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Gestern — 23. Mai 2024news.ORF.at

US-Regierung will Live Nation zerschlagen

Spätestens seit der Fusion mit Ticketmaster ist Live Nation einer der weltweit größten Konzertveranstalter – aber auch einer der am meisten kritisierten. Der Branchenriese ist bereits länger im Visier der US-Behörden. Am Donnerstag machte das Justizministerium Ernst. Ticketmaster und Live Nation werden wegen Missbrauchs ihrer Marktmacht geklagt.

Abwesende heißes Eisen bei EU-Debatte

Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von fünf der sieben im EU-Parlament vertretenen Fraktionen sind am Donnerstag in Brüssel zur großen EU-Wahldebatte zusammengetroffen. Heiß debattiert wurde der Umgang mit den rechten Parteienfamilien – die beide nicht bei der Elefantenrunde vertreten waren.

Renaturierung wird Zankapfel in Koalition

Die SPÖ-geführten Bundesländer Wien und Kärnten wollen das bisher einstimmige Nein der Länder gegen die EU-Renaturierungspläne noch einmal diskutieren. Damit könnte die Blockade der Länder bröckeln – und das beschwört wiederum Ärger in der Koalition herauf. Die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler liebäugelt mit einem Alleingang, was der Koalitionspartner ÖVP auf jeden Fall verhindern will.

Rom will Sicherheitsplan vorlegen

Nachdem in den letzten Tagen Dutzende Erdbeben den Großraum um die süditalienische Stadt Neapel erschüttert haben, will Italiens Regierung nun einen Sicherheitsplan für die Region vorlegen. Man wolle die Gebäude auf dem Gebiet des unterirdischen Supervulkans, der Phlegräischen Felder, an moderne antiseismische Standards anpassen, sagte Zivilschutzminister Nello Musumeci am Mittwochabend nach einem Ministertreffen in Rom.

Rechte Fraktion schließt AfD aus

Die rechte Parteienfraktion im EU-Parlament, Identität und Demokratie (ID), hat alle Abgeordneten der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschlossen. Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni von der italienischen Lega habe die erforderliche Unterstützung bekommen, hieß es am Donnerstag. Grund sind Aussagen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zur Waffen-SS.

Neue Chats geben tieferen Einblick

Lena Schilling soll die Grünen „gehasst“ und einen Fraktionswechsel nach der EU-Wahl erwogen haben: So lauten über Chats bekanntgewordene Vorwürfe gegen die grüne EU-Spitzenkandidatin, gegen die sich die 23-Jährige zuletzt zur Wehr setzte. Der „Falter“ berichtete am Donnerstag von weiteren Textnachrichten, die die Causa um eine Facette reicher machen. Unterdessen tun sich zunehmend auch Debatten über die Rolle der Medien auf.

Ende mit scharfer Kritik an Kickl

Der Hauptteil des zweiten U-Ausschusses – jenes zu mutmaßlichem „rot-blauem Machtmissbrauch“ – ist am Donnerstag zu Ende gegangen. Der Chef der Werbeagentur signs (vormals Ideenschmiede) konnte von der Polizei nicht gefunden und vorgeführt werden. Das sorgte im Ausschuss für Aufregung. Zugleich wiederholten alle Parteien – mit Ausnahme der FPÖ naturgemäß – ihre Kritik an FPÖ-Chef Herbert Kickl. Die Freiheitlichen sprachen von einem Wahlkampfausschuss. Klar ist bereits jetzt: Nach der Wahl im Herbst wird es weitere U-Ausschüsse geben.

Rechte Fraktion will AfD ausschließen

Die rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament will die teils rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) ausschließen. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag bekannt. Grund sind verharmlosende Aussagen zur Waffen-SS von AfD-Spitzenkandidat Maximilien Krah. Die AfD-EU-Fraktion will den Ausschluss verhindern – und beantragte am Donnerstag ihrerseits den Ausschluss Krahs.

Israel will Verhandlungen fortsetzen

Bisher sind die Gespräche über eine neue Feuerpause und die Freilassung israelischer Geiseln im Gaza-Krieg fehlgeschlagen. Die Veröffentlichung eines neuen Geiselvideos führte in Israel zu Demonstrationen und erhöhte den Druck auf die Regierung, weiter über deren Freilassung zu verhandeln. Donnerstagfrüh gab das israelische Kriegskabinett grünes Licht für die Fortsetzung der Verhandlungen. Ägypten drohte indes, sich als Vermittler zurückzuziehen.

China droht Taiwan mit Blutvergießen

Wenige Tage nach der Amtseinführung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te hat China den Unabhängigkeitsbefürwortern in Taiwan in drastischen Worten mit einem Blutvergießen gedroht. Auch Taiwan mobilisierte seine Streitkräfte, um den „Frieden“ in der Region zu verteidigen.

UNO stimmt über Srebrenica-Gedenktag ab

Die UNO-Vollversammlung in New York stimmt am Donnerstag über einen Resolutionsentwurf zum Gedenken an das Massaker von Srebrenica im Jugoslawien-Krieg ab. Durch die von Deutschland und Ruanda eingebrachte UNO-Resolution soll der 11. Juli zum internationalen Tag der Erinnerung an die Opfer des Völkermordes von Srebrenica erklärt werden. In der einstigen ostbosnischen muslimischen Enklave wurden im Juli 1995 von bosnisch-serbischen Truppen unter Befehl von Ratko Mladic rund 8.000 muslimische Männer und Jugendliche brutal ermordet. Der Schatten des Massakers ist noch heute spürbar: Nicht nur Serbien, auch Russland ist verstimmt.
Ältere Beiträgenews.ORF.at

Supervulkan stellt Neapel auf die Probe

Seit Tagen erschüttern Dutzende Erdbeben den Großraum um die süditalienische Stadt Neapel und stellen die Menschen dort vor eine harte Belastungsprobe. Die Furcht vor einem Ausbruch des unterirdischen Supervulkans, der Phlegräischen Felder, wächst. Die Forschung warnt vor einer wachsenden Bodenerhebung und ruft nach besseren Notfallplänen.

AfD bricht vor EU-Wahl die Spitze weg

Die deutsche AfD befindet sich kurz vor der EU-Wahl in der Krise. Spitzenkandidat Maximilian Krah wurde nach seinen Äußerungen zur SS von seiner Partei am Mittwoch mit einem Auftrittsverbot belegt. Wenig später wurde bekannt, dass auch der Listenzweite Petr Bystron keine Auftritte im Wahlkampf mehr absolvieren wird. Ihm werden Geldwäsche und Bestechlichkeit vorgeworfen.

Druck auf Israel gestiegen

Während Spanien, Irland und Norwegen am Mittwoch angekündigt haben, einen Staat Palästina anzuerkennen, pochen mehrere Staaten – darunter die USA und Deutschland – weiter auf Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung. Eine Anerkennung zum jetzigen Zeitpunkt sei rein „symbolisch“, hieß es etwa aus Österreich. Israel verurteilte unterdessen den Schritt und rief seine Botschafter in den drei Ländern zu sofortigen Beratungen zurück.

„Kennen Sie den Gardasee?“

Nach Androhung der polizeilichen Vorführung ist der insolvente Gründer des Signa-Immobilienkonzerns, Rene Benko, am Mittwoch doch noch vor dem COFAG-U-Ausschuss im Parlament erschienen. Wie erwartet, entschlug sich Benko unter Verweis auf zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen ihn bei vielen Fragen der Aussage – oder hatte keine Erinnerung. Die Befragung gestaltete sich als komplizierter Pas de deux Benkos mit den jeweils fragestellenden Abgeordneten. Benko sammelte gleich drei Anträge auf Beugestrafen ein. SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer versuchte es mit Ironie: „Kennen Sie den Gardasee?“

Schilling jetzt Parteimitglied der Grünen

Die Grünen kommen in der Causa um ihre EU-Wahl-Spitzenkandidatin Lena Schilling nicht zur Ruhe. Bei einer Pressekonferenz am Mittwoch gaben Schilling und die grüne Generalsekretärin Olga Voglauer der KPÖ und vor allem der SPÖ die Schuld an der „menschenverachtenden Hetze“ gegenüber der 23-Jährigen. Quasi als Beweis der Parteitreue schickte Schilling laut eigenen Angaben den Antrag auf Mitgliedschaft bei den Grünen ab.

ORF ON löst TVthek ab

Die ORF-TVthek ist Geschichte: Mit Mittwoch wird sie durch die neue Streamingplattform ORF ON gänzlich abgelöst. Das neue Angebot, das bereits seit Anfang des Jahres als Testversion parallel zur TVthek betrieben wurde, wartet mit neuem Design, längeren Abrufzeiten, allen ORF-Sendern als Livestream, mit einigen Sendungen noch vor dem linearen Ausstrahlungstermin und in Zukunft auch mit Online-only-Inhalten auf.

Anerkennung von Palästinenserstaat

Spanien, Irland und Norwegen werden einen Staat Palästina anerkennen. Die Anerkennung werde zum 28. Mai erfolgen, teilten die Regierungschefs der drei Länder jeweils Mittwochfrüh mit. Der israelische Außenminister Israel Katz rief umgehend seine Botschafter in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück, kurz darauf auch jenen in Spanien.
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