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Heute — 23. Juni 2024Mainstream Politik

ARD-Sommerinterview: Olaf Scholz und die Rätsel der Sphinx

23. Juni 2024 um 20:39
Im großen ARD-Sommerinterview versucht sich Bundeskanzler Olaf Scholz als Sphinx, unbeweglich und rätselhaft. Konkrete Antworten bleibt er schuldig. Zum Glück fahren im Hintergrund ein paar Ausflugsboote vorbei.

„Die Opposition kann die AfD nicht halbieren, wenn die Regierungspolitik die AfD verdoppelt“

23. Juni 2024 um 20:31
Der CDU-Chef fordert beim Auftakt der ZDF-Sommerinterviews Wähler von den Ampelparteien im Osten auf, die CDU zu wählen. Um Probleme im Osten zu lösen, stelle sich die Frage, ob der Osten nach dem Mauerfall „gut genug integriert“ ist. Die Brandmauer zur AfD im Osten will er aufrecht halten.

Polizisten und ein Priester tot: Angreifer schießen in Dagestan auf Synagoge und Kirchen

23. Juni 2024 um 20:31
In zwei Städten in der russischen Teilrepublik Dagestan eröffnen Unbekannte Feuer auf Gotteshäuser verschiedener Religionen. Auch ein Polizeiposten wird angegriffen. Russische Behörden sprechen von sechs toten und Dutzenden verletzten Polizisten. Auch ein Priester fällt dem Anschlag zum Opfer.

Stuttgart 21: Streit über wichtigen Baustein für Digitalisierung

23. Juni 2024 um 20:28

Die Baustelle des Bahnprojekts Stuttgart 21 im Frühjahr

Politik und Bahn ringen um den dritten Baustein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“. Er soll als Blaupause für etliche weitere Bahnstrecken dienen.

Anschläge auf Synagoge und Kirchen in muslimischer Teilrepublik Dagestan – mehrere Tote

23. Juni 2024 um 20:05
In der muslimisch geprägten Kaukasusrepublik Dagestan hat es Anschläge auf Gotteshäuser gegeben. Unbekannte hätten Feuer auf eine Synagoge eröffnet. Zudem sei eine Kirche beschossen worden. Unter den Toten waren Berichten zufolge ein Priester, ein Kirchenmitarbeiter, mehrere Polizisten und zwei der Angreifer.

Mehrere Tote nach Angriffen auf Synagoge und Kirchen

23. Juni 2024 um 20:02

Blick auf die Altstadt von Derbent (Symbolfoto)

Der Kaukasus bleibt Russlands Achillesferse. Immer wieder kommt es zu Anschlägen in der Region. Diesmal traf es eine Synagoge und zwei Kirchen in Dagestan.

Strategie gegen die AfD im Osten: Merz bittet Anhänger der Ampel-Parteien, CDU zu wählen

23. Juni 2024 um 19:55
Im Fernduell von Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz gibt es erstaunliche Gemeinsamkeiten: Beide machen die Ampel verantwortlich für das Erstarken der AfD. Scholz meint allerdings nur den Streit in seiner Koalition - Merz meint ihre Politik.

Olaf Scholz wünscht sich im ARD-Sommerinterview Bürgerräte für Corona-Aufarbeitung

23. Juni 2024 um 16:53
Die Ampel ringt um den Etat für das kommende Jahr. Kanzler Scholz betont trotz geplanter Einsparungen den sozialen Zusammenhalt. Er äußert sich auch zur Aufarbeitung der Coronakrise – und zu den Erfolgen der AfD.

Javier Milei bei Olaf Scholz: Pragmatiker trifft argentinischen "Anarchokapitalisten"

23. Juni 2024 um 14:14
Politisch und beim Naturell liegen sie weit auseinander: Im Kanzleramt empfängt Olaf Scholz Argentiniens Staatschef Javier Milei. Vorab ließ sich Milei von einer neoliberalen Gesellschaft ehren – unter Applaus der AfD.

Russland: Der Krieg in der Ukraine erreicht Moskau

23. Juni 2024 um 19:32

Zeichen des Krieges: Das russische Verteidigungsministerium zeigt in Moskau in der Ukraine erbeutete Waffen – auch solche aus dem Westen.

Moskau glitzert wie eh und je. Doch ­dazwischen mischen sich Misstöne: Putins Krieg in der Ukraine ist nicht mehr fern und unsichtbar.

Briten, Amis, Ösis meckern - Deutschland-Nörgler, einfach mal die Klappe halten

23. Juni 2024 um 19:15
Läuft trotz Miesmacherei, diese Fußball-EM in Deutschland: Fußball toll, Stimmung bombastisch, Land nicht zusammengebrochen Die Fußball-Europameisterschaft? Läuft – wie kühles Blondes vom Fass! Fußball ist mega – es fallen Toooore!!! Wetter passt (meisten...
Foto: picture alliance/dpa

Armee kündigt Untersuchung an: Israelis binden verletzten Palästinenser auf Militärjeep

23. Juni 2024 um 18:45
Bei einem israelischen Militäreinsatz im Westjordanland fesseln Soldaten einen verletzten Palästinenser auf die Motorhaube eines Geländewagens und fahren davon. Ein Video des Vorfalls zirkuliert im Netz. Die Armee spricht von einem "Verstoß gegen Befehle und Regeln" und kündigt eine Untersuchung an.

Scholz richtet sich auf Merz als Kandidat ein

23. Juni 2024 um 18:45

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag im Kanzleramt bei der Ankunft des argentinischen Präsidenten Javier Milei

Der Kanzler muss im ARD-Chat viele Fragen beantworten, vom Haushalt bis zum Frieden. Auf eine glaubt er, die Antwort zu haben: Er wird als Kanzlerkandidat der SPD gegen den CDU-Vorsitzenden antreten.

Japan: Angst vor dem Chaos der Vielfalt

Japan und die Fremden – ein schwieriges Thema. Der Inselstaat braucht Zuwanderung, aber sorgt sich auch um die anerzogene Harmonie im Land. Die Folge ist ein nicht gerade ausländerfreundliches Verhalten. Ein Besuch in Kawaguchi.

Union betreibe das „Geschäft Moskaus“ in Deutschland, sagen die Grünen

23. Juni 2024 um 18:05
Ukrainer sollen stärker in Arbeit gebracht werden, anstatt vom Bürgergeld zu leben, sagt Alexander Dobrindt (CSU). Ansonsten müssten sie in die Ukraine zurück. Aus der Ampel kommt scharfe Kritik – Unterstützung hingegen signalisiert Sahra Wagenknecht.

Scholz fordert Sozialverträglichkeit der Reformen in Argentinien

23. Juni 2024 um 18:02

Kanzler Olaf Scholz empfängt den argentinischen Präsidenten Javier Milei im Kanzleramt in Berlin.

Der Besuch des argentinischen Präsidenten Javier Milei in Deutschland wird von Protesten begleitet. Das Programm mit dem Bundeskanzler wurde kurzfristig gekürzt.

US-Wahlkampf: Mit den Zehn Geboten in die Schlacht

Im US-Bundesstaat Louisiana ordnet der republikanische Gouverneur an, in Schulen die „Ten Commandments“ aufzuhängen. Wie evangelikale Eiferer in den USA den Kulturkampf befeuern und was das für die Trennung von Staat und Kirche bedeutet.

Krieg in Nahost: Dutzende sterben nach Luftangriffen

Bei israelischen Bombardements sind im Gazastreifen mehr als 60 Menschen getötet worden. Auch ein Zeltlager nahe einer Einrichtung des Roten Kreuzes wurde getroffen.

Bundeskanzler gibt zu - Corona-Maßnahmen waren „drüber“

23. Juni 2024 um 17:46
Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD, l.) im Interview mit Markus Preiß, dem Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Im ARD-„Sommerinterview“ kritisierte Kanzler Scholz die Corona-Politik.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Förderaffäre: Was wusste Stark-Watzinger?

23. Juni 2024 um 17:45

Ministerin unter Druck: Bettina Stark-Watzinger (FDP)

Im Zusammenhang mit der sogenannten Förderaffäre im Bundesbildungsministerium stellen sich viele Fragen. Der F.A.Z. liegen interne Dokumente vor, die mehr Licht auf die Vorgänge werfen.

FDP-Politiker Heinz Lanfermann ist gestorben

23. Juni 2024 um 17:38
Aktiv war er bei der FDP in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg: Jetzt ist der frühere Landtags- sowie Bundestagsabgeordneter Heinz Lanfermann gestorben. FDP-Landesvorsitzender Zyon Braun sprach von einem „treuen Mitstreiter“ und einer „wichtigen Stimme“.

Biden wollte etwas anderes: Trump hat das letzte Wort bei TV-Debatte

23. Juni 2024 um 17:16
Kommende Woche duellieren sich US-Präsident Biden und sein Herausforderer Trump rhetorisch im TV. Bei einer ersten zum Format gehörenden Prozedur war Fortuna Biden hold. Doch die größte Herausforderung für ihn ist das Duell an sich. Er darf nicht "einfrieren". Und Trump darf es nicht übertreiben.

Russland: Brüssel warnt vor neuer Ära der Desinformation

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission fürchtet, Kremlchef Putin werde versuchen, die nächste Bundestagswahl zu manipulieren – auch mithilfe künstlicher Intelligenz.

*** BILDplus Inhalt *** Russlands Schwachstellen - Geheime Waffe gegen Putin enthüllt

23. Juni 2024 um 17:13
Ukraine-Krieg: Geheime Waffe gegen Putin enthüllt BILD stellt die wichtigsten Waffen gegen Putins Armee vor. Darunter eine Geheim-Waffe.
Foto: Sergey Guneev/via REUTERS

Arbeitslose Ukrainer ausweisen?: SPD zu Dobrindt-Vorschlag: "CSU sollte sich schämen"

23. Juni 2024 um 17:03
Der CSU-Landesgruppenchef Dobrindt will Kriegsgeflüchtete ohne Arbeit in die Ukraine zurückschicken. Viele der Schutzsuchenden sind Frauen und Kinder. SPD-Chefin Esken sieht das Hauptproblem im Mangel an Kita-Plätzen. Auch weitere Politiker kritisieren den Vorschlag hart.

US-Wahlkampf: Trump verkauft sich als Märtyrer

Evangelikale Wähler sind zu einer wichtigen Stütze von Donald Trump geworden. Sein Schuldspruch in New York gilt ihnen als Beleg dafür, wie sehr er ihre Unterstützung benötigt.

Fünf Menschen an der Küste von Trümmerteilen erschlagen

23. Juni 2024 um 18:48
Bei einem mutmaßlich ukrainischen Angriff mit ATACMS-Raketen auf der Halbinsel Krim sind fünf Menschen getötet und mindestens 124 verletzt worden. Die Opfer sollen von herabfallenden Trümmerteilen erschlagen worden sein. Unter den Verletzten sollen sich 27 Kinder befinden.

Machtkampf im Sicherheitsapparat: Bericht: Putin schasst Geheimdienstgeneral

23. Juni 2024 um 16:58
Als Leiter einer FSB-Abteilung sammelt Sergei Besseda vor dem Krieg Informationen in der Ukraine. Nun soll der 70-Jährige seinen Posten verloren haben. Grund sind einem Bericht zufolge Machtkämpfe innerhalb des russischen Geheimdienstes.

Hisbollah startet „Sprengstoffdrohne“ in Richtung Israel

23. Juni 2024 um 16:54
Die proiranische Hisbollah erklärte, sie habe eine mit Sprengstoff beladene Drohne gestartet. Vor fünf Tagen hatte die Miliz Israel mit einer großflächigen Offensive gedroht. Israel gelang es offenbar, die Drohne abzufangen.

Olaf Scholz: Bundeskanzler wünscht sich im ARD-Sommerinterview Bürgerräte für Corona-Aufarbeitung

23. Juni 2024 um 16:53
Die Ampel ringt um den Etat für das kommende Jahr. Kanzler Scholz betont trotz geplanter Einsparungen den sozialen Zusammenhalt. Er äußert sich auch zur Aufarbeitung der Coronakrise – und zu den Erfolgen der AfD.

Sommerinterview mit dem Bundeskanzler: Scholz will die SPD-Linke besänftigen

Der Bundeskanzler verspricht, den Sozialstaat zu verteidigen. Gleichzeitig stellt er eine härtere Prüfung beim Bürgergeld in Aussicht, um die „Treffsicherheit“ zu erhöhen.

Misere der Grünen: Wie detoxt man eine Partei?

23. Juni 2024 um 16:17

Habeck bei einer Südkorea-Reise im Gyeongbokgung-Palast in Seoul

Den einen zu woke, den anderen zu wenig: Die Grünen können es gerade keinem recht machen. Manche denken schon: Jetzt muss Robert Habeck uns retten.

Glosse: Das Streiflicht

23. Juni 2024 um 15:59

Wer konnte schon ahnen, wie sensibel schottische Fußballfans auf kleinere Mängel in ihren Unterkünften reagieren würden.

Frankreich: Macron droht ein Bumerang

Mit Neuwahlen wollte Frankreichs Präsident die politische Dynamik umdrehen – und sich einmal mehr als Bollwerk gegen die extreme Rechte beweisen. Doch Umfragen zeigen, dass die Chancen dafür schwinden.

Vor Wahlen im Osten: Scholz fände AfD-Ministerpräsident "sehr bedrückend"

23. Juni 2024 um 15:44
Im September wird in drei ostdeutschen Bundesländern gewählt. In seinem Sommerinterview erklärt Bundeskanzler Scholz, welche Zusammenarbeit seiner Partei er mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich hält, und wiederholt, dass die AfD "nicht akzeptabel als Partner" sei.

SO kannte man ihn vorher nicht - Habeck macht Chinesen (süß-)sauer

23. Juni 2024 um 15:37
Macht den Chinesen Knallhart-Ansagen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) Habeck hielt den Chinesen knallharte Standpauken. Und kann einen Erfolg vorweisen.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

In Deutschland Lkw-Fahrer werden? „Für mich ist das ein Traum“

23. Juni 2024 um 15:21
Die Anwerbung von Fachkräften im Ausland wird nur schleppend erleichtert. Eine Kölner Spedition nimmt die Sache selbst in die Hand und rekrutiert in den Krisenstaaten Kongo und Burkina Faso erfolgreich Lehrlinge. Die Probleme beginnen in Deutschland.

Proteste bei Deutschlandbesuch – Scholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen an

23. Juni 2024 um 15:19
Nur 60 Minuten dauerte der Antrittsbesuch des argentinischen Präsidenten bei Scholz. Der ultraliberale Präsident will Argentinien mit einem radikalen Sparprogramm wieder auf Kurs bringen. Am Samstag und Sonntag kam es in Hamburg und Berlin zu Protesten gegen Milei.

Ryanair macht Stimmung gegen Grüne und Fahrradfahrer

23. Juni 2024 um 15:15
„Flüge statt Fahrräder“ – mit diesem Slogan schießt der Ryanair-Account auf X gegen die irischen Grünen. Die Fluglinie wirft den Grünen Verfehlungen in der Tourismus- und Verkehrspolitik vor, ein Grüner ist dort Verkehrsminister.

Nach rassistischem Gegröle: Sylt fürchtet massiven Imageschaden

23. Juni 2024 um 15:08
Junge Männer und Frauen grölen auf Sylt ausländerfeindliche Parolen. Ein Video dazu geht viral, eine bundesweite Debatte entbrennt und bringt die Urlaubsinsel in Verruf.

Sachsen: Das große Gewusel im Rathaus

Im Dresdner Stadtrat sind die Verhältnisse unübersichtlich geworden, seit dort nicht weniger als 15 Parteien Sitze gewonnen haben. Das liegt an einem bundesweiten Trend – und könnte sich auch auf die Landtagswahl auswirken.

Wahlen in der Mongolei: Ein Land auf geopolitischer Gratwanderung

23. Juni 2024 um 14:53
Eingequetscht zwischen Russland und China hat die Demokratie in der Mongolei keinen leichten Stand. Bislang balanciert das Land geschickt zwischen den beiden Großmächten. Der Westen spielt dabei häufig die Rolle der Balancierstange.

Aber bitte sozial verträglich: Scholz redet Radikalreformer Milei ins Gewissen

23. Juni 2024 um 14:50
Argentiniens Präsident Milei exerziert in seinem Land ein radikales Sparprogramm. Der selbst ernannte Anarchokapitalist steht ideologisch in einer ganz anderen Ecke als Kanzler Scholz. Beim Treffen der beiden versucht letzterer, Milei sozialdemokratische Ansinnen mit auf den Weg zu geben.

Buch über den „Röhmputsch“ 1934: Hitlers „zweite Machtergreifung“

Peter Longerich erklärt, wie das junge NS-Regime vor 90 Jahren seine erste Großkrise bewältigte: mit einer mörderischen politischen Säuberungswelle gegen die SA-Führung und andere Gegner. Die schlechte Stimmung im Volk besserte das Blutbad nicht – im Gegenteil.

Corona-Politik : Im Blindflug

Der Philosoph Christoph Schickhardt rechnet mit der verfehlten Corona-Politik in Bezug auf Kinder und Jugendliche ab. Er rügt die „Empathielosigkeit“ der Politiker und macht ein paar Vorschläge, wie die Alten zur Wiedergutmachung beitragen könnten.

Vereinigte Staaten: Abtreibungskliniken? Sind in seinen Augen „Todeslager“

R. Albert Mohler Jr. ist Vordenker der Evangelikalen und hat die größte protestantische Gemeinschaft der USA konsequent nach rechts außen geführt. Und damit ins Zentrum des Glaubensstreits um die Fortpflanzungsmedizin.

So wollen Unionspolitiker Gewalttäter und Gruppenvergewaltiger härter bestrafen

23. Juni 2024 um 14:37
Die Rechtspolitiker von CDU und CSU fordern härtere Strafen bei Gewalttätern, die sich zum Beispiel an ihren Partnerinnen vergreifen. Dazu gehört auch eine Erweiterung des Mordparagrafen. Dieser soll künftig auch bei Tötungsdelikten greifen, bei denen „körperliche Überlegenheit“ eine Rolle spielt.

Stimmt gegen den Ex-Präsidenten: Larry Hogan - der Anti-Trump unter den Republikanern

23. Juni 2024 um 14:28
Donald Trump hat seine Partei fast vollständig auf Linie gebracht: Er bestimmt die politische Ausrichtung. Kritiker steigen aus oder werden von Trump-Getreuen abgelöst. Doch ein Republikaner kritisiert den Ex-Präsidenten unentwegt - und gerät unter Beschuss aus der eigenen Partei.

Die ehrliche Bilanz des Javier Milei

23. Juni 2024 um 14:18
Argentinien wird von gewalttätigen Protesten erschüttert, die harten Reformen von Präsident Milei gefallen nicht allen. Dennoch steht eine Mehrheit der Bürger hinter ihm. Auch, weil sich erste Erfolge seiner Politik abzeichnen.

Scholz empfängt Milei – „Die Irritationen sind schon bemerkenswert“

23. Juni 2024 um 14:18
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Argentiniens Präsidenten Milei im Kanzleramt empfangen. Scholz verkörpere im Grunde mit seiner hanseatischen Nüchternheit das genaue Gegenteil von Milei, sagt WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt.

2029 soll es in Barcelona kein Airbnb mehr geben

23. Juni 2024 um 14:19

An Balkonen in Barcelona hängen Plakate gegen Ferienwohnungen.

In fünf Jahren sollen nach dem Willen des sozialistischen Bürgermeisters alle 10.000 Ferienwohnungen verschwunden sein. Ein Signal für das ganze Urlaubsland Spanien?

Treffen von Olaf Scholz und Javier Milei: Deutscher Pragmatiker trifft auf argentinischen «Anarchokapitalisten"

23. Juni 2024 um 14:14
Politisch und beim Naturell liegen sie weit auseinander: Im Kanzleramt empfängt Olaf Scholz Argentiniens Staatschef Javier Milei. Vorab ließ sich Milei von einer neoliberalen Gesellschaft ehren – unter Applaus der AfD.

*** BILDplus Inhalt *** Putin entmachtet Top-Spion - Geheimdienst-Beben in Russland

23. Juni 2024 um 13:54
Ließ einen Top-Spion austauschen: Kreml-Diktator Wladimir Putin Beben in Russlands Geheimdienst-Apparat. Putin entmachtet einen seiner wichtigsten Spione.
Foto: SERGEI GUNEYEV/AFP

Merz macht Ampel-Parteien erneut für Erstarken der AfD verantwortlich

23. Juni 2024 um 13:42
Es gebe „im Osten ein Problem“, sagt Merz im ZDF-Sommerinterview. Er nennt als Beispiel die Flüchtlingspolitik und ungelöste Probleme im Alltag. Für das Erstarken der AfD sei die Regierungskoalition verantwortlich.

Fußball-EM: Bitte keinen Patriotismus der leisen Töne

23. Juni 2024 um 13:27

Lovely und Monty im Musikvideo zu ihrem Song „Diese EM“

Die AfD kann weder mit Verfassungs- noch mit Partypatriotismus etwas anfangen. Der Bundespräsident wünscht sich allenfalls einen nachdenklichen Patriotismus. Dass es ganz einfach sein kann, zeigt ein EM-Hit.

Verbrennung von NS-Symbol?: Polizei sieht keine rechtlichen Verstöße bei Neonazi-Treffen

23. Juni 2024 um 13:25
Seit Jahren gibt es auf einem Anwesen im niedersächsischen Eschede Treffen von Rechtsradikalen. So auch vor einer Woche. Nach einer Prüfung auf die Verwendung rechtswidriger Symbole mit offensichtlichem NS-Zusammenhang meldet die Polizei nun, dass sie keine Handhabe sieht.

„Baerbock liefert ständig solche Dämlichkeiten vor einer Weltöffentlichkeit ab“

23. Juni 2024 um 13:14
Schriftstellerin Juli Zeh und DJ Paul van Dyk treibt um, wie sie einer Gegenwart begegnen sollen, die von „Untergangshysterie“, dem Erstarken politischer Extreme und Bevormundung bestimmt wird. Seit Merkel behandle Politik Bürger oft wie „kleine Kinder“, die man einschüchtern oder manipulieren dürfe.

Wegen Trödelei - Bundeswehr kann mit Kampf-Drohne NICHT kämpfen

23. Juni 2024 um 12:49
Die Bundeswehrdrohne Heron TP flog im Mai zum ersten Mal im deutschen Luftraum Eigentlich hätte die Bundeswehr nun endlich eine einsatzfähige Kampf-Drohne. Doch da gibt es mal wieder ein Problem.
Foto: Axel Heimken/dpa

Prantls Blick: Die DDR verschwand spurlos. Wirklich?

Ja, es war so. Aber die Spuren des Verschwindens sind heute AfD-blau. Und die deutsche Einheit ist noch lange nicht „vollendet“.

Raumfahrt: Unter keinem guten Stern

Das US-Unternehmen Boeing hat nicht nur auf der Erde mit einer Pannenserie zu kämpfen.

"K-Frage bei Union entschieden": Scholz hat keine Antwort auf die Führerscheinfrage

23. Juni 2024 um 12:34
Wie man die Kosten für Führerscheine senken könnte, weiß der Kanzler nicht. Bei der Dönerfrage verweist er darauf, dass die Produzenten ja auch gute Löhne zahlen sollten. Und er geht davon aus, dass er im Wahlkampf auf CDU-Chef Merz treffen wird.

Erderwärmung: Der Druck steigt, sich an den Klimawandel anzupassen

Mehr Raum für die Natur? Häuser pflichtversichern? Landwirte enteignen? Häufiges Extremwetter fordert in vielen Bereichen ein Umdenken. Das findet nicht jeder gut.

Arnie-Klartext - Schwarzenegger zerlegt deutsches AKW-Aus

23. Juni 2024 um 11:56
Energiepolitik: Schwarzenegger zerlegt deutsches AKW-Aus Der Ex-Gouverneur von Kalifornien kritisiert die Ampel für ihre planlose Energiepolitik.
Foto: action press

Dieser Staat erspart seinen Schülern kaum eine Verrücktheit

23. Juni 2024 um 11:49
Der Niedergang des Bildungssystems schreitet stetig voran, sodass selbst der grüne Parteiadel seine Kinder lieber auf die Privatschule schickt. Die Erklärung für die Krise ist für viele aber nicht etwa der verloren gegangene Leistungsgedanke oder die Migration. Sondern „soziale Ungerechtigkeit“.

„Die Souveränisten“: AfD sucht Partner im Europaparlament

23. Juni 2024 um 11:41

Die Berliner AfD-Parteizentrale am Abend der Europawahl

Seit dem Ausschluss aus der Rechtsaußen-Fraktion ID ist die AfD im Europaparlament fraktionslos. Nun arbeitet die Partei offenbar daran, andere Verbündete zu gewinnen.

Wenige Wochen vor Olympia - KACKtivisten planen Ekel-Anschlag

23. Juni 2024 um 11:38
Die stark verschmutzte Seine wurde im Vorfeld der Olympischen Spiele aufwendig gereinigt. Präsident Macron will am Sonntag demonstrativ darin schwimmen gehen Kurz vor dem Olympia-Start herrscht Streit um die Sauberkeit der Seine in Paris.
Foto: picture alliance / Jan Haas

US-Wahlkampf - Macht Trump IHN zu seinem Vize?

23. Juni 2024 um 11:30
Tim Scott (r.) könnte Donald Trump entscheidende Stimmen sichern Tim Scott könnte Trumps „running mate“ werden – und für Biden gefährlich werden.
Foto: Andrew Harnik/AP

Anti-Antisemitismus: Sind Feinde von Feinden schon Freunde?

Europäische Rechts-außen-Politiker wie Wilders, Le Pen, Orbán und Meloni geben sich betont proisraelisch. Was steckt dahinter – und was sagen jüdische Organisationen dazu?

Eingefrorenes Vermögen: Russisches Geld der Ukraine zur Verfügung stellen

23. Juni 2024 um 11:20

Russische Werte für die Ukraine? Vom Zoll beschlagnahmtes Luxusauto in Rottach-Egern

Schon heute hat Russland mehr zerstört, als mit dem eingefrorenen russischen Vermögen bezahlt werden könnte. Auch deshalb reicht es nicht, Kiew nur die Zinserträge zur Verfügung zu stellen. Ein Gastbeitrag.

„Die großen Nationen haben einen sehr genauen Plan – Europa hat diesen Plan nicht ausreichend“

23. Juni 2024 um 11:15
Die EU brauche einen langfristigen Plan, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, fordert Vize-Kanzler Habeck bei seiner China-Reise. Zugleich dürfe nicht vergessen werden, dass die weltweiten Klimaziele nur mit China zusammen erreicht werden können.

„Bezahlkarte ist staatliches Mobbing“, beklagt Pro Asyl

23. Juni 2024 um 11:15
Flüchtlingsinitiativen halten an ihrer Kritik an der geplanten Bezahlkarte fest. Die Auszahlung von nur 50 Euro Bargeld sei realitätsfern. In Niedersachsen haben Initiativen eine Petition gestartet. Das Land Bremen will mehr zahlen.

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