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Dies ist ein Auszug aus der Rede zur Lage der Nation, der sogenannten SOTU, gesprochen von Joe Biden, geschrieben von einem wahren Meister der schönen Worte. Präsidenten schreiben in der Regel nicht selbst. Sie tragen vor.
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Zunächst gibt es einige Lobeshymnen, dann gratuliert Biden dem republikanischen Sprecher des Hauses, Kevin McCarthy, zu seinem neuen Job. Er möchte dessen Ruf nicht ruinieren, sagt er, aber er freue sich wirklich auf die Zusammenarbeit mit ihm. Ein Satz, über den einige sicherlich nachdenken.
McCarthy, der von 20 abtrünnigen Nicht-Wählern auf Spur gebracht wurde, darf davon aber nicht abweichen. denn der Deal ist, dass sie ihn dann absetzen werden. Biden wird kaum eine Chance haben, ihn auf die demokratische Seite zu bekommen. Matt Gaetz und seine Mitstreiter werden da aufpassen.
Bidens Meinung nach ist aber bereits eine andere unschlagbar:
„Nun, ich möchte jemandem besondere Anerkennung zollen, die meiner Meinung nach als die größte Sprecherin in der Geschichte des Repräsentantenhauses gelten wird: Nancy Pelosi.“
Über die Geschichte der USA sagt er:
„Es ist eine Geschichte, die einzigartig unter allen Nationen ist. Wir sind das einzige Land, das aus jeder Krise, in die wir geraten sind, stärker hervorgegangen ist als wir hineingegangen sind. Sehen Sie, Leute, genau das tun wir wieder.“
Da haben wir das Amerika, das wir alle kennen und das sich immer wieder über alle anderen erhebt und sich für die beste aller Nationen hält. Sie bekommen es mit dem Pledge of Allegiance jeden Morgen eingetrichtert, bevor der Unterricht in der Schule beginnt. Man kann es ihnen nicht verübeln, wenn sie daran festhalten. Der tägliche Treueschwur, er ist wie ein Mantra:
„Ich schwöre der Flagge der Vereinigten Staaten von Amerika und der Republik, für die sie steht, die Treue. Eine Nation unter Gott, unteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle.“
Wer das an jedem seiner Schultage und später auch oft noch am Arbeitsplatz jeden Morgen geschworen hat, kommt aus dieser Nummer nur noch schwer heraus. Er ist in einer nahezu felsenfesten Konditionierung gefangen.
Bidens nächstes Thema ist, dass er 12 Millionen Arbeitsplätze geschaffen habe, „mehr Arbeitsplätze in zwei Jahren, als jeder Präsident in vier Jahren geschaffen hat“.
Ja, aber die wurden ja auch erst einmal vernichtet. Später spricht er auch davon dass es zum Teil Arbeitsplätze sind, die eine Familie nicht ernähren können, wo Menschen noch eine zweite Arbeitsstelle haben müssen. Es kommt noch hinzu, dass durch COVID erst einmal Menschen arbeitslos wurden, weil viele Firmen nicht mehr weiterarbeiten konnten. Es war die Corona-Politik, die hier für Millionen Menschen mehr in Arbeitslosigkeit gesorgt hat.
Wir haben das fast überall im Westen erlebt, dass Restaurants, Touristik-Unternehmen und viele Geschäfte schließen mussten. Durch Flugverbote ging die starke Lufthansa sogar in die Knie und der Staat kaufte sich ein. Inzwischen ist sie wieder in privaten Händen, denn der Bund verkaufte seine Anteile wieder mit Gewinn. Andere Fluggesellschaften litten ähnlich. Biden behauptet:
„Vor zwei Jahren hatte Covid dicht gemacht, unsere Unternehmen waren geschlossen, unsere Schulen waren so sehr beraubt.“
Tatsächlich war es auch hier nicht COVID, das die Schulen und Betriebe dicht machte, sondern es war seine Regierung.
Er lobt die Zusammenarbeit mit den Republikanern während der zwei Jahre seiner Regentschaft, freut sich über 300 überparteiliche Gesetze die so unterzeichnet werden konnten.
Trump hätte sicherlich auch gerne einmal die Demokraten in ähnlicher Weise gelobt, aber die haben bei ihm so gut wie alles blockiert, selbst notwendige, vernünftige Dinge. Er musste oft klagen, um Recht zu bekommen. Fazit: Republikaner sind definitiv die bequmere Opposition.
Nun wird es poetisch, denn er möchte die Seele dieser Nation wiederherstellen und das Rückgrat Amerikas wieder aufbauen, die Mittelschicht, um das Land zu vereinen. Jahrzehntelang sei die Mittelschicht ausgehöhlt worden. Zu viele gut bezahlte Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe seien ins Ausland verlagert worden. Fabriken wurden daraufhin geschlossen. Das könnten Trumps Worte sein. Biden:
„Um eine Wirtschaft von unten nach oben und von der Mitte nach außen aufzubauen, nicht von oben nach unten. Denn wenn es der Mittelschicht gut geht, haben die Armen eine Leiter nach oben und den Wohlhabenden geht es immer noch sehr gut. Uns allen geht es gut.“
„Also, Leute, sehen wir uns die Ergebnisse an. Wir sind beim besten Willen noch nicht am Ende. Aber die Arbeitslosenquote liegt bei 3,4 Prozent, ein 50-Jahres-Tief. Beinahe ein Rekord – beinahe eine Rekordarbeitslosigkeit. Nahezu rekordverdächtige Arbeitslosigkeit für schwarze und hispanische Arbeitnehmer.“
Es stimmt nicht, dass die Arbeitslosigkeit auf 3,4 Prozent gesunken ist, unbereinigt stieg sie sogar auf 3,9 Prozent.
„Wir haben mit Ihrer Hilfe bereits 800.000 gut bezahlte Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe geschaffen, das schnellste Wachstum seit 40 Jahren.“
Wie bereits erwähnt, diese guten Zahlen entstehen dadurch, dass die Menschen oft zwei Jobs haben, weil sie von einem nicht leben können. Viele arbeiten auch nur halbtags. Dass diese Zahlen blenden, ist nicht neu.
„Zu viele Jahrzehnte lang haben wir Projekte importiert und Arbeitsplätze exportiert. Jetzt exportieren wir dank Ihrer Arbeit amerikanische Produkte und schaffen amerikanische Arbeitsplätze.
Leute, die Inflation war ein globales Problem, weil die Pandemie unsere Versorgungsketten unterbrochen hat und Putins unfairer und brutaler Krieg in der Ukraine die Energieversorgung sowie die Lebensmittelversorgung unterbrochen hat, indem er das ganze Getreide in der Ukraine blockiert hat.“
Putin spricht hier von einer Verletzung des Getreideabkommens, hervorgerufen durch die Ukraine. Russland würde im Wiederholungsfall den armen afrikanischen Ländern das Getreide kostenfrei zur Verfügung stellen.
„Aber wir sind im Moment besser aufgestellt als jedes andere Land der Welt.“
Tatsächlich liegt Europa ziemlich am Boden, denn hier folgte man dem großen Bruder und ging mit dessen Sanktionen, die man unterstützte, unter. Noch nicht ganz, es gibt noch Hoffnung auf Rettung, aber die sollte bald erfolgen. Den Ländern im Osten geht es weiterhin blendend. Und Staaten, die dem einstigen Hegemon nicht folgten und vieles nicht mitgemacht haben, denen geht es oft nicht schlechter als vorher. Besonders gut soll es weiterhin dem sanktionierten Russland gehen. Denn das fand neue Freunde, mit denen es Handel treiben kann
„Hierzulande sind die Benzinpreise seit ihrem Höchststand um 1,50 Dollar gesunken.“
Donald Trump hat neulich auf einer Rallye erklärt, warum, nämlich, weil Biden die Ölreserven plündern würde, die er, Trump aufgefüllt habe, als der Preis sehr günstig war. Diese Reserven wären für Krisenzeiten gedacht und nicht, um kurz vor der nächsten Wahl den Preis zu drücken.
„Wir werden dafür sorgen, dass die Lieferkette für Amerika in Amerika beginnt. Die Lieferkette beginnt in Amerika.“
Made in America? Das war eines der Ziele von Donald Trump. Das klingt nach seinem MAGA, wenn Biden nun darüber spricht, dass Intel auf einem tausend Hektar großen Gelände in Ohio Halbleiterfabriken bauen wird.
„Mit dieser einen Investition werden 10.000 Arbeitsplätze geschaffen. Siebentausend Arbeitsplätze beim Bau. Dreitausend Arbeitsplätze in diesen Fabriken, sobald sie fertig sind. Arbeitsplätze, die im Durchschnitt 130.000 Dollar im Jahr einbringen und für die man keinen Hochschulabschluss braucht.“
„Wir werden amerikanisch kaufen.“
„Leute – und das ist völlig, völlig im Einklang mit den internationalen Handelsregeln. Buy American ist seit 1933 das Gesetz. Aber viel zu lange haben die vergangenen Regierungen, Demokraten und Republikaner, darum gekämpft, dieses Gesetz zu umgehen. Jetzt nicht mehr.“
Wie bereits erwähnt, gehört das zu Trumps MAGA-Politik. Und die wurde von wem aufs erbittertste bekämpft? Etwa von den Demokraten, die vor Kurzem noch in der Opposition waren?
„Meine Damen und Herren, bei meinem Wirtschaftsplan geht es darum, in Orte und Menschen zu investieren, die vergessen worden sind. Ich weiß, dass viele von Ihnen, die mir heute Abend zuhören, das spüren. So viele von Ihnen haben das Gefühl, einfach vergessen worden zu sein. Inmitten der wirtschaftlichen Umwälzungen der letzten vier Jahrzehnte wurden zu viele Menschen zurückgelassen und so behandelt, als wären sie unsichtbar.“
Dieser Ausdruck, dass Menschen, die vergessen worden fwaren jetzt nicht mehr vergessen werden, stammt ebenfalls von Trump.
Biden spricht nun darüber, dass jeder zehnte Amerikaner Diabetes haben würde. Er würde nun dafür sorgen, dass das Insulin, das diese Menschen benötigen, wesentlich günstiger werden wird.
Nachdem er es im Januar 2021 wieder verteuerte? Denn Trump hat mit dem Dekret #13937 vom 24. Juli 2020 dafür gesorgt, dass jeder Amerikaner an vergünstigtes Insulin kommen konnte. Biden hat das Insulin bereits im Januar 2021 wieder verteuert. ↓
Demokratische Wähler distanzieren sich bereits nach 10 Tagen von Biden und fühlen sich betrogen
Eben gerade spricht Kellyanne Conway mit Jesse Waters von Fox News darüber und sagt: „Trump deckelte das Insulin!“ Wird man das auch in den linken Sendern berichten, um das klarzustellen?
Glaubt Biden wirklich, dass die Menschen das nach zwei Jahren vergessen haben?
Saul Alinsky würde sich freuen über diese Scharade. Denn wahrscheinlich haben es die meisten tatsächlich nie gewusst und applaudieren jetzt Biden, der verspricht, dass es nun wesentlich günstiger werden wird. Offenbar aber nicht für alle, im Gegensatz zu Trumps Dekret.
„Wir haben die Kosten für Insulin auf 35 Dollar pro Monat für Medicare-Senioren gedeckelt.“
Nun streift er kurz das Klima:
„Der Klimakrise ist es egal, ob Sie in einem roten oder blauen Staat leben. Sie ist eine existenzielle Bedrohung.“
Fragen Sie mal einen Geologen nach dem Klima der Erde. Wie oft hat es sich verändert und wie? Man liest immer wieder, dass die Erde am grünsten war als das CO2 hoch war. Früher also. Viel früher. Vor Tausenden von Jahren. Die Bahn der Erde ist nicht gleichmäßig, auch ihre Neigung verändert sich immer wieder ein wenig. Im Mittelalter soll es sehr heiß gewesen sein. Unser Planet verändert sich ständig. Wir kommen gerade aus einer kleinen Eiszeit, habe ich noch gelernt, und dass es wieder wärmer werden wird. Früher wusste man das noch. Und so lange ist das nun wirklich noch nicht her. Es leben noch genug Menschen, die das ebenso gelernt haben. Und natürlich weiß man das auch noch heute.
Biden über die Steuer:
„Und wir zahlen für diese Investitionen in unsere Zukunft, indem wir die reichsten und größten Unternehmen endlich dazu bringen, ihren gerechten Anteil zu zahlen. Fangen Sie einfach an.“
Hm, wollte das nicht auch Trump?
„Ich denke, viele von Ihnen zu Hause – viele von Ihnen zu Hause stimmen mit mir und vielen Menschen, die Sie kennen, überein. Das Steuersystem ist nicht gerecht. Es ist nicht gerecht.“
Im Jahr 2020 hätten 55 der größten Unternehmen in Amerika 40 Milliarden Dollar Gewinn gemacht und keine Bundessteuern gezahlt.
„Leute, das ist einfach nicht fair. Aber jetzt, aufgrund des von mir unterzeichneten Gesetzes, müssen milliardenschwere Unternehmen mindestens 15 Prozent zahlen.“
„Sie wissen, dass es in Amerika tausend Milliardäre gibt. Zu Beginn meiner Amtszeit waren es noch etwa 600.“
„Haben Sie bemerkt, dass Big Oil gerade seine Gewinne gemeldet hat? Rekordgewinne. Letztes Jahr haben sie 200 Milliarden Dollar verdient, und das inmitten einer weltweiten Energiekrise.“
Überrascht ihn das. Ja, tut es.
„Ich finde das ungeheuerlich.“
„Und warum? Sie haben zu wenig von diesem Gewinn in die Steigerung der heimischen Produktion investiert. Als ich mit einigen von ihnen sprach, sagten sie: ‚Wir haben Angst, dass Sie sowieso alle Ölquellen und Ölraffinerien stilllegen werden, warum sollten wir also in sie investieren?'“
Biden daraufhin:
„Wir werden noch mindestens ein Jahrzehnt lang Öl brauchen.“
Gibt es dann andere Energiequellen oder was macht man dann, wenn der Ölfluss angeblich versiegt?
Biden möchte die Schlupflöcher schließen, die es den sehr Wohlhabenden ermöglichen, ihre Steuern zu umgehen.
Biden zur häuslichen Pflege:
„Sorgen wir dafür, dass Senioren, die in ihrem Zuhause bleiben wollen, die nötige Pflege erhalten, um dies zu tun. Lassen Sie uns Millionen von Familienangehörigen, die sich um ihre Lieben kümmern, mehr Freiraum verschaffen.
Verabschieden Sie meinen Plan, damit wir Senioren und Menschen mit Behinderungen die häusliche Pflege und die Dienstleistungen zur Verfügung stellen können, die sie brauchen, und damit wir die Arbeiter unterstützen, die Gottes Werk tun.“
Das klingt gut, aber wie gut ist es wirklich? Muss einer mit einem guten Job dann vielleicht zu Hause bleiben oder wird eine Pflegekraft gestellt und auch bezahlt?
Bald würde der öffentliche Gesundheitsnotstand beendet werden. Er meint die Maßnahmen zu COVID.
„Aber – das nennt man einen Gesundheitsnotstand, aber wir werden uns an den Tribut und den Schmerz erinnern, der nie vergehen wird. Mehr als eine Million Amerikaner haben ihr Leben durch COVID verloren. Eine Million. Trauernde Familien. Verwaiste Kinder. Leere Stühle am Esstisch, die Sie ständig daran erinnern, dass sie dort gesessen haben. Im Gedenken an sie bleiben wir wachsam. Wir müssen immer noch Dutzende von Varianten überwachen und neue Impfstoffe und Behandlungen unterstützen.“
Vielen Ärzten fällt inzwischen auf, dass insbesondere Geimpfte an COVID erkranken. Sie verlangen hier genauere Untersuchungen und einen Stopp der Maßnahmen.
Am Schluss kommt „das Beste“.
„Und gemeinsam haben wir das getan, was Amerika immer am besten kann. Wir haben geführt. Wir haben die NATO geeint. Wir haben eine globale Koalition gebildet. Wir haben uns gegen Putins Aggression gestellt. Wir standen an der Seite des ukrainischen Volkes. Und heute Abend ist wieder einmal die Botschafterin der Ukraine in den Vereinigten Staaten bei uns. Sie repräsentiert nicht nur ihr Land, sondern auch den Mut ihres Volkes.“
Diese amerikanische Führung hat dafür gesorgt, dass es Europa derzeit so schlecht geht, weil die Energie zu teuer geworden ist und damit unrentabel für viele Unternehmen, von denen viele jetzt ausgerechnet in die unter der jetzigen Führung sehr unsichere USA auswandern.
„Unsere Nation setzt sich für mehr Freiheit, mehr Würde und mehr Frieden ein, nicht nur in Europa, sondern überall.
Nicht zuletzt durch die Intervention der USA geht es Europa derzeit so schlecht wie noch nie während meiner Lebzeiten.
Bevor ich ins Amt kam, hieß es, dass die Volksrepublik China immer mächtiger wird und Amerika in der Welt versagt. Jetzt nicht mehr.“
„Wir haben deutlich gemacht, und ich habe es in meinen vielen persönlichen Gesprächen mit Präsident Xi deutlich gemacht, dass wir den Wettbewerb suchen, nicht den Konflikt.“
„Heute sind wir in der stärksten Position seit Jahrzehnten, um mit China oder jedem anderen in der Welt zu konkurrieren. Mit jedem anderen in der Welt.“
„Aber in den letzten zwei Jahren sind die Demokratien stärker geworden, nicht schwächer.“
Leute, es gibt einen Grund, warum wir all diese Dinge tun konnten: unsere Demokratie selbst. Sie ist die grundlegendste Sache von allen. Mit Demokratie ist alles möglich. Ohne sie ist nichts möglich. In den letzten Jahren wurde unsere Demokratie bedroht und angegriffen, sie war in Gefahr. Am 6. Januar wurde sie in diesem Saal auf die Probe gestellt.“
Klingt das überzeugend, gerade im Hinblick auf die vielen Widersprüche, insbesondere auch zu diesem Datum?
„Und dann, vor nur wenigen Monaten, entfesselte ein Angreifer, der von der großen Lüge aus dem Gleichgewicht gebracht wurde (er meint die Wahl 2020), politische Gewalt im Haus der damaligen Sprecherin des Repräsentantenhauses und benutzte dabei genau dieselbe Sprache, die die Aufständischen benutzten, als sie am 6. Januar durch diese Säle schlichen und skandierten.
Der Mann, der heute Abend hier in diesem Saal sitzt, trägt die Narben dieses brutalen Angriffs, ist aber genauso zäh, stark und widerstandsfähig wie die anderen.
Mein Freund Paul Pelosi. Paul, stehen Sie auf.“
Es ist bedauerlich, was Paul Pelosi passierte. So etwas darf nicht sein. Das freigegebene Bildmaterial der Polizei zeigt zwei Männer in Unterwäsche, wobei der eine, als die Polizei zur Tür hereinkommt, erst dann mit einem Gegenstand auf den anderen einschlägt, als die Polizei da ist und es filmen kann. Warum, wenn er doch wissen musste, dass sie ihn gleich festnehmen würden?
So lange es Kriege gibt, werden auch gewisse Menschen ihre Emotionen nicht im Griff haben. Dieser Mann, von dem Biden spricht, lebt in einem linken Umfeld und ist selbst nie als Rechter aufgefallen. Alles, was er sagte oder tat, passt nicht in das Bild, das Biden zeichnet. Denn alle seiner Nachbarn, die befragt wurden, bezeichnen ihn als Linken.
„Wir müssen die Nation sein, die wir in unseren besten Zeiten immer waren. Optimistisch. Hoffnungsvoll. Vorausschauend.
Eine Nation, die das Licht über die Dunkelheit stellt, die Hoffnung über die Angst, die Einheit über die Spaltung. Stabilität über Chaos.
Wir müssen einander nicht als Feinde sehen, sondern als amerikanische Mitbürger. Wir sind gute Menschen, die einzige Nation der Welt, die auf einer Idee beruht. Die einzige.
Andere Nationen werden durch Geographie und Ethnizität definiert. Aber wir sind die einzige Nation, die auf einer Idee beruht: dass wir alle, jeder Einzelne von uns, nach dem Bilde Gottes gleich geschaffen sind. Eine Nation, die ein Leuchtfeuer für die Welt ist. Eine Nation in einem neuen Zeitalter der Möglichkeiten.“
Amerika ist das Land, das seit seiner Gründung vor ungefähr 250 Jahren ständig im Krieg mit irgendeiner Nation gelegen hat. Obama führte sechs Kriege auf einmal.
Dass jeder Mensch „nach dem Bild Gottes“ geschaffen wurde, also gleich dem anderen ist, haben viele immer noch nicht begriffen. Gerade in den USA tobt wieder der Rassenkrieg und diesmal sind es die Weißen, die man angreift.
Es sieht ganz danach aus, als würde Biden mit einem Plagiat von Trumps MAGA-Agenda die Wahl 2024 gewinnen wollen, meinte Kellyanne Conway. Was wohl seine Wähler dazu sagen werden? Schließlich werden dann beide Präsidentschaftskandidaten die gleiche Agenda verfolgen.
Allerdings gibt es einen entscheidenden Unterschied: Während Trump trotz aller Widerstände der Demokraten den größten Teil seiner Wahlversprechen eingehalten hat und um lden anderen Teil noch kämpfte, kann man bei den Demokraten nicht davon ausgehen, dass sie halten, was sie versprechen.
Beiden hatte versprochen, dass er die Nation einigen würde, stattdessen hat er bereits an seinem ersten Amtstag damit begonnen, sie zu teilen. Er hat mit Dutzenden Executive Orders begonnen, Trumps Administration zu vernichten. Etwas, was er gerade wieder aufbauen möchte. Diesmal soll aber Biden drüberstehen.
Es gibt sicherlich genug Amerikaner, die das bemerken und bei der nächsten Wahl weise entscheiden werden, ob sie lieber das Original oder das Plagiat wählen.
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Biden SOTU 2023, englisch:
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