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Heute — 30. Juni 2024Ihre RSS-Feeds

Italien: Meloni manövriert sich ins Abseits

Die erfolgsverwöhnte und bisher taktisch klug agierende italienische Ministerpräsidentin steckt politisch fest: zwischen dem wachsenden Widerstand gegen sie in der EU – und offenem Antisemitismus und Rassismus in ihrer eigenen Partei.

Deutsch-polnisches Treffen in Warschau: Deutschland und Polen streben die Entgiftung ihrer Beziehung an

Erstmals seit 2018 treffen sich die Regierungen beider Länder zu Konsultationen in Warschau, um die Spannungen und Konflikte der Vergangenheit hinter sich zu lassen. Kanzler Scholz will Ministerpräsident Tusk mit Geld und Gesten entgegenkommen.

Lars Klingbeil: „Mit Olaf Scholz können wir die nächste Bundestagswahl gewinnen“

Warum SPD-Chef Lars Klingbeil das nicht humoristisch meint, welche Lehren seine Partei aus dem Misserfolg bei der Europawahl zieht – und wie es mit Bürgergeld und Grenzkontrollen weitergehen soll.

Gestern — 29. Juni 2024Ihre RSS-Feeds
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Pflaster-Auftritt vom Kanzler - Oh nein! Was ist denn dieses Mal passiert?

28. Juni 2024 um 15:48
Der Kanzler hat eine Schramme: Olaf Scholz (66) mit Pflaster am Kinn Als er das internationale Polizeizentrum besuchte, trug Scholz ein Pflaster am Kinn
Foto: Wolfgang Rattay/REUTERS

SPD: Auf ihn mit Gebrüll

Kevin Kühnert ist noch nicht lange Generalsekretär der SPD, aber lange genug, um zu wissen, dass es da oben auch ungemütlich werden kann. Er ist angekommen im Zentrum der Macht, aber funktioniert seine Art der Politik da noch?

Finanzpolitik: Bundeshaushalt 2025 nimmt Kontur an

Wochenlang sah es so aus, als könnte die Koalition wegen des Etatstreits platzen. Nun soll kommende Woche eine Einigung verkündet werden. Es bleiben aber Fragen.

Gaslieferungen und Nordstream: Erneut starke Gedächtnislücken bei Scholz

28. Juni 2024 um 09:52

(David Berger) Die Fakenachricht, dass Putin "uns" das Gas abgedreht hätte und anschließend Nordstream in die Luft gesprengt hat, um Deutschland maximal zu schaden, wurde so oft wiederholt, dass viele sie nach wie vor fest glauben. Olaf Scholz hilft dabei seine bekannte Erinnerungslückitis, den Hass auf Russland am leben zu erhalten.

Der Beitrag Gaslieferungen und Nordstream: Erneut starke Gedächtnislücken bei Scholz erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Brisante Rechnungshof-Studie - Neue Schulden-Peitsche knallt auf Deutschland zu

27. Juni 2024 um 19:31
Der EU-Wiederaufbaufonds half Europa durch die Corona-Krise – jetzt kommt die milliardenschwere Rechnung Monatelanger Schulden-Zoff in der Ampel. Und jetzt kommt die nächste Hiobsbotschaft.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

EU-Gipfel: Von der Leyen für zweite Amtszeit nominiert

Die Staats- und Regierungschefs verständigen sich über das neue Führungspersonal der EU. Giorgia Meloni fühlt sich übergangen und verweigert ihre Zustimmung – sendet aber der Kommissionschefin zumindest ein versöhnliches Zeichen.

Spott bei Lanz - Kanzler Scholz beim Fußball ein Fremdkörper

27. Juni 2024 um 02:51
Sportjournalist Lucas Vogelsang (38) über den Kanzler bei der EM: „Er wirkt auf der Tribüne wie ein Fremdkörper“ Lanz und Gäste nahmen Bundeskanzler Olaf Scholz zur EM mit vereinten Kräften ins Visier.
Foto: ZDF

Regierungserklärung: Scholz: „Die Zeiten sind ernst. Viel zu ernst für Scheinlösungen und Slogans“

Der Bundeskanzler zeigt sich im Bundestag ungewohnt kämpferisch. Er will dem Populismus Sachlichkeit und Zuversicht entgegensetzen. CDU-Chef Merz macht die Ampel für das Erstarken extremer Kräfte verantwortlich.

Nachhaltigkeitsgipfel: „Mit den Menschen reden wie mit Erwachsenen“

Die Münchner Historikerin Hedwig Richter über Fehler und Versäumnisse der deutschen Klimapolitik – vor allem in der Kommunikation zwischen Regierung und Bürgern.

Robert Habeck: Nach dem Wachstumspaket ist vor dem Wachstumspaket

25. Juni 2024 um 14:08

Robert Habeck deutet beim SZ-Nachhaltigkeitsgipfel an, dass das „Dynamisierungspaket“ der Regierung bald stehen wird. Doch der Vizekanzler hat bereits das nächste Milliardenprogramm im Blick.

Scholz will von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin

19. Juni 2024 um 18:40
Von: NEOPresse

Olaf Scholz wird wohl vehement dafür (weiter)kämpfen, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. Noch haben die EU-Regierungschefs keine Einigung erzielt. Die könnte jedoch bald...

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Der Scholz und Co.-Cum-Ex-Fall: Bankier wg. Verhandlungsunfähiger Banker – Verfahren eingestellt

18. Juni 2024 um 18:30
Von: NEOPresse

Glück gehabt, Christian Olearius? Der Banker gilt nun im Cum-Ex-Fall, der auch Olaf Scholz angelastet wird, als nicht mehr verhandlungsfähig. Der 82-jährige könne nur maximal...

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„Ampel vor dem Aus?“ Scholz-Regierung angeschlagen

15. Juni 2024 um 18:40
Von: NEOPresse

Der Scholz-Regierung dürfte der gute Einstieg der deutschen Nationalmannschaft in das EM-Turnier gefallen. Die Ampel geht schweren Zeiten entgegen. Aktuell sollen gerade in der SPD...

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Angriffspläne auf Russland: Ist der Dritte Weltkrieg noch aufzuhalten?

31. Mai 2024 um 09:00

(David Berger) Die aggressive Kriegsgeilheit, mit der man Europa in einen Dritten, atomaren Weltkrieg treiben will, hat in den letzten Tagen ein neues Level erreicht. Von Washington über Paris und London bis Berlin wollen die "Guten" nun auch einen atomaren Angriff auf Russland nicht mehr ausschließen. 

Der Beitrag Angriffspläne auf Russland: Ist der Dritte Weltkrieg noch aufzuhalten? erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Angeblich als Hamas-Versteck genutzt: Israelisches Militär greift Schule an

Ein Sprecher der Armee bestätigt einen Luftschlag gegen eine Schule des UN-Palästinenserhilfswerks, die vom militärischen Flügel der Hamas genutzt worden sein soll. UN-Generalsekretär Guterres zeigt sich "entsetzt" über Israels Offensive in Rafah.

Österreich: Populismus mit Placebo-Themen

18. August 2023 um 14:54

Kanzler Nehammer duzt, biedert sich an und inszeniert sich als Retter von Euro-Scheinen und Cent-Münzen. Aber wer will das Bargeld überhaupt abschaffen?

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