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Zum großen Ärger vieler Europäer blockiert derzeit Deutschland – nicht Ungarn – die Verschärfung der Russland-Sanktionen. Die Bedenken der Bundesregierung überzeugen niemanden.
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Zum großen Ärger vieler Europäer blockiert derzeit Deutschland – nicht Ungarn – die Verschärfung der Russland-Sanktionen. Die Bedenken der Bundesregierung überzeugen niemanden.
Deutschland will internationale Partner für einen Großdeal mit Leopoard-2-Kampfpanzern gewinnen. Lange passierte nichts, jetzt gibt es binnen einer Woche eine Niederlage – und einen Erfolg.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Weil Ungarn höchstrichterliche Entscheidungen zum Asylsystem nicht umgesetzt hat, soll das Land Millionen Euro zahlen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn verhängt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn verhängt.
Die EU plant Sonderzölle von bis zu 38,1 Prozent für E-Autos aus China zu verhängen, Deutschland ist dagegen. Diese Grafiken helfen, die Gemengelage zu verstehen.
Um nach dem Rauswurf wieder anschlussfähig zu sein, nahmen die neu gewählten AfD-Abgeordneten Krah nicht in ihre Delegation auf. Vergeblich: Die anderen Rechten lassen sich nicht umstimmen.
Paukenschlag in Brüssel! Die AfD bleibt trotz Ausschluss ihres Spitzenkandidaten allein.
Paukenschlag in Brüssel! Die AfD bleibt trotz Ausschluss ihres Spitzenkandidaten allein.
Die wirksamsten neuen Medikamente gegen schwere Krankheiten wie Krebs oder Mukoviszidose sind überall in der EU zugelassen. Aber sie sind längst nicht überall in der EU verfügbar: Warum die Pharmaindustrie arme gegen reiche Länder ausspielen kann, was Deutschland damit zu tun hat – und wie ein dreijähriges Mädchen aus Litauen darunter leidet.
E-Autos verkaufen sich schleppend. Jetzt kommen auch chinesische Stromer in die EU
Nach der EU-Wahl vor fünf Jahren sah er schon wie der sichere Kommissionspräsident aus.
Nach der EU-Wahl vor fünf Jahren sah er schon wie der sichere Kommissionspräsident aus.
Tag 3 nach der „historischen Niederlage für die SPD“. BILD klärt die wichtigsten Fragen.
Tag 3 nach der „historischen Niederlage für die SPD“. BILD klärt die wichtigsten Fragen.
BILD hat elf Songs auf ihre EM-Tauglichkeit getestet. Was wird die Hymne des Turniers?
Europa fällt gegenüber den USA und China zurück. Die neue EU-Kommission soll das ändern. Motto: weniger Grün – mehr Wettbewerb.
Die EU macht Ernst und kündigt hohe Strafzölle auf E-Autos aus China an. Das dürfte sich auf Pkw-Käufer genauso auswirken wie auf die deutsche Autoindustrie und die Weltwirtschaft. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Die Grünen räumen ein, dass sie auf die Probleme der Deutschen keine Antwort haben.
Die Grünen räumen ein, dass sie auf die Probleme der Deutschen keine Antwort haben.
Die Bundesregierung steht den zusätzlichen Zöllen kritisch gegenüber, denn es sind auch deutsche Konzerne betroffen, die in Fernost produzieren. Peking kündigt Gegenmaßnahmen an.
Kann Ursula von der Leyen ihr Amt als Kommissionspräsidentin behalten? Die Anzeichen dafür mehren sich. Noch ist aber nicht ganz klar, wie Emmanuel Macron und Giorgia Meloni dazu stehen.
Angesichts der schwierigen Weltlage wünschen sich junge Menschen vor allem Sicherheit. Dennoch ist ein Großteil politisch desinteressiert – aber sozial aufgeschlossener als frühere Generationen.
Die EU-Kommission hat einen Umsetzungsplan für die Asylreform vorgelegt. Jetzt sind die Mitgliedstaaten gefragt: Sie müssen ebenfalls Pläne erstellen – und es gibt eine klare Frist.
Der Kampf um Absatzmärkte für E-Autos eskaliert. Nach den USA könnte jetzt auch die EU Strafzölle auf chinesische E-Autos einführen. Deutsche Firmen drohen besonders darunter zu leiden. China kritisiert die Zölle.
Riesige Wohlstands-Unterschiede in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union!
Von kommendem Monat an sollen Strafzölle von bis zu 38 Prozent auf die Einfuhr der Fahrzeuge nach Europa gelten. Die Kommission lässt die Tür für eine Einigung mit den chinesischen Behörden aber noch offen.
Von kommendem Monat an sollen Strafzölle von bis zu 38 Prozent auf die Einfuhr der Fahrzeuge nach Europa gelten. Die Kommission lässt die Tür für eine Einigung mit den chinesischen Behörden aber noch offen.
Die Europäische Kommission verhängt Strafzölle auf bestimmte Elektroautos aus China.
Die Europäische Kommission verhängt Strafzölle auf bestimmte Elektroautos aus China.
Medienberichten zufolge verhängt die EU ab nächstem Monat Sonderzölle auf chinesische E-Autos. China deutet nun Vergeltungsmaßnahmen an. Insbesondere deutsche Autobauer sind vom Absatz in China abhängig.
Europa im Sandwich zwischen den USA und China: Der Kontinent droht von den Wirtschaftsgiganten zerrieben zu werden. Damit muss nun Schluss sein. Europa braucht eine geoökonomische Neupositionierung. Ein Gastbeitrag.
Medienberichten zufolge verhängt die EU ab nächstem Monat Sonderzölle auf Elektrofahrzeuge aus China. Wenig Unterstützung gibt es aus der europäischen Autoindustrie, denn die fürchtet Vergeltungsmaßnahmen aus Peking.
Die EU plant Sonderzölle von bis zu 38,1 Prozent für E-Autos aus China zu verhängen, Deutschland ist dagegen. Diese Grafiken helfen, die Gemengelage zu verstehen.
Der Beitrag Bei Maischberger: Feiern wir einmal 25 Jahre offene Grenzen? erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Der Sieger der Europawahl steht fest: der Rechtspopulismus. Er ist überall präsent, nicht nationalistisch, sondern globalistisch. Die Regierungen in Frankreich und Deutschland wurden durch Le Pens und Weidels Erfolge bloßgestellt.Von Gastautor Gabor Steingart (Berlin)
Die US-Notenbank Fed dürfte auf ihrer Sitzung am Mittwoch die Zinsen – anders als die EZB – nicht antasten. Was bedeutet das für die Konjunktur und für die Geldpolitik insgesamt?
Sprachlos ist der Kanzler seit der Wahl-Klatsche am Sonntag. So geht es nicht
Der Einbruch der Grünen bei der Europawahl sorgt sogar in den USA für Aufsehen.
Ursula von der Leyen, Olaf Scholz und Wolodymyr Selenskyj brachten ganz unterschiedliche Probleme mit nach Berlin. Aber alle drei versuchten die gleiche Flucht nach vorn. Ein Kommentar.
Die Bevölkerung will keine Revolution, die Bevölkerung ist viel demokratischer, als der herrschende Partei-Funktionärsapparat. Diese Botschaft ist für mich aus dem Wahlergebnis ganz klar herauszulesen. Von Vera Lengsfeld.
Der Beitrag Die Deutschen verlangen nach besserer Politik erschien zuerst auf reitschuster.de.
Die Ampel hat eine historische Schlappe bei der EU-Wahl erlitten. Und jetzt? Stimmen Sie ab!
Das Parlament erkennt die Sprache als eigenständig an, doch Andrzej Duda legt sein Veto ein. Er begründet das mit dem Krieg in der Ukraine.
Die Europawahl ist ein Debakel für die Linke. Nun will sich die Partei neu aufstellen und klären, wofür sie überhaupt steht. Wieder einmal.
720 Abgeordnete bilden das neue EU-Parlament – unter ihnen frühere Minister, Social-Media-Profis, Trittbrettfahrer und Rechtsextreme. Acht Beispiele im Kurzporträt.
Im Osten liegen die Christdemokraten abgeschlagen auf Platz zwei hinter der AfD – jetzt rüsten sie sich für die nächsten Wahlkämpfe. Ihre bange Frage: Ist vielleicht nicht der Osten, sondern der Westen die Ausnahme?
Palmers Vorwurf: Linke und Grüne hätten den AfD-Erfolg bei jungen Menschen verschuldet.
Frankreichs Präsident geht eine riskante Wette ein, um den Aufstieg der extremen Rechten zu stoppen.
Das Ergebnis war zwar nicht überraschend, dennoch ist die krachende Niederlage für Macrons Lager bei der Europawahl ein herber Schlag. Der Präsident setzt nun auf Neuanfang – und pokert hoch.
SPD, Grüne und FDP verlieren bei der Europawahl beträchtlich, die Union fordert Neuwahlen. In den Haushaltsverhandlungen wird sich entscheiden, wie lange die Regierung noch besteht.
Die rechten Parteien feilschen um den Zuschnitt ihrer Fraktionen im EU-Parlament. Und auch, wenn sich Nationalkonservative und Rechtsextreme teils nicht ausstehen können: Ihre Wucht wird zu spüren sein.
Wie Unterstützer aus mehr als 60 Ländern den Ukrainern langfristig helfen wollen, ihr Land wieder aufzubauen – und zunächst einmal den kommenden Winter zu überstehen.
Die Mehrheit der Jugend wählt nicht mehr links. Die Empörung ist verlogen. Ein Kommentar.
In zwei Dörfern haben die Rechtsextremen sogar die absolute Mehrheit geschafft.
Das Land ist elektrisiert: Links und rechts formieren sich Bündnisse für die vorgezogenen Parlamentswahlen. Am Ende benachteiligt diese Dynamik das Lager des Präsidenten.
Wahlsiegerin von der Leyen will sich mit Hilfe von Scholz ihre zweite Amtszeit sichern.
Die Ansichten von großen Teilen ihrer Wähler betrachten die Champagner-Genossen als rechts bis rechtsextrem. Doch statt Einsicht oder Selbstkritik zu zeigen, wissen sie auch diesmal alles besser.
Der Beitrag SPD ruft nach Wahl-Desaster zum „Weiter so“ auf erschien zuerst auf reitschuster.de.
Ob Barley, Kühnert oder Strack-Zimmermann – die absurdesten Ausreden der Wahlpleite.
Sie will keine Konsequenzen aus ihrer Niederlage ziehen – und hat dafür dreiste Ausreden!
Die frisch gewählten Abgeordneten schließen ihren umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah aus, der den Bruch mit den Franzosen verursacht hatte.
Die AfD und die Wagenknecht-Partei BSW gehören zu den großen Gewinnern der Europawahl. Ein Grund dafür: Die Linke und die Sozialdemokraten haben den Zuspruch ihrer Kernklientel verloren.
Obwohl die Union stärkste Kraft bei den Europawahlen wird, warnt die bayerische Schwesterpartei davor, die Kanzlerkandidatenfrage jetzt schnell zu entscheiden.
Kurz vor Beginn der Fußball-EM wurde das Lagezentrum für die Polizei eröffnet.
Was ist bloß in Duisburg los? In einem Stimmbezirk erreichte die DAVA 41 Prozent
Europa rückt nach der Wahl nach rechts. Dass die rechten Parteien im EU-Parlament auch an politischem Einfluss gewinnen, ist aber nicht ausgemacht.
Während Olaf Scholz und Emmanuel Macron versuchen, den Rechtsruck in der EU irgendwie aufzuhalten, hat er in Italien längst ein Gesicht: Giorgia Meloni. Von einem Bündnis, das sich jetzt erst wieder finden muss.
Einst wurde ihm Ursula von der Leyen vor die Nase gesetzt. Nun fallen sich EVP-Chef Manfred Weber und die Spitzenkandidatin fast in die Arme. Seine Strategie ist aufgegangen. Am Ziel ist er aber noch nicht.
In Polen freut sich Ministerpräsident Donald Tusk am Sieg über die rechtsnationale PiS-Partei. In der Slowakei liegen die Liberalen vor der EU-feindlichen Regierungspartei von Premier Fico. Doch die ganz Rechten legen auch zu.
Die Grünen brechen in der Wählergunst unserer Jugend massiv ein! Andere Parteien holen auf.
Die Grünen sind die großen Verlierer der Europawahl. Wie viel sie in Brüssel und Straßburg künftig noch zu sagen haben, hängt nun von ihrem taktischen Geschick ab.
Welches Amt die Konservativen wollen, welches die Sozialdemokraten, ist klar. Danach wird es kompliziert – was vor allem an einem Wahlverlierer und einer Siegerin liegt.
Der erneut große Erfolg der AfD ist auch das Versagen der CDU. Statt Brandmauern hochzuziehen hätten sie den Wählern ein eigenes Angebot unterbreiten sollen, das den linkswoken Irrsinn erkennbar stoppen würde. Von Klaus Kelle.
Der Beitrag Sie könnten auch Hannibal Lecter aufstellen und würden gewählt erschien zuerst auf reitschuster.de.
Unternehmen und Wirtschaftsverbände fordern nach der Europawahl einen neuen Kurs in Brüssel, Ökonomen warnen vor Stillstand: Die Wahlergebnisse machen der Wirtschaft Sorgen.
Die Organisatoren der Europameisterschaft versprechen nicht nur ein Fußballfest, sondern auch die „nachhaltigste EM aller Zeiten“ auszurichten. Ist das wirklich ernst gemeint?
Eine Studie des dänischen Think Tanks Alliance of Democracies zeigt, dass die Verringerung der Einwanderung für viele Europäer zu einem immer wichtigeren Thema wird. Gleichzeitig nimmt das Interesse an einer Priorisierung des »Klimas« ab.
Laut der diesjährigen Umfrage ist jeder vierte Befragte der Meinung, dass die Regierung einer Verringerung der Einwanderung Priorität einräumen sollte – laut der Deutschen Welle ist dies ein Anstieg gegenüber jedem Fünften vor zwei Jahren. Gleichzeitig nimmt das Interesse an Klimathemen ab.
Im Jahr 2024 sei die Migrationsfrage für die Europäer erstmals wichtiger als das Klima, heißt es in dem Bericht. In Deutschland ist dieser Trend besonders deutlich. Fast die Hälfte der befragten Deutschen ist der Meinung, dass die Eindämmung der Zuwanderung Priorität haben sollte. Das sind fast doppelt so viele wie diejenigen, die der Meinung sind, dass der Klimawandel Priorität haben sollte.
Laut der Umfrage glaubt etwa die Hälfte der Menschen weltweit, sowohl in demokratischen als auch in nichtdemokratischen Ländern, dass ihre Regierung nur im Interesse einer kleinen Gruppe von Menschen handelt. Auch in Deutschland ist in diesem Bereich ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. »In den letzten vier Jahren war diese Wahrnehmung in Lateinamerika am höchsten, in Asien am niedrigsten und hat seit 2020 in Europa – insbesondere in Deutschland – stetig zugenommen«, heißt es in dem Bericht.
Die Unzufriedenheit mit dem Zustand der Demokratie sei »in den Vereinigten Staaten, Europa und anderen Ländern mit einer langen demokratischen Tradition weit verbreitet«. Anders Fogh Rasmussen, ehemaliger NATO-Chef und dänischer Premierminister und jetzt Vorsitzender der Alliance of Democracies Foundation, bezeichnet die Zahlen als einen Weckruf. Es sei endlich an der Zeit, »auf die Anliegen der Wähler zu Hause zu hören«, sagt Rasmussen.
Zuerst erschienen bei freiewelt.net.
The post Aktuelle Studie drei Wochen vor der EU-Wahl — Europäer halten Einwanderungsreduzierung mittlerweile für wichtiger als »Klima« appeared first on Die Unbestechlichen.
Der politische Newcomer Péter Magyar hat bei der Europawahl in Ungarn aus dem Stand dreißig Prozent der Stimmen geholt. Die Partei von Viktor Orbán gibt sich unbeeindruckt.
Bei den unter 25-Jährigen wählt die Mehrheit Rand- und Kleinparteien. Die Grünen verlieren massiv, Union und AfD liegen fast gleichauf. Wie erklären sich Fachleute diese Ergebnisse?
Die AfD erzielt Erfolge bei den Kommunal- und den Europawahlen in Sachsen und Brandenburg. Bei den Stichwahlen um kommunale Ämter in Thüringen geht sie hingegen leer aus. Verrät das etwas über die Landtagswahlen im September?
Welche Parteien sind die Gewinner der Wahl, wer hat in welchen Regionen Stimmen verloren? Die Analyse zur Europawahl mit Grafiken und Karten.
So einen Wahlabend hat die SPD selten erlebt, sogar von der AfD überholt. Scholz macht trotzdem fröhlich Selfies – während erste Abgeordnete fordern, der FDP die Koalitionsfrage zu stellen.
Rechtspopulisten haben bei der EU-Wahl abgesahnt - und das hat Folgen.
Für Ricarda Lang und Genossen wurde der Wahlabend zum Debakel – auch wenn die Medien das zu verschleiern versuchen. Vor allem die Jungwähler liefen in Scharen davon – ausgerechnet die AfD liegt bei diesen ganz vorne.
Der Beitrag Desaster für die Grünen: 42 Prozent weniger Wähler erschien zuerst auf reitschuster.de.
Nicht die Wähler entscheiden über Europas Top-Job – sondern ein Abendessen in Brüssel.
Die AfD in brauner Farbe, eine Tonspur, die an Nazi-Auftritte erinnert, und eine völlig Verdrehung der Zahlen: Manipulation total im ÖRR. Der Hintergrund: In den Anstalten herrscht Panik. Lesen Sie hier, warum.
Der Beitrag Wie ZDF & Co das Wahlergebnis zurechtbiegen… erschien zuerst auf reitschuster.de.
Der Spitzenkandidat der AfD wird nicht Teil der Delegation seiner Partei im Europaparlament. Jetzt teilt er gegen die Entscheidung aus. Frankreichs rechtsextremer RN will weitere Rechte um sich scharen.
Obwohl die Wähler der Ampel eine heftige Ohrfeige gegeben haben, ist das große Signal ein klares "Weiter so" Richtung Öko-Sozialismus – und damit Abgrund. Die Deutschen wollen es offenbar nicht anders.
Der Beitrag Ein Volk von Masochisten und Verdrängern erschien zuerst auf reitschuster.de.
Europa hat ein neues EU-Parlament gewählt. Das vorläufiges amtliche Endergebnis für Deutschland und Europa im Überblick.
Europa wählt! 361 Millionen Menschen sind heute in 27 Ländern aufgerufen, für ein neues Parlament zu stimmen.
Die konservative Partei des polnischen Ministerpräsidenten lässt die rechtsnationalistische PiS deutlich hinter sich. Und auch in der Slowakei liegt die proeuropäische PS-Partei vorn. In Tschechien gewinnt Populist Andrej Babiš mit seiner Ano-Partei.
EU-Wahlbeben: Deutschland braucht jetzt einen Neustart
