Esken, Strack-Zimmermann & Co. schaffen es, fast in einem Atemzug massiv zu hetzen und sich über Hetze zu beklagen. Diese kognitive Dissonanz ist Folge eines größenwahnsinnigen Glauben an die eigene moralische Überheblichkeit. Und deshalb enorm gefährlich.
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Jahrelang wurden Übergriffe auf AfD-Politiker akzeptiert. Bis es auch andere Politiker traf. Nun sollen Übergriffe auf Politiker härter bestraft werden als auf „einfache“ Bürger. Warum eigentlich? Sind wir mehr wert? Von Joanna Cotar.
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Während Markus Lanz ihn schleimig in den Himmel lobt, hat sich Habeck selbst ein Bein gestellt – und ist schnurgerade in die "Stalin-Schnurrbart-Falle" getappt. Hier die Lach- und Sachgeschichte über den Vize-Kanzler.
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Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurück – und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von Bürgerrechten? Inhaftierungen?
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Gesinnungskriegern wie Diakonie-Chef Schuch sind bei ihrem Kampf für die „ideologische Reinheit“ und gegen die AfD ganz offensichtlich sogar illegale Drohungen und Einschüchterungen recht.
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Nach den Islam-Demos für ein Kalifat platzt einem Schlapphut der Kragen: „Wir sollen Leute beobachten, die schlechte Witze über Grünen-Politiker machen. Und für Islamisten fehlen dann die Mitarbeiter und die Zeit.“
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Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage gedroht – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann.
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Felor Badenberg fordert die Bundesregierung auf, Desinformation und Propaganda unter Strafe zu stellen und merkt offenbar nicht, in was für ein Fettnäpfchen sie tritt. Wie wäre es damit, dass die Regierung als Erstes mit sich selbst anfängt? Von Thomas Rießinger.
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Aus dem Präsidialamt in die Chefredaktion: Bei den Gebühren-Sendern sind jegliche Grundregeln des journalistischen Anstands vergessen, geradezu provokativ demonstrieren sie ihre unanständige Nähe zur Macht.
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Mit fadenscheiniger Begründung wird der Äußerung der „falschen“ Meinung und der Würdigung eines der bekanntesten deutschen Autoren ein Riegel vorgeschoben. Eine unrühmliche Rolle spielen dabei auch die Kollegen der „Sächsischen Zeitung“. Von Kai Rebmann.
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Ein Kirchenmusiker darf eine Konfirmation an der Orgel nicht begleiten, weil er regierungskritisch ist. Seine Ansichten wären sogar genug für ein „Kirchenverbot“, wettert ein Pfarrer. Von Ekaterina Quehl.
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Facebook, Instagram und Co wollen ein „wertvolles Erlebnis“ sein. Deshalb sollen Nutzer jetzt vor „falschen“ Posts geschützt werden. Was im Mantel der Fürsorge daher kommt, entpuppt sich als digitaler Rotstift. Von Kai Rebmann.
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Konsequent schreiben viele Redaktionen gegen ihr Zielpublikum an und belehren es statt es zu informieren. Zeitgleich klagen jetzt Journalisten weinerlich über Stellenabbau – so als ob es da keinen Zusammenhang gäbe.
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Islamisten und Linksradikale terrorisieren in Brüssel unter Missbrauch der Polizei Konservative, selbst der Premierminister und die britische Regierung sind empört. Nur die Reaktion in Deutschland ist eine ganz andere...
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War Demokratie einst ein Instrument zur Einhegung von Elitenverkommenheit, wurde uns die zivilisatorische Leitidee von Demokratie enteignet, verfälscht und in ihr Gegenteil verkehrt: in die Herrschaft von Eliten - Wie die systematische Entgrenzung von Machteliten unsere Gesellschaft zerstört. Ein Vortrag, präsentiert von Prof. Dr. Rainer Mausfeld am 13. März 2024 in München.
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Eine freie Meinungsäußerung ist entscheidend für eine offene Gesellschaft und um sicherzustellen, dass wir als Menschen in der Lage sind, unsere Überzeugungen frei auszudrücken. Dies ist essentiell für die Sicherstellung einer freiheitlichen Gesellschaft. Wenn Menschen nicht mehr sagen dürfen, was sie denken, dann wird die Gesellschaft unterdrückt und die Meinungsfreiheit ist das erste Opfer.
Um ihre eigene Agenda zu fördern zensieren Regierungen einiger Länder tatsächlich Medien und Internetinhalte, verhaften Oppositionelle und schüchtern Aktivisten ein. Dies kann in der Tat zu einer sehr gefährlichen Entwicklung führen, da es eine Kultur der Angst und der Selbstzensur erzeugt und die Fähigkeit der Gesellschaft, eine offene und demokratische Debatte zu führen, untergräbt.
In einer Welt, in der politische, wirtschaftliche und soziale Interessen oft miteinander verwoben sind, wird die Rolle der freien Presse als Wächter der Demokratie und als Stimme der Vernunft immer wichtiger, oft aber auch immer leiser, denn ihre Rolle ist bedroht, wie uns spätestens das Schicksal von Julian Assange zeigt, der seit Jahren im Gefängnis sitzt, weil er Dokumente veröffentlichte, die das amerikanische Militär schwer belasteten. Dort soll er allerdings nicht wegen der Veröffentlichung angeklagt werden, sondern weil er angeblich Chelsea Manning, von der er die Belege hat, geholfen haben soll, diese Dokumente zu beschaffen. Also wegen Spionage. Er bestreitet das.
Die Wahrheit warf ein schales Licht auf die Verantwortlichen.
Nach diesen Enthüllungen wurde Assange sehr überraschend wegen Vergewaltigung angeklagt und flüchtete in London in die ecuadorianische Botschaft, wo er jahrelang eingesperrt war, bis man ihn schließlich verhaftete und verurteilte. Bei einer Auslieferung an die USA würden ihn unter anderem um die 10 Anklagen von Obama erwarten.
Das jüngste Beispiel ist der Fox-Moderator Tucker Carlson, der nun nach O’Reilly sowie etlichen anderen FoxNews-Moderatoren ebenfalls gegangen wurde. Weil er, wie andere bei diesem Sender, zu laut war und ohne Filter berichtete, was er selbst wahrgenommen hat.
Bei ihm war es sogar eine Kollegin, die ihn noch nie persönlich getroffen hatte. Amerika macht’s möglich.
Ich gehe auf solch einen Unsinn nicht näher ein, denn das ist immer das gleiche Muster. Auch bei Trump. Dem macht man dann zum Vorwurf, dass er sich von solchen Frauen freikauft und versucht dann, ihn deswegen anzuklagen. Hier werden lediglich die Tatsachen vergewaltigt. Das muss man nicht verstehen.
Tucker Carlsons Berichterstattung war oft anders als das, was man unisono in den Medien lesen oder hören konnte. Und nachdem nun sogar durchsickerte, dass ein Herr Selenski mit Carlsons oberstem Dienstherrn, Rupert Murdoch, telefonierte, um dessen kritische Berichterstattung zur Ukraine zu beeinflussen, dann bekommt diese Entlassung einen sehr faden Beigeschmack.
Bei Tucker Carlson entfaltet sich zudem gerade das übliche Muster, bei dem man Männern gerne Frauenfeindlichkeit und auch Rassismus vorwirft. Auch versucht man, sein gutes Verhältnis zu Trump zu unterminieren, aber zum Erstaunen vieler reagiert der überhaupt nicht auf so etwas. Vielleicht deshalb, weil er, persona non grata für viele, seit nunmehr acht Jahren selbst nichts anderes kennt? Denn genau das – und noch mehr – sind die Argumente einer Opposition, die ihn gerade davon abhalten möchte, zur nächsten Präsidentschaft anzutreten.
Kann man sich noch auf eine Berichterstattung verlassen, bei der eine solche Manipulation möglich ist? Hatten die Medien sich nicht einmal auf ihre Fahnen geschrieben, dass sie wahrhaftig berichten? Müssten sie als vierte Gewalt im Staat nicht Kritik üben, wenn sie sehen, dass ein Kollege seit Jahren im Gefängnis sitzt?
Selbst der linke brasilianische Präsident Lula kann nicht verstehen, dass Assange immer noch nicht befreit wurde.
Anlässlich seiner Einladung zur Krönung des neuen Königs Charles III. sprach er in London und sagte:
„Es ist eine Schande, dass ein Journalist, der das üble Spiel eines Staates gegen andere anprangert, verhaftet und zum Tod im Gefängnis verurteilt wird und wir nichts tun, um ihn zu befreien. Das ist verrückt. Wir reden von Meinungsfreiheit. Der Mann sitzt im Gefängnis, weil er Missstände anprangert, und die Presse unternimmt nichts, um diesen Journalisten zu verteidigen. Ich kann das, ehrlich gesagt, nicht verstehen. Ich kann es nicht verstehen.
Ich entschuldige mich, denn wenn ich in Brasilien ankomme, werde ich den Premierminister anrufen, weil ich vergessen habe, mit ihm über dieses Thema zu sprechen. Ich habe bereits einen Brief an Assange geschickt, ich habe bereits einen Brief veröffentlicht, ich habe bereits einen Artikel über Assange geschrieben. Ich denke, es muss eine weltweite Pressebewegung zu seiner Verteidigung geben. Nicht in Bezug auf seine Person, sondern um das Recht zu verteidigen, anzuprangern. Der Mann hat nichts Banales angeprangert. Er prangerte an, dass ein Staat andere ausspioniert, und das wurde zu einem Verbrechen gegen den Journalisten. Die Presse, die die Pressefreiheit verteidigt, tut nichts, um diesen Bürger zu befreien. Das ist traurig. Es ist traurig, aber es ist wahr. Wir müssen unsere Theorien ab und zu in die Praxis umsetzen, damit wir weiter über Meinungsfreiheit reden können.“
Das mag etwas seltsam klingen, hat seine Regierung doch dafür gesorgt, dass die Opposition des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro zumindest in den sozialen Medien per Gerichtsurteil zum Schweigen gebracht wurde.
Tatsächlich wurde gerade erst der „Welttag der Pressefreiheit“ gefeiert.
Der sollte uns eigentlich daran erinnern, dass wir unsere Meinung frei äußern dürfen. Wenn nun sogar die Presse in vielen Ländern nur noch eingeschränkt berichten darf, wie sieht es dann mit den ganz normalen Menschen aus, die einfach nur sagen, was sie denken? Die ihre eigene Wahrheit sagen, also das, von dem sie glauben, dass es so sei? Wie sieht es aus mit den Ländern, in denen Meinungsfreiheit sogar als ein oberstes Menschenrecht schützenswert ist?
Leider nicht gut. Wer denkt, dass die Einschränkungen nur von Organisationen oder der Politik kommen, irrt. Nicht unerhebliche Teile der Bevölkerung wünschen sich ebenfalls einen diktatorischen Maulkorb für jene, die eine andere Meinung als sie selbst vertreten. Der Mensch mit einer anderen Meinung als die Mehrheit, wird heute mit den Stigmata „rechts“ und „Nazi“ an den Pranger gestellt.
Während man früher keine Ahnung hatte, ob die engsten Freunde zum Beispiel für oder gegen eine Abtreibung waren, ist das heute eine Grundsatzfrage für die Einteilung in rechts oder links. Sich nicht impfen zu lassen ist definitiv rechts, während man als Linker angeblich besonders gerne zur Nadel greifen lässt. Ich habe noch nicht herausgefunden, ob es pro oder contra rechts ist, wenn man – Gott bewahre! – gegen die Ukraine sein sollte. Ich schätze aber mal, es ist rechts. Denn schließlich wurde das Russland-treue Onlinemagazin RTNews verboten und Putin hätte definitiv keine Chance, würde er mit FoxNews vereinbaren wollen, endlich etwas Nettes über Russland zu berichten.
Wenn wir wollen, dass sich hier etwas ändert, müssen wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass die Presse- und Meinungsfreiheit gestärkt wird. Dazu gehört, dass auch Journalisten sich für die Rechte von Journalisten und die Unabhängigkeit der Medien einsetzen, sowie die aktive Teilnahme am öffentlichen Diskurs, um die Wichtigkeit dieser Freiheiten zu betonen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Wahrheit ans Licht kommt und diejenigen zur Rechenschaft gezogen werden, die gegen unsere Grundrechte verstoßen.
Freiheit ist heute eine Holschuld, auch wenn sie uns in die Wiege gelegt wurde und unser freie Wille zu hundert Prozent beweist, dass dies keine Illusion ist. Die Redefreiheit kann uns nicht wirklich genommen worden sein, denn wir reden ja noch. Es sind die Gesetze und Verordnungen, die den Zwang zum Gehorsam ausüben. Es werden nicht weniger werden, wenn die Mehrheit der Menschen sich fügt.
Im internationalen Vergleich zum Thema Meinungsfreiheit liegt Deutschland mit Platz 21 bei 180 abgefragten Ländern offiziell nicht schlecht, allerdings haben wir uns seit 2020 um 10 Plätze verschlechtert. Die auf Fragebögen beruhende Methode zur Evaluation ist nicht unbedingt die beste Methode, denn hier kommt es gerne auch zu individuellen Entscheidungen. Ohne einen erheblichen Bias sind diese Erhebungen offenbar nicht zustande gekommen, wie man nachfolgend sieht:
Dass die Ukraine von Platz 97 im Jahr 2021 auf Platz 79 im Jahr 2023 gesprungen ist und (Russland nun auf Platz 164 (2021 war es noch Platz 150) liegen soll und damit fast am Ende aller Staaten steht, widerspricht der Wahrnehmung vieler dort lebenden Deutschen. Nicht nur der in Russland lebende Journalist Thomas Röper lebt und arbeitet dort sehr gerne.
Eine Stimme der Vernunft ist hier der Schweizer Journalist Roger Köppel, der dafür plädiert, dass man alle Seiten eines Konflikts anhören sollte. Dass nur noch der Ukraine geglaubt wird und den Russen gar nicht mehr, hält er für keine gute Idee.
Dass das für jede Konfliktsituation gilt, bei der sich zwei Gegner gegenüberstehen, muss sicherlich nicht noch erwähnt werden.
Nein, das sind wir nicht. Aber wir können diese Welt nur ändern, wenn wir uns selbst ändern und zu dem werden, was wir uns für diese Welt wünschen. Alles andere wird nicht funktionieren, denn hier geht es um Resonanz: Was wir aussenden, das kommt zurück zu uns. Wer dieses Gesetz verstanden hat, wird alles tun, um andere nicht mehr zu verletzen. Denn er hat verstanden, dass er sich selbst damit am meisten schadet.
Frieden, Liebe, Gerechtigkeit – es liegt in unserer Hand. Packen wir’s an!
Diese Botschaft der Indianer gilt auch heute noch und sie gilt für unsere Zeit. Es ist wichtig, sich immer wieder daran zu erinnern, damit es wahr werden kann. Es ist eigentlich sehr einfach, aber die meisten Menschen leben aus ihrem Unbewussten heraus. Die bewusste Veränderung der Welt beginnt, indem wir verstehen, dass unsere Gedanken, Gefühle, Taten und Vorstellungen diese Welt verändern. Die Buddhisten sagen Achtsamkeit dazu. Es ist ein ganz normaler Prozess, den indigene Völker wie die Indianer oder die Aborigines, so sie ihre Kultur noch kennen, immer noch von Generation zu Generation weitergeben. Wir haben es leider vergessen. Aber es ist nie zu spät.
Erinnern wir uns!
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Passend zum Thema:
Zur Auslieferung von Julian Assange: „Wer die Wahrheit spricht …“
Julian Assange: Seine Anklage wurde entsiegelt. Hier der deutsche Text.
Es war ein launiges Gespräch, Oliver Janich war gut drauf, es war ihm anzumerken, dass er Lust hatte, endlich mal wieder etwas länger zu quatschen. Kurz vor Ende des Gesprächs sagte er sogar, wir können noch weitermachen, bin in Laberlaune.
Wir sprachen anfangs über OJs Privatleben, seine bevorstehende Heirat, die Probleme, die der deutsche Amtsschimmel den frisch Verliebten dabei bereitet. Kann mich nicht erinnern, OJ jemals so glücklich gesehen zu haben. Verständlich. Schließlich ist seine Verlobte so ganz anders, als sie viele „Experten“ im Netz in den letzten Tagen skizzierten – ohne sie auch nur im Ansatz zu kennen, selbstverständlich. Keine „Goldgräberin“, die nur drauf gewartet hat, dass sie ein Mann aus dem Westen aus ihrem Elend befreit. Sie kommt – für philippinische Verhältnisse – aus gutem Hause, ist klug und gebildet, spricht ein halbes Dutzend Sprachen, sie ist sogar lustig, bekanntlich eine Seltenheit bei Frauen, kann singen und Gitarre spielen und über ihre Optik brauchen wir uns eh nicht zu unterhalten, da geht im asiatischem Raum nix drüber.
Danach sprachen wir über das Urteil gegen den US-amerikanischen „Truther“ Alex Jones, der eine Millionenstrafe zahlen muss, weil er einst behauptete, das „Sandy Hook Elementary School shooting“ in Newtown, Connecticut, bei dem der zwanzigjährige Adam Lanza 26 Menschen erschoss, hätte nicht so stattgefunden, wie offiziell dargestellt. Im Rahmen dieser Diskussion, bei der wir uns nicht ganz einig waren, sagte OJ sinngemäß: Heute wird man ja für alles verklagt, selbst für Nazi-Vergleiche.
Was nur so halb stimmt. Wenn ein Linker einen von uns als „Nazi“ beschimpft, passiert in der Regel nichts. Wenn aber einer sagt: „Das geht schon wieder los wie 33!“, ist er dran. Irre, aber wahr. Und auch ziemlich geschichtsvergessen. 1933 war der Holocaust noch zehn Jahre weit weg, die Vergleiche, die in unserer Blase gezogen werden, beziehen sich normalereweise auf den Totalitarismus der ersten nationalsozialistischen Jahre, nicht auf die physische Vernichtung der Juden, die, wie gesagt, erst viel später kam.
Dennoch ist es bemerkenswert, dass Oliver Janich, zwei Tage vor seiner Verhaftung, seine Sorge darüber kundtat, dass es immer enger wird, mit der Meinungsfreiheit.
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