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Heute — 01. Juni 2024news.ORF.at

Modi ruft sich zu Sieger aus

Nach Ende der Wahl in Indien hat sich der hindu-nationalistische Regierungschef Narendra Modi noch vor Bekanntgabe der Ergebnisse zum Sieger erklärt. Modi hat sich einer Nachwahlbefragung zufolge eine dritte Amtszeit gesichert.

Dauerregen und Jahrhunderthochwasser

Der Dauerregen im Südwesten Deutschlands hat zu Pegelständen geführt, wie sie statistisch gesehen nur einmal in mehr als hundert Jahren erreicht werden. Angesichts des extremen Dauerregens und der erwarteten Hochwasserlage riefen mehrere Landkreise im Westen des Bundeslandes Bayern den Katastrophenfall aus.

Britischer Botschafter zielte auf Mitarbeiter

Der britische Botschafter in Mexiko ist von der Regierung in London nach einer Szene, die ihn zeigt, wie er mit einem Gewehr auf einen Mitarbeiter zielt, abberufen worden. Das Außenministerium musste handeln, nachdem ein Video von dem Vorfall auf X (vormals Twitter) aufgetaucht war. Der Vorgang ist an sich unglaublich – noch verheerender wirkt die politische Optik in einem Land, das seit Jahren von brutaler Drogenmafia-Gewalt heimgesucht wird und in dem am Sonntag Wahlen stattfinden.

Herber Machtverlust für Mandelas Erben

Erstmals seit dem Ende der Apartheid in Südafrika zeichnet sich in dem Land eine Koalition ab: Nach der Parlamentswahl am Mittwoch verlor die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) die absolute Mehrheit und muss sich nun einen Partner suchen. Noch vor Vorliegen des offiziellen Endergebnisses ging bereits die Spekulation über mögliche Koalitionsvarianten los.

Dauerregen fordert Süden Deutschlands

Starker Dauerregen im Süden Deutschlands hat die Pegelstände der Flüsse steigen lassen. Im schwäbischen Landkreis Günzburg wurde bereits ein Jahrhunderthochwasser erreicht. Mehrere Landkreise riefen den Katastrophenfall aus. Im Landkreis Augsburg brachen am Samstag ein Damm und ein Deich. Eine Stabilisierung der Wetterlage wird erst ab Montag erwartet.

USA erhöhen Druck auf Israel und Hamas

Überraschend hat US-Präsident Joe Biden am Freitag in einer Fernsehansprache einen neuen Vorschlag Israels für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg vorgestellt. Damit nahm Biden den Verbündeten der USA in die Pflicht, erhöhte zugleich aber auch den Druck auf die radikalislamische Hamas. International werben die USA nun um Unterstützung für den Plan.

Wahl der Superlative ist zu Ende

Rund 970 Millionen Wahlberechtigte, die in mehr als einer Million Wahllokalen abstimmen konnten, und das über einen Zeitraum von sechs Wochen – die Wahl der Superlative in Indien ist beendet, die letzten Wahllokale schlossen am Samstagabend (Ortszeit), mit dem Ergebnis wird jedoch erst am 4. Juni gerechnet. So viele Überraschungen der Wahlkampf auch geboten hat, der Wahlsieger selbst dürfte keine bringen.
Gestern — 31. Mai 2024news.ORF.at

Wärmster Frühling seit Messbeginn

Die Serie der extrem warmen Jahreszeiten reißt nicht ab. Nach dem Rekordherbst 2023 und dem zweitwärmsten Winter seit Messbeginn setzt sich auch der Frühling 2024 an die Spitze der 258-jährigen Messgeschichte Österreichs, zumindest was die Temperaturen betrifft. März, April und Mai waren durchgehend überdurchschnittlich warm wie auch schon die neun Monate davor, auch das ein Rekord. Die menschengemachte Klimaerwärmung wirkt sich messbar immer stärker aus.

Seoul will mit Prämien Kinderwunsch wecken

Seit Jahren sinkt in Südkorea die Geburtenrate, am niedrigsten ist sie derzeit in der Hauptstadt Seoul. Die Millionenstadt hat in ihrem aktuellen Budget nun Geldmittel für gezielte Maßnahmen für eine Steigerung der Geburtenrate reserviert, berichtete am Donnerstag die „Washington Post“ („WP“). Demzufolge soll es etwa finanzielle Unterstützung für die Umkehr von Sterilisationen geben.

Entsetzen über Attacke auf Aktivisten

Ein Mann hat am Freitag auf dem Mannheimer Marktplatz den Stand einer islamkritischen Bewegung angegriffen und sechs Menschen verletzt, darunter auch ein Polizist. Der Angreifer wurde niedergeschossen. Die Politik in Deutschland zeigte sich erschüttert. „Gewalt ist absolut inakzeptabel in unserer Demokratie“, sagte Kanzler Olaf Scholz.

Erster Trump-Auftritt nach Schuldspruch

Der am Vortag im Schweigegeldprozess in New York als erster ehemaliger US-Präsident in einem Strafverfahren verurteilte Donald Trump hat am Freitag mit einem ausschweifenden Rundumschlag auf den Schuldspruch reagiert. Das Verfahren sei „sehr unfair“ gewesen, so der 77-Jährige, der für seinen Auftritt – so wie bei der Ankündigung seiner ersten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2015 – das Atrium des Trump-Towers im New Yorker Stadtteil Manhattan wählte.

EU verschärft Regeln für Temu

Die EU-Kommission verschärft auch für den chinesischen Onlinehändler Temu die Vorschriften. Sie stufte Temu am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) offiziell in die Kategorie der sehr großen Onlineplattformen ein. Temu hat nach eigenen Angaben monatlich rund 75 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU.

ÖVP legt Gesetzesentwurf vor

Zur Jugendkriminalität haben Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) am Freitag ihren Gesetzesentwurf präsentiert. Im Fokus stehen Fallkonferenzen und Regelbelehrungen auch bei strafunmündigen Minderjährigen, die noch nicht 14 Jahre alt sind. Die Novelle soll nach Abschluss der Verhandlungen mit dem grünen Koalitionspartner „so schnell wie möglich in Kraft treten“, sagte Edtstadler.

Historisches Urteil mit unklaren Folgen

Donald Trump ist der erste ehemalige Präsident der USA, der wegen einer Straftat verurteilt worden ist. Die Folgen des historischen Urteilsspruchs vom Donnerstag für die Präsidentschaftswahl lassen sich nur schwer abschätzen. Eine massenhafte Abkehr von Trump-Anhängerinnen und -Anhängern ist nicht zu erwarten – allerdings könnte der Schuldspruch dem demokratischen Amtsinhaber Joe Biden entscheidende Stimmen bringen.

Trumps Anwalt will Berufung einlegen

Nach dem Schuldspruch gegen Donald Trump im New Yorker Schweigegeldprozess hat der Anwalt des 77-Jährigen, Todd Blanche, Donnerstagabend (Ortszeit) angekündigt, in Berufung zu gehen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der USA, dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt wird. Trump und seine Unterstützerinnen und Unterstützer bei den Republikanern reagierten empört auf das Urteil.

China geht in die Chipoffensive

Die Chipindustrie ist ein Hauptschauplatz des Handelskonflikts zwischen den USA und China. Außerdem ist sie von Rohstoffen bis zur Fertigung stark konzentriert, kein Land ist in der Versorgung mit Halbleitern bisher wirklich autark. Washington versucht, die Volksrepublik möglichst auszubremsen, China geht nun in die Offensive. Auch mehrere große Banken machen laut einem Bericht von Mittwoch Kapital flüssig.
Ältere Beiträgenews.ORF.at

Jury spricht Trump in allen Punkten schuldig

Ein US-Geschworenengericht hat Donald Trump im New Yorker Schweigegeldprozess in allen 34 Anklagepunkten für schuldig befunden. Das gab die Jury am Donnerstag bekannt. Es ist das erste Mal in der amerikanischen Geschichte, dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt wird. Das Strafmaß wird Richter Juan Merchan am 11. Juli verkünden. Trumps Anwalt will Berufung gegen das Urteil einlegen.

USA erlauben Einsatz von Waffen in Russland

Es hat sich abgezeichnet – nun scheint es offiziell zu sein. Die USA erlauben der Ukraine den Einsatz von US-Waffen gegen Russland – allerdings nur im Raum Charkiw. Das berichteten übereinstimmend mehrere US-Medien unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter. Das kommt einem Kurswechsel von US-Präsident Joe Biden gleich, der der Ukraine bisher den Einsatz von US-Waffen innerhalb Russlands verweigert hatte. Am Freitag zog auch Deutschland nach.

Fico aus Spital entlassen

Der bei einem Attentat schwer verletzte slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist aus dem Spital entlassen worden. Das berichteten slowakische Medien Donnerstagabend. Er befinde sich nun in häuslicher Betreuung in seiner Wohnung in Bratislava. Wann beziehungsweise ob Fico die Regierungsgeschäfte wieder aufnehmen kann, ist aber noch offen.

USA deuten Wende bei Waffen für Kiew an

Soll die Ukraine vom Westen zur Verfügung gestellte Waffen auch für Angriffe auf Ziele in Russland verwenden? Lange Zeit wurde die Fragen verneint. Nun scheint sich das Blatt zu wenden, zunehmend mehr NATO-Länder sprechen sich dafür aus. Stärkster Widerstand kam bisher aus den USA. Doch die jüngsten Aussagen von US-Außenminister Antony Blinken könnten auf eine Kursänderung in Washington hindeuten.

Berlin reagiert auf Kritik aus Nachbarländern

Nicht zuletzt Österreich hat in der Vergangenheit die deutsche Gasspeicherumlage kritisiert – beziehungsweise, dass diese auch für Gas, das ins Ausland exportiert wird, fällig wird. Am Donnerstag kündigte der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold (Grüne) an, diese Transitgebühr Anfang 2025 abzuschaffen. Österreichs Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) begrüßte die Ankündigung. Die heimische Wirtschaft pocht hingegen weiter auf ein sofortiges Ende. Die deutsche Koalitionspartei FDP stieg hingegen bereits verbal auf die Bremse.
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