Die SED-Erben haben ihr Misstrauen gegen die Marktwirtschaft behalten: Jetzt fordern sie ganz offen, dass der Staat die Preise reguliert. Dazu wollen sie ausgerechnet eine Errungenschaft des Kapitalismus nutzen.
Die Starautoren Steven Levitsky und Daniel Ziblatt erklären, wieso sich die Republikaner schon vor Trump von der Demokratie verabschiedet haben. Um das politische System der USA gerechter zu machen, fordern sie die Direktwahl des Präsidenten und eine Reform des Supreme Court.
„Ein kleines technisches Versehen“ – so versuchen andere Medien den SuperGAU der FAZ klein zu reden. Dabei wirft der Fehler viele Fragen auf. Nicht nur die, warum die Journalisten mit ihrer verfrühten Meldung das Urteil korrekt vorwegnahmen.
Was für ein Moral-Übermut: Vor laufender Kamera gibt die Grüne schamlos zu, dass sie und ihre Gesinnungsgenossen Gewalt gegen AfD-Politiker nicht nur akzeptieren – sondern zumindest indirekt selbst dazu anstacheln.
Was für eine Selbstentlarvung! Pseudo-Demokraten wie der Ex-Ostbeauftragte und seine Gesinnungsgenossen Faeser, Haldenwang & Co sind für unsere Demokratie weitaus gefährlicher als verwirrte Rentner mit absurden Umsturzplänen.
Anthony Downs hat in den 1950er Jahren von Waschmittelanbietern gesprochen, die sich nur noch in der Verpackung, nicht aber im Inhalt unterscheiden.
Gemeint hat er damit Parteien, Parteien, die sich in einem zentripetalen Wettbewerb Wettbewerb miteinander befinden, wie er im Mehrparteiensystem unvermeidlich ist, weil sich die Wähler vornehmlich in der Mitte des ideologischen Spektrums finden.
Indes, man könnte Downs entgegenhalten, dass er dem Irrtum aufgesessen ist, Parteien würden Politiken anbieten, die sie für mehrheitsfähig in der Bevölkerung halten. Eine Annahme, die man spätestens dann fallen lassen muss, wenn die Unterschiede zwischen Parteien so gering geworden sind, dass es keinen Unterschied mehr macht, ob Parteien anbieten, was Wähler wünschen oder statt dessen oktroyieren, was sie durchsetzen wollen. Denn: Es gibt keine Wahl mehr.
Moderne Demokratien scheinen unaufhaltsam auf ihre Selbstauflösung schon deshalb zuzugehen, weil die Wahl, die Kern einer demokratischen Verfassung ist, durch eine Kollusion unter denen, die politische Ämter untereinander aufteilen, unterminiert, unterlaufen wurde, es schlicht keine Wahl mehr gibt, weil die tatsächliche Politik, die nach einer Wahl umgesetzt wird, vollkommen unabhängig davon ist, wer diese Wahl gewonnen, wer die meisten Wählerstimmen erhalten hat.
Sollte es dennoch vorkommen, dass sich politische Opposition regt, eine Partei auftaucht, die in vielen Punkten vom interkolludierten Konsens zwischen den “etablierten” und gemeinsam korrumpierten Parteien abweicht, dann wird diese Partei mit allen Mitteln und von allen etablierten Parteien bekämpft, um die tatsächliche Wahl, die sich mit dieser Partei für Wähler eingestellt hat, zu beseitigen.
Einst hat Ludwig von Mises einen kurzen Aufsatz zum Thema “Middle of the Road Leads to Socialism” geschrieben, in dem er die Ansicht vertritt, dass jedes Zugeständnis, das an sozialistische Ideologen im Hinblick auf die Verfassung der Wirtschaft gemacht wird und von einer kapitalistischen Ordnung abweicht, zwangsläufig in Sozialismus und Kommunismus enden muss, denn ist die Tür erst für Sozialismus geöffnet, dann wird dessen Zerstörungswerk, die Verarmung der Bürger einer Gesellschaft unaufhörlich voranschreiten.
Mises Einsicht kann man allgemeiner fassen: Wenn die in Parteien Zusammengerotteten erst einmal ihre ideologischen Überzeugungen, die Grundlage ihrer Gründung und Existenz vergessen haben, die eigenen Prinzipien auf dem Altar des Machterhalts und der perpetuellen Beschäftigung von Parteisoldaten geopfert haben, wenn sie, in den Worten von Downs, einen zentripetalen Wettbewerb um Wähler führen, dann sind Politiken, Inhalte, ideologische Überzeugungen irrelevant geworden, dann geht es nur noch darum, die politischen Positionen, die man ergattert hat, mit Zähnen und Klauen zu verteidigen. Zwangsläufig wird sich dann eine Oligarchie, eine parteiübergreifende Oligarchie einstellen, deren Ziel darin besteht, durch Kollusion die Zugänge zu Versorgungsnäpfen, die von Steuerzahlern gefüllt werden, zu sichern. Womit diese Sicherung erfolgt, welche Politiken umgesetzt werden, hat letztlich nichts mehr mit der einstigen ideologischen Denomination der Partei zu tun, sondern nur noch mit dem Machterhalt. Ab diesem Zeitpunkt haben Wähler keine Wahl mehr zwischen Parteien. Ihre Wahl ist unerheblich. Egal, was sie wählen, es wird auf die der Wahl folgende Politik keinerlei Einfluss haben.
Wie weit der deutsche demokratische Versuch auf diesem Weg bereits vorangeschritten ist, dass wollen wir mit einer Reihe von Fragen testen, die wir als Neuzugang in unser ScienceFiles Demokratie-Hub stellen:
(Durch Anklicken einer Auswahlposition werden Sie automatisch auf die Seite von ScienceFiles weiter geleitet, wo die Auswertung der Antworten erfolgt. Anm. d. Red.)
Wenn es um die tatsächlichen Politiken geht, was glauben Sie, wie groß ist der Unterschied zwischen der CDU und der SPD?
Der Slogan aus der Überschrift ziert ein Wahlplakat – und zielt darauf ab, alle zu beleidigen, die "falsch" wählen, so ein Leser. Doch die Behörden – sonst immer "gegen Hass und Hetze" drücken die Augen zu und mauern.
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Daß die einzige ernst zu nehmende Oppositionspartei Deutschlands – die AfD – einem ständigen hetzerischen und diskriminierenden Dauerbeschuß durch die anderen Parteien und die Mainstreammedien ausgesetzt ist, versetzt viele Bürger in große Sorge um den Zustand unserer Demokratie. Daß sich die Kirchen dieses Treiben zu eigen machen, macht fassungslos.
Esken, Strack-Zimmermann & Co. schaffen es, fast in einem Atemzug massiv zu hetzen und sich über Hetze zu beklagen. Diese kognitive Dissonanz ist Folge eines größenwahnsinnigen Glauben an die eigene moralische Überheblichkeit. Und deshalb enorm gefährlich.
Obwohl der Hintergrund der Angriffe auf Politiker noch gar nicht bekannt ist, werden sie dreist instrumentalisiert. CDU-Mann Wüst beschimpft auf der Demo gegen rechts gar die AfD als Nazi-Partei.
Drei Angriffe auf rot-grüne Politiker lösen eine Welle der Empörung und Sympathie aus. Zu Recht. Dass Medien dabei die Realität zurechtbiegen und einen Angriff auf einen AfD-Politiker verschweigen, ist perfide. Und leider typisch.
In der sächsischen Landeshauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.
Weil er über den Köpfen von Antifa-Demonstranten die deutsche Flagge hisste, wurde der 87-jährige Joachim D. beschimpft, mit Böllern beschossen und mit dem Tode bedroht. Jetzt ermittelt die Polizei – gegen ihn!
Der 88-jährige Schrauben-Milliardär Würth wünscht sich betreutes Wählen und forderte seine 25.000 Mitarbeiter auf, nicht die AfD zu wählen. Beim Applaudieren dafür stolpern die Medien ein wenig …
Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurück – und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von Bürgerrechten? Inhaftierungen?
Gesinnungskriegern wie Diakonie-Chef Schuch sind bei ihrem Kampf für die „ideologische Reinheit“ und gegen die AfD ganz offensichtlich sogar illegale Drohungen und Einschüchterungen recht.
Die Narrative um den ominösen „Geheimplan Deutschland“ sind in weiten Teilen widerlegt, dennoch werden sie munter weiterverbreitet. Aus dem Umfeld eines Gymnasiums hören wir hierzu Erstaunliches, die Verantwortlichen schweigen. Von Kai Rebmann.
Nach den Islam-Demos für ein Kalifat platzt einem Schlapphut der Kragen: „Wir sollen Leute beobachten, die schlechte Witze über Grünen-Politiker machen. Und für Islamisten fehlen dann die Mitarbeiter und die Zeit.“
Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage gedroht – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann.
Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, Desinformation und Propaganda unter Strafe zu stellen und merkt offenbar nicht, in was für ein Fettnäpfchen sie tritt. Wie wäre es damit, dass die Regierung als Erstes mit sich selbst anfängt? Von Thomas Rießinger.
Mit fadenscheiniger Begründung wird der Äußerung der „falschen“ Meinung und der Würdigung eines der bekanntesten deutschen Autoren ein Riegel vorgeschoben. Eine unrühmliche Rolle spielen dabei auch die Kollegen der „Sächsischen Zeitung“. Von Kai Rebmann.
„In einem Zeitalter der Aufklärung“ mag Kant gelebt haben. Wir tun es aber nicht und haben uns ohne sichtbare Mühe von ihr verabschiedet. Dabei ist sie der einzige Weg aus einer selbstverschuldeten und staatlich verordneten Unmündigkeit. Von Thomas Rießinger.
Scharia statt Grundgesetz, Gottesstaat anstelle von Rechtsstaat. Danach streben viele Muslime. Wer das offen aussprach, galt bisher als „Nazi“ – und wird jetzt durch eine Umfrage bestätigt. Andere gehen in Deckung und kuschen vor der Wahrheit.
Ein Kirchenmusiker darf eine Konfirmation an der Orgel nicht begleiten, weil er regierungskritisch ist. Seine Ansichten wären sogar genug für ein „Kirchenverbot“, wettert ein Pfarrer. Von Ekaterina Quehl.
(David Berger) Ein erschütterndes Video, in dem offensichtlich Bürger des kleinen Ortes Sandhausen (Rhein-Neckar) einen Mann durch die Straßen hetzen und "Nazis raus" schreien, macht derzeit in den sozialen Netzwerken die Runde. Ein erschütternder Einblick in das gefaeserte Deutschland.
Eine Regierung, die im Kampf gegen die politische Opposition keine roten Linien mehr kennt, ist für unsere Demokratie gefährlich. Ein Gastbeitrag von Sven Korte
War Demokratie einst ein Instrument zur Einhegung von Elitenverkommenheit, wurde uns die zivilisatorische Leitidee von Demokratie enteignet, verfälscht und in ihr Gegenteil verkehrt: in die Herrschaft von Eliten - Wie die systematische Entgrenzung von Machteliten unsere Gesellschaft zerstört. Ein Vortrag, präsentiert von Prof. Dr. Rainer Mausfeld am 13. März 2024 in München.
Ich brauche Feminismus, weil ich kein Bock auf Machos habe
Ich brauche Feminismus, weil mir die frauenfeindlichen Parolen der AfD auf den Sack gehen!
Ich brauche Feminismus, weil ich keinen Bock drauf hab, dass Frauen extra Hürden nehmen müssen. Wir sollen alle frei sein können
Diese fünf Bücher empfiehlt Erfolgsmensch Elon Musk!
Wir brauchen Feminismus, weil es auch die Grundlage der Gleichheit ist und die Welt für alle zum besseren Ort machen kann
Ich brauche Feminismus, damit wir Männer unser Rollenbild überdenken und modernisieren
Ich brauche Feminismus, damit ich meinen Kindern vermitteln kann, dass sie ohne jegliche Diskriminierung frei in ihren Entscheidungen sind und so akzeptiert werden, wie sie und deren Entscheidungen sind!
Michael Kissel (SPD), Ex-Oberbürgermeister der Stadt Worms: Ich brauche Feminismus, weil es die Qualität unserer Verwaltung verbessert und für die notwendige Balance in der Stadtpolitik sorgt!
Ich brauche Feminismus, weil ich mich von den Ketten der toxischen Männlichkeit befreien will
Ich brauche Feminismus, weil Geschlechterrollen allen schaden
Ich brauche Feminismus, weil die Freiheit der Menschheit mit der Freiheit der Frau beginnt
Ich brauche Feminismus, weil freie Synapsen Symbiosen brauchen
Ich brauche Feminismus, damit auch Trans* sich öffentlich zeigen können, ohne Angst zu haben
Ich brauche den Feminismus, um im Umgang mit Frauen sensibel zu sein und ihre Sicht auf die Welt besser zu verstehen
Ich brauche Feminismus damit L(i)ebensweisen denkbar, möglich & fühlbar werden!
Ich brauche Feminismus, weil: so lange die Frau nicht in Freiheit lebt, lebt die Menschheit nicht in Freiheit
Ich brauche Feminismus, damit ich (als Mann) endlich zu Hause bleiben kann!
Ich brauche Feminismus, damit Geschlechterdemokratie Wirklichkeit wird!
Ich brauche Feminismus, weil sich mir dadurch schon oft neue Sichtweise eröffnet haben.
Ich brauche Feminismus, weil Gerechtigkeit nicht vom Geschlecht abhängig sein darf
Tarik Tesfu: Ich brauche Feminismus, weil es knallt!
Ich brauche Feminismus für gesellschaftliche Analysen von Machtverhältnissen!
Ich brauche Feminismus, weil es immer noch Leute gibt, die es blöd/komisch finden, dass ich dieses Schild halte
Ich brauche Feminismus, weil ich keine Lust habe mir sagen zu lassen, wie ich mich als Mann verhalten soll
Cem darf natürlich nicht fehlen – schätze, aber, nur aus taktischen Gründen, er ist im Geheimen bestimmt ein Macho
Ich brauche Feminismus, weil das der einzige Weg ist, die Welt zu retten! #thefutureisfemale
Berlin – Kein Sommer-Sonntag ohne Freibad-Eskalation! Im Sommerbad Neukölln am Columbiadamm endete ein Streit an einer Rutsche mit einer gebrochenen Nase einer 21-Jährigen und einem größeren Polizeieinsatz!
Wie schon eine Woche zuvor soll aus Spaß mit Wasserspritzpistolen brutaler Ernst geworden sein, teilte die Polizei am Montag mit.
Kinder sollen eine 21-Jährige und ihr Freunde mit Wasserpistolen bespritzt haben. Es kam zum – zunächst verbalen – Streit. Der eskalierte, als sich ein Mann im Alter zwischen 35 und 40 Jahren einmischte.
Er habe der jungen Frau eine Wasserpistole direkt vors Gesicht gehalten und abgedrückt, teilte die Polizei weiter mit. Die 21-Jährige soll den Mann daraufhin angespuckt haben. Der wiederum schlug mit der Spritzpistole zu. Nasenbeinbruch!
Als zwei Polizisten im Freibad anrückten, um die Auseinandersetzung zu klären, fehlte vom Täter bereits jede Spur.
Noch während die beiden Beamten den Vorfall an der Rutsche aufnahmen, kam es laut Polizei zu einem Tumult. Hintergründe? Unklar!
250 Badegäste bedrängten daraufhin die beiden Polizisten und weitere Sicherheitskräfte, missachteten die Anweisungen des Personals. Das Bad wurde daraufhin zum Unmut der Menge vom Sicherheitschef geschlossen.
Erst als weitere Einsatzkräfte der Polizei anrückten, verließen auch wirklich alle Badegäste das Freibad.
Selbstverständlich ist es nicht lustig, wenn einer Frau die Nase gebrochen wird. Ganz egal von wem und aus welchen Gründen auch immer. Das Amüsement liegt in dieser Geschichte woanders.
Am Sonntagabend sendete der gebührenfinanzierte rbb eine Reportage darüber, wie schön es doch in den Berliner Freibädern in Wahrheit ist. Wohl nach langer Suche fanden die Reporter tatsächlich ein paar Spaßvögel unter den Badegästen, die das auch noch bestätigen.
Tja, und am Ende der Reportage kam dann doch tatsächlich obige Eilmeldung aus dem Neuköllner Freibad Columbiadamm rein. Das nenn ich mal Timing!
„MEINE ENTSCHEIDUNG!!!“ – Wer hätte gedacht, dass wir mit einem so traurigen Thema, wie Abtreibung, so viel Spaß haben würden?
Am besten gefällt mir die lässige Reaktion des Reporters, den ich zwar nicht kenne, den ich aber auf unserer Seite wähne.
Mit dieser Pummelfee darf keiner schlafen, weil sie keine Föten töten darf. Die Frage ist: Wer würde die freiwillig schwängern wollen? Hier wohl nur Forscher aus der Afrokraine.
Moslem ermordet in Oslo zwei Menschen und dieses andere Wort für Vagina fabuliert über eine „globale Rechte“. Und überhaupt: Einen demokratischen Prozess in den USA mit einem Terroranschlag gleichzusetzen, schon Wahnsinn.
Ersetze den afghanischen Taliban-Opa durch den deutschen Nazi-Opa und sag den Satz dann nochmal beim zwangsgebührenfinanzierten Staatspropaganda-Lügenfunk.
bevor Ihr wegen „kultureller Aneignung“ auf Elvis rumhackt, kurz mal ein paar Fakten:
Die amerikanischen Schwarzen, die Gospel, R&B und Blues erfanden, bedienten sich dafür an der in Afrika seinerzeit völlig unbekannten Melodik und Harmonik des westlichen Abendlandes.
Muuuuh, kulturelle Aneignung!
Die Schwarzen haben zuerst die Musik der Weißen geklaut, und dann hat Elvis sie nur zurückgeklaut!
Die Stahlfeder
Völlig richtig. Aber lass uns bloß nicht den Einfluß der schneeweißen Country & Western-Musik auf den Rock ’n’ Roll unterschlagen, mein Bester.