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Heute — 26. April 2024news.ORF.at

Scharfe Kritik an Chinas Hilfe für Russland

US-Außenminister Antony Blinken hat sich am Freitag in Peking überraschend mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen. Ursprünglich war nur ein Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi geplant. Trotz vielbemühter Harmonie übte Blinken scharfe Kritik an Pekings Unterstützung für Moskau. Ohne China könnte „Russland den Angriff auf die Ukraine nur schwer aufrechterhalten“, so Blinken.

6.800 Lehrerinnen und Lehrer gesucht

Für das kommende Schuljahr sind erneut 6.821 Lehrerstellen bzw. rund 4.500 Vollzeitäquivalente mit 100.000 Unterrichtsstunden ausgeschrieben worden. Das teilte das Bildungsministerium am Freitag mit. Der Rechnungshof kritisierte unterdessen die zersplitterten Kompetenzen im Schulbereich und zu geringe Mittel für die Administration.

Fassungslosigkeit in Hollywood

Die Aufhebung eines Vergewaltigungsurteils gegen den früheren Filmmogul Harvey Weinstein hat in Hollywood Enttäuschung und Fassungslosigkeit ausgelöst. Kritik kam unter anderen von Rosanna Arquette, Ashley Judd und Mira Sorvino, die dem früheren Filmproduzenten sexuelle Übergriffe vorgeworfen haben.

Stromnetz muss durch Pubertät

Österreichs Stromnetz steht vor den größten Veränderungen seit seinem Bestehen. Die Energiewende hin zur Klimaneutralität fordert nicht zuletzt die Netzbetreiber. Neue Leitungen müssen errichtet und bestehende ausgebaut werden. Dazu kommen jede Menge Umspannstationen. Doch der Netzausbau ist nicht die einzige Aufgabe – und vielleicht auch gar nicht die schwierigste.
Gestern — 25. April 2024news.ORF.at

Regierung sichert sich Zugriff auf Rundfunk

Die slowakische Regierung unter dem linkspopulistischen Ministerpräsidenten Robert Fico treibt die Auflösung der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt RTVS voran. Am Mittwoch nahm das Kabinett den diesbezüglichen Gesetzesvorschlag an, zustimmen muss noch das Parlament. Nicht nur die Opposition sieht in dem Schritt den Versuch, einen willfährigen Staatssender zu schaffen.

Verwirrung und Proteste am ersten Tag

In Venedig wird seit Donnerstag eine Tagesgebühr für Touristinnen und Touristen eingehoben. Obwohl schon seit Wochen kommuniziert, sorgten Modus und Ausnahmen für Verwirrung. Am Nachmittag protestierten Einheimische gegen den Eintritt in ihre Stadt – sie fürchten um das Image der Stadt, Venedig werde durch die Maßnahme zu einem „Themenpark“.

Einigung auf neuen AUA-KV für Bordpersonal

Bei den Austrian Airlines (AUA) droht vorerst kein neuer Streik mehr. Management und Gewerkschaft haben sich am Donnerstag nach mehr als 20 Verhandlungsrunden auf einen neuen Kollektivvertrag (KV) bis 2026 für die rund 1.000 Pilotinnen und Piloten und die 2.500 Flugbegleiter geeinigt, wie die Lufthansa-Tochter am Abend mitteilte. Bis Ende 2026 sollen die Gehälter in drei Stufen insgesamt um durchschnittlich 19,4 Prozent steigen.

COFAG-Chef musste Bewerbung erklären

Bevor dem COFAG-U-Ausschuss mit dem angekündigten Erscheinen von Rene Benko im Mai möglicherweise ein lange unerwartetes Finale bevorsteht – ein Antrag auf Vorführung wurde einstimmig beschlossen –, ist am Donnerstag COFAG-Geschäftsführer Ulrich Zafoschnig befragt worden. Konfrontiert wurde der ehemalige ÖVP-Landesrat in Kärnten mit der Kritik an der Covid-Finanzierungsagentur (COFAG). Auch hatte er zu erklären, wie er zu seinem Chefposten kam.

Gericht hebt Urteil gegen Weinstein auf

Der Oberste Gerichtshof von New York hat das Vergewaltigungsurteil gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein aufgehoben und eine Neuverhandlung angeordnet. Zur Begründung verwiesen die Richter am Donnerstag auf Verfahrensfehler während des Prozesses. Weinstein war 2020 in New York wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung zu 23 Jahren Haft verurteilt worden.

Macron fordert gemeinsame EU-Aufrüstung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa mit drastischen Worten zu einer verstärkten Verteidigung aufgerufen. „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass unser Europa sterben könnte“, warnte der Staatschef am Donnerstag in einer Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität. Europa stehe an einem Wendepunkt und müsse mehr tun, um mit rasch aufrüstenden globalen Rivalen konkurrieren zu können.

Mehr Menschen leben in Armut

Der Anteil der Armuts- oder Ausgrenzungsgefährdeten ist in Österreich mit 17,7 Prozent der Gesamtbevölkerung 2023 im Vergleich zum Jahr davor (17,5 Prozent) fast gleich geblieben. Die Anzahl der Menschen in absoluter Armutslage stieg allerdings, so die Statistik Austria am Donnerstag. Deutlich nach oben ging die Zahl bei Kindern und Jugendlichen – was neue Forderungen nach einer Kindergrundsicherung laut werden lässt.

Finanzverwaltung für COFAG „nicht aufgestellt“

Einen etwas anderen Blickwinkel zur Gründung der Covid-Finanzierungsagentur (COFAG) und zur Kritik des Rechnungshofs (RH) hat ein COFAG-Aufsichtsrat und Beamter im Finanzministerium am Donnerstag im COFAG-U-Ausschuss geliefert. Die bestehenden Förderinstitutionen und die Finanzverwaltung seien zum Zeitpunkt der Gründung für zusätzliche Aufgaben nicht aufgestellt gewesen. Er verwies zudem auf gute Erfahrungen aus früheren Zeiten.

Kreml setzt auf Verwüstung Charkiws

Die zweitgrößte Stadt der Ukraine, Charkiw, ist, so auch am Mittwoch, seit Wochen schweren russischen Luftschlägen ausgesetzt. Der Kreml will offenbar die Zerstörung der Stadt mit rund 1,5 Millionen Einwohner und Einwohnerinnen. Die Hintergründe der anhaltenden russischen Bombardierung sind allerdings vielfältig – und beinhalten neben der symbolischen Bedeutung der Stadt offenbar auch deren komplette Verwüstung.

Druck auf Armeechef und Netanjahu steigt

Während derzeit international die Aufmerksamkeit auf die bevorstehende israelische Offensive in Rafah konzentriert ist, bahnt sich in Israel selbst eine mögliche Umwälzung an. Denn der Rücktritt des Militärgeheimdienstchefs Aharon Haliva könnte einen „Dominoeffekt“ auslösen, wie israelische Medien seither täglich berichten.
Ältere Beiträgenews.ORF.at

Bewilligungen um ein Viertel eingebrochen

Der Anstieg der Kreditzinsen sowie strengere Regeln bei der Kreditvergabe haben im vergangenen Jahr zu einem beispiellosen Einbruch der Wohnbautätigkeit geführt. Mit 46.600 zum Bau genehmigten Wohneinheiten fiel die Zahl auf den tiefsten Punkt seit Beginn der Aufzeichnung im Jahr 2010. Gegenüber dem Jahr 2022 war es ein Rückgang um mehr als ein Viertel oder 17.600 Wohnungen, wie die Statistik Austria am Mittwoch mitteilte.

Kogler rechtfertigt COFAG-Besetzung

Während der COFAG-U-Ausschuss mit dem angekündigten Erscheinen von Rene Benko im Mai überraschend eine Nachspielzeit einläutet, ist am Mittwoch Politprominenz befragt worden. Nachdem Finanzminister Magnus Brunner und sein Vorgänger Gernot Blümel (beide ÖVP) Rede und Antwort gestanden waren, wurde auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) befragt. Wortreich verteidigte er die CoV-Hilfen. Zur Besetzung der COFAG-Geschäftsführung musste er ausführlich Stellung nehmen und diese verteidigen: „Da war genau keine Absprache mit mir.“

Spaniens Premier Sanchez lässt Amt ruhen

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez erwägt nach einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau Begona Gomez einen Rücktritt vom Amt, das er seit 2018 ausübt. Er habe alle seine öffentlichen Termine „für einige Tage“ abgesagt, um darüber nachzudenken, teilte der sozialistische Politiker am Mittwoch auf X (Twitter) mit. Er werde von der Rechten und der extremen Rechten mit allen Mitteln schikaniert.

35 Millionen für Klimts „Fräulein Lieser“

Gustav Klimts unvollendet gebliebenes Spätwerk „Bildnis Fräulein Lieser“, das jahrzehntelang verborgen in österreichischem Privatbesitz gewesen war, ist am Mittwochnachmittag im Wiener Auktionshaus im Kinsky als Abschluss und Höhepunkt eines „Gustav Klimt Sale“ um 30 Millionen Euro versteigert worden. Inklusive Aufgeld wechselt das Bild um 35 Mio. den Besitzer. Es handelt sich um einen neuen Versteigerungsrekord für Österreich – verkauft wurde das Bild wohl dennoch unter den Erwartungen.
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