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Heute — 05. Juni 2024news.ORF.at

Meloni sieht Flüchtlingsdeal auf Kurs

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat am Mittwoch die Baustellen der im Rahmen eines Flüchtlingsdeals in Albanien geplanten Asylwerberzentren besucht. Laut dem im November vereinbarten Abkommen sollten an sich schon seit Mai erste Asylverfahren von auf dem Mittelmeer aufgegriffenen Migrantinnen und Migranten in Albanien abgewickelt werden. Ungeachtet der zeitlichen Verzögerung sieht Meloni das Vorhaben weiter auf Kurs.

Grenzwert laut UNO bald überschritten

Die UNO schätzt, dass die globale Jahresmitteltemperatur bald zumindest zeitweise die 1,5-Grad-Marke überschreiten wird. „Wir spielen mit unserem Planeten Russisches Roulette“, sagte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Mittwoch – und forderte drastische Maßnahmen.

Amanda Knox erneut verurteilt

Der Mordfall Meredith Kercher hat vor über 16 Jahren weltweit für Aufsehen gesorgt. Die dafür einst verurteilte, aber später freigesprochene US-Amerikanerin Amanda Knox wurde am Mittwoch in diesem Zusammenhang von einem Gericht in Florenz erneut wegen Verleumdung zu drei Jahren Haft verurteilt. Sie habe einen Unschuldigen des Mordes an ihrer Mitbewohnerin beschuldigt, urteilte das Gericht.

Modi auf Königsmacher angewiesen

Die indische Megawahl hat größere Überraschungen gebracht: Zwar landete die BJP von Langzeitpremier Narendra Modi auf Platz eins, sie büßte aber ihre bisherige absolute Mehrheit ein. Nun ist Modi von den Partnern in der Parlamentsallianz NDA abhängig, eine Herausforderung für den starken Mann Indiens.

Abschaffung „geht an Problem vorbei“

Einen Tag nachdem ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek erklärt hat, die verpflichtende Vorwissenschaftliche Arbeit (VWA) abschaffen zu wollen, kommt Kritik von vielen Seiten. Für die Grünen ist das „nicht sinnvoll“, NEOS ist ebenfalls gegen das „überstürzte Streichen“. Für die Fachwelt geht die Abschaffung am eigentlichen Problem vorbei, so der Tenor. Einzig die FPÖ zeigte sich offen für den Vorstoß.

Sunak mit dem Mut der Verzweiflung

Mit dem Mut der Verzweiflung hat der britische Premier Rishi Sunak eine vorgezogene Wahl am 4. Juli ausgerufen. In den Umfragen liegen seine Torys meilenweit hinter der Labour-Party. Und auch die bisher aufs Tapet gebrachten Wahlkampfthemen, etwa einen verpflichtenden Militär- oder Sozialdienst, zünden kaum. Umso wichtiger sind wohl die TV-Duelle mit Labour-Chef Keir Starmer. Beim ersten am Dienstagabend konnte Sunak zumindest teilweise punkten.
Gestern — 04. Juni 2024news.ORF.at

Trotz Sieges Wahlschlappe für Modi

Bei der Parlamentswahl in Indien hat der seit zehn Jahren amtierende Premierminister Narendra Modi einen Sieg errungen – und zugleich eine Wahlschlappe. Denn gegenüber der Wahl 2019 musste Modis hindunationalistische BJP deutliche Verluste hinnehmen.

Biden polarisiert mit Verschärfung

US-Präsident Joe Biden hat mit einer Verordnung die Regeln für Geflüchtete deutlich verschärft. Dadurch werde die Grenze zwischen den USA und Mexiko „sicher“ gemacht, erklärte der Demokrat am Dienstag in Washington. Es ist ein Vorgehen, das polarisiert – nicht zuletzt auch innerhalb der Demokratischen Partei.

Pegel in Oberösterreich gehen leicht zurück

Insbesondere in Oberösterreich ist die Hochwasserlage den ganzen Tag über angespannt gewesen – in Linz trat die Donau über die Ufer, Straßen wurden gesperrt. Am späten Nachmittag begannen die Pegel in Linz, Achleiten und Mauthausen etwas zu sinken, um die Mittagszeit bereits in Schärding. In Niederösterreich werden die Pegel laufend beobachtet, Hochwasserwarnung gibt es aber keine.

Sobotka kündigt Rückzug aus Politik an

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat überraschend seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Sobotka werde im September nicht mehr antreten und strebe kein politisches Amt mehr an, so der „Kurier“, der am Dienstagabend als Erstes darüber berichtete.

Pflicht zu VWA bei Matura wird fallen

Die als Pfeiler der Zentralmatura eingeführte verpflichtende Vorwissenschaftliche Arbeit (VWA) wird zwar nicht abgeschafft, aber nur noch freiwillig sein. Mehrere Überlegungen gibt es derzeit noch, wie die Matura ohne VWA aussehen wird. Grund für das Wegfallen der Pflicht ist der zunehmende Gebrauch von KI-Programmen wie ChatGPT beim Verfassen der VWAs.

Donau-Pegel in Linz überstieg sieben Meter

Nach den schweren Unwettern in Süddeutschland hat Starkregen in Oberösterreich und Niederösterreich für Hunderte Feuerwehreinsätze gesorgt. Angespannt bleibt die Lage in Linz, dort trat die Donau zu Mittag über die Ufer, der Fluss wurde für die Schifffahrt gesperrt. Infolge von Straßensperren kam es zu Staus. Der Pegel beträgt mittlerweile über sieben Meter – doch stehen die Zeichen auf Entspannung.

Bangen um noch lebende Geiseln

Nachdem Israel am Montag vier weitere der seit 7. Oktober in Geiselhaft der Terrororganisation Hamas befindlichen Israelis für tot erklärt hatte, ist das Schicksal der noch 120 verbliebenen Geiseln wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Weniger als 80 von ihnen sind laut israelischer Regierung noch am Leben. Arabischen Medienberichten zufolge lehnte die Hamas am Dienstag den jüngsten Vorschlag der USA zu einem Geiseldeal ab.

Sohn stiehlt Politiker die Show

Es hätte eine seriöse Rede über das Urteil des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump werden sollen, was der Abgeordnete John Rose am Montag im Plenum des US-Repräsentantenhauses vorgetragen hat. Doch es kam anders, denn Rose brachte seinen Sohn Guy mit ins Kapitol, der dem Vater kurzerhand die Show stahl. Der Sechsjährige schnitt Grimassen für die Kameras – und das Internetpublikum zerkugelt sich vor Lachen.

Donau in Linz über Ufer getreten

Nach den schweren Unwettern in Süddeutschland haben starke Regenfälle seit Montagabend auch in weiten Teilen Österreichs für Hunderte Feuerwehreinsätze gesorgt. Besonders in Oberösterreich ist die Lage angespannt. In Linz ist die Donau bereits über die Ufer getreten. Mehrere Straßen wurden gesperrt. Auch der mobile Hochwasserschutz wurde aufgestockt.

Ermittlungen gegen Signa auch in Berlin

Nach der Insolvenzwelle in der Signa Holding des Investors Rene Benko ist ein weiteres Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht der deutschen „Bild“-Zeitung. Im Fokus steht die ehemals zu Signa gehörende – gleichfalls insolvente – KaDeWe Group.

Hochwasser erreicht Österreich

Nach den schweren Überschwemmungen in Süddeutschland hat es in der Nacht auf Dienstag auch in Österreich starke Regenfälle gegeben. Vor allem für Oberösterreich verschlechterten sich die Prognosen deutlich. Speziell im Einzugsgebiet des Inn kam sehr viel Wasser von oben dazu. In Linz ist die Donau bereits über die Ufer getreten. Auch mehrere Schutzmaßnahmen wurden ergriffen.
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Abbas kritisiert Iran scharf

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, lässt mit einer Entgegnung auf den geistlichen Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, aufhorchen: Laut israelischen Medien wies Abbas Aussagen Chameneis, die den Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober rechtfertigten, ungewohnt scharf zurück. Das Ziel des Iran sei es, „das Blut der Palästinenser zu opfern“.

Würdigungen für Brigitte Bierlein

Sie war Österreichs erste Bundeskanzlerin und die erste Frau im Land, die es an die Spitze des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) schaffte – am Montag ist Brigitte Bierlein kurz vor ihrem 75. Geburtstag nach kurzer schwerer Erkrankung verstorben. Entsprechend ihrer großen Verdienste gab es Trauerbekundungen und Würdigungen von vielen Seiten. Bundespräsident Alexander Van der Bellen zeigte sich tief betroffen, Bierlein habe der Republik in vielen Funktionen treu gedient.

Ukraine rationiert Stromversorgung

Gegenseitige Angriffe auf die Energieinfrastruktur sind eine wesentliche Front im Krieg Russlands gegen die Ukraine – wobei die Folgen in der Ukraine mittlerweile weitreichend sind. Der Energieversorger Ukrenerho kündigte am Montag Stromabschaltungen an. Nicht nur die Kämpfe, auch ungewöhnliche Hitze setzt dem Netz zu. Der Zustand eines Damms gilt nach russischem Beschuss als kritisch.
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