Für Konservative gab es lange Zeit ein rotes Tuch, das zugleich ein Lieblingsprojekt der Linken war: Die Wahl ab 16 Jahren. Getreu der alten Überzeugung, die Jugend müsse links und progressiv sein, schoben insbesondere die Grünen dieses Thema immer wieder an, um Zusatzstimmen zu ergattern. Dabei war bereits die letzte Bundestagswahl ein Damoklesschwert, das zeigte, dass ebenso viele Jungwähler die FDP wählten wie die Grünen.

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Es gäbe ein „Problem mit Friedrich Merz“. Die SPD ist erfrischend ehrlich und dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, ausreichend Wähler von der AfD fern zu halten. Die sei aber nicht so stark gewesen, wie sie sich erhofft habe. Das sind Teile des Fazits, das Mitarbeiter von Phoenix am Montag nach der Europawahl ziehen. Bestünde die Welt nur aus Phoenix, hätten die linken Parteien diese Wahl gewonnen und seien Wahlen auch nur mit linken Themen zu gewinnen.

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CDU/CSU betrachten sich als große Sieger der EU-Wahl. 30,0 Prozent hat die Union eingefahren: 23.7 Prozent CDU plus 6.3 Prozent – umgerechnet auf das Bundesgebiet – die CSU. In der Summe ist das ein Plus an 1.1 Prozent gegenüber der Wahl von 2019. Ja, die Union ist der Sieger, zumal sie im Rahmen der EVP die größte Fraktion im EU-Parlament stellen wird.

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Etwa 98,7 Prozent dessen, was Politiker nach Wahlen sagen, ist belanglos. Sie spulen Sprachregelungen ab, die ein Team aus Pressearbeitern zuvor entwickelt haben. Spannend wird es nur, wenn sie sich verplappern. So wie Sahra Wagenknecht vor der Bundespressekonferenz in der Analyse der EU-Wahl.

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Der Spitzenkandidat der AfD im EU-Wahlkampf, Maximilian Krah, wird der AfD-Delegation im EU-Parlament nicht angehören. Das erklärte Krah selbst öffentlich. Die neugewählten AfD-Abgeordneten des EU-Parlaments hätten dazu einen Antrag verabschiedet. Er sei „nicht in die Gruppe reingewählt“ worden, sagte Krah. Er selbst halte den Schritt für falsch und für ein „verheerendes Signal“, wünsche seinen neu gewählten Abgeordnetenkollegen aber viel Erfolg bei ihrem Versuch, ohne ihn wieder in die ID-Fraktion einzutreten.

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Die Stimmung war verhalten auf der Wahlparty der ungarischen Regierungspartei Fidesz. Applaus brandete immer wieder an unerwarteter Stelle auf: Immer dann, wenn der Budapester Bürgermeisterkandidat der „grünen” LMP-Partei, Dávid Vitézy, in Führung lag. Am Ende siegte dennoch der ebenfalls „grüne” Bürgermeister Gergely Karácsony, allerdings denkbar knapp: Nur wenige Hundert Stimmen trennten ihn von Vitézy. Der lässt nun eine Neuauszählung beantragen – drei Prozent der abgegebenen Stimmzettel waren ungültig, ungewöhnlich viel.

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Es ist also soweit – die Bürger der Europäischen Union haben gewählt, und die einzige halbwegs direkt demokratisch legitimierte politische Instanz der Union erfährt nunmehr eine neue politische Zusammensetzung. Was hat sich geändert? Am Alltagsleben des EU-Parlaments nicht viel – die Brandmauer gegen rechts wird wohl noch ein paar Jahre halten, und der bisherige Kurs fortgesetzt werden. Der eigentliche Paukenschlag kommt aber aus Frankreich und aus Ungarn: Aufgrund der historisch schlechten Wahlergebnisse kündigt Macron Neuwahlen an. Ob er auch als Präsident zurücktritt? Oder ist das Ganze nur ein vergiftetes Geschenk? In Ungarn hingegen läßt Viktor Orban empfindlich Federn. Ein Schuß vor den Bug, oder der Anfang vom Ende?

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Wer verstehen möchte, warum die SPD von ihrem schon schlechten Wahlergebnis der letzten EU-Wahl noch weiter abstürzte, kann sich ausführlichen Analysen widmen – oder einfach auf die Werbekampagne der Partei schauen. Denn die wirkte schon in den letzten Wochen eher irritierend bis abschreckend – etwa, als die PR-Verantwortlichen der SPD versuchten, auf die Sylt-Empörungswelle aufzuspringen, und ihr Motiv dann kurz darauf nach massiver öffentlicher Kritik zurückziehen mussten. Kurz vor dem Wahlgang platzierten die SPD-Werber erneut ein Motiv, das auf breite Ablehnung stößt.

Der Beitrag SPD: Agitation bis zum Familientisch erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In Deutschland versuchen sich nach den jüngsten Wahlen wieder einige – Politiker wie journalistische Beobachter – in Wählerbeschimpfung, weil die AfD in allen östlichen Bundesländern eine Mehrheit der Stimmen bekam. Dabei spielt ein hoher Grad an Larmoyanz mit bei den ehemaligen Einweisern beim freien Wahlakt. Georg Restle vom WDR findet es legitim, auf den vermeintlich „weit verbreiteten Antisemitismus und Rassismus bei AfD-WählerInnen in Thüringen hinzuweisen“. Die Begründung der Vorwürfe bleibt vage.

Der Beitrag Macron ergibt sich dem Wahlsieger: Neuwahlen … und dann? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist für ihren Wahlkampf hart kritisiert worden. Hand aufs Herz: Auch von diesem Medium, auch von diesem Autor. Es gab reichlich Gründe, sie zu kritisieren. Doch Strack-Zimmermann hat etwas gezeigt, was laut vielen Untergangs-Episteln nicht mehr möglich war: Die FDP kann über fünf Prozent bei einer bundesweiten Wahl kommen, die FDP kann Wahlen bestehen, wenn sie ihre Stärken zeigt.

Der Beitrag Rücktritt der Ampel, Neuwahlen jetzt – Christian Lindner hat es in der Hand erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie macht man sich selbst am besten unglücklich? Der Psychologe Paul Watzlawik hat darüber ein ironisches Buch mit einer Vielzahl von Tipps geschrieben, wie man es schafft unglücklich zu sein. Einer der Wege: „Mehr von demselben“. Also, wenn etwas nicht klappt: Dosis erhöhen. Magenschmerzen wegen Aspirin? Noch mal eine Tablette einwerfen. 

Der Beitrag Die Wahl verändert die EU und isoliert Deutschland erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bei Caren Miosga geht es am Tag der EU-Wahl um den Denkzettel, den die Ampelregierung durch das Wahlergebnis bekommen hat: Zusammen kommen SPD, Grüne und FDP nicht einmal auf ein Drittel der Stimmen. Sieger der EU-Wahl in Deutschland sind mit Abstand die CDU und CSU mit zusammen knapp 30 Prozent. Die AfD folgt mit hochgerechnet 16 Prozent. Das Bündnis Sahra Wagenknecht konnte aus dem Stand 6 Prozent der Stimmen für sich ergattern. Das Fazit der Wahl ist also: Liberale und Grüne verlieren, während Rechte und Konservative gewinnen.

Der Beitrag Die Ampel ist out – konservative, rechte und kleine Parteien sind im Trend erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Im EZB-Rat gab es bei der Entscheidung eine Gegenstimme: Die Leitzinssätze werden jeweils um 0,25 Prozentpunkte reduziert. Damit notiert der (wichtigere) Einlagensatz nun bei 3,75 Prozent. An der Börse hatte man fest mit dieser Entscheidung gerechnet.

Der Beitrag EZB senkt Zinsen, Rekordfahrt der Techriesen geht weiter erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Sieger der EU-Wahl sind die Bürger, die dem Propaganda-Dauerbombardement des politmedialen Komplexes widerstanden und gegen ihn wählten. Bei 11 Prozent minus der Ampelparteien ist eins-komma-bisschen plus für die CDU/CSU kein Sieg. 16 Prozent AfD (plus 5 Punkte) ist besser, als von ihr selbst befürchtet, spiegelt aber im Vergleich zu möglichen 20 Prozent ihre Selbstdemontage – deren Fortsetzung gestrige Abendauftritte signalisieren. Sahra Wagenknecht, von der Insider wissen, dass sie bei keinem zweistelligen Ergebnis zurücktreten wollte, es nun aber nicht tut, bleibt eine Dreitagsfliege.

Der Beitrag EU-Wahlen: Sieger sind die Wähler gegen die Ampel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wahlbeben: Grüne und SPD abgestraft – große AfD-Gewinne – Mini-Union-Zunahme ++ Le Pen und Wilders siegen ++ Macron löst nach Wahlniederlage Nationalversammlung auf: Neuwahlen in drei Wochen ++ Roland Tichy: CDU hat nicht wirklich dazugewonnen ++ Israel: Folgen der Geiselbefreiung ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Der Beitrag Grüne und SPD abgestraft – große AfD-Gewinne – Mini-Union-Zunahme – TE-Wecker am 10. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Macrons „Liste Renaissance“ wurde in den Wahlen zum Europäischen Parlament empfindlich abgestraft. Nach bisherigen Hochrechnungen konnte Renaissance nur 15 Prozent der Stimmen erringen – Marine Le Pens „Rassemblement National“ konnte mit 32 Prozent mehr als doppelt so viele Wähler überzeugen. Drittstärkste Partei und nur knapp hinter der Liste Renaissance wurden die Sozialisten.

Der Beitrag Eilmeldung: Macron kündigt Neuwahlen an erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Es ist eine verbreitete Ansicht, zu einem rechten Professor gehöre auch ein professorales Gehabe. Man versteht darunter eine Art von gravitätischer und steifer Würde, versetzt mit einem Schuss Vergesslichkeit und Zerstreutheit, dazu noch eine ausgesprochene Weltferne, kurz: eine eigentümliche Pedanterie, die ebenso komisch wie rührend, ebenso verehrungswürdig wie belächelnswert erscheint. Fragt man dann nach einem Beispiel für solche professorale Pedanterie, so kann es nicht ausbleiben, dass der Name Immanuel Kant genannt wird.

Der Beitrag Immanuel Kant oder die Pünktlichkeit des Denkens erschien zuerst auf Tichys Einblick.

ARD, ZDF und die üblich verdächtigen Printjournalisten müssen den Meinungsforschungsinstituten dankbar sein. Die sahen im Frühjahr die AfD bei über 20 Prozent im Bund. Das gab den Genannten die Möglichkeit zu betonen, dass der Erfolg der AfD nicht so stark ausgefallen ist wie erwartet. Ohne die Umfragen hätten sie zugeben müssen, dass die AfD bei der Europawahl erfolgreich war. Und vermutlich würde eine ZDF-Aktivistin eher vor laufender Kamera ihre eigene Zunge verschlucken, als einen Sieg der AfD zuzugeben.

Der Beitrag Für die AfD ist der Weg zum Triumph im Osten geöffnet erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die SPD hat einen Hoffnungsträger: Toni Kroos. Nicht weil sich der Mittelfeldspieler öffentlich gegen die AfD stellt. Wenn das Land derzeit etwas im Übermaß hat, dann sind es Promis, die sich politisch zum Mainstream bekennen. Toni Kroos könnte Deutschland vielmehr Minimum bis ins Halbfinale der Europameisterschaft schießen und somit etwas Euphorie auslösen. Eine Euphorie, die Olaf Scholz bitter nötig hätte.

Der Beitrag Die Niederlage des Kanzlers erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bislang kennen wir nur Prognosen. Sie werden auf Basis von Befragungen erstellt, die die Meinungsforschungsinstitute nach dem Verlassen des Wahllokals durchführen. Also: Bitte sagen Sie uns, wie haben Sie gewählt.

Der Beitrag Ampelfrust schlägt bis Brüssel durch erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Europawahl 2019 war ein Höhepunkt des grünen Höhenrauschs: 20,5 Prozent bei einer bundesweiten Wahl. Rund fünf Prozentpunkte vor der SPD und nur noch zwei Prozentpunkte hinter der CDU (ohne CSU). Die Grünen waren die Nummer eins im linken Lager, Dieses Lager hatte die Aussicht auf eine rot-rot-grüne Koalition. Und die Grünen verfügten mit Robert Habeck und Annalena Baerbock über zwei potenzielle Kanzlerkandidaten – die SPD diskutierte zu der Zeit, ob es sich überhaupt noch lohne, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen.

Der Beitrag Eine grüne Epoche ist zu Ende – und vielleicht auch mehr erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die ersten Hochrechnungen der Wahlen für das Europäische Parlament stärken die AfD. Obwohl sie in den vorläufigen Ergebnissen hinter den Umfragen des letzten Jahres zurückbleibt, kann sie ihren Stimmanteil ausbauen. Noch 2019 errang die Alternative für Deutschland 11 Prozent der Wählerstimmen – nun sind es 16,2 Prozent. Damit bleibt die Alternative unter den Erwartungen des Frühjahrs, in der sogar mit Ergebnis um die 20 Prozent gerechnet wurde. Doch unter den Parteien, die schon im Europäischen Parlament sitzen, verzeichnet sie den größten Zuwachs. Vor allem in Ostdeutschland kann die AfD punkten. In Sachsen gaben gar 43 Prozent der Wähler ihr ihre Stimme – die SPD hingegen würde mit 4,3 Prozent an der Fünfprozenthürde scheitern, so es eine bundesdeutsche Wahl wäre.

Der Beitrag Wahlergebnisse: AfD gewinnt, Ampel blamiert, Kleinstparteien gestärkt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

„Demos gegen Rechts“ am Wahlwochenende. Organisiert von der „Zivilgesellschaft“, die von der Ampel massiv gesponsert wird. Breit ins Land getragen von staatlichen und staatsnahen Medien. Gedenkfeier anlässlich der NSU-Morde am Wahltag. Der politisch-mediale Komplex hat nichts unversucht gelassen, die regierende SPD zu pushen. Dem politisch-medialen Komplex ist nichts zu peinlich, um die regierende SPD zu pushen.

Der Beitrag Die Deutschen wollen die Anderen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Als ich ungefähr 7 oder 8 Jahre alt war, genau kann ich mich nicht mehr erinnern, urlaubte ich für zwei Wochen alleine bei Verwandten in Bayern. Eines Tages läutete eine Nachbarin an der Tür, meine Tante unterhielt sich mit ihr über eine gemeinsame Bekannte, Frau Schmatzer. Wie es dem kindlichen Hirn zu eigen ist, reagiert es zwar mitunter schnell, verfügte aber noch nicht über die sozialen Filter, die Erwachsenen zu eigen sind. Der Gedanke war mir noch nicht vollends durch den Kopf geschossen, da entfloh er bereits meinem Mund: „Frau Schmatzer? Schmatzt die immer?“

Der Beitrag Die Infantilisierung der Politik erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die erste Prognose lautet: ÖVP minus 11,1 Prozent, Grüne minus 3,6 – FPÖ plus 9,8 Prozent. Wie auch immer das offizielle Ergebnis aussehen wird, die Vorzeichen für Österreichs Nationalrats-Wahlen stehen auf Koalitionswechsel. Nach Türkis-Blau, Türkis-Grün und Schwarz-Grün steht ein neuer Kurswechsel ins Haus.

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Der rheinland-pfälzische Landesverband der Grünen holt im Schnitt schlechtere Ergebnisse als die Bundespartei. Als Joschka Fischer einst gefragt wurde, ob es sich bei ihnen um Fundis oder Realos handele, soll er geantwortet haben: Die rheinland-pfälzischen Grünen sind Banalos. Die Banalos entscheiden nun, ob sie Anne Spiegel zu einem aussichtsreichen Listenplatz und damit zu einem Comeback in der Bundespolitik verhelfen.

Der Beitrag Anne Spiegel strebt zurück in den Bundestag erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Politik ist ein schmutziges Geschäft. Und ein einträgliches. Und die Zeche zahlt immer der Bürger: Er alimentiert nicht nur erst den komfortablen Lebensunterhalt und die üppige Altersvorsorge der Volksvertreter, sondern blecht dann auch noch für die nicht selten schlimmen und immer teuren Folgen aller falschen Entscheidungen.

Der Beitrag Politiker entdecken Klagen als Einkommensquelle erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Ursula von der Leyen hat sich strafbar gemacht. Das steht für den Lobbyisten und Kläger Frédéric Baldan und seine Anwältin fest. Gegenüber der Welt am Sonntag sagte Baldan: „Wenn von der Leyen die SMS noch hat, hat sie die Grundrechte verletzt, indem sie sie nicht herausgibt. Wenn sie sie gelöscht hat, hat sie öffentliche Dokumente vernichtet.“ So oder so habe sie das Gesetz gebrochen, entweder durch Geheimniskrämerei im Amt und Vorenthaltung wichtiger Dokumente oder durch fahrlässigen Umgang mit ihrem Amt und undurchsichtiges Gebaren im Amt. So und so sieht das nicht gut aus für von der Leyen. Sie macht hier keine gute Figur und kann sich dieses Kapitels kaum rühmen.

Der Beitrag EU-Kommission leugnet Existenz der Pfizer-SMS – Anwältin an Akteneinsicht gehindert erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Während nicht nur Roland Tichy zurecht feststellt, dass das Kandidatenaufgebot der deutschen Parteien für die Wahlen zum Parlament der EU (EP) fast ausnahmslos entweder als Ausdruck von Ignoranz, als Entsorgungsaktion oder aber als schlichte Wählermissachtung zu werten sei, bietet sich im Nachbarland Polen ein ganz anderes Bild. Hier finden sich auf den Wahllisten – neben bereits dem EP angehörenden Personen – auffallend viele prominente Politiker, die teils gerade erst bei den Parlamentswahlen vom 15. Oktober letzten Jahres ins Parlament, den Sejm, eingezogen waren, darunter sogar – schon wieder ehemalige – Minister der neuen Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk.

Der Beitrag Polens Politiker zieht es ins Parlament der EU erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Eine Übersterblichkeit von mehr als drei Millionen Todesfällen haben niederländische Forscher der Vrije Universiteit in Amsterdam ermittelt, und zwar nur in 47 westlichen Ländern, genauer in praktisch allen Ländern Europas, in Australien und den USA. Die Übersterblichkeit lag dabei am höchsten im Jahr 2021: mit 1,2 Millionen Todesfällen über das erwartbare Normalmaß hinaus. 2020 lag die Übersterblichkeit bei einer Million Todesfälle und auch 2022 noch bei 800.000. Die Zahlen an sich sagen erst einmal nicht aus, wodurch so viele Menschen starben. Die niederländischen Forscher stellten fest, dass Coronatote darunter sein könnten, aber auch Opfer der „Gesundheitsstrategien“ gegen die Verbreitung des Virus und die Infektion durch es. Es war, um es kurz zu sagen, zu großen Teilen eine Gesundheitspolitik, die krank machte und letztlich tötete.

Der Beitrag Eine Pandemie nach Gutsherrenart und das Rätsel Übersterblichkeit erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Auf dem Karlsruher Marktplatz nahmen rund 150 Sympathisanten an einer AfD-Wahlkampfveranstaltung vor dem Rathaus teil, an der zeitgleichen Antifa-Gegendemo auf dem nördlichen Marktplatz 700 Personen. Zwischen beiden Gruppen hatte die Polizei eine Pufferzone eingerichtet.

Der Beitrag Karlsruhe: Antifa gegen AfD erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie die deutsche Regierung die EU-Administration benutzt, um Deutschland zu schaden, zeigt geradezu exemplarisch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Obwohl die europäische Lieferrichtlinie, die Deutschland angeblich in nationales Recht überführen muss, erst in wenigen Tagen in Kraft tritt, existiert das wesentlich schärfere deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz bereits seit dem 1. Januar 2023 und benachteiligt nach dem erklärten Willen der Ampelregierung die deutsche Wirtshaft in Europa und auf dem Weltmarkt. Dieses Gesetz treibt neben den zu hohen Energiekosten die Wirtschaft aus dem Land und hält andere davon ab, in Deutschland zu investieren.

Der Beitrag Habeck möchte von der Wirtschaft wieder geliebt werden erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In einer bayerischen Kleinstadt werden schon die Straßen aufgerissen und Rohre für Fernwärme verlegt, die Anrainer kräftig abkassiert. Schön. Vorausschauend für Habecks Wärmewende. Nur eines ist noch nicht klar: Wo kommt die Wärme in die Rohre? Das Geld der Bürger wird vergraben und verschenkt.

Der Beitrag Das Land wird verschenkt – von der eigenen Regierung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

In einer bayerischen Kleinstadt werden schon die Straßen aufgerissen und Rohre für Fernwärme verlegt, die Anrainer kräftig abkassiert. Schön. Vorausschauend für Habecks Wärmewende. Nur eines ist noch nicht klar: Woher kommt die Wärme, die  in die Rohre und Wohnungen muss? Es gibt kein Kraftwerk. Schilda ist der neue Ortsname für Deutschland. Das Geld der Bürger wird vergraben und verschenkt.

Der Beitrag Das Land wird verschenkt – von der eigenen Regierung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Joachim Gauck, Horst Köhler und Christian Wulff, oder wie sie auch heißen, die Brüder Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, haben dazu aufgerufen, am heutigen Sonntag wählen zu gehen, obwohl es ganz schön kompliziert ist. Die Wähler haben nämlich 34 Wahlmöglichkeiten, etwa die Partei für „Veränderung, Vegetarier und Veganer“, die „Partei der Vernunft“ und natürlich die „Marxistisch-Leninistische Partei“, aber das meinten die drei Steinmeiers natürlich nicht. Richtig müsste es heißen, man solle gefälligst SPDCDUFDPGrüne wählen, oder, wer unbedingt eigenwillig sein will, kann auch beim BSW sein Kreuz machen. Auf gar keinen Fall aber, da weist Bild extra drauf hin, bei der AfD.

Der Beitrag Blackbox KW 23 – Der Kreuz-Gang erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Was hat der Zustand der Gesellschaft heutzutage mit Medien und Journalismus zu tun? Viel, sehr viel. Denn: Wie kann es sein, dass in einem Land eines der wesentlichen Standbeine wie die Automobilindustrie abgesägt wird und sich kaum Kritik regt? Im Gegenteil: Medien feuern an, noch mehr, noch schneller auf „Elektromobilität umzusteigen“, noch schneller Verbrennerautos und Autoindustrie in den Orkus werfen, noch schneller Kraftwerke abschalten und noch schneller noch mehr Windräder und Photovoltaikanlagen in die Landschaft setzen, mit denen angeblich die Energieversorgung von morgen geleistet werden soll. Niemand von den alten Medien rechnet nach, ob das überhaupt funktionieren kann.

Der Beitrag Wenn Medien mit Haltung Politik antreiben wollen – TE-Wecker am 9. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bei Jesus Christus muss man beim Thema Gewalt zwischen Staat und Glauben unterscheiden. Jesus Christus hat dem römischen Staat niemals das Recht abgesprochen, das Schwert zu führen. Er hat sich öffentlich dafür stark gemacht, dem Staat die ihm zukommenden Steuern zu zahlen, obwohl im imperialistischen Römischen Reich ein Großteil der Steuern in das Militär geflossen ist. „Jesus: Wessen Bild und Aufschrift ist auf einem Silbergroschen? Sie sprachen zu ihm: Des Kaisers. Da sprach Jesus zu ihnen: So gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist“ (Markus 12,15-17).

Der Beitrag Gewalt als Mittel des Glaubens bei Jesus Christus und bei Mohammed erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Kurz vor den EU-Wahlen durchsuchen Behörden bundesweit deutsche Haushalte, um gegen „Hass und Hetze“ (so der Spiegel) vorzugehen. Nancy Faeser warnte aus einer „Spirale aus Hass und Gewalt“. Mehr als 70 Wohnungen wurden durchsucht und zahlreiche Beschuldigte festgenommen. Man denke sich: wegen reiner Gedankenverbrechen, die nicht immer ganz trivial sein müssen. Aber wann liest man schon einmal von der Festnahme eines Gewalttäters, der dann auch bis zu seinem Prozess hinter Schloss und Riegel geblieben wäre? Das hingegen war bei den jüngsten politischen Prozessen – etwa dem gegen Michael Ballweg – durchaus der Fall. Es kündigt sich immer mehr an, dass der Staat mit zweierlei Maß misst: Einmal ist da die reale Gewaltkriminalität, die Bürgerleben fordert, zum anderen ein Phänomen, von dem man auch nach der Berichterstattung nicht so recht weiß, was eigentlich dahintersteckt und ob dabei wirklich eine „harte Reaktion“ des Staates erforderlich scheint.

Der Beitrag EU: Will der Rat kurz nach den Wahlen die Chatkontrolle einführen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Warum gerade jetzt? Warum so spät? Das sind die ersten Fragen, die sich eigentlich stellen müssen angesichts der plötzlichen Bereitschaft von Olaf Scholz, „Schwerstkriminelle“ (aber offenbar nur die) nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Warum musste dafür erst ein Polizist im Einsatz sterben? Warum musste es den ersten Anschlag auf einen deutschen Islamkritiker geben, damit der Bundeskanzler zur Einschätzung kommt, dass derlei Straftäter und Terroristen nichts in Deutschland zu suchen haben? „Solche Straftäter gehören abgeschoben, auch wenn sie aus Syrien und Afghanistan stammen“, sagte Scholz am Donnerstag im Bundestag. „Schwerstkriminelle und terroristische Gefährder haben hier nichts verloren.“ Warum war er nicht vorher darauf gekommen?

Der Beitrag Warum Abschiebungen schwerstkrimineller Afghanen nicht kommen werden erschien zuerst auf Tichys Einblick.

„Ich war nicht mit jeder Entscheidung von Mateusz Morawiecki einverstanden“ – sagt der polnische EU-Abgeordnete (PiS) und frühere stellvertretende EU-Parlamentsvorsitzende Zdzisław Krasnodębski im Rückblick auf den jahrelangen Konflikt zwischen Brüssel und der im Herbst 2023 abgewählten polnischen Regierung. Im Interview mit „Tichys Einblick“ ergänzt der Soziologie-Professor: „Wir hätten weniger aggressiv im Ton, dafür aber härter im Verhandeln sein müssen“.

Der Beitrag Brüssel hat uns allzu viele Zugeständnisse abgetrotzt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Komödianten von Monty Python haben in ihrem Meisterwerk „Das Leben des Brian“ 1979 die woke, grüne Welt des Jahres 2024 mit ihrer Irrealität, ihrem Gendern, ihrem Gesinnungstotalitarismus perfekt vorausgesagt. Auf der re:publica 24 wetterte Carolin Emcke gegen die Meinungsfreiheit, Claudia Kemfert und Christian Drosten gegen die Wissenschaftsfreiheit und ein Tilo Jung gegen die Informationsfreiheit. In einer Szene des Films von Monty Python soll ein Mann zur Steinigung verurteilt werden, weil er „Jehova“ gesagt hat. Zum Ende der Szene ereilt die Steinigung auch den Richter und Hohepriester, weil er den Grund für die Verurteilung vorliest: „Er hat Jehova gesagt“ – daraufhin fliegen die Steine auf ihn. Denn nun hat ja auch er Jehova gesagt.

Der Beitrag Grüne Wut über Theodor Weimers Beschreibung der Wirklichkeit erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Das Demoskometer für EU-Wahlen und Bundestagswahlen zeigt für die Parteien stets sehr ähnliche Ergebnisse. Was unterstreicht, dass EU-Wahlen im Bewusstsein der Bürger keine „europäischen“ Wahlen sind, sondern nationale.

Der Beitrag Kenia oder Jamaika – für GrünSchwarz allein reicht es nicht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Vier Geiseln sind aus den Fängen der Terrororganisation Hamas befreit worden. Wie die israelische Armee am Samstag mitteilte, handelt es sich bei den befreiten Geiseln um Noa Argamani (26), Almog Meir Jan (22), Andrey Kozlov (27) und Shlomi Ziv (40). Sie waren am 7. Oktober von Hamas-Terroristen auf dem Supernova-Musikfestival in der Nähe der südlichen Gemeinde Re’im verschleppt worden. Das Bild von Noa Argamani ging um die Welt, als sie zwischen Terroristen eingeklemmt auf einem Motorrad entführt wurde.

Der Beitrag Israel: Vier Geiseln befreit erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Eigentlich wollte ich den Wahltag an meinem Erstwohnsitz verbringen und meine Stimmen für die Kommunal- und die Europawahl direkt in meinem Wahllokal in einem ehrwürdigen Gymnasium abgeben. Aber dann ergaben sich familiäre Überschneidungen und die Abwesenheit am Wahltag wurde immer wahrscheinlicher.

Der Beitrag „Wenn Sie zum Beispiel die Grünen wählen wollen …“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

„Ich denke, wir sind alle gut beraten zu versuchen, die Fronten eher zu enthärten, zu deeskalieren, den Dialog zu suchen“ – O-Ton, Geraldine Rauch, Präsidentin der Technischen Universität Berlin, am 14. Mai, als auf ihrem Campus anti-israelische Proteste stattfanden. Ein Tag später wütete ein X-Nutzer auf der Plattform gegen den angeblichen israelischen „Völkermord in Gaza“ – und Rauch, die sich sonst gerne als Kämpferin gegen Klimawandel, für das Gendern und „gegen Rechts“ inszeniert, versah den Tweet mit einem Herz. Sieht so ihre Form von Deeskalation aus?

Der Beitrag TU-Präsidentin bleibt trotz Abstimmung gegen sie im Amt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Kein Medium erhält so wenig Aufmerksamkeit wie das Plakat, jedenfalls medientheoretisch. Kaum Abhandlungen. Keine Rezensionen. Meist anonyme Schöpfer. Die Kolumne „Die schöne Mediengeschichte“ will hier Abhilfe schaffen. Denn kurz vor einer Wahl fällt die Häufung klassischer Straßenplakate auf, auch sogenannter Internetkacheln, die eine politische Botschaft im Zusammenhang mit der kommenden Europawahl transportieren. Ehrlicherweise muss man als Endverbraucher sagen: Wenn sich die Leute zehn Minuten nach dem Stadt- oder Netzspaziergang noch daran erinnern können und sogar darüber reden, muss visuell irgendetwas Schreckliches vorgefallen sein. Dazu gleich mehr. Neben den Anschlagtafeln zur Wahl gibt es noch ganzjährige Außenwerbung, mit der sich die Regierung, regierungsfinanzierte Vereine und andere Organisationen an die Bürger wenden. Fast immer zielt die Aussage auf eine Verhaltenslenkung. Die Notwendigkeit dazu besteht immer. Falls sie sich nicht sofort erschließt, hilft eine Studie weiter.

Der Beitrag Aufessen, Fenster ankippen, richtig wählen – dann gibt’s auch mehr Eis erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Jedermann weiß, was ein Maulheld ist. Der Online-Duden definiert den Begriff nicht genau, sondern nennt anstelle einer Definition mehrere Synonyme: Angeber/Angeberin, Aufschneider/Aufschneiderin, Prahler/Prahlerin, Protz (ohne weibliche Form!), Sprücheklopfer/Sprücheklopferin, Wichtigtuer/Wichtigtuerin. Wer es jetzt noch nicht weiß, was ein Maulheld ist, für den sei ein weiteres Synonym angefügt: viele politische Größen. Denn schließlich gilt ja seit Jahrzehnten: „Was schert mich mein Law-and-order-Geschwätz von gestern!“ Zum Beispiel, wenn es um islamistische Gefährder und um ebensolche Straftäter geht.

Der Beitrag SPD und Islamismus: rechts blinken und sofort links abbiegen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

„Wenn es ernst wird, müssen wir lügen“ – kennen Sie den noch? Der geneigte Leser erinnert sich sicherlich noch an Jean-Claude Juncker, den Vorgänger Ursula von der Leyens; vielleicht sogar, wie der Verfasser dieser Zeilen, mit einer leichten Wehmut. Denn im Gegensatz zur deutschen Powerfrau, die zwar per Blitz-SMS Milliardenverträge abschließen konnte, über Jahre hinweg aber keine echte Reform der Bundeswehr auf die Beine brachte, besaß Juncker nicht nur die sympathische Aura eines moselländischen Bonvivants, sondern hatte auch jene weltmännische Qualität einer gewissen zynisch-humorvollen Ehrlichkeit, die den verbissenen modernen Welt-, Klima- und Demokratierettern, die wahrscheinlich sogar teilweise an ihre eigenen Aussagen glauben, größtenteils abgeht.

Der Beitrag „Wenn es kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, machen wir weiter“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Morgen, Kinder, wird’s nichts geben. Was auch immer bei den Wahlen zum EU-Parlament herauskommt, das Notwendige ist es nicht.

Der Beitrag Zeitenwende in der EU: Wie wäre es mit Pragmatismus statt Moral? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nichts Besonderes stehe mehr drin. Dies war das Ergebnis, mit dem sich die meisten Medien zufrieden gaben, als sie über die veröffentlichten Protokolle des Robert-Koch-Instituts berichteten. Doch tatsächlich besitzen sie erhebliche Sprengkraft und wurden nicht zuletzt deshalb streng geheim unter Verschluss gehalten. Das waren die Jahre, in denen eine verantwortungslose Politik Lockdowns erzwang, einen Impfzwang einführen wollte und die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzte. Professor Stefan Homburg hat sich gründlich durch die 2.500 Seiten der RKI-Files hindurchgearbeitet und kommt zu einem ganz anderen Ergebnis. Er stellt nach genauem Lesen fest: Was man dort liest, ist unglaublich.

Der Beitrag Entschwärzt und enthüllt – Corona-Files des RKI – TE-Wecker am 8. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Frage nach dem, was Europa auszeichnet, kann nicht leicht beantwortet werden, Denn es ist gerade die Vielfalt seiner Traditionen, aus denen sich die europäische Identität speist. Es kommt aber viel darauf an, welche dieser Traditionen im 21. Jahrhundert aufgegriffen werden. Um die kulturelle Vielfalt Europas zu würdigen, muss man eine Unterscheidung treffen: Europa ist nicht identisch mit der Europäischen Union und schon gar nicht mit ihrer Deutung durch die Brüsseler Nomenklatura. Europa kulturell und geographisch genau zu definieren wird damit aber nicht leichter. Aus diesem Grund hat der kürzlich verstorbene Journalist Eberhard Straub, Autor zahlreicher Bücher zur europäischen Kulturgeschichte, seine Reflexionen versammelt, die sich dem widmen, was Europa ausmacht.

Der Beitrag Was ist Europa? Eberhard Straub über eine Grundsatzfrage erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wenn die Politik die Zeitenwende verkündet, kann die Autoindustrie als mit der wichtigste Industriezweig auf dem Globus natürlich nicht nachstehen. Gegenwärtig legt sie sich mächtig ins Zeug. Fast täglich kommen Meldungen über neue Allianzen oder geplatzte Kooperationen, über Rekordgewinne, Pleiten, Pech und Pannen.

Der Beitrag Renault und Geely: Mit „Horse Powertrain“ entsteht ein neuer Auto-Gigant erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wie von TE bereits prognostiziert, senkte die EZB am Donnerstag die Zinsen um 0,25 Prozent – und vollzog damit ausnahmsweise ihren Zinsschritt noch vor der US-Notenbank, der sie ansonsten lange folgte.

Der Beitrag Zinssenkung der EZB – wie geht es jetzt weiter? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Wann haben Sie das letzte Mal etwas zur Situation in Israel gehört oder gelesen? Nein, ich meine nicht die schreckliche Lage im Gazastreifen, ich meine wirklich die Situation der Menschen in Israel, ihre Gefühle, ihre Ängste, ihre Bedrohungslage? Ich vermute, es ist schon etwas her. Acht Monate nach den Massakern der Hamas und anderer Terroristen in Südisrael sprechen fast alle nur noch vom Leid der Palästinenser.

Der Beitrag Israel brennt – und keinen interessiert’s erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament stehen an. Die Parteien werben mit Spitzenkandidaten; wobei diese Spitzenkandidatenposition ziemlich wertlos ist. Schlimmer noch: Die Spitzenkandidaten sind so windig, dass man ihnen „in Deutschland kein 500-Seelen-Dorf anvertrauen würde“, kommentiert Roland Tichy. Er stellt die Kandidaten vor. Die EU bedeutet den Parteien wenig bis gar nichts. Das sei „eine gefährliche Geringschätzung“ dieser Institution, die doch große gesetzgeberische Macht hat. Wem soll man also seine Stimme geben?

Der Beitrag EU-Parlament: Wen von denen wählen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Mit Schreiben vom 6. Juni (liegt TE vor) haben Baden-Württembergs Ministerpräsident und dessen Stellvertreter, Winfried Kretschmann (Grüne) und Thomas Strobl (CDU), alle Landesministerien samt nachgeordneten Bereichen, ferner den Landtag, den Rechnungshof, den Gemeindetag, den Städtetag und den Landkreistag des Bundeslandes gebeten, alle Beschäftigen dieser Bereiche mögen am Freitag, 7. Juni, um 11.34 Uhr, also exakt eine Woche nach der tödlichen Messerattacke, eine Schweigeminute zum Gedenken an den ermordeten Polizisten Rouven Laur (†29) einlegen. In dem Schreiben ist nur von einem „Einsatz durch einen Messerangriff getötet“ die Rede. Klar, alle Welt, falls sie es wissen will, weiß längst, dass der Mörder der 2014 eingereiste, dann bald abgelehnte afghanische Asylbewerber Sulaiman A. (25) ist.

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Eine Transfrau versucht, kritischen Journalisten einen Maulkorb anzulegen, nachdem dieser biologische Mann in der Berichterstattung über einen Vorfall in einem Frauen-Fitnessstudio nicht gut weggekommen ist. TE berichtete darüber: Ende März wollte sich diese angebliche Transfrau namens „Laura H.“ Zugang zu dem Fitnessstudio „Lady‘s First“ in Erlangen verschaffen. Der Vorschlag: „Sie“ könne ja beim Duschen „ihren“ Penis mit einer Badehose verdecken. Die Inhaberin Doris Lange hatte sich entschieden, ihre Kundinnen zu schützen und hatte hierbei darum die Mitgliedschaft für ihr Studio verweigert.

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Frankreich ist das beliebteste Urlaubsziel weltweit. Spanien folgt auf Platz zwei. Finnland gilt als das glücklichste Land weltweit und das traurige 0:0 Deutschlands am Montag gegen die Ukraine wollten immerhin 9,1 Millionen Menschen sehen. Aus Vorfreude auf die Fußball-EM. Doch. Europa ist beliebt. An Europa liegt es nicht, wenn die EU einen schlechten Ruf hat. Es sind Politiker, Bürokraten und Journalisten, die es verbockt haben. Die daran schuld sind, dass die EU so sexy wirkt wie eine weiße Unterhose mit gelber Vorderfront.

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Irgendwann wünschten sich diejenigen, die am liebsten über Bildschirm und Tastatur kommunizieren, wenigstens einmal im Jahr auch einen anderen Menschen zu sehen – so entstand die re:publica, eine Konferenz, wo Menschen viele Worte und wenig Kluges über Medien, Kultur, Politik und Technologie äußern, am liebsten darüber, wovon sie am wenigsten verstehen. re:publica ist im Grunde das Treffen von Menschen, die sich in ihrer postmodernen Welt nicht stören lassen wollen und inzwischen gern ihr schöner Leiden am Klimawandel zelebrieren. Das dürfen sie übrigens gern tun, denn andernorts setzen sich Leute auf ein Nagelbrett und finden das, wie man in Berlin sagt, schlau.

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Die folgende mehr als geschmacklose Szene hat sich am Donnerstag, 6. Juni, im Berliner Abgeordnetenhaus abgespielt:

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Grundsätzlich begründen Werte politische Interessen. Bewerte ich Frieden und Harmonie am höchsten, so werde ich familiär geduldig sein und politisch für Abrüstung und Interessenausgleich der Staaten eintreten. Bewerte ich maximale Profite aus meinen Investments am höchsten, so werde ich privat meinen materiellen Vorteil auch auf Kosten von Angehörigen suchen und politisch eine Ordnung wünschen, die Reiche tendenziell reicher werden lässt, zum Beispiel durch niedrige Besteuerung von Kapitalerträgen.

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Die „Partei für die Freiheit“ (PVV) von Geert Wilders hat bei den Europawahlen in den Niederlanden voraussichtlich sieben Sitze gewonnen. Das ist das vorläufige Ergebnis der Exit Polls vom Donnerstagabend. In den Niederlanden wurde bereits am Donnerstag das EU-Parlament gewählt. Die einwanderungsgegnerische PVV, die die nationalen Wahlen im November mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, bestätigte am Donnerstag ihre Popularität, wie die erste Umfrage nach Schließung der Wahllokale um 21 Uhr ergab.

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Wenn in einem Talk-Format der Chef der größten Oppositionspartei auf ein Regierungsmitglied trifft, erwartet der Zuseher deftigen politischen Disput. Bei Illner aber bekommt er die meiste Zeit nicht mal einen Dialog. In endlosen Monologen beantworten Merz und Habeck die von Illner gestellten Fragen und kommunizieren mit der eigenen Blase vor dem Schirm und nicht miteinander.

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EU-Wahlen: Geert Wilders‘ PVV in den Niederlanden dürfte sieben Sitze gewinnen. So das vorläufige Ergebnis der Exit Polls gestern. Die fusionierte Partei Grüne Linke/PvdA, Grüne und Sozialdemokraten (GroenLinks), angeführt vom Ex-EU-Kommissar Timmermans, dürfte knapp vor Wilders liegen. – Dazu nachher mehr auf TE.

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Zahl der Bürgergeldempfänger sprengt Schallmauer ++ Essen kündigt plötzlich Mietvertrag für AfD-Parteitag in Grugahalle ++ Schröder bekommt kein Bundestagsbüro – Merkel schon ++ Messerangriff auf Rügen und an polnischer Grenze ++ Bundesverwaltungsgericht lässt Revision gegen ÖRR-Zwangsgebühren zu ++ Pelikan schließt Standorte Hannover und Falkensee ++ Prognose EU-Wahl Niederlande: Kopf-an-Kopf-Rennen ++ Starship: Raketenflug erfolgreich ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Döp-dödö-döp ist noch nicht verhallt, da steht schon wieder – pünktlich zur anstehenden Europawahl – der „Stolzmonat“ vor der Tür. Nachdem monatelang diverse Kampagnen gegen Rechts™ mühsam versuchten die Stimmung im Land gegen die AfD zu kippen, scheint im Endspurt zur Wahl wieder eine metapolitische Wende stattgefunden zu haben, und die vermeintliche, sich in Döp-dödö-döp manifestierende Stimme des Volkes macht ihrem Ärger über linke Bevormundung lautstark Luft.

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Im Januar besuchte ich die Prager University Foundation (PragerU) in Kalifornien und habe dort mehrere Videos aufgenommen (hier und hier). Science.feedback.org hat einen Faktencheck zu meinem 5-minütigen Video durchgeführt.

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Marine Le Pen hat ihr Ziel bekräftigt, nach den Wahlen in diesem Monat eine rechtsextreme „Supergruppe“ im Europäischen Parlament zu bilden. Die De-facto-Vorsitzende * der französischen rechten Partei Rassemblement National (RN) zeigte sich optimistisch, was ein Bündnis zwischen den Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) und der Fraktion Identität und Demokratie (ID) angeht, der sie angehört. [* Anm. Red.: Im November ’22 wurde Jordan Bardella als Le Pens Nachfolger gewählt]

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Die Ampel versucht sich in einer anderen Rhetorik. Finanzminister Christian Lindner (FDP) behauptet, diese Regierung fördere den Gedanken, dass sich Leistung lohne. Deswegen hat die Bundesregierung das Bürgergeld auch innerhalb eines Jahres um 25 Prozent erhöht. Apropos unlogisch: Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bei der Reform des Bürgergelds sogar die Theorie gewagt: Die Ampel nehme den Empfängern von Bürgergeld die Scham, das ermutige diese, sich eine Arbeit zu suchen und die Zahl der Empfänger werde folglich zurückgehen. Das klang zwar ziemlich unlogisch. Doch die Realität zeigt nun, es war hochgradig unlogisch: Die Zahl der Empfänger von Bürgergeld steigt, obwohl die Ampel wegen eines vermeintlichen Fach- und Arbeitskräftemangels die Einwanderung forciert.

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Es ist ein interessanter Fall nicht nur für Juristen: Eine Frau klagt gegen die ÖRR-Zwangsgebühren. Sie führt zwei Hauptgründe an.

Der Beitrag Bundesverwaltungsgericht verhandelt über inhaltliche Einseitigkeit von ARD und ZDF erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Marine Le Pen hat ihr Ziel bekräftigt, nach den Wahlen in diesem Monat eine rechte „Supergruppe“ im Europäischen Parlament zu bilden. Die De-facto-Vorsitzende* der französischen rechten Partei Rassemblement National (RN) zeigte sich optimistisch, was ein Bündnis zwischen den Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) und der Fraktion Identität und Demokratie (ID) angeht, der sie angehört. [*Anm. Red.: Im November ’22 wurde Jordan Bardella als ihr Nachfolger gewählt.]

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Es ist ein interessanter Fall nicht nur für Juristen: Eine Frau klagt gegen die ÖRR-Zwangsgebühren. Sie führt zwei Hauptgründe an.

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Werbung im Internet: „Finanziell absichern mit X“, „Informieren Sie sich, wie Sie ihren Lebensunterhalt mit X absichern. Preisfrage: Für welches X wird hier so enthusiastisch geworben? Ein Lotterielos? Ein Traumjob? Oder eine lukrative Anlagemöglichkeit? Alles falsch. Die Agentur für Arbeit bewirbt das Bürgergeld auf seiner Internetseite mit diesen Worten: „Finanziell absichern mit Bürgergeld – Informieren Sie sich, wie sie Ihren Lebensunterhalt mit Bürgergeld sichern“. Selten zuvor wurde Langzeitarbeitslosigkeit derart angepriesen.

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Die Herren der Schöpfung geraten immer mehr ins Hintertreffen. Nein, nicht bei der Gleichberechtigung, sondern bei der wohl verdienten Rente. Geht es nach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), soll nicht nur das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre steigen, sondern parallel dazu auch noch die Beiträge. Dabei geraten die Männer klar ins Hintertreffen.

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In Deutschland gibt es zwei Afghanistans. Mit dem einen arbeitet unsere Bundesregierung zusammen und unterstützt die Herrschaft der islamistischen Taliban mit 400 Millionen Euro „Entwicklungshilfe“ im Jahr. Das andere ist ein Terrorstaat, den man niemandem zumuten kann. Nicht einmal Islamisten, die aus ideologischer Verblendung heraus Polizisten hinterrücks ermorden. Aktuell herrscht das Terror-Afghanistan in Deutschland. Britta Haßelmann beschwört es im Bundestag, denn die Fraktionsvorsitzende der Grünen will den Polizistenmörder von Mannheim vor einer Abschiebung schützen.

Der Beitrag Fußball, Abschiebungen und gutes Deutsch: Olaf Scholz versucht den Imagewandel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dass die Ampel-Regierung noch im Amt ist, verdankt sie der Tatsache, dass die Deutschen kaum ausländische Medien lesen, hören oder sehen, dass sie vollständig den überwiegend grünaffinen Medien ausgeliefert sind, die ihnen erstens ein Bild der Welt vorgaukeln, wie sie nicht ist, sondern nur, wie sie vor allem die Grünen sehen, und zweitens ihnen nicht erzählen, wie die Welt Deutschland inzwischen sieht, nämlich kopfschüttelnd, fassungslos. Ein grünes Hippieland. Selbst das Handelsblatt macht Werbung für Habecks Wahlkampf, indem es versucht, die Nord-Stream-2-Ente zum Fliegen zu bekommen.

Der Beitrag „Es ist eine schiere Katastrophe“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Was haben die EU-Parteien zur Migrationspolitik zu bieten? Welche Partei soll man wählen, um welches Ergebnis zu bekommen? Schauen wir in die Parteiprogramme und öffentlichen Aussagen, gerade auch zum jüngst beschlossenen EU-Migrationspakt, der von den beschließenden Fraktionen als Erfolg gefeiert wurde, obwohl man sich in vielem uneinig war. Beim Thema Migration zeigt sich bald, dass es weniger Alternativen auf dem Wahlzettel gibt, als man meinen könnte.

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Schon die von Bundesfinanzminister Lindner angekündigten Steuergeschenke, in dieser Woche geschickt in letzter Sekunde vor der Europawahl in den Ring geworfen (*siehe Appendix), waren ein erkennbar billiger Schachzug. Die FDP schaut in den Abgrund. Der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit ist nurmehr eine Frage der Zeit.

Der Beitrag Bei Maischberger: Krisen-Kuscheln mit Christian Lindner erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Hochwasser: Die Bundesländer nutzten 40 Millionen aus dem Bundesplan „Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes“ nicht. Auf kommunaler Ebene herrscht kein anderer Geist. Ein Bürger zeigt exemplarisch auf, wie 30 Jahre lang Baumaßnahmen mitten im Überschwemmungsgebiet genehmigt wurden, darunter ein Umspannwerk.

Der Beitrag Hochwasserschutz chronisch versäumt – vor der EU-Wahl stehen die Zeichen auf noch mehr Zentralmacht erschien zuerst auf Tichys Einblick.

EU plant beispielloses Bespitzelungsprogramm ++ Wagenknecht-Partei gewinnt Prozess gegen WDR ++ EU-Wahl startet in den Niederlanden ++ Prozess zu Integrationspflichten von Migranten ++ Altkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen Büro ++ Putin eröffnet Wirtschaftsgipfel in St. Petersburg + EZB senkt Zinsen, Paris und Rom jubeln ++ „L’amour toujours“ nach 22 Jahren wieder in den Top Ten ++ weitere Klima-Kleber müssen ins Gefängnis ++ Energiewende-Wetterbericht ++ Wetter: meist bewölkt bis sonnig

Der Beitrag Neue Messerattacke auf AfD-Politiker – TE-Wecker am 6. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bekannt ist, dass am 31. Mai 2024 um 11.30 Uhr auf dem Marktplatz von Mannheim Michael Stürzenberger von einem Afghanen mit dem Messer angegriffen und schwer verletzt wurde. Schließlich sticht der Afghane brutal von links hinten den Polizisten oberhalb der Schussweste in den Hals. Die Tat, die einem Massaker gleicht, haben viele Menschen in einem Video gesehen, weil sie während eines Livestreams zu einer Veranstaltung von Michael Stürzenberger stattfand. Der junge Polizist starb am 2. Juni 2024 um 17.03 Uhr. Er ist bei weitem nicht das einzige Opfer deutscher Einwanderungspolitik, wie sie unter anderem von Annalena Baerbock mit allen Mitteln vorangetrieben und verteidigt wird.

Der Beitrag Baerbock will ihre Afghanistan-Asylpolitik fortsetzen und jede Kritik abwürgen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Bild solle die FDP unterstützen. Im Rahmen um die diversen Skandale des Springer-Verlags kam heraus, dass der Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfner „in der FDP die Chance (sieht), um den endgültigen Niedergang des Landes zu vermeiden“. Vergebens der Versuch, diese vertraulichen Meldungen zurückzuhalten. Die Redaktion hat wohl verstanden. Vier Tage vor der Wahl textet sie: „Arbeitnehmer und Rentner profitieren / Lindners Steuern-Runter-Plan“.

Der Beitrag Peinliche PR für Lindner, SPD und BSW vier Tage vor der Wahl erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Am 6. Juni dürfte in Frankfurt eine Premiere stattfinden, falls nicht doch noch ein politischer und wirtschaftlicher Wettersturz im letzten Moment alles umwirft: Dann senkt die Europäische Zentralbank (EZB) zum ersten Mal vor der US-Notenbank Fed den Leitzins. Dass beide in diesem Jahr nach einer Serie von Zinserhöhungen mindestens einen Schritt nach unten gehen, möglicherweise auch mehrere, das gilt seit Monaten als ausgemacht. Nur folgten die Frankfurter Währungshüter über lange Zeit den Entscheidungen in den USA – so auch beim Zinsanhebungs-Zyklus, der jenseits des Atlantiks im März 2022 forsch startete, während die Leute um Christine Largarde erst vier Monate später damit begannen.

Der Beitrag Premiere bei der EZB? Möglicherweise senkt Lagardes Team die Zinsen früher als die US-Kollegen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Liebe TE-Leser, sollten Sie sich noch nicht entschieden haben, wen oder was Sie am 9. Juni bei der Wahl zum EU-Parlament (nicht?) wählen, hier unsere selbstlose Hilfe. Wenn Sie sich folgende 96-Sekunden-Passage aus einer Wahlkampfrede antun, dann wissen Sie mehr. Hier die wichtigsten Auszüge transkripiert.

Der Beitrag Wie man in 96 Sekunden Europa reinwaschen kann – Wird man so neue EU-Kommissionspräsidentin? erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die Ampel gibt sich derzeit reichlich Mühe, die Lage der Wirtschaft nicht so verheerend wirken zu lassen, wie sie tatsächlich ist. So verbreitete das Ministerium von Hubertus Heil (SPD) am Dienstag Zahlen zur Arbeitslosigkeit: Arbeitsmarkt stabil, Zahl der Arbeitslosen von April auf Mai leicht zurückgegangen und die Zahl der Erwerbstätigen auf 45,9 Millionen Menschen gestiegen. Alles supi. Läuft doch in Ampelland.

Der Beitrag Der PR-Schwindel um die steigende Beschäftigung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Dazu eines vorweg: Der Autor hat als Facharzt für Allgemeinmedizin zeit seines Lebens niemals bewusst ein homöopathisches Arzneimittel verordnet oder selbst eingenommen. Er ist damit alles andere als ein Anhänger der Homöopathie. Gerade dadurch ist es aber möglich, einen vorurteilsfreien Blick auf die Stärken und Schwächen einer Behandlungsmethode zu werfen, die von Millionen von Deutschen geschätzt wird.

Der Beitrag Lauterbach ist auch bei der Homöopathie auf dem Holzweg erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nein, es war eine rhetorische Frage: Es sind die etwa 220.000 Polizisten und 180.000 Soldaten, die Deutschlands Sicherheit – so gut es eben die Politik zulässt – garantieren. Diesen rund 400.000 loyalen Staatsbürgern, die im Notfall ihre Gesundheit und ihr Leben aufs Spiel setzen, zeigt die polit-mediale, oft genug auch die judikative „Elite“ regelmäßig, was ihnen diese 400.000 Menschen wert sind: herzlich wenig!

Der Beitrag Bauarbeiter leben gefährlicher als Polizisten – Deutschland im Rausch der Relativierer erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Seit Jahren dient die von mehreren Bundesministerien mitfinanzierte Sause dem Austausch zwischen Regierungspolitikern und Angehörigen des erweiterten Medienbetriebs, zu denen Tom Buhrow gehört, die einen oder anderen Digital-Irgendwas-Unternehmer, eine Auswahl der schätzungsweise 40 Millionen deutschsprachigen Podcast-Anbieter, außerdem die Transformatorin Maja Göpel, die in Berlin über „Wackelzeit, Waschmaschinenzeit“ unter dem Titel „Lost in Ego-Fixation“ sprach. Einen Ghost speaker, also eine Entsprechung des Ghost writers, der bei Göpels Schrifttum immer noch einmal sanft über die Sätze hobelt, gibt es bisher nicht. Das Problem löst sich vermutlich erst durch den Fortschritt der künstlichen Intelligenz.

Der Beitrag Das sollten Sie jetzt wirklich wissen: alles über Sylt und das Richtige über Mannheim erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nach bisher unbestätigten Meldungen hatte der AfD-Kandidat Heinrich Koch gestern um 22.45 Uhr eine Person, die ein Plakat abriss, zur Rede gestellt. Daraufhin wurde der AfD-Kandidat vom Plakatabreißer mit dem Messer attackiert und verletzt.

Der Beitrag Messerangriff auf AfD-Kandidaten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Die SPD-Fraktion hatte schon vor einiger Zeit eingeladen, um die eigenen „Fortschritte“ zum Thema Migration zu besprechen. Deshalb war auch der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung in Sachen Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), dabei. In einem Gespräch mit der Rheinischen Post hat Stamp dieser Tage einige von ihm ausgehandelte Migrationsabkommen vorgestellt. Noch ziemlich neu und auch noch nicht ganz fertig sind etwa die „umfassenden Migrationsabkommen“ mit Kenia und Usbekistan, die nach rechtlicher Prüfung im September unterschrieben werden sollen. Beide Länder haben nach Stamp „geopolitisch große Bedeutung“, was immer das heißen soll.

Der Beitrag Nach Mannheim: Ampel forciert Zuwanderung – auch aus muslimischen Ländern erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Offensichtlich weiß Maischberger aber, dass sie das Attentat von Mannheim nicht totschweigen kann, und beginnt die Sendung mit einem Rückblick auf die Tat: „Ein 25-jähriger Afghane attackierte mit einem Messer einen bekannten Islamkritiker, aber er hat eben auch die anderen attackiert und ein Polizist ist an seinen Verletzungen gestorben“ (Hervorhebung von TE). Schon in der ersten Minute erleben die Zuschauer eine astreine Täter-Opfer-Umkehr. Wie schon bei der Berichterstattung direkt nach dem islamistischen Attentat auf Michael Stürzenberger, wird die Gewalt gegen ihn aufgrund seiner Kritik am Islamismus relativiert, und er wird unterschwellig mit dem Täter gleichgesetzt.

Der Beitrag Bei Markus Lanz: Politischer Islam, Radikalisierung und Abschiebung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Don Alphonso beispielhaft zur Einordnung des Hochwassers: Die Verantwortlichen wussten, dass bei einem Pegel von 190 das erste Neubaugebiet (!!!) von Baar-Ebenhausen unter Wasser stehen würde. Nix Klima. Falsche Planung. Zu wenig Hochwasserschutz.

Der Beitrag Faeser und Scholz, Habeck und Lindner: Viel versprechen, nichts halten erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Der Beitrag Wind- und Solarsubventionen doppelt so teuer wie geplant – TE-Wecker am 5. Juni 2024 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Derlei Aussagen ziehen oftmals (sofern mit solchen ‚Unberührbaren‘ überhaupt diskutiert wird) die ironische Frage nach sich, warum man denn dann überhaupt Mandate in jenem Gremium anstrebe und ob es nicht höchst inkonsequent sei, „nach Europa“ zu gehen, wenn man es doch eigentlich abschaffen wolle. Jenseits der ewigen Diskussion um die Nichtkongruenz der Begriffe „Europa“ und „Europäische Union“ legen diese und ähnliche Debatten aber durchaus gewisse Missverständnisse und Fehleinschätzungen offen, über die es sich kurz nachzudenken lohnt, bevor es ins Wahllokal oder an den Briefkasten geht (denn wählen gehen sollte man wie immer auf jeden Fall).

Der Beitrag Unbestimmt, aber mächtig: Das EU-Parlament wird unterschätzt erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Man könne Mexiko nicht begreifen, ohne „El laberinto de la soledad“ („Das Labyrinth der Einsamkeit“) gelesen zu haben, hieß es einst in einem Kommentar zur Verleihung des Literaturnobelpreises an den vorzüglichen Essayisten Octavio Paz. Sein 1950 erschienenes Buch ist eine polyphone Analyse der mexikanischen Gesellschaft, die in einem ständigen Zwiespalt zwischen ihren zwei Vergangenheiten und einer widersprüchlichen Gegenwart lebt. Dies hat sich bis heute wenig verändert: Seine Landsleute sind immer noch auf der Suche nach der „mexicanidad“, der Identität eines Volkes, das die Fiesta ebenso ernst wie den Tod leicht nimmt. In „Las trampas de la fe“ („Die Fallstricke des Glaubens“) beschreibt Paz wiederum das Leben der Nonne und Dichterin Sor Juana Inés de la Cruz. Die Begründerin der mexikanischen Nationalliteratur scheiterte an der religiösen Welt des Barock.

Der Beitrag Nach Sheinbaums Wahlsieg: Drogenkrieg und autoritäre Dynamiken erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Auch als bei einer Anti-Rechts-Demo in Aachen ein Banner mit der Aufschrift „AfDler töten“ gezeigt wurde, gab es keinen medialen Aufschrei. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren ein. Grund: Es liege weder eine Beleidigung noch die Aufforderung zu einer Straftat vor. Es ist also in Ordnung, zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder aufzufordern. Genau das fällt auf fruchtbaren Boden: AfD-Politiker sind am meisten von körperlicher Gewalt betroffen (siehe Antwort der Bundesregierung auf Frage 4, Seite 9). Symbolische Galgen auf Bauerndemos gegen die Ampelregierung sind dagegen Gewaltaufruf rechter Terroristen und ein Fall für den Staatsschutz.

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Ein „Sommermärchen 2.0“, wie es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) verspricht, dürfte es kaum geben. Das fängt schon damit an, dass in Berlin Polizisten die schwarz-rot-goldene Fahne nicht halten dürfen. Die Regenbogenfahne schwenken dürfen sie indes. Ein Bekenntnis zu der begrüßen CDU und SPD in der Hauptstadt, ein Bekenntnis zu Deutschland ist für Berliner Christdemokraten und Sozialdemokraten unzumutbar.

Der Beitrag Terrorgefahr vor der EM? Europameister im Beschwichtigen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Robert Habeck, der sich als Retter Deutschlands feiert, weil er mit Merkels Politik gebrochen haben will, vergisst nicht nur, dass das relativ billige Erdgas aus Russland die grüne Energiewende und den grünen Atomausstieg wirtschaftlich und finanziell noch einigermaßen beherrschbar gemacht hat, sondern auch, dass der Weg in diese Abhängigkeit von den Grünen begonnen, weitergeführt und im Grunde bis zum Überfall Putins auf die Ukraine unterstützt wurde.

Der Beitrag Union will parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg beantragen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bis sie 10 oder 11 Jahre alt war, habe Katherine nicht gewusst, was „Transgender“ bedeutet, erzählt sie vor Kinderbetreuungsexperten und Politikern des schottischen Parlaments: In diesem Alter sei das Thema dann im Schulunterricht behandelt worden – also etwa in der fünften Klassenstufe. Und dann setzte Katherines Pubertät ein: „Ich war in Pflege und Sozialarbeiter sagten mir, dass mein Unbehagen über meinen sich entwickelnden Körper darauf zurückzuführen sei, dass ich im falschen Körper geboren worden sei – dass ich ein Junge war, kein Mädchen,“ erzählt Katherine (aus dem Englischen übersetzt). Dabei war der tatsächliche Grund für Katherines Unbehagen, dass sie in ihrer Kindheit missbraucht wurde.

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