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Gestern — 05. Juni 2024Alternativ News

Wieder Mannheim: Blutige Messer-Attacke auf AfD-Politiker!💥

05. Juni 2024 um 22:58
Der Kampf gegen Rechts eskaliert und die kranke Gesellschaft der BRD zeigt immer häufiger ihr hässliches Gesicht. Gestern … Direktlink zum Video

Putin nennt westliche Waffenlieferungen „sehr gefährlich“ und übt Kritik an Deutschland

05. Juni 2024 um 21:52
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine als „sehr gefährlichen Schritt“ bezeichnet und insbesondere Deutschland kritisiert.

Kinder sollen für Demokratie an Schulhöfen posieren – in Regenbogenfarben

05. Juni 2024 um 21:47

Eine Leserin ist schockiert: Um ein vermeintliches Zeichen für Demokratie und Vielfalt zu setzen, sollen Schüler instrumentalisiert werden. Weder Zeitpunkt noch Art und Weise überraschen dabei – hinter der Aktion stecken die üblichen Verdächtigen. Von Kai Rebmann.

Der Beitrag Kinder sollen für Demokratie an Schulhöfen posieren – in Regenbogenfarben erschien zuerst auf reitschuster.de.

Auch die jüngsten Hochwasser sind natürlich wieder – was sonst – Folgen des “menschgemachten Klimawandels”

05. Juni 2024 um 21:00
Teile Bayerns und Baden-Württembergs versinken in einer Flutkatastrophe. Neben deren sensationslüsterner Ausschlachtung, nutzen die Medien aber auch die Gelegenheit, ihr übliches Panikorchester über den Klimawandel anzustimmen, der bekanntlich für absolut alles herhalten muss, sei es Hitze im Sommer, Kälte im Winter oder eben Hochwasser. Das ZDF meinte nun, seiner Informationspflicht nachkommen zu müssen, indem es der […]

Träumerei von Claude Debussy – Rêverie

05. Juni 2024 um 21:30
Debussy hörte in Paris erstmals ein Gamelan-Ensemble. Das Ensemble aus Java folgte der pentatonischen Musik. Daraufhin komponierte diese „Träumerei“ für Klavier. Aus der Reihe Epoch Times Musk, für Liebhaber klassische Musik.

Wahlkampfaccount von der Leyens auf X kurzfristig gesperrt – Botangriff soll dafür verantwortlich sein

05. Juni 2024 um 21:30
Der X-Account des Wahlkampfteams von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen war am Dienstag kurzfristig gesperrt. Ein Bot-Angriff soll dahinterstehen. Die Politikerin zeigt sich mit Blick auf ihre Wiederwahl siegessicher. Es gibt jedoch Gerüchte über ein mögliches Komplott im Hintergrund.

„Starliner“ von Boeing zu erstem Flug mit Besatzung aufgebrochen

05. Juni 2024 um 21:08
Eigentlich sollte der „Starliner“ von Boeing längst im Einsatz sein, doch das krisengeplagte Projekt liegt weit hinter dem Zeitplan. Jetzt aber startete ein erster Testflug mit Astronauten.

Milliardenverlust durch FTI-Pleite trifft Wirtschaftsstabilisierungsfonds

05. Juni 2024 um 21:08
Die Bundesregierung steht nach der Pleite des Reiseanbieters FTI vor einem Verlust von schätzungsweise 510 Millionen Euro an Staatshilfen. Trotz der Verluste verzeichnet der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) insgesamt einen Gewinn von 1,23 Milliarden Euro durch verschiedene Hilfsmaßnahmen.

Anstieg der Meeresspiegel – findet er wirklich statt? Klimawissen – kurz&bündig

05. Juni 2024 um 20:50
No. 45 – Die Regierung der Malediven hielt vor 15 Jahren eine Kabinettsitzung unter Wasser ab, um den eigenen Untergang durch den Anstieg des Meeres zu illustrieren. Heute hingegen werden neue Flughäfen im Inselstaat gebaut – Untergang adé. Ist die Geschichte vom Untergang der Südseeinseln durch die angeblich menschgemachte Erderwärmung also falsch? Eins ist sicher: […]

13 Milliarden gegen Kalte Progression: Lindner setzt auf Steuerentlastung

05. Juni 2024 um 20:46
Bundesfinanzminister Christian Lindner plant, die kalte Progression bis 2026 abzubauen und die Steuerzahler um 13 Milliarden Euro zu entlasten. Durch die Erhöhung des Grundfreibetrags und die Verschiebung der Steuertarifkurve werden Steuerzahler künftig weniger belastet. Was kalte Progression ist, wird im Artikel erläutert, zusammen mit einer Übersicht der geplanten Maßnahmen.

OVG: Wagenknecht-Partei muss doch zu ARD-„Wahlarena“ eingeladen werden

05. Juni 2024 um 20:24
Der Spitzenkandidat für die Europawahl der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Fabio De Masi, muss doch zur ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ eingeladen werden. Dies entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG).

Bundestag trauert um den in Mannheim getö­teten Polizisten Rouven L.

05. Juni 2024 um 20:07
Der Deutsche Bundestag hat sich am Mittwoch, 5, Juni 2024, zu einer Trauerminute im Gedenken an den getöteten Polizisten … Direktlink zum Video

Teilzeitbeschäftigung steigt in Deutschland auf Rekordniveau

05. Juni 2024 um 19:40
Teilzeitbeschäftigung in Deutschland erreicht einen neuen Höchststand. Im ersten Quartal lag die Teilzeitquote bei 39,1 Prozent; ein Anstieg von 0,3 Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr.

Windkraft um jeden Preis? So wird die Energiewende ad absurdum geführt

05. Juni 2024 um 19:35

Zwei Prozent der Landesfläche sollen bis 2032 für Windenergie ausgewiesen werden. Damit das funktionieren kann, werden vielerorts alle Bedenken über Bord geworfen. Besonders deutlich wird dies am Beispiel eines im Enzkreis geplanten Projekts. Von Kai Rebmann.

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Schweigeminute im Bundestag für in Mannheim getöteten Polizisten

05. Juni 2024 um 19:18
Der Bundestag hat des in Mannheim bei einem Messerangriff getöteten Polizisten am Mittwoch mit einer Schweigeminute gedacht. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas rief zu einer verantwortungsvollen Debatte über die Konsequenzen aus der Tat auf.

Baerbock will ihre Afghanistan-Asylpolitik fortsetzen und jede Kritik abwürgen

05. Juni 2024 um 19:01
Bekannt ist, dass am 31. Mai 2024 um 11.30 Uhr auf dem Marktplatz von Mannheim Michael Stürzenberger von einem Afghanen mit dem Messer angegriffen und schwer verletzt wurde. Schließlich sticht der Afghane brutal von links hinten den Polizisten oberhalb der Schussweste in den Hals. Die Tat, die einem Massaker gleicht, haben viele Menschen in einem Video gesehen, weil sie während eines Livestreams zu einer Veranstaltung von Michael Stürzenberger stattfand. Der junge Polizist starb am 2. Juni 2024 um 17.03 Uhr. Er ist bei weitem nicht das einzige Opfer deutscher Einwanderungspolitik, wie sie unter anderem von Annalena Baerbock mit allen Mitteln vorangetrieben und verteidigt wird.

Der Beitrag Baerbock will ihre Afghanistan-Asylpolitik fortsetzen und jede Kritik abwürgen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das gefährliche System hinter „Demokratie leben!“ | NIUS Original

05. Juni 2024 um 19:00
Von: PS

182 Millionen Euro Steuergeld für „zivilgesellschaftliche Programme“? Wer steckt hinter „Demokratie leben!“ – Und was der wahre Zweck dieser millionengeförderten Programme ist, für die sich Familienministerin Lisa Paus inbrünstig einsetzt. Ein Deep-Dive in das Lieblingsprojekt des Familienministeriums.

Der Beitrag Das gefährliche System hinter „Demokratie leben!“ | NIUS Original erschien zuerst auf Politikstube.

Jetzt auch Heidelberg: Deutsche Unis als Brutstätten des Antisemitismus

05. Juni 2024 um 19:00
Deutsche Universitäten sind inzwischen zu Rückzugsräumen oder Inkubatoren islamistischer und judenfeindlicher Kräfte im Land geworden. geworden. Mit unfassbarer Selbstverständlichkeit und Offenheit wird dem Hass auf Israel und der Glorifizierung der terroristischen Hamas-Mörderbande Raum gegeben. Es ist, als hätte es den Holocaust gegeben, und das in dem Land, das nicht nur due historische Verantwortung dafür trägt, […]

Scholz kündigt Bestellung von 20 weiteren Eurofightern an

05. Juni 2024 um 18:34
Bei dem Besuch der Luftfahrmesse ILA in Berlin kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz die Bestellung von 20 Kampfflugzeugen noch während dieser Legislaturperiode an.

Pistorius: „Deutschland wird nicht Kriegspartei“ – aber keine Angaben über Rote Linien

05. Juni 2024 um 18:34
In einer Fragestunde des Bundestages zur Ukraine haben Minister Pistorius und der Kanzleramtschef die Entscheidung verteidigt, der Ukraine die Verwendung deutscher Waffen gegen Ziele in Russland zu ermöglichen. Konkrete Angaben, wie weit die Eskalationsbereitschaft geht, machten sie nicht.

Studie: Intervallfasten kann vor Krebs schützen

05. Juni 2024 um 18:34
Eine neue Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums und der Universität Tübingen zeigt, dass periodisches Fasten das Risiko für Leberentzündungen und Leberkrebs senken kann.

Nach Habeck nun auch Lindner: Eingeständnis des politischen Totalbankrotts

05. Juni 2024 um 18:30
Vor dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum (OWF24) in Bad Saarow hat Finanzminister Christian Lindner den buchstäblichen Bankrott der deutschen Energiepolitik eingestanden. Als Grund dafür nannte er den Klima- und Transformationsfond (KTF) seines Kollegen Robert Habeck. Dieser sei mit 10 Milliarden Euro kalkuliert, so Lindner. Tatsächlich werde der Bedarf jedoch bei 19 Milliarden liegen – und zwar weil die […]

Nach Mannheim-Attentat: Baerbock will 10.000 Afghanen in Deutschland aufnehmen

05. Juni 2024 um 18:00
Abschiebungen von Terror-Afghanen? Außenministerin Baerbock ist strikt dagegen. „Wir haben schon über 30.000 Menschen vor den Taliban in Sicherheit gebracht, vor allem Ortskräfte“. Ziel sei es jetzt, weitere 10.000 Afghanen aufzunehmen, die sich noch im Land befinden.

Debatte um Attentäter Sulaiman A. enthüllt einen Skandal hinter dem Skandal

05. Juni 2024 um 17:00
Der Anschlag von Sulaiman A. galt einem Islamkritiker, Michael Stürzenberger. Der Polizist starb im Handgemenge. Für Sulaiman A. mag es kein großer Unterschied gewesen sein, wen er mit seinem Kampfmesser erwischte – aus seiner Sicht war es allemal ein „Ungläubiger“. Nur: Sein erstes Ziel war eben ein Islamkritiker. Wer den Islam kritisiert, lebt gefährlich. Von Ulrich Reitz

35 Jahre nach Blutbad: Gedenken an Tiananmen-Massaker in Berlin

05. Juni 2024 um 18:12
Vor 35 Jahren ließ die Kommunistische Partei Chinas die landesweiten Studentenproteste am „Platz des Himmlischen Friedens“ in Peking brutal beenden. Es wurde von Tausenden Opfern berichtet. Jedes Jahr am 4. Juni erinnern Mahnwachen weltweit an einen der blutigsten Tage in der jüngeren chinesischen Geschichte, so auch in Berlin.

RKI-Protokolle: COVID-Impfung war bereits Tage vor der „globalen Notlage“ im Gespräch

05. Juni 2024 um 18:12
Die Bereitschaft des medizinischen Personals, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, war zunächst gering – dies geht aus den weitgehend entschwärzten RKI-Protokollen hervor. Dies änderte sich unter anderem durch die Aufforderung des Arbeitgebers und die Aufhebung der Quarantäne nach der Impfung.

BGH: Bewährungsurteil gegen früheren Bundesminister Krause rechtskräftig

05. Juni 2024 um 18:12
Der frühere Bundesverkehrsminister Günther Krause wurde im vergangenen September zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Dieses Urteil bekräftigte der Bundesgerichtshof.

Peinliche PR für Lindner, SPD und BSW vier Tage vor der Wahl

05. Juni 2024 um 18:08
Die Bild solle die FDP unterstützen. Im Rahmen um die diversen Skandale des Springer-Verlags kam heraus, dass der Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner „in der FDP die Chance (sieht), um den endgültigen Niedergang des Landes zu vermeiden“. Vergebens der Versuch, diese vertraulichen Meldungen zurückzuhalten. Die Redaktion hat wohl verstanden. Vier Tage vor der Wahl textet sie: „Arbeitnehmer und Rentner profitieren / Lindners Steuern-Runter-Plan“.

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Ein neuer Hoffnungsträger für die AfD: René Aust wird zum Zugpferd einer zerstrittenen Partei!

05. Juni 2024 um 18:00
Wenn zwei sich mit inszenierten und aufgebauschten Affären und Skandalen streiten, freut sich der Dritte. Und so ist es eine schwierige Gemengelage, die sich sicherlich auch der thüringische AfD-Politiker René Aust nicht gewünscht hat, welche ihm nun aber dazu verhilft, bundesweite Öffentlichkeit und Rampenlicht zu erhalten – und auf Umwegen eine Aufmerksamkeit zu bekommen, die […]

Pistorius fordert Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr bis 2029

05. Juni 2024 um 17:50
Bei der Regierungsbefragung am 5. Juni betont Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Abschreckungswirkung der Bundeswehr. Dies schließt die Einsatzfähigkeit innerhalb der nächsten fünf Jahre ein.

„Majestätsbeleidigung“: Tim Kellner zu 11.000 Euro Strafe verurteilt

05. Juni 2024 um 17:45

Der YouTube-Satiriker Tim Kellner wurde heute vom Landgericht Detmold wegen Beleidigung von Nancy Faeser, Emilia Fester und Sawsan Chebli in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen je 100 € verurteilt.

Der Beitrag „Majestätsbeleidigung“: Tim Kellner zu 11.000 Euro Strafe verurteilt erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Brandanschlag auf Synagoge in Ulm: BGH weist Revision gegen Urteil zurück

05. Juni 2024 um 17:28
Der Brandstifter des Brandanschlags auf eine Synagoge wurde zuvor schon zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte nun dieses Urteil. Das zeitige Einschreiten eines Polizisten konnte damals verhindern, dass die Synagoge in Brand geriet.

NZZ korrigiert Falschinformation zum Epoch-Times-Artikel

05. Juni 2024 um 17:28
Die NZZ hat inzwischen eine offensichtliche Falschmeldung korrigiert. Dennoch hält sie an der Religionsdiskriminierung fest und beruft sich auf die Meinungsfreiheit, betrachtet ihren Artikel aber nicht als Meinung. Eine der Autorinnen, die die Epoch Times zu verunglimpfen versucht, wurde im Propagandaapparat der Kommunistischen Partei Chinas ausgebildet.

Polizei: Vierte Hochwassertote in Bayern entdeckt

05. Juni 2024 um 17:28
Die zuvor in Jettingen-Scheppach bei Augsburg vermisst gemeldete 79-jährige Frau wurde tot aufgefunden.

Premiere bei der EZB? Möglicherweise senkt Lagardes Team die Zinsen früher als die US-Kollegen

05. Juni 2024 um 17:16
Von: Redaktion
Im Jahr 2022 steigerte die Fed den Zins rasant in sieben Schritten, die EZB nur in vier Stufen. Derzeit steht die Marke in Frankfurt bei 4,5, in den USA bei 5,5 Prozent. Am Main hieß es 2022 zunächst, die Inflation werde nur kurz bleiben. Und dann gab es noch eine Fraktion, die der Ansicht des Ökonomen Marcel Fratzscher vom DIW Berlin folgte: Der Wirtschaftswissenschaftler meinte, eine „grüne Inflation“, getrieben vor allem durch höhere Strom- und Kraftstoffpreise, sei ein nützlicher Hebel für die von ihm favorisierte Wirtschaftstransformation.

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Pistorius will die totale Kriegstüchtigket

05. Juni 2024 um 17:07
Bis 2029 müssen wir kriegstüchtig sein, sagt Boris Pistorius. Junge Frauen und Männer sollen an die Front geschickt werden, … Direktlink zum Video

Schottische Regierungsbehörde bestätigt -17 Millionen Bäume für Windparks gefällt

05. Juni 2024 um 17:00
Eine schottische Regierungsbehörde hat bestätigt, dass in den letzten 24 Jahren über 17 Millionen Bäume für den Bau von Windparks auf öffentlichem Land abgeholzt wurden. Die schottische Regierung steht in der Kritik, im letzten Jahr die Genehmigung zur Fällung für über eine Million Bäume auf staatlichem Boden für Windparks erteilt zu haben. Diese großflächige Abholzung […]

ANC spricht sich nach Parlamentswahl in Südafrika für Einheitsregierung aus

05. Juni 2024 um 16:45
Nach dem Verlust an Sitzen für die Partei Afrikanischer Nationalkongress, ist dieser nun auf der Suche nach Koalitionspartner.

Wie der Biden-Plan Israels Regierung „zu Fall bringen“ könnte

05. Juni 2024 um 16:45
Joe Biden hat einen Fahrplan für einen Waffenstillstand vorgelegt – doch sowohl Israel als auch die Hamas zeigen sich bisher zurückhaltend. Mit dem Drei-Phasen-Plan könnte die Regierung Israels zu Fall gebracht werden. Und die Hamas scheint es nicht eilig zu haben, den Krieg zu beenden.

Erneute Großrazzia in drei Bundesländern – Grüne fordern verschärftes Waffengesetz

05. Juni 2024 um 16:45
Am Dienstag gab es erneut eine Großrazzia in drei Bundesländern. Die Generalbundesanwaltschaft erhofft sich neue Erkenntnisse aus dem Umfeld mutmaßlicher Unterstützer der Reichsbürgergruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß. Verhaftet wurde niemand. Die Grünen fordern ein „absolutes Waffenverbot“ für „Feinde der Demokratie“.

Ampelitis und andere Hirnschrumpfungserkrankungen – Ansage

05. Juni 2024 um 16:30
Verpeilt und realitätsfremd: Deutsches Vollopfer im Endstadium von Ampelitis (Symbolbild:Pixabay) Das Thema Krankheit ist einer der relevantesten Faktoren im Leben der Menschen. Jeder wird im Laufe seines Daseins auf der Erde auf die eine oder andere Weise davon in Mitleidenschaft gezogen. Man kennt Unpässlichkeiten mit mehr oder weniger leichten Beeinträchtigungen, aber auch Krankheiten mit schweren […]

Fachkräftemangel im Deutschen Bundestag

05. Juni 2024 um 16:30
Mangelnde Fachkräfte behindern das Wachstum der Wirtschaft und das Funktionieren des Staates. Allerdings hat der gewollte Import von Raketentechnikern und Herzchirurgen den erhofften Erfolg nicht herbeigeführt. Schwerwiegender ist jedoch der Fachkräftemangel dort, wo Entscheidungen über Krieg und Frieden und über Milliardensummen gefällt werden. Gastbeitrag von Meinrad Müller Fiktionale Stellenausschreibung für einen Bundestagsabgeordneten Position: Bundestagsabgeordneter (m/w) […]

„Schwere fieberhafte Reaktion“ nach COVID-19-Impfung: Betroffene erhalten Entschädigung

05. Juni 2024 um 16:22
Die US-Bundesregierung hat die Liste der anerkannten Nebenwirkungen von COVID-19-Impfstoffen erweitert, die für Entschädigungen infrage kommen, darunter schwere fieberhafte Reaktionen.

Zahl der Engpassberufe nimmt ab – bleibt aber auf hohem Niveau

05. Juni 2024 um 16:22
Fachkräfte in der Pflege und im Handwerk bleiben Mangelware: Die Bundesagentur für Arbeit zeichnet ein düsteres Bild der Arbeitsmarktsituation.

Wie man in 96 Sekunden Europa reinwaschen kann – Wird man so neue EU-Kommissionspräsidentin?

05. Juni 2024 um 16:14
Kein ChatGPT, keine KI! Den Namen der Rednerin (weiblich, das verraten wir) nennen wir nicht. Sie, liebe TE-Leser sollen rätseln, Sie haben aber nur eine Antwortmöglichkeit.

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Seit 10 Jahren Duldungen mit Fantasienamen erschlichen: 350 Euro Strafe

05. Juni 2024 um 16:00
Neubrandenburg, Mecklenburg-Vorpommern. Ein Prozess in Neubrandenburg liefert Hinweise, wie Ausländer gezielt deutsche Vorschriften umgehen. Für insgesamt sechs Anträge unter falschem Namen seit 2014 wird lediglich eine Geldstrafe von 350 Euro verhängt.

Der Messerangriff auf den AfD-Politiker im Video

05. Juni 2024 um 15:00
Mannheim, Baden-Württemberg. Auf dem Video verfolgt der AfD-Kandidat Heinrich Koch eine Person, die AfD-Plakate entfernt hat und stellt sie zur Rede: „Halt, bleiben Sie stehen!“, ruft er. Der junge Mann reagiert aggressiv und sticht mit einem Messer zu. Anschließend rennt er weg. Koch ruft nach Hilfe.

Bidens Wahlkampf auf Kosten von Israel – Ruhm für die Hamas

05. Juni 2024 um 16:02
Joe Biden hat einen Fahrplan für einen Waffenstillstand vorgelegt – doch sowohl Israel als auch die Hamas zeigen sich bisher zurückhaltend. Mit dem Drei-Phasen-Plan könnte die Regierung Israels zu Fall gebracht werden. Und die Hamas scheint es nicht eilig zu haben, den Krieg zu beenden.

Abgesetzter pro-kurdischer Bürgermeister zu fast 20 Jahren Haft verurteilt

05. Juni 2024 um 16:02
Der Bürgermeister der Stadt Hakkari in der südöstlichen Türkei wurde wegen „Terrorismus“ zu 19 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Erst vorgestern ist er abgesetzt worden. In der Stadt Hakkari gab es Proteste.

In die Trauer mischt sich Wut: Nach Mannheim steigt der Frust bei Deutschlands Polizisten

05. Juni 2024 um 16:00
Ganze drei Tage nach dem Massaker, dass ein Afghane in Mannheim bei seinem Versuch verübte, den Islam-Kritiker Michael Stürzenberger zu ermorden und dabei den Polizisten Rouven L. tötete, geht die Ampel-Regierung schon wieder zur migrationspolitischen Tagesordnung über. Nachdem man sich die üblichen schauderhaften Phrasen und verlogenen Beileidsbekundungen zum Tod des Polizisten abgerungen hatte, setzten sofort […]

Wie Baerbock auf X ihre Demokratiefeindlichkeit entlarvt

05. Juni 2024 um 15:52

Die Grüne pfeift ganz offen auf eines der wichtigsten Grundprinzipien der Demokratie und zeigt eine unglaubliche Verachtung für diejenigen, die eigentlich ihre Arbeitgeber sind: die Bürger.

Der Beitrag Wie Baerbock auf X ihre Demokratiefeindlichkeit entlarvt erschien zuerst auf reitschuster.de.

Amanda Knox in Verleumdungsprozess in Italien erneut verurteilt

05. Juni 2024 um 15:39
Die US-Amerikanerin Amanda Knox hatte während der Vernehmung durch die Polizei einen Barbesitzer des Mordes an ihrer Mitbewohnerin beschuldigt. Sie selbst hatte vier Jahre in Haft verbracht und wurde 2015 freigesprochen.

„Kritik gilt heute generell als rechts“

05. Juni 2024 um 15:34

In Büchereien und wissenschaftlichen Bibliotheken hat sich eine autoritäre Cancel-Politik eingeschlichen und das Stigma „Kontaktschuld“ durchgesetzt. Rezensenten, die sich nicht von konservativen und rechten Positionen distanzieren, bekommen Probleme. Von Milena Preradovic.

Der Beitrag „Kritik gilt heute generell als rechts“ erschien zuerst auf reitschuster.de.

82 Fälle von fehlgeleiteter Entwicklungshilfe – Ministerium meldet Mehrbedarf für Haushalt 2025

05. Juni 2024 um 15:17
Das Entwicklungshilfeministerium hat gerade bei Finanzminister Lindner einen Mehrbedarf für den Haushalt 2025 angekündigt. Gleichzeitig musste es zugeben, dass es in den letzten eineinhalb Jahren zu 82 Fällen von „Mittelfehlverwendungen“ gekommen ist. Was und wo genau das passiert ist - darüber möchte man in der Öffentlichkeit schweigen.

„Versuchtes Tötungsdelikt“: Überfall mit Teppichmesser gegen AfD-Politiker in Mannheim

05. Juni 2024 um 15:17
In Mannheim kam es erneut zu einem Angriff mit schweren Schnittverletzungen – dieses Mal auf ein AfD-Kommunalpolitiker. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. AfD-Sprecher von Mannheim Rüdiger Ernst äußerte sich zum Vorfall.

Kinder in den USA finden T-Rex-Knochen

05. Juni 2024 um 15:17
Liam, Jessin und Kaiden haben 2022 etwas ganz Großes gefunden: Die Jungen aus den USA haben 2022 Überreste eines Tyrannosaurus rex in einer Gesteinswüste gefunden. Erst jetzt wurde die Entdeckung bekannt.

Der PR-Schwindel um die steigende Beschäftigung

05. Juni 2024 um 15:03
Nun. Eine, wenn auch entscheidende Zahl, haben Heils PR-Arbeiter weggelassen. Die muss man sich in den Tiefen der Internetseite suchen, die von der Agentur für Arbeit betrieben wird: den Jahresvergleich. Von Mai 2023 auf Mai 2024 ist die Arbeitslosigkeit demnach um 179.000 Personen auf 2,7 Millionen gestiegen. Das unter einer Ampel, die massenhafte Zuwanderung mit einem Fach- und Arbeitskräftemangel begründet. Die „Unterbeschäftigung“ ist laut Agentur im Mai ebenfalls gestiegen. In dieser Kategorie versteckt sie unter anderem die Arbeitslosen, die sie in Maßnahmen schickt und damit aus der Statistik rausholt.

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Kevin Kühnerts kühne These: Der Sozialstaat braucht mehr Luft zum Blähen!

05. Juni 2024 um 15:00
Was möchte man von einer Partei erwarten, deren Generalsekretär – und damit der oberste Organisator der Wahlkämpfe – auf keine kreativeren Ideen für einen durchschlagenden Erfolg kommt als die Forderung zur Herabsetzung des Döner-Preises auf drei Euro? Auf solche rhetorischen Fragen gibt es immer nur eine eindeutige Antwort. Von Dennis Riehle Und so ist es […]

BAföG-Erhöhung kommt

05. Juni 2024 um 14:33
Für ihre BAföG-Reform, die aktuell im Bundestag beraten wird, musste die Ampel viel Kritik einstecken, weil keine Erhöhung der Bafög-Sätze vorgesehen war. Nun soll es doch mehr Geld geben.

Regenwetter, Grundstimmung – und der Sturm vor dem Sturm

05. Juni 2024 um 14:30
„Frühsommer“ über dem heimatlichen Hof des Autors vor wenigen Tagen (Foto:privat) Wenn nun auch noch das Wetter die gegenwärtige Gesamtstimmung hier im Land so plakativ widerspiegelt, kommt am Ende solch ein Bild dabei heraus. Manchmal herrscht scheinbar Koinzidenz zwischen Natur und Gesellschaft. Einbildung, klar. Ich weiß. Dieser, laut Systemmedien, heißeste Frühsommer seit fünfundsiebzigtausend Jahren sollte nun […]

Ex-Polizist: Deutschland ist verloren

05. Juni 2024 um 14:30
Mit Sicherheit und Wirtschaft gehts bergab. Wie düster wird die Zukunft? Michael Mross im Gespräch mit Ex-Polizist Stefan Schubert.

Braunhäutiger Mann fällt in Schultoilette über Mädchen her

05. Juni 2024 um 14:00
Stuttgart. Das 13-jährige Mädchen war auf der Damentoilette im ersten Obergeschoss einer Schule an der Landhausstraße, als ein etwa 40-jähriger Mann mit "gebräunter Haut" an der Kabinentür rüttelte und sie schließlich öffnete. In der Toilettenkabine bedrängte und berührte er das Mädchen unsittlich.

Abgelehnt in Deutschland heißt, du kannst gerne bleiben

05. Juni 2024 um 13:00
Der Fall des islamistischen Messerattentäters in Mannheim beweist: Wer es einmal nach Deutschland schafft, wird im seltensten Fall abgeschoben. Mehr noch: Über das Chancen-Aufenthaltsrecht werden illegale Migranten in legale umgewandelt. Und am Ende des Weges wartet die deutsche Staatsbürgerschaft. Von Björn Harms

Nach Mobbing durch linke Studenten: Uni feuert coronakritischen Professor – 2024!

05. Juni 2024 um 14:00
Auch nach dem offiziellen Ende des Corona-Regimes zerstören dessen Nachwirkungen immer noch Reputationen und Karrieren. Die Hochschule München hat dem Sozialwissenschaftler Professor Günter Roth nun außerordentlich, fristlos und ohne Angabe von Gründen gekündigt. Die Konflikte, die Roth mit der Hochschule auszustehen hat, reichen jedoch wesentlich weiter zurück. Bereits Anfang 2022 erhielt er eine Abmahnung, wegen angeblicher […]

Nicht einmal im Tod bleibt man von öffentlich-rechtlicher Propaganda verschont…

05. Juni 2024 um 14:00
Von: Redaktion

Plötzlich will Twitter-Professor Lauterbach etwas gegen Suizid/Selbsttötung unternehmen, denn die Zahlen nehmen seit 2022 wieder massiv zu. Offenkundig verbreitet die Bundesregierung so viel Hoffnung, dass es viele nicht mehr aushalten und ihr Leben beenden.

Dagegen will Lauterbach nun etwas tun, und sein Verlautbarungsorgan, die ARD-tagesschau, präsentiert dieses Vorhaben wie folgt:

“Jährlich nehmen sich mehr als 9.000 Menschen in Deutschland das Leben”, so liest man in der Tagesschau ohne den üblichen Verweis auf das Geschlecht derjenigen, die sich das Leben nehmen. Die Fehlstelle hat einen einfach auffindbaren Grund: Rund drei Viertel derjenigen, die ihr Leben beenden, sind: MÄNNER. Indes, seit Jahren kräht kein Hahn danach, dass sich pro Jahr seit 1980 zwischen 7.000 und 12.000 Männer umbringen. Im Gegenteil, die öffentlich-rechtliche Propaganda-Schleuder erweckt lieber den Eindruck, dass Suizid ein Thema sei, das vornehmlich Frauen betreffe und das jährlich mehr als 9.000 angehe.

Die folgende Abbildung zeigt, wie sich die Suizidzahlen seit 1980 in Deutschland entwickelt haben. Sie zeigt sehr eindeutig, dass konstant rund drei Viertel derjenigen, die sich in einem Jahr das Leben nehmen, Männer sind. Stellen Sie sich vor, die Verhältnisse wären umgekehrt und die ARD wählte für den Beitrag ein Bild mit einem Mann. Die Gender-Furien würden mit rotem Kopf die Sender stürmen.

Aber es sind nur Männer, die sich umbrigen, seit Jahren umbringen, genau 375.000 von 1980 bis 2022.

Und plötzlich, nach Jahren der Ignoranz und des Desinteresses, entdeckt Twitter-Professor Lauterbach die Selbstmörder und präsentiert eine Nationale Suizidpräventionsstrategie. Wann immer derartige Wortungetüme geboren werden, weiß man, es geht darum, Geld für Jobs abzugreifen, die koordinieren, was andere tun, nichts, was denen zugute kommt, die als Legitimation für die Zweckentfremdung von Steuergeldern herhalten müssen.

Im Rahmen der “Nationalen Suizidpräventionsstrategie” wird dann auch eine weitere Verwaltungsebene eingezogen, bundesweit koordiniert, was es bislang unkoordiniert und funktional gibt, eine bundesweite Notrufnummer soll eingerichtet und Schulungen sollen durchgeführt werden und natürlich soll erforscht werden, warum sich Menschen umbringen … Dazu gleich.

Besonders drollig ist die bescheuerte Idee, “methodenbegrenzende Maßnahmen” einzuführen, eine Idee, die nur in einem Gehirn, wie dem von Twitter-Professor Lauterbach geboren werden kann. “Methodenbegrenzende Maßnahmen”, das sind “Zugangsbeschränkungen zu Mitteln und Orten für einen Suizidversuch, darunter Gleisanlagen, Brücken und Hochhäuser…”.

Sehen Sie die Schilder in den Haushaltsabteilungen bereits vor sich?
Küchenmesser: Abgabe nur an Personen, die nicht suizidgefährdet sind.

Oder die Schilder an Gleisanlagen und Brücken und Hochhäusern: Betreten bei Suizidabsicht verboten. Zuwiderhandlung wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr geahndet.

Eines muss man Twitter-Professor Lauterbach lassen: Seine irren Ideen sind so irr, dass man sie nicht vorhersehen kann. Das “Schicksal der Betroffenen”, so heuchelt der Mann, dem das Schicksal derjenigen, die von seinen lebensrettenden COVID-19 Shots ums Leben gebracht oder an Leib und Leben verstümmelt wurden, so herzlich egal ist, “das Schicksal derjenigen – die sich umbrigen – “dürfe uns nicht egal sein”.

Ein klarer Indikator, dass eine Lobbygruppe der Ansicht ist, mit einer Nationalen Suizidpräventionsstrategie könne man Geld verdienen.

Tatsächlich ist das, was Forschung zu Suizid sein soll, in Deutschland kaum existent, ein Trauerspiel, der Tatsache geschuldet, dass Selbstmörder zumeist männlich sind. Es regiert die Individualisierung der Erklärungen, wie Frank Sommer und Lothar Weißbach in einem Beitrag zu “Ausgewählten Krankheiten bei Männern” im Ersten Männergesundheitsbericht (S.154) darstellen: Ursachen für Suizid sind: (1) Anomie, (2) soziale Desintegration, (3) Individualismus, (4) Scheidung, (5) Pensionierung, (6) Arbeitslosigkeit, (7) alleine leben, (8) geringes Einkommen, (9) Homosexualität, (10) Impulsivität/Aggressivität, (11) psychische Erkrankungen, (12) Alkoholabhängigkeit, (13) chronische Erkrankungen, (14) Nikotinkonsum, (15) genetische Disposition, (16) Volumenreduktion im präfrontalen Kortex oder (17) ein Suizid in der Familie.

Diese Liste macht die Hilflosigkeit der Forschung , wenn es um die Erklärung von Suiziden geht, sehr deutlich, denn außer dem frühkindlichen Bettnässen und der nachlassenden Sehleistung in hohem Alter sind so ziemlich alle Faktoren vertreten, von denen man (kulturell) annehmen kann, dass sie einen Einfluss auf Suizid haben. Warum aber ein “Suizid in der Familie” Männer häufiger zum Suizid veranlassen soll als Frauen, denn Suizidtote sind zu 75% männlich, warum Nikotinkonsum bei Suizid nach Geschlecht differenziert, warum Impulsivität und Aggressivität vornehmlich bei Männern im Suizid münden oder warum Scheidung, Arbeitslosigkeit, geringes Einkommen oder die Volumenreduktion im präfrontalen Kortex Männer dreimal so oft in den Selbstmord treiben soll als Frauen, für all diese Fragen sucht man vergeblich nach einer Erklärung.

Überhaupt ist das Fehlen von Forschung, die das Erklären männlicher Überrrepräsentation bei Suizidtoten zum Gegenstand hat, markant. Das Nationale Suizid Präventions Programm, das mitnichten eine Erfindung von Twitter-Professor Lauterbach ist, sondern seit Jahren vorhanden ist, hat es bislang noch nicht geschafft, auch nur eine Veröffentlichung, die sich mit der männlichen Überrepräsentation unter den Suizidtoten beschäftigt, zu publizieren.

Beim Bundesministerium für Gesundheit sucht man vergeblich nach der Studie, die sich mit diesem sozialen Faktum beschäftigt und beim BMFSFJ sucht man vergeblich nach irgend einer Veröffentlichung zum Thema Suizid. Männliche Suizidopfer sind keiner Forschung wert, ganz im Gegenteil zu Frauen mit türkischem Migrationshintergrund, die nach Erkenntnissen von Armanda Heredia Montesinos, Zohra Bromand, Marion Christina Aichberger, Selver Temur-Erman, Rahsan Yesil, Michael Rapp, Andreas Heinz und Meryam Schouler-Ocak ein höheres Risiko der Selbsttötung haben als Frauen ohne Migrationshintergrund.

Forschung, die erklären will, warum sich Männer so viel häufiger selbsttöten als Frauen, muss nach Faktoren suchen, die das Verhalten von Männern anders beeinflussen als das Verhalten von Frauen. Ein Ansatz in diese Richtung findet sich an unerwarteter Stelle, im Gender Datenreport, in dem es heißt: “Dass die Suizidraten der Männer über denen von Frauen liegen, muss als Hinweis darauf gewertet werden, dass es mehr Männer als Frauen gibt, die sich in Lebenssituationen befinden, die ihnen ausweglos erscheinen”.

Vor gut 120 Jahren hat Emile Durkheim seine Studie über Selbstmord vorgelegt und strukturelle, also gesellschaftliche Ursachen für Selbstmord ausgemacht. Unter den von ihm unterschiedenen vier Typen von Selbstmord ist mit dem fatalistischen Selbstmord eine Form des Selbstmords, die Aufschluss darüber zu geben vermag, warum sich Männer so viel häufiger selbsttöten als Frauen: Fatalistischer Selbstmord hat exzessive Regulationen zur Ursache. Individuen sehen keine Möglichkeit mehr, das eigene Leben zu bestimmen. Die exzessiven Eingriffe in ihre individuelle Selbstbestimmung und Lebensführung der Männer durch Gesetze, Verpflichtungen und Entrechtung unter dem Banner von Staatsfeminismus und Gleichberechtigung ausgesetzt sind, sind aus dieser Sicht eine, wenn nicht die Ursache, um die im Vergleich zu Frauen deutlich höheren Selbstmordraten von Männern und vor allem von verheirateten Männern zu erklären.

Wären die Verhältnisse umgekehrt und Frauen begingen so viel häufiger Selbstmord als Männer, die unterschiedlichen Kompetenzzentren für Gender Mainstreaming und Diversity stünden Schlange, um eine Förderung der so wichtigen Erforschung des gesellschaftlich so unhaltbaren Zustands hoher Selbstmordraten von Frauen zu erhalten, Sozialwissenschaftler würden sich in staatstragender Manier des Missstands annehmen. Und Ministerien würden bereitwillig finanzieren, was auch immer zu den Selbstmorden geforscht werden soll. Es begehen aber mehr Männer als Frauen einen Selbstmord. Entsprechend ist eine Erforschung der Ursachen keine Frage der Gleichheit und schon gar nicht dringend geboten.

Durkheim, Emile (1983). Der Selbstmord. Frankfurt a.M.: Suhrkamp.

Armanda Heredia Montesinos, Zohra Bromand, Marion Christina Aichberger, Selver Temur-Erman, Rahsan Yesil, Michael Rapp, Andreas Heinz & Meryam Schouler-Ocak (2010). Suizid und suizidales Verhalten bei Frauen mit türkischem Migrationshintergrund. Zeitschrift für Psychiatrie und Psychotherapie 58(3): 173–197.

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Mannheim: AfD-Politiker mit Messer verletzt – Polizei bestätigt Festnahme eines psychisch Kranken

05. Juni 2024 um 13:51
Vielerorts wird eine Verrohung der Verhältnisse auf deutschen Straßen kritisiert. Nach einem Polizistenmord in Mannheim gerät die deutsche Migrationspolitik erneut in die Kritik. Wenige Tage später wird ein AfD-Politiker mit einem Messer verletzt. Der Täter soll psychisch krank sein.

Lindner plant milliardenschweres Steuerpaket

05. Juni 2024 um 13:51
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat ein milliardenschweres Steuerpaket vorgeschlagen. Steuerzahler sollten dadurch entlastet werden.

Erneuter Messerangriff in Mannheim: Wie viel Schuld trifft Oberbürgermeister Specht?

05. Juni 2024 um 13:50

Mannheim kommt nicht zur Ruhe. Am Dienstagabend gegen 22:30 Uhr wurde der AfD-Kommunalpolitiker Heinrich Koch mit einem Messer angegriffen und verletzt, sodass er im Klinikum behandelt werden musste.

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Lauterbach ist auch bei der Homöopathie auf dem Holzweg

05. Juni 2024 um 13:43
Von: Gastautor
Dazu eines vorweg: Der Autor hat als Facharzt für Allgemeinmedizin zeit seines Lebens niemals bewusst ein homöopathisches Arzneimittel verordnet oder selbst eingenommen. Er ist damit alles andere als ein Anhänger der Homöopathie. Gerade dadurch ist es aber möglich, einen vorurteilsfreien Blick auf die Stärken und Schwächen einer Behandlungsmethode zu werfen, die von Millionen von Deutschen geschätzt wird.

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Hat CDU-Krieger Kiesewetter Strafanzeige gegen Wagenknecht wegen Volksverhetzung gestellt?

05. Juni 2024 um 13:30
Eine ziemlich undurchsichtige Geschichte: CDU-Kriegsbefürworter Roderich Kiesewetter soll mutmaßlich Strafanzeige gegen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, wegen angeblicher Volksverhetzung gestellt haben. Wagenknecht war davon überzeugt, dass man Menschen wie Kiesewetter stoppen müsse und ihn nicht weitermachen lassen dürfe, weil er den Krieg nach Deutschland bringe. Die entsprechenden Nachrichten bei Bild und ntv sind jedoch aktuell […]

Entschädigung für Bergbauunternehmen LEAG: Habeck verkündet „im Grundsatz“ grünes Licht

05. Juni 2024 um 13:29
Die EU-Kommission hat eine vorläufige Entschädigung von bis zu 1,75 Milliarden Euro für das Bergbauunternehmen LEAG genehmigt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verkündete diese Entscheidung, die hauptsächlich die Renaturierung und soziale Kosten in der Lausitz absichern soll.

COVID-Impfung seit Januar 2020 im Gespräch

05. Juni 2024 um 13:07
Die Bereitschaft des medizinischen Personals, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, war zunächst gering – dies geht aus den weitgehend entschwärzten RKI-Protokollen hervor. Dies änderte sich unter anderem durch die Aufforderung des Arbeitgebers und die Aufhebung der Quarantäne nach der Impfung.

Bundestag befragt Pistorius und Kanzleramtschef Schmidt

05. Juni 2024 um 13:07
Die Bundesregierung erlaubt der Ukraine deutsche Waffen im russischen Grenzgebiet einzusetzen. Verteidigungsminister Pistorius stellt sich heute den Fragen der Abgeordneten im Bundestag.

TE: Ex-SPD-Abgeordneter Bülow rechnet knallhart mit der SPD ab

05. Juni 2024 um 13:04
Von: PS

Immer wieder fragen Bürger: Wie können solche Personen es in Parteien bis ganz nach oben schaffen und sich dort halten? Marco Bülow, ehemaliger MdB der SPD, hat darauf sehr anschauliche Antworten geliefert. Nur, wer der Linie folgt, steigt auf und hält sich. Was sagt das über die „repräsentative“ Demokratie? Nichts Gutes. Im Netz kursiert seit […]

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Baerbock: Mit kriminellen Finanzmethoden deutsche Steuergelder nach Afghanistan gelotst?

05. Juni 2024 um 13:00
Die Liebe der Ampel-Regierung zum Islam in all seinen Ausprägungen kennt wahrlich keine Grenzen. Außenministerin Annalena Baerbock schreckt nicht einmal davor zurück, sich des notorisch kriminellen „Hawala“ (arabisch für „Wechsel“)-Bankings zu bedienen, um Millionen deutschen Steuergeldes unter anderem nach Afghanistan zu pumpen. Laut „Bild“, flossen in diesem und im letzten Jahr durch das Auswärtige Amt und […]

Dank EU: Steuerzahler darf noch mal fast 2 Milliarden für Kohleausstieg blechen

05. Juni 2024 um 12:30
Wenn wir diese Regierung und vor allen Dingen die EU nicht hätten – wir wären alle reich und glücklich: Deutschland darf dem Energiekonzern LEAG für den vorzeitigen Braunkohleausstieg einen Ausgleich in Milliardenhöhe zahlen. Die Europäischen Kommission habe grundsätzlich grünes Licht für die Entschädigung gegeben, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mit. Ein Entschädigungsbetrag bis zu einer […]

Der “größte Lump im Land”: Berufsdenunziant Niclas M. wegen Ungeimpften-Hetze verurteilt

05. Juni 2024 um 12:30
Der vor allem von „Bild“ zur bundesweiten Berühmtheit aufgeblasene, selbsternannte „Anzeigenhauptmeister“ Niclas M., dessen Lebensinhalt darin besteht, Falschparker zu jagen, ist nun selbst zum Opfer seiner faschistoiden Gesinnung geworden. Letzte Woche wurde der 18-jährige wegen Volksverhetzung zu 100 Arbeitsstunden und 1.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Als Schüler an der Ferropolis-Gesamtschule in seiner Heimatstadt Gräfenhainichen, soll M. in […]

Bauarbeiter leben gefährlicher als Polizisten – Deutschland im Rausch der Relativierer

05. Juni 2024 um 12:28
Nein, es war eine rhetorische Frage: Es sind die etwa 220.000 Polizisten und 180.000 Soldaten, die Deutschlands Sicherheit – so gut es eben die Politik zulässt – garantieren. Diesen rund 400.000 loyalen Staatsbürgern, die im Notfall ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel setzen, zeigt die polit-mediale, oft genug auch die judikative „Elite“ regelmäßig, was ihnen diese 400.000 Menschen wert sind: herzlich wenig!

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Ampel will Wohngemeinnützigkeit wiedereinführen – Kritik von Union

05. Juni 2024 um 12:23
1990 wurde die Wohngemeinnützigkeit nach dem Skandal um den Wohnungskonzern Neue Heimat in der BRD abgeschafft. Nun will die Ampelregierung das Prinzip wieder einführen. Damit sind Steuererleichterungen verbunden.

Deutschlands Verteidigungsstrategie „im Ernstfall“

05. Juni 2024 um 12:23
Was geschieht, wenn Deutschland plötzlich in einen militärischen Konflikt verwickelt wird? Eine neue Verteidigungsstrategie soll Aufschluss darüber geben.

Streit um Burkini – Behörden ermitteln wegen Volksverhetzung

05. Juni 2024 um 12:00
München. Weil er sich daran störte, dass eine 37-Jährige einen Burkini trug, wurde ein 83 Jahre alter Mann aggressiv. Gemeinsam mit einer anderen, unbekannten Frau beleidigte er die "Deutsch-Marokkanerin". Daraufhin attackierte und verletzte die Muslima den Senior. Die Behörden ermitteln nun wegen Volksverhetzung gegen den 83-Jährigen.

So reagieren Israel und Hamas auf den Biden-Plan für Gaza

05. Juni 2024 um 12:03
Joe Biden hat einen Fahrplan für einen Waffenstillstand vorgelegt – doch sowohl Israel als auch die Hamas zeigen sich bisher zurückhaltend. Mit dem Drei-Phasen-Plan könnte die Regierung Israels zu Fall gebracht werden. Und die Hamas scheint es nicht eilig zu haben, den Krieg zu beenden.

EU-Gericht schränkt Markenrechte von McDonald’s am „Big Mac“ weiter ein

05. Juni 2024 um 12:03
McDonalds verliert teilweise die europäischen Markenrechte am „Big Mac“. Der Streit begann bereits 2017.

Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr: EU will überall mitlesen, sogar Haushaltsgeräte überwachen!

05. Juni 2024 um 12:00

Ein internes Papier der EU ist durchgesickert. Die EU-Kommission plant Überwachungsmaßnahmen digitaler Endgeräte in ungeahntem Ausmaß. Bishin zu Haushaltsgeräten will „Big Sister EU-Kommission“ nachschnüffeln, was sich in den vier Wänden der Bürger Europas tut. Das übertrifft noch bei weitem das, was man in Verschwörungstheoretikerkreisen so erwartet hat. Dagegen war die Stasi eine Amateurspielgruppe.

Und nein, keine Erfindung durchgeknallter Aluhüte.

Ein vertrauliches Vorschlagspapier gelangte in die Hände des Web-Portals t‑online

Die EU-Kommission möchte gerne alles über Sie wissen, lieber Leser. Bis in den allerpersönlichsten Bereich und auf allen erdenklichen Kanälen. Das steht alles in einem Papier, was an die Macher der Internetseite t‑online nach eigenem Bekunden vorliegen haben. Eine Expertengruppe hat es – laut t‑online – im Auftrag der EU-Kommission erstellt.

Betroffen sind davon Messenger, wie What’sApp, Sprach-Assistenten, Autos mit Internetanschlüssen, Mobiltelefone und auch die angepriesenen „smarten Kühlschränke“. Kurz, alles, was in der Wohnung geschieht, soll per Internet für die EU zugänglich sein. Wie in einem Hochsicherheitsgefängnis, wo die Insassen Tag und Nacht beobachtet werden. Natürlich genauso zu ihrer eigenen Sicherheit, wie es die EU voller Sorge und Verantwortungsbewusstsein mit uns machen möchten.

In dem Entwurf für einen totalen Super-Überwachungsstaat wird unter 42 Punkten auf 28 Seiten zusammengetragen, gewichtet und es werden Empfehlungen gegeben. Es wird bereits an einer möglichen Umsetzung dieses Papiers gearbeitet.

Der Digital Service Act reloaded kommt – und natürlich NUR zu Verbrechensbekämpfung wie Kindesmissbrauch

Der Entwurf trägt den Titel: “Recommendations from the High-Level Group on Access to Data for Effective Law Enforcement”. Auf Deutsch also: Empfehlungen der Expertengruppe, wie der Zugriff auf digitale Daten geregelt werden kann, um eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. Die Kommission will damit Terrorismus frühzeitig erkennen und gegensteuern. Und, natürlich, die organisierte Kriminalität.

Natürlich! Alles nur und ausschließlich zur Verbrechensbekämpfung. Wer sich dagegen wehrt, ist damit schon suspekt und hat etwas zu verbergen. Das alte Spiel: Wenn du nichts zu verbergen hast, wirst du das ja begrüßen, denn es dient ja unser aller Sicherheit. Daher wird auch ständig der Kindesmissbrauch ins Feld geführt, denn niemand möchte sich sagen lassen, dass sein Beharren auf Privatsphäre den Kinderschändern in die Hände spielt.

Das EU-Parlament hat sich hierzu eindeutig geäußert und zwar entschlossen dagegen: „Kindesmissbrauch im Internet: Effektive Maßnahmen, keine Massenüberwachung“. Das Thema wurde im EU-Parlament zuletzt im November 2023 erörtert, wie der Bericht aus dem EU-Parlament zeigt.

Dennoch argumentiert die EU-Kommission:

„Die Gesetzgebung könne so an die neuen technischen Möglichkeiten der Kriminellen angepasst werden, die immer mehr im digitalen Raum agieren und mögliche Taten planen“, heißt es.

Das wird aber so nicht funktionieren. Sobald ihr da in Brüssel und Straßburg das System implementiert, sind die bösen Täter schon wieder drei Schritte weiter. Und es wird ein Hase-und-Igel-Wettrennen werden, bei dem aber das eigentliche Opfer nicht die „Täter“ der Organisierten Kriminalität sind, sondern die normalen Bürger.

Denn den „Beifang“ bei der Lausch-Orgie wird die EU auch nicht verschmähen. Das, was man nebenbei alles aus den Schlafzimmern und Küchen der Europäer so mitbekommt zeigt ja, wer von uns nicht hinterfragt und brav tut und denkt, was man ihm vorschreibt – und wer aufmuckt. Da kann die oberste EU-Wahrheitsbehörde dann auch Belohnungen und Strafen verteilen, nicht wahr? Sie denken, lieber Leser, dass das nur halb so schlimm sein wird, denn wer soll den Tag und Nacht scannen und auswerten, was da getan und gesagt wird in den Autos und den Wohnungen der Europäer?!? Das ist ja gar nicht machbar? Doch, mit der KI geht das. Und selbstverständlich gibt es dann eine digitale Akte über jeden.

Datenschützer sind daher hoch alarmiert, denn damit ist jede Art von Privatsphäre abgeschafft. Eine noch nie dagewesene Totalbespitzelung in der Geschichte der Menschheit. Wer noch irgendwo nicht bespitzelt werden will, muss sich dann eine Art Isolationsraum bauen, in dem kein Handy, kein Festnetztelefon, kein Rechner, kein Tablet, kein Gerät vorhanden ist, was in Verbindung mit dem Internet steht.

Die Hersteller digitaler Geräte werden gezwungen, „Hintertüren“ einzubauen …

… ob sie das wollen oder nicht. Die Expertengruppe beschreibt in dem durchgestochenen Papier. Wie und womit die „Sicherheitsbehörden“ (die neue EU-Stasi) ausgebildet und ausgestattet werden. Alle Geräte haben dann eine so genannte „Hintertüre“, durch die die „Sicherheitsbehörden“ sich einklinken und alles mithören und aufzeichnen können.

Und das soll so gehen: Die Messenger haben eine Verschlüsselung zu Sender und Empfänger, die auch die Betreiber selbst nicht aufheben. Jetzt aber sollen diese einen „Generalschlüssel“ für die EU-Ermittler bereithalten. Die Messenger wehren sich noch dagegen. Aber womöglich erfolglos, denn die EU droht mit empfindlichen Strafen, falls die Messenger-Betreiber (wie What’sApp oder Google) nicht parieren. Immerhin wird zumindest anfangs ein Feigenblättchen davor sein: Ohne richterlichen Beschluss wird man die Spitzel-Aktionen ersteinmal nicht machen können. Aber der Wind der Zeit wird das Feigenblättchen wegwehen.

Neu sind diese Pläne nicht, aber bisher war der Widerstand zu groß. Das ist aber eine bekannte Taktik, die wir schon zu oft gesehen haben: Man stellt erst etwas in den Raum, und wenn es dann zuviel Gegenwehr gibt, dann nimmt man es zurück und stellt es einfach wieder in den Schrank. Dann, nach einer Weile holt man es wieder heraus, kämmt es etwas und zieht ihm ein andersfarbiges Hemdchen an und stellt die Gegner der Sache ins moralische Abseits. Irgendwann werden die Verteidiger der Freiheit und Privatsphäre müde und dann zieht man durch. Oder man schafft einen fürchterlichen Präzedenzfall, der angeblich nicht passiert wäre, hätten nicht die sogenannten Datenschützer ständig alles blockiert.

Faule Kompromisse, um den Einstieg zu schaffen und noch viel weitergehende Pläne

Deshalb hat die EU-Kommission einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. Nach dem Motto  „immer weiter kleine Steine herauszuschlagen, führt auch zum Zusammenbruch der Mauer“ sollen nur Bilder, Videos und URLs, aber keine Tonspuren oder Text durchleuchtet werden sollen, um „weitere unzulässige Eingriffe in die Grundrechte zu vermeiden“. Jeder, der drei lebende Gehirnzellen hat weiß, dass das kein Kompromiss, sondern nur die erste Stufe ist, von der aus es dann in zähem Ringen immer weiter geht.

Die Seite t‑online schreibt:

„Doch der Expertengruppe geht es nicht nur um das Mitlesen von Chats. Auch das “Internet of things”, also das Internet der Dinge haben sie im Blick. In dem Papier heißt es: “Es sollte sichergestellt werden, dass es eine große Standardisierung gibt und dass diese auch das Internet der Dinge, darunter beispielsweise auch vernetzte Autos wie alle Formen der Konnektivität, umfasst.” Damit wären auch Heimassistenten wie Google Home, Alexa oder der Apple Assistent sowie smarte Kühlschränke oder ähnliche Geräte betroffen. Hier soll es auch möglich sein, Daten abzugreifen und sie im Zweifel auch zu verwenden.“

Und nicht einmal dabei wird es bleiben. Das „Ausspionierte“ soll auch noch gespeichert werden. Also auch die untote Vorratsdatenspeicherung wird wieder aus dem Sarg gezerrt. In Punkt 27 von 42 fordert die Expertengruppe dazu eine gesetzliche Regelung dazu, die die Anbieter verpflichtet, von allen möglichen „Telekommunikations- und Internetdiensten, die Verkehrsdaten aller Nutzer“ eine festgelegte Zeit lang zu speichern und sie auf Anfrage der Strafverfolgungsbehörden herauszugeben. Nicht nur die Kommunikation der Verdächtigen, auch Telefonkontakte, Standortdaten, IP-Adressen etc. werden dann herausgegeben.

Der Messenger „Signal“ spielt nicht mit

Meredith Whittaker, die Chefin von „Signal“ lässt keinen Zweifel aufkommen. Sollte die neue Überarbeitung des Gesetzentwurfes die Chatkontrolle in Europa doch noch beschlossen, werde „Signal“ seinen Messengerdienst in Europa einstellen. „Das ist Überwachungswein in Sicherheitsflaschen“ kommentierte sie diese Absichten. Doch solange es noch nicht so weit ist, werde Signal „bis zum Ende“ bleiben. „Wir stehen an der Seite der Menschen in Europa und ihres Rechts auf Privatsphäre, was auch immer die Kommission tut”, so Whittaker auf X .

 

To be clear–we will stay to the end. We stand with the people in Europe & their right to privacy, whatever the Commission does

But we won’t comply with any mandate to undermine our privacy guarantees. And noncompliance would result in our being barred from the market.

— Meredith Whittaker (@mer__edith) May 31, 2024

 

„Daran gibt es keinen Zweifel: Eher verlassen wir den EU-Markt, als dass wir unsere Garantie auf Privatheit unterminieren.“

Das bezieht sich, laut Frau Whittaker, auch auf den Kompromissvorschlag. Es bleibe ja dann sowieso nichts anderes übrig, schreibt sie, denn wenn das Gesetz tatsächlich in Kraft tritt, würde eine Nichteinhaltung dieser Regeln sowieso dazu führen, dass die EU den Messenger Signal vom Markt ausschließen würde.

Es wird wahrscheinlich folgendes passieren: Die Terroristen, Kinderschänder und das Organisierte Verbrechen wird es natürlich weiter geben. Die Kommunikation findet dann über andere Kanäle statt. Diese Leute entziehen sich der Kontrolle auf jeden Fall Sie investieren viel Geld und Zeit in ihre Sicherheit und verfügen über große Netzwerke und Geld. Die Kommunikationsmittel liegen dann außerhalb der EU und über bestimmte, abgeschirmte Kanäle läuft es dann eben doch. Wie es auch die jungen, technikaffinen Dissidenten in China schon länger machen.

Es wird letztendlich nur der treudoofdumme Bürger sein, der ständig zum Lachen in den Keller gehen muss, dem einzigen Raum ohne Geräte, W‑Lan und Telefon. Irgendwie haben damals die Leute ganz ohne Wlan und Smartphones sogar Revolutionen hinbekommen.

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Nach Mannheim – Polizist packt aus: “Wir haben Angst, die Wahrheit zu sagen!”

05. Juni 2024 um 12:00
Diesen Post haben wir auf X gefunden. Er soll von einem Polizisten aus Baden-Württemberg stammen. Wenn das korrekt ist, zeigt er uns, wie verlogen diese Linksregierung agiert und warum sie so dringend diesen linken Polizeibeauftragten eingesetzt hat. ” Es ist nicht länger möglich zu schweigen. Die Sicherheit der Bürger in diesem Land ist schon seit […]

Aktivisten erinnern an Opfer des Tiananmen-Massakers und das „brutale“ Erbe der KPC

05. Juni 2024 um 11:40
Menschenrechtsaktivisten halten die Erinnerung an das Tiananmen-Massaker von 1989 in Peking wach und trotzen damit der Zensur des chinesischen Regimes.

Eilt: Schon wieder Messerangriff in Mannheim – dieses Mal ist das Opfer ein AfDler!

05. Juni 2024 um 11:25
Mal schauen wie schnell Scholz und Faeser hier ihr Entsetzen zum Ausdruck bringen: In Mannheim ist ein AfD-Kandidat für die Kommunalwahl mit einem Messer verletzt worden. Der Täter wurde bereits festgenommen. Der Vorfall ereignete sich am späten Dienstagabend um 22.45 Uhr.  Der Kreisverband der AfD, erklärte, dass sich der Vorfall in der Nähe des Marktplatzes […]

Messer-Attacke auf AfD-Politiker in Mannheim – wie die Medien reagieren

05. Juni 2024 um 11:17

Politiker und Medien, die täglich Hetze betreiben und Hass streuen, sind mitverantwortlich für den neuen Messerangriff: Sie stacheln Gewalt gegen die AfD geradezu an.

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Schüsse vor der US-Botschaft in Beirut – Syrer festgenommen

05. Juni 2024 um 11:18
In Beirut kam es vor der Botschaft der USA zu einem Zwischenfall. Sie sei „von einer Person mit syrischer Staatsangehörigkeit beschossen“ worden, meldet die libanesische Armee.

Das sollten Sie jetzt wirklich wissen: alles über Sylt und das Richtige über Mannheim

05. Juni 2024 um 11:04
Seit Jahren dient die von mehreren Bundesministerien mitfinanzierte Sause dem Austausch zwischen Regierungspolitikern und Angehörigen des erweiterten Medienbetriebs, zu denen Tom Buhrow gehört, die einen oder anderen Digital-Irgendwas-Unternehmer, eine Auswahl der schätzungsweise 40 Millionen deutschsprachigen Podcast-Anbieter, außerdem die Transformatorin Maja Göpel, die in Berlin über „Wackelzeit, Waschmaschinenzeit“ unter dem Titel „Lost in Ego-Fixation“ sprach. Einen Ghost speaker, also eine Entsprechung des Ghost writers, der bei Göpels Schrifttum immer noch einmal sanft über die Sätze hobelt, gibt es bisher nicht. Das Problem löst sich vermutlich erst durch den Fortschritt der künstlichen Intelligenz.

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Tolles Timing: AfD-Landesvorstand beantragt Parteiausschluss von Helferich

05. Juni 2024 um 11:00
Nordrhein-Westfalen war schon immer ein gäriger Ort für sämtliche Parteien. Nirgendwo sind gibt es so viel Klüngel, Hauen und Stechen, Neid und Missgunst, wenn es um lukrative Posten geht. Die AfD ist nur zu blöde, um solche Auseinandersetzungen, die uns zeigen, wie überflüssig eigentlich Parteien sind, nicht wenigstens bis nach einer Wahl zu verschieben: Der […]

Somalier bedroht Passanten mit gezücktem Messer

05. Juni 2024 um 11:00
Hamburg. Im Bahnhof Mönckebergstraße ist es am Abend zu einem bedrohlichen Zwischenfall gekommen. Ein Somalier (29) ging mit gezücktem Messer über den Bahnsteig, hat dabei Passanten bedroht und ist ihnen nachgelaufen.

AfD-Kandidat in Mannheim mit Messer attackiert und verletzt

05. Juni 2024 um 10:00
Mannheim, Baden-Württemberg. Wieder kommt es zu einem Messerangriff in Mannheim: Diesmal trifft es einen Kommunalwahlpolitiker der AfD. Der 59-jährige Heinrich Koch liegt mit Schnittverletzungen im Krankenhaus. Der Täter, laut AfD ein linksextremer Plakate-Abreißer, wurde festgenommen.

US-Regierung erweitert Liste schwerer Impfnebenwirkungen – und verspricht Entschädigung

05. Juni 2024 um 10:56
Die US-Bundesregierung hat die Liste der anerkannten Nebenwirkungen von COVID-19-Impfstoffen erweitert, die für Entschädigungen infrage kommen, darunter schwere fieberhafte Reaktionen.

Täter nach Messerattacke weiter nicht vernehmungsfähig

05. Juni 2024 um 10:56
Fünf Tage nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim wurde der Täter noch nicht vernommen. Bei dem Angriff starb ein Polizist, fünf weitere wurden verletzt.

Der Niedergang des akademischen Katholizismus

05. Juni 2024 um 10:54

Die Deutsche Bischofskonferenz als Stichwortgeber für Ausgrenzung und Stigmatisierung. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron.

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Frankreich reißt seine Solarstraße wieder ab

05. Juni 2024 um 10:34
Unrentabel und ineffektiv: Die erste Solarstraße der Welt, die 2016 mit großem Rummel in Tourouvre eingeweiht wurde, wird demontiert. Das Experiment kostete den französischen Steuerzahler fünf Millionen Euro.

Indien-Wahl: Modi-Partei verliert absolute Mehrheit

05. Juni 2024 um 10:34
In Indien hat die Partei von Premierminister Modi erstmals seit zehn Jahren ihre absolute Mehrheit verloren, bleibt jedoch stärkste Kraft im Parlament. Die Opposition gewann deutlich zu. Kritiker sehen in Modis Hindu-Nationalismus eine Gefahr für die säkulare Demokratie.
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