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Heute — 05. Mai 2024Süddeutsche Zeitung - Politik

Union: Merz bekräftigt CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken und AfD

05. Mai 2024 um 19:10

"Diese Parteitagsbeschlüsse gelten", sagt der CDU-Chef mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht betrachtet Merz hingegen offenbar nicht als ernst zu nehmenden Gegner.

Überschwemmung in Libyen: Die vergessene Katastrophe

Als im September 2023 eine Talsperre über Derna bricht, sterben Tausende, noch mehr verlieren ihr Zuhause. Die Machthaber werfen die Presse aus dem Land, seitdem weiß kaum jemand, wie es den Menschen in Libyen geht. Eine Reise zu Überlebenden.

Glosse: Das Streiflicht

05. Mai 2024 um 18:14

Die Influencerin Tara-Louise Wittwer findet, man sollte sich nicht dauernd entschuldigen. Dabei ist das schnelle "Sorry" als Schmiermittel des täglichen Umgangs nicht zu verachten.

CDU: 1001 Stimmen

So viele Delegierte bewerten die Amtszeit von Friedrich Merz und wählen fünf Vizes. Was auf dem Parteitag ansteht.

Niederlande: Raus aus den Schulden

In Arnheim hilft die Kommune einzelnen Familien aus ihren Geldproblemen - bedingungslos. Das Experiment ist umstritten.

CDU: Wie viel Prozent bekommt Merz?

Der CDU-Chef muss sich auf dem Bundesparteitag zum ersten Mal der Wiederwahl stellen. Das Ergebnis wird zeigen, was die Partei von ihm hält.

Gewalt: Bundesregierung will Wahlkämpfer besser schützen

Nach den Angriffen auf einen SPD-Politiker und einen Helfer der Grünen in Dresden stellt sich ein Minderjähriger den Behörden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser fordert mehr Polizeipräsenz in den Ländern. Dort warnt man allerdings vor allzu hohen Erwartungen.

USA und Gaza: Die dunkle Seite der Friedenscamps

Ihre Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg seien friedlich, sagen US-Studenten. Das ist nur die halbe Wahrheit. Hinter vielen Protesten steckt ein Netzwerk, das die Hamas verherrlicht.

Südasien: Mit Fälschern und Wächtern in den Wahlkampf

Indiens Regierung und die Opposition werfen sich gegenseitig Manipulationen in den sozialen Netzwerken vor. Über ein Rennen, in dem auch die KI eine wachsende Rolle spielt.

Demokratie in der Schweiz: Hände zählen

Jedes Jahr im Frühling versammeln sich die Bewohner des Schweizer Kantons Appenzell Innerrhoden und regeln ihre Angelegenheiten per Handzeichen auf dem Marktplatz. Was läuft in der Direktdemokratie anders als in Deutschland?

Migration: Österreich will Familiennachzug mit DNA-Tests beschränken

05. Mai 2024 um 16:21

Auch Überprüfungen durch Dokumenten-Experten und Sicherheitsbeamte sollen künftig verschärft werden. Die Zahl der Nachzüge war zuletzt wieder deutlich gestiegen - vor allem in der Hauptstadt Wien.

Europawahl: Ein Klima der Angst

Nach dem Angriff auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke und weitere Politiker stellen sich viele Fragen: Wie wird die Gewalt gegen Politiker den Wahlkampf beeinflussen? Und: Wer ist für diese Stimmung im Land verantwortlich?

Bundeshaushalt 2025: Bundesrechnungshof dringt auf Sparkurs in Regierung

05. Mai 2024 um 15:59

Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller warnt vor massiven Haushaltsproblemen. Konkrete Einsparmöglichkeiten sieht er bei Förderprogrammen, Steuervergünstigungen und Subventionen.

Angriff in Dresden: "Diese Hetze hat ganz konkrete Auswirkungen auf der Straße"

Der heftige Angriff auf den SPD-Kandidaten Matthias Ecke ist nur eine von mehreren Attacken im Wahlkampf. Sachsens Innenminister Armin Schuster sieht das als Folge von Provokationen vor allem am rechten Rand.

Bundeswehr: Deutsche Schiffe und Flugzeuge proben den Ernstfall

Am Dienstag startet eine noch nie dagewesene Indopazifik-Übung von Marine und Luftwaffe. Sie ist auch ein Signal an die USA - aber China warnt.

Justiz: Staatsräson und Strafrecht

Die Innenministerien von Bund und Ländern wollen Aufrufe zur Beseitigung des Staates Israel unter Strafe stellen. Das Justizministerium reagiert skeptisch.

Ungarn: Ein Bürgermeister gegen Orbán

Gergely Karácsony kandidiert bei den Kommunalwahlen erneut in Budapest, sehr zum Missfallen der Fidesz-Partei. Für die wäre der Einzug in das Rathaus in der Hauptstadt wichtig.

Interview mit Armin Laschet: „Höcke ist überhaupt nicht unschlagbar“

Der frühere Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Armin Laschet spricht vor dem CDU-Parteitag über Strategien gegen die AfD, sein Verhältnis zu Friedrich Merz und einen Wunsch an Angela Merkel.

Biografie über Martin Luther King: Befreit vom Zuckerguss

Starautor Jonathan Eig hat neue Quellen zum Bürgerrechtler Martin Luther King ausgewertet. Er zeichnet das treffende Bild eines Mannes voller Widersprüche jenseits der sonst üblichen Heldenverehrung.

Demokratie: Demos in Dresden und Berlin nach Angriffen auf Politiker

05. Mai 2024 um 20:20

In der sächsischen Hauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.

Gestern — 04. Mai 2024Süddeutsche Zeitung - Politik

Kommunalwahl in England: Londons Bürgermeister Khan wiedergewählt

04. Mai 2024 um 18:29

Der Labour-Politiker gewinnt souverän eine historische dritte Amtszeit an der Spitze der britischen Hauptstadt. Am Freitag hatte es kurzzeitig noch anders ausgesehen.

Europawahl: SPD-Spitzenkandidat aus Sachsen nach Angriff schwer verletzt

05. Mai 2024 um 06:37

Unbekannte attackieren den Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden. Die Politik zeigt sich entsetzt, Bundeskanzler Scholz fordert ein geschlossenes Vorgehen gegen rechts.

Kanada: Indisches Kommando nach Mord an Separatistenführer der Sikh festgenommen

04. Mai 2024 um 01:50

Drei indische Staatsangehörige sind wegen der Ermordung eines Sikh-Separatistenführers in Kanada festgenommen und angeklagt worden. Der Mord sorgt für einen handfesten diplomatischen Streit zwischen Ottawa und Delhi.

Ältere BeiträgeSüddeutsche Zeitung - Politik

Kultur: Drama "Sterben" mit Deutschem Filmpreis in Gold ausgezeichnet

03. Mai 2024 um 22:36

Der Streifen ging als einer der Favoriten in die diesjährige Verleihung. Corinna Harfouch wird für ihren Auftritt darin als beste Hauptdarstellerin ausgezeichnet.

SZ Weekender: Die Freiheit, zu tun und zu lassen

03. Mai 2024 um 18:40

Wo der Verstand sitzt. Leben auf einer Insel. Was Wehrpflicht wirklich bedeutet. Und mehr.

Schule in Bayern: Immer auf die Kleinen

Nach dem Pisa-Desaster war für Markus Söder sofort klar, wie die Schulen reagieren müssen: mehr Mathe, mehr Deutsch, dafür im Zweifel weniger Musik. In der Carl-Orff-Grundschule wissen sie genau, was da verloren gehen könnte.

SZ-Podcast "Auf den Punkt": Merz-CDU: Wie konservativ ist das neue Grundsatzprogramm?

Am Parteitag kommende Woche will die CDU ihr neues Grundsatzprogramm beschließen. Ein Gespräch über den nicht ganz neuen Kurs der Partei.

Demokratie: Wo der Wahlkampf aggressiv wird

Wer sich politisch engagiert, muss häufiger als früher mit Übergriffen rechnen - zuletzt in einer neuen Qualität. Besonders aufgeheizt ist die Stimmung im Osten Deutschlands. Was bedeutet das für den Wahlkampf? 

Hackerangriffe: Augen, die alles sehen

Die russische Hacker-Gruppe APT 28 soll die SPD mit manipulierten E-Mails ausspioniert haben. Dass ihnen das gelungen ist, liegt an Sicherheitslücken bei Microsoft - und am fehlenden Sicherheitsdenken vieler Politiker.

Rechtspopulismus: Nicht zu fassen

Der AfD-Politiker Maximilian Krah steht für die Radikalisierung seiner Partei, er reiht Affäre an Affäre. Trotzdem darf er weitermachen - und dürfte noch lange nicht am Ende sein.

Russische Cyberspionage: Putins Hacker

Was bisher nur vermutet wurde, ist für die Sicherheitsbehörden nun klar: Russland war für eine Cyberattacke auf die Kanzlerpartei verantwortlich. EU und Nato sehen dies als Teil einer Welle von Angriffen, die sich auch gegen wichtige Unternehmen richtet.

SZ-Podcast "Auf den Punkt": Massenproteste in Georgien: Ein Land zwischen Russland und der EU

Geht es um Kontrolle oder Transparenz? Ein geplantes Gesetz bringt die Menschen in Georgien auf die Straße und könnte die EU-Beitrittsverhandlungen gefährden. 

Krieg in der Ukraine: Gruppenbild mit Seenlandschaft

Die Einladungen sind raus: Mitte Juni richten Schweiz und Ukraine eine Friedenskonferenz aus. 160 Länder sind zur Teilnahme aufgerufen - nicht jedoch Russland. Für die Schweiz geht es um ihren internationalen Ruf, für die Ukraine vor allem um gute Bilder.

Proteste in Georgien: „Wohin gehen wir?“ – „Nach Westen!“

Täglich demonstriert in Tiflis vor allem die junge Generation gegen ein Gesetz, das sie nur das „russische Gesetz“ nennt. Dabei betont Georgiens Regierung doch, dass sie den EU-Beitritt will. Warum riskiert sie ein Desaster?

Islamismus in Deutschland: "Absolut inakzeptabel"

03. Mai 2024 um 15:55

Nach der Kalifat-Demo in Hamburg fordern Christdemokraten wie NRW-Regierungschef Wüst von Bundesinnenministerin Faeser ein Verbot islamistischer Vereinigungen.

Prozess um Naziparole: Durchschnaufen vor dem Tag der Entscheidung

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke muss sich nun definitiv in einem zweiten Verfahren dafür verantworten, bewusst eine SA-Parole genutzt zu haben. Das Urteil im ersten Verfahren soll demnächst gefällt werden.

Großbritannien: Spektakuläre Niederlage für die Tories

Bei Kommunalwahlen schneidet die konservative Regierungspartei Großbritanniens wohl so schlecht ab wie seit Jahrzehnten nicht. Und Ex-Premier Johnson vergisst die Regeln seiner eigenen Wahlreform.

Glosse: Das Streiflicht

03. Mai 2024 um 15:35

Die Führerscheinprüfung zählte immer schon zu den großen Demütigungen im Leben. Wie es aussieht, hat sie nichts von ihrem dunklen Zauber verloren.

Österreich: Dünne und dicke Suppen

Korruption? Machtmissbrauch? Egal. Manche Politiker betrachten die Verantwortung für das eigene Tun zunehmend als Zumutung.

Russland: Putins Traum von einer neuen Nation

Kopf einziehen und still halten, damit kam man in Russland immer gut durch. Das ist vorbei. Der Präsident hat große Pläne.

Innerparteilicher Konflikt: Bericht: CDU-Chef Merz wollte 2023 zurücktreten

03. Mai 2024 um 14:22

"Eine Schweinerei": Der Parteivorsitzende soll sich nach "Spiegel"-Informationen über einen Zeitungsartikel von NRW-Ministerpräsident Wüst so geärgert haben, dass er offenbar hinwerfen wollte.

Israel: Hersh Goldberg-Polin, der bitte nicht vergessen werden will

Einer von hundert, vielleicht auch von nur noch fünfzig: Die Geschichte eines Menschen, den die Hamas seit mehr als einem halben Jahr als Geisel hält.

Terrorverdacht gegen Jugendliche: Bombenpläne aus dem Internet

03. Mai 2024 um 14:14

Das NRW-Innenministerium informiert über die islamistischen Anschlagspläne der vier 15- und 16-Jährigen, die seit Ostern in Untersuchungshaft sind.

Türkei im Nahostkonflikt: Gegen Israel, jetzt wirklich

Keine Importe, keine Exporte: Nach fast sieben Monaten Gaza-Krieg stoppt die Türkei den Handel mit Israel komplett. Auch der südafrikanischen Völkermordklage will sie sich anschließen. Präsident Erdoğan dürfte das innenpolitisch nutzen.

Berliner Verkehrssenatorin: Bonde folgt auf Schreiner

03. Mai 2024 um 14:02

Die VBB-Chefin soll neue Verkehrssenatorin in Berlin werden, teilte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner mit.

Faktor zehn: Grenzen für Reporter

03. Mai 2024 um 13:31

Eines wissen fast alle: In Deutschland leben zehnmal mehr Menschen als in Österreich. Wie sieht es bei anderen Vergleichen aus? Folge 5: Pressefreiheit

Staatsbesuch aus China: Was Xi in Europa erreichen will

Zum ersten Mal seit fünf Jahren reist der chinesische Präsident nach Europa - und trotz dieser Geste sind spitze Töne gegen EU und Nato von ihm zu erwarten. Außer Frankreich besucht er nur Serbien und Ungarn.

Frankreich: Warum Macron Europa Atomwaffen anbietet

Krieg in der Ukraine, nukleare Drohgebärden Russlands, die Sorge vor einer Rückkehr von Trump ins Weiße Haus: Die EU denkt ihre Verteidigung radikal neu. Und Frankreich debattiert plötzlich über sein Nukleararsenal.

Donald Trump: "Brauchen Sie eine Umarmung?"

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump bittet seine Basis in E-Mails ständig um Spenden und Zuspruch - und gibt plötzlich auch Einblick in eine völlig ungewohnte Seite seines Seelenlebens.

Kommunalwahlen in England: Tories von Premier Sunak erleiden schwere Verluste

03. Mai 2024 um 09:15

Englands Kommunalwahlen sind für die konservative Regierung nach den bisherigen Auszählungen ein Debakel: Die Tories verlieren mehr als hundert Mandate in Gemeinderäten. Der Druck auf Sunak steigt.

CDU: Günther gegen Gleichsetzung von Linkspartei und AfD

03. Mai 2024 um 05:03

In der CDU gilt ein Unvereinbarkeitsbeschluss über die Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD. Doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sieht in der Linkspartei keine Gefahr für die Demokratie - ganz im Gegensatz zur AfD.

Bundesregierung: Russland ist für Cyberangriff auf SPD verantwortlich

03. Mai 2024 um 13:03

2023 war die SPD Ziel von Hackern. Jetzt macht die Bundesregierung den russischen Militärgeheimdienst für die Attacke verantwortlich. Innenministerin Faeser sagt, man werde sich nicht einschüchtern lassen.

Kommunalwahlen in Großbritannien: Wahllokal weist Johnson wegen fehlenden Ausweises ab

03. Mai 2024 um 01:28

Großbritanniens Ex-Premier Boris Johnson konnte zunächst nicht an den Kommunalwahlen in seinem Land teilnehmen. Er hatte wohl schlicht seinen Ausweis vergessen.

Die Massengräber von Gaza: Kein Friede, keine Ruhe

Hunderte Tote sind in Massengräbern im Gazastreifen gefunden worden. Was hat es damit auf sich, welche Rolle spielt die israelische Armee? Versuch einer Rekonstruktion.

USA: Wo für die Republikaner der Irrsinn beginnt

Shawnna Bolick hat gegen die Linie ihrer Partei geholfen, ein Abtreibungsverbot in Arizona zu kippen. Über ein Wahlkampfthema, das die Republikaner extrem strapaziert.

Verhandlungen über Waffenruhe in Nahost: Widersprüchliche Signale

Die Verhandlungen zwischen Israel und Hamas verlaufen zäh. Auf beiden Seiten sind Kräfte zu sehen, die sich Vorteile davon versprechen, wenn der Krieg weitergeht.

Aufenthaltsrecht: Sanktionen gegen falsche Väter

Justizminister Buschmann will mit einem neuen Gesetz die wahrheitswidrige Anerkennung von Vaterschaften verhindern, sie koste die Sozialkassen "horrende Summen". Was das für manche Eltern bedeuten kann.

AfD und China: Interne Papiere entlarven "Begeisterung für Diktaturen"

Nicht nur Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah fällt durch China-Lobbyismus auf - auch im Bundestag vertreten AfD-Abgeordnete krude Thesen. Und eine Fraktionsmitarbeiterin soll auffällig gute Kontakte zu Pekings Botschaft pflegen.

Chinas Spione: Verschweigen, was nicht sein darf

Die Attacken einer chinesischen staatlichen Hackergruppe auf westliche Politiker und Kritiker Pekings zieht immer weitere Kreise. Aber keineswegs alle Regierungen informieren jene, die ausgespäht werden könnten oder schon wurden.

Georgien: Der Strippenzieher von Tiflis

Bidsina Iwanischwili, Milliardär und Politiker, hat sich schon vor Jahren aus dem Regierungsgeschäft zurückgezogen. Aber nur offiziell.

EU-Deal mit Libanon: Eine Milliarde, um Flüchtlinge zu stoppen

EU-Kommissionschefin von der Leyen verspricht Libanon großzügige Hilfe. Von dort fahren viele syrische Migranten übers Meer nach Zypern - das soll sich jetzt ändern.

Geopolitik im Pazifik: Der nettere Freund Chinas

Der Westen ist froh, dass der unberechenbare Manasseh Sogavare nicht mehr die Salomonen regiert. Was vom neuen Premier Jeremiah Manele in der strategisch wichtigen Region zu erwarten ist.

Aktuelles Lexikon: Chlorpikrin

Giftige Substanz, die in manchen Ländern als Pestizid dient. Als grausames Kampfmittel schon im Ersten Weltkrieg verwendet, nun vermutlich wieder von Russland im Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Krieg in der Ukraine: USA werfen Russland Einsatz chemischer Waffen vor

Bereits seit Monaten berichten ukrainische Soldaten über Angriffe mit Tränengas und anderen Kampfstoffen. Der Einsatz solcher Waffen verstößt gegen die Genfer Konvention.

Glosse: Das Streiflicht

02. Mai 2024 um 14:31

Vor siebzig Jahren wurde die Fernbedienung erfunden. Seitdem haben wir Macht über die Bilderflut und können uns jederzeit dem Überangebot an leerem Geschwätz entziehen.

Energiewende: Spaghetti kochen mit Wasserstoff

Funktionieren Herd und Heizung, die für Erdgas konstruiert wurden, wenn der klimafreundlichere Wasserstoff beigemischt wird? Eine Kleinstadt macht den Praxistest.

Sicherheit in Afrika: Doppelter Rückschlag für US-Truppen in der Sahelzone

Erst Niger, nun Tschad? Wie Washington seine militärische Präsenz im Krisengürtel südlich der Sahara Schritt um Schritt zu verlieren droht - und welche Kräfte davon profitieren.

Religion: Evangelische Kirche verlor 2023 mehr als eine halbe Million Mitglieder

02. Mai 2024 um 13:11

Damit erreichte der Mitgliederverlust einen Rekordwert. Nur noch rund 22 Prozent der deutschen Bevölkerung gehören einer der evangelischen Landeskirchen an.

Katrin Göring-Eckardt: "Wir können die ländlichen Räume nicht einem Mob überlassen"

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt wurde in Brandenburg massiv bedrängt. Nun kritisiert sie die Polizei scharf. Denn es war nicht der erste Vorfall dieser Art.

Asylsuchende in Deutschland: Immer weniger Beratung für immer mehr Migranten

Weil die Bundesregierung Fördermittel kürzt, streichen Wohlfahrtsverbände Stellen und schließen Beratungsbüros. Wie soll die Hilfe bei der Integration so funktionieren? Ein Besuch beim Deutschen Roten Kreuz.

Statistisches Bundesamt: Weniger Geburten, weniger Hochzeiten

02. Mai 2024 um 11:12

2023 kamen rund 690 000 Babys zur Welt - das ist der tiefste Wert der vergangenen zehn Jahre. Auch geben sich immer weniger Menschen das Ja-Wort, vor allem im Osten.

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