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Ältere BeiträgeMainstream Politik

Fraktur: Wenn Merkel wüsste, was sie Wenzel zu verdanken hat

28. Juni 2024 um 15:22

Cooler Coverhund: In der Hitze des Sommers 2018 schaffte er es auf die erste Seite der F.A.Z.

Bei den Berichten, wie schlecht wir regiert werden, schlackerten sogar unserem Hund die Ohren. Ein Nachruf auf einen treuen Kameraden.

Saarland: Anke Rehlinger drängt auf Reform der Schuldenbremse vor nächster Bundestagswahl

28. Juni 2024 um 15:11
Der Umgang mit der Schuldenbremse gehört zu den liebsten Streitthemen der Ampel. Nun fordert Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gegenüber dem SPIEGEL eine schnelle Neuregelung. Auch die Union soll mitmachen.

Ungarn: Deutsche Person ausgeliefert – Karlsruher Beschluss kam zu spät

28. Juni 2024 um 15:02
Eine mit Europäischem Haftbefehl gesuchte Person aus der linksradikalen Szene soll von Deutschland nach Ungarn überstellt werden. Dagegen wehrt sich der Anwalt, vor dem Bundesverfassungsgericht bekommt er recht. Allerdings 50 Minuten zu spät.

Glosse: Das Streiflicht

28. Juni 2024 um 14:48

Postboten sind Dienstleister, die allmählich verdrängt werden – von den Zeitläuften natürlich, aber auch von den Möwen.

Finanzpolitik: Bundeshaushalt 2025 nimmt Kontur an

Wochenlang sah es so aus, als könnte die Koalition wegen des Etatstreits platzen. Nun soll kommende Woche eine Einigung verkündet werden. Es bleiben aber Fragen.

Parlamentswahl in Frankreich: Le Pen bleibt Le Pen

Eine Obergrenze für Migranten, Sozialwohnungen nur für Franzosen, ein „Big Bang der Autorität“: Was der rechtsextreme Rassemblement National vorhat, wenn er an die Macht käme.

Nach der TV-Debatte: Auf der Treppe zum Untergang

Amerikas Demokraten sind in größter Not: Nach dem Debatten-Auftritt ihres Kandidaten ahnen sie, dass der Präsident die Wahl gegen Donald Trump verlieren wird. Doch was sollen sie tun? Alles hängt von Joe Biden ab.

SPD: Saskia Esken und ihr Rückzug vom Rückzug

28. Juni 2024 um 14:36
Saskia Esken will noch mal für den Bundestag kandidieren, obwohl sie das eigentlich ausgeschlossen hatte. Kann man so machen, ist aber unglaubwürdig.

Wahl in Frankreich: So will Le Pens Partei Frankreich regieren

28. Juni 2024 um 14:08

Der Spitzenkandidat und Vorsitzende des Rassemblement National, Jordan Bardella, während einer Fernsehdebatte am Donnerstag

Weniger Schulden, mehr Grenzkontrollen und ein „pragmatisches Vorgehen“: Der Chefberater Marine Le Pens verrät im Gespräch mit der F.A.Z., was Frankreichs Rechtspopulisten im Falle eines Wahlsiegs planen.

SPD: Nancy Faeser sieht Hetze als Grund für geringen Frauenanteil in Kommunalpolitik

28. Juni 2024 um 14:07
Nur neun Prozent aller Kommunen werden von einer Frau geführt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser macht dafür das angespannte politische Klima verantwortlich.

SPIEGEL-Politikertreppe: Boris Pistorius überholt den Bundespräsidenten

28. Juni 2024 um 13:40
Der Verteidigungsminister ist jetzt beliebter als der Bundespräsident. Für Annalena Baerbock und Volker Wissing läuft es nicht rund, anders sieht es bei Nancy Faeser aus.

Korruptionsvorwürfe: China schließt zwei frühere Minister aus KP aus

28. Juni 2024 um 11:19

Der frühere chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe

Den beiden früheren Verteidigungsministern wird Korruption vorgeworfen. Sie hätten „enorme“ Bestechungsgelder angenommen. Ihnen droht die Todesstrafe.

Deutsche Bahn: Streckenstreichungen im Osten – Experten suchen nach den wahren Gründen

28. Juni 2024 um 13:00
Streckenstreichungen im Osten, als gäbe es dort nicht schon genügend Unzufriedenheit: Experten rätseln über die wahren Gründe der Bahn.

Kritik an Schwesig: „Aus friedenspolitischer Sicht völlig unverständlich“

28. Juni 2024 um 12:27

Schwesig am Montag im ukrainischen Parlament

In Kiew hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig solidarisch mit der Ukraine gezeigt. Zurück zu Hause gibt es dafür prompt Ärger mit dem linken Koalitionspartner.

Kritik an Schwesig: „Aus friedenspolitischer Sicht völlig unverständlich“

28. Juni 2024 um 12:27

Schwesig am Montag im ukrainischen Parlament

In Kiew hat sich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig solidarisch mit der Ukraine gezeigt. Zurück zu Hause gibt es dafür prompt Ärger mit dem linken Koalitionspartner.

Joe Biden gegen Donald Trump: Deutsche Politiker legen US-Präsident Rückzug nahe

28. Juni 2024 um 10:35
Die USA sind ein wichtiger Partner für Berlin. Egal, wer im Weißen Haus sitzt. Das erste TV-Duell zwischen Biden und Trump lässt nun einige in der deutschen Politik auf einen Wechsel bei den Demokraten hoffen.

Früherer Botschafter von Belarus tot – Umstände ungeklärt

28. Juni 2024 um 09:41

Die belarussische Botschaft in Berlin im Jahr 2021

Belarussische Exilmedien berichten, der Diplomat habe sich nach KGB-Verhören in Minsk aus einem Fenster gestürzt. Machthaber Lukaschenko hatte den Diplomaten zuvor von seinem Posten in Deutschland abberufen.

Biden bezeichnet Trump bei TV-Duell als „Verlierer“ und „Lügner“

28. Juni 2024 um 04:32

Donald Trump und Joe Biden: Die Kandidaten der Republikaner und Demokraten beim TV-Duell

Der US-Präsident klingt in der Fernsehdebatte heiser, greift seinen Herausforderer aber scharf an. Donald Trump reagiert spöttisch und bezeichnet Biden als „schlechtesten Präsident“ der USA.

Video-Analyse: Die sieben wichtigsten Szenen der Biden-Trump-Debatte

28. Juni 2024 um 09:59

Donald Trump und Joe Biden am Donnerstagabend in Atlanta

Trump nennt Biden kriminell und gibt Kiew keine Chance mehr. Biden zeigt sein Alter und bekennt sich zur NATO. Am Ende vermischen sich zwei Fragen: Wer spielt besser Golf – und wer beginnt den dritten Weltkrieg?

Früherer Botschafter von Belarus tot – Umstände ungeklärt

28. Juni 2024 um 09:41

Die belarussische Botschaft in Berlin im Jahr 2021

Belarussische Exilmedien berichten, der Diplomat habe sich nach KGB-Verhören in Minsk aus einem Fenster gestürzt. Machthaber Lukaschenko hatte den Diplomaten zuvor von seinem Posten in Deutschland abberufen.

Putschversuch in Bolivien: Präsident Arce weist Verschwörung mit Putschisten zurück

28. Juni 2024 um 08:03

Boliviens Präsident Luis Arce am Donnerstagabend in La Paz.

Der festgenommene bolivianische Coup-Anführer Zúñiga behauptet, im Auftrag des Präsidenten gehandelt zu haben. Der widerspricht.

Einigung bei EU-Gipfel: Große Zustimmung zu Spitzenposten für von der Leyen, Costa und Kallas

28. Juni 2024 um 01:53

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Gespräch mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen an diesem Donnerstag vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates.

Am späten Abend einigen sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf das Personalpaket für die nächsten Jahre. Giorgia Meloni aus Italien enthält sich zu von der Leyen.

AfD-Mitarbeiter: Wladimir Sergijenko erschlich sich deutschen Pass

28. Juni 2024 um 08:00
Ein Gericht hat bestätigt: Der ehemalige Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten verliert die deutsche Staatsangehörigkeit. Nach SPIEGEL-Informationen soll er die Behörden bei seiner Einbürgerung arglistig getäuscht haben.

Wahl in Iran: Macht es einen Unterschied, wer gewinnt?

28. Juni 2024 um 07:17

Wahlplakate in Teheran

In Iran findet heute die Präsidentenwahl statt. Die Abstimmung könnte einen Überraschungssieger hervorbringen. Die Wichtigsten Antworten im Überblick.

Fernsehduell Biden vs. Trump: Kein Handschlag, viele Stolperer und Panik bei den Demokraten

28. Juni 2024 um 07:11

Donald Trump und Joe Biden am Donnerstagabend in Atlanta

Biden und Trump streiten in ihrer ersten TV-Debatte über Putin, die Inflation, die Migration – und das Alter. Der Herausforderer hat sich über weite Strecken im Griff. Der Auftritt des Präsidenten verstärkt Zweifel in seiner Partei.

News: Sorge vor AfD-Parteitag, TV-Duell zwischen Trump und Biden, Präsidentenwahl in Iran

28. Juni 2024 um 06:00
Joe Biden kann beim TV-Duell gegen Donald Trump nicht überzeugen. Essen bereitet sich auf den Parteitag der AfD vor. Und Iran wählt einen neuen Präsidenten. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Lage im Nahen Osten: Sorge vor Kriegsausbruch in Libanon wächst

28. Juni 2024 um 05:15

Rauchschwaden im Norden Israels nach Raketenangriffen

Die Kriegsrhetorik zwischen Israel und der Hizbullah wird intensiver. Die USA sind besorgt. Der Gaza-Krieg dürfe nicht als Vorwand für eine Eskalation dienen. Der Überblick.

SPD-Chefin offen für Zusammenarbeit mit BSW auf Landesebene

28. Juni 2024 um 02:50

SPD-Chefin Saskia Esken

Saskia Esken wirft der Wagenknecht-Partei „krasse Verharmlosungen des russischen Präsidenten“ vor und schließt eine Zusammenarbeit im Bund deshalb aus. Auf Landesebene will sich die SPD-Politikerin nicht so klar festlegen.

Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission nominiert: Melonis Geschenk

28. Juni 2024 um 02:29
Die EU-Regierungschefs haben Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin nominiert. Italiens rechte Regierungschefin Meloni enthielt sich – etwas Besseres hätte von der Leyen nicht passieren können.

EU-Gipfel in Brüssel: Klima – war da was?

27. Juni 2024 um 20:20
Auf dem Gipfel in Brüssel soll Ursula von der Leyen erneut als Kommissionspräsidentin nominiert werden. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es Streit darüber, welche Rolle Klima in ihrer kommenden Legislatur spielen wird.

SPD: Saskia Esken will doch noch mal für den Bundestag kandidieren

27. Juni 2024 um 19:54
Die SPD-Bundesvorsitzende hat 2020 ihre letzte Kandidatur für das Parlament angekündigt und sich für eine generelle Begrenzung der Mandatszeit ausgesprochen. Nun hat Saskia Esken offenbar ihre Meinung geändert.

Maskenbeschaffung von Jens Spahn: Bundestag debattiert über Fehler bei Vorgehen

27. Juni 2024 um 19:04
Der Bundestag streitet über Fehler bei der Maskenbeschaffung von Ex-Gesundheitsminister Spahn. Es geht um Milliarden Euro Steuergeld. Der CDU-Politiker selbst schweigt. Doch kurz vor Schluss kann er nicht mehr an sich halten.

Katrin Göring-Eckardt: »Manchmal haue ich schnell was raus, aber nie leichtsinnig«

27. Juni 2024 um 18:38
Katrin Göring-Eckardt hat mit einem Tweet über die Fußballnationalmannschaft einen Aufschrei verursacht. Hier erklärt die Bundestagsvize, was gemeint war und warum sie den Eintrag löschte.

Ukraine: Harsche Kritik an Bauernpräsident Rukwied wegen Haltung zu EU-Beitritt

27. Juni 2024 um 18:30
Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, hat in einem Interview vor dem EU-Beitritt der Ukraine gewarnt. Aus dem Bundestag schlägt ihm Kritik entgegen, ein Abgeordneter wirft dem Funktionär Propaganda vor.

News des Tages: Joe Biden vs. Donald Trump, AfD-Wähler, Spione in Frankfurt

27. Juni 2024 um 17:50
Der Ex-Präsident und Joe Biden haben für ihr TV-Duell Benimmregeln ausgehandelt. Die Bundesanwaltschaft beschäftigt sich mit einem mysteriösen möglichen Entführungsfall in Frankfurt. Und eine Studie belegt, warum AfD-Unterstützer oft schlechte Laune haben. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Robert Habeck lobt Angela Merkels »feinen Spott« im »Rolling Stone«

27. Juni 2024 um 11:17
Die Ex-Kanzlerin feiert 70. Geburtstag – und ein grüner Wirtschaftsminister macht dazu die Honneurs. Habeck lobt vor allem Merkels »wohltuende Normalität«. Zugleich übt er auch subtile Kritik an ihrem Nachfolger.

Kevin Kühnert wirft Friedrich Merz Ehrverletzung von Zugezogenen vor

27. Juni 2024 um 10:45
Ein wichtiges Projekt der Ampel tritt in Kraft: das neue Staatsbürgerschaftsrecht. Bis zuletzt wetterte die Union gegen das Gesetz. SPD-Generalsekretär Kühnert wirft Fraktionschef Merz im SPIEGEL Polarisierung vor.

Petr Bystron: Neue Razzia bei AfD-Politiker - Ermittlungen wegen Bestechlichkeit

27. Juni 2024 um 11:11
Zehntausende Euro Schmiergeld soll der AfD-Abgeordnete Petr Bystron aus russischen Quellen bekommen haben. Nun rückt die Polizei erneut zu Durchsuchungen aus. Dieses Mal auch in Tschechien.

Ukraine-Krieg: Olaf Scholz verlangt EU-Hilfe für Aufnahme von Geflüchteten

27. Juni 2024 um 16:02
Zusammen mit seinen Kollegen aus Polen und Tschechien verlangt Bundeskanzler Olaf Scholz die Unterstützung der EU wegen der Aufnahme ukrainischer Geflüchteter. Europa solle den Ländern beistehen, die mehr Menschen empfangen.

Friedrich-Naumann-Stiftung: Sicherheitsleck bei der FDP-nahen Einrichtung aufgedeckt

27. Juni 2024 um 15:53
Die Friedrich-Naumann-Stiftung ist nach SPIEGEL-Informationen von einem Sicherheitsleck betroffen. Hintergrund sind Probleme bei ihrem IT-Dienstleister. Die Behörden sind alarmiert.

Deutsche Bahn - Einsparungen im DB-Fernverkehr: Diese Ostdeutschland-Debatte braucht kein Mensch

27. Juni 2024 um 14:08
Weil ein paar Zugverbindungen wegfallen könnten, ist von »Hiobsbotschaften« und einem »Schlag gegen den Osten« die Rede. Klagen wie diese helfen den Betroffenen nicht – stattdessen bedienen sie ein gefährliches Narrativ.

Spionage: Wollten russische Agenten in Frankfurt einen Ukrainer entführen?

27. Juni 2024 um 11:15
Ein mysteriöser Fall beschäftigt die Bundesanwaltschaft: Ein russisches Agentenkommando soll es auf einen Exilukrainer abgesehen haben. Das Trio wurde gefasst, doch das Treffen in einem Café wirft Fragen auf.

Deutschland: Nettozuwanderung hat sich 2023 mehr als halbiert

27. Juni 2024 um 10:12
Deutlich weniger Schutzsuchende aus der Ukraine, zugleich weiterhin viele Deutsche, die ins Ausland ziehen: 2023 war die Spanne zwischen Zuzügen und Fortzügen deutlich geringer als im Vorjahr.

AfD wählen macht laut Studie unglücklich

27. Juni 2024 um 09:54
Wer sich der AfD zuwendet, ist laut einer neuen Studie unzufriedener – und es wird mit der Wahl sogar noch schlimmer. Die Forschenden sagen auch, wie andere Parteien dem Wahlfrust entgegenwirken könnten.

Von AfD bis Zeitenwende: Politik im Zeichen der Wut – Rückblick im Podcast

27. Juni 2024 um 06:45
Als dieser Podcast 2017 startete, hieß die Kanzlerin Angela Merkel, die AfD war noch nicht im Bundestag. Seither prägen Wut und Spaltung die Politik. In unserer letzten Folge besprechen wir, wie das Land heute tickt.

Deutsche Bahn: Kretschmann bittet Olaf Scholz um Machtwort zur Digitalisierung von Stuttgart 21

26. Juni 2024 um 21:20
Weil das Bahn-Management die Digitalisierung von Stuttgart 21 blockiert, schreibt Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann an den Bundeskanzler. Seine Warnung an den »lieben Olaf«: Die Bahndigitalisierung drohe zu scheitern.

News: Ursula von der Leyen, Staatsbürgerschaft, Karl Lauterbach, EU-Gipfel, Bolivien

27. Juni 2024 um 05:57
Ursula von der Leyen soll eine zweite Amtszeit bekommen. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht der Ampel tritt in Kraft. Und Karl Lauterbach hat ein Gerechtigkeitsproblem. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Beatrix von Storch: AfD-Abgeordnete muss Ordnungsgeld zahlen

26. Juni 2024 um 23:10
Beatrix von Storch ist wiederholt mit Zwischenrufen gegen die trans Frau Tessa Ganserer von den Grünen aufgefallen. Nun muss die AfD-Abgeordnete dafür bezahlen. Es ist ein seltener Fall im Bundestag.

FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger: Nach Diktat verreist

26. Juni 2024 um 22:24
Die angeschlagene FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger stellt sich harten Fragen der Abgeordneten, erst im Bildungsausschuss, dann im Bundestag. Klare Antworten gibt sie kaum – und fliegt nach Israel.

USA: Panne beim Supreme Court - Urteil offenbar »versehentlich« hochgeladen

26. Juni 2024 um 22:21
In Idaho ist es Schwangeren nicht erlaubt, in medizinischen Notfällen abzutreiben. Diese Regelung will das Oberste Gericht der USA nun offenbar aufheben, das zeigt ein kurzzeitig im Netz veröffentlichtes Dokument.

Deutsche Bahn: Politiker werfen Bahn nach Plänen über Zugstreichungen vor, dem Osten zu schaden

26. Juni 2024 um 18:49
Der Bahnkonzern plant offenbar, zahlreiche Fernzüge zu streichen. Von allen Parteien außer der AfD kommt scharfe Kritik. Das Vorhaben sei ein »harter Schlag gegen den Osten«. Die Bahn versucht sich in Schadensbegrenzung.

Von BILD gekürt - Gewinner & Verlierer

10. Januar 2019 um 15:02
Von BILD gekürt: Gewinner & Verlierer Hier gibt es die aktuellen Gewinner und Verlierer des Tages.
Foto: Eduardo Munoz/REUTERS, Rocco Spaziani/Mondadori Portfolio via ZUMA/dpa

Israel-Ticker - Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten

07. Oktober 2023 um 06:44
Am Samstagmorgen wurden mehrere Raketen auf Isreal abgeschossen Am frühen Morgen des 7. Oktober griffen Hamas-Terroristen Israel an.
Foto: Ilia Yefimovich/dpa

Ukraine-Ticker - Russlands Angriffskrieg

28. April 2023 um 13:34
Ukraine-Krieg: Die aktuellen News im Live-Ticker Alle Entwicklungen in Russland und der Ukraine lesen Sie im Live-Ticker von BILD.
Foto: Anadolu via Getty Images

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