. Es sind etwa 1000 Artikel erschienen, damals, einige waren gut, im Sinne von erinnerungswert, aber es war eben auch eine Menge Dutzendware dabei, die man schnell wieder vergisst.

Einige werden es bereits erraten haben, der Artikel drehte sich um Helge Lindh, der Wuppertaler Lichtgestalt von der SPD, ein, wie Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel meint, „wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht“.
Andere meinen, er wäre „Kermit der Frosch in menschlicher Gestalt“, ein „peinliches Würstchen“, dessen „Gehirn geschmolzen“ sei, der „Sprung vom Tier zum Mensch“ (was ich bestreiten würde, aber das nur nebenbei) oder halt einfach nur eine „Verhaltensstörung beim Herantreten ans Rednerpult“.
Und wer jetzt glaubt, ich würde mich gerade schon wieder in die Scheiße reiten, und morgen schon würde die Polizei abermals vor der Tür stehen, irrt.

Es ist zwar richtig, dass der „wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht“, all die Bezeichnungen, die ich oben in Tüttelchen geschrieben habe, zur Anzeige gebracht hat, richtig ist aber auch, dass er in all diesen Fällen verloren hat. Laut Anwalt Steinhöfel hat Lindh insgesamt 55 Kommentare beim Staatsschutz angezeigt. Politiker müssen mehr aushalten, als wir Normalbürger, das weiß eigentlich jeder, außer Helge. Wobei, wahrscheinlich weiß er es, und es ist ihm scheißegal, dass er die Steuerzahler mit seinen Befindlichkeiten belastet, die ja am Ende für die seine Anzeigen die Zeche zahlen müssen.

Aber Obacht, liebe Leser: Obige Bezeichnungen brauchen stets einen sogenannten „Sachzusammenhang“. Lindh einfach so aus der Hüfte ein „peinliches Würstchen“ zu nennen, kann immer noch zu einer Beledigungsanzeige führen.

Bereits am nächsten Tag musste meine Frau ihre Aussage machen. Weil auf irgendeiner Polizeiwache in Nordrhein-Westfalen respektive, das, was von Nordrhein-Westfalen übrig blieb, so richtige Profiler sitzen, die man sonst nur aus US-amerikanischen Kriminalserien kennt. Das sind so Leute, gegen die Sherlock Holmes ein Scheißdreck war. Na, wie auch immer, diese Jungs zählten eins und eins zusammen, was drei ergab, aber egal war, und ihnen unmissverständlich zu verstehen gab: Wenn im Spendenknopf unter dem Artikel der Name meiner Frau steht, dann m u s s sie ihn auch geschrieben haben! Ist doch völlig logisch!

In einer Art Großraumbüro musste sie ihre Aussage machen. Als der Artikel vorgelesen wurde – warum er vorgelesen wurde? Ja, was weiß denn ich? – verstummten all die Anwesenden und lauschten, was denn da gemeingefährliches geschrieben wurde. Es ging um Helge und seinen Lieblingsfetisch, die „Religion des Friedens“. Helge soll dabei, so erzählte es mir meine Frau, jetzt nicht sooo gut weggekommen sein. Was ihr in dem Moment ziemlich unangenehm war, auch und gerade, weil die neugierigen Mithörer dachten, sie hätte die Zeilen geschrieben. Und dann erst diese Vorwürfe, „Beleidigung“, „Hassrede“, „Volksverhetzung“, die ganze Palette.

Nach voriger Absprache mit unserem Anwalt Markus Roscher sollte sie nur sagen, was ja auch der Wahrheit entsprach: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt auch nur eine einzige Zeile für 1984 – Das Magazin geschrieben.“
Sie wurde dann noch gefragt, ob sie denn wisse, wer den Artikel geschrieben hat. Wusste sie natürlich nicht. Wie auch? Wenn selbst ich es nicht mehr weiß?

Wie auch immer, es war eine unangenehme Situation für meine Frau, was mir ausgesprochen leid tut.

Ach, das hätte ich beinahe vergessen: Meiner Frau wurde nicht nur ihr PayPal-Konto gekündigt, sie verlor auch ihr deutsches Bankkonto. „Sippenhaft“ nannte man sowas in Zeiten des Faschismus. Schließlich hat meine Frau, wie gesagt, mit meiner Arbeit überhaupt nichts zu tun. Ja mehr noch, sie hat sich in all den Jahren nicht einmal politisch geäußert. Deshalb können wir Maßnahmen wie diese auch in Zeiten des neuen Faschismus getrost unter „Sippenhaft“ abbuchen.

Aber all den Linksfaschisten mit zu viel Zeit da draußen sei gesagt: Ihr könnte Euch in Eurem vom Steuerzahler finanzierten Miefbuden auf den Kopf stellen, Ihr bekommt uns nicht klein. Da müsstet Ihr schon früher aufstehen, was Euch nicht gelingen wird, da wir gar nicht erst ins Bett gehen.

Ich bin einer von diesen Männern, die ziemlich ungemütlich werden können, wenn da einer jemanden aus meiner Familie angreift. Und noch vor ein paar Jahren hätte ich mit ziemlicher Sicherheit irgendwelche Rachegelüste gegen Helge empfunden. Heute hege ich überhaupt keinen Groll mehr gegen den guten „Mann“. Gleich aus mehreren Gründen. Erst einmal weiß ich ja noch gar nicht, ob es Helge selbst war, der mich anzeigte, in Deutschland leben ja traditionell ziemlich viele Blockwarte (Nachtrag: Es war seine Anwältin, also ja, er, wie ich eben von Markus Roscher erfuhr).

Und seitdem ich alles Linke abgelegt habe, suche ich die Schuld erst einmal bei mir selbst. Es war einfach eine saudumme Idee, meine Frau in meine Arbeit hineinzuziehen, indem ich ihr Konto angab.

Dazu kommt: Ich bin mit dem Alter mitfühlender geworden. Ich mein, schaut ihn euch an, hört ihm zu, der Mann ist doch nun wirklich genug gestraft. Ich kann inzwischen noch nicht mal mehr über ihn lachen. Was irgendwie auch ein bisschen schade ist, schließlich hatte ich viel Spaß mit ihm, aber es ist, wie’s ist.

Ach, und schaut mal hier – da ist er auch noch stolz drauf!

55 Strafanzeigen wegen Beleidigung, Bedrohung, Verleumdung erstattet. Das ist nur der Bruchteil eines Aufkommens von 1-2 Tagen. Danke an den Staatsschutz und die Wuppertaler Polizei @polizei_nrw_w für die Arbeit, die große Geduld und den Einsatz für meine Sicherheit.

— Helge Lindh 🇺🇦 (@helgelindh) July 7, 2020

Dazu Rechtsanwalt Steinhöfel vor einem der Prozesse, in dem er ein Lindh-Opfer vertrat

Lindh hat die Leser und Kommentatoren der „Achse des Guten“ im Bundestag als „dumm“ und „böse“ beschimpft und gibt sich dann indigniert, wenn er Gegenwind bekommt.

Der narzisstische Hinterbänkler muss mit seinen Angriffen auf unschuldige Bürger und die Meinungsfreiheit Schiffbruch erleiden. Darum verteidigen wir Frau S., gegen die ein Strafbefehl in Höhe von 600 Euro verhängt wurde. Sie muss freigesprochen werden. Hier geht es um grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien. Der angeblich strafbare Kommentar über Helge Lindh lautet:

„Guten Morgen Herr Broder, Kermit, der Frosch in menschlicher Gestalt!!! Das war zuviel satirische Vorstellung. Ich habe mir die Links angesehen. Jetzt brauche ich eigentlich was. So eine A…..geige! Vertreter eines untergegangenes SPD- Wahlvolkes. also… Wenn wir nicht seiner Meinung sind, ist das keine Demokratie!! Habitus eines 12jährigen. Dem würde ich dringend tiefenpsychologische Tanz- und Ausdruckstherapie verschreiben. Warum? Um körperlichen und geistigen Nachholbedarf zu initiieren. Dringend. Aber – dann kommen wir nicht mehr in den Vorführgenuss dieser ‚lustigen‘ Person. LG.“

Das soll strafbar sein?

Aus Achse des GutenWarum Helge Lindh die Meinungsfreiheit hasst | 20. Juni 2022

Nochmal Steinhöfel, nach dem Prozess

Strafanzeigen müssen sich lohnen.

Man darf „Kermit der Frosch in menschlicher Gestalt“ über Helge Lindh (SPD) sagen, der insgesamt 55 Kommentare beim Staatsschutz angezeigt hat.

Insoweit zumindest lag das AG Oldenburg gestern richtig. Andere Staatsanwaltschaften (zum Beispiel Mannheim), die, anders als die „Zentralstelle für Hasskriminalität“ in Göttingen, sorgfältig arbeiten, haben wegen Sachbezugs eingestellt: „Gehirn ist geschmolzen“, „Verhaltensstörung beim Herantreten ans Rednerpult“, „Sprung vom Tier zum Mensch“, „peinliches Würstchen“.

Lindh ist ein wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht.

Details dazu, wie es beim AG Oldenburg, wo die Staatsanwältin nicht einmal die Akte kannte, ausging, heute nachmittag auf der „Achse des Guten“.


Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel auf Facebook

Und zum Abschluss, weil’s so schön war: Der Fluthelfer der Herzen in weißen Turnschuhen. Unvergessen

Fotos: Helge Lindh | Facebook

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