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Gestern — 12. Mai 2024news.ORF.at

Sozialisten voran, Separatisten ohne Mehrheit

Bei der Parlamentswahl in der autonomen spanischen Region Katalonien haben die Sozialisten am Sonntag die meisten Stimmen erhalten. Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen sie unter ihrem Vorsitzenden Salvador Illa auf 42 Sitze im 135 Sitze zählenden Parlament. Die drei bislang regierenden separatistischen Parteien kommen zusammen auf nur noch 59 Abgeordnete. Erstmals seit 1980 haben die separatistischen Kräfte im Regionalparlamant von Katalonien keine absolute Mehrheit.

Putin wechselt Verteidigungsminister

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Schoigus Nachfolger wird der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow, wie die russische Staatsagentur Tass mit Verweis auf Angaben aus dem Föderationsrat am Sonntag mitteilte.

Ukraine bringt Tausende in Sicherheit

Angesichts der derzeitigen russischen Offensive sollen Tausende Bewohner der ostukrainischen Grenzregion Charkiw in Sicherheit gebracht werden. Rund 4.000 Menschen seien innerhalb der letzten zwei Tage in andere Teile des Landes gebracht worden, teilte der Gouverneur von Charkiw, Oleh Synjehubow, am Sonntag mit. Russland bestätigte am Vortag eine in der Region laufende Offensive. Die Lage habe sich „deutlich verschärft“, wie der ukrainische Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj dazu am Sonntag mitteilte.

Zwischen Happy End und Scherbenhaufen

Trotz enormer Turbulenzen im Vorfeld hat der 68. Song Contest in Malmö im Finale am Samstag doch – zumindest musikalisch – ein würdiges Ende gefunden. Mit Nemo und „The Code“ hat ein herausragender Beitrag für die Schweiz gewonnen. Auch die weiteren Spitzenplätze stachen verdient aus dem Bewerberfeld heraus. Dennoch wird nach den Ereignissen der vergangenen Tage die veranstaltende Europäische Rundfunkunion (EBU) nicht einfach zur Tagesordnung übergehen können.

Forderung nach Klimapolitik mit „Balance“

In der ORF-„Pressestunde“ am Sonntag hat ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka mit Blick auf die EU-Wahl mehr „Balance“ und weniger „versus“ bei der europäischen Wirtschafts- und Klimapolitik gefordert. Europa müsse hier weltweit als Vorbild vorangehen. Heftige Kritik übte er an Angriffen auf Politikerinnen und Politiker, wie das zuletzt in Deutschland der Fall war. Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf Bundesebene schloss er aus.

„Worten müssen Taten folgen“

ME/CFS steht für myalgische Enzephalomyelitis – besser bekannt als Chronisches Fatigue-Syndrom. Wer daran leidet, kann im schlimmsten Fall vor Erschöpfung das Bett nicht mehr verlassen. Seit der Coronavirus-Pandemie ist die Zahl der Erkrankten zwar stark gestiegen, die Lücken in der Behandlung und Versorgung sind aber nach wie vor groß. Zum internationalen ME/CFS-Tag am Sonntag fordern Fachleute die Politik daher einmal mehr zum Handeln auf.

Setzen „begrenzte“ Einsätze in Rafah fort

Die israelische Armee setzt ihre nach eigenen Angaben „präzisen“ Vorstöße in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens fort. Die Operationen gegen die Terrororganisation Hamas in Rafah blieben „begrenzt“ und konzentrierten sich vor allem auf taktische Vorstöße und würden „dicht besiedelte Gebiete“ meiden, sagte Armeesprecher Daniel Hagari in einer in der Nacht auf Sonntag verbreiteten Erklärung. Unterdessen kam es in Israel am Samstagabend erneut zu Protesten gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und seine Regierung.

Katalonien und Puigdemonts Geister

Bei einer vorgezogenen Wahl sind die Wahlberechtigten in Katalonien am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Umfragen zufolge läuft der Urnengang in der abtrünnigen spanischen Region auf ein Duell zwischen den separatistischen Kräften und der Partit dels Socialistes de Catalunya (PSC, Sozialistische Partei Kataloniens) hinaus. Im Fokus stehen das Comeback des 2017 nach einem gescheiterten Unabhängigkeitsreferendum ins Exil geflüchteten Separatistenführers Carles Puigdemont – und die politischen Schachzüge von Spaniens Premier Pedro Sanchez.

Nemo holt den Sieg beim Song Contest

Nemo aus der Schweiz hat am Samstagabend den 68. Song Contest in Malmö gewonnen. Der Song „The Code“, eine abenteuerliche Achterbahnfahrt zwischen Rap, Pop, Drum ’n’ Bass und Arie punktete vor allem bei den internationalen Jurys. Auf Platz zwei landete Baby Lasagna aus Kroatien, der im Vorfeld ebenfalls als Favorit gehandelt wurde. Platz drei ging an die Ukraine. Österreichs Starterin Kaleen musste sich mit dem 24. und damit vorletzten Platz begnügen.

Alle Videos des Finales

Am Samstagabend ist das Finale des heuer sehr turbulenten 68. Eurovision Song Contest in der Malmö Arena über die Bühne gegangen. 25 Länder haben ihre Songs präsentiert. Hier noch einmal alle Auftritte der Show – geordnet nach Platzierung – zum Nachsehen.
Ältere Beiträgenews.ORF.at

Militärregierung wohl noch Jahre im Amt

Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des nationalen Dialogs in Mali haben zum Abschluss ihrer Beratungen empfohlen, die militärische Übergangsregierung für drei Jahre zu verlängern. Übergangspräsident Oberst Assimi Goita solle danach bei einer Präsidentschaftswahl kandidieren. Außerdem empfahlen die Delegierten, die Zahl der politischen Parteien zu verringern sowie bewaffnete Milizen aufzulösen und in die Armee einzugliedern. Goita versprach in der Nacht auf Samstag, die Maßnahmen umzusetzen.

Hunderte Tote bei Überschwemmungen

Bei den schweren Überschwemmungen in Afghanistan ist die Zahl der Toten laut UNO-Angaben allein in der nordöstlichen Provinz Baghlan auf über 300 gestiegen. Fast 5.000 Häuser seien zerstört bzw. beschädigt worden. Das Verteidigungsministerium rief für große Gebiete von Nordwestafghanistan den Notstand aus.

Russland bestätigt Offensive bei Charkiw

Nachdem Russland am Freitag mehrere Angriffe im Grenzgebiet bei der Millionenstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine gestartet hatte, hat das Verteidigungsministerium in Moskau eine Offensive in der Region bestätigt. Russische Truppen hätten am Samstag fünf ukrainische Grenzdörfer besetzt. Die ukrainische Armee sprach von heftigen Gefechten an diesem Frontabschnitt. Militärbeobachter und -experten gehen allerdings davon aus, dass der russische Vorstoß noch nicht auf die Stadt Charkiw abziele.

Blanke Nerven vor Song-Contest-Finale

Baby Lasagna gegen Nemo, Kroatien gegen Schweiz: So hätte das offensichtliche Duell um den Sieg beim heurigen Song Contest in Malmö gelautet. Doch in den vergangenen Tagen hat der Bewerb eine ganz andere Wendung genommen: Die Kontroverse um das Antreten Israels mündete in Anfeindungen gegen Sängerin Eden Golan – was ihre Chancen offenbar steigerte. Und der niederländische Kandidat Joost Klein wurde wenige Stunden vor Beginn nach einem berichteten Übergriff auf eine TV-Mitarbeiterin vom Song Contest ausgeschlossen. Bei den Nachmittagsproben gingen die Turbulenzen weiter.

Weitere Evakuierung in Rafah angeordnet

Das israelische Militär hat am Samstag die Evakuierung weiterer Gebiete in der im Süden des Gazastreifens gelegenen Grenzstadt Rafah angeordnet. Die Menschen seien aufgefordert, sich in die als Auffanglager ausgewiesene „humanitäre Zone“ al-Mawasi zu begeben, teilten die israelischen Streitkräfte auf X (Twitter) mit. Israel hatte die Zivilbevölkerung bereits aufgefordert, den Ostteil Rafahs zu verlassen.

ÖGB und Verbände drängen Politik

Zahlreiche Verbände, Hilfsorganisationen, Gewerkschaft und Arbeiterkammer (AK) warnen zum internationalen Tag der Pflege am Sonntag vor einem Zusammenbruch des Systems. Die Pflegerinnen und Pfleger seien überlastet, es gebe viele Lücken und Missstände. Die Politik müsse endlich handeln, so der dringende Appell. Erst vor wenigen Tagen hatten die Hilfsorganisationen ein konkretes Reformpaket vorgelegt.

Panama will Migrationsroute sperren

Panama will Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten ausweisen, die auf dem Weg in die USA über den berüchtigten Darien-Dschungel im Süden des Landes einreisen. Das kündigte der vor Kurzem gewählte Präsident Jose Raul Mulino an. Ähnlich wie in Europa ist auch von Süd- bis Nordamerika Flucht und Migration eines der zentralen länderübergreifenden Themen – mit viel politischer Emotionalisierung und wenigen praktischen Lösungen.

Chaostage beim Song Contest

Die unrühmlichen Ereignisse beim heurigen Song Contest sind um ein Kapitel reicher. Der niederländische Sänger Joost Klein wurde am Freitag sowohl von einer Durchlaufprobe als auch von der Juryshow am Abend ausgeschlossen, am Samstag gaben die Veranstalter bekannt, dass er ganz vom Bewerb ausgeschlossen wurde. Es werde wegen der Belästigung einer TV-Mitarbeiterin polizeilich ermittelt. Zuvor hatte er mit israelkritischem Verhalten Aufsehen erregt. Ob die Niederlande damit aus dem Finale ausgeschlossen werden, ist noch nicht bekannt.

Mehr Rechte für Palästinenser

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stärkt die Rolle der Palästinenserinnen und Palästinenser im größten UNO-Gremium deutlich. Eine am Freitag mit überwältigender Mehrheit angenommene Resolution fordert vom ausschlaggebenden Weltsicherheitsrat zudem die „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft Palästinas. Israel kritisierte das Votum, die USA kündigten bereits ihr Veto an.

Lehrlingspaket bringt neue Schwerpunkte

Das nächste Jahr bringt einige neue Lehrberufe und Veränderungen in der Ausbildung. Am Freitag schickte das Wirtschaftsministerium das neue Lehrberufspaket in Begutachtung. Das beinhaltet etwa die neue Ausbildung zum „Klimagärtner“ oder zur „Klimagärtnerin“, andere Berufsbilder werden zeitgemäß überarbeitet.

Israel-Eskalation überfordert Song Contest

Es hat sich schon im Vorfeld abgezeichnet, nach dem zweiten Halbfinale am Donnerstag wird es offenkundig: Die Positionierung des Eurovision Song Contest als streng unpolitisches Ereignis wird heuer durch den Gaza-Krieg auf eine harte Probe gestellt. In der TV-Show und hinter den Kulissen ist man bemüht, die Weltpolitik strikt auszublenden – eine Strategie, deren Erfolg sichtbar bröckelt: Rund um den Niederländer Joost Klein scheint der Streit nun weiter zu eskalieren.

Russische Bodenoffensive in Region Charkiw

Die russische Armee hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Kiew eine Bodenoffensive in der ostukrainischen Region Charkiw gestartet. Die russischen Streitkräfte hätten Freitagfrüh versucht, mit Hilfe gepanzerter Fahrzeuge die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen, die Kämpfe würden andauern, so das Ministerium.
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