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Heute — 01. Juni 2024Süddeutsche Zeitung - Politik
Gestern — 31. Mai 2024Süddeutsche Zeitung - Politik

Wahl in Südafrika: Massiver Machtverlust für Regierungspartei

31. Mai 2024 um 21:17

Für den ANC bahnt sich erstmals ein Verlust der absoluten Mehrheit an. Das Land steht an einem politischen Wendepunkt.

SZ Weekender: Freundschaft und die Möglichkeiten einer Insel

31. Mai 2024 um 18:32

Letzte Male. Ein einstiger Bürgermeister unter Mordverdacht. Beinhartes Bootcamp für Jugendliche. Und mehr.

Donald Trump: American Gangster

Mag sein, dass Donald Trump jetzt ein in erster Instanz verurteilter Straftäter ist. Die meisten Republikaner interessiert das aber herzlich wenig, und die Zeit ist sowieso auf seiner Seite. Über einen Mann, den vielleicht nicht mal eine Haftstrafe daran hindern kann, Präsident zu werden.

Deutscher Katholikentag: "Grundsätzlich wollen wir, dass gestört wird"

Bei seinem Auftritt in Erfurt ruft der Kanzler zur Empörung gegen Rechtsextremismus auf - und wird durch Zwischenrufe demonstrierender Klimaschützer unterbrochen. Den Veranstaltern passt der Protest durchaus ins Konzept.

Europawahl: Die Eurofighterin

Kaum jemand polarisiert so wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Jetzt soll die FDP-Politikerin für die Liberalen die Europawahl retten. Aber kann das gelingen, wenn man ständig aneckt?

SZ-Podcast "Auf den Punkt": Donald Trump ist schuldig - wie geht es jetzt weiter?

Zum ersten Mal ist ein ehemaliger US-Präsident in einem Strafrechtsprozess verurteilt worden. Was bedeutet das für Trumps Kandidatur und eine mögliche Präsidentschaft?

Einsatz der Bundesregierung für die Pipeline: Die Akte „Nord Stream 2“

Die Regierung Merkel hat immer beteuert, die russische Pipeline sei ein „privatwirtschaftliches Projekt“. Bislang geheime Unterlagen zeigen, wie stark die politische Lobbyarbeit war. Chronik eines historischen Irrtums. 

Israel: „Jedes Haus hier hat seit dem 7. Oktober eine Geschichte“

Bei ihrem Angriff auf Israel hat die Hamas mehrere Kibbuzim überfallen. In Ein Hashlosha haben die Terroristen drei Menschen erschossen, eine Frau verbrannte bei lebendigem Leib. Jetzt bereitet sich die Siedlung auf die Rückkehr der Bewohner vor, auch wenn viele Wunden noch verheilen müssen. Ein Besuch.

Fentanyl: Im Angebot: Überdosis

„Kannst du das liefern?“ Fentanyl ist fünfzig Mal stärker als Heroin, billig und leicht zusammenzumischen. Die Droge hat in den USA ganze Gemeinden zugrunde gerichtet, nun rollt die Welle auf Deutschland zu.

US-Republikaner: Sie stehen hinter Trump wie Groupies

Der Ex-Präsident, von einem Gericht wegen Betrugs schuldig gesprochen? Ist den Republikanern egal. Selbst seine Feinde in der Partei verteidigen ihn jetzt.

Israel und die internationale Justiz: Im Visier des "Models"

Abgehörte Privatgespräche, Agentenbesuche und andere Einschüchterungsversuche: Der ehemalige Chef von Israels Geheimdienst Mossad soll die langjährige Chefanklägerin des Weltstrafgerichts bedroht haben - im Auftrag von Premier Netanjahu.

Krieg in der Ukraine: Ausweitung der Kampfzone

Die USA erlauben der Ukraine, Ziele in Russland anzugreifen. Wie es zu dem Kurswechsel kam und welche Einschränkungen noch immer gelten sollen.

Ukraine: Der Krieg in der Ukraine tritt in eine neue Phase

Kiew darf deutsche Waffen künftig gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einsetzen. So sollen Angriffe auf die Stadt Charkiw aus dem Grenzgebiet abgewehrt werden können.

Glosse: Das Streiflicht

31. Mai 2024 um 15:22

Die EU möchte, dass wir weniger bar bezahlen. Aber warum nimmt uns Brüssel auch noch dieses schöne, altbekannte Gefühl, etwas Wertvolles in der Hand zu haben?

Südafrika: Seine historische Leistung? Er hat die Mehrheit verspielt

Präsident Cyril Ramaphosa hat es nicht geschafft, die Wirtschaft anzukurbeln, die Jugend in Arbeit zu bringen und die Energiekrise zu lösen. Die Quittung gab's nun bei der Wahl.

Faktor zehn: Sterben und neues Leben

31. Mai 2024 um 15:16

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 8: Geburtendefizit

Österreich: Undankbares Tirol

DFB-Trainer Julian Nagelsmann hat ein Anwesen in Fieberbrunn erworben und trifft dort auf Skepsis, ob er wirklich nach Österreich zieht. Es hätte schlimmer kommen können.

Kriegsgefahr: Experten empfehlen Schutzräume in deutschen Gebäuden

Ein Bericht deutscher Zivilschutzbehörden macht klar, wie radikal sich die Sicherheitslage ändert. Gesetze könnten künftig in Gebäuden Schutzräume vorschreiben - erst mal aber sollen sich die Deutschen selbst helfen.

Wahlen in den USA: Warum die Native Americans die US-Wahl entscheiden könnten

Lange mussten Native Americans darauf warten, in den USA wählen zu dürfen. Noch heute kümmern sich weder Demokraten noch Republikaner besonders um diese Wählerklientel. Das könnte sich 2024 als großer Fehler erweisen.

Hochschulen: "Ein schwerer Grundrechtseingriff"

Nach dem Sylt-Video und propalästinensischen Protestcamps wird an Hochschulen über Exmatrikulationen diskutiert. Sollten Unis Studierende zur Strafe rausschmeißen können - oder ist das allein Sache der Justiz?

Nord-Stream-Sprengung: Auf den Spuren einer Segelyacht

Im September 2022 zerstörten Sprengladungen die politisch umstrittenen Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2. Wie ist der Stand der Ermittlungen?

Bundeswehr: Pistorius will mehr Fregatten

Bislang sollte die Marine vier neue Kampfschiffe erhalten. Aus einem Papier geht nun hervor, dass der Verteidigungsminister zwei weitere anschaffen möchte - dabei wird über den Haushalt ohnehin schon intensiv gestritten.

USA: Wie es nach dem Schuldspruch für Trump weitergeht

Muss der ehemalige US-Präsident ins Gefängnis? Darf er zur Wahl antreten? Und könnte er sich selbst begnadigen? Antworten auf die wichtigsten Fragen nach dem historischen Urteil im Schweigegeldprozess.

US-Außenpolitik: "Die Deutschen haben hoffentlich gelernt, Trump zuzuhören"

In der Regierung von Donald Trump war Marshall Billingslea ein wichtiger Mann. Nun erklärt er, wieso die Sanktionen gegen Moskau nicht wirken, warum die Europäer enorm aufrüsten müssen - und wie Trump für Frieden in der Ukraine sorgen könnte.

Schweigegeldprozess: 34 Mal schuldig: Historisches Urteil gegen Donald Trump

Ein Geschworenengericht befindet den Ex-Präsidenten im New Yorker Schweigegeldprozess in allen Anklagepunkten für schuldig. Der Republikaner ist nun der erste ehemalige US-Präsident, der mit dem Makel leben muss, ein verurteilter Straftäter zu sein.

Nach Attentat: Slowakischer Premier Fico aus Klinik nach Hause gebracht

31. Mai 2024 um 00:11

Der durch Schüsse schwer verletzte Ministerpräsident möchte sich auf eigenen Wunsch in seinem Haus in Bratislava erholen. Er musste zwei Mal operiert werden.

Ältere BeiträgeSüddeutsche Zeitung - Politik

USA: Trumps Anwalt kündigt nach Schuldspruch Berufung an

31. Mai 2024 um 06:34

Nach dem historischen Urteil gegen den ehemaligen US-Präsidenten soll das Strafmaß im Juli verkündet werden.

Thüringen: "Ich weiß, dass Frenck in der Szene eine Rolle spielt"

Ein bundesweit bekannter Neonazi steht in der Stichwahl um das Amt des Landrats. Doch warum durfte Tommy Frenck überhaupt kandidieren?

Korea-Konflikt: Nordkorea schießt mit Raketen und Müllballons

Das Regime um Kim Jong-un ringt um Aufmerksamkeit und Zeichen der Stärke. Auch um von Rückschlägen abzulenken. Waffentests reichen ihm nicht mehr. Die Menschen im Süden müssen sich auf mehr Schmutz aus dem Norden einstellen.

Italien: Gekommen, um zu bleiben

Italiens Regierungschefin Meloni will in Europa einen Führungsanspruch auf das rechte Lager anmelden. Und sie empfängt wenige Tage später beim G-7-Gipfel die Führer der westlichen Welt.

Israels Arbeitspartei: Jair Golan - die neue Hoffnung der Linken

Am 7. Oktober vollbringt er eine Heldentat, jetzt ist Ex-General Jair Golan neuer Vorsitzender von Israels linker Arbeitspartei. Sein Ziel: Netanjahus rechts-religiöse Regierung stürzen.

Glosse: Das Streiflicht

30. Mai 2024 um 16:33

Die Queen of Metal, Doro Pesch, wird 60 Jahre alt und fühlt sich fit wie 18. Wer da mithalten will, muss wohl sein Leben lang auf Urlaub verzichten.

Frauen in Mexiko: Die verachtete Hälfte

Sie werden vergewaltigt, verprügelt, erstochen: Für Frauen ist Mexiko fast schon mörderisch gefährlich. Ist es da kein Hoffnungsschimmer, dass das Land bald wohl von einer Präsidentin regiert wird? Begegnung mit zwei Frauen, die sagen: Schön wär’s.

Italien: Projekt Premierato

Was Giorgia Meloni plant, um den Staat und die Politik in Italien grundlegend zu verändern.

Grüne Jugend: "Das kapitalistische System funktioniert nicht"

Vor der Europawahl fordert die Jugendorganisation der Grünen einen Kurswechsel in Richtung "demokratischer Sozialismus": Neue Steuern sollen Reiche treffen, Wohnungskonzerne im großen Stil enteignet werden.

Frankreichs extreme Rechte: Dieser 28-Jährige entteufelt Marine Le Pen

Jordan Bardella ist das neue Gesicht der Ultrarechten Frankreichs, jung und populär, trainiert in Mäßigung. So führt er den Rassemblement National als klarer Favorit in die Europawahl.

Gruppe "Hongkong 47": Gericht spricht Demokratie-Aktivisten schuldig

Die Angeklagten sollen verschwörerisch gehandelt haben, um den Staat in eine Verfassungskrise zu stürzen. Ihnen droht lebenslange Haft.

Pandemie-Aufarbeitung: RKI hat Corona-Protokolle zum Teil entschwärzt

30. Mai 2024 um 13:55

Die Dokumente des Robert-Koch-Instituts zur Bewertung der Pandemie lösten im März eine Debatte aus: Wer steckt hinter den geschwärzten Namen?

Künstliche Intelligenz: Du wirst fehlen

Im japanischen Toda soll künftig eine KI voraussagen, welche Kinder die Schule schwänzen werden.

Potsdam: Wachmann stirbt nach Streit in Asylunterkunft

30. Mai 2024 um 11:35

Die Polizei hat einen Verdächtigen ermittelt und fahndet nach der Person. Zuvor wurde ein Security-Mitarbeiter tödlich verletzt.

Regierungsbildung: Dieser Bürokrat soll die Niederlande nach rechts steuern

Dick Schoof hatte niemand auf dem Zettel für den Posten des Premiers. Dabei: Der 67 Jahre alte frühere Geheimdienstchef gilt als Macher, der auch mal an die Grenzen des rechtlich Zulässigen geht.

Gruppe "Hongkong 47": Gericht spricht Demokratie-Aktivisten schuldig

30. Mai 2024 um 10:29

Vor vier Jahren begehrten Aktivisten in Hongkong gegen die Einmischung Pekings auf. Jetzt gab es die ersten Urteile.

Operation "Endgame" : BKA: Bisher größter Schlag gegen weltweite Cyberkriminalität

30. Mai 2024 um 07:50

Nach Angaben von Sicherheitsbehörden werden mehrere der derzeit einflussreichsten Schadsoftware-Familien vom Netz genommen. Es gibt zehn internationale Haftbefehle.

US-Richter Alito zu Flaggenstreit: "Meine Frau hisst gern Fahnen. Das bin ich nicht"

30. Mai 2024 um 01:18

Umstrittene Flaggen vor seinen Anwesen schürten Zweifel an seiner Neutralität in Sachen Trump. Jetzt gibt der ultrakonservative Richter Alito am Supreme Court seiner Ehefrau die Schuld dafür.

Verteidigungsminister: Es ist wichtig, "auch wenn es Lücken in unsere eigenen Bestände reißt"

In Mecklenburg-Vorpommern besucht Boris Pistorius eine Ausbildungsmission ukrainischer Soldaten am "Patriot"-System - und kündigt wegen der Lieferung an die Ukraine die Bestellung neuer Luftabwehrsysteme für Deutschland an.

Einsatz westlicher Waffen im Ukraine-Krieg: Wo die Grenzen liegen

Sollen die Verbündeten der ukrainischen Armee erlauben, mit gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert in Berlin dafür. Das wäre eine Wende. Der Bundeskanzler sagt weder Ja noch Nein.

Migration: Weniger Kommunen "im Notfallmodus"

Die Unterbringung Geflüchteter bleibt ein Kraftakt, vielerorts entspannt sich aber die Lage. Dafür verschlechtere sich das "politische Klima" rund um die Migration.

Korea-Konflikt: "Berge von Altpapier und Dreck"

Nordkorea schickt etwa 260 Ballons mit Müll nach Südkorea. Die Aktion soll wohl eine Vergeltung für die Ballons von Regime-Kritikern aus dem Süden sein. Beginnt ein neuer Schlagabtausch?

Krieg in der Ukraine: Die Ukraine hofft besonders auf das „Patriot“-System

Kiew will auch deutsche Waffensysteme gegen Ziele in Russland einsetzen. Welche dafür infrage kommen und was sie im Krieg ausrichten können.

Reichtum und Rechtsextremismus: "Eine Machtdemonstration im doppelten Sinne"

Warum ist es so empörend, wenn in einem teuren Club auf Sylt rassistische Gesänge ertönen? Die Sozialpsychologin Beate Küpper erklärt, wie verbreitet rechtsextreme Haltungen unter Wohlhabenden sind und was Champagner damit zu tun hat.

Kohlendioxid-Speicherung: Ab unter das Meer

Weil Bürger sich wehrten, war an die unterirdische Speicherung von CO₂ lange nicht zu denken. Nun macht die Bundesregierung den Weg frei - allerdings vor allem zur See. Umweltschützer warnen vor einem "Industriepark Nordsee".

Europawahl: So positionieren sich die deutschen Parteien

Wohin soll es aus Sicht von Union, SPD, AfD, Grünen, FDP, Linken und BSW mit Europa gehen? Wie wollen sie Verteidigung stärken, Migration begrenzen und das Klima schützen? Ein Überblick.

Sicherheitspolitik: Die Nato wird Kiew erneut warten lassen

Auch auf dem Gipfel im Juli in Washington wird die Militärallianz die Ukraine nicht einladen, sich ihr anzuschließen. Das Bündnis wappnet sich derzeit gegen ein ganz anderes Problem, das in den USA droht.

Europäische Union: EU beendet historisches Grundwerte-Verfahren gegen Polen

29. Mai 2024 um 12:47

Das Land war jahrelang eines der ganz großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber einige Veränderungen.

Bundesregierung: Regierung beschließt Rentenpaket

29. Mai 2024 um 10:48

Die Ampelkoalition will mit dem Vorhaben das Rentenniveau bis 2039 stabilisieren und das sogenannte Generationenkapital auf den Weg bringen.

Amnesty International: Zahl der Hinrichtungen weltweit 2023 auf höchstem Stand seit Jahren

29. Mai 2024 um 03:36

Die Zahl der Staaten, die laut der Menschenrechtsgruppe Hinrichtungen ausführen, ist auf dem historisch niedrigsten Stand. Doch vor allem in Iran steigt die Zahl der Exekutionen.

USA: Showdown in Manhattan

Am Tag der Schlussplädoyers im Prozess gegen Donald Trump richten sich alle Blicke auf die Geschworenen. Droht dem früheren Präsidenten eine Gefängnisstrafe?

AfD: Bystron soll Scheinadresse in München nutzen

28. Mai 2024 um 18:20

Ermittlungen wegen Geldwäsche und Bestechlichkeit, ein vorläufiger Wahlkampfstopp - und jetzt gibt es auch noch Vorwürfe wegen Bystrons Anschrift.

Emmanuel Macron: Bonjour Berlin

Zum ersten Mal seit 24 Jahren kommt ein französischer Präsident zum Staatsbesuch nach Deutschland. Emmanuel Macron probiert sächsischen Wein, macht Selfies, hört zu. Wenn er schon das Herz des Kanzlers nicht gewinnen kann, dann wenigstens das der Deutschen.

Frankreich: Palästinensische Flagge in der Assemblée nationale

Ein Abgeordneter der linken France Insoumise löst die Unterbrechung einer Parlamentssitzung aus - mit einer Solidaritätsbekundung für Palästinenser.

Georgien: Parlament überstimmt Veto und beschließt umstrittenes Gesetz

28. Mai 2024 um 18:45

Das Gesetz soll der schärferen Kontrolle von aus dem Ausland finanzierten Nichtregierungsorganisationen dienen. Kritiker beklagen, es sei nach russischem Vorbild verfasst. Die EU kündigt Konsequenzen an.

Luftangriff in Rafah: „Dieser Horror muss aufhören“

Bilder und Videos zeigen die verheerenden Folgen des israelischen Angriffs auf ein Flüchtlingscamp. Zu der in der Gegend ausgewiesenen „Safe Zone“ kursieren aber Falschnachrichten.

Katholische Kirche im Osten: Deutliche Botschaft an die AfD

In Thüringen zeigen die Kirchen seit Jahren klare Kante gegen die Partei. Inzwischen haben sich alle ostdeutschen Bischöfe von ihr distanziert.

USA: Als Transgender unter Rassisten

Derek Black wächst in einer Neonazi- und Ku-Klux-Klan-Familie auf und hetzt schließlich selbst gegen Schwarze, Juden und Schwule. Doch dann ist sie plötzlich da, die Frage: Fühle ich mich wirklich nur als Mann?

Politik: Deutschland kippt nach rechts

Das ideologische Klima hat sich so weit nach rechts verschoben wie noch nie seit der Wiedervereinigung. Auch wenn sich aktuell eine leichte Trendwende zeigt – am rechten Rand wird die AfD immer stärker. Eine Analyse mit Daten und Grafiken.

Niederlande: Technokratischer geht es kaum

Die neue Rechtskoalition holt sich einen unpolitischen Beamten an die Spitze der Regierung. Wer ist Dick Schoof?

Glosse: Das Streiflicht

28. Mai 2024 um 15:57

Es ist im Leben so und im Supermarkt nicht anders: Was man als Erstes an sich nimmt, landet als Letztes dort, wo man es haben möchte.

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