Awake Together News Aggregator

🔒
❌ Über FreshRSS
Es gibt neue verfügbare Artikel. Klicken Sie, um die Seite zu aktualisieren.
Heute — 06. Mai 2024Mainstream Politik

Besseres Ergebnis als Merz: Linnemann zum CDU-Generalsekretär gewählt

06. Mai 2024 um 17:53
Auf dem Parteitag in Berlin wählen die Christdemokraten mit 91,4 Prozent Carsten Linnemann als CDU-Generalsekretär. Seit vergangenem Jahr übt er das Amt bereits kommissarisch aus.

Der CDU-Vorsitzende als Kandidat nicht nur für Fans

06. Mai 2024 um 17:51

CDU-Parteichef Friedrich Merz am Montag auf dem Parteitag in Berlin.

Friedrich Merz präsentiert sich als ausgewogener CDU-Vorsitzender. Die schärferen Töne überlässt er auf dem CDU-Parteitag in Berlin anderen.

Mit diesem Schritt rückt Israels Offensive in Rafah näher

06. Mai 2024 um 17:42
Die Hamas hat die Geisel-Verhandlungen erneut platzen lassen. Jetzt setzt Israel zum nächsten Schritt im Kampf gegen die Terrororganisation an und ruft die Bevölkerung von Rafah zur Evakuierung auf. Doch einer Offensive im Süden von Gaza stehen noch weitere Hindernisse im Weg.

News des Tages: Angriff auf Matthias Ecke, Friedrich Merz auf CDU-Parteitag, Wladimir Putin

06. Mai 2024 um 17:42
Die Polizei vermutet bei einem Täter, die den SPD-Politiker Matthias Ecke verprügelten, einen rechtsextremen Hintergrund. Merz umgarnt den Osten und Putin lässt Nuklearstreitkräfte nahe der Ukraine üben. Das ist die Lage am Montagabend.

New York: "War on pizza" 

Die New Yorker Pizza kommt klassischerweise in Stücken, die etwa die Konsistenz eines großen Waschlappens haben. Nun ist um sie ein Kulturkampf entbrannt, der an die deutsche Wärmepumpen-Debatte erinnert.

Wegen Beleidigung von Gericht: Richter droht Trump mit Haft

06. Mai 2024 um 17:24

359cf6b8-0bb9-11ef-b8f1-caefe25fb5e2 / 1715008221

Im Prozess um Schweigegeldzahlungen hat der frühere Präsident sich abermals abschätzig über das New Yorker Gericht geäußert. Der Richter verhängt zum wiederholten Mal eine Geldstrafe und droht mit weiteren Schritten.

„Das ist die Wurzel allen Übels“ – Xis unverhohlene Botschaft an Macron

06. Mai 2024 um 17:32
Emmanuel Macron empfängt Xi Jinping in Paris. Er will den chinesischen Präsidenten bitten, seinen Einfluss bei Putin geltend zu machen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Aber Peking hat ganz andere Ziele – die offen zutage treten, als Xi plötzlich einen französischen Schriftsteller zitiert.

Ex-Präsident droht Beugehaft - Zehnte Prozess-Strafe gegen Trump verhängt

06. Mai 2024 um 17:27
Ex-US-Präsident Donald Trump am Montag im Strafgericht von Manhattan in New York Die vierte Prozesswoche im New Yorker Sensationsprozess gegen Donald Trump (77).
Foto: Peter Foley/AP

Wegen Beleidigung von Gericht: Richter droht Trump mit Haft

06. Mai 2024 um 17:24

359cf6b8-0bb9-11ef-b8f1-caefe25fb5e2 / 1715008221

Im Prozess um Schweigegeldzahlungen hat der frühere Präsident sich abermals abschätzig über das New Yorker Gericht geäußert . Der Richter verhängt zum wiederholten Mal eine Geldstrafe und droht mit weiteren Schritten.

Attacke in Dresden: Aber die Angst bleibt

Die Polizei hat Beweismittel sichergestellt, Handys, Kleidung. Drei Tage nach dem Angriff sind vier Männer ermittelt, die Matthias Ecke zusammengeschlagen haben sollen. Und es gibt Hinweise, dass rechte Gesinnung eine Rolle spielen könnte.

Matthias Ecke: Verprügelter SPD-Politiker meldet sich mit Selfie und bedankt sich für Solidarität

06. Mai 2024 um 17:11
Der am Freitagabend von vier Männern verprügelte SPD-Europapolitiker Matthias Ecke meldet sich nach seinem Krankenhausaufenthalt zu Wort. Er bedankt sich für die Anteilnahme und gibt sich kämpferisch.

Bundeshaushalt: Lindner kritisiert Kabinettskollegen scharf

Gleich mehrere Ressorts wollen sich mit den Sparvorgaben des Finanzministers nicht abfinden. Dieser keilt nun zurück. Wie der Machtkampf befriedet werden soll, ist völlig offen.

Angeklagter berichtet von Verschwiegenheitserklärung – mit Todesdrohung

06. Mai 2024 um 17:09
Mutmaßliche „Reichsbürger“ planten den Sturz der Regierung. Nun äußert sich der erste Angeklagte im Terrorprozess um Prinz Reuß und weist die Ideologie der „Reichsbürger“ von sich. Er habe lediglich Krisenvorsorge betrieben.

Inner- und außerhalb der Ukraine: Russland droht mit Angriff auf britisches Militär

06. Mai 2024 um 17:08
Nachdem der britische Außenminister Cameron erklärt, dass die Ukraine gelieferte Waffen auch gegen das russische Staatsgebiet einsetzen darf, reagiert der Kreml - mit einer deutlichen Drohung. Sollte ein solcher Angriff geschehen, würden britische Militäreinrichtungen zum Ziel.

Wie sich Deutschland auf eine mögliche Präsidentschaft Donald Trumps vorbereitet

06. Mai 2024 um 17:07
Konsequenzen werden analysiert, Kontakte zu Republikanern aufgebaut. Im Auswärtigen Amt stellt man sich hinter den Kulissen auf das mögliche Szenario Donald Trump 2.0 ein. Wie effektiv sind die Vorbereitungen – und was käme im Falle einer erneuten Amtszeit auf Deutschland zu?

Grausame Tat in Nordirland: Unbekannte nageln Mann an Zaun

06. Mai 2024 um 17:07
In Nordirland sind mehr als 25 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs noch immer bewaffnete Splittergruppen aktiv. Diese sollen für einen grausamen Fall von Selbstjustiz verantwortlich sein: Ein Mann wird buchstäblich an einen Zaun genagelt.

Schottland: SNP wagt mit neuem Parteichef Swinney Neuanfang

06. Mai 2024 um 17:03

John Swinney am vergangenene Donnerstag in Edinburgh

Die Schottischen Nationalisten verzichten in der Regierungskrise auf Wettbewerb um die Parteispitze. John Swinney bleibt ohne Herausforderer und könnte in der Unabhängigkeitsfrage neue Akzente setzen.

„Es gibt systemische Rivalität und es gibt unfairen Wettbewerb“

06. Mai 2024 um 17:00
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist in Paris mit dem französischen Präsidenten Macron zusammengetroffen. Mit am Tisch saß auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb, mahnt: „Europa muss stärker für sich allein werden.“

„Wir sollten in die Zukunft schauen und die Zukunft gehört jetzt Friedrich Merz“

06. Mai 2024 um 16:59
Die CDU hält in Berlin ihren dreitägigen Parteitag ab. Für Unruhe sorgen Äußerungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Günther. Er forderte von der CDU mehr Merkel-Politik. Johannes Winkel, Chef der Jungen Union, ist darüber irritiert: „Wir sollten nicht im Gestern leben.“

„Das werden zwei harte Jahre. Aber wir werden sie mit Rückenwind aus diesem Parteitag bestehen“

06. Mai 2024 um 16:55
Die Delegierten des CDU-Parteitags in Berlin haben ihren Chef Friedrich Merz mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Bei der Abstimmung entfielen 873 der 972 gültigen Stimmen auf Merz, das entspricht 89,8 Prozent.

Gefahr durch Russland: Scholz verspricht baltischen Staaten Schutz

06. Mai 2024 um 16:50

Bundeskanzler Olaf Scholz und Litauens Präsident Gitanas Nauseda (links von Scholz)

Deutschland will dauerhaft die baltischen Staaten an der Ostflanke der NATO militärisch unterstützen. Litauens Präsident mahnt während des Besuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Eile.

Friedrich Merz mit rund 90 Prozent wieder zum CDU-Vorsitzenden gewählt

06. Mai 2024 um 16:43
Friedrich Merz ist auf dem CDU-Parteitag in Berlin als Parteivorsitzender bestätigt worden. Sein Ergebnis fiel aber schlechter aus als beim letzten Mal.

Millionärs-Erbe und Israel-Hasser - Schnösel-Anarchist führte Uni-Krawalle an

06. Mai 2024 um 16:39
James Carlson (links) war einer der Studenten, die die Hamilton Hall an der Columbia University besetzten und verbarrikadierten Gewalttätiger Besetzer lebt in Millionen-Haus und wurde seit 2005 immer wieder verhaftet.
Foto: David Dee Delgado/REUTERS

CDU-Parteitag: Merz mit knapp 90 Prozent als Parteivorsitzender bestätigt

06. Mai 2024 um 16:36

Friedrich Merz auf dem Parteitag der CDU in Berlin.

Die Delegierten wählen ihren Vorsitzenden abermals an die Spitze der Partei. In seiner Rede zeigt sich Friedrich Merz entschlossen. Die Union sei „wieder bereit“, Verantwortung zu übernehmen.

Delegiertentreffen in Berlin: CDU wählt Merz mit knapp 90 Prozent zum Parteichef

06. Mai 2024 um 16:34
Die CDU hat Friedrich Merz im Amt des Vorsitzenden bestätigt. Rund 90 Prozent der beim Parteitag in Berlin abgegebenen Stimmen entfielen auf den 68-Jährigen. Damit holte er ein etwas schlechteres Ergebnis als bei seinem Amtsantritt vor gut zwei Jahren.

Mit rund 90 Prozent - Merz als CDU-Parteichef bestätigt

06. Mai 2024 um 16:32
Eilmeldung – mehr gleich bei BILD Friedrich Merz bleibt Parteichef der CDU! Beim Parteitag in Berlin stimmten am Montagna...
Foto: Lisi Niesner/REUTERS

"Kein klares Risiko mehr": EU-Kommission will Verfahren gegen Polen beenden

06. Mai 2024 um 16:28
Seit Jahren läuft ein Verfahren gegen Polen aufgrund der Handlungen der ehemaligen PiS-Regierung. Der Vorwurf: schwerwiegende Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Doch die Ende 2023 ins Amt gekommene Administration von Ministerpräsident Tusk kann jetzt einen Erfolg verbuchen.

Hinweise auf Handy gefunden: LKA: Angreifer auf SPD-Politiker kommt aus rechtem Spektrum

06. Mai 2024 um 16:25
Bei einem der Tatverdächtigen zum Angriff auf den SPD-Politiker finden die Ermittler Hinweise auf einen rechtsextremen Hintergrund. Dieser sei der "Kategorie politisch-motiviert rechts" zuzuordnen, heißt es vom LKA.

Putin ordnet Übungen mit taktischen Atomwaffen an – „Klares Signal an den Westen“

06. Mai 2024 um 16:14
Russland hat eine Übung seiner taktischen Nuklearstreitkräfte angekündigt. Laut Moskauer Verteidigungsministerium erfolge die Übung auf Anweisung von Präsident Putin und sei eine Reaktion auf Äußerungen bestimmter westlicher Vertreter. „Man hat Macron genau zugehört“, sagt Reporter Christoph Wanner.

89,8 Prozent bei CDU-Parteitag - Kleiner Dämpfer für Friedrich Merz!

06. Mai 2024 um 16:09
CDU-Chef Friedrich Merz bei seiner mit Hochspannung erwarteten Rede am Pult des Neuköllner Estrel-Hotels Am Ende wurde es nur eine Punktladung – sein General schnitt besser ab
Foto: Getty Images

Islamisten wollen erneut in Hamburg demonstrieren

06. Mai 2024 um 16:04
Nachdem Islamisten von „Muslim Interaktiv“ mit öffentlichen Kalifat-Forderungen in Hamburg für Entsetzen gesorgt hatten, ruft die Gruppierung erneut zu einer Kundgebung in der Hansestadt auf. In dem Demo-Aufruf heißt es, „gegen die Zensur unserer islamischen Werte“ zu protestieren.

Protest beim Parteitag: 700 Pfarrer sind wütend wegen der CDU-Asylpläne

06. Mai 2024 um 12:02
Die Flüchtlingsbeauftragten der evangelischen und katholischen Kirche sprechen der CDU mit Blick auf deren Asylpläne christliche Werte ab. CDU-Generalsekretär Linnemann pocht auf das Gegenteil. Doch nun protestieren auch noch Hunderte Geistliche gegen die Christdemokraten.

"Reichsbürger"-Prozess: "Das ist ja wie beim Schuh des Manitu"

Im Stuttgarter Terrorprozess rund um die Getreuen von Prinz Reuß sagt der erste Angeklagte aus - und verniedlicht seine Rolle in der Verschwörergruppe. Der Richter glaubt ihm nicht recht.

Glosse: Das Streiflicht

06. Mai 2024 um 15:56

Obwohl wir schon mit der Vergangenheit schwer klarkommen, reden wir dauernd von Zukünften. Es scheint offensichtlich eine Vielzahl von Bedarfen an ihnen geben.

„Machen uns fit für die Zukunft als letzte verbliebene Volkspartei“

06. Mai 2024 um 15:55
Auf ihrem dreitägigen Parteitag in Berlin wählt die CDU ihr Spitzenpersonal neu und diskutiert über ein neues Grundsatzprogramm. In seiner Rede bekräftigte Merz den Regierungsanspruch seiner Partei. Kai Wegner, regierender Bürgermeister von Berlin, sagt: „Dieser Parteitag ist ein Aufbruchssignal.“

Überfälle auf Wahlkämpfer: Die ewig "gleiche Leier" wird die Gewalt nicht stoppen

06. Mai 2024 um 15:48
Die Statements nach den jüngsten Attacken auf Politiker und Wahlkämpfer sind auch Ausdruck von Ohnmacht und Hilflosigkeit. Sie klingen exakt wie das, was nach den Morden in Hanau oder an Walter Lübcke gesagt wurde. Den Worten müssen endlich Taten folgen - in der Politik und im Privaten.

Reformpläne für Erinnerungskultur – „Was Frau Roth da vor hat, stellt die Sache auf den Kopf“

06. Mai 2024 um 15:47
Rund um den israelischen Tag des Gedenkens an die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten sorgt Claudia Roth (Grüne) mit Plänen für eine Reform der Erinnerungskultur für Irritationen. Der Historiker Hubertus Knabe sagt bei WELT TV: „Der Inhalt hat mich erschrocken.“

Russland: Putins volle Woche

Amtseinführung, Jahrestag des Siegs über Nazideutschland - und sein Kabinett muss er auch noch umbilden. Der Terminkalender des russischen Präsidenten ist prall gefüllt. Wer ist am Ende der Woche noch auf seinem Posten?

„So ein Appell ist eigentlich ein Armutszeugnis für eine Demokratie“

06. Mai 2024 um 15:45
Georg Maier ist Innenminister in Thüringen und Vorsitzender der Landes-SPD. Seine Partei ist seit Langem kriminellen Attacken und Angriffen ausgesetzt. Im Interview erklärt er, wie die Genossen sich schützen – und was er der Innenministerkonferenz empfehlen wird.

​Müde Rede, langer Applaus: Merz führt Rundumschlag, aber mitreißend geht anders

06. Mai 2024 um 15:37
Erster Höhepunkt des dreitägigen Parteitags der CDU in Berlin ist die Rede des Vorsitzenden. Merz geht aktuelle Themen durch und lobt das neue Grundsatzprogramm. Neues ist dabei kaum zu hören - und große Begeisterung kommt auch nicht auf, trotz langen Applauses.

Angriff auf SPD-Politiker: Mindestens ein Tatverdächtiger rechtsextrem

06. Mai 2024 um 16:56

Ein Plakat mit SPD-Politiker Matthias Ecke wird in Dresden aufgehangen.

Nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden hat die Polizei insgesamt vier Beschuldigte ermittelt. Ecke hat derweil ein Bild von sich im Krankenhaus veröffentlicht.

EU stellt Rechtsstaatsverfahren gegen Polen an

06. Mai 2024 um 15:30
Nach dem Regierungswechsel in Polen will das EU-Land wieder die Unabhängigkeit seiner Justiz stärken. Außerdem sollen Urteile des EuGH umgesetzt werden. Dies führt dazu, dass die EU-Kommission des Rechtsstaatlichkeitsverfahrens einstellen wird.

Scholz im Baltikum: Blitze gegen Putins Größenwahn

Bundeskanzler Scholz beobachtet in Litauen eine Militärübung deutscher Soldaten und versichert, dass die Nato jeden Zentimeter ihres Territoriums gegen Russland verteidigen werde. Die Gastgeber sind dankbar - und hoffen auf mehr.

Friedrich Merz auf CDU-Parteitag: Plötzlich redet der Vorsitzende wie Angela Merkel

06. Mai 2024 um 15:27
Er klingt, als wäre er bereits Kanzler: Friedrich Merz hat eine Parteitagsrede gehalten, die im Kern auch Angela Merkel so hätte abliefern können. Der CDU-Chef spielt fürs Erste auf Sicherheit.

Aktuelles Lexikon: SA

Die paramilitärische Sturmabteilung der NSDAP, deren Schlägertruppen in den Jahren der Weimarer Republik politische Gegner terrorisierten.

Angriff auf Matthias Ecke: Polizei vermutet rechtsextremen Hintergrund bei mindestens einem Täter

06. Mai 2024 um 15:22
Vier Angreifer haben am Freitagabend in Dresden den SPD-Politiker Matthias Ecke krankenhausreif geprügelt. Mindestens einer von ihnen ist der Staatsanwaltschaft zufolge der rechtsextremen Szene zuzuordnen.

Xi in Paris: Härter als das Treffen mit Scholz

06. Mai 2024 um 14:58

Macron, Xi und von der Leyen am Montag vim Elysee-Palast in Paris

Im Elysée trifft sich Chinas Staatschef mit Präsident Macron und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Prunk und Pracht gibt es dieses Mal nicht. Stattdessen aber klare Worte zu Wettbewerbsverzerrungen und Russland.

Friedrich Merz spricht von Versäumnissen im Kampf gegen Rechtsextremismus

06. Mai 2024 um 13:47
Auf dem CDU-Parteitag hat Friedrich Merz eine nachdenkliche Rede gehalten. Man habe den Rechtsextremismus jahrelang unterschätzt. Denselben Fehler dürfe man beim politischen Islam nicht wiederholen.

Chinesen feuern Leuchtraketen: Kampfjet bedrängt australischen Militärhelikopter

06. Mai 2024 um 15:21
China beansprucht das Südchinesische Meer, dadurch kommt es auf der strategisch wichtigen Handels- und Schifffahrtsroute immer wieder zu Auseinandersetzungen mit anderen Nationen. Dieses Mal feuert ein chinesischer Kampfjet seine Täuschkörper auf einen australischen Hubschrauber ab - ein gefährliches Unterfangen.

Mehr Polizei, Plakatieren am Tag – die Folgen des Angriffs auf SPD-Politiker Ecke

06. Mai 2024 um 15:14
Nach der Attacke auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wird über Konsequenzen für den Wahlkampf debattiert. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält wenig von einer „Manndeckung“ durch Polizisten. Aus Thüringen gibt es Tipps zum Plakatieren. Die Linke fordert ein AfD-Verbot.

„Alle misstrauen ihm, kaum jemand will etwas mit ihm zu tun haben“

06. Mai 2024 um 15:12
Mehrere AfD-Europa-Abgeordnete wandten sich im April 2022 mit einem Brief an den Bundesvorstand – und warfen ihrem Kollegen Maximilian Krah „fortgesetzte Illoyalität“ und eine „schwer erträgliche Video-Propaganda für die kommunistische Partei Chinas“ vor. Die Parteispitze ignorierte das Schreiben.

Steuergeld veruntreut? - FDP will Beamten-Affäre vertuschen

06. Mai 2024 um 15:08
Was weiß Bundesverkehrsminister Volker Wissing (54, FDP, l.) über den Partei-Job seines Top-Beamten Carsten J.? Der arbeitet im Nebenjob in der FDP-Zentrale. Das Foto rechts zeigt ihn, als er dort am BILD fand heraus: Carsten J. arbeitet öfter für die FDP, als Wissings Ministerium einräumt
Foto: Hartmut Wagner, picture alliance / photothek.de

„Was ist mit der politischen Kultur in diesem Land passiert?“

06. Mai 2024 um 15:06
Drei weitere Tatverdächtige konnten nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke ermittelt werden. Dazu und zu weiteren aktuellen Themen äußert sich der Grünen-Parteivorsitzende Omid Nouripour nach der Gremiensitzung.

Zur Begründung dient der Westen: Putin befiehlt Atom-Übung nahe der Ukraine

06. Mai 2024 um 15:00
Russland schürt seit Kriegsbeginn immer wieder die Angst vor einem Atomkrieg. Nun kündigt Putin ein Manöver der taktischen Nuklearstreitkräfte an. Beteiligte Soldaten sind nahe der Ukraine stationiert. Ob mit Atomsprengköpfen trainiert wird, ist unklar.

Krieg in Gaza: Zivilisten sollen Teile Rafahs verlassen

Eine Offensive der israelischen Armee im Süden von Gaza scheint kurz bevorzustehen. Unterhändler versuchen, die von beiden Seiten torpedierten Verhandlungen zur Freilassung der Geiseln doch noch zu retten.

Nach Hackerangriff: Deutschland ruft Botschafter aus Moskau zurück

Russland soll hinter Hackerangriffen gegen die SPD und Unternehmen stehen. Nun wurde Botschafter Lambsdorff aus Protest vorübergehend nach Berlin zurückbeordert.

Bundesregierung ruft deutschen Botschafter in Moskau zu Konsultationen zurück

06. Mai 2024 um 14:52
Die Bundesregierung ruft den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, zu Konsultationen nach Berlin zurück. Hintergrund ist der Russland zugeschriebene Cyberangriff, unter anderem auf die SPD. WELT-Reporter Christoph Wanner berichtet aus Moskau.

Schwere Ton-Panne - Lacher und Chaos bei der „Tagesschau“

06. Mai 2024 um 14:52
Witziger Moment: Die Moma-Moderatoren Anna Planken (43) und Till Nassif (53) lachen, als Susanne Dauber mit Tonproblemen kämpft Kurioser Moment in der ARD: Warum Moderatorin Susanne Daubner in Not geriet.
Foto: ARD

Europäische Union: EU-Kommission belohnt Polen für den neuen Kurs

Premier Tusk will die politische Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen - und Brüssel das Verfahren wegen Rechtsstaatsverstößen beenden. Für Polen geht es dabei um viele Milliarden Euro.

Von der Leyen sieht nach Putins Atomdrohungen China am Zug

06. Mai 2024 um 14:49
Bei einem Treffen von Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen und Xi Jinping geht es um Handelskonflikte, Russlands Krieg in der Ukraine und die Krise in Nahost. Bezüglich der russischen Atomdrohungen forderte von der Leyen China zu entschlossenerem Handeln auf.

Cyberangriffe aus Russland: Bundesregierung ruft deutschen Botschafter aus Moskau zurück

06. Mai 2024 um 14:46
Nach Hackerangriffen auf SPD und deutsche Unternehmen ruft die Bundesregierung ihren Botschafter Alexander Graf Lambsdorff für eine Woche zurück nach Berlin. Es ist ein deutliches Signal an Moskau.

Deutsche wollen Komplett-Umzug - Regierung soll bloß weg aus Bonn

06. Mai 2024 um 14:29
Das Bundesumweltministerium hat bis heute seinen ersten Sitz in Bonn Vor 30 Jahren trat das Bonn/Berlin-Gesetz in Kraft, eine Mehrheit will nun Veränderungen.
Foto: picture alliance / Geisler-Fotop

Russland: "Die Menschen sind ratlos, verwirrt, desorientiert"

Unterstützt wirklich eine Mehrheit der Russen Putins Krieg in der Ukraine? Ein Gespräch mit Lew Gudkow, Chef des letzten unabhängigen Umfrageinstituts in Russland.

Parteinahe Stiftungen: Kleine Tiere wollen ein Stück vom großen Kuchen

Die Tierschutzpartei, ein politischer Winzling, möchte an der millionenschweren Förderung parteinaher Stiftungen teilhaben. Für ihre Klage beim Bundesverfassungsgericht hat sie durchaus gute Argumente.

Beratungen angesetzt: Bundesregierung ruft Botschafter Lambsdorff aus Moskau nach Berlin

06. Mai 2024 um 14:07
Eine russische Hackergruppe des Militärgeheimdienstes hat zahlreiche Firmen und Verbände in Deutschland attackiert. Das Auswärtige Amt beordert nun den Botschafter zurück nach Berlin. Im Anschluss an Gespräche soll er auf seinen Posten zurückkehren.

„Wir haben den zukünftigen Kanzler gesehen“, sagt Julia Klöckner

06. Mai 2024 um 14:03
Der Vorsitzende Friedrich Merz hat die CDU mit seiner Parteitagsrede auf die Rückkehr an die Macht eingeschworen. Mit ihrem neuen Grundsatzprogramm sei sie wieder bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die CDU-Politikerin Julia Klöckner sagt: „Das war eine sehr staatsmännische Rede.“

„Die richtige Rede in der richtigen Tonalität“

06. Mai 2024 um 14:00
In seiner Rede auf dem CDU-Parteitag hat Friedrich Merz für das neue Grundsatzprogramm der Union geworben. Die Tonalität beschreibt Prof. Volker Kronenberg, Politikwissenschaftler an der Universität Bonn, bei WELT TV als „integrativ“.

Merz auf CDU-Parteitag: „Bereit, Verantwortung zu übernehmen“

06. Mai 2024 um 13:52

Friedrich Merz auf dem Parteitag der CDU in Berlin.

Auf dem Parteitag zeigt sich Friedrich Merz entschlossen: Die Zeit der Ampel sei vorbei. Trotzdem wolle man weder „mit den Parteien des linken Populismus, noch mit denen des rechten Populismus zusammenarbeiten“.

Merz-Rede auf CDU-Parteitag: Jahrelange Versäumnissen im Kampf gegen Rechtsextremismus dürfen sich beim politischen Islam nicht wiederholen

06. Mai 2024 um 13:47
Auf dem CDU-Parteitag hat Friedrich Merz eine nachdenkliche Rede gehalten. Man habe den Rechtsextremismus jahrelang unterschätzt. Denselben Fehler dürfe man beim politischen Islam nicht wiederholen.

Mammutprozess angelaufen: Angeklagter will kein "Reichsbürger" sein

06. Mai 2024 um 13:42
Im ersten "Reichsbürger"-Prozess geht es um den militärischen Arm der Gruppe um Prinz Reuß. Die neun Angeklagten sollen eine Machtübernahme mit Waffengewalt geplant haben. Der Erste, der redet, will mit den Thesen nicht viel zu tun gehabt haben und spricht von Krisenvorsorge und Nachbarschaftshilfe.

„Die Beschuldigten sind Jugendliche im Alter zwischen 17 und 18 Jahren“

06. Mai 2024 um 13:41
Nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke konnten die Polizei drei weitere Tatverdächtige ermitteln. Zu den aktuellen Ermittlungen äußerte sich Sabine Wylegalla von der Staatsanwaltschaft Dresden. Sehen Sie hier ihr Statement im Video.

Merz mit knapp 90 Prozent als Parteichef wiedergewählt

06. Mai 2024 um 17:23
Zum CDU-Parteitagsauftakt zeigt sich Parteichef Merz selbstbewusst. Das Vertrauen in den Standort Deutschland habe unter der Ampel-Koalition gelitten, so der Oppositionschef. Die Delegierten bestätigen ihn mit deutlicher Mehrheit in seinem Amt.

„Xi Jinping will die Europäer untereinander ausspielen“

06. Mai 2024 um 13:37
Frankreichs Präsident Macron und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen treffen Chinas Staatschef Xi Jinping in Paris. Im Fokus der Gespräche stehen die Wirtschaftsbeziehungen und der Ukraine-Krieg. Die Europäer müssen gegenüber China geeint auftreten, sagt der Autor und Filmemacher Adrian Geiges.

Eigene Tiere erschossen: Potenzielle Trump-Vize will Bidens Hund töten lassen

06. Mai 2024 um 13:35
Kristi Noem sorgt mit ihren Ansichten erneut für Aufsehen. Die Trump-Anhängerin empört Ende April mit der Erklärung, ihre eigene Hündin erschossen zu haben. Diese sei zu ungestüm gewesen. Nun schlägt die Republikanerin vor, den Schäferhund des US-Präsidenten Biden ebenfalls zu töten.

Bundesregierung ruft deutschen Botschafter aus Moskau zurück

06. Mai 2024 um 13:31
„Sehr ernst“ nehme die Bundesregierung den Cyberangriff auf die SPD, sagt eine Sprecherin des Auswärtigen Amts. Das Ministerium ruft unter anderem deshalb nun Alexander Graf Lambsdorff, den deutschen Botschafter in Moskau, zu Beratungen nach Berlin zurück.

Australien rügt China wegen „unsicherem Manöver“

06. Mai 2024 um 13:24

Ein von den Staatsmedien verbreitetes Bild eines chinesischen J-15-Kampfflugzeug auf einem Flugzeugträger

Ein chinesisches Kampfflugzeug schießt nahe eines australischen Hubschraubers mit Leuchtraketen. Die Australier waren auf einer Mission gegen nordkoreanische Sanktionsumgehungen.

Cyberangriff: Berlin ruft Deutschen Botschafter in Moskau für eine Woche zurück

06. Mai 2024 um 13:23

Der Deutsche Botschafter Alexander Graf Lambsdorff am 4. März in Moskau

Wie das Auswärtige Amt bekannt gibt, soll sich Alexander Graf Lambsdorff für eine Woche in Berlin aufhalten und dann nach Russland zurückkehren. Der Schritt folgt auf den mutmaßlich russischen Cyberangriff auf die SPD.

❌