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Was wichtig ist und wird.
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Was wichtig ist und wird.
Das juristische Tauziehen um den Wikileaks-Gründer hat ein Ende: Julian Assange hat sich mit der amerikanischen Justiz auf einen Deal geeinigt, um seine Freiheit wiederzuerlangen.
Seit Wikileaks im Jahr 2010 geheime US- Militärdokumente enthüllt hat, war Assange ein unfreier Mann. Nun hat er mit den USA offenbar einen Deal für seine Freilassung verhandelt. Ein Überblick.
Schock-Berechnung für Millionen Versicherte!
Im Interview erklärt die Bundesbildungsministerin ihre Sicht auf die sogenannte Förderaffäre – und wie sie das Vertrauen der Wissenschaftler zurückgewinnen will.
Am Tag des Hamas-Überfalls werden Hersh Goldberg-Polin, Or Levy und Elija Cohen in den Gazastreifen verschleppt. Das Forum der Geiselfamilien veröffentlicht ein Video, das Szenen äußerster Brutalität zeigt. Ein israelischer Soldat, der am 7. Oktober verschwand, ist tot.
Eine überraschende Wende im Fall Julian Assange: Laut Gerichtsdokumenten wird er sich in dem Spionageskandal teilweise schuldig bekennen. Dafür bleibt ihm eine weitere Haft in den USA erspart und er kann zurück in seine Heimat.
Am Tag des Hamas-Überfalls werden Hersh Goldberg-Polin, Or Levy und Elija Cohen in den Gazastreifen verschleppt. Das Forum der Geiselfamilien veröffentlicht ein Video, das Szenen äußerster Brutalität zeigt. Ein israelischer Soldat, der am 7. Oktober verschwand, ist tot.
Die Ampel sucht neue Milliarden. Die CDU hat einen Verdacht, warum sie EU-Gelder verschmäht.
Ich sage es ganz ehrlich: Meine Familie ist nicht aus Liebe zu Deutschland eingewandert.
Diese Umfrage hat es in sich: Sie zeigt, wie die Deutschen es wirklich mit der AfD halten!
An diesem Dienstag beginnt die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hält nichts davon. Er werde den Beitrittsprozess nicht blockieren, sei aber nicht damit einverstanden.
Der Fall Julian Assange steht offenbar vor einem Durchbruch: Der Wikileaks-Gründer will sich laut Gerichtsdokumenten in dem Spionageskandal teilweise schuldig bekennen. Im Gegenzug soll ihm eine weitere Haft in den USA erspart bleiben.
Nachdem die Ukraine die Krim mit Langstreckenraketen aus den USA beschossen hat, droht Moskau mit Konsequenzen. Die scharfen Töne scheinen Washington nicht zu beeindrucken. Eine weitere Munitionslieferung für Himars-Raketenwerfer soll in Kürze offiziell verkündet werden.
Fast 15 Jahre Kampf gegen Strafverfahren und fünf Jahre Haft in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis sind für den Wikileaks-Gründer beendet. Laut Gerichtsdokumenten hat er mit der US-Justiz einen Deal geschlossen. Er ist bereits aus Großbritannien ausgeflogen.
In einem Deal mit der US-Justiz will sich Julian Assange schuldig bekennen. Im Anschluss solle er in seine Heimat Australien zurückkehren, heißt es in einem Brief des US-Justizministeriums. Wikileaks teilt mit, der 52-Jährige sei bereits frei und habe Großbritannien in einem Privatjet verlassen.
Der Stabschef der umstrittenen Asow-Brigade hat Generalleutnant Sobol, der die Vereinten Streitkräfte der Ukraine leitete, schweres Versagen vorgeworfen. Nun hat ihn der Präsident entlassen.
Vor den Landtagswahlen im Osten erfreut sich die Wagenknecht-Partei großer Beliebtheit. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage traut die Mehrheit der Menschen in den neuen Bundesländern dem BSW Problemlösungskompetenzen in einer möglichen Regierungskoalition zu. Im Westen ergibt sich ein anderes Bild.
Die deutschen Maßnahmen während der Corona-Zeit waren in einigen Fällen übertrieben, urteilt der Bundeskanzler im Rückblick. Ein Bürgerrat solle die Zeit aufarbeiten, meint Scholz. Dem schließen sich alle Parteien der Ampelkoalition an. FDP und Grüne wollen allerdings zusätzlich eine Enquetekommission.
Weniger als eine Woche vor der Parlamentswahl warnt der französische Präsident in einem Podcast eindringlich vor den Parteien am rechten und linken politischen Rand.
Nach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl kündigt Macron vorgezogene Parlaments-Neuwahlen an. Die Umfragen sprechen gegen den französischen Präsidenten. Angesichts eines möglichen Wahlsiegs der Populisten aus den politischen Rändern zeichnet Macron ein alarmierendes Bild für sein Land.
Der Massenproteste und des Vetos der Präsidentin zum Trotz setzt Georgien Anfang des Monats ein umstrittenes Gesetz gegen "ausländische Einflussnahme" in Kraft. Die EU reagiert mit scharfer Kritik. Die politische Entscheidung hat jetzt erste Konsequenzen für das Land.
Eine „Pause“ für EU-Richtlinien, weniger Migration und ein Handyverbot an Schulen – Jordan Bardella könnte Frankreichs nächster Regierungschef werden. Was will Le Pens Kandidat?
Die Ampel hat sich vorgenommen, das Gemeinnützigkeitsrecht zu reformieren. Darauf drängen nun mehr als 100 Organisationen in einem Brief an den Kanzler.
Aminata Touré steigt in der Landesregierung von Schleswig-Holstein auf.
Mit seiner Kritik am Bürgergeld hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (54) eine neue Debatte entfacht!
Berlins Justizsenatorin will die Vergabe von Fördermitteln neu regeln. Maßgeblich soll sein, was der Verfassungsschutz von den Antragstellern hält – auch im Kulturbereich. Der Koalitionspartner spricht von einem „Störgefühl“.
Höckes Anwälte machten die Influencerin und Bundeskanzler Scholz zu Kronzeugen.
Bei ihrem Besuch in Israel dringt Außenministerin Baerbock auf ein Ende des Krieges in Gaza. Der US-Plan zeige einen klaren Weg zu einem Kriegsende. Sie fordert die Hamas auf, den Vorschlag zu akzeptieren. Zudem wendet sie sich an jene, die auch in Israel eine Fortsetzung des Krieges befürworten.
Der Traum vom Museum in die Politik ist geplatzt. Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Florenz zieht der deutsche Kandidat Eike Schmidt den Kürzeren. Die Stadt in der Toskana wird in Zukunft von einer Frau verwaltet.
Bei Charkiw haben die Ukrainer die Initiative zurückgewonnen, Russland bezichtigt Kiew eines Angriffs mit mehreren Toten auf der Krim und stößt im Donbass weiter vor. Oberst Markus Reisner analysiert die Lage im Ukrainekrieg.
Gegen den Willen Ungarns einigen sich die EU-Außenminister auf eine Militärhilfe für die Ukraine. Dafür sollen Zinserträge aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank in der EU verwendet werden. Für Ungarn ist damit eine "rote Linie" überschritten worden.
Georg Gänswein war persönlicher Sekretär von Papst Benedikt XVI. Nach einem Bruch mit Papst Franziskus wird der Deutsche nun Nuntius für Estland, Lettland und Litauen.
Die Anschuldigungen wiegen schwer: Ein ukrainischer Stabschef wirft einem General Machtmissbrauch und Inkompetenz vor. Der Militär sei "für den Tod von mehr ukrainischen Soldaten verantwortlich als jeder russische General". Kurze Zeit später zieht Präsident Selenskyj Konsequenzen.
Die drei Strömungen der SPD-Fraktion fordern die Aussetzung der Schuldenbremse für das kommende Haushaltsjahr. Für den Kanzler haben die Abgeordneten einen vergifteten Ratschlag.
Die Regeln im US-Kongress sind speziell, manche Hunderte Jahre alt. Das kommt Donald Trump zugute, den die Republikaner vehement verteidigen. Im Repräsentantenhaus haben sie ein umstrittenes Redeverbot über ihn verhängt.
Einen Tag nach dem Besuch des EM-Spiels Ungarn gegen Schottland in Stuttgart tritt der ungarische Premier Orban die Heimreise an. Auf dem Weg zum Flughafen kommt es zu einem tödlichen Unglück. Ein Auto erfasst einen Polizisten der Eskorte. Der Beamte erliegt im Krankenhaus seinen Verletzungen.
Was bringt ein Bürgerrat? Alena Buyx war bis April Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. Im Interview spricht sie über die Schuld an der Pandemie – und erläutert, welche Ideen zur Aufarbeitung sie gut findet.
Die Anschuldigungen wiegen schwer: Ein ukrainischer Stabschef wirft einem General Machtmissbrauch und Inkompetenz vor. Der Militär sei "für den Tod von mehr ukrainischen Soldaten verantwortlich ist als jeder russische General".
Faeser kann nicht sagen, ob ein Terror-Symbol der Hamas verboten ist. Die CDU ist fassungslos.
„Über Jahre wurde zu wenig investiert“, sagte Scholz mit Blick auf die Vorgängerregierung.
Die Staats- und Regierungschefs haben es vermasselt, das neue Führungsteam für die EU zu bestätigen. Damit es nächste Woche beim zweiten Versuch klappt: fünf Tipps des Brüsseler SZ-Büros.
Der deutschstämmige Kulturmanager Eike Schmidt trat in Florenz für die regierenden Rechten an und unterlag seiner sozialdemokratischen Gegenkandidatin. Auch in anderen Regionalhauptstädten reüssierten die Linken.
Was heute wichtig war.
Mehr als zwei Dutzend Menschen werden in der armen Region Dagestan im Nordkaukasus bei Attacken getötet, die Islamisten zugeschrieben werden. Auch die Ukraine wird schnell beschuldigt.
Der Prozess gegen Cum-Ex-Banker Olearius ist vorbei. Doch die Fragen bleiben.
Dem mutmaßlichen Täter von Mannheim wird Mord, versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Das teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit.
Mehrmals muss die Veröffentlichung der Zensus-Ergebnisse verschoben werden. Diese Woche ist es endlich soweit: Deutschlands Statistikämter stellen ihre jüngste Bevölkerungs- und Gebäudezählung vor und präsentieren erste Ergebnisse.
Die Lage ist schlecht, die Stimmung ist schlechter: Beim Tag der Industrie wirbt der Kanzler um neue Zuversicht. Doch dann stiehlt ihm ein anderer die Schau.
Ein aus Afghanistan stammender Mann tötet bei einem Messerangriff in Mannheim einen Polizisten. Der Fall sorgt bundesweit für Bestürzung und befeuert die Abschiebedebatte. Bisher kann der Täter nicht vernommen werden. Nun eröffnet die Bundesanwaltschaft einen Haftbefehl wegen Mordes.
Die Grünen lassen ihre Kandidatin für das Amt einer Verfassungsrichterin fallen. Der Grund sind Vorbehalte der CDU.
Zu diesem Schluss kommt der Beauftragte der slowakischen Regierung für die Untersuchung des Corona-Managements. Damit bringt er sein Land auch bei der WHO in Verruf.
