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Heute — 01. Juli 2024Politik - WELT

„Ich bin stolz darauf, ins Gefängnis zu gehen“ – Bannon tritt viermonatige Haftstrafe an

01. Juli 2024 um 23:03
Missachtung des US-Kongresses: Der frühere Trump-Vertraute Steve Bannon verbringt die kommenden vier Monate in einem Gefängnis in Connecticut. Der 70-Jährige sieht sich als ein politisches Opfer der Demokraten. „Ich bin stolz darauf, ins Gefängnis zu gehen“, sagte Bannon.

Grünen-Bundestagsabgeordnete wechselt zur Union

01. Juli 2024 um 22:29
Die Grünen verlieren eine Bundestagsabgeordnete: Melis Sekmen aus Mannheim hat angekündigt, sich der Unionsfraktion anzuschließen. Sie begründete das mit dem Politikstil der CDU, doch auch die grüne Wirtschaftspolitik soll eine Rolle gespielt haben.

Die gravierenden Auswirkungen von Trumps Teilerfolg auf die Machtarchitektur in Washington

01. Juli 2024 um 20:39
Mit einer konservativen Mehrheit entschied der Supreme Court, dass Ex-US-Präsident Donald Trump zumindest in Teilen strafrechtliche Immunität für seine Amtshandlungen im Weißen Haus genießt. Doch nicht nur für Trump ist das Urteil entscheidend. Die Auswirkungen auf den Wahlkampf und den Charakter präsidialer Macht in den USA.

„Reale Bedrohung der Bevölkerung wird in Kauf genommen“

01. Juli 2024 um 20:07
Kolumnist Harald Martenstein warnt bei WELT TV davor, dem Phänomen von Gewalttaten durch Migranten nicht entschieden genug zu begegnen: „Das Problem, das wir haben ist, dass die Leute, wenn sie einmal im Land sind, nicht mehr aus dem Land heraus geschafft werden.“

„Biden glaubt, er hat es noch drauf – das ist purer Egoismus“

01. Juli 2024 um 20:03
US-Präsident Bidens desaströser Auftritt beim Duell gegen Donald Trump bringt ihn immer mehr in Bedrängnis. Kolumnist Jan Fleischhauer sagt bei WELT TV, die meisten Amerikaner würden sich deshalb bei der Wahl für Trump entscheiden.

So stehen jetzt die Chancen für Marine Le Pen und ihre Partei

01. Juli 2024 um 19:46
Die Rechtsnationalisten sind nach der ersten Wahlrunde stärkste Kraft. Am kommenden Sonntag entscheidet sich, ob die Partei von Marine Le Pen tatsächlich die Regierung stellt. Präsident Macron bereitet sich schon auf eine schwierige Zusammenarbeit vor.

Bosbach erwartet „hammerharten“ Bundestagswahlkampf

01. Juli 2024 um 19:44
Blackrock, Paschas, Privatflieger: CDU-Politiker Wolfgang Bosbach erwartet, dass Parteichef Friedrich Merz im nächsten Wahlkampf mit „ollen Kamellen“ angegriffen werden wird. Von einem anderen Kanzlerkandidaten hält er dennoch nichts. Eine Wunschkoalition hat der 72-Jährige auch bereits.

Polizei erschießt Angreifer – Täter ist polizeibekannter Iraner

01. Juli 2024 um 18:05
In Lauf an der Pegnitz nahe Nürnberg hat eine Bundespolizistin einen 34-Jährigen erschossen, der drei Beamte zuvor mit einem Messer attackiert haben soll. Er starb am Einsatzort. Was über die Tat in Mittelfranken bisher bekannt ist.

Neuwahlen noch dieses Jahr? In der CDU laufen jetzt konkrete Vorbereitungen

01. Juli 2024 um 17:57
In der Parteispitze kursieren Planungen für verschiedene Neuwahl-Szenarien. Auch ein Bruch der Ampel noch in diesem Jahr wird durchgespielt. Die wichtigsten Wahlkampfthemen stehen bereits fest. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob die Union wirklich so kampagnenfähig ist, wie sie behauptet.

Kaum ist das Urteil verkündet, platzt es aus Vergewaltiger Fadi M. heraus

01. Juli 2024 um 17:55
Wegen einer Vergewaltigung und anderer Sexualdelikte wird der abgelehnte Asylbewerber Fadi M. zu einer Haftstrafe verurteilt. Nach der Verkündung des Urteils brüllt der Jordanier herum, äfft die Richterin nach und schlägt sich an den Kopf. Schließlich muss ein Arzt anrücken.

Über 360 Beschäftigte in deutschen Sicherheitsbehörden unter Rechtsextremismus-Verdacht

01. Juli 2024 um 17:48
Ein Lagebericht des Bundesamts für Verfassungsschutz hat bei 364 Beschäftigen in den deutschen Sicherheitsbehörden Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgemacht. Die Beschäftigten sind durch Äußerungen in Chats oder Beleidigungen aufgefallen.

Oberstes US-Gericht verweist Fall um Trumps Immunität an niedrigere Instanz

01. Juli 2024 um 17:11
Das oberste Gericht der USA hat die Frage der möglichen Immunität des früheren Präsidenten Donald Trump gegen strafrechtliche Verfolgung an eine untergeordnete Instanz zurückverwiesen. WELT-US-Korrespondent Michael Wüllenweber berichtet aus Washington.

Trump erringt Teilsieg vor Supreme Court

01. Juli 2024 um 16:46
Donald Trump hat vor dem Obersten US-Gericht einen bedeutsamen Teilsieg eingefahren. In der Frage, ob Ex-Präsidenten vor Strafverfolgung geschützt sind, entschied das Gericht, dass zumindest für offizielle Amtshandlungen Immunität gilt.

Höcke wieder verurteilt – „Vermutlich geht er in Berufung“

01. Juli 2024 um 16:25
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte den 52-Jährigen zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Reporter Lutz Stordel berichtet aus Halle.

Der Richter attestiert eine „mimische Zustimmung“ zur Nazi-Parole

01. Juli 2024 um 16:18
Björn Höcke hat bewusst die Nazi-Parole „Alles für Deutschland“ verwendet, so das Urteil des Landgerichts Halle. Es ist die zweite Verurteilung des Thüringer AfD-Landeschefs im Wahljahr. Höcke wittert eine politische Kampagne.

Aussage zu Bad Oeynhausen – CDU wirft Faeser „Täter-Opfer-Umkehr“ vor

01. Juli 2024 um 16:17
Nach der tödlichen Attacke auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen fordert die Union Konsequenzen. Der brandenburgische CDU-Chef will schärfere Strafen. Und Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet eine Erklärung von SPD-Innenministerin Nancy Faeser.

„Es wurde lange verleugnet, dass es ein Problem gibt“

01. Juli 2024 um 15:39
Nach dem verheerenden Auftritt von US-Präsident Joe Biden beim TV-Duell mit Donald Trump schwindet der Rückhalt in der Bevölkerung. Forderungen nach einem Rückzug weist Biden bislang zurück. WELT-Redakteur Jörg Wimalasena sieht kaum eine Alternative zu Biden.

SPD-Mitglied wirft Parteichefin Esken „klaren Wortbruch“ vor

01. Juli 2024 um 15:38
2020 hatte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken angekündigt, 2025 nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen. Unlängst ließ sie jedoch verlauten, sich doch noch einmal aufstellen zu lassen – und sorgt damit für Unmut in den eigenen Reihen.

„Macron ist extrem beschädigt. Getreue der ersten Stunde wenden sich von ihm ab“

01. Juli 2024 um 15:28
Nach dem Wahlerfolg des Rassemblement National wollen Präsident Emmanuel Macron und das linke Lager mit einer gemeinsamen Front eine rechtsnationale Regierung verhindern. Der Politologe Asiem El Difraoui sagt bei WELT TV: „Auf jeden Fall steht ein Machtwechsel bevor.“

Geldstrafe für AfD-Politiker Björn Höcke wegen NS-Parole

01. Juli 2024 um 14:58
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist erneut wegen einer verbotenen Nazi-Parole schuldig gesprochen worden. Das Landgericht Halle verurteilte den 52-Jährigen zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro. Reporter Lutz Stordel berichtet aus Halle.

„Die Regierung in London interessiert sich nicht für uns, sie schaut auf uns herab“

01. Juli 2024 um 14:20
England ist gespalten in den verarmten Norden und den wohlhabenderen Süden. Ein Besuch zeigt, wie enttäuscht die Menschen im Norden von den Konservativen sind. Es steht eine Richtungswahl an – wenn Labour eine bestimmte Chance nutzt.

„Wer nicht auf sich achtgibt, muss büßen oder sich zusatzversichern“

01. Juli 2024 um 14:13
Ralf Hermes ist Vorstand einer mittelgroßen Krankenkasse und hat alarmierende Befunde: Er rechnet wegen rasant steigender Ausgaben mit einem drastischen Anstieg der Lohnnebenkosten. Das liege auch am Vorgehen der Regierung beim Bürgergeld. Hermes fordert spürbare Leistungskürzungen.

Joshua Kimmich und David Raum über Vorbereitung aufs Viertelfinale

01. Juli 2024 um 14:02
Nach dem Achtelfinal-Erfolg gegen Dänemark kann die EM für Deutschland nicht mehr als Frust-Turnier enden. Fans und Team sind wieder vereint. Joshua Kimmich und David Raum informieren bei einer Pressekonferenz über die Stimmung vor dem Viertelfinale.

Vier Festnahmen – Ukrainische Behörden verhindern mutmaßlichen Umsturzversuch

01. Juli 2024 um 13:53
Laut dem ukrainischen Geheimdienst wollten vier Männer das Parlament besetzen und eine „provisorische Regierung“ bilden. Bei einer Razzia wurden Waffen und Munition entdeckt. Den Verdächtigten drohen bis zu zehn Jahren Gefängnis.

„Indoktrinierung“ – AfD verlangt Liste von Schulen, die an Demokratietag teilnahmen

01. Juli 2024 um 13:48
Eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern sorgt für Entrüstung. Es geht um die Beteiligung von Schulen an Aktionen anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes. Die Partei fürchtet eine „politische, wenn nicht gar ideologische Indoktrinierung“ der Schüler.

„So ähnlich wie Meloni, die sich auf europäischer Ebene gemäßigt gibt“

01. Juli 2024 um 13:06
Die französischen Rechtsnationalen stehen in der ersten Runde der Parlamentswahlen an der Spitze. Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagt dazu im Interview mit WELT TV, er hätte es sich „noch deutlich schlimmer vorgestellt“.

„Es gab Jagdszenen auf Delegierte“

01. Juli 2024 um 11:00
Während des jüngsten AfD-Parteitags kam es zu heftigen Protesten von AfD-Gegnern. Immer wieder hätten sie durch gewaltsame Störaktionen versucht, die Delegierten an der Teilnahme zu hindern. BILD-Chefreporter Peter Tiede analysiert die Lage bei WELT TV.

„Ampel wird Bundeswehr in schlechterem Zustand übergeben, als sie sie übernommen hat“

01. Juli 2024 um 12:22
Die Union sieht die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr deutlich geschwächt. „Deutschland erfüllt die Mindestanforderungen an Beständen im Bereich Munition nicht“, sagt CDU-Politiker Johann Wadephul. Beim Kampf gegen Drohnen sei die Bundeswehr „faktisch schutzlos“.

„Die Sorge ist, dass sie uns als Kanonenfutter an der Front verheizen“

Der Mangel an Soldaten ist für die Ukraine existenziell. Während die Mobilisierung den Bedarf nicht deckt, rekrutiert die Armee nun in Gefängnissen. Die Häftlinge dienen einem bestimmten Zweck. Viele fragen sich, was die Freiheit wert ist.

„Das Machtgefüge hat sich in der AfD durchaus schon geändert“

01. Juli 2024 um 11:38
Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich wegen einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Politologe Prof. Werner J. Patzelt erklärt bei WELT TV, welches Urteil Höcke erwarten könnte und analysiert die jüngsten Veränderungen innerhalb der Partei.

„Macron hat sich verrechnet. Er hat sich selber handlungsunfähig gemacht“

01. Juli 2024 um 11:31
Frankreichs Präsident Macron hatte gehofft, mit vorgezogenen Neuwahlen die Stimmung im Land zu drehen, doch die Le-Pen-Partei fuhr im ersten Wahlgang einen klaren Sieg ein. „Welche Glaubwürdigkeit hat er nun noch, um überhaupt zu agieren?“, fragt Frankreich-Korrespondentin Katharina Zilkowski

„Ich habe noch nie so stark an meinem Deutschsein gezweifelt wie jetzt“

01. Juli 2024 um 11:26
Sie ist Kind palästinensischer Eltern, geboren wurde sie in Berlin. Lange sei sie eine „stolze Deutsche“ gewesen, sagt SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Doch der Gaza-Krieg und die Reaktionen in Deutschland sorgen bei ihr für Befremden.

Höcke erneut wegen SA-Parole verurteilt – Geldstrafe in Höhe von 16.900 Euro

01. Juli 2024 um 14:23
Vor dem Landgericht Halle musste sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erneut wegen der Verwendung einer SA-Parole verantworten. Am dritten Verhandlungstag wurden alle Beweisanträge seiner Verteidigung abgelehnt. Das Gericht fällte ein Urteil.

Anklage fordert Bewährungsstrafe für Björn Höcke

01. Juli 2024 um 11:16
Die Staatsanwaltschaft hat im Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen des Verwendens einer verbotenen NS-Parole acht Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung gefordert. Die Bewährungszeit solle bei zwei Jahren liegen.

Nach dem TV-Duell echauffiert sich Bidens Familie über dessen Berater

01. Juli 2024 um 10:49
Nach dem schwachen Auftritt beim TV-Duell wurde Präsident Joe Biden bereits zur Aufgabe seiner Kandidatur aufgefordert. Doch nach einer Krisensitzung mit der Familie in Camp David ist klar: Der 81-Jährige will und soll weitermachen. Bei Parteimitgliedern und Spendern bleiben aber Zweifel.

„Präsident Macron hat sich verkalkuliert“

01. Juli 2024 um 10:39
Die erste Runde der vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich ist abgeschlossen, dabei liegt die rechtsnationalistische Rassemblement National von Marine Le Pen deutlich vorn. Die französische Journalistin Cécile Calla erklärt bei WELT TV: „Frankreich ist sehr polarisiert.“

„Ein bisschen wie ein Muster, am Wochenende werden zivile Objekte angegriffen“

01. Juli 2024 um 10:36
Bei einem russischen Luftangriff auf die ostukrainische Großstadt Charkiw ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. „Ein Verteilzentrum wurde getroffen. Wir haben verbrannte Pakete gesehen“, so WELT TV-Chefmoderatorin Tatjana Ohm aus Charkiw.

„Statt zu diskutieren, hätte Baerbock ein Update der Sicherheitsstrategie vorlegen müssen“

01. Juli 2024 um 09:53
Die Bundesregierung entwickelte heute vor einem Jahr ein Strategiepapier für die Wehrfähigkeit. Außenministerin Annalena Baerbock lädt zu einer Diskussionsrunde ein. Politik-Korrespondent Thorsten Jungholt ordnet die Sachlage bei WELT TV ein.

Urteil gegen Höcke? „Es kommt auch für das Gericht ein zeitlicher Druck dazu“

01. Juli 2024 um 07:00
Thüringens AfD-Chef Höcke muss sich weiter wegen einer Nazi-Parole verantworten. Ursprünglich waren nur zwei Verhandlungstage geplant. Jetzt steht Tag drei an. Offen ist, ob nun ein Urteil fällt.

Rechtspopulisten in erster Runde vorn – „Das ist schon dramatisch“

01. Juli 2024 um 08:04
Die erste Runde der vorgezogenen Parlamentswahlen in Frankreich ist abgeschlossen, dabei liegt die rechtsnationalistische „Rassemblement National“ von Marine Le Pen deutlich vorn. „Wir müssen als Europäer und Europäerinnen die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) bei WELT TV.

Barrikaden, Flaschenwürfe, Feuer – Tausende demonstrieren gegen Sieg von Le Pen

01. Juli 2024 um 08:04
Politisches Beben in Frankreich: Marine Le Pens Rassemblement National wird bei der ersten Runde der Parlamentswahl stärkste Kraft. Im ganzen Land gehen Menschen auf die Straße. In Lyon eskaliert die Situation: Barrikaden werden errichtet, Flaschen und Feuerwerkskörper fliegen.

Klatsche für Macron – „Das Pokerspiel hat er verloren“

01. Juli 2024 um 07:28
Bei der ersten Wahlrunde in Frankreich kommt die rechtspopulistische Partei Rassemblement National auf etwa 34 Prozent. Macrons Regierungslager landete dagegen nur bei 21 Prozent. „Das ist ein Flächenbrand, der hier in Paris passiert ist“, so Frankreich-Korrespondentin Katharina Zilkowski.

„Reicht nicht, AfD in Schmuddelecke zu stellen. Müssen sie mit inhaltlichen Themen frontal nehmen“

01. Juli 2024 um 07:19
Die AfD hat bei ihrem Parteitag in Essen ihren außenpolitischen Kurs abgesteckt. Verabschiedet wurden zwei Resolutionen mit Positionen zu Russland, den USA und China. „Das ist ein Warnsignal“, so CDU-Politiker Thorsten Frei bei WELT TV.

Wütende Proteste – Ultraorthodoxe Juden demonstrieren gegen Wehrpflicht

01. Juli 2024 um 07:00
In Israel haben Tausende ultraorthodoxe Männer gegen die gerichtlich verfügte Verpflichtung zum Wehrdienst in der israelischen Armee protestiert. Es kam zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei.

„Make Europe Great Again” – Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

01. Juli 2024 um 06:38
Turnusmäßig hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft am Montag übernommen. Damit wird das Land für sechs Monate zahlreiche Ministertreffen der EU-Länder leiten. Inhaltlich forciert die Orbán-Regierung zwei Themen und stellt sie unter ein Motto, das von Donald Trump bekannt ist.

Le-Pen-Partei in erster Runde klarer Sieger – Landesweite Proteste

01. Juli 2024 um 06:00
In Frankreich kämpfen rechtsnationale und bürgerliche Parteien nach der ersten Runde der Parlamentswahl um die Macht im Land. Marien Le Pens Rassemblement National hofft nach ihrem herausragenden Abschneiden in der ersten Runde, die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung zu holen.

Politisches Beben in Frankreich – Alle Reaktionen zum Wahlsieg der Rechtspopulisten

01. Juli 2024 um 06:23
Die erste Runde der Parlamentswahlen in Frankreich kommt einem politischen Beben gleich. Marine Le Pens Rassemblement National wird stärkste Kraft. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten hier bei WELT TV.

US-Militär ruft zweithöchste Warnstufe für deutsche Stützpunkte aus

01. Juli 2024 um 05:39
Das Pentagon sieht für Stützpunkte in Deutschland und Europa erhöhte Terrorgefahr. Fortan gelte die Warnstufe „Charlie“. Ein Verteidigungsbeamter sagte dem Sender Fox-News, es gäbe „glaubwürdige Informationen“, die auf einen Angriff hinwiesen.

Frankreich-Wahl – „Es ist die Stunde von Marine Le Pen“

01. Juli 2024 um 05:04
Frankreich hat am Sonntag – in erster Runde – ein neues Parlament gewählt. Inwiefern der französische Präsident Emmanuel Macron mit den vorverlegte Neuwahlen das Gegenteil von dem bekommt, was er sich erhoffte, das weiß WELT-Frankreich-Korrespondentin Martina Meister.

Polizei und ultraorthodoxe Juden liefern sich Straßenschlachten in Jerusalem

01. Juli 2024 um 04:30
Nach dem Urteil des höchsten israelischen Gerichts, dass nun auch streng religiöse Juden zum Armeedienst verpflichtet, ist es in Jerusalem zu Protesten gekommen. Das Urteil könnte die Regierung von Ministerpräsidenten Netanjahu zerbrechen lassen.

„Macron hat sich mit Neuwahlen verrechnet“, kritisiert Ricarda Lang

01. Juli 2024 um 02:37
Nach der ersten Runde der vorgezogenen Parlamentswahlen hat Grünen-Chefin Ricarda Lang Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron „Kurzsichtigkeit“ vorgeworfen. An der Urne entschieden sich die französischen Wähler vor allem für Marine Le Pens Rassemblement National.

Südafrika bildet Regierungskoalition – Zwölf Ministerposten für ehemalige Opposition

01. Juli 2024 um 01:47
Vor vier Wochen hat der regierende Afrikanische Nationalkongress, ANC, seine absolute Mehrheit im südafrikanischen Parlament verloren. Nach den Wahlen musste deshalb eine Koalition gebildet werden. Einige Ministerien fallen nun an die ehemalige Opposition.

Gestern — 30. Juni 2024Politik - WELT

Der Macronismus ist gescheitert

30. Juni 2024 um 21:41
Eine deftige Klatsche für Präsident Emmanuel Macron, ein großer Sieg für Le Pens Rassemblement National: Die Parlamentswahlen in Frankreich setzen einen historischen Siegeszug der Rechten fort. Was folgt, könnte ein neues Kapitel der französischen Politik werden.

Le Pens Partei an der „Schwelle zur Macht“ – Macron-Lager auf Platz drei

01. Juli 2024 um 08:52
Die erste Runde der vorgezogenen französischen Parlamentswahl entscheidet das rechtsnationale Rassemblement National (RN) mit 33 Prozent für sich. Macrons Mitte-Lager wählen nur 20 Prozent. Premierminister Gabriel Attal findet klare Worte.

„Wir müssen uns im Schwerpunkt auf einen Landkrieg vorbereiten“

30. Juni 2024 um 17:51
Generalleutnant Joachim von Sandrart führt die Nato-Truppen an der Grenze zu Russland und Belarus. Bei allen Mängeln warnt er zwar davor, die Bundeswehr schlechtzureden. Er verlangt aber mehr Tempo und andere Prioritäten bei der Aufrüstung. Bei deutschen Militärs kritisiert er eine Schwäche.

Chrupalla will mit AfD „irgendwann auch deutschlandweit stärkste Kraft“ sein

30. Juni 2024 um 17:05
Auf dem Parteitag der AfD in Essen werden die Vorsitzenden wiedergewählt. Als Zukunftsziel geben sie einen Wahlsieg im Bund aus, dazu steht im EU-Parlament ein Beitritt zu Viktor Orbáns neuer Rechtsaußen-Fraktion im Raum. Für den gebe es allerdings eine Bedingung heißt es.

Biden soll nur zwischen 10 und 16 Uhr voll einsatzfähig sein

30. Juni 2024 um 16:30
Joe Bidens Auftritt im TV-Duell gegen Donald Trump wurde gemeinhin als Fiasko verbucht. Bei den Demokraten herrscht wenige Monate vor den US-Präsidentschaftswahlen Unruhe. Ein US-Medium zitiert nun Quellen aus dem Weißen Haus, die den Arbeitsalltag des 81-Jährigen beschreiben.

SPD-Chef Klingbeil stimmt Grenzkontrollen über die EM hinaus zu

30. Juni 2024 um 15:20
Während der Fußball-EM gibt es Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen. Diese sollen auch über Mitte Juli hinaus fortgesetzt werden, kündigt SPD-Chef Lars Klingbeil an und schlägt im Haushaltsstreit der Ampel ein kreditfinanziertes Sondervermögen für Investitionen vor.

Die Gier, das Messer, das kranke Herz

30. Juni 2024 um 14:34
Der Herzchirurg Francesco Maisano stieg mit seinem „Cardioband“ zum Superstar auf. Doch die Präsentation des neuen Implantats war ein Betrug. In Zürich sollen der Arzt und seine Helfer für 150 Tote verantwortlich sein. Der Fall reicht tief in deutsche Herzkliniken hinein.

Elf Tote bei russischen Angriffen im Süden und Osten der Ukraine

30. Juni 2024 um 13:51
Bei russischen Angriffen im Südosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben insgesamt elf Menschen getötet worden. Vor allem die Stadt Vilnjansk in der Region Saporischschja wurde stark getroffen. Reporterin Tatjana Ohm berichtet.

„Man möchte keine offenen Konflikte vor den Landtagswahlen“

30. Juni 2024 um 13:36
Die AfD diskutiert auf ihrem Parteitag über die Außenpolitik. Die Vorstellungen liegen teilweise weit auseinander. „Es liegen Resolutionen vor, die die unterschiedlichen Positionen vereinen sollen“, berichtet Politikredakteur Frederik Schindler.

„Das Problem für die Zukunft des Deutschlandtickets ist Lindner“

30. Juni 2024 um 13:18
Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt den Preis von 49 Euro für das Nahverkehrsticket infrage und erntet heftige Kritik. Auch sein Koalitionspartner SPD ist irritiert – und fordert vom FDP-Chef die Erfüllung einer Kanzler-Zusage.

Mehrere zehntausend Demonstranten – „Die größten Proteste, die Essen je gesehen hat“

30. Juni 2024 um 13:09
Das Bündnis „Gemeinsam laut“ hat eine positive Bilanz der Proteste gegen den AfD-Parteitag in Essen gezogen. Das Bündnis „Widersetzen“ kritisiert, es sei ein „Skandal“, dass die Polizei legitime Proteste niedergeschlagen und kriminalisiert habe. Insgesamt wurden 28 Polizisten verletzt.

„Man möchte eine Appeasement-Politik gegenüber Russland und China fahren“

30. Juni 2024 um 12:58
Am zweiten Tag des AfD-Parteitags diskutieren die 600 Delegierten über Außenpolitik. „Für Weidel und Chrupalla wird es gar nicht so einfach, die West- und Ostverbände hier unter einen Hut zu bekommen“, berichtet Reporterin Dorothea Schupelius.

Endspiel für Macron? Was Sie über die Wahl in Frankreich wissen sollten

30. Juni 2024 um 12:42
Frankreich wählt in der ersten Runde ein neues Parlament. Macron hat es nach der Schlappe bei der Europawahl aufgelöst, um das Momentum der Rechtsnationalen zerstören. Und läuft damit Gefahr, das Land – und die EU – ins politische Chaos zu stürzen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Man habe alles ausprobiert. Jetzt sei der RN dran, sagen viele Franzosen

30. Juni 2024 um 12:41
Mit der Auflösung des Parlaments wollte Emmanuel Macron Herr der Lage bleiben. Und dürfte den Rechtsnationalisten die Tore zur Macht geöffnet haben. Der Präsident hat sich verkalkuliert. Die Franzosen sind beunruhigt, empört, oder haben resigniert – und das in einem Ausmaß, das Experten erschreckt.

Ruanda-Gesetz, Ukraine-Kurs, EU-Rückkehr – Das ist der Kurs des britischen Wahlfavoriten

30. Juni 2024 um 12:34
Der oppositionellen Labour-Partei wird ein Erdrutschsieg gegen die regierenden Konservativen vorausgesagt. Ihr Vorsitzender Keir Starmers könnte die britische Politik auf den Kopf stellen und hat große außenpolitische Ambitionen. Auf manchen Gebieten will er fundamentale Kurswechsel einleiten.

„Habe mich dann in das Bein verklammert und zugebissen“

30. Juni 2024 um 12:20
Der AfD-Parteitagsdelegierte Stefan Hrdy hat am Samstag auf dem Weg zur Essener Grugahalle nach einem Tumult einem Demonstranten in die Wade gebissen. Der 67-Jährige, der früher bei der GSG 9 war, hat nun den Ablauf aus seiner Sicht geschildert und angekündigt, Anzeige erstatten zu wollen.

AfD debattiert über Außenpolitik – Mahnwache in Sichtweite des Parteitags

30. Juni 2024 um 12:08
Am zweiten Tag ihres Parteitags beschäftigt sich die AfD mit der Außenpolitik und der Frage, ob sie einen Generalsekretär braucht. Vor der Halle findet eine Mahnwache von AfD-Gegnern statt. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten hier bei WELT TV.

Rassemblement National vor Wahlsieg? – „Eine Kraft, die in Europa ständig bremsen will“

30. Juni 2024 um 11:37
Bei den französischen Parlamentswahlen könnte die rechtsextreme Rassemblement National stärkste Kraft werden. Europapolitikerin Katharina Barley (SPD) rechnet mit negativen Auswirkungen auf die EU, sollte die Partei den Regierungschef stellen.

Orbán gründet neue Rechtsaußen-Fraktion – AfD-Chefin Weidel zeigt sich interessiert

30. Juni 2024 um 11:32
Ungarn gilt oft als Blockierer in der EU. Nun übernimmt das Land die Ratspräsidentschaft. Zuvor kündigte Ministerpräsident Viktor Orbán die Gründung einer neuen Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament an. Die Allianz wirbt dafür, sich ihnen anzuschließen. Die AfD-Spitze reagiert.

Partei von Le Pen in Umfragen vorn – „Schicksalstag für Frankreich“

30. Juni 2024 um 10:53
In Frankreich hat die erste Runde der vorgezogenen Parlamentswahl begonnen. In den Umfragen liegt die Partei Rassemblement National von Marine Le Pen vorn. „Präsident Macron ist out“, berichtet Korrespondentin Katharina Zilkowski.

Wenn der eine Bruder grün wählt und der andere AfD-Politiker ist

30. Juni 2024 um 10:27
Politische Streitigkeiten können Familien und Freundschaften zerrütten. Sympathien oder gar ein Engagement für die AfD sind für viele Menschen ein No-Go. Ein Brüderpaar und zwei Freunde zeigen, wie sie trotz gewaltiger politischer Differenzen miteinander klarkommen.

Sachsen-Anhalt zahlt freiwillige Ausreisen von Asylbewerbern selbst

30. Juni 2024 um 10:10
Weil beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) tausende Anträge zur Förderung freiwilliger Ausreisen noch nicht bearbeitet worden sind, hat sich Sachsen-Anhalt zu einer Übergangslösung entschieden: Drei Monate lang übernimmt das Bundesland die Kosten dafür selbst.

„Macron zwingt die Franzosen, sich zu bekennen“

30. Juni 2024 um 09:37
Frankreich wählt ein neues Parlament. Umfragen sagen einen Sieg der rechtsextremen Rassemblement National voraus. Präsident Macron hatte nach der Europawahl die Neuwahl angekündigt. Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet sagt: „Macron will es wissen.“

Wie viele müssen noch totgeschlagen werden, bis sich etwas ändert?

30. Juni 2024 um 09:12
Gewaltexzesse von Migranten wie in Bad Oeynhausen oder Gera werden zum Alltag. Doch die woken Linken sehen Rassismus nur bei Deutschen und stellen sich blind. Und die Regierung denkt nicht daran, ihre fatale Migrationspolitik zu beenden. Nur: Damit werden sich die Menschen hier nicht abfinden.

Weidel und Chrupalla wiedergewählt – Massive Proteste und Ausschreitungen vor der Halle

30. Juni 2024 um 08:02
Auf dem AfD-Parteitag in Essen haben die 600 Delegierten Alice Weidel und Tino Chrupalla erneut zum Führungsduo gewählt. Vor der Halle gab es massive Proteste und Blockaden. Dabei sind 28 Polizisten verletzt worden, berichtet Reporter Gerrit Seebald.

Deutschland im Viertelfinale – Alle Reaktionen auf den Sieg gegen Dänemark

30. Juni 2024 um 07:04
Deutschland steht nach dem 2:0 Sieg über Dänemark im Viertelfinale der Fußball-Europameisterschaft. Das Team lässt sich von einer Gewitterunterbrechung nicht aus dem Konzept bringen und profitiert von knappen VAR-Entscheidungen. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten hier bei WELT TV.

„Man muss jetzt nicht über Koalitionsbrüche nachdenken“, beruhigt der FDP-Haushaltsexperte

30. Juni 2024 um 06:26
Die Bundesregierung streitet derzeit um den Haushalt für das Jahr 2025. Christoph Meyer, Haushaltsexperte der FDP, will die Situation beruhigen. Ein Koalitionsbruch stehe nicht bevor. Die Schuldenbremse sei aber gesetzt, betonte er in Richtung der SPD und der Grünen.

Deutsche Rüstungsexporte auf Rekord-Kurs – Zwei arabische Länder unter Hauptabnehmern

30. Juni 2024 um 05:51
Die deutsche Rüstungsindustrie hat im ersten Halbjahr 2024 Güter Wert von fast 7,5 Milliarden Euro exportiert. Der Großteil davon ging an die Ukraine. Unter den Top 5 der Abnehmerländer finden sich auch zwei arabische Staaten wieder.

Mindestens 18 Tote bei Selbstmordanschlägen in Nigeria

30. Juni 2024 um 05:12
Im Nordosten Nigerias sind bei Selbstmordanschlägen mindestens 18 Menschen getötet worden – darunter Kinder und Frauen. Das erklärte der Katastrophenschutz des Bundesstaates Borno. Die Region gilt als Hochburg der Terrormiliz Boko Haram.

„Am wichtigsten ist, dass wir lernen, zu lieben“, sagt die befreite Geisel auf der Massendemo

30. Juni 2024 um 04:29
Bei einer Groß-Kundgebung in Tel Aviv für eine Freilassung der von der Hamas gefangenen Geiseln und gegen die israelische Regierungs-Politik hat auch die kürzlich befreite Noa Argamani gesprochen. Die Kritik am israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu reißt indes nicht ab.

Wagenknecht-Partei BSW erreicht bei Wahlumfrage Rekordwert

30. Juni 2024 um 03:42
In einer neuen Insa-Wahlumfrage hat das Bündnis Sahra Wagenknecht einen neuen Rekordwert erreicht. Neun Prozent der Deutschen würden das BSW wählen. Derweil sackt die Linke auf den niedrigsten Wert in einer Insa-Umfrage ab. Die Union führt insgesamt.

Deutsche Spionage-Satelliten kreisen um die Erde – und funktionieren nicht

30. Juni 2024 um 03:01
Die SARah-Satelliten der Bundeswehr sollen detaillierte Aufklärungsbilder von der Erde liefern, doch ein Defekt hindert sie daran. Seit einem halben Jahr kreisen sie im All. Hersteller und Bundeswehr arbeiten schon an Plänen, sollten die Satelliten weiter blind bleiben.

China verschärft Kontrolle über wichtiger Batterie-Minerale

30. Juni 2024 um 02:39
China ist der weltgrößte Verarbeiter von Seltenen Erden. Die Erze enthalten wichtige Elemente für die Antriebstechnologie von Elektroautos. Der Staat hat nun eine Art Lieferkettengesetz für die enthaltenen Minerale beschlossen – zeitgleich denkt die EU über Strafzölle nach.

Ältere BeiträgePolitik - WELT

Plötzlich überholt Chrupalla sogar AfD-Superstar Weidel

29. Juni 2024 um 18:22
Mit einem 83-Prozent-Votum geht Tino Chrupalla als Überraschungssieger mit mehr Rückhalt aus dem AfD-Parteitag hervor als Co-Chefin Alice Weidel. Die spricht von einem „Solidarisierungseffekt“. Beide hatten zuvor die Europa-Spitzenkandidaten Krah und Bystron kritisiert – die Partei sei nun jedoch „befriedet“.

Insbesondere für Deutschland steht viel auf dem Spiel

29. Juni 2024 um 17:54
Macrons Entscheidung, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen, hat Frankreich gespalten und politisches Chaos ausgelöst. Doch die Folgen gehen weit über unser Nachbarland hinaus. Die Auswirkungen werden EU, Nato und vor allem die Bundesrepublik zu spüren bekommen.

Abgeordnete werden als „Nazischweine“ beschimpft, es wird versucht zu attackieren

29. Juni 2024 um 15:40
In Essen demonstrieren Zehntausende gegen den AfD-Bundesparteitag in der Grugahalle. Neben dem großen Demozug haben linke Gruppen dazu aufgerufen, schon am Morgen mit Blockaden die Veranstaltung zu verhindern. Bis auf kleinere Rangeleien bleibt zunächst alles weitgehend friedlich – doch dann werden einige AfD-Delegierte von Demonstranten eingekesselt.

Der Niedergang der britischen Konservativen als Blaupause für den Westen

29. Juni 2024 um 15:34
Nach 14 Jahren unter Führung der Tories steht Großbritannien vor einem Machtwechsel. Das liegt weniger an den Wahlprogrammen der konkurrierenden Parteien als an der Frustration, die sich in weiten Teilen der Bevölkerung breitgemacht hat. Für den Rest der westlichen Welt verheißt das nichts Gutes.

Mit 82,7 Prozent der Stimmen – Tino Chrupalla als Co-Chef der AfD wiedergewählt

29. Juni 2024 um 14:41
Tino Chrupalla bleibt Co-Chef der AfD. Die Delegierten beim Parteitag in Essen bestätigten den 49-Jährigen am Samstag mit 82,7 Prozent der Stimmen im Amt, berichtet Reporterin Dorothea Schupelius.

WELT Newsroom – TV-Sendung vom 01.07.2024

01. Juli 2024 um 12:00
WELT TV liefert Ihnen rund um die Uhr die aktuellsten Nachrichten und Hintergründe – hier führen Sie unsere Moderatorinnen und Moderatoren durch das Programm des Fernsehsenders.

Tino Chrupalla mit knapp 83 Prozent als Co-Chef der AfD bestätigt

29. Juni 2024 um 13:54
Tino Chrupalla bleibt Co-Chef der AfD. Die Delegierten beim Parteitag in Essen bestätigten ihn am Samstag mit 82,7 Prozent der Stimmen ohne Gegenkandidaten im Amt. Ein „überwältigendes Ergebnis“, sagte der 49-Jährige.

Bei den Kokstaxis in deutschen Großstädten gibt es jetzt Schichtpläne

29. Juni 2024 um 13:44
Selbst die Beschlagnahmung von Rekordmengen an Kokain hat in Deutschland keinen Einfluss auf den Verkaufspreis auf der Straße: Die Droge erobert das Land – auch dank wachsender Korruption. Das Geschäft floriert dermaßen, dass Dealer in Großstädten heute wie Lieferdienste agieren.

Blockaden und Festnahmen in Essen – Alice Weidel eröffnet Parteitag mit Verspätung

29. Juni 2024 um 12:51
Begleitet von massiven Protesten läuft seit dem Vormittag der Parteitag der AfD in Essen. Parteichefin Alice Weidel attackierte in ihrer Auftaktrede die Ampel und die CDU, berichten die Reporter Dorothea Schupelius und Gerrit Seebald.

„Liebe Regierung, haut endlich ab“, schimpft Weidel auf der Bühne

29. Juni 2024 um 12:34
„Deutschland schafft sich ab, wenn wir nicht in die Speichen greifen und diesem woken Hippie-Wahn endlich ein Ende bereiten“, schimpft Alice Weidel in ihrer Eröffnungsrede des AfD-Parteitags in Essen. Die Delegierten wählten sie mit 79,77 Prozent der Stimmen erneut zur Co-Vorsitzenden.

Merz erwartet gnadenlosen US-Wahlkampf – „New York Times“ fordert Biden zu Verzicht auf

29. Juni 2024 um 12:25
Amtsinhaber Joe Biden habe in der Fernsehdebatte keinen guten Eindruck gemacht, sagt CDU-Chef Merz. Auch die einflussreiche „New York Times“ urteilt: Biden habe seinen eigenen Test nicht bestanden. Der größte Dienst von ihm wäre, nicht mehr anzutreten.

Reformer Peseschkian im ersten Wahlgang vorn – Stichwahl am 5. Juli

29. Juni 2024 um 12:00
Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl im Iran muss am 5. Juli eine Stichwahl entscheiden. Der moderate Politiker Massud Peseschkian konnte gut 42 Prozent der Stimmen für sich gewinnen. Knapp dahinter folgt der Hardliner Said Dschalili.

Partei von Le Pen in Umfragen vorn – „RN wird eine Mehrheit bekommen“

29. Juni 2024 um 11:53
Am Sonntag findet in Frankreich die erste Runde der Parlamentswahl statt. Meinungsumfragen sehen die rechtsextreme Partei Rassemblement National von Marine Le Pen vorn. „Das Ergebnis scheint klar“, berichtet Korrespondentin Katharina Zilkowski.

„Herr Merz, Deutsche müssen Sie nicht integrieren“ – Weidel attackiert zum Auftakt CDU

29. Juni 2024 um 11:50
Begleitet von massiven Protesten und Ausschreitungen hat in Essen der Parteitag der AfD begonnen. In ihrer Eröffnungsrede greift Parteichefin Alice Weidel die Ampelregierung und die CDU an: „Wir lassen uns nicht einschüchtern.“

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