Wer geglaubt hat, dass der zurzeit starke Mann der CDU, Friedrich Merz, den Programmparteitag für eine profilschärfende Rede nutzen würde, wurde arg enttäuscht. Merzens weichgespülte Prosa enthielt ein Potpourri von netten Angeboten, ein Allerlei, das seine innerparteiliche und gesellschaftliche Akzeptanz verbessern soll. Zu sehr hatten ihm seine semantischen Fehltritte und das unweigerliche und ebenso ungerechtfertigte […]
An den Schulen Hamburgs wird die islamische Gesichtsverschleierung künftig im Klassenraum offiziell verboten sein. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen (SPD und Grüne) wurde am 15. Mai eingebracht. Die Linke-Fraktion in Hamburg stimmte dagegen. Durch Stimmen von CDU und AfD steht fest: das neue Gesetz tritt in Kraft. In Zukunft ist das Tragen von Kopfbedeckungen, die […]
Unadingen, Baden-Württemberg. Ein "26-Jähriger" muss am Freitagmorgen die Breisgau-S-Bahn verlassen, weil er kein Ticket hat. Auf einmal greift er den Fahrkartenkontrolleur mit einem Messer an. Durch den Angriff wurde dem Kontrolleur eine Sehne in der Hand durchtrennt.
Der linkspopulistische Regierungschef Fico wurde am Mittwoch mit mehreren Schüssen lebensgefährlich verletzt. Seine Kollegen bekommen nun auch Drohungen.
Zum Ende seiner China-Reise lobt Kremlchef Putin Pekings Streben nach einer Lösung des Konflikts um die Ukraine. Erneut beteuert er, bereit zu Verhandlungen zu sein. Eine Basis dafür es gebe schon.
Die Steuerschätzung für 2025 könnte zu einer weiteren potenziellen Sprengfalle für die Koalition werden. Minister Lindner will – außer bei der Ukraine und der Bundeswehr – sparen. In der SPD wächst der Widerstand gegen mögliche Kürzungen, ungeachtet der jüngsten Kanzler-Aussagen.
Geht es Ihnen wie mir? Fragen Sie sich auch oft, wie stark die Dauer-Propaganda in den Medien wirklich noch wirkt? Immer wieder bekomme ich Leserbriefe und Kommentare, in denen es heißt, man solle sie gar nicht mehr beachten, sie sei nicht mehr relevant. Mein Bauchgefühl, dass diese Einschätzung grundlegend falsch ist, bestätigt jetzt eine Umfrage […]
Die Zerstörung unserer Umwelt und Natur, die Ausrottung unserer Mitgeschöpfe nimmt unter der Regie der Grünen weiter Fahrt auf: Im ersten Quartal 2024 wurden mit etwa 3.950 MW Photovoltaik so viele PV-Anlagen wie noch nie in einem Quartal zugebaut. Das geht aus Zahlen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) […]
Jedenfalls entfaltet er sich in ihren Kreisen, während er bei anderen, die keinen Zugang zu den Mitteln der Meinungsproduktion besitzen, vielleicht auch existiert, aber stumm bleibt. Bahners äußerte sich zu den an Universitäten von Kalifornien bis Berlin vorgetragenen Forderungen, den Nahen Osten ‚from the River to the Sea‘ zu dekolonisieren, Tel Aviv zu bombardieren und überhaupt eine ‚endgültige Lösung‘ für das Problem Israel zu finden. Aus dem Mund erregter Bürgerkinder klingt das so: „There is only one solution/intifada, revolution.“ Der stets feinsinnige Redakteur der FAZ unterbreitete nun eine Deutung dieser Losungen, vielmehr einen Vorschlag:
AfD-Wählerbeschimpfung hat milieuübergreifend Konjunktur (Foto:Imago) Nach einer Bundes- oder Landtagswahl vollzieht sich fast immer das gleiche Schauspiel. Wenn auf dem Bildschirm verschiedenfarbige Balken das Wahlverhalten nach einzelnen Gruppen aufschlüsseln, können die Analysten ihre Schadenfreude kaum verhehlen. Die AfD hat schon wieder bei der bildungsfernen Schicht starke Ergebnisse erzielt. „Rechtspopulisten sind eben dumm!“, lautet der Tenor, […]
Wer hier und da mal die Debatten im Bundestag verfolgt, die manchen wohl eher an einen Affenzirkus erinnern, wird feststellen, dass bei jeder Rede, die ein AfD-Politiker hält, die Linken und Grünen mit ihrem beleidigenden Gebrüll, versuchen, diese zu stören und herabzuwürdigen. Jüngstes Beispiel: Bei der Rede von Chrupalla meinte jemand aus der linken Ecke, […]
Voßkuhle erklärte, es sei „kein Zufall“, dass weltweit Verfassungsgerichte unter Druck geraten. „Sie sind es, die die Machthaber bremsen, nach einem Wahlsieg das demokratische System umzubauen“, sagte er dem RND. „Auch wir sollten deshalb überlegen, unser Verfassungsgericht zusätzlich abzusichern“, so Voßkuhle. „Eine Reihe von Regelungen für das Gericht sind allein im Bundesverfassungsgerichtsgesetz enthalten, das man mit einfacher Mehrheit ändern kann.“
Stuttgart. Onana Emeran vom Migrationsforum Zuffenhausen beklagte das Fehlen einer „Willkommenskultur“ in der Ausländerbehörde seit vielen Jahren. „Aufenthaltsberechtigte, Geduldete, Geflüchtete, internationale Studierende und Fachkräfte“ müssten oft monatelang auf neue oder zu aktualisierende Papiere warten.
Duisburg, NRW. "Kinder" haben am Marxloher Petershof Tiere auf bestialische Art gequält. Drei Kinder im Alter von neun bis zehn Jahren brachen dort ein und steinigten dann ein Huhn mit Pflastersteinen zu Tode. Anschließend machten sie sich mit Spaten, Steinen und Stöcken über einen Ziegenbock her. Über eine Dreiviertelstunde dauerte der Gewaltexzess, bevor die Polizei die Kinder auf frischer Tat ertappte.
Andreas Voßkuhle und Hans-Jürgen Papier, beide ehemalige Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, wünschen sich beide einen Besseren Schutz des Grundgesetzes und des Verfassungsgerichts.
Wussten Sie, dass es in China ein Krankenhaus deutsch-chinesischer Freundschaft gibt?
In der Provinz Hubei.
In der Stadt Wuhan.
Wuhan… da war doch was.
Es gibt dieses Krankenhaus tatsächlich.
Angela Merkel hat es 2019, genau am 7. September 2019 besucht.
Am 12. September 2019 gab es den ersten bekannten Fall von COVID-19 in Wuhan.
Aber das ist natürlich nur Zufall …
Das Krankenhaus trägt den Namen Tongji, was wohl mit “im selben Boot das Ufer erreichen” übersetzt werden kann. Gegründet wurde das Tongji Klinikum im Jahre 1900 von Dr. Erich Paulun, der seinen Sitz in Shanghai hatte. 1908 wurde die von Paulun 1907 gegründete “Deutsche Medizinische Schule Shanghai” in “Deutsche Medizinische Schule Shanghai Tongji” umbenannt, daraus wurde später die Universität Tongji, an der in deutscher Sprache gelehrt wurde.
1950 wurde die Medizinische Schule Tongji nach Wuhan ver- und mit der dortigen Universität von Wuhan zusammengelegt. Deutsch blieb weiterhin Unterrichtssprache. Ab 1970 wurden die deutsch-chinesischen Kontake intensiviert, seit 1980 gibt es zahlreiche Kooperationen zwischen deutschen Universitäten und der Universität Tongji. Ab 2006 wird unter dem damaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe die Kooperation zwischen chinesischen und deutschen Wissenschaftlern rund um das Tongji Klinikum in Wuhan intensiviert. Ab 2009 erwächst daraus ein Schwerpunkt Programm der Deutschen Forschungsgemeinschaft mit dem Namen “Transregional 60 (TRR60)”, in dem die Erforschung von Viren und später auch Impfstoffen zentraler Gegenstand der chinesisch-deutschen Wissenschaftskooperation ist.
Im Jahre 2015 organisiert Ulf Dittmer, Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Essen und Leiter des oben angesprochenen deutsch-chinesischen Sonderforschungsbereichs TRR60, ein Symposium, das vom Bundesgesundheitsministerium finanziert und am 2. und 3. Oktober in Berlin durchgeführt wird.
Im Rahmen dieses Symposiums treffen einige Akteure aufeinander, die sich nicht nur bereits kennen, sondern im Verlauf der COVID-19 Pandemie-Inszenierung eine große Rolle spielen werden:
Shi Zhengli, die als BAT-Women bekannt werden wird, denn sie ist für die Erforschung von Coronaviren am Wuhan Institute of Virology verantwortlich.
Christian Drosten, der in so kurzer Zeit einen PCR-Test zur Feststellung von SARS-CoV‑2 zusammenzimmern wird, dass man denken könnte, es müsse mit dem Teufel zugegangen sein. Sein Test wird Standard und Hauptgrund dafür, dass es genug Zahlen für die Vorspiegelung einer Pandemie geben wird.
Thomas Mertens, der als Chef der Ständigen Impfkommission des Bundes eine zentrale Rolle spielen wird.
Ulf Dittmer, dessen Beitrag zu all dem, was die letzten vier Jahre abgelaufen ist, nach unserer Ansicht noch nicht ausreichend gewürdigt wurde.
Interessant an diesem Symposium ist nicht nur, dass der Grundstein zur Gründung eines deutsch-chinesischen Forschungslabors gelegt werden wird, interessant sind auch die Themen mancher Vorträge:
Mertens gibt einen Überblick über die Forschung zu Viren in Deutschland, Dittmer einen solchen über HIV und mögliche Behandlungsmethoden. Drosten spricht zur Entwicklung pathogener RNA-Viren, einer jener vorab-Treffer, denn natürlich wird mit SARS-CoV‑2 ein pathogenes RNA-Virus vier Jahre später durch die Bevölkerungen der Erde gehen, und Zhengli Shi spricht, noch einer dieser Zufälle, über “neu entstehende Zoonosen in China”, also über Viren, die ihren Weg von Tieren zu Menschen finden, so wie es bis heute für SARS-CoV‑2 von denen, die ein Interesse an dieser Behauptung haben, behauptet wird.
Das Symposium ist der Startschuss für eine noch engere Zusammenarbeit zwischen deutschen und chinesischen Wissenschaftler, die ab 2017 mit der feierlichen Gründung eines gemeinsamen Labors, dessen Gegenstand die Erforschung von Infektionen und Immunreaktionen ist, am Tongji Medical College, der Huazhong University of Science and Technology am Union Hospital in WUHAN ist:
Für Chinesen ist an dieser Kooperation interessant, dass sie Humankapital generieren können, das sie, ohne das Joint Venture mit den Virologen der Universitätsklinik Essen mühsam erarbeiten müssten, für die Deutschen ist an dieser Kooperation interessant, dass sie in China als das erforschen können, was in Deutschland verboten ist, nicht zuletzt: Gain of Function Research.
Das gemeinsame Forschungslabor ist als Biosafety Level 2 Labor ausgelegt, hat aber Zugang zu BSL‑3, denn das Wuhan Institute of Virology ist assoziiert. Die Deutschen können also, wenn sie wollen, an Coronaviren herumspielen, ihre Infektiosität erhöhen, Chimären zwischen unterschiedlichen Viren, einem übertragbaren, aber harmlosen und einem gefährlichen, aber kaum übertragbaren basteln und vieles mehr, was vermutlich in Deutschland nicht nur an den Ethikkommissionen der Universitäten scheitern würde.
Was genau die deutschen Virologen seit 2017 in China treiben, ist weitgehend unbekannt. Bekannt ist nur, dass wohl ein Impfstoff gegen HIV entwickelt werden soll und Forschung an Hepatitis B Viren betrieben wird. Die umfangreichen wissenschaftlichen Beiträge, die aus der Kooperation erwachsen sind, legen diesen Schluss nahe (hier ein Auszug):
Die etwas abgesetzte zuletzt genannte Forschungsarbeit ist von besonderem Interesse, denn darin werden Regionen des Humanen Immundefizienz-Virus (HIV) benannt, die als Zielregionen für die Ernte von “Antigenen” dienen können, die wiederum über eine Trägerplattform und nunmehr als “Impfstoff” bezeichnet, in menschliche Organismen gespritzt werden können, um dort eine erfolgversprechende Antwort des Immunsystems zu erwirken, die in der Bildung von Antikörpern, die HIV/AIDS bekämpfen können, resultiert. Die identifizierten Regionen decken sich mit den Inserts, die Indische Forscher im Februar 2020 in SARS-CoV‑2 entdeckt haben.
Um die angesprochenen Antigene per Impfstoff in körpereigenen Umlauf zu bringen, wird eine Trägerplattform benötigt. Ein Coronavirus aus der Coronaviren-Sammelanstalt auf der anderen Seite des Yangtze, dem Wuhan Institute of Virology, kann als eine solche Trägerplattform dienen. Nach allem, was wir wissen, wäre RaTG13 als nächster bekannter Verwandter von SARS-CoV‑2 das Coronavirus der Wahl, ergänzt um die oben beschriebenen Antigene von HIV ergäbe sich das, was die indischen Forscher gefunden und für ein manipuliertes Coronavirus gehalten haben. Und in der Tat, es ist ein manipuliertes Coronavirus, das als Impfstoff ausgegeben wird. Ob deutsche und chinesische Forscher in ihren BSL‑2 auf BSL‑3 erweiterbaren Labor im Union Hospital in Wuhan mit dem, was später als SARS-CoV‑2 weltweiten Ruhm ernten sollte, herumgespielt haben, ist unbekannt. Denn was die Herrschaften in China treiben, ist eben dies: unbekannt.
Bekannt sind jedoch noch eine Reihe anderer Dinge, auf die wir im Verlauf der nächsten Tage zu sprechen kommen. Beginnen wir in diesem Post mit der bekannten Lage des deutsch-chinesischen Forschungslabors. Es befindet sich am Ende des roten Pfeils auf der linken Uferseite des Yangtze.
Die Karte, die sie sehen, stammt aus dem oben zitierten Beitrag von Michael Worobey, der sich der Mühe unterzogen hat, die ersten 174 bekannten Fälle von COVID-19, die in Wuhan aufgetaucht sind, zusammenzutragen und auf der Karte zu verorten. Und siehe da, sie alle befinden sich in mehr oder weniger großer Entfernung von 10+ Kilometern zum Wuhan Institute of Virology, das zudem auf der anderen, der rechten Seite des Yangtze liegt. Indes, sie alle befinden sich in unmittelbarer Nähe zum deutsch-chinesischen BSL‑2 Forschungslabor, in dem an Impfstoffen gegen HIV herumgebastelt wird.
Ist das nun ein Zufall, so wie das plötzliche Auftauchen von Angela Merkel im Krankenhaus deutsch-chinesischer Freundschaft ein Zufall ist oder sein soll oder ist es kein Zufall, sondern ein Hinweis darauf, dass das, was im Jahre 2019 in Wuhan aufgetaucht ist, ein Virus war, das mit Hilfe der Kollegen des Wuhan Institute of Virology zusammengebaut, mit dem aber im chinesisch-deutschen BioLabor (BSL‑2) im Union Hospital und damit im Zentrum des SARS-CoV‑2 Ausbruchs experimentiert wurde?
Das ist eine Frage, die eine dringende Antwort benötigt.
Vielleicht stellt der ein oder andere Abgeordnete im Bundestag ja eine Anfrage an die Bundesregierung.
Bei einigen dauert es ja immer etwas länger, bis sie zu der richtigen Erkenntnis kommen: Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hält Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach ihrer Kritik am Vorgehen der israelischen Armee in Rafah für nicht mehr tragbar. “Diese Täter-Opfer-Umkehr, die betrieben wird von der Bundesministerin des Äußeren in Deutschland, […]
Carsten: Puuh, gut dass Cathy Hummels nur doof war und uns erzählen möchte, dass sie von der ganzen „Höcke“ Affäre gar nichts mitbekommen hat. Ist klar, Cathy!
Die Jusos halten den Bundeshaushalt unter Bedingungen der Schuldenbremse nicht für machbar und fordern Bundeskanzler Scholz zu mehr Durchsetzung gegenüber der FDP.
Anfang des Jahres hatte die Letzte Generation angekündigt, keine Klebeaktionen mehr durchzuführen. Stattdessen solle mit „ungehorsamen Versammlungen“ und „direkter Konfrontation“ von Politikern und Entscheidern in der Öffentlichkeit operiert werden, hieß es von der Gruppe Ende Januar.
Die Gewinner sollen vor allem aufgrund ihrer „Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit und Hautfarbe“ ausgewählt werden. Das sagen zwei Autorinnen, die im vergangenen Jahr noch zum engsten Kreis der Entscheidungsträger gehörten. Von Kai Rebmann.
Der Ursprung des Corona-Virus ist weiterhin umstritten. Mittlerweile wird offener darüber berichtet und gesprochen. Einen interessanten Verweis zeigt ein Abgeordneter nach einem Bericht von Newsmax,...
Ob das wirklich klug ist? Die beiden müssen doch wissen, dass sie die Nächsten auf der Abschussliste der Linken stehen, dass die Anti-Demokraten bei Bystron und Krah nicht aufhören, dass das nur der Anfang ist und die Linken erst aufhören, bis kein wirklicher politischer Konkurrent im Dreck liegt: Die Parteichefs der AfD, Alice Weidel und […]
Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hat bundesweit eine Mehrheit der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund. Die meisten von ihnen haben keinen deutschen Pass. In drei Bundesländern haben bereits mehr als 70 Prozent der Bürgergeld-Bezieher Migrationshintergrund. Nämlich in Hessen (76,4), Baden-Württemberg (74,1) und Hamburg (72,8).
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) rechnet mit massiven Schäden durch das Hochwasser und kündigt Hilfen an. Die Lage beschrieb sie in der Nacht zu Samstag als „sehr angespannt“.
Wegen des Korruptionsverdachts bei SPD und CDU hat die AfD eine Aktuelle Stunde beantragt. Was folgte waren aber nicht etwa eine konstruktive, demütige Debatte, sondern wüste Beschimpfungen der Vertreter der AfD. Helge Lindh warf der AfD vor, dass sie Spuren hätte, die direkt „ins dritte Reiche führen“. An den Skandalen, mit denen die AfD derzeit […]
In Deutschland dürfen alle Menschen ihre Stimme abgeben. Wirklich alle! Auch geistig Behinderten ist es erlaubt, an den Wahlen teilzunehmen. Und das macht durchaus Sinn! Denn spätestens in der Wahlkabine ist der geistig Behinderte nicht mehr vom geschäftsfähigen Bürger zu unterscheiden. Beiden hat man zuvor genau erklärt, wo sie ihr Kreuz zu machen haben. Kommentar […]
Erneut sind Klimaschutzaktivisten auf das Gelände eines Flughafens eingedrungen. Zum Ferienbeginn musste der Münchner Airport alle Flüge zunächst absagen, Maschinen wurden umgeleitet.
Wiederaufbau und „Wirtschaftswunder“ werden beschleunigt vom Kalten Krieg. Der Westen braucht Deutschland als Bündnispartner – auch in Konkurrenz zum damals noch schlicht Ostzone genannten zweiten deutschen Staat, gegründet am 7. Oktober 1949 als direkte Antwort auf die „BRD“. Die Bonner Republik blüht und gedeiht, alles in allem eine Wohlfühl- und Schönwetterdemokratie – das Wetter bleibt auch während des Kalten Krieges überwiegend sonnig.
Er ist der Kandidat, der für gesunden Menschenverstand und Klugheit in der EU-Politik steht, d.h. deren grundlegende Veränderung. Wir befragten David Christoph Eckert, Kandidat für die AfD über seine Ziele und Ambitionen bei der EU-Wahl: Er möchte sich für nationale Interessen Deutschlands einsetzen und eine Reform der EU erreichen.
Das muss man ihm zugestehen. Der Mann scheut kein Risiko und stellt sich sogar den Riesen: Thüringens amtierender Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will nach der Landtagswahl im Herbst gegen den AfD-Politiker Björn Höcke antreten, wenn im Landtag der Ministerpräsident gewählt wird. “Ich beabsichtige zu kandidieren”, sagte Ramelow der “Süddeutschen Zeitung” (Wochenendausgabe). “Ich werde dieses Feld […]
Berlin-Wedding. Er soll die 37-Jährige am U-Bahnhof Leopoldplatz so brutal von hinten zu Boden gerissen haben, dass sie hart auf dem Steinboden aufschlug und kurzzeitig das Bewusstsein verlor. Außerdem verletzte der Angreifer die Frau mit einem Faustschlag und mehreren gezielten Tritten ins Gesicht. Erst als mehrere Passanten der Frau zur Hilfe eilten, ließ der Mann von ihr ab und flüchtete.
Die Bundestagsgehälter sind auf 11.227,20 Euro pro Monat gestiegen. In Mexiko bringen Kartelle unangenehme Wahlkandidaten einfach um – mittlerweile sind es schon über 20. Und eine Stadt bei Aachen will jegliche Parkgebühren abschaffen. Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten. (Teil 1)
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Milliardär und WHO-Hauptsponsor Bill Gates in Berlin getroffen. Nach einem Tweet dazu von Lauterbach fordern Kritiker Aufklärung über die Inhalte des Gesprächs und die finanzielle Einflussnahme der Bill und Melinda Gates Stiftung auf die deutsche Gesundheitspolitik.
Der Städte- und Gemeindebund hat eindringlich dazu aufgerufen, die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. „Eine gute medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
Offingen, Bayern. Eine Frau passierte gegen 12:45 Uhr auf ihrem Nachhauseweg den Bahnhof Offingen unterhalb der Gleise, als sie an der Treppe ein Mann mit dunklerem Hautton und auffälliger Silberkette ansprach. Der versperrte ihr anschließend den Weg und begrapschte sie.
Die IG Metall hat Thyssenkrupp vor einem Teilverkauf der Stahlsparte Steel Europe ohne Zustimmung der Arbeitnehmer gewarnt und mit „monatelanger Unruhe“ gedroht.
Rechtswissenschaftler Ulrich Vosgerau ist einer der Anwälte, der Höcke vor Gericht juristisch vertreten hat. Im Gespräch mit dem TE-Wecker konstatiert Vosgerau eine bedenkliche rechtliche Entwicklung hinter diesem Urteil.
Aus der Reihe Epoch Times Poesie – Der norddeutsche Literat Gustav Falke konnte ab 1903 als unabhängiger Schriftsteller arbeiten. Möglich wurde dies durch einen lebenslangen Ehrensold von 3000 Mark, also einem festen Jahresgehalt, von der Stadt Hamburg. Dies war Anerkennung für seine Wirksamkeit in der deutschen Literatur.
Junge, austrainierte und gesunde Menschen brechen zusammen. Bilder, die allenfalls die Ausnahme sein sollten, häufen sich seit gut drei Jahren in einem erschreckenden Ausmaß. In Frankreich beschäftigt die unheimliche Serie jetzt die Justiz. Von Kai Rebmann.
Über die Entstehung der dritten Sinfonie von Johannes Brahms ist fast nichts bekannt. Es wurden keine früheren Fassungen oder Skizzen überliefert. Und sie war in Komponistenkreisen umstritten. Aus der Reihe Epoch Times Musik, für Liebhaber klassischer Musik.
Nach 1:6 im ersten Satz gewinnt Alexander Zverev doch noch gegen Alejandro Tabilo. Ihm winkt der erste Turniersieg in diesem Jahr. In einer Statistik zieht er schon jetzt mit Boris Becker gleich.
Große Zeitenwenden mit verdichtender Gestaltungskraft der Geschichte: Detail des Leipziger Völkerschlachtdenkmals (Foto:Wikicommons) Dem Reichskanzler Otto von Bismarck, der der grünen Bundestagsabgeordneten und Einser-Abiturientin Emilia Fester kein Begriff ist (soviel zum Bildungsnotstand Deutschlands und der Grünen im Besonderen), wird das Zitat zugeschrieben, „Die erste Generation schafft Vermögen, die zweite verwaltet Vermögen, die dritte studiert Kunstgeschichte, und die […]
Der Europaabgeordnete Nicolaus Fest ist rechtskräftig aus der AfD ausgeschlossen. Das Bundesschiedsgericht der Partei wies am Freitag einen Überprüfungsantrag Fests gegen ein Urteil des Berliner Landesschiedsgerichts als unzulässig zurück.
In Europawahlkampf zeichnet sich derzeit das ab, was wohl -zumindest in Ostdeutschlad- die politische Zukunft sein wird – nämlich eine All-Parteien-Koalition gegen die AfD. In einer „gemeinsamen Aktion“ unter dem hanebüchenen Motto „Wähl‘ die Demokratie“ haben sich CSU, Freie Wähler, FDP, SPD, Grüne und Linke im bayerischen Landkreis Roth zusammengetan, um gegen „verfassungswidrige“ rechte Akteure, sprich: […]
Die EU-Kommission hat Microsoft ein Bußgeld angedroht, wenn der US-Konzern keine Auskunft über Risiken im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI) gibt. Die Brüsseler Kommission setzte Microsoft am Freitag eine Frist bis zum 27. Mai.
Brodkorb bezieht sich zustimmend auf das Buch „Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik“ (2012), in dem der linksintellektuelle Jurist Horst Meier und sein Co-Autor Claus Leggewie zum Schluss kommen, der Verfassungsschutz verdiene es nicht einmal mehr, reformiert zu werden. Der Autor von „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?“ sieht die Behörde wie Meier und Leggewie als „’Kampfinstrument’ des demokratischen Verfassungsstaates“, als Institution, in die Regierungspolitiker nur allzu gerne den eigentlich von ihnen zu führenden Diskurs mit der Opposition auslagern würden, und zwar mit dem klaren Auftrag, ein echte Auseinandersetzung zu unterbinden.
Das Bundesfinanzministerium will ein Gesetz einführen, mit dem „verdächtige“ Vermögensgegenstände leichter eingezogen werden können – auch ohne Strafverfahren. Offiziell geht es dabei um Geldwäschebekämpfung. Eine Anwältin befürchtet die Aushebelung des Rechtsstaats. Der Polizei geht der Entwurf dagegen nicht weit genug.
Große Hoffnungen lagen auf der Konvention des Europarats zu Künstlicher Intelligenz: Kann sie die Lücken schließen, die die EU mit ihrem KI-Gesetz gelassen hat? Kritiker finden deutliche Worte.
Shein war Ende April wegen mehrerer Verstöße abgemahnt worden. Jetzt verpflichtet sich das Unternehmen, die von der Verbraucherzentrale monierten Verstöße abzustellen – und es muss schnell gehen.
Der fanatische Kampf gegen die AfD ist nicht nur eine Domäne von Grünen und SPD, auch in der CDU schrecken manche, über die antidemokratische „Brandmauer“-Politik hinaus, nicht davor zurück, an vorderster Front gegen eine demokratische Partei zu kämpfen. Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen kündigte nun sogar an, „an der Spitze“ der „großen Protestwelle“ gegen die AfD […]
Die im Zuge der woken Ideologie voranschreitende Pervertierung des Normalen und Normalisierung des Perversen färbt offenbar immer mehr auf die Politik ab – und zwar nicht nur in Form idiotischer und gefährlicher Gesetze, wie dem „Selbstbestimmungsgesetz“, sondern auch auf das persönliche Verhalten von Politikern. In Deutschland waren es diese Woche Videos des 45-jährigen Aalener FDP-Lokalpolitikers […]
Der österreichische Staatsfunker ORF wurde vom OLG Wien rechtskräftig medienrechtlich wegen Ehrverletzung von Gerald Grosz verurteilt. Der einstige Bundespräsidentschaftskandidat Grosz (FPÖ) Grosz erhält vom ORF Entschädigung. Der ORF wurde in der Berufungsverhandlung vor dem Oberlandesgericht Wien in dem vom ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Gerald Grosz angestrengten Prozess rechtskräftig medienrechtlich wegen Ehrverletzung und Verletzung der Unschuldsvermutung verurteilt. Dem österreichischen […]
Der Merkurist hatte darüber berichtet: „Seit vielen Monaten bereits kämpfen einige Anwohner in Wiesbaden-Südost gegen die Pläne der Stadt, im ehemaligen Didier-Gebäude in der Lessingstraße geflüchtete Menschen unterzubringen.
Wenn Sie sich in einer Krisensituation befinden, sollten Sie wissen, was Ihr Gegenüber denkt – „trau, schau, wem“, lautet ein alter deutscher Sinnspruch. Die Augen...
Schwerin. Heute früh in einer Karaoke-Bar: Ein linker Gast erfährt, daß am Nebentisch AfD-Abgeordnete sitzen. Aus kurzer Distanz schleudert er dem Parlamentarier Martin Schmidt einen Glas-Aschenbecher an den Kopf. Blut fließt in Strömen. Die Polizei setzt den Täter auf freien Fuß.
Magdeburg. Vor einer Woche schlugen und traten drei "Jugendliche" (14, 14, 16) so brutal auf Steve Z. (33) ein, dass der gelernte Stahlbetonarbeiter vier Tage später an seinen schweren Kopfverletzungen starb. Kaum zu fassen: Alle drei Jugendlichen sind immer noch auf freiem Fuß. Der Ermittlungsrichter sagt: „Kein Tötungsvorsatz“!
Am späten Freitagnachmittag ruft Saarbrücken aufgrund des Dauerregens eine Großschadenslage aus. Es gibt eine große Gefahr für Leib und Leben durch Überflutungen und hohe Pegelstände.
Der AfD-Politiker Björn Höcke für das Verwenden der Worte „Alles für Deutschland“ wurde in einem Schauprozess zu einer absurden Geldstrafe verurteilt. Die Spielerfrau Cathy Hummels, sie macht irgendwie in Mode und Influencing, nutzte diese These nun in einem Posting in den sozialen Medien. So leid es Höcke tut, zeigte er das It-Girl nun an, um […]
Nach der Einigung auf eine rechte Regierungskoalition, hat Geert Wilders (60) jetzt einen radikalen Kurswechsel für die Niederlande angekündigt. “Wir schreiben heute Geschichte”, sagte der Politiker am Donnerstag in Den Haag bei der Präsentation der Koalitionsvereinbarung von vier rechten Parteien. Erstmals seit etwa 20 Jahren steht Wilders im “Zentrum der Macht”, wie er sagte. “Die […]
Während sich Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt im Bundestag darüber sorgt, dass die erhitzte Erde das demokratische Gemeinwesen in Deutschland bedrohe, beteiligt sich ihre Partei mitsamt des restlichen Kartells der Etablierten an einem Frontalangriff gegen die Alternative für Deutschland. Nachdem es bereits Petr Bystron getroffen hatte, entschied das Parlament, nun auch die Immunität von Hannes Gnauck aufzuheben. […]
Nun berichtet der Deutschlandfunk davon, dass die Kommissionspräsidentin der EU, Ursula von der Leyen, einen Liefervertrag für Corona-Impfstoffe zum Teil mit SMS ausgehandelt haben soll....
Wir haben viele Anfragen erhalten auf einen Beitrag zu möglichen Folgen einer Währungsreform. Wie sicher ist Ihr Vermögen? Beachten Sie: Eine Währungsreform in der Euro-Zone...
Ex-Beatle Paul McCartney ist zu Großbritanniens erstem Musiker mit einem Milliardenvermögen aufgestiegen. Das Vermögen des 81-Jährigen sei durch viele Auftritte und einen wertvollen Musikrechte-Katalog deutlich gewachsen, wurde in der „Times“-Reichenliste erläutert.
Was sind denn „Polka-Schweine“? Die noch dazu bei Gewitter sterben? Im Original heißen diese Süßigkeiten Polkagris. Und sie sind eine geschützte Marke. Nur echt, wenn sie aus Gränna kommen. Was und wo ist das?
Und da es, wie eine alte Weisheit sagt, dort, wo es an Größe mangelt, eben der Wahn richten muss, trumpft Habeck auch gleich auf, als sei er wieder einmal am Vormittage seiner Apotheose. Wie oft eigentlich schon? Denn so ist sie, seine Welt, die nach dem Motto funktioniert: Weg weg und weg weg, jetzt kommt der Robert Habeck. Wer war schon Ludwig Erhard? Er, Robert Habeck, ist angetreten, die Welt zu verändern. Seien wir Realisten, fordern wir das Unmögliche, dürfte der alte Che-Guevara-Spruch ihm auf der Zunge herumspringen. Der ist zwar blödsinnig, klingt aber so schön in den logikbefreiten grünen Breiten.
Im April verzeichnete Deutschland eine deutliche Zunahme der Firmenpleiten. Laut einer Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) erreichten die Insolvenzen mit 1367 Fällen einen neuen Rekordwert. Dies entspricht einer Steigerung um fünf Prozent gegenüber dem Vormonat. Trotz dieser Zunahme ist eine baldige Besserung in Aussicht (welt: 07.05.24). Ein Beitrag von Blackout-News Rekordwert bei Insolvenzen […]
Aktivistischer Jammerlappen: Subtile Israelhetze von Sawsan Chebli (Foto:Imago) Die frühere Berliner SPD-Politikerin und heutige Vollzeit-Israel-Basherin (manche sagen auch: Antisemitin) Sawsan Chebli hat sich abermals als personifizierte Schande für die Sozialdemokratie und Testimonial islamistischer Parallelgesellschaften erwiesen. Seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober ist Cheblis Twitter-Account praktisch nichts als ein Forum für hemmungslosen Israel-Hass und ihr eigenes […]
Berlin. Gegen einen Oberkommissar aus Berlin läuft ein Disziplinarverfahren wegen einer abwertenden Bezeichnung. Er hat „Zigeuner“ gesagt. Die Äußerungen seien geeignet, Sinti und Roma aufgrund ihrer Herkunft herabzuwürdigen und zu stigmatisieren. 1.000 Euro Bußgeld und Disziplinarverfahren.
Kommunen in Nordrhein-Westfalen sollen ab 2025 unterschiedliche Grundsteuer-Hebesätze für Wohn- und Geschäftsimmobilien einführen dürfen. Wirtschaftsvertreter warnen vor der Verschlechterung des Standorts NRW.
Haben Sie Lust auf eine neue berufliche Herausforderung und ein Leben in einem der aufregendsten Länder Europas? Dann ist Deutschland genau das Richtige für Sie! Unsere Türen stehen weit offen für hoch qualifizierte Fachkräfte und Selbstständige, die ihre Träume verwirklichen möchten. Gastbeitrag von Meinrad Müller **Warum Deutschland?** **1. Karrierechancen, die Sie begeistern werden:** Deutschland ist […]
Die Politik hat die Verbraucher verunsichert, so der Bundesverband Wärmepumpe. Die Folge erlebt jetzt die Heizungsbranche mit einer unerwarteten Entwicklung. Kann der Absatz an Wärmepumpen nochmal an Fahrt aufnehmen?
Die Energiehilfe für ehemalige Bergleute durch ihren ehemaligen Arbeitgeber ist ausreichend, er muss ihnen nicht das Umrüsten ihrer Heizungen bezahlen, entschied das Landesgericht Nordrhein-Westfalen.
Doch zurück in die Normandie. Hier vermischen sich Kriminalität und Parallelgesellschaft zu einer unerquicklichen Allianz, auf die der Staat noch keine eindeutige Antwort hat. Es war ein regnerischer Tag auf der Autobahn, an dem ein Gefangener mittags um 11 Uhr vom Gericht in Rouen zurück in sein Gefängnis bei Évreux gebracht werden sollte. Die beiden Transporter sind gerade durch den Engpass einer Mautstelle gefahren, als ein dunkler Kleinwagen den vorderen von ihnen frontal rammt.
Es war spätestens der Moment, als Conchita Wurst den Eurovision Song Contest gewann, in dem selbst dem größten Fan des ESC bewusst geworden sein müsste, dass sich ein einstiger Gesangswettbewerb zu einem politischen Event fortentwickelt hat, auf dessen Bühne es nicht mehr um die beste Stimme ging, sondern um das Verbreiten der wokesten Botschaft. Von […]
Peggy Greiser, parteilose Landrätin im thüringischen Schmalkalden-Meiningen, rügt den Asylkurs der Ampel. Trotz akuter Hilferufe habe Berlin „wenig bis gar nichts“ getan, um die Auswüchse verfehlter Zuwanderungspolitik zu stoppen. Für Greiser eine „Katastrophe“. Durch ihren Landkreis führt ein Teil der Bahnverbindung von Erfurt nach Suhl, wo mehrere Hundert Asylbewerber vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und der […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellt den sogenannten Bundes-Klink-Atlas vor. Die Patienten sollen sich damit über die Leistungen von 1.700 Kliniken informieren können.
Bewusste Provokation oder unbedachter Post? Cathy Hummels hat die Instagram-Story inzwischen gelöscht und zu dem Thema gegenüber t-online reuevoll Stellung genommen: „Asche auf mein Haupt, ich habe die Berichterstattung zu dem Höcke-Prozess und dessen Nazi-Spruch nicht mitbekommen und wusste nicht, welchen Hintergrund er hat.“
Vorgestern das Schandurteil gegen Björn Höcke, gestern die unsäglich demagogischen Äußerungen Habecks in Richtung AfD nach dem Attentat auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico, heute die Bürodurchsuchung des Bundestagsabgeordneten Petr Bystron. Und morgen wird dem Hass- und Hetz-Kartell von Parteien, Medien und Justiz sicher eine weitere Attacke auf die einzige Opposition im Bundestag und den […]
Zur Erinnerung: Anstatt der ursprünglich geplanten 10,3 Milliarden Euro für das Jahr 2025, stehen nach Kürzungen mittlerweile nur noch 9,878 Milliarden Euro geplant. Besonders schmerzhaft für das BMZ: 2023 verfügte man noch über 12,16 Milliarden Euro. Finanziert wurden damit, unter anderem, die mittlerweile sprichwörtlichen Radwege in Peru zum Schnäppchenpreis von 315 Millionen Euro. Aber nachdem Peru nun Transsexuelle offiziell als psychisch krank einstufte, könnte es sein, dass dieser Topf aus Haltungsgründen ohnehin bald versiegen muss. Andererseits: Der Rückbau dieser Radwege wird ja auch nicht gratis sein. Entwicklungshilfe ist halt ein kompliziertes Feld.
Die Statistik zeigt eindeutig, Politiker welcher Partei am gefährdetsten sind. Die großen Medien behaupten in Dauerschleife das Gegenteil. Die Gehirnwäsche wirkt – selbst im rechten Lager.
Das sächsische CDU-Innenministerium hat im ersten Quartal 2024 erneut einen Misserfolg bei der Abschiebung abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber verzeichnet. Laut einer AfD-Anfrage mussten 352 Abschiebeversuche abgebrochen werden, während nur 277 Personen erfolgreich in ihre Heimatländer geflogen werden konnten. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zeigte sich besorgt über die Sicherheitslage und die Effektivität der Abschiebepolitik. […]
Hessens CDU-Innenminister: Die AfD würde die politische Debatte „aufheizen“ und „vergiften“. Die AfD würde Hass verbreiten und damit Gewalt gegen Politiker schüren. Die AfD delegitimiere staatliche Institutionen und schaffe ein Klima, das sich letztlich in Gewalttaten ausdrücke.
Geschlechtseinträge können künftig einfacher geändert werden: Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das neue Selbstbestimmungsgesetz. Dieses ersetzt das umstrittene Transsexuellengesetz.
Einige der wenigen Frauen bei der Islamistendemo am Hamburger Steindamm letzten Samstag, streng bewacht von ihren Aufsehern (Foto:Imago) Die erste Islamisten-Demonstration in Hamburg mit ihren vollmundigen Drohungen und Forderungen nach einem Kalifat verstörten selbst eingefleischte Islamversteher. Wieder einmal wurde offenbar, dass es in Deutschland eine ernstzunehmende organisierte islamistische Bewegung gibt, die unserer Art zu leben […]
In seinem Buch „Der geheime Krieg gegen Deutschland“ analysiert Bestsellerautor Stefan Schubert die größte Bedrohung für die Bürger und ihr Land seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Schubert setzt sich erstmals als ehemaliger Polizist und international anerkannter Sicherheitsexperte mit den verborgenen Machenschaften einer globalen Elite auseinander. Zu dieser Elite gehören Big Tech und Big Pharma, […]
Liebe Leserinnen und Leser, die Politik diskutiert über die Rente mit 63, das Rentenniveau und über neue Mindestlöhne. Klar ist aber schon jetzt: Sie wird...