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Heute — 18. Mai 2024Mainstream Politik

Desinformation: Mit Grüßen aus Moskau

Angst machen, lügen, fälschen – Russland hat im Superwahljahr 2024 eine gewaltige Desinformationskampagne im Internet gestartet. Sind die Sicherheitsbehörden in Deutschland gewappnet?

Wieso die extreme Linke auch auf radikale Muslime setzt

18. Mai 2024 um 10:12
Verständnis für die Hamas, Nazi-Vergleiche, Aufruf zur Intifada – Frankreichs Linkspartei zieht im Europawahlkampf alle Register. Eine radikale Kandidatin soll junge Muslime anlocken. Aber Wortführer Mélenchon geht es dabei weder um die Palästinenser noch um Europa.

Blockade des Münchner Flughafens: CSU fordert "volle Härte gegenüber Klima-Chaoten"

18. Mai 2024 um 10:09
Wieder einmal dringen Aktivisten auf das Gelände eines Flughafens ein - und kleben sich auf den Rollbahnen fest. Alles im Namen des Klimaschutzes. Bundesinnenministerin Faeser fordert konsequente Strafverfolgung, der CSU-Generalsekretär Härte.

Geheimdienste: Wie man Lügen verkauft

Politische Desinformation ist uralt, aber ihre systematische Verbreitung war stets eine aufwendige Operation. Das hat sich im digitalen Zeitalter geändert.

Wahl in Katalonien: Die Separatisten sind gescheitert

18. Mai 2024 um 09:35

Carles Puigdmont bei einer Pressekonferenz in Frankreich vor der Regionalwahl in Katalonien

In Katalonien haben die Sozialisten die Wahl gewonnen. Doch die Separatisten wollen sich nicht geschlagen geben, obwohl die Menschen genug von ihren Plänen haben.

„Wir haben leider nur Leichen befreien können“

18. Mai 2024 um 09:29
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den Leichnam der von der Hamas verschleppten Deutsch-Israelin Shani Louk und von zwei weiteren Geiseln im Gaza-Streifen geborgen. Darüber spricht Arye Shalicar, ehemaliger Sprecher des israelischen Militärs, bei WELT TV.

„Die einzige Kriegsgefahr droht, wenn man uns allein mit Russland lässt“

18. Mai 2024 um 09:01
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili verweigert ihre Unterschrift unter das „Agenten-Gesetz“. Es bediene russische Interessen und solle ihr Land vom Weg in die EU abhalten. Sie warnt vor Verschwörungstheorien – und sieht nur eine Möglichkeit im Umgang mit Russland.

Gewalt gegen Politiker: Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen

18. Mai 2024 um 08:23
Sachsens Justizministerin Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen und Kommunalpolitiker besser schützen. Sie warnt: Ohne juristische Handhabe gehen die Täter immer weiter.

Sie gingen mit „massivster Gewalt“ vor

18. Mai 2024 um 09:24

Klimaaktivisten haben sich am frühen Morgen auf einer Zufahrt für Start- und Landebahnen am Flughafen Franz-Josef-Strauß festgeklebt.

Am Flughafen in München ging zum Ferienbeginn erst einmal nichts: Klimaschutzaktivisten drangen auf das Gelände ein. Wie konnten sie auf die Rollbahnen gelangen?

Eine Stadt voller Sieger: Wie Leverkusen vom Fußballerfolg profitieren will

18. Mai 2024 um 08:11

Endlich nicht mehr Vize: Fanartikel von Bayer Leverkusen im Fenster eines Hauses in der Leverkusener Siedlung Anna Ende April

Erstmals ist die „Werkself“ deutscher Meister. Oberbürgermeister Uwe Richrath hofft, dass der Fußball seine Stadt zusammenführt. Auch weil der Bayer-Konzern, ohne den es Leverkusen nicht geben würde, an Prägekraft verloren hat.

"Gefährliche Eskalationsspirale": Faeser: Fast 3700 Straftaten gegen Politiker

18. Mai 2024 um 08:10
Einschüchterungsversuche, Bedrohungen und Gewalt: Angriffe auf politisch aktive Menschen nehmen in Deutschland zu. Erst Anfang Mai wird der Europaabgeordnete Matthias Ecke in Dresden ins Krankenhaus geprügelt. Innenministerin Nancy Faeser will die Eskalationsspirale stoppen - und hat Ideen, wie das gelingen kann.

Strategien zur Europawahl: Die Rückeroberung von Tiktok hat begonnen

18. Mai 2024 um 08:05
Die AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.

Fußball-EM 2024 in Deutschland: Marco Buschmann fordert Lockerung von Sperrstunden-Regeln

18. Mai 2024 um 07:59
In gut einem Monat beginnt die Fußball-EM in Deutschland. Justizminister Buschmann wünscht sich von Ländern und Kommunen dann einen großzügigen Umgang mit der Sperrstunde. Von der Polizei erwartet er ein gutes Sicherheitskonzept.

Krieg in Nahost: Israel fliegt Luftangriff im Westjordanland

18. Mai 2024 um 07:52

Ein zerstörtes Auto nach einem Einsatz der israelischen Armee in Dschenin (Archivbild)

Israels Militär kämpft an mehreren Fronten. Im Westjordanland habe die Luftwaffe einen Terroristen getötet. Ein weiterer Mann stirbt im Südlibanon. Der Überblick.

"Auf den Rollbahnen festgeklebt": Klimaaktivisten legen Münchner Flughafen lahm

18. Mai 2024 um 07:36
Pünktlich zum Start der bayerischen Pfingstferien protestieren Klimaschutzaktivisten erneut auf dem Gelände des Münchener Flughafens. Mitglieder der sogenannten Letzten Generation kleben sich auf den Rollbahnen fest. Der Flughafen muss aus Sicherheitsgründen geschlossen werden.

„Der Flughafen ist geschlossen, weil sich Klimaaktivisten auf den Rollbahnen festgeklebt haben“

18. Mai 2024 um 07:22
Klimaschutzaktivisten haben den Münchner Flughafen lahmgelegt. Die Aktivisten sind in den inneren Bereich des Airport-Geländes gelangt. „Der Flughafen ist geschlossen aus Sicherheitsgründen, weil sich Klimaaktivisten auf den Rollbahnen festgeklebt haben“, sagte ein Sprecher des Flughafens.

Es sind verachtenswerte Kriminelle. Genau so müssen sie auch verfolgt werden

18. Mai 2024 um 07:18
Die zunehmende Gewalt gegen Politiker muss harte Konsequenzen für die „verachtenswerten Kriminellen“ haben, fordert Innenministerin Faeser (SPD) im Gastbeitrag. Sie nennt ein Bündel an Maßnahmen. Und attestiert der AfD erhebliche Mitverantwortung dafür, dass Demokraten angefeindet würden.

Hochwasser-Alarm im Saarland – Scholz besucht Überflutungsgebiet

18. Mai 2024 um 07:12
Wegen der schweren Überschwemmungen im Saarland hat Kanzler Scholz einen Wahlkampfauftritt abgesagt. Stattdessen will er sich gemeinsam mit Ministerpräsidentin Rehlinger ein Bild von der Lage vor Ort machen. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Kaum ein Land ist gegenüber Ukraine-Flüchtlingen so großzügig wie Deutschland

18. Mai 2024 um 07:07
Die Bundesrepublik hat mehr als eine Million Ukrainer aufgenommen. Laut den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestags gibt es nur ein Land in Europa, in dem die Flüchtlinge noch mehr finanzielle Unterstützung bekommen. Mit Blick auf die geringe Erwerbsquote warnt die Union vor dem Bürgergeld als „Falle“.

Von der Ampel üppig versorgt

18. Mai 2024 um 07:07
Trotz Sparzwangs schafft die rot-grün-gelbe Regierungskoalition neue Spitzenposten. Der SPD-Politiker Uli Grötsch soll jetzt Fehlverhalten in den Polizeien des Bundes aufdecken. Die Kritik an seiner hohen Besoldung ist groß – und auch die sonstige Ausstattung ist immens.

Deutsche Hilfe bei der Abwehr russischer Raketen? »Notwendig und verantwortbar«

18. Mai 2024 um 01:39
Eigentlich hatte SPD-Fraktionschef Mützenich die Debatte für beendet erklärt. Doch angesichts massiver russischer Luftangriffe fordern jetzt auch SPD-Abgeordnete Schutz für den ukrainischen Luftraum von Nato-Gebiet aus.

News: Kanzler im Hochwassergebiet, Flugabwehr für die Ukraine, Ärger für Björn Höcke

18. Mai 2024 um 06:40
Der Kanzler reist ins Hochwassergebiet. SPD-Politiker fordern Nato-Schutz für den ukrainischen Luftraum. Und AfD-Frontmann Björn Höcke hat Ärger. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Die Nacht in der Ukraine: Tote bei Raketenangriffen auf Charkiw und Odessa

18. Mai 2024 um 06:05

Russische Raketen werden von der Region Belgorod aus auf die Ukraine abgefeuert. (Archivbild)

Bei russischen Luftangriffen im Osten und Süden der Ukraine hat es Tote gegeben. Derweil geht die russische Offensive bei Charkiw weiter. Die neue Front ist schon 70 Kilometer breit. Der Überblick.

Klimaaktivisten auf Rollbahnen legen zeitweise Flughafen München lahm

18. Mai 2024 um 08:46
Erneut sind Klimaschutzaktivisten auf das Gelände eines Flughafens eingedrungen. Zum Ferienbeginn musste der Münchner Airport alle Flüge zunächst absagen. Mehrere Personen hatten sich auf dem Rollfeld festgeklebt. Mittlerweile sind Start- und Landebahn wieder in Betrieb.

Petr Bystron: AfD-Chefs fordern Verzicht auf Wahlkampfauftritte wegen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche

18. Mai 2024 um 06:09
Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron soll Zehntausende Euro Schmiergeld erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Nun wollen die AfD-Vorsitzenden ihn nicht mehr im Wahlkampf dabeihaben.

Die Nacht in der Ukraine: Selenskyj: Ukraine hat nur ein Viertel der nötigen Luftabwehrsysteme

18. Mai 2024 um 06:05

Russische Raketen werden von der Region Belgorod aus auf die Ukraine abgefeuert. (Archivbild)

Der ukrainische Präsident Selenskyj beklagt abermals die fehlende Militärausrüstung. Derweil geht die russische Offensive bei Charkiw weiter. Die neue Front ist schon 70 Kilometer breit. Der Überblick.

Weinende Madonnen, wachsende Pizza – Vatikan prüft „Wunder“ nun strenger

18. Mai 2024 um 05:58
Der Vatikan hat erstmals seit 1978 den Umgang mit übernatürlichen Phänomenen verändert. Künftig muss die Glaubenskongregation die Fälle prüfen – auch wegen des Internets. Erst vor zwei Monaten haben sich angebliche Wunder als falsch herausgestellt.

Diskurse des Scheiterns

18. Mai 2024 um 04:51
Beim ESC manifestierten sich Orientierungsschwierigkeiten aus allen Bereichen der Gesellschaft. Olaf Scholz macht derweil auf Nicole-plus-Gunter-Gabriel-Remix, um seine Kanzlerschaft zu retten. Der satirische Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz.

Franziska Giffey beklagt „Freiwild-Kultur“ gegen Politiker

18. Mai 2024 um 03:49
Ein 74 Jahre alter Mann hatte Berlins Politikerin Franziska Giffey angegriffen und verletzt. Sie stellt eine Verrohung im Umgang fest, „nach dem Motto: Politiker sind keine normalen Menschen“. Und sagt, was sie von härteren Strafen hält.

Ukraine hat nur ein Viertel der benötigten Luftabwehrsysteme

18. Mai 2024 um 03:31
Um sich gegen Russlands Angriffe zu verteidigen, braucht die Ukraine dringend mehr Waffen und Material. Präsident Selenskyj spricht über die mangelnde Luftabwehr – und schätzt die „erste Welle“ der russischen Offensive bei Charkiw ein.

Mindestlohn: Scholz bekräftigt Forderung nach Erhöhung auf 15 Euro

18. Mai 2024 um 03:11
2025 soll die gesetzliche Lohnuntergrenze auf 12,82 Euro steigen. Kanzler Scholz reicht das nicht. Sollten sich die Arbeitgeber nicht bewegen, sei die Politik zum Handeln gezwungen, droht SPD-Chefin Esken.

AfD-Spitze fordert von Bystron Verzicht auf weitere Wahlkampfauftritte

18. Mai 2024 um 03:05

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Europawahlkandidat Petr Bystron (Archivbild)

Gegen den AfD-Politiker und Europawahlkandidaten Petr Bystron laufen Ermittlungen wegen möglicher russischer Geldzahlungen. Nun soll er im Wahlkampf nicht mehr auftreten.

USA: 30 Jahre Haft für Hammer-Attacke auf Ehemann von Nancy Pelosi

18. Mai 2024 um 02:39

Kurz vor den Kongresswahlen 2022 hatte ein Mann den Ehemann der Demokratin angegriffen und schwer verletzt. Nun ist das Strafmaß für den Täter verkündet worden.

Bystron soll im Wahlkampf nicht auftreten, fordern die AfD-Chefs

18. Mai 2024 um 02:00
Der umstrittene AfD-Abgeordnete Petr Bystron ist mit der Spitzenkandidat für die Europawahl. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn. Die AfD-Chefs Weidel und Chrupalla fordern ihn nun auf, keine weiteren Auftritte im Wahlkampf zu absolvieren.

Kriege in Gaza und der Ukraine: Buschmann sieht Terrorgefahr bei Fußball-EM

18. Mai 2024 um 01:55
Die Freude am Fußball will sich Justizminister Buschmann nicht nehmen lassen, doch Anschlagsdrohungen des IS nehme er ernst. Die Kriege in Gaza und der Ukraine verschärfen die Sicherheitslage zusätzlich, sagt der FDP-Politiker.

Vier Tote, sieben Verletzte: Spanische Touristen in Afghanistan erschossen

18. Mai 2024 um 00:39
Die afghanische Provinz Bamian ist berühmt für ihre Schönheit und Kultur. Drei spanische Touristen kostet die Reise dorthin offenbar das Leben. Auch vier weitere Ausländer wurden verletzt, teilt das Innenministerium der Taliban mit. Wer für die tödlichen Schüsse verantwortlich ist, bleibt unklar.

In Hessen haben 76,4 Prozent der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund

17. Mai 2024 um 23:59
Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hat bundesweit eine Mehrheit der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund. Die meisten von ihnen haben keinen deutschen Pass. Drei Länder stechen in der Statistik hervor.

Gestern — 17. Mai 2024Mainstream Politik

Gerhart Baum und Lilly Blaudszun: Diskussion über die Frage, wie die Demokratie zu retten ist

17. Mai 2024 um 23:27
Er war Bundesinnenminister, sie Influencerin der SPD: Gerhart Baum und Lilly Blaudszun diskutieren über das Grundgesetz und die Angriffe auf die Demokratie. Bei einem Thema werden sie sich nicht einig.

Hammer-Attacke: Angreifer von Nancy Pelosis Ehemann zu 30 Jahren Haft verurteilt

17. Mai 2024 um 23:10

Die Abgeordnete Nancy Pelosi und ihr Ehemann Paul Pelosi kommen zum Staatsdinner mit US-Präsident Biden und dem indischen Premierminister Modi im Weißen Haus.

Kurz vor den Kongresswahlen 2022 greift ein Mann den Ehemann von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi an. Die Tat löst landesweit Entsetzen aus – nun ist der Attentäter zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt worden.

AfD: Bystron soll im Europawahlkampf nicht mehr auftreten

17. Mai 2024 um 22:54

Der AfD-Politiker steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Nun fordern die Parteichefs Weidel und Chrupalla Berichten zufolge, er solle auf Wahlkampfveranstaltungen für die AfD verzichten.

EU-Recht erschwert Abschiebungen: Migrationsexperte: Ruanda löst nicht alle Probleme

17. Mai 2024 um 22:21
Großbritannien will im Juli mit der Abschiebung von Migranten nach Ruanda beginnen. Trotz der jüngsten Verschärfung des Brüsseler Asylpakts sieht der Migrationsexperte Knaus darin kein Vorbild für die EU. Die rechtlichen Hürden seien derzeit noch zu hoch, das liege vor allem an Deutschland.

"Ganz schön viel Rückhalt": Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit Pistorius

17. Mai 2024 um 22:14
Mit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu.

"Wir waren völlig blind": Ukraine beklagt Starlink-Ausfall bei Start der Charkiw-Offensive

17. Mai 2024 um 21:52
Mit dem Kommunikationsdienst Starlink steuern ukrainische Einheiten ihre Drohnen. Doch beim Start der russischen Offensive in der Region Charkiw versagt das System plötzlich flächendeckend. Für die Verteidiger ein großer Nachteil.

Scholz erklärt Haltung zur Rente für „unverrückbar“

17. Mai 2024 um 21:42
In der Debatte um eine Reform der Rente hat Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen. Der Kanzler erklärte seine Position beim Renteneintrittsalter in einem Gespräch für „unverrückbar“. Und er gibt Hinweise, wie der Mindestlohn steigen sollte.

Unruhen in Neukaledonien: Eine Spur führt nach Aserbaidschan

17. Mai 2024 um 21:30

Zeichen der Zerstörung: Ausgebranntes Fahrzeug in der Region Nouméa in Neukaledonien

Neukaledonien gilt als europäischer Vorposten im Pazifik. Doch nun gerät die Lage außer Kontrolle. Hat der aserbaidschanische Diktator Alijew den Aufruhr mit angestachelt?

Ehemann mit Hammer attackiert: Angreifer im Haus von Nancy Pelosi muss 30 Jahre in Haft

17. Mai 2024 um 21:32
Im Internet interessierte er sich für Verschwörungsmythen und die Lügen von Donald Trump. Dann drang er in das Haus der damaligen Politikerin Nancy Pelosi ein und schlug ihren Mann mit einem Hammer krankenhausreif. Nun folgen Urteil und lange Haftstrafe.

Unruhen in Neukaledonien: Eine Spur führt nach Aserbaidschan

17. Mai 2024 um 21:30

Zeichen der Zerstörung: Ausgebranntes Fahrzeug in der Region Nouméa in Neukaledonien

Neukaledonien gilt als europäischer Vorposten im Pazifik. Doch nun gerät die Lage außer Kontrolle. Hat der aserbaidschnische Diktator Alijew den Aufruhr mit angestachelt?

Beunruhigendes Signal - Putin lässt Atom-Rakete auffahren

17. Mai 2024 um 21:28
Eine Yars-Atom-Rakete wird für eine russische Militär-Übung verlegt Moskau lässt die Waffen spielen – angeblich als Reaktion auf „Provokationen“ des Westens.
Foto: AZ/AP

Gazakrieg: Spanien positioniert sich gegen Israel

17. Mai 2024 um 20:37

Spaniens Außenminister Jose Manuel Albares: „Das Letzte, was der Nahe Osten braucht, sind mehr Waffen.“

Israel-Feindschaft dominiert das politische Klima in Spanien. Protestcamps fordern den vollständigen Boykott, Frachtschiffe mit Rüstungsgütern dürfen nicht anlegen. Bald will Madrid Palästina anerkennen.

Rheinland-Pfalz: Kommunen raus aus den Schulden – und gleich wieder rein?

17. Mai 2024 um 20:48

Bald erstmal schuldenfrei: Das Rathaus in Pirmasens

Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt kommunale Schulden in Höhe von drei Milliarden Euro. Doch manche Städte nehmen gleich neue Schulden auf – weil sie sich vom Land unzureichend finanziert sehen.

Annalena Baerbock beim Europarat: Eine Institution, die keiner kennt

17. Mai 2024 um 20:41
Außenministerin Baerbock besucht den Europarat in Straßburg. Die vor 75 Jahren gegründete Institution führt ein Schattendasein, obwohl sie wichtige Entscheidungen trifft. Deshalb wird sie von einigen Ländern auch deutlich kritisiert.

Gazakrieg: Spanien positioniert sich gegen Israel

17. Mai 2024 um 20:37

Spaniens Außenminister Jose Manuel Albares: „Das Letzte, was der Nahe Osten braucht, sind mehr Waffen.“

Israel-Feindschaft dominiert das politische Klima in Spanien. Protestcamps fordern den vollständigen Boykott, Frachtschiffe mit Rüstungsgütern dürfen nicht anlegen. Bald will Madrid Palästina anerkennen.

»Risiko des vollständigen Scheiterns«

17. Mai 2024 um 20:35
Der Bahnkonzern blockiert ein Teilprojekt von Stuttgart 21. Das ärgert Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) so sehr, dass er einen Brandbrief schreibt.

Israel: Armee findet Leichen von Hamas-Opfern

17. Mai 2024 um 20:22

Drei Personen, die am 7. Oktober von der Terrormiliz auf einem Festival attackiert worden waren, sind im Gazastreifen tot geborgen worden. Eine davon ist die Deutsch-Israelin Shani Louk.

Treffen sich zwei Diktatoren - Putin und Xi ganz nah

17. Mai 2024 um 20:19
Treffen sich zwei Diktatoren: Putin und Xi ganz nah Da haben sich wohl zwei besonders gern! Am Donnerstagabend verabschiedete sich Kreml-Ty...
Foto: Mikhail Metzel/via REUTERS

Ostdeutsche Bundesländer schauen durch die Warschauer Brille

17. Mai 2024 um 18:56

Dietmar Woidke und Michael Kretschmer im April in Boxberg

Deutschlands Bild von Polen ist nach wie vor von Vorurteilen geprägt. Das soll sich ändern, fordern die ostdeutschen Länder im Bundesrat.

Warum die Briten Jürgen Klopp lieben

17. Mai 2024 um 17:53

Im Februar in Liverpool: Vor dem Premier-League-Spiel gegen den FC Burnley laufen Liverpool-Fans an einem Wandgemälde Klopps vorbei.

Nach neun Jahren in Liverpool ist Jürgen Klopp der bekannteste und beliebteste Deutsche in Großbritannien. Zum Abschied überbieten sich die Menschen mit Liebeserklärungen an ihn. Das hat auch mit seinem Klub zu tun.

Neues Gesetz verabschiedet: Ehepaare bekommen mehr Freiheiten bei der Namenswahl

17. Mai 2024 um 19:55
Bei der Wahl des Nachnamens gibt es vom 1. Mai 2025 an mehr Freiheiten. Dabei bietet das dazu verabschiedete Gesetz neue Möglichkeiten, Tradition und Herkunft besser im Namen zu verankern.

Russland friert Vermögen und Konten der Unicredit ein

17. Mai 2024 um 19:46
Auf Antrag einer Gazprom-Tochtergesellschaft hat ein St. Petersburger Schiedsgericht Konten und Vermögen der italienischen Unicredit in Russland eingefroren. Hintergrund ist der geplante Bau eines LNG-Terminals, der nun sanktionsbedingt nicht stattfindet. Die Bank hatte dafür gebürgt.

Parteiausschluss gefordert – „Skandale um Höcke schaden der Person nicht“

17. Mai 2024 um 19:28
Thüringische AfD-Kommunalpolitiker haben einen Parteiausschluss von Björn Höcke gefordert. Den Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus der Partei zu werfen, dürfte nicht so einfach sein: „Höcke genießt einen sehr, sehr großen Rückhalt“, sagt WELT-Politikredakteur Frederik Schindler.

Zoff um Verkehrsprojekt - Söder macht Wahlkampf gegen die CSU

17. Mai 2024 um 19:24
Bizarrer Bahn-Zoff: Söder macht Wahlkampf gegen seine CSU In Bayern soll über eine Straßenbahn abgestimmt werden. Söder ist dafür, die CSU dagegen.
Foto: Stefan Puchner/dpa

„Gehalts-Affäre“ - CDU fordert Rauswurf von Staatskanzlei-Chef

17. Mai 2024 um 19:24
Staatssekretär Jörg Mielke (SPD) leitet seit 2013 die Staatskanzlei in Niedersachsen In der „Gehalts-Affäre“ haben CDU und Staatskanzlei neue brisante Gutachten präsentiert.
Foto: picture alliance / Silas Stein/dpa

Georgiens Präsidentin im Gespräch: „Ich verstehe die Botschaft der EU nicht“

17. Mai 2024 um 18:20

Fordert Wahlbeobachter: Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili

Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili sagt, die Regierung ihres Landes wolle dem Volk seine europäische Zukunft rauben. Ein Gespräch über das, was sie nun von der EU erwartet.

Putin in China: Die Erzählung von alten und neuen Siegen

17. Mai 2024 um 16:44

Wladimir Putin am Ehrenmal für gefallene sowjetische Soldaten in Harbin am Freitag

Russlands Herrscher beendet seine Chinareise mit einem Besuch in Harbin. Dort wird an Rüstungstechnik geforscht. Im ukrainischen Gebiet Charkiw will Putin eine „Sicherheitszone“ schaffen.

Manche sehen sogar die NATO hinter dem Attentat auf Fico

17. Mai 2024 um 16:16

Polizei vor dem Krankenhaus, in dem Fico behandelt wird

Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico spricht vieles dafür, dass der Angreifer als Einzeltäter handelte. Verschwörungstheoretiker bringen die Tat indes mit der Opposition, der NATO oder der Weltgesundheitsorganisation in Verbindung.

Fraktur: Alles für den Dackel

17. Mai 2024 um 14:41

Alles für den Dackel: Diese Parole wäre kein Problem, denn Hitler hatte einen Schäferhund

Die Nazis in der Hölle konnten zufrieden sein mit Höcke. Bis er dann flink wie ein Windhund nach Ausreden suchte.

Zeitgeschichten: Deutschstunde

75 Jahre BRD in zehn Romanen: Schreibend, debattierend, lesend haben wir dieses Land und hat dieses Land uns geformt. Schlaglichter auf ein Dreivierteljahrhundert sollen hier vorgestellt werden. Unter den Autorinnen sind Stars, Preisgekrönte, Vergessene.

Ostdeutsche Bundesländer schauen durch die Warschauer Brille

17. Mai 2024 um 18:56

Dietmar Woidke und Michael Kretschmer im April in Boxberg

Deutschlands Bild von Polen ist nach wie vor von Vorurteilen geprägt. Das soll sich ändern, fordern die ostdeutschen Länder im Bundesrat.

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