Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 durch Bundesinnenministerin Faeser und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang konnte man sich des Eindrucks eines inzwischen längst schal gewordenen Rituals nicht erwehren. Die üblichen Gebetsmühlen wurden gedreht – aber selbst den Zeremonienmeistern war diesmal ein Hauch von lästiger Pflichtübung anzumerken. Gottfried Curio kommentiert.

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(David Berger) Leben wir unter dem linksgrünen Regime überhaupt noch in einer lupenreinen Demokratie? Warum reden Politiker wie Faeser u.a. permanent von ihrem angeblichen Kampf für die Demokratie? Nehmen sie unser Grundgesetz überhaupt noch ernst?

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 Gegen „Rechts“ ist scheinbar alles erlaubt: Bei der Demo Anti-Rechts-Demo unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt“ marschierten am 2. Juni etwa 200 radikale Linke durch Rostock und skandierten unbehelligt: „Ein Baum, ein Strick, ein Nazi-Genick.“

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