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Gestern — 25. Juni 2024Mainstream Politik

Ukraine und EU: Korruption als höchste Hürde

Der Kampf gegen Bestechung, Bestechlichkeit und Betrügereien macht kaum Fortschritte, die Wirtschaft ist schwach und dann ist da auch noch der Krieg: Warum der Weg für die Ukraine in die EU noch immer sehr weit ist.

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Europäisches Spitzenpersonal: Liebe EU, so kriegst du das hin

Die Staats- und Regierungschefs haben es vermasselt, das neue Führungsteam für die EU zu bestätigen. Damit es nächste Woche beim zweiten Versuch klappt: fünf Tipps des Brüsseler SZ-Büros.

SO kannte man ihn vorher nicht - Habeck macht Chinesen (süß-)sauer

23. Juni 2024 um 15:37
Macht den Chinesen Knallhart-Ansagen: Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) Habeck hielt den Chinesen knallharte Standpauken. Und kann einen Erfolg vorweisen.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

 Macron will Fußball gucken - Heute Turbo-Triumph für von der Leyen?

17. Juni 2024 um 13:52
Weil Macron Fußball gucken will: Heute Turbo-Triumph für von der Leyen? Wer sich diesen wichtigen Brüssel-Termin ausgedacht hat, kann keinFußball-Fan sein.
Foto: Laurent Cipriani/AP, ALEXEI NIKOLSKY/SPUTNIK/KREMLIN POOL/POOL/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Europäisches Parlament: Bericht: AfD will EU-Fraktion namens „Die Souveränisten“ gründen

22. Juni 2024 um 20:35

Der „Spiegel“ berichtet, die Partei wolle kommende Woche eine eigene Fraktion im EU-Parlament konstituieren. Als Grundlage soll eine Erklärung einer bulgarischen rechtsextremen Partei dienen.

China-Reise: Kein „Pfötchenhalten“, aber ein unverhoffter Erfolg

Wirtschaftsminister Habeck versucht es in China mit Klartext. Die Strategie scheint aufzugehen: In den Streit um E-Auto-Zölle kommt Bewegung.

Regierung stinksauer - Habeck zofft sich mit den Chinesen!

22. Juni 2024 um 17:33
Die deutsche Delegation um Vizekanzler Robert Habeck (3.v.l.) traf sich in Peking mit Zheng Shanjie, dem Vorsitzende der Nationalen Reform- und Entwicklungskommission Wegen seiner deutlichen Worte könnte Robert Habecks China-Reise in Erinnerung bleiben.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa

Migration: Politik an der Grenze

Bund und Länder lassen weiter umstrittene Asyl-Modelle in Drittstaaten prüfen, um Handlungsfähigkeit zu zeigen. Ein anderes Vorhaben aber dürfte mehr bewirken.

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