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Gestern — 23. Juni 2024Mainstream Politik

SO kannte man ihn vorher nicht - Habeck macht Chinesen (süß-)sauer

23. Juni 2024 um 15:37
Macht den Chinesen Knallhart-Ansagen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) Habeck hielt den Chinesen knallharte Standpauken. Und kann einen Erfolg vorweisen.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

 Macron will Fußball gucken - Heute Turbo-Triumph für von der Leyen?

17. Juni 2024 um 13:52
Weil Macron Fußball gucken will: Heute Turbo-Triumph für von der Leyen? Wer sich diesen wichtigen Brüssel-Termin ausgedacht hat, kann keinFußball-Fan sein.
Foto: Laurent Cipriani/AP, ALEXEI NIKOLSKY/SPUTNIK/KREMLIN POOL/POOL/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Ältere BeiträgeMainstream Politik

Europäisches Parlament: Bericht: AfD will EU-Fraktion namens „Die Souveränisten“ gründen

22. Juni 2024 um 20:35

Der „Spiegel“ berichtet, die Partei wolle kommende Woche eine eigene Fraktion im EU-Parlament konstituieren. Als Grundlage soll eine Erklärung einer bulgarischen rechtsextremen Partei dienen.

China-Reise: Kein „Pfötchenhalten“, aber ein unverhoffter Erfolg

Wirtschaftsminister Habeck versucht es in China mit Klartext. Die Strategie scheint aufzugehen: In den Streit um E-Auto-Zölle kommt Bewegung.

Regierung stinksauer - Habeck zofft sich mit den Chinesen!

22. Juni 2024 um 17:33
Die deutsche Delegation um Vizekanzler Robert Habeck (3.v.l.) traf sich in Peking mit Zheng Shanjie, dem Vorsitzende der Nationalen Reform- und Entwicklungskommission Wegen seiner deutlichen Worte könnte Robert Habecks China-Reise in Erinnerung bleiben.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Migration: Politik an der Grenze

Bund und Länder lassen weiter umstrittene Asyl-Modelle in Drittstaaten prüfen, um Handlungsfähigkeit zu zeigen. Ein anderes Vorhaben aber dürfte mehr bewirken.

Österreich: Wirkungsvoller Ungehorsam

Die Grünen in Österreich düpieren die ÖVP beim EU-Renaturierungsgesetz. Wie es um die Bundesregierung derzeit steht – und bei welchem anderen Gesetz nun Heldentum gefragt wäre.

Wagenknecht-Partei BSW: Alles hört auf ihr Kommando

Kein richtiges Programm und abgesehen von der Chefin auch keine populären Gesichter: Trotzdem könnte das BSW in Deutschland ein echter Machtfaktor werden. Wie funktioniert das?

Verteidigung: Neue Leoparden für die Truppe

Verteidigungsminister Pistorius will 105 Kampfpanzer kaufen. Zugleich gibt der Rheinmetall-Konzern den größten Auftrag seiner Firmengeschichte bekannt.

Ukrainekrieg: EU verbietet Transit von russischem Flüssigerdgas

Erstmals belegt Brüssel die lukrativen Gasexporte mit Sanktionen. Eine geplante Regel, die das Umgehen der Strafmaßnahmen erschweren sollte, scheitert aber am Widerstand Deutschlands.

Minister auf Asien-Reise - Fußball-Panne in Habecks Flieger

20. Juni 2024 um 09:20
Wirtschaftsminister Robert Habeck beim Flug nach Südkorea Habeck ist auf Asien-Reise. Im Flugzeug wollte der Minister das EM-Spiel schauen, es gab Probleme.
Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Schweiz: Neue Töne zum Waffenexport

Die Schweiz hat einige Waffenlieferungen an die Ukraine verhindert, sehr zum Ärger europäischer Freunde. Jetzt zeichnet sich eine neue Haltung ab – zumindest ein bisschen.

Europäische Union: Estlands Frontfrau ist auf dem Sprung nach Brüssel

Die estnische Premierministerin Kaja Kallas gilt als Favoritin für das Amt der EU-Außenbeauftragten. Sie wirbt für Härte gegen Russland. Zu Hause aber hat die Liberale enorm an Unterstützung verloren.

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