Üblicherweise begründen Politiker ungünstige Wahlausgänge gern damit, dass der Wähler sie nicht richtig verstanden habe, vielleicht auch, weil der ein oder andere Kollege das segensreiche Wirken der Partei hätte noch besser erklären müssen. Chef Olaf ist da leiser, er beschimpft nicht den Wähler, sondern ermahnt seine Koalitionäre, „dass wir unsere Arbeit machen, dafür zu sorgen, dass unser Land modern wird, dass es vorankommt“. 

Obschon sich der Wähler nachgewiesenermaßen gewünscht hat, dass Olaf und seine Truppe das, was er Arbeit nennt, schnellstmöglich einstellen möge und sich diese Leute nur ja nicht noch mehr anstrengen, das Land moderner zu gestalten.

Der Beitrag Blackbox KW 24 – Aufsteiger des Jahres erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dies ist ein ganz besonderer Wecker: regelmäßige Hörer wissen: TE ist 10 Jahre alt. Das wurde in vollgefüllter Messehalle gefeiert mit Reden, unter anderem vom Roland Tichy und Peter Hahne ++

Der Beitrag 10 Jahre TE: Festveranstaltung in Halle – TE-Wecker am 16. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ich lese Tichys Einblick, weil Medien nicht die Body-Guards der Regierung sind.

Der Beitrag 10 Jahre Tichys Einblick – eine kleine Liebeserklärung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Endlich Fußball, endlich ein wenig Ablenkung vom tristen Alltag der ampelbedingten Deindustrialisierung Deutschlands. Könnte man meinen, wären da nicht schon seit Jahren die Versuche auch die letzten Ecken der apolitischen Freizeitgestaltung noch mit Regenbogen- und Diversitätspropaganda zu verhunzen.

Der Beitrag ZDF-Moderator erweitert deutsche Nationalhymne um Vielfalt vor EM-Spiel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dass der französische Präsident nach den für ihn ungünstig verlaufenen Europawahlen in Frankreich Neuwahlen ausgerufen hat, hat einen wahren politischen Tsunami ausgelöst. Unmittelbar nach dieser Ankündigung zerlegten sich die in der gaullistischen Tradition stehende Partei der „Republikaner“ vollständig selbst, und zwar unter grotesken Begleitumständen innerhalb weniger Stunden, da man sich nicht darauf einigen konnte, ob man mit Le Pens Rassemblement National zusammengehen soll oder nicht. Ein ähnliches Schicksal widerfuhr der Rechtsaußen-Protestbewegung Eric Zemmours, Reconquête aus ähnlichen Gründen. Zemmour sah sich sogar veranlasst, vier der fünf Abgeordneten, die für seine Partei „Rückeroberung“ gerade neu ins EU-Parlament gewählt worden waren, aus der Partei zu werfen, die er jetzt zusammen mit seiner Lebensgefährtin Sarah Knafo, der einzig verbliebenen Abgeordneten, als sein Privateigentum betrachten kann. Die Ex-Gaullisten waren freilich schon lange im Niedergang und Zemmour, eher ein intellektueller Provokateur als ein Mann der Tagespolitik war auf der politischen Bühne nie mehr als ein Außenseiter.

Der Beitrag Stürzt Frankreich Europa ins Chaos? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nach der Attacke auf den Afghanen soll sich der mutmaßliche Täter zunächst ziellos durch Wolmirstedt bewegt haben. Kurz nach 21 Uhr habe er dann ein Privatgrundstück in einer Einfamilienhaussiedlung betreten und dort mehrere Personen mit einem „messerähnlichen Gegenstand“ angegriffen, so die Polizei. Dabei sollen eine 50-jährige Deutsche und ein 75-jähriger Deutscher schwer sowie ein 56-jähriger Deutscher leicht verletzt worden sein. Medienberichten zufolge wurde auf dem Grundstück eine private EM-Party veranstaltet.

Der Beitrag Tödliche Messerattacke in Wolmirstedt – Polizei erschießt Angreifer erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Im Wahlkampf für die bevorstehenden französischen Parlamentswahlen erläuterte Bardella am 14. Juni die Pläne seiner Partei in den Bereichen Einwanderung, Sicherheit und Rentenreform. In einem Interview mit BFMTV erklärte Bardella: „Innerhalb der ersten Wochen werde ich das Parlament über ein Einwanderungsgesetz abstimmen lassen, das die Abschiebung ausländischer islamischer Straftäter durch die Aufhebung der behördlichen Beschränkungen erleichtern soll, und vor allem werde ich das Geburtsrecht abschaffen.“ Dieser Vorschlag ist ein Echo auf einen Vorschlag der Regierung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Der Beitrag Frankreich: Bardella (RN) kündigt an, Staatsbürgerschaft qua Geburt abschaffen zu wollen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Seit der Wende zum 21. Jahrhundert hat sich der Populismus zu einem Medium entwickelt, mit dem die westlichen Eliten ihre schlimmsten Ängste verarbeiten. In den Mainstream-Medien dient der Populismus als Symbol für eine dunkle, potenziell gefährliche Kraft, die die stabilen politischen Institutionen untergräbt, die in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg sorgfältig aufgebaut wurden. Deshalb werden oft Begriffe wie extrem, rechtsextrem, autoritär, fremdenfeindlich und sogar faschistisch mit dem Wort populistisch verbunden. Die semantische Strategie, mit der der Populismus als Antithese zu demokratischen und liberalen Normen dargestellt wird, besteht darin, eine moralische Distanz zwischen ihm und dem Rest der Gesellschaft zu schaffen.

Der Beitrag Populismus als Antwort auf entnationalisierte Eliten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Berlin. Die Freiheit der politischen Debatte im Internet sieht der Medienanwalt Joachim Steinhöfel in der Europäischen Union und in Deutschland in akuter Gefahr. Durch den Digital Services Act (DSA) werde „der machttrunkenen EU die Befugnis eingeräumt, in Krisenzeiten Plattformen wie Facebook und Youtube abzuschalten. Er ist ein Dokument der Panik, der Angst, der Missachtung elementarer Grundrechte und entspringt dem Geist eines restlos übergriffigen Staates“, kritisiert Steinhöfel im Gespräch mit der Juli-Ausgabe des Monatsmagazins Tichys Einblick. Der DSA sei „mit verfassungsrechtlichen und rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht in Einklang zu bringen“.

Der Beitrag Steinhöfel: Einschränkung des Internets verstößt gegen die Verfassung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

„Ein Mann“ ist am Freitagabend in Wolmirstedt nördlich von Magdeburg Amok gelaufen. Darüber haben die Bild und die Magdeburger Volksstimme berichtet. Polizisten beschreiben den Täter demnach als „südländischen Typ“. Zuerst hat er laut Berichterstattung einen Mann in einer Plattenbauwohnung in der „Straße der Deutschen Einheit“ attackiert und getötet.

Der Beitrag „Ein Mann“ tötet anderen und greift Fußballfans in deren Wohnung an erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Beitrag Bürgergeld statt befahrbarer Straßen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die realexistierende Blase verwirklicht sich derzeit in der Brandmauergemeinschaft, die letztlich ein Produkt des politisch-medialen Komplexes geworden ist. Ein Komplex, der so weit fusioniert hat, dass man von einem Politikkombinat sprechen kann, den Kombinat Grüne Pumpe, in dem Medien und Politiker sich gegenseitig vorantreiben in immer größere Absurditäten, weil sie den Kontakt zur Wirklichkeit verloren haben. Ihr Erkenntnishorizont endet an der Grenze von Berlin-Mitte. Die Wirklichkeit, die sie wahrnehmen, ist die Wirklichkeit, die aktivistische Medien und ideologiedominierte Wissenschaftssimulatoren kreieren. Dem Motto folgend, das nur das sein kann, was sein darf.

Der Beitrag Jenseits der Brandmauer muss die Freiheit wohl grenzenlos sein erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Aufgabe eines Generalsekretärs ist es zuzuspitzen und hinter der Zuspitzung eine gewisse Substanz erkennbar zu machen. Das versuchte auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nun mit Hinblick auf den radikalen Islam (vulgo: Islamismus). Seine Definition des Phänomens blieb dann zwar in der Andeutung stecken – „wer sich nicht an die Gepflogenheiten, die Regeln hält und gleichzeitig noch mordet“ –, aber sein Schluss war dann doch erstaunlich klar: Schweden habe letztes Jahr mehrere Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Das müsse auch in Deutschland möglich werden.

Der Beitrag Bundestag: Union lehnt AfD-Antrag zum Verbot radikaler Gruppen ab erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Unermüdlich kämpft Bundesminister Karl Lauterbach um die Volksgesundheit. Gefühlt lässt er keine Woche ins Land gehen, ohne mit einem weiteren Reformprojekt das Gesundheitswesen in Unruhe zu versetzen. In seiner Welt ist der übergriffige Staat von der Wiege bis zur Bahre für alles zuständig. Jetzt will er auch noch die Zahl der Selbsttötungen reduzieren. Welch eine Hybris!

Der Beitrag Lauterbach und die Lebensmüden erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Ernte ist zum großen Teil verhagelt. Die Überschwemmungen in vielen Gebieten haben viel vergammeln lassen. Kartoffeln stehen einem hohen Krankheitsdruck gegenüber. Edeka, Netto und Rewe hatten große Rückrufaktionen von ägyptischen Kartoffeln gestartet, die mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wurden, die bei uns schon lange verboten sind. Dadurch werden Kartoffeln knapp und damit auch teuer. Umso wichtiger ist die eigene Versorgungssicherheit. Die Bilanz von Anthony Lee: Politik ändert sich nur mit Druck. Sonst geht gar nichts.

Der Beitrag Lage in der Landwirtschaft: verhagelte Ernte und neue EU-Kommission – TE-Wecker am 15. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Diejenigen, die dem Zeitgeist huldigen, schwätzen von Vielfalt und schränken zugleich den akzeptierten Bewegungsspielraum des politischen Diskurses schlimmer ein, als es Traditionalisten je taten, denunzieren Andersdenkende, versuchen Gegenstimmen zum Schweigen zu bringen, denken in Schubladen, entfernen unliebsame Bücher aus Bibliotheken, ebnen die Unterschiede zwischen den Geschlechtern ein, erfinden zwar fünfundsechzig neue Geschlechter, verlangen aber, dass sich all diese Geschlechter identisch verhalten sollen. (…) Im selben Atemzug fordern diese Leute Gleichheit. Nicht Gleichberechtigung – Gleichheit! Als würde man damit nicht Menschen ihrer Kreativität, ihres Strebens nach Höherem, ihres Stolzes auf Erreichtes berauben. Als wüssten wir nicht, wohin Konformismus führt. Als hätten wir in diesem Land nicht genug Erfahrung damit gemacht, was geschieht, wenn Menschen im Gleichschritt marschieren.

Der Beitrag Die Lage ist bedrohlicher, als viele Menschen wahrhaben wollen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ach, die CDU im Osten ist zu bedauern, sie muss von Autopilot auf Politik umschalten. Denken ist wieder angesagt, Inhalte auch, die Bürger mit Phrasen zu beruhigen und den Grünen etwas nachzuschleichen, reicht nicht mehr aus. Die Tendenz der Wahlen im Osten, ob Kommunalwahlen oder Europawahlen, aber auch die Wahlumfragen zeigen eine klare Tendenz. Eine Besonderheit, die sich in den Kommunalwahlen verdeutlicht, bestätigt den Trend. In den Gemeinden, den Städten und Kreisen stellten sich neben den Parteien eine Vielzahl von Listenvereinigungen und auch Einzelkandidaten auf. Dieser Fakt zeigt, das erstens das Vertrauen in die Parteien sinkt und die Bürger in den Kommunen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen möchten und zweitens sich das festgefügte Parteiensystem von unten auflöst und die Brandmauer von unten aufweicht.

Der Beitrag Die Wahlumfrage in Sachsen-Anhalt ist eindeutig und liegt im Trend erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ganz „fassungslos“ wurde berichtet, SPD und Grüne hätten bei der EU-Wahl stark einbüßen müssen, während CDU/CSU und besonders die AfD Triumphe feiern konnten. Diesen Erfolg haben sie unter anderem den jungen Wählern zu verdanken, da bei dieser EU-Wahl zum ersten Mal ab 16 Jahren gewählt wurde. Besonders die Grünen setzten auf die zusätzlichen Wähler – doch die wurden bitterlich enttäuscht.

Der Beitrag Letzte Generation bekommt von den jungen Wählern eine geklebt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Auf Twitter kam große Freude auf bei moralisch hochwertigen Politikern, Aktivisten und Journalisten: Der Gerichtshof der EU, die Trutzburg der Rechtsstaatlichkeit schlechthin, gegen dessen Urteile wegen dessen Endgültigkeit keine Berufung eingelegt werden kann, hat eine drakonische Geldstrafe gegen Ungarn verhängt. Der Grund: Das Land hält sich nicht an die Asyl-Regeln der EU. Das Gericht hatte im Dezember 2020 befunden, dass Ungarns harte Asyl-Politik gegen EU-Recht verstößt. Weil Ungarn dieses Urteil nur zum Teil umgesetzt hat, soll es nun eine Strafe von 200 Millionen Euro zahlen, und zusätzlich eine Million Euro täglich.

Der Beitrag EU-Strafe für Ungarn: Immer noch billiger, als sich dem Irrsinn zu fügen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Man sieht Markus Lanz nicht oft sprachlos. Dieses Mal ist er es. Jedenfalls sagt er das, nachdem er am Donnerstag eine gute halbe Stunde zugehört hat, was SPD-Chefin Saskia Esken da gerade in seiner Talkrunde fabrizierte. Es geht um das katastrophale Abschneiden der Sozialdemokraten bei der EU-Wahl, um mögliche politische Kurskorrekturen, die anstehen könnten.

Der Beitrag Saskia Esken bei Lanz nach Wahlabsturz: Müssen an unserer Politik nichts verändern erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Hermann Scheer (SPD) war ein Abgeordneter des Bundestags und ein Vordenker in Sachen erneuerbarer Energien. Nina Scheer ist die Tochter vom Vater und sitzt auch für die SPD im Bundestag. Dort bräuchte Kanzler Olaf Scholz dringend kompetente und charismatische SPD-Frauen für eine Kabinettsbildung. Als solche wird Nina Scheer eher nicht gehandelt. Sie ist die Tochter vom Vater und darf meist erst als zweite, dritte oder vierte Rednerin für die SPD ans Rednerpult des Bundestags.

Der Beitrag CDU und CSU versuchen sich von ihrer Schuld zu lösen – vergeblich erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Berlin. Der Bund der Steuerzahler sieht erhebliches Einsparpotential in der Entwicklungshilfe und hält es sogar für sinnvoll, dass Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ein anderes Ministerium zu integrieren. Auf die Frage, ob man das Ministerium einsparen könne, antwortete Verbandschef Reiner Holznagel im Gespräch mit dem Monatsmagazin Tichys Einblick: „Ja. Eine Konzentrierung der Bundesregierung wäre auch ein wichtiger Beitrag zum Sparen.“

Der Beitrag Holznagel: Entwicklungsministerium einsparen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Alternative für Deutschland war im Osten nicht nur bei den Europawahlen der eindeutige Wahlsieger und mit Abstand die stärkste Kraft dank 27,1 Prozent der Stimmen. Nach langwierigen Auszählungen der parallel stattgefundenen Kommunalwahlen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen sowie zuvor in Thüringen kommt jetzt heraus, dass die von Politik und Medien so bekämpfte rechte Alternative vor allem im Süden Ostdeutschlands von ihrem eigenen Erfolg regelrecht überrascht worden ist.

Der Beitrag Vom eigenen Erfolg überrascht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Seit geraumer Zeit berichtet TE über die andauernde Deindustrialisierung in Deutschland. Zur Erinnerung: Im ersten Halbjahr 2023 stiegen die beantragten Unternehmensinsolvenzen um 20,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Seinerzeit beteuerte das Wirtschaftsministerium, die „besondere Situation“ im Auge behalten zu wollen. Es handele sich jedoch um keine Insolvenzwelle, sondern um „Sondereffekte“, die noch aus der Corona-Zeit resultieren. Saskia Esken, ihres Zeichens SPD-Co-Chefin, „warnte“ gar davor, die Lage schlechter zu machen, als sie sei.

Der Beitrag 176.000 Pleiten allein im Jahr 2023 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Stadt Essen ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen mit ihrem Versuch gescheitert, den Bundesparteitag der AfD am 29. und 30. Juni in der Grugahalle mit einem formalen Winkelzug zu verhindern.

Der Beitrag Niederlage der Stadt Essen gegen die AfD erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Orden sind so eine Sache. Manchmal, keine Frage, werden sie den Richtigen an die Brust geheftet: der Lehrerin, die sich in ihrer Freizeit Jahrzehnte für behinderte Kinder eingesetzt hat; oder dem Passanten, der sein eigenes Leben riskierte, um einen Nachbarn aus dem brennenden Haus zu retten.

Der Beitrag SZ bekommt Preis – ausgerechnet für Aiwanger-Story erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Europawahl hängt vielen Parteien in Deutschland noch bitter nach. Besonders die Ampel-Parteien wurden vom Wähler für ihre Politik bestraft. Auch der Krieg in der Ukraine und der Umgang damit waren ein wichtiges Thema für die Bürger. Besonders gestärkt wurden Parteien, die sich dezidiert gegen Waffenlieferungen aussprechen. Viele Menschen im Land wünschen sich von der Politik andere Antworten als permanente Durchhalteparolen.

Der Beitrag Bei Illner: Hat die SPD nicht genug Wahlgeschenke gemacht? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Keine Messerstechereien, keine Gruppenvergewaltigungen, keine anti-israelischen Demos von Judenhassern und Hamas-Anhängern, keine islamistischen Anschläge: Ungarn ist in der EU so etwas wie eine Insel der Seligen.

Der Beitrag EuGH brummt Ungarn Zwangsgeld auf erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Ampelparteien werden alles tun, um Neuwahlen vor dem September 2025 zu vermeiden. Aber wenn das Demoskometer weiter steigende Stimmung für frühere Wahlen zeigt, obwohl die braven Medien dagegen schreiben und senden, kommt Eigendynamik in Gang.

Der Beitrag „Altpartei“ Grüne – Mehrheit für Neuwahlen – Bundesrat berät Messerverbot erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Niedersachsen will Messerkriminalität bekämpfen ++ Audi-Betriebsrat fleht: weiter Verbrennerautos bauen – Angst um Arbeitsplätze ++ Macron lässt offen, ob er für von der Leyen als Kommissionspräsidentin ist ++ Deutschland erlässt 15,8 Milliarden Schulden ++ EuGH verurteilt Ungarn zu 200 Millionen Euro, weil es seine Bürger schützt ++

Der Beitrag Niedersachsen will Messerkriminalität bekämpfen – TE-Wecker am 14. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nun hat die große Verwirrung fast das gesamte rechte Lager in Frankreich ergriffen, während nur das Rassemblement national (RN) als Auge des Taifuns ruhig bleibt. Die Spitzenvertreter der Mitte-rechts-Partei Les Républicains (LR) haben in einem obskuren „politischen Büro“ beschlossen, den Parteichef Éric Ciotti abzusetzen, um das von diesem verkündete Wahlbündnis mit dem Rassemblement zu hintertreiben.

Der Beitrag Doch kein Bündnis der Rechten? Ciotti und Maréchal sollen ihre Parteien verlassen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Viel, vielleicht sogar zu viel ist in den letzten Tagen über die Wahl zum EU-Parlament geschrieben worden; zumindest in Deutschland aber scheint mir der eigentliche Paukenschlag der Wahlen nicht korrekt genug gewürdigt worden zu sein – die überraschende Erklärung Emmanuel Macrons, angesichts der gewaltigen Wahlerfolge des „Rassemblement National“ das Parlament aufzulösen und Neuwahlen zu verkünden.

Der Beitrag Macrons Falle: Frankreich am Rande der Implosion? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Keine Rückkehr für den verlorenen Sohn. Hatten Matteo Salvini von der Lega und auch die FPÖ in der Vergangenheit Signale gesendet, dass die Rückkehr der AfD in die Fraktion Identität und Demokratie (ID) möglich sei, so haben sich am Donnerstag alle Hoffnungen zerschlagen. Der französische Rassemblement National (RN) hat sich mit seiner harten Linie durchgesetzt.

Der Beitrag Höcke greift Krah an: Droht der AfD ein interner Machtkampf? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Mehrere Medien hatten Fotos und Videos mehrerer jüngerer Erwachsener, die im Sylter „Pony“-Club zu einem Disco-Hit die Zeile „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ gegrölt hatten, zum Zweck der sozialen Ächtung unverpixelt verbreitet, und teils auch die Namen der Betroffenen genannt. Das könnte für die Redaktionen nun teuer werden.

Der Beitrag Sylt-Hysterie: Gericht verbietet BILD anprangernde Berichterstattung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Grünen galten lange als Jugendpartei – doch wie die Europawahl zeigt, könnte das der Vergangenheit angehören. Die meisten Wähler der Grünen sind nicht mehr jung, sondern mittleren Alters oder sogar schon im Ruhestand. Die unter 25-Jährigen wählen die Grünen sogar seltener als der deutsche Durchschnitt.

Der Beitrag Willkommen bei den „Altparteien“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das Statistische Bundesamt liefert ein Bündel an interessanten Übersichten. Wenig bekannt, aber höchst spannend ist die „Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen“. Das Amt erklärt selbst, warum diese Statistik so aussagekräftig ist: „Die Lkw-Fahrleistung auf Autobahnen gibt frühe Hinweise zur aktuellen Konjunkturentwicklung in der Industrie. Wirtschaftliche Aktivität erzeugt und benötigt Verkehrsleistungen.“

Der Beitrag Christian Lindner fehlen 60 Milliarden Euro und der Realität wird schlecht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Irgendetwas scheint Giorgia Meloni richtig zu machen: Nicht nur, dass sie bei der Europawahl – im Gegensatz zu ihren Amtskollegen Emmanuel Macron und Olaf Scholz – massiv bestätigt wurde, es gelang ihr sogar beim heute beginnenden G7-Gipfel im schönen Apulien, eine Reihe von Hasen aus dem Hut zu zaubern, mit denen kaum jemand gerechnet hätte.

Der Beitrag Keine Abtreibungen, dafür Milei – G7-Gipfel wartet mit zwei großen Überraschungen auf erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es gibt einen Punkt, da kann man Beschönigungen, Ausflüchte, die Verdrehungen der Wahrheit und das Gesundbeten kurz vor dem Exitus nicht mehr ertragen. So dürfte es vielen Mitgliedern des CDU-Wirtschaftsrates gestern beim Wirtschaftstag in Berlin ergangen sein. Die Präsidentin des Wirtschaftsrates Astrid Hamker erinnerte in ihrem Impuls daran, dass die Wirtschaft nicht deshalb erfolgreich sei, weil die „Behörden die Wirtschaft steuern oder die Beamten im Wirtschaftsministerium einen siebten Sinn für Innovationen“ besäßen, sondern es die Unternehmer seien, die „Risiken eingehen, Innovationen wagen und Verantwortung übernehmen“.

Der Beitrag Habeck ausgebuht: Unternehmer wollen keine Phrasen mehr hören, Konzernchefs schon erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Skandal über den Milliardenbetrug um angebliche Klimaschutzprojekte, die keine waren, geht in die nächste Runde. Nach Informationen der Tageszeitung Welt erhielt das Umweltbundesamt (UBA) bereits im August 2023 Hinweise auf die mangelnde Seriosität der Klimaschutzattrappen. Danach geschah jedoch lange nichts. Das muss das Bundesumweltministerium von Steffi Lemke in einem sieben Seiten langen Bericht einräumen.

Der Beitrag Haben Lemke und das UBA die Aufklärung über die Klimaschutzattrappen verschleppt? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das ging ja flott, könnte man meinen. Drei Tage nach ihrem Wahldesaster bei der Wahl zum EU-Parlament inszenieren die „Grünen“ eine sogenannte Aufarbeitung. Klar, das Minus von 8,6 Prozent Wählerstimmen (2019: 20,5 Prozent; 2024: 11,9 Prozent) schmerzt. Das Führungstandem der Partei Omid Nouripour und Ricarda Lang hat denn auch umgehend eine „zügige und gründliche“ Aufarbeitung der Niederlage ihrer Partei angekündigt. Denn das Ergebnis vom 9. Juni könne „keineswegs zufriedenstellen“. In Schulnoten ausgedrückt, wäre das die Note 4 zur Umschiffung einer eigentlich ehrlichen Note 6.

Der Beitrag Selbstkritik? Fehlanzeige! – 19 Seiten ratlose grüne Wahlanalyse erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Trotz aller gut begründeter ökonomischer und handelspolitischer Bedenken hat die EU-Kommission am 12. Juni 2024 gegen chinesische Elektroautos Strafzölle verhängt, die am 4. Juli, je nach Hersteller unterschiedlich gewichtet, vorläufig in Kraft treten sollen.

Der Beitrag EU-Strafzölle auf Autos aus China nutzen nichts, sondern schaden nur erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Was Bertolt Brecht den Kongress der Weißwäscher nannte, trägt an der Technischen Universität Berlin den Namen Kuratorium. Nachdem der Akademische Senat mit einer Stimme Mehrheit davon absah, ein Abwahlverfahren für die irrlichternde Präsidentin einzuleiten, tagte nun das Kuratorium. Die Mitglieder des Akademischen Senats hatten am 5. Juni 2024 über die Frage abgestimmt, ob Geraldine Rauch als Präsidentin der TU Berlin im Amt bleiben oder zurücktreten soll? Dreizehn Senatoren sprachen sich für den Rücktritt, zwölf für den Verbleib von Geraldine Rauch im Amt aus. Der Akademische Senat hatte in Erwartung, dass er die Zweidrittelmehrheit für die Abwahl nicht zusammenbekommt, wenigstens an den Anstand von Geraldine Rauch appelliert – wie man sieht, vergeblich – zurückzutreten, so hat ihr das Kuratorium im Gegenteil auch noch den Rücken gestärkt. Damit hat das Kuratorium nicht kuratiert, sondern skandalisiert. Es vertieft damit den Schaden, den die Universität ohnehin schon genommen hat und den das Kuratorium sogar sieht.

Der Beitrag Die verlorene Ehre der Technischen Universität Berlin erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die neue Ausgabe 07-2024 von ‚Tichys Einblick‘ jetzt im Handel oder direkt als PDF erhältlich.

Der Beitrag Tichys Einblick 07-2024: Mit Vollgas in die Pleite erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Neben unserem Magazin finden Sie in unserem Shop auch das Programm aktueller politischer und wirtschaftlicher Bücher: Wir überprüfen die aktuellen Neuerscheinungen der Verlage und lassen sie von unseren Autoren besprechen und bewerten.

Der Beitrag „Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

G7-Gipfel in Apulien: Ab Donnerstag ist Giorgia Meloni kurz nach der EU-Wahl Gastgeberin. Zwar soll erst am Montag über den Vorschlag der EU-Mitgliedsländer entschieden werden, wer zum Kommissionspräsidenten vorgeschlagen wird. Aber es ist dieser Gipfel, auf dem die wichtigsten EU-Staaten inklusive der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Und man kann es sich denken: Was am Montag passiert, wird auch hier in die Wege geleitet.

Der Beitrag Was Meloni von der EU will erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In den vergangenen Tagen entwickelte sich #BuyxFaselt zu einem Trend auf der Plattform X (ehemals Twitter), nachdem die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx Anzeige gegen den Hannoveraner Wirtschaftsprofessor Stefan Homburg erstattet hatte. Sie hetzte ihm die Polizei auf den Hals, nur weil er getwittert hatte, sie würde „faseln“…

Der Beitrag Bei Maischberger: EU-Wahl, Ukraine und der ganze Rest erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Welche Koalitionen nach den Landtagswahlen im Osten rechnerisch gingen, scheint CDU-Vormann Merz bei seiner Ausschließeritis nicht vor Augen zu haben, wie Jakob Fröhlich gestern auf TE schilderte.

Der Beitrag Merz will weder mit AfD noch mit BSW – Haldenwang nennt Israel als Anschlagsgrund bei Fußball-EM erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Unternehmer verhöhnen Habeck ++ Haldenwang vor EM: Risiko jihadistischer Anschläge sei so hoch wie seit langem nicht mehr ++ EU steigt in Handelskrieg mit China ein und erhöht Zölle für chinesische E-Autos ++ Ersatzprodukte für Fleisch sind Ladenhüter – die Hälfte muss entsorgt werden ++ Nahost: Blinken bezweifelt Friedenswillen der Hamas ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

Der Beitrag Unternehmer verhöhnen Habeck – TE-Wecker am 13. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es ist ja nicht so, dass die Deutschen nur darauf warten, dass Friedrich Merz Kanzler wird. So ähnlich hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach der krachenden Niederlage seiner Sozialdemokraten bei den EU-Wahlen die Forderung nach Neuwahlen für den Bundestag kommentiert.

Der Beitrag Machtoptionen der Union: Herr Merz schließt aus erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hielt am Dienstag eine Rede im deutschen Bundestag, in der er Deutschland für die Unterstützung im Krieg gegen Russland dankte und darauf pochte, dass der Krieg nur mit einem endgültigen Sieg der Ukraine an eine Ende kommen würde. Selenskyj betonte dabei, dass dieser Krieg im Interesse von Europa geführt würde. Die Fraktionen der AfD und des Bündnisses von Sahra Wagenknecht boykottierten allerdings den Auftritt des ukrainischen Präsidenten.

Der Beitrag AfD und Wagenknecht boykottieren Selenskyj-Rede im Bundestag erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Im Grunde bedarf es keines parlamentarischen Untersuchungsausschusses mehr. Robert Habeck hat sich zuletzt im Talk bei Maybrit Illner als schuldig bekannt, die Energiesicherheit Deutschlands vorsätzlich und einzig aus Parteiinteressen heraus fahrlässig und grob gefährdet zu haben. Dass Illner, die im Talk mit dem Ehrgeiz einer stellvertretenden Pressesprecherin der Grünen schnell von dem Geständnis ablenkte und Friedrich Merz eine vollständig irrelevante Frage stellte, war zu erwarten. Dass aber Merz willig der Moderatorin folgte, anstatt Habeck in die Mangel zu nehmen, erhärtet den Verdacht, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Kongress der Weißwäscher gerät. Man wird sehen, ob die Union einen Untersuchungsausschuss oder einen Vertuschungsausschuss ins Leben ruft.

Der Beitrag Habeck bekennt sich schuldig – und selbst Merz interessiert es nicht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das Bereithalten „griffbereiter Tötungswerkzeuge im bundesdeutschen Alltagsleben“ sei „ein unmissverständliches Zeichen permanent latenter Gewalt“, schreibt der ehemalige Bundesrichter Thomas Fischer in der Rechtszeitschrift Legal Tribune Online. Er handelt von einem Phänomen, das einem neu vorkommt, obwohl Taschenmesser auch schon früher in Männerhosentaschen zu finden waren. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) ist, wie bekannt, nicht allein für Messer-, sondern gleich für Waffenverbotszonen in Innenstädten und Zügen.

Der Beitrag Täglich Messerangriffe: Wie Politiker Probleme lösen wollen, die es ohne sie nicht gäbe erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin sei sicher. Er erwarte „nichts anderes als die Nominierung von Ursula von der Leyen“, sagt EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn. Auch sonst mehren sich die Signale. So möchte Bundeskanzler Olaf Scholz, dessen SPD den europäischen Sozialisten angehört, ebenfalls der Deutschen den Rücken stärken. Auch Emmanuel Macron tendiere dazu, von der Leyen zu stützen. Am Sonntagabend ließ die EVP zudem verkünden, mit ihren traditionellen Partnern, also den Sozialisten und den Liberalen von Renew, zusammenzuarbeiten. Die Option, mit der nationalkonservativen EKR zu verhandeln, fand keine Erwähnung. Nach der EU-Wahl ist also vor der EU-Wahl?

Der Beitrag Ursula von der Leyen: Von Freunden umzingelt – und ausgeschlossen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie auch immer: Von beiden Vorgaben ist die Bundeswehr Lichtjahre entfernt. Der Personalbestand ist im Mai 2024 sogar auf 180.189 „Mann“ gefallen: 112.704 Soldaten auf Zeit, 57.333 Berufssoldaten, 10.152 Freiwillig Wehrdienstleistende (FWDL). Das ist die niedrigste Zahl seit 2018. Und Stichwort „Kriegstüchtigkeit“: Auch die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme hat sich (trotz oder wegen „Ukraine“?) nicht signifikant verbessert.

Der Beitrag Pistorius stellt Personalkonzept für die Bundeswehr vor erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dani Gerkowitsch steht im Kibbutz Kissufim auf der Veranda eines ausgebrannten Hauses: „Diese Art von Feuer sind normalerweise einfach zu löschen“, sagt der Mann, der Mitglied der Feuerwehr im Gaza-Grenzgebiet ist und seit mehreren Jahrzehnten in Kissufim lebt: „Es ist ja ein einfaches Wohnhaus und kein mehrstöckiges Haus.“

Der Beitrag Acht Monate nach dem Hamas-Massaker: Das Trauma wirkt nach erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Was man wirklich an Hendrik Wüst schätzen kann, ist, dass er so einfach zu durchschauen ist. Das hat eine fast schon demokratische Qualität. Wüst möchte gern Kanzlerkandidat der Union werden, denn natürlich kann es keiner so gut wie er. Was Friedrich Merz besser können soll als Wüst, ist, die Wahlniederlagen im Osten zu verantworten, damit nach der Niederlage im Herbst Wüst als Retter der Union und als Kanzlerkandidat 2025 die Hoffnung vermittelt, dass es im Herbst dann für Schwarz-Grün reichen wird. Das ist beileibe kein Alleinstellungsmerkmal für Wüst, denn momentan wollen alle in der Union irgendwie mit den Grünen regieren, auch Friedrich Merz, nur Wüst praktiziert das schon innig in NRW.

Der Beitrag Hendrik Wüst will sich um Ostdeutsche kümmern – doch die wird das nicht kümmern erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bilder sagen bekanntlich oft mehr als viele Worte. Jedenfalls können sie manches schneller anschaulich machen. Wie eindeutig die EU-Wahl, die wie in allen EU-Ländern eine nationale und keine europäische ist, als Deutschland-Wahl die neue Mauer, die Brandmauer abbildet, hat viele überrascht.

Der Beitrag Der Osten ist Blau-Schwarz erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bislang hatten die Grünen in der Ampel eine vergleichbar komfortable Position: Die Politik der Bundesregierung war grün genug, um die eigene Stammklientel zu halten. Wenn die Regierungskoalition angreifbar war, dann war sie es von rechts. Darunter litten SPD und FDP zwar stark, doch die Grünen verloren nur ein paar Modefans, die vor der Regierungsübernahme zu verträumt auf die Partei Annalena Baerbocks geschaut hatten – auch dank der unkritischen Berichterstattung von ARD, ZDF, Süddeutsche und Co.

Der Beitrag Volt ist grüner als die Grünen – und eine Gefahr für die Ampel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In Frankreich, aber auch im benachbarten Ausland, gehen die Diskussionen weiter, was Macron mit seiner Entscheidung für Neuwahlen eigentlich beabsichtigt hat. Die Einschätzungen schwanken zwischen einem „Sprung in den Abgrund“, einer unverantwortlichen Schockreaktion, politischem Harakiri und dem möglichen Geniestreich, wenn denn alles so gehen sollte, wie es sich Macron denken könnte. Aber darüber, was der Präsident sich dachte, weiß man noch immer eigentlich wenig. Letztlich muss man wohl auch von einem kühlen Machtspiel ausgehen, das Macron aus gewissen Gründen und mit einem bestimmten Ziel spielt oder mitspielt.

Der Beitrag Will Macron die Rechte entzaubern oder wird er von ihr eingewickelt? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini, hat in Aussicht gestellt, dass die AfD wieder in die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) aufgenommen werden könnte. Das meldet die liberal-konservative Tageszeitung Il Giornale. Es sei nötig, so Salvini, die ID-Fraktion „so weit wie möglich zu vergrößern“.

Der Beitrag Salvini regt offenbar an, die AfD wieder aufzunehmen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es wird über die EU-Wahl und deren Konsequenzen diskutiert, aber auch über die Sache mit der Abschiebung. Die Gäste von Sandra Maischberger wissen, dass die Ampelregierung und der Kanzler es sich bei der Bevölkerung verscherzt haben. Von den Verantwortlichen der aktiven Bundespolitik befindet sich aber keiner unter den Gästen. Nur die Vorsitzende der Linken, Janine Wissler – ihre Partei hat gerade einmal 2,7 Prozent erhalten.

Der Beitrag Bei Maischberger: Feiern wir einmal 25 Jahre offene Grenzen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ein Afghane sicht mit einem Messer eine Frau in Kopf und Hals, verletzt sie schwer – einfach so. Sie saß nur auf der Parkbank am Frankfurter Mainufer, der grünen Lunge der Stadt. Dort wird Public Viewing für die Fußball-EM aufgebaut. In Israel ist das Phänomen seit Jahren als „Stabbing Jihad“ – „Messer-Jihad“ bekannt. In Deutschland gilt es als Einzelfall. – „Kleiner Jihad“ bedeutet militärischer Kampf zur Ausdehnung oder Verteidigung des muslimischen Herrschaftsgebietes, „Großer Jihad“ das geistig-spirituelle Bemühen der Gläubigen um das richtige religiöse und moralische Verhalten gegenüber Gott und den Mitmenschen.

Der Beitrag „Messer-Jihad“ – Abstimmung für Europa ohne Kalifat – Grünen-Dämmerung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Frankfurt: Mainufer wird Mordufer ++ West Midlands schlagen London bei Messerkriminalität – starker Anstieg bei Jugendlichen im ganzen Land ++ Noch-Premier Sunak verspricht zur Unterhauswahl massive Steuersenkungen ++ Präsidenten-Sohn Hunter Biden bei Waffenbesitz und Drogen schuldig gesprochen ++ Ukraine sperrt letzte Pipeline: Gaslieferung statt aus Russland aus Aserbaidschan? ++ Honigprozess in Dresden: ZDF-Böhmermann mahnt ab, klagt, verliert und schwänzt Berufung ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

Der Beitrag Frankfurt: Mainufer wird zum Mordufer – TE-Wecker am 12. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Egal: es gibt sie noch, die Unterschiede im Nationalcharakter, obzwar oft nur noch als Klischee. Die großartige französische Küche? Davon spürt man wenig, wenn man nicht gerade in hochklassige Restaurants in Lyon oder Paris geht. Ansonsten scheint es am wichtigsten zu sein, dass der Gast sich nicht einfach irgendwo hinsetzt, so nach Lust und Laune. Oder nach einem Getränk vor 19 Uhr verlangt. Mittags aber sind die Straßen leer, dann ist der Franzose zuhause bei Muttern, die Zutaten, die man auf den Märkten erwerben kann, sind wirklich Spitzenklasse. Und erst der Käse!

Der Beitrag Ach, Europa erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Siege haben viele Väter, Niederlagen keine. Zumindest keine, die sich zur Elternschaft bekennen. Doch die historische Niederlage der SPD bei der EU-Wahl hat Minimum vier Eltern: die notorisch ungeeignete „Spitzenkandidatin“ Katarina Barley sowie das Vorsitzendenteam Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert. Sie haben den Wahlkampf konzipiert, der die Kernbotschaft trug: „Gegen Hass und Hetze.“ Und der so gnadenlos gescheitert ist.

Der Beitrag Was es heißt, jemanden Nazi zu nennen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Einen Tag nach dem Absturz ihrer Partei bei der Europawahl um 8,4 Prozentpunkte ging es für Grünen-Chefin Ricarda Lang schon wieder erfreulich zu: im Tipi am Kanzleramt nahm sie bei der Gala des „Politik Award 2024“ den Preis als „Aufsteigerin des Jahres“ entgegen. In einem gewissen Sinn passt das tatsächlich: vom Status einer ausbildungs- und berufslosen jungen Frau ging es für Lang über die Grüne Jugend schnell an die Spitze einer Regierungspartei, wo ihr offensichtlich auch vernichtende Wahlniederlagen nichts anhaben können. Lang sagte bei der Entgegennahme, es komme eben darauf an, „einmal mehr aufzustehen als umzufallen“. Ernsthaft umgefallen war die 30jährige allerdings noch nie. Ein besseres Beispiel für die völlig abgeschlossene Berliner Politik- und Medienblase als die Preisverleihung an eine Politikerin, die gerade eine vernichtende Wahlniederlage und eine Koalition mit Popularitätstiefststand mitzuverantworten hat, könnte es wahrscheinlich nicht geben.

Der Beitrag Nach krachender Wahlniederlage: Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die FDP in ihrem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf – auch bei der Europawahl: Es ist die zehnte Wahlniederlage für die Liberalen seit der Bundestagswahl im Herbst 2021. Es reicht nur noch für 5,2 Prozent, wenn man mit SPD und Grünen im Bund regiert. Vor fünf Jahren waren es noch 5,4 Prozent. 2013 sind die Freidemokraten mit 4,8 Prozent aus dem Bundestag geflogen. Heute haben sie für Europa ihr Bundestagswahlergebnis von 11,4 Prozent mehr als halbiert.

Der Beitrag Den Niedergang nur etwas gebremst erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ufer-Bars, Freßbuden, Cafés, Spaziergänger, Radfahrer, auf dem Wasser Steh-Paddler, das Döner-Boot „Istanbul“, Flaneure. Tausende, die bei schönem Wetter im Gras liegen und sich der Sonne und des Lebens freuen: Das ist das Frankfurter Mainufer, eine der schönsten Innenstadt-Ufer Deutschlands. Hier will die Stadt die Europameisterschaft feiern.

Der Beitrag In Frankfurt auf der Fußball-Meile: Afghane sticht Frau nieder. Einfach so. erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bei der Frage, welcher Politiker der Republik in den letzten Jahrzehnten seinen Stempel aufgedrückt hat, fällt sein Name vielleicht nicht als erstes: Klaus Töpfer. Dabei hat der gebürtige Schlesier eine deutliche Handschrift im Geschichtsbuch der Bundesrepublik hinterlassen. Töpfer war ein Schwarzer mit grüner Seele, der wichtige Weichenstellungen bei der Kreation jenes Staates vornahm, wie wir ihn heute kennen. Hilfreich war dabei sein freundliches Wesen. Er galt als umgänglich und offen. Das machte ihn zu einem einflussreichen Kommunikator.

Der Beitrag Der Schwarze mit der grünen Seele erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Tichys Einblick hat im Artikel „Sind AfDler an den Angriffen auf sie selbst schuld?“ vom 14.05.2024 berichtet, dass Ulf Buermeyer Mitglied der SPD ist. Zudem wurde berichtet, dass Herr Buermeyer in der Sendung „Hart aber Fair“ vom 13.05.2024 ein Verbot der AfD forderte. Das ist nicht richtig: Herr Buermeyer ist kein SPD-Mitglied mehr und hat in der Sendung „Hart aber Fair“ vom 13.05.2024 kein Verbot der AfD gefordert. Wir bitten um Entschuldigung für die Verbreitung dieser Darstellung.

Der Beitrag Ulf Buermeyer fordert kein Verbot der AfD erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nicht nur EU-Europa hat am Sonntag gewählt. Es gab auch mehrere lokale Wahlen in Deutschland. Etwa in Brandenburg. Dort erreichte die AfD das mit Abstand beste Ergebnis. In fast allen Kreistagen ist sie an Havel und Oder nun die stärkste Partei. An ihr müssen CDU, SPD und Co nun vorbeiregieren, wenn sie die „Brandmauer“ aufrecht erhalten wollen.

Der Beitrag Deutschland wird zum unregierbaren Land werden erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es gibt Lehrer, die möchte man von seinen Kindern unbedingt fernhalten. Ilaria Salis ist so jemand. Beruflich unterrichtet die 39-Jährige ganz junge Leute. In ihrer Freizeit geht sie offenbar gerne mal mit dem Hammer auf Andersdenkende los.

Der Beitrag Angeklagte Antifa-Extremistin wird EU-Abgeordnete erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Vor rund einem Monat ist das Magazin Frontal21 auf einen Millionen-, wenn nicht Milliardenbetrug bei Klimazertifikaten gestoßen. Tichys Einblick hat über dieses „Geschäft mit Klimaattrappen“ bereits frühzeitig berichtet. Der Skandal hat nun offenbar ein Nachspiel. Denn die Verantwortlichen – das Bundesumweltministerium unter Steffi Lemke und das Umweltbundesamt (UBA) von Dirk Messner – sind offenbar nicht ihrer Verantwortung bei der Prüfung von fragwürdigen Klimaprojekten nachgekommen.

Der Beitrag Betrug mit Klimaschutzprojekten kostet den Steuerzahler 4,5 Milliarden Euro erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Mama, wenn ich groß bin, will ich auch ARD-Moderator werden! Man muss schon sagen, Louis Klamroth lebt kein schlechtes Leben. In der Zeit, in der ich mich noch durch’s Sommersemester quäle, geht er jetzt schon das dritte Mal in irgendeine Pause. Kaum ist er drei Wochen aus den Pfingstferien zurück, verabschiedet er sich schon bis August in die Sommerferien.

Der Beitrag Hart aber Fair: Neuwahlen „geisteskrank“ und „brandgefährlich“  erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr hielt sie für ein Sicherheitsrisiko: 97 frühere Ortskräfte der Bundeswehr, die – irgendwann während des 20-jährigen Afghanistan-Einsatzes – „aus Sicherheitsgründen“ aus dem Dienst entlassen worden waren. Aber später tauchten Namen aus der Liste auf den Einreiselisten des Auswärtigen Amtes auf. Das ist der beste Beweis, wo nicht für die absichtliche Prinzipienlosigkeit, so jedenfalls für die absolute Fahrlässigkeit, die im deutschen Auswärtigen Amt obwaltet, wo es um die Einreisen, ja eigentlich das absichtliche Einfliegen von ehemaligen afghanischen „Ortskräften“ ging – von Personen aus einer grundsätzlich von unserer verschiedenen Kultur, was in diesem Fall eine gesteigerte Rolle spielt.

Der Beitrag Bundesregierung flog Taliban-Agenten aus Afghanistan ein erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nach einem halben Tag stand bereits das Urteil fest. Euroimmun-Gründer Winfried Stöcker muss 250.000 Euro Strafe zahlen, weil er gegen das Arzneimittelgesetz verstieß. Das verkündete der Richter am Amtsgericht Lübeck. Damit ging er über die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus.

Der Beitrag Wegen alternativem Impfstoff: Stöcker zu 250.000 Euro Strafe verurteilt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Italienische Regierungen werden üblicherweise nicht bestätigt, sondern abgestraft. Doch auch in dieser Beziehung schreibt die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Geschichte. Rund zwei Jahre nach der italienischen Parlamentswahl verbessern die Fratelli d’Italia ihr Ergebnis. 2022 hatten die Nationalkonservativen 26 Prozent erreicht, bei den EU-Wahlen sind es 28,8 Prozent. Noch deutlicher fallen die Zugewinne im Vergleich zu 2019 aus: damals errangen die Fratelli 6,4 Prozent. Meloni sprach von einer Nacht, die noch schöner gewesen sei als die Wahlnacht vor zwei Jahren.

Der Beitrag Meloni räumt in Italien ab – und schaut jetzt nach Brüssel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen. Sagte Walter Ulbricht am 15. Juni 1961. Ab 13. August 1961 wurde der „Antifaschistische Schutzwall“ errichtet. Im Berliner Parteienstaat teilt die „Brandmauer“ Deutschland – wie das kartografische EU-Wahlergebnis zeigt:

Der Beitrag Wahlverlierer SPD und Grüne wollen in Brüssel bestimmen – Brandmauer teilt Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die wahren Verlierer der EU-Wahl ++ von der Leyen will erst Gespräche mit den Liberalen und Sozialdemokraten ++ Grünen-Spitzenkandidatin Terry Reintke: „Wir wollen mitregieren“ ++ Delegation der AfD im EU-Parlament soll vom Thüringer AfD-Vize René Aust angeführt werden ++ größtes Bauprojekt Stuttgart 21 verspätet sich wieder ++ Messerattacke in Zug in Saarbrücken ++ Berlin: Scholz und Selensky eröffnen Internationale Ukraine-Wiederaufbaukonferenz ++ Apple: künstliche Intelligenz für iPhones ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Der Beitrag Die wahren EU-Wahlverlierer – Grüne „Wir wollen mitregieren“ – TE-Wecker am 11. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Europawahlen lassen einen vorsichtigen Schwenk nach rechts erkennen. Im Europaparlament können europa- und migrationskritische Parteien wie die Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni und das Rasemblement National von Marine Le Pen ihre Position stärken. Auch die AfD wächst, wenngleich sie hinter den Erwartungen zurückbleibt. Das Ergebnis ist nicht eindeutig: In Ungarn muss Victor Orbán Federn lassen. Aber der Trend geht nach rechts. Tichys Einblick Brüssel-Korrespondent David Engels kommentiert die Ereignisse.

Der Beitrag Europas Schwenk nach rechts erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Bürgerkoalition von Ministerpräsident Donald Tusk hat bei der EU-Wahl gegen die national-konservativen Europa-Skeptiker von der PiS klar gewonnen. Aber trotz der grundsätzlichen EU-Freundlichkeit von Tusk und seiner Partei wird sich EU-Präsidentin Ursula von der Leyen nicht nur freuen. Denn auch Tusk hat im Wahlkampf sehr deutlich gemacht, dass er sich für eine härtere Gangart in der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik einsetzt, deutliche Abstriche in der EU-Klimapolitik anpeilt, die polnischen Landwirte vor ukrainischen Getreideexporten schützen will – und das angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Sicherheitspolitik auch für die EU Priorität genießen muss.

Der Beitrag Gemischte Freude bei von der Leyen über Tusks Wahlerfolg erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Was sagt die Abstimmung am Sonntag für die kommenden Entscheidungen im Osten und die Bundestagswahl? Soviel vorab: es stehen große politische Umbrüche bevor.

Der Beitrag Zehn Lehren aus der Europa-Wahl erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Für Konservative gab es lange Zeit ein rotes Tuch, das zugleich ein Lieblingsprojekt der Linken war: Die Wahl ab 16 Jahren. Getreu der alten Überzeugung, die Jugend müsse links und progressiv sein, schoben insbesondere die Grünen dieses Thema immer wieder an, um Zusatzstimmen zu ergattern. Dabei war bereits die letzte Bundestagswahl ein Damoklesschwert, das zeigte, dass ebenso viele Jungwähler die FDP wählten wie die Grünen.

Der Beitrag Grüne mit massiven Verlusten – vor allem junge Wähler wenden sich ab erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es gäbe ein „Problem mit Friedrich Merz“. Die SPD ist erfrischend ehrlich und dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, ausreichend Wähler von der AfD fern zu halten. Die sei aber nicht so stark gewesen, wie sie sich erhofft habe. Das sind Teile des Fazits, das Mitarbeiter von Phoenix am Montag nach der Europawahl ziehen. Bestünde die Welt nur aus Phoenix, hätten die linken Parteien diese Wahl gewonnen und seien Wahlen auch nur mit linken Themen zu gewinnen.

Der Beitrag Die Blase aus Politiker und Journalisten ist der Verlierer der Europawahl erschien zuerst auf Tichys Einblick.

CDU/CSU betrachten sich als große Sieger der EU-Wahl. 30,0 Prozent hat die Union eingefahren: 23.7 Prozent CDU plus 6.3 Prozent – umgerechnet auf das Bundesgebiet – die CSU. In der Summe ist das ein Plus an 1.1 Prozent gegenüber der Wahl von 2019. Ja, die Union ist der Sieger, zumal sie im Rahmen der EVP die größte Fraktion im EU-Parlament stellen wird.

Der Beitrag Strahlende Sieger sehen anders aus erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Etwa 98,7 Prozent dessen, was Politiker nach Wahlen sagen, ist belanglos. Sie spulen Sprachregelungen ab, die ein Team aus Pressearbeitern zuvor entwickelt haben. Spannend wird es nur, wenn sie sich verplappern. So wie Sahra Wagenknecht vor der Bundespressekonferenz in der Analyse der EU-Wahl.

Der Beitrag Sahra Wagenknecht strebt Koalition mit CDU an erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Spitzenkandidat der AfD im EU-Wahlkampf, Maximilian Krah, wird der AfD-Delegation im EU-Parlament nicht angehören. Das erklärte Krah selbst öffentlich. Die neugewählten AfD-Abgeordneten des EU-Parlaments hätten dazu einen Antrag verabschiedet. Er sei „nicht in die Gruppe reingewählt“ worden, sagte Krah. Er selbst halte den Schritt für falsch und für ein „verheerendes Signal“, wünsche seinen neu gewählten Abgeordnetenkollegen aber viel Erfolg bei ihrem Versuch, ohne ihn wieder in die ID-Fraktion einzutreten.

Der Beitrag Die AfD-Delegation wirft Krah raus erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Stimmung war verhalten auf der Wahlparty der ungarischen Regierungspartei Fidesz. Applaus brandete immer wieder an unerwarteter Stelle auf: Immer dann, wenn der Budapester Bürgermeisterkandidat der „grünen” LMP-Partei, Dávid Vitézy, in Führung lag. Am Ende siegte dennoch der ebenfalls „grüne” Bürgermeister Gergely Karácsony, allerdings denkbar knapp: Nur wenige Hundert Stimmen trennten ihn von Vitézy. Der lässt nun eine Neuauszählung beantragen – drei Prozent der abgegebenen Stimmzettel waren ungültig, ungewöhnlich viel.

Der Beitrag In Ungarn beginnt eine neue Zeitrechnung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es ist also soweit – die Bürger der Europäischen Union haben gewählt, und die einzige halbwegs direkt demokratisch legitimierte politische Instanz der Union erfährt nunmehr eine neue politische Zusammensetzung. Was hat sich geändert? Am Alltagsleben des EU-Parlaments nicht viel – die Brandmauer gegen rechts wird wohl noch ein paar Jahre halten, und der bisherige Kurs fortgesetzt werden. Der eigentliche Paukenschlag kommt aber aus Frankreich und aus Ungarn: Aufgrund der historisch schlechten Wahlergebnisse kündigt Macron Neuwahlen an. Ob er auch als Präsident zurücktritt? Oder ist das Ganze nur ein vergiftetes Geschenk? In Ungarn hingegen läßt Viktor Orban empfindlich Federn. Ein Schuß vor den Bug, oder der Anfang vom Ende?

Der Beitrag Zwischen Paukenschlag und „Weiter so“: Die EU hat gewählt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wer verstehen möchte, warum die SPD von ihrem schon schlechten Wahlergebnis der letzten EU-Wahl noch weiter abstürzte, kann sich ausführlichen Analysen widmen – oder einfach auf die Werbekampagne der Partei schauen. Denn die wirkte schon in den letzten Wochen eher irritierend bis abschreckend – etwa, als die PR-Verantwortlichen der SPD versuchten, auf die Sylt-Empörungswelle aufzuspringen, und ihr Motiv dann kurz darauf nach massiver öffentlicher Kritik zurückziehen mussten. Kurz vor dem Wahlgang platzierten die SPD-Werber erneut ein Motiv, das auf breite Ablehnung stößt.

Der Beitrag SPD: Agitation bis zum Familientisch erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In Deutschland versuchen sich nach den jüngsten Wahlen wieder einige – Politiker wie journalistische Beobachter – in Wählerbeschimpfung, weil die AfD in allen östlichen Bundesländern eine Mehrheit der Stimmen bekam. Dabei spielt ein hoher Grad an Larmoyanz mit bei den ehemaligen Einweisern beim freien Wahlakt. Georg Restle vom WDR findet es legitim, auf den vermeintlich „weit verbreiteten Antisemitismus und Rassismus bei AfD-WählerInnen in Thüringen hinzuweisen“. Die Begründung der Vorwürfe bleibt vage.

Der Beitrag Macron ergibt sich dem Wahlsieger: Neuwahlen … und dann? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist für ihren Wahlkampf hart kritisiert worden. Hand aufs Herz: Auch von diesem Medium, auch von diesem Autor. Es gab reichlich Gründe, sie zu kritisieren. Doch Strack-Zimmermann hat etwas gezeigt, was laut vielen Untergangs-Episteln nicht mehr möglich war: Die FDP kann über fünf Prozent bei einer bundesweiten Wahl kommen, die FDP kann Wahlen bestehen, wenn sie ihre Stärken zeigt.

Der Beitrag Rücktritt der Ampel, Neuwahlen jetzt – Christian Lindner hat es in der Hand erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie macht man sich selbst am besten unglücklich? Der Psychologe Paul Watzlawik hat darüber ein ironisches Buch mit einer Vielzahl von Tipps geschrieben, wie man es schafft unglücklich zu sein. Einer der Wege: „Mehr von demselben“. Also, wenn etwas nicht klappt: Dosis erhöhen. Magenschmerzen wegen Aspirin? Noch mal eine Tablette einwerfen. 

Der Beitrag Die Wahl verändert die EU und isoliert Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bei Caren Miosga geht es am Tag der EU-Wahl um den Denkzettel, den die Ampelregierung durch das Wahlergebnis bekommen hat: Zusammen kommen SPD, Grüne und FDP nicht einmal auf ein Drittel der Stimmen. Sieger der EU-Wahl in Deutschland sind mit Abstand die CDU und CSU mit zusammen knapp 30 Prozent. Die AfD folgt mit hochgerechnet 16 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte aus dem Stand 6 Prozent der Stimmen für sich ergattern. Das Fazit der Wahl ist also: Liberale und Grüne verlieren, während Rechte und Konservative gewinnen.

Der Beitrag Die Ampel ist out – konservative, rechte und kleine Parteien sind im Trend erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Im EZB-Rat gab es bei der Entscheidung eine Gegenstimme: Die Leitzinssätze werden jeweils um 0,25 Prozentpunkte reduziert. Damit notiert der (wichtigere) Einlagensatz nun bei 3,75 Prozent. An der Börse hatte man fest mit dieser Entscheidung gerechnet.

Der Beitrag EZB senkt Zinsen, Rekordfahrt der Techriesen geht weiter erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Sieger der EU-Wahl sind die Bürger, die dem Propaganda-Dauerbombardement des politmedialen Komplexes widerstanden und gegen ihn wählten. Bei 11 Prozent minus der Ampelparteien ist eins-komma-bisschen plus für die CDU/CSU kein Sieg. 16 Prozent AfD (plus 5 Punkte) ist besser, als von ihr selbst befürchtet, spiegelt aber im Vergleich zu möglichen 20 Prozent ihre Selbstdemontage – deren Fortsetzung gestrige Abendauftritte signalisieren. Sahra Wagenknecht, von der Insider wissen, dass sie bei keinem zweistelligen Ergebnis zurücktreten wollte, es nun aber nicht tut, bleibt eine Dreitagsfliege.

Der Beitrag EU-Wahlen: Sieger sind die Wähler gegen die Ampel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wahlbeben: Grüne und SPD abgestraft – große AfD-Gewinne – Mini-Union-Zunahme ++ Le Pen und Wilders siegen ++ Macron löst nach Wahlniederlage Nationalversammlung auf: Neuwahlen in drei Wochen ++ Roland Tichy: CDU hat nicht wirklich dazugewonnen ++ Israel: Folgen der Geiselbefreiung ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Der Beitrag Grüne und SPD abgestraft – große AfD-Gewinne – Mini-Union-Zunahme – TE-Wecker am 10. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Macrons „Liste Renaissance“ wurde in den Wahlen zum Europäischen Parlament empfindlich abgestraft. Nach bisherigen Hochrechnungen konnte Renaissance nur 15 Prozent der Stimmen erringen – Marine Le Pens „Rassemblement National“ konnte mit 32 Prozent mehr als doppelt so viele Wähler überzeugen. Drittstärkste Partei und nur knapp hinter der Liste Renaissance wurden die Sozialisten.

Der Beitrag Eilmeldung: Macron kündigt Neuwahlen an erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es ist eine verbreitete Ansicht, zu einem rechten Professor gehöre auch ein professorales Gehabe. Man versteht darunter eine Art von gravitätischer und steifer Würde, versetzt mit einem Schuss Vergesslichkeit und Zerstreutheit, dazu noch eine ausgesprochene Weltferne, kurz: eine eigentümliche Pedanterie, die ebenso komisch wie rührend, ebenso verehrungswürdig wie belächelnswert erscheint. Fragt man dann nach einem Beispiel für solche professorale Pedanterie, so kann es nicht ausbleiben, dass der Name Immanuel Kant genannt wird.

Der Beitrag Immanuel Kant oder die Pünktlichkeit des Denkens erschien zuerst auf Tichys Einblick.