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Ältere BeiträgeMainstream Politik

Olaf Scholz spricht im Bundestag - Livestream

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 12:58
Erst gab Olaf Scholz seine Regierungserklärung ab, dann hatten die Parlamentarier im Bundestag das Wort. Sehen Sie die Debatte in voller Länge.

Katja Kipping soll offenbar zum Paritätischen Gesamtverband wechseln

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 11:52
Die ehemalige Linkenchefin schied 2022 aus dem Bundestag aus. Nun soll sie Berichten zufolge Geschäftsführerin und Leiterin der Abteilung Sozialpolitik beim Paritätischen Gesamtverband werden.

Deutsche Bahn plant offenbar, Fernzüge zu streichen – besonders im Osten

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 00:22
Die Deutsche Bahn will nach SPIEGEL-Informationen zahlreiche Fernverkehrsverbindungen abschaffen – vor allem zu ostdeutschen Städten. Ihr fehlt das Geld.

Michael Kretschmer (CDU): Unfall von Konvoi im Vogtland – Auslöser war ein Reh

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 11:07
Am späten Dienstagabend hatte die Auto-Kolonne von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer einen Unfall. Ein Reh sprang vors Auto, verletzt wurde niemand.

AfD: Tino Chrupalla und Alice Weidel wollen »gemeinsam weitermachen«

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 23:12
Beim anstehenden Parteitag wählt die AfD ihren Vorstand neu. Tino Chrupalla und Alice Weidel vertrauen offenbar auf eine Wiederwahl. Dabei ist die Lage nach der Europawahl und dem Skandal um Maximilian Krah angespannt.

Schwangerschaftsabbruch: Grüne und SPD wollen über Neuregelung verhandeln

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 21:46
Die Zeit ist knapp: Grüne und SPD wollen Möglichkeiten ausloten, wie Schwangerschaftsabbrüche jenseits des Strafgesetzes geregelt werden könnten. Die Parlamentarier müssten dazu einen gemeinsamen Antrag einbringen.

SPD in der Krise: Das Leiden an Olaf Scholz - Meinung

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 10:39
Wilde Wochen in der SPD: Die Basis muckt auf, die Bundestagsfraktion geht eigene Wege. Plötzlich entlädt sich eine destruktive Dynamik, die dem Kanzler gefährlich werden könnte.

Stuttgart 21: So will die Deutsche Bahn das Projekt in Betrieb nehmen

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 10:02
Die Deutsche Bahn hat den Verkehrspolitikern im Bundestag erklärt, wann und wie Stuttgart 21 starten soll. Das Projekt soll schrittweise innerhalb eines Jahres in Betrieb genommen werden.

Aufenthaltsgesetz: Regierung will auch wegen Terrorjubels in Social Media abschieben

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 02:10
Kanzler Olaf Scholz will Abschiebungen auch wegen der Verherrlichung von Terrortaten in Social Media ermöglichen. Das Kabinett bringt die Pläne dazu nun auf den Weg. Dem SPIEGEL liegt der Entwurf vor.

News: Olaf Scholz, AfD, EU-Parlament, Bettina Stark-Watzinger, Abschiebungen

✇ DER SPIEGEL - Politik
26. Juni 2024 um 05:36
Olaf Scholz wirbt um Gefolgschaft. Die AfD ringt um ihre eigene Fraktion im EU-Parlament. Und Bettina Stark-Watzinger kämpft gegen die Zweifel in der Fördergeld-Affäre. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Schleswig-Holstein: Aminata Touré wird stellvertretende Ministerpräsidentin

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 21:50
Die Sozialministerin übernimmt das Amt der schleswig-holsteinischen Vize-Ministerpräsidentin. Aminata Touré von den Grünen ist damit die erste schwarze Politikerin auf dem Posten in Deutschland – und die jüngste.

Annalena Baerbock in Nahost: Viel Geld, scharfe Worte, wenig Macht

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 21:01
Bei ihrer zehnten Nahostreise seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober richtet Außenministerin Baerbock mahnende Worte an die israelische Regierung. Auf die Kriegstreiber der Hamas und Hisbollah aber hat die Bundesregierung keinen Einfluss.

Andreas Kalbitz: Ex-AfD-Landeschef scheitert mit Kandidatur für Direktmandat

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 20:12
Zweimal hat Andreas Kalbitz versucht, sich für seine frühere Partei in Brandenburg als Direktkandidat aufstellen zu lassen. Das Ergebnis: Die AfD ließ ihren Ex-Landeschef zweimal durchfallen.

Robert Habeck und der Zollkonflikt mit China: Vier Szenarien für die deutsche Autoindustrie

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 19:57
Zölle auf chinesische E-Autos schaden der Wirtschaft und dem Klima. Vizekanzler Robert Habeck will gegensteuern, doch die Beharrungskräfte der Industrie sind immens.

AfD: Stephan Protschka muss Geldauflage wegen Söder-Beleidigung zahlen

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 18:30
Bei einer Aschermittwoch-Rede bezeichnete Bayerns AfD-Chef Stephan Protschka Markus Söder als »Södolf« und »Landesverräter«. Der Auftritt wird teuer: Protschka muss nun eine Geldauflage in Höhe von 12.000 Euro bezahlen.

News des Tages: René Benko, Wehrpflicht für Ultraorthodoxe Israelis, Munitionskauf

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 17:38
Ermittler durchsuchen das Privathaus von René Benko, Gericht ordnet Wehrpflicht für ultraorthodoxe Israelis an – und Boris Pistorius will Munition für bis zu 15 Milliarden Euro ordern. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Bundestag: Gutachten zeigt, wie sich das Parlament vor Extremisten schützen soll

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 16:34
Extremisten machen auch vor dem Bundestag nicht halt. In einem Gutachten empfiehlt ein Verfassungsrechtler nun umfangreiche Sicherheitschecks etwa für bestimmte Ausschüsse. Das könnte Folgen für die AfD haben.

Bundeswehr: Boris Pistorius will Artillerie-Granaten für bis zu 15 Milliarden Euro bestellen

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 15:25
Bis heute ist Artilleriemunition in den Bundeswehr-Depots Mangelware, das Wehrressort will im großen Stil Nachschub bestellen. Ein neuer Deal hat nach SPIEGEL-Informationen den Rekordumfang von bis zu 15 Milliarden Euro.

Brandenburg: AfD-Landeschef will Ausschlussverfahren gegen Parteikollegen

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 12:16
Sie gründeten eine Fraktion mit der »Heimat«, nun will der AfD-Landeschef sie aus der Partei werfen. Er nimmt sie aber auch in Schutz: Sie hätten aus »Überforderung« gehandelt.

Haushalt: Ampel reißt Kabinettstermin für Verabschiedung von Entwurf im Kabinett

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 11:26
Anders als geplant wird die Koalition den Haushaltsentwurf für 2025 nicht am 3. Juli verabschieden. Der Termin sei nicht mehr zu halten, erfuhr der SPIEGEL aus Koalitionskreisen.

Antidiskriminierungsstelle meldet Rekordhoch an Anfragen

✇ DER SPIEGEL - Politik
25. Juni 2024 um 10:59
Rassismus, Ableismus, Homophobie: Die gemeldeten Fälle von Diskriminierung steigen an – vor allem im Arbeitsumfeld. Und laut der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman dürfte die Dunkelziffer noch weit höher liegen.

Krieg in Nahost: Neuer Aufruf: Deutsche sollen Libanon verlassen

✇ Süddeutsche Zeitung - Politik
26. Juni 2024 um 20:28
Von: Alle Entwicklungen im Liveblog

Das Auswärtige Amt fordert angesichts der Sorgen vor einem Krieg zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz erneut deutsche Staatsangehörige zum Verlassen des arabischen Landes auf. Kanada hat seine Landsleute bereits dazu aufgerufen.

Von BILD gekürt - Gewinner & Verlierer

✇ Bild.de Politik
10. Januar 2019 um 15:02
Von BILD gekürt: Gewinner & Verlierer Hier gibt es die aktuellen Gewinner und Verlierer des Tages.
Foto: Dave Shopland/Shutterstock, Terje Pedersen/dpa

Israel-Ticker - Alle aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten

✇ Bild.de Politik
07. Oktober 2023 um 06:44
Am Samstagmorgen wurden mehrere Raketen auf Isreal abgeschossen Am frühen Morgen des 7. Oktober griffen Hamas-Terroristen Israel an.
Foto: ADAM GRAY/AFP

Ukraine-Ticker - Russlands Angriffskrieg

✇ Bild.de Politik
28. April 2023 um 13:34
Ukraine-Krieg: Die aktuellen News im Live-Ticker Alle Entwicklungen in Russland und der Ukraine lesen Sie im Live-Ticker von BILD.
Foto: Anadolu via Getty Images

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