Foto: Andreas Costanzo
In der südfranzösischen Stadt ist Tram- und Busfahren jetzt kostenlos für alle Einwohner, eine halbe Million Menschen. Es ist das größte Programm dieser Art in Europa. Aber ist der Ansatz klug? Ein Besuch bei der Frau hinter dem Projekt.
Wenn es am Gardasee hagelt, kostet das den deutschen Versicherer HUK-Coburg Millionen. Der Klimawandel trifft die Autoversicherer hart, sagt Konzernchef Klaus-Jürgen Heitmann. Deshalb müssten die Preise weiter steigen.
In Deutschland wird nicht genug gebaut, um die Nachfrage nach Wohnraum zu stillen. In Zukunft könnte sich die Lage noch verschärfen, wie die aktuellen Zahlen zeigen.
Die Gemeinde stimmte trotz Protesten dafür. Der US-Autohersteller muss aber Bedingungen erfüllen.
Die Bundesnetzagentur will Mobilfunk-Konzerne zwingen, mehr Masten auf dem Land zu bauen. Tim Höttges findet das unnötig teuer. Ein anderer Vorschlag der Behörde regt ihn sogar noch mehr auf.
Noch ist er in Deutschland nicht zugelassen – Teslas monströser Cybertruck. Das Unternehmen wirbt trotzdem schon dafür. Und die Fans lassen sich das nicht entgehen.
Unfertige Bauvorhaben gibt es nahezu in jeder Stadt. An den meisten Vorhaben wird noch gebaut, sodass früher oder später der Zeitpunkt kommen wird, an dem...
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Die höheren US-Zölle auf chinesische Elektroautos treffen auch die deutsche Autoindustrie. Die Abhängigkeit vom chinesischen Markt ist groß.
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Die Mobilnetzbetreiber müssen vorerst keine weiteren Milliarden für Funkfrequenzen zahlen. Warum das eine gute Idee ist.
Telekom, O2 und Co. müssen vorerst kein Geld locker machen, um Funkfrequenzen zu nutzen. Dafür sollen sie endlich Funklöcher schließen und das mobile Internet verbessern.
Die Mainmetropole will ihre Skyline erweitern. 14 neue Wolkenkratzer sollen hinzukommen. Derweil stehen ältere Türme teilweise leer. Übernimmt sich die Stadt mit ihren Plänen?
Mehr als 1000 Umweltaktivisten demonstrierten gegen den Ausbau des Tesla-Werks in Brandenburg. Nach chaotischen Szenen am Freitag blieb es am Samstag deutlich friedlicher.
Nach zwei Untersuchungen soll der Minen-Betreiber an einigen Stellen nachbessern. Doch Kobalt für seine Elektroautos will der Autohersteller erst einmal weiter auch aus Marokko beziehen.
In Brandenburg mischen sich Demonstranten mit radikaleren Teilen der Klimaschutzbewegung. Sie versuchen, auf das Gelände des amerikanischen E-Autoherstellers zu kommen - und wollen den Ausbau des Werks verhindern.
Die neuesten Nebenkostenabrechnungen liefern erstmals Informationen zur CO₂-Abgabe. Wer von ihr profitiert und welche Rechte Mietern zustehen.
Die Immobilienbranche findet sich weiterhin in schwieriger Lage. Nun sind im laufenden Jahr schon 630 Unternehmen in die Insolvenz gegangen. Die Situation sei alarmierend, so...
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Der Tiroler Unternehmer hat einen entsprechenden Antrag beim Landesgericht Innsbruck eingereicht. Er ist Gründer des in Schieflage geratenen Signa-Imperiums.
Nach dem Brand eines Strommastes mit erheblichen Folgen für den Autobauer und zahlreiche Haushalte taucht ein Bekennerschreiben auf. Tesla rechnet mit Schäden "im hohen neunstelligen Bereich".
Bayern will Bargeldzahlungen an Asylbewerber rascher und umfassender einschränken als andere Bundesländer.
Fil ist bekannt für Comics in der Berliner Stadtzeitung "Zitty". Zugleich ist er reisender Comedian. Ein Gespräch über Finanzamt-Kontrollen, seine Angewohnheit, ständig "Breaking Bad" zu schauen - und darüber, welche Idee er aus einem Buch übers Reichwerden hat.
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Dass Einsatzkräfte – Feuerwehrleute, Rettungssanitäter und vor allem Polizisten – immer unsicherer leben und in der Ausübung ihres Dienstes zunehmend mit ihrem Leben spielen, ist nicht nur ein Berliner Phänomen, sondern ein inzwischen überall in „Faeser-Deutschland” auftretendes Problem. Am Freitag reihte sich auch das rheinland-pfälzische Trier in die immer länger werdende Kette deutscher Städte ein, die von heftigsten Gewaltausbrüchen heimgesucht werden.
Diesmal traf es Polizisten, die wegen eines Streits am Rande einer Fastnachts-Veranstaltung zu einer Diskothek gerufen worden waren. Noch bevor sie sich einen Überblick über die Situation verschaffen konnten, wurden sie dort von einer Gruppe von 40 Männern mit äußerster Brutalität angegriffen. Die Täter bedienten sich dabei unter anderem Besen, Schaufeln und Glasflaschen. Die Polizei selbst sprach von einer, so wörtlich, „lebensgefährlichen Situation“.
Erst nach dem Abfeuern zweier Warnschüsse zerstreuten sich die Angreifer. Fünf Polizisten wurden dennoch verletzt. Der Trierer Polizeichef Christian Hamm erklärte anschließend fassungslos, einen derartigen Gewaltausbruch gegen Einsatzkräfte in seiner aktiven Berufszeit noch nie erlebt zu haben. Eine Gruppe von Gewalttätern habe sich regelrecht zusammengerottet, um die Polizei lediglich aufgrund ihrer Anwesenheit anzugreifen und zu verletzen.
Eingedenk des systematischen Verschweigens von Tätern mit Migrationshintergrund oder perfider staatlicher Desinformations-Kampagnen wie nach den Berliner Silvesterkrawallen (in denen die für jedermann ersichtlich kulturfremden, nicht mitteleuropäisch-stämmigen Täter anschließend zu „Deutschen“ umdeklariert werden) denkt man auch in diesem Fall unweigerlich wieder an Personen aus dem mittlerweile üblichen Umfeld – obwohl die wenigen bekannt gegebenen Informationen zu den Tätern ein anderes Bild nahelegen.
Denn bei zwei Angreifern im Alter von 21 und 42 Jahren, die kurz nach den Angriffen festgenommen (und natürlich sogleich wieder freigelassen) wurden, betonte die Trierer Polizei ganz besonders sorgfältig, dass es sich bei ihnen um „Einwohner Triers mit deutscher Staatsangehörigkeit” ohne Migrationshintergrund handele. Die Fahndung nach den anderen Tätern laufe noch, wobei auch umfangreiches Videomaterial ausgewertet werde. Mittlerweile konnten weitere Verdächtige identifiziert werden, bei denen seitens der Behörden sogleich ebenfalls ausdrücklich ihre „deutsche Staatsangehörigkeit” betont wurde.
Außerdem wurde zu diesen Verdächtigen – ganz anders als in Berlin, wo die Frage nach den Vornamen der Silvester-Randalierer als „rassistisch“ geframed wurde – zudem ungefragt betont, sie hätten „deutsche Nachnamen“. Zugleich war allerdings die Rede davon, es handele sich um „Großfamilien“. Großfamilien in Deutschland? In der einheimischen Bevölkerung gilt diese Sozialstruktur seit dem 19. Jahrhundert eigentlich als ausgestorben.
In den sozialen Medien schossen deshalb schnell Gerüchte ins Kraut, es handele sich wohl um Vertreter des „fahrenden Volkes“ – nicht um Zigeuner zwar, aber um in ähnlichen Verhältnissen lebende Sippschaften. Auch in einigen Medien ist zunehmend die Rede von verschiedenen Großfamilien mit deutschem Nachnamen, die „die Trierer Gegend dominieren” und auch regelmäßig bei Fußballspielen für Unruhe sorgen würden. Was davon zu halten ist, ist angesichts der knappen Nachrichtenlage schwer einzuschätzen.
Da Deutschland ja seit Jahren und in immer kürzeren Abständen von Migrantengewalt erschüttert wird, ist man offenbar peinlich genau darauf bedacht, den Verdacht migrantischer Täter in Trier gar nicht erst aufkommen zu lassen. Trotzdem verweigern Polizei und Politik jede konkrete Antwort auf die für die Öffentlichkeit natürlich dringliche Frage, wer es dann war, der hier nun auch schon in der Provinz Polizisten mit roher Gewalt angriff und bewaffnet auf Beamte losging.
Indem man nur betont, wer es jedenfalls nicht gewesen sein soll, bleiben wieder nur Spekulationen. Die faktische Nachrichtensperre zur angeblichen Verhinderung von „Ressentiments“ greift also auch in diesem Fall wieder um sich.
Das Phänomen wird jedenfalls offenbar auch von sachkundiger Seite in einem Zusammenhang gesehen mit den immer dreisteren Anmaßungen und Selbstermächtigungen zu Gewalt im öffentlichen Raum bei sonstigen Parallelgesellschaften: Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, erklärte, derartige Zusammenrottungen würden in vielen Städten längst zum normalen Polizeialltag gehören. Häufig entstünden sie aus an sich harmlosen Situationen, die dann aber schnell „in brutalste Gewalt” umschlagen würden.
Pflichtschuldig äußerte sich auch die Landesregierung von Rheinland-Pfalz „bestürzt” über den Vorfall. Selbst die Bundesregierung sah sich in Gestalt von Innenministerin Nancy Faeser und sogar durch den Regierungssprecher zu einer scharfen Verurteilung veranlasst. Wie immer in solchen Fällen wurde mit der ganzen Härte des Rechtsstaates gedroht, die in Deutschland jedoch äußerst selektiv und meist gegen Regierungskritiker angewandt wird. Klimakleber, Linksradikale und kriminelle Zuwanderer müssen sie bekanntlich nicht fürchten, ebenso wenig wie Angehörige von Minderheiten.
Auf jeden Fall zeigt auch dieser Gewaltexzess erneut, in welch sozial instabilen Zustände Deutschland flächendeckend abgeglitten ist. Das staatliche Gewaltmonopol bröckelt, es bilden sich Clans und Sondergruppen. In einer fragmentierten und in immer mehr geschlossene Gruppen zerbröselnden Gesellschaft betrachten Migranten, aber auch „Einheimische“ den Staat immer mehr als Feind.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
Quellen: Feroz Khan, GutmenschenKeule, ArgoNerd, Die Framing GmbH, Twitter