Awake Together News Aggregator 
Die SPD-Spitze erklärt ein Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 für unzulässig.Foto: Soeren Stache/dpa
Anmelden
Die SPD-Spitze erklärt ein Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt 2025 für unzulässig.
Dass Abgeordnete die Fraktion wechseln, kommt selten vor. Jetzt entscheidet sich eine junge Grünen-Abgeordnete dafür, lieber bei der CDU mitzuarbeiten. Melis Sekmen, die im Bundestag im Wirtschaftsausschuss sitzt, begründet ihren Schritt mit einer Enttäuschung über die grüne Wirtschaftspolitik.
Bringt die zweite Wahlrunde in Frankreich den großen Knall für ganz Europa?
Grund für den brisanten Schritt: Mega-Frust über die Politik ihrer bisherigen Partei!
Vor der schwedischen Insel Gotland kreuzen etliche Öltanker. Sie sind alt und marode. Experten warnen, dass es irgendwann zu einem Unfall und einer Ölkatastrophe in der Ostsee kommen werde. Ist das russisches Kalkül?
Auf ’nen Döner mit Markus Söder (57, CSU) – und er lädt sogar ein!
Jürgen Busche, Journalist, Intellektueller und einige Jahre auch Ressortleiter Innenpolitik der SZ, ist im Alter von 79 Jahren gestorben.
Was bedeutet das Urteil? Für manches, was Ex-Präsident Trump getan hat, kann er angeklagt werden. Aber nicht für alles. Die Details sind unklar, die juristische Saga geht weiter. Viel hängt davon ab, ob Trump die Präsidentschaftswahl im November gewinnt.
67 Verdächtige wurden festgenommen.
Im Oktober 2022 wird der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon wegen Missachtung des Kongresses verurteilt. Im Mai 2023 wird seine Berufung abgelehnt. Nun tritt der 70-Jährige seine Haftstrafe an - Sorgen bereitet ihm das anscheinend allerdings nicht.
Deutschland diskutiert wieder über die Corona-Krise! Und mittendrin: Virologe Christian...
Joe Biden ist angeschlagen. Wie lange weiß Kanzler Olaf Scholz schon Bescheid?
US-Präsidenten sind weitgehend vor Strafklagen geschützt, urteilt das Oberste Gericht. Die drei von Demokraten ernannten Richterinnen warnen, es habe Donald Trump damit zum König erhoben.
Welche Konsequenzen folgen auf den Negativrekord der Bahn?
Die drei von demokratischen US-Präsidenten nominierten Richterinnen halten das Urteil des Supreme Court für eine Katastrophe. Selbst für einen politischen Mord oder einen Putschversuch könne ein Präsident dem Urteil zufolge nicht mehr belangt werden.
Im Donbass kämpfen Ukrainer und Russen erbittert noch um das kleinste Dorf. Aber stetig geht es für Putins Truppen vorwärts. Am Himmel über Osteuropa ist der Kreml auch gegen die NATO aktiv. Oberst Reisner erklärt bei ntv.de, wie es den Russen gelingt, westliche Flieger zu stören.
Steve Bannon erschien nicht zum Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das Kapitol. Vor dem Gefängnis im Bundesstaat Connecticut finden sich zum Haftantritt zahlreiche Trump-Anhänger ein.
Die Parlamentsauflösung sollte nach Macrons Wunsch politische Klärung bringen, aber das Ergebnis fällt nicht so aus wie geplant. Und doch wirkt der Präsident nicht nur äußerlich entspannt.
Frankfurt am Main, die Auto-Stadt! Doch die Liebe zum Auto ist dahin im Rathaus.
Die Parlamentsauflösung sollte nach Macrons Wunsch politische Klärung bringen, aber das Ergebnis fällt nicht so aus wie geplant. Und doch wirkt der Präsident nicht nur äußerlich entspannt.
In dem nordostafrikanischen Staat wurde am Wochenende gewählt. Der wiedergewählte Präsident hatte ein Abkommen mit der EU zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität geschlossen.
Auf den Kanaren sind fast 6000 minderjährige Flüchtlinge gestrandet. Die Aufnahmezentren sind hoffnungslos überfüllt. Doch auf dem spanischen Festland will sie keine Region aufnehmen.
Orbán, Babiš und Kickl müssen für ihre geplante EU-Formation Partner finden. Aus zwei Ländern ist Zuwachs wahrscheinlich, Le Pen hat sich noch nicht positioniert – und die AfD ist vorerst wohl unerwünscht.
In Südafrika nimmt die neue „Regierung der Nationalen Einheit“ von Präsident Ramaphosa ihre Arbeit auf. Neun Parteien sind daran beteiligt. Das Ergebnis ist ein stattliches Kabinett.
Der Aufruf könnte kaum dramatischer sein: ein Rabbiner ruft Juden auf, Frankreich zu verlassen
Um im Parlament eine Mehrheit zu haben, verspricht Spaniens Regierungschef Sanchez katalanischen Aktivisten eine Amnestie. Dabei steht der Regionalpräsident Puigdemont im Zentrum. Doch nun blockiert ein Gericht die Aufhebung von dessen Verurteilung. Allerdings wegen eines anderen Vergehens.
Was heute wichtig war.
Brisante Zahlen: Die Ampelparteien legen zu, die Union rutscht ab!
Der AfD-Chef Chrupalla lobt Journalisten und verrät einen brisanten Machtkampf.
Orbán, Babiš und Kickl müssen für ihre geplante EU-Formation Partner finden. Aus zwei Ländern ist Zuwachs wahrscheinlich, Le Pen hat sich noch nicht positioniert – und die AfD ist vorerst wohl unerwünscht.
Das Oberste Gericht hat erstmals entschieden, dass Präsidenten Immunität vor Strafverfolgung genießen. Das muss allerdings nicht heißen, dass Trump gar nicht belangt werden kann.
Jason Stanley, Philosoph und Faschismus-Experte aus den USA, sieht den Erfolg rechtsradikaler Parteien weltweit mit Sorge. In der Bundesrepublik gefährde der Aufstieg der AfD Deutschlands Sonderstellung in der Welt.
Ein Münchner stiftet den Preis im Namen des Vaters von Charlotte Knobloch.
Ein Netzwerk um den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier gewinnt an Einfluss in der AfD. Wer ist der Mann, der die notorischen Konflikte in der Partei befrieden will?
Das Landgericht Halle spricht den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke wegen einer Nazi-Parole schuldig. Es ist schon seine zweite Verurteilung wegen der Verwendung der verbotenen Losung. Doch Höcke inszeniert sich als Justizopfer.
Ist Ex-Präsident Trump vor Strafverfolgung geschützt? Der Oberste Gerichtshof der USA beantwortet die Frage mit einem Jein und gibt den Fall zurück an eine niedrigere Instanz. Der Republikaner scheint mit der Entscheidung zufrieden zu sein.
Das Oberste Gericht hat dem ehemaligen Präsidenten für offizielle Handlungen Immunität vor Strafverfolgung zugesprochen. Damit dürfte sich der Prozess gegen Trump wegen versuchten Wahlbetrugs weiter verzögern.
Weil sie den Staat Israel nicht anerkennen, verweigern sie den Wehrdienst.
Donald Trump hat vor dem Obersten US-Gericht einen bedeutsamen Teilsieg errungen.
Wegen Verwendens einer NS-Parole wurde Björn Höcke zur nächsten Geldstrafe verurteilt.
Israel lässt Dutzende Palästinenser frei, darunter auch den Leiter des Al-Schifa-Krankenhauses in Gaza. Mohammed Abu Salmija erhebt schwere Vorwürfe gegen die israelischen Behörden und spricht von "schwerer Folter" in der Haft. Die Häftlinge seien körperlichen und psychischen Demütigungen ausgesetzt worden.
Fast drei Jahre nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan wollen die Islamisten ihre internationale Isolation durchbrechen. Nun haben sich UN-Vertreter mit ihnen getroffen – und ernten Vorwürfe dafür.
Die CDU geht in Thüringen, Sachsen und Brandenburg mit unterschiedlichen Strategien in die Landtagswahlen. Über mögliche Koalitionspartner will die Partei nicht sprechen.
Deutschland will 5000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Die Bundeswehr rutscht deshalb noch mehr in den Fokus der hybriden russischen Kriegsführung. Ein Frühwarnsystem soll helfen.
In Südafrika nimmt die neue „Regierung der Nationalen Einheit“ von Präsident Ramaphosa ihre Arbeit auf. Neun Parteien sind daran beteiligt. Das Ergebnis ist ein stattliches Kabinett.
Der rechtsextreme Rassemblement National hat die erste Runde der Parlamentswahl gewonnen. Verliert Deutschland jetzt seinen wichtigsten europäischen Partner?
Theaterregisseurin Jewgenija Berkowitsch steht vor Gericht, weil sie angeblich Terrorismus verherrlicht hat. Das ist nur ein Vorwand.
Ist der US-Präsident vor Strafverfolgung geschützt? Ja, wenn er seinen offiziellen Aufgaben nachkommt, urteilt der Supreme Court. Der Beginn des Prozesses wegen Wahlbetrugs vor der Präsidentschaftswahl wird mit dieser Entscheidung zunehmend unwahrscheinlich.
Den Austritt aus der EU sprechen weder einstige Befürworter noch Gegner im britischen Wahlkampf an. Dabei erkundigen sich die Wähler durchaus danach.
Die Sicherheitsbehörden zählen mehr Rechtsextremisten, Reichsbürger und radikale Querdenker in ihren Reihen als vor zwei Jahren. Eine Gesetzesänderung soll helfen, sie schneller loszuwerden.
Nach der missglückten Fernsehdebatte mit Donald Trump ist seine Familie für Präsident Joe Biden jetzt wichtiger denn je – allen voran die First Lady.
Im Zuge der laufenden Etat-Gespräche wollen die SPD-Linken ein Mitgliederbegehren, um Kürzungen etwa im sozialen Bereich zu verhindern. Partei-Co-Vorsitzende Esken hält dies aber für unzulässig. Zugleich beschwichtigt sie die Antragsteller.
Hält die Ampel-Koalition? Oder gibt es womöglich noch in diesem Jahr Neuwahlen? So richtig glaubt CDU-Generalsekretär Linnemann nicht daran. Doch seine Partei sei vorbereitet, sagt er nach der Parteiklausur in Berlin. Brandenburgs CDU-Chef fordert mehr Härte gegen junge Straftäter.
Annalena Baerbock will nicht aussehen wie ein Totengräber. „Total grau“, diese Leute, sagt sie. Wenn sie sich da mal nicht täuscht.
Das Rüstungsunternehmen Rheinmetall hat den größten Auftrag bei logistischen Lkw bekommen.
Wer künftig Frankreichs Regierung führt, wird sich im zweiten Wahlgang entscheiden. Um die Rechtspopulisten von Le Pens Partei RN auszubooten, bleiben Präsident Macron wenige Optionen. Die aussichtsreichste ist eine Zusammenarbeit mit dem linken Bündnis - dem Macron skeptisch gegenübersteht.
Bulgarien fährt weiter einen Kurs der Westbindung. Die Einführung des Euro ist auch für die neue Regierung ein zentrales Ziel. Allerdings ist noch offen, ob das drei Wochen nach der Wahl aufgestellte Kabinett auch auf eine Mehrheit im Parlament bauen kann.
Viele Polizeigebäude in Niedersachsen ist marode. Aber Besserung ist nicht in Sicht.
Für Automaten-Sprengern lohnt sich ihr kriminelles Geschäft in NRW offenbar nicht mehr.
Wenn es darauf ankam, hat das Lager der Le-Pen-Gegner seine Differenzen bisher kurz beiseitegelegt. Diesmal ist nicht ausgemacht, dass der alte republikanische Reflex funktioniert.
