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Heute — 08. Mai 2024Politik - WELT

Ein Arzt sagte, ein Wurm habe „einen Teil seines Gehirns gefressen“

08. Mai 2024 um 22:19
Im US-Wahlkampf spielt die Gesundheit und Fitness der Kandidaten eine große Rolle. Nun kommt heraus: Der parteilose US-Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy hat eine ungewöhnliche medizinische Vorgeschichte.

Nach massiven russischen Angriffen herrscht „Stromknappheit“ in der Ukraine

08. Mai 2024 um 21:51
„Vorsätzlich, kalkuliert und hinterhältig“: So nennt der ukrainische Präsident Selenskyj die russischen Luftangriffe am Mittwoch. Im Ziel standen nach seinen Angaben „lebenswichtige zivile Infrastruktur“. Der staatliche Stromversorger musste die Stromversorgung einschränken.

„Die Politik fordert von der Polizei ein hartes Vorgehen. Das ist ausgemachter Blödsinn“

08. Mai 2024 um 19:51
Die islamistische Gruppe „Muslim Interaktiv“ darf am Samstag in Hamburg erneut auf die Straße gehen, wird aber mit strengen Auflagen belegt. Über ein mögliches Verbot solcher Demonstrationen streiten die Rundfunkrätin Khola Maryam Hübsch und der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt im Duell des Tages.

Stinkbombe bei Auftritt von Christian Lindner entdeckt

08. Mai 2024 um 19:13
Ein übler Geruch breitet sich in der großen Halle des OMR-Festivals aus, als Bundesfinanzminister Lindner gerade eine Rede hält. Eine Gefahr für die Gäste besteht nicht. Wer die Stinkbombe gelegt hat, ist unklar.

„Wir müssen die Nummer eins in diesen drei ostdeutschen Ländern werden“

08. Mai 2024 um 18:51
Vor den Landtagswahlen im Osten gibt sich Friedrich Merz zuversichtlich. Die CDU wolle verloren gegangene Wähler zurückgewinnen, sagt der Parteichef – auch Menschen, die „zwischenzeitlich mal die AfD gewählt haben“.

„Die Tatsache, dass der Sex mit ihm nicht ganz freiwillig war, hat viele erschüttert“

08. Mai 2024 um 18:40
Mit der Aussage des Ex-Pornostars Stormy Daniels erlebte der Schweigegeldprozess gegen Donald Trump seinen vorläufigen Höhepunkt. Daniels berichtete ausführlich von ihrer vermeintlichen Sexaffäre mit Trump. Der US-Journalist Erik Kirschbaum sagt: „Das hat viele Amerikaner geschockt.“

Kretschmer fordert „40-Stunden-Woche für alle“

08. Mai 2024 um 18:28
Das Recht auf Teilzeit hält CDU-Politiker Michael Kretschmer für einen Fehler. Der Wohlstand in Deutschland sei nur mit einer „40-Stunden-Woche für alle“ zu erhalten. Von der aktuellen Bundesregierung seien die Menschen „tief enttäuscht“.

„Wir werden Wähler von den Grünen gewinnen, wenn sie sehen, wie wir das machen“

08. Mai 2024 um 18:02
Im Interview mit WELT-TV spricht der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zum Abschluss des dreitägigen CDU-Parteitags unter anderem über die Mobilisierung neuer Wählergruppen: „Niemand bestreitet das wir einen Klimawandel haben. Wir geben nur eine ganz andere Antwort als die Grünen.“

„Das erwarte ich von einem CDU-Chef in einem Jahr mit wichtigen Wahlen“

08. Mai 2024 um 17:54
Historiker Andreas Rödder hat am neuen CDU-Programm mitgearbeitet und zog sich dann nach Querelen mit der Partei zurück. Jetzt beobachtet der Konservative einen Kurswechsel bei CDU-Chef Merz. Und er hat einen Rat in der Frage möglicher Koalitionspartner nach der nächsten Bundestagswahl.

„Gewaltopfer erster und zweiter Klasse“ – Kritik an Vorstoß zur Strafverschärfung

Die Innenminister von Bund und Ländern lassen Strafverschärfungen für Angriffe auf Politiker prüfen. Denn hier gehe es auch um Attacken auf die demokratische Ordnung. Doch Kritik wird laut: Sollten nicht alle Bürger in Zeiten wachsender Gewalt von einem verstärkten strafrechtlichen Schutz profitieren?

„Verbot wird sich nicht halten lassen“ – Islamisten-Demo darf stattfinden

08. Mai 2024 um 17:07
Die Gruppe Muslim Interaktiv hat für Samstag zu einer weiteren Demo in Hamburg aufgerufen. Die Behörden lassen die Versammlung zu, ordnen aber Auflagen an. So dürfen die Teilnehmer kein Kalifat auf deutschem Boden fordern.

Ukraine lässt Häftlinge in Armee zu – EU will eingefrorenes Russen-Geld nutzen

08. Mai 2024 um 16:56
Moskau schickt Tausende Häftlinge an die Front. Nun greift auch die Ukraine zu diesem Mittel – legt aber Regeln fest. Brüssel will mit einem brisanten Plan unterdessen die Unterstützung für Kiew weiterführen.

Die Ruhe vor dem Sturm? Friedrich Merz und sein Plan zur Macht

Auf dem CDU-Parteitag zeigt sich Friedrich Merz als Staatsmann mit Kanzlerschaftsambitionen. Wie er seine Positionen ohne laute Rhetorik vollständig unterbringt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in „Machtwechsel.“ Außerdem geht es um das Ringen über den Umgang mit den Grünen.

„Die Uni-Leitung hat Hausrecht und kann einschreiten, wenn sie es für richtig hält“

08. Mai 2024 um 16:37
Studenten besetzen ihre Hochschulen aus Protest gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen. Auch in Deutschland liefern sich Demonstranten Auseinandersetzungen mit der Polizei. „Debattieren, diskutieren – Das haben wir verlernt“, sagt Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler.

„Extremismus ist nicht verboten. Diese Versammlungen sind nicht per se rechtswidrig“

08. Mai 2024 um 15:55
Zuletzt hatte Grünen-Politiker Nouripour ein Verbot der in Hamburg angekündigten islamistischen Demonstration gefordert. Nun trat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) vor die Presse. Die Demo der Gruppe „Muslim Interaktiv“ darf stattfinden. Es solle aber strengere Auflagen geben als bei der vorigen Versammlung.

Uni-Dozenten verteidigen propalästinensischen Protest – und warnen vor „Polizeigewalt“

08. Mai 2024 um 15:54
Mitarbeiter mehrerer Hochschulen stellen sich hinter den propalästinensischen Protest an der Freien Universität Berlin. In einem offenen Brief warnen sie vor „Polizeigewalt“. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat kein Verständnis für das „Pamphlet“.

Zahl unbesetzter Ausbildungsstellen wächst weiter – „Können uns das nicht leisten“

08. Mai 2024 um 15:36
Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsstellen ist das vierte Jahr in Folge gestiegen. Das geht aus dem Berufsbildungsbericht der Bundesregierung hervor. Mehr als 73.000 Azubistellen sind 2023 offen geblieben. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sagt: „Wir brauchen mehr Berufsorientierung.“

Die Welt kommt nach Malmö – und Juden fliehen aus der Stadt

08. Mai 2024 um 15:30
Der Eurovision Song Contest in Malmö heizt die antisemitische Stimmung in Schweden weiter an. Pro-palästinensische Organisationen und Künstler fordern lautstark, Israel von dem Wettbewerb auszuschließen. Die jüdische Gemeinde rechnet mit dem Schlimmsten.

Polizei ermittelt nach Hörsaal-Besetzung an Leipziger Uni

08. Mai 2024 um 15:17
Der Protest propalästinensischer Aktivisten breitet sich an Hochschulen in Deutschland aus. In Bremen hat nun eine kleine Gruppe auf dem Campus ein Camp errichtet. Die Uni Leipzig fordert Schadenersatz von straffällig gewordenen Demonstranten.

„Lassen Sie uns rausgehen und Wahlen gewinnen“ – Abschluss-Rede von Merz

08. Mai 2024 um 15:16
Nach drei Tagen ist der CDU-Bundesparteitag mit einer Rede des wiedergewählten Parteichefs Friedrich Merz zu Ende gegangen. In seiner Rede verspricht er eine stärkere Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen, sollte die CDU an die Macht kommen.

Nach Angriff auf Giffey – „74-jähriger Täter ist bereits strafrechtlich aufgefallen“

08. Mai 2024 um 14:26
Beim Besuch einer Bibliothek wird Berlins frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey gegen Kopf und Nacken geschlagen. Nun wurde ein 74-jähriger Mann festgenommen. „Der Täter hat wohl unter anderem Briefe an Politiker geschrieben, und darin den Staat geleugnet“, so WELT-Reporterin Philippa Vögeding.

Endspurt beim CDU-Parteitag – Von der Leyen warnt eindringlich vor AfD

08. Mai 2024 um 13:32
In ihrer Rede auf dem CDU-Bundesparteitag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eindringlich vor der Wahl der AfD gewarnt. Mit von der Leyens Rede beim dritten und letzten Tag des CDU-Parteitags startet die Union in die „heiße Phase“ des Europawahlkampfs.

Angriffe auf Politiker – Innenminister beraten über Strafrechtsverschärfung

08. Mai 2024 um 13:28
Die Innenminister von Bund und Ländern halten die Prüfung eine Strafrechts-Verschärfung gegen Übergriffe auf Politiker laut ihrem Vorsitzenden, Michael Stübgen (CDU), für sinnvoll. Anlass dafür sind zunehmende Bedrohungen und tätliche Angriffe, wie auf Matthias Ecke und Franziska Giffey (beide SPD).

Niemand würde für Frieden in der Ukraine streiken. Aber den Bahnverkehr lahmlegen – das geht

08. Mai 2024 um 13:15
Zwei Jahre nach Kriegsausbruch in der Ukraine verhallen die Rufe nach einer Zeitenwende in der deutschen Gesellschaft, die Bundeswehr kämpft weiter mit der Bürokratie. Es fehle die Bereitschaft, sich einer entscheidenden Sache zu stellen, meint unser Gastautor und Russlandexperte Vladimir Esipov.

Jeder zweite angehende Islam-Lehrer lehnt Israels Existenz ab

08. Mai 2024 um 13:11
Künftige islamische Religionslehrer an Schulen vertreten häufig islamistische, antiwestliche und antisemitische Positionen, wie eine aktuelle Studie zeigt. So denkt ein Drittel etwa, Juden hätten zu viel Macht.

Nächstes Protestcamp geplant – Polizei warnt Berliner Hochschule

08. Mai 2024 um 13:03
An der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin soll es ebenfalls ein Protestcamp geben. Die Freie Universität hatte bereits den Betrieb eingestellt, weil 150 Aktivisten den Hof besetzten. Zu einem ähnlichen Vorfall kam es in Leipzig. WELT TV-Reporter Gerrit Seebald berichtet aus Berlin.

„Ich kann besser reden als tanzen“, sagt Söder über Merz‘ Tanzeinlage

08. Mai 2024 um 12:35
Am Rande des CDU-Parteitags gab Friedrich Merz auf der Tanzfläche alles: In einem Video, was er selbst bei X teilte, wirbelt er ausgelassen mit seiner Frau zu Sinatras „New York, New York“. Was bietet Markus Söder, um als Kanzlerkandidat auf sich aufmerksam zu machen?

„Haben im Moment die reichste Rentner-Generation aller Zeiten“

08. Mai 2024 um 12:28
Das umstrittene Rentenpaket II sorgt innerhalb der Ampel weiter für Unruhe. „Wir haben im Moment die reichste Rentner-Generation aller Zeiten“, sagt Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Man müsse Privilegien abschaffen, so Alsleben bei WELT TV.

„Wir glauben, dass Frauen und Männer gleichermaßen herangezogen werden müssen“

08. Mai 2024 um 12:20
Die CDU plädiert dafür, die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland schrittweise zurückzunehmen. In einigen anderen Nato-Staaten gilt die Wehrpflicht bereits wieder – oder immer noch. „Wehrpflicht ist ein Thema, das wir jetzt angehen müssen“, sagt Unionsfraktionsvize Johann David Wadephul.

Giffey äußert sich nach Attacke – „Es war eine Sache von Sekunden“

08. Mai 2024 um 12:19
Beim Besuch einer Bibliothek wird Berlins frühere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey gegen Kopf und Nacken geschlagen und leicht verletzt. Gerade dort habe sie so etwas „nie für möglich gehalten“. In einem Statement erzählt sich von der Attacke.

Grünen-Spitzenkandidatin nach Unterlassungserklärung unter Druck

08. Mai 2024 um 12:07
Sie gilt als österreichisches Äquivalent zu Luisa Neubauer: Lena Schilling. Die 23-jährige Klimaaktivistin kandidiert für die Grünen bei der Europawahl. Doch Recherchen legen offen, dass Schilling Unwahrheiten über Freunde verbreitet haben soll.

„In Belgrad und Budapest will Xi einfach mit Pomp und Respekt empfangen werden“

08. Mai 2024 um 12:05
Chinas Präsident befindet sich nun auf dem Teil seiner Europa-Reise, von dem er sich besonders schöne Bilder erhofft, sagt Taiwans ehemaliger Diplomat und China-Kenner Lai. Um mit Xi richtig umzugehen, müsse der Westen ein zentrales Herrschaftsprinzip von Xi Jinping verstehen.

„Den Eliten wird unterstellt, sie wollen Migration grenzenlos ermöglichen“

08. Mai 2024 um 11:59
Die zunehmenden Attacken auf Politiker sind Ausdruck eines Wertekonflikts in der Gesellschaft, erklärt Soziologe Holger Lengfeld. Im Fokus der Angreifer steht eine vermeintliche „Elite“. Auch die politischen Debatten der letzten Jahre hätten jedoch einen Anteil daran.

„Das geht gar nicht!“ – Linnemann zu Attacke auf Franziska Giffey

08. Mai 2024 um 11:52
Nach den Attacken auf SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden und die Berliner Senatorin Franziska Giffey beraten die Innenminister der Länder über Konsequenzen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert nach den Angriffen auf Politiker: „Wir müssen handeln!“

„Die vier Jugendlichen sind in rechten Strukturen verwurzelt. Was auffällt, dass die Täter sehr jung sind“

08. Mai 2024 um 11:20
Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke stellte sich ein 17-Jähriger der Polizei. Dieser soll der rechtsextremen Gruppierung „Elblandrevolte“ angehören. „Sie präsentieren ihre Taten bei Instagram, bei TikTok, dann zieht man gemeinsam los, dann schlägt der erste zu“, so WELT-Investigativ-Reporter Alexander Dinger.

Nouripour fordert Verbot der Islamisten-Demo am Samstag

08. Mai 2024 um 10:04
Die Gruppe Muslim Interaktiv hat eine weitere Demonstration in Hamburg angekündigt – Omid Nouripour fordert ein Verbot. „Gerade die Truppe, die diese Kalifat-Demos macht, muss verboten werden“, sagte der Co-Bundesvorsitzende der Grünen.

„Wir erleben die Saat der Demokratieverächter“

08. Mai 2024 um 09:56
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Attacke auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey scharf verurteilt. „Jede demokratische Kraft muss hier deutlich widersprechen und zur Deeskalation beitragen“, so Kühnert.

Die Nachtwölfe sind „ganz sicher keine harmlose Biker-Truppe“

08. Mai 2024 um 09:55
Kurz vor dem Jahrestag zum Ende des Zweiten Weltkriegs haben Mitglieder der russisch-nationalistischen Rockergruppe „Nachtwölfe“ eine Gedenkstätte in Brandenburg besucht. „Dass die Nachtwölfe kämpfende Einheiten in der Ukraine haben, ist belegt“, kommentiert WELT-Korrespondent Christoph Wanner.

„Verfahren sollen priorisiert werden und die Strafe schneller auf dem Fuß folgen“

08. Mai 2024 um 09:49
In Berlin ist die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey bei einem Angriff verletzt worden. Der polizeiliche Staatsschutz übernimmt die Ermittlungen. „Solche Straftaten sollen schneller vor Gericht und abgeurteilt werden“, sagt Michael Stübgen (CDU), der Innenminister von Brandenburg.

„Immer weniger Netto vom Brutto“ – FDP bleibt beim Nein zum Rentenpaket

08. Mai 2024 um 09:22
Die Ampel-Koalition hat das Rentenpaket von der Tagesordnung der Kabinettssitzung gestrichen. Führende FDP-Politiker bekräftigen ihr Nein zu steigenden Beitragssätzen. In der jetzigen Form käme das Paket nicht durch das Parlament.

US-Regierung rechnet mit Öffnung von Grenzübergang Kerem Schalom

08. Mai 2024 um 09:09
Die USA gehen davon aus, dass der Grenzübergang Kerem Schalom von Israel in den Gaza-Streifen wieder für Hilfslieferungen genutzt werden kann. Kerem Schalom war gesperrt worden, nachdem ein Angriff der Hamas drei israelische Soldaten getötet hatte.

„Wir brauchen definitiv eine Verschärfung des Strafrechts“

08. Mai 2024 um 09:09
Um Politiker und ehrenamtliche Wahlkämpfer besser gegen Angriffe zu schützen, wird eine Verschärfung des Strafrechts geprüft. „Es ist schade, dass es hier wieder einen Angriff brauchte, damit sich im politischen Raum etwas bewegt“, sagt Benjamin Jendro, der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei Berlin.

Nach Angriff auf SPD-Politiker – Täter soll zur rechtsextremen „Elblandrevolte“ gehören

08. Mai 2024 um 08:55
Der 17-Jährige, der sich nach dem Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke im Beisein seiner Mutter bei der Polizei gestellt hat, soll nach Medieninformationen zur rechtsextremen Gruppierung „Elblandrevolte“ gehören.

SPD-Chefin Esken fordert Verfolgung von „Gewalt in der Sprache“

08. Mai 2024 um 11:15
Berlins Bürgermeister Kai Wegner und die Polizeigewerkschaft haben SPD-Senatorin Franziska Giffey nach einem Angriff ihr Mitgefühl ausgesprochen. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung kritisierte die Justiz scharf – SPD-Chefin Saskia Esken beklagt eine Verrohung der Sprache.

Die wachsende Angst vor den Jugendgangs

08. Mai 2024 um 08:31
Eine Stadt bittet die Bevölkerung um Hilfe, damit das kriminelle Treiben einer Jugendgruppe nicht eskaliert: In Ahaus in NRW geht es um Gewalt und Erpressung durch Neun- bis 23-Jährige. Anderswo terrorisieren derartige Banden regelrecht Geschäftsleute und Schüler. Einige Täter sind noch Kinder.

Selenskyj wirbt für Teilnahme an Friedensgipfel in der Schweiz

08. Mai 2024 um 08:25
Gut einen Monat vor dem geplanten Friedensgipfel in der Schweiz hat der ukrainische Präsident Selenskyj einmal mehr für die Teilnahme an dem Format geworben: Der Gipfel solle „den Wert internationaler Zusammenarbeit demonstrieren“, sagte Selenskyj. Bis zu 80 Staaten sollen vertreten sein.

Jetzt gerät die bequeme Begründung für den Leistungsabsturz der Schüler ins Wanken

08. Mai 2024 um 08:06
Für den eklatanten Leistungsabfall deutscher Schüler machen viele Politiker und Bildungsforscher die pandemiebedingten Schulschließungen verantwortlich. Doch eine neue Studie offenbart, dass die Wirklichkeit anders aussieht.

Söder und Merz wollen sich in K-Frage einigen

08. Mai 2024 um 08:01
Gemeinsam mit CDU-Chef Friedrich Merz demonstrierte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder vor den anstehenden Wahlen Geschlossenheit. Man werde die Frage der Kanzlerkandidatur gemeinsam lösen.

Baseballschläger, Drogendelikte, Körperverletzung

Nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker in Dresden verdichten sich die Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung der Angreifer. Bei den Durchsuchungen und im Internet fanden die Beamten mehrere eindeutige Hinweise. Was inzwischen bekannt ist.

„Sollte es zu einer dauerhaften US-Blockade kommen, wäre das durchaus kritisch für Israel“

08. Mai 2024 um 07:39
Die USA sollen eine Bombenlieferung an Israel wegen Bedenken hinsichtlich einer israelischen Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gaza-Streifens ausgesetzt haben. Es gehe um rund 3500 Bomben.

Stormy Daniels plaudert Details zum Sex mit Trump aus

08. Mai 2024 um 07:00
Im Prozess gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump um Schweigegeldzahlungen hat Pornostar Stormy Daniels den Sex mit dem heute 77-Jährigen im Detail beschrieben. „Die intimen Plaudereien sind auch für die Staatsanwaltschaft ein Drahtseilakt“, so WELT-Reporter Michael Wüllenweber.

„Bedenken“ wegen Rafah – USA setzen Bombenlieferung an Israel aus

08. Mai 2024 um 06:55
Nach Angaben eines hochrangigen Regierungsvertreters haben die USA eine geplante Bombenlieferung an Israel aufgrund von „Bedenken“ bezüglich einer israelischen Offensive in Rafah im Gaza-Streifen ausgesetzt. Dies berichten die Nachrichtenagenturen AP und AFP.

Erneut Angriffe auf Politiker – Innenminister beraten über Strafrechtsverschärfung

08. Mai 2024 um 06:54
In Berlin ist die SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey von einem Mann an Kopf und Nacken verletzt worden. In Dresden ist eine Grünen-Politikerin bedroht und bespuckt worden. Zuvor hatten sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen.

„Es war wie eine Schockstarre“ – Entwicklungen nach dem Angriff auf Giffey

08. Mai 2024 um 06:25
Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist bei einem Angriff verletzt worden. Zuvor hatten sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Linke will Teuerung mit „Preisbehörde“ bremsen

08. Mai 2024 um 06:05
In den vergangen vier Jahren haben Bürger in Deutschland teils drastisch mehr für Energie und Lebensmittel bezahlen müssen. Um übermäßige Preisanstiege zu kontern, will die Linken will deshalb mit Digitalisierung und engmaschiger „Überwachung“ Preise notfalls staatlich regulieren.

Sorgen wegen Rafah – USA setzen Bombenlieferung an Israel aus

08. Mai 2024 um 05:45
Die USA halten die Lieferung von Bomben für die israelische Armee zurück. Deren Anzahl ist beträchtlich. Anlass sind die Sorgen um Israel Großoffensive in Rafah. Bei den Gesprächen um Waffenruhe und Geiseln beschuldigen sich beide Seiten.

Rafah-Offensive im Gaza-Streifen – Ist die Waffenruhe gescheitert?

08. Mai 2024 um 04:56
Israel hat einen Militäreinsatz rund um die Stadt Rafah im Gaza-Streifen begonnen. WELT-Redakteur Daniel-Dylan Böhmer beantwortet die wichtigsten Fragen: Welche Rolle haben die Vermittler? Und warum weigert sich Ägypten bisher, Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen aufzunehmen?

Nach Attacke auf Giffey – 74-Jähriger in psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen

08. Mai 2024 um 18:29
Franziska Giffey ist in Berlin-Rudow von einem Mann an Kopf und Nacken verletzt worden. Die Ermittler nahmen einen einschlägig aktenkundigen 74-Jährigen vorläufig fest. Inzwischen ist er in einer Psychiatrie untergebracht worden.

Vorteil Trump – Prozess wegen Regierungspapieren bis auf Weiteres verschoben

08. Mai 2024 um 00:59
Gleich vier Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump laufen oder sind angekündigt. Jetzt ist einer der Prozesse auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Es geht um mitgenommene Geheimdokumente. Die Richterin hat eine besondere Vergangenheit mit Trump.

Gestern — 07. Mai 2024Politik - WELT

Spitzenpolitiker liefern sich Wortgefecht über Besteuerung von Erbschaften

07. Mai 2024 um 23:07
In der ZDF-Sendung „Wie geht‘s, Deutschland“ diskutieren Politiker von SPD, Grünen, FDP, Union, Linken und AfD über Ungleichheit und Steuern. Finanzminister Christian Lindner plädiert für höhere Freibeträge beim Erben

Wehrpflicht, Leitkultur, Atomkraft – Kernpunkte des CDU-Grundsatzprogramms

07. Mai 2024 um 21:01
Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin ihr rund 70 Seiten langes Grundsatzprogramm verabschiedet. Es ist das vierte in der Geschichte der Partei. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Papiers.

„Wir erleben hier eine Eskalation antidemokratischer Gewalt“, sagt Faeser

07. Mai 2024 um 20:58
„Wir brauchen ein deutliches Stopp-Signal“: Bundesinnenministerin Faeser und ihre Kollegen in den Bundesländern wollen nach dem Angriff auf einen SPD-Politiker Wahlkämpfer besser schützen. Neben einer Verschärfung des Strafrechts ist auch eine Änderung des Melderechts im Gespräch.

„Zu viele Menschen leugnen die Schrecken des Holocaust und des 7. Oktobers“

07. Mai 2024 um 20:46
Hassparolen an Elite-Unis: Propalästinensische Proteste an Hochschulen beschäftigen die USA. Jetzt verurteilte US-Präsident Biden die Demonstrationen scharf und sicherte Israel seine Unterstützung zu. Laut Berichten hält die US-Regierung aktuell Waffen für den Verbündeten zurück.

Wie Merz jetzt eine neue Zielgruppe sucht

07. Mai 2024 um 20:29
CDU-Chef Merz stellt seine Partei fürs Super-Wahljahr auf und will dabei keinerlei Angriffsfläche bieten. Er ruft für die Union eine neue Zielgruppe aus, an sie richte sich auch das künftige CDU-Programm. Die sorgsam austarierte Parteitagsregie wird dann doch durchkreuzt – von der Jungen Union.

Die größte Gefahr für Merz ist die CDU

07. Mai 2024 um 20:28
Einträchtig schließt die CDU ihr neues Grundsatzprogramm. Auch CSU-Chef Markus Söder gibt sich harmonisch und sagt: „An mir wird der Erfolg 2025 nicht scheitern.“ Es läuft gut für Friedrich Merz. Die Frage ist, wie lange das anhält?

Trump schaut gequält, als Stormy Daniels vom Sex mit ihm berichtet

08. Mai 2024 um 01:34
Sie ist die zentrale Zeugin im Schweigegeld-Prozess: 130.000 Dollar zahlte der frühere US-Präsident an Pornodarstellerin Stormy Daniels. Im Gericht schildert Daniels ausführlich, wie es zum Sex mit ihm gekommen sein soll. Der Richter beklagt die Detailfülle.

„Wir haben diese Cancel Culture, dieses undemokratische Verhalten an den Unis geduldet“

07. Mai 2024 um 20:06
Die Anti-Israel-Proteste weiten sich aus. An der FU Berlin hat die Polizei ein Protestcamp mit 100 Teilnehmern geräumt. Studenten der Uni Leipzig ist es gelungen, das Audimax zu besetzen. Jacques Schuster, Chefredakteur von WELT AM SONNTAG, sagt: „Das ist etwas zutiefst Antiwestliches.“

„Wir sind jetzt in einer Phase angekommen, die eigentlich am gefährlichsten ist“

07. Mai 2024 um 19:54
Im Thronsaal des Großen Kremlpalasts hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit einer pompösen Zeremonie zum fünften Mal in sein Amt einführen lassen. Der deutsch-russische Schriftsteller Wladimir Kaminer sagt im Interview mit WELT TV über Putin: „Er ist ein gewaltbereiter Herrscher.“

Als sie durch die Tür dringen, hält die Polizei mit Pfefferspray dagegen

07. Mai 2024 um 19:34
In Berlin eskaliert eine Hochschul-Besetzung von selbst ernannten Pro-Palästina-Aktivisten. Beamte fallen zu Boden, Studenten brechen durch eine Tür, andere rufen: Es lebe die „Studenten-Intifada“. Die Protestszene offenbart, aus welchen Milieus sich die Israel-Hasser rekrutieren.

„Er hat deutlich gemacht, dass es um die Ausweitung des russischen Machtanspruchs geht“

07. Mai 2024 um 19:29
Der russische Präsident Wladimir Putin ist für eine fünfte Amtszeit vereidigt worden. Schon im Vorfeld drohte er erneut mit dem Einsatz von Kernwaffen und ordnete eine Atomwaffenübung an. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagt: „Man muss Putin Grenzen aufzeigen.“

„Das Klima für jüdische Studenten wird zunehmend unerträglich“

07. Mai 2024 um 19:06
Die Anti-Israel-Proteste an deutschen Unis weiten sich aus. In Berlin besetzten pro-palästinensische Studenten einen Hof der Freien Universität, in Leipzig das Audimax. Hanna Veiler, Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschlands, sagt: „Die Sicherheit für uns wird immer weniger.“

„Die Partei ist geschlossen und dieses Zeichen senden wir auch von diesem Parteitag“

07. Mai 2024 um 18:45
Die CDU beschließt auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm mit einem konservativeren Profil. In besonderer Weise sei es an Wechselwähler gerichtet, so Parteichef Merz. Der CDU-Politiker Paul Ziemiak sagt: „Dieses Grundsatzprogramm zeichnet sich durch inhaltliche Klarheit aus.“

Hamas droht Israel – „Letzte Chance“, Geiseln „lebend zurückzubekommen“

07. Mai 2024 um 18:02
Der erhoffte Durchbruch bei den Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas bleibt weiterhin aus. Die Terrororganisation bezeichnet die anstehende Verhandlungsrunde als „letzte Chance“ für Israel. Annalena Baerbock warnt derweil erneut vor einem Militäreinsatz in Rafah.

Belarus übt Einsatz taktischer Atomwaffen

07. Mai 2024 um 17:53
Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat ein unangekündigtes Manöver nuklear bewaffneter Truppen befohlen. Zwar besitzt Minsk keine eigenen Atomwaffen – seit einigen Monaten sind auf seinem Staatsgebiet jedoch russische Nuklearsprengköpfe stationiert.

„Wir müssen Russland zeigen, dass wir abwehrbereit sind“

07. Mai 2024 um 17:52
Die CDU bringt auf ihrem Parteitag ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg und strebt eine Kehrtwende bei der Wehrpflicht an. Sie möchte die Aussetzung schrittweise zurücknehmen. „Durch den Angriffskrieg Russlands haben wir eine neue Situation“, sagt die CDU-Politikerin Wiebke Winter.

„Sich aus einer gewaltvollen Beziehung zu befreien, dauert oft Jahre“

07. Mai 2024 um 17:33
Beleidigung, Kontrolle, sexualisierte Gewalt. Die Übergriffe auf Frauen in Partnerschaften sind vielfältig. Das zeigt eine Befragung der Organisation Terre des Femmes. Doch auch nach dem schweren Prozess einer Trennung endet für viele die Gewalt nicht – gerade, wenn Kinder im Spiel sind.

Baerbock warnt vor Großoffensive – Alle Entwicklungen zum Kampf um Rafah

07. Mai 2024 um 17:25
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Israel vor einer Großoffensive in der Stadt Rafah im Gaza-Streifen gewarnt. Israels Streitkräfte sind in der Nacht in Teile der Stadt Rafah vorgerückt und haben Sorgen vor einer Militäroffensive befeuert. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

„TikTok ist einfach nichts für mich“

Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist bekannt für ihr hartes Vorgehen gegen Verstöße auch großer Konzerne. Derzeit untersucht sie Angebote des Sozialen Netzwerkes TikTok. Im Interview erklärt sie, was sie daran für gefährlich hält – und spricht über Risiken für die Stabilität Europas.

„Staatsanwältin macht klar, dass es nicht um Beschreibung der Geschlechtsteile ginge“

07. Mai 2024 um 17:03
Mit der Aussage der Pornodarstellerin Stormy Daniels geht der Schweigegeld-Prozess gegen Trump in die entscheidende Phase. In einem Statement beteuert Trump erneut seine Unschuld: „Der Schurke Joe Biden hat das eingefädelt.“ US-Korrespondent Michael Wüllenweber sagt: „Das nimmt absurde Züge an.“

„Wir werden das nächstes Jahr zusammen rocken und die Ampel ablösen“

07. Mai 2024 um 16:40
Am zweiten Tag des CDU-Parteitags hielt CSU-Chef Markus Söder vor den Delegierten ein Grußwort. Er lobte die Zusammenarbeit der beiden Schwesterparteien und bezeichnete Friedrich Merz erneut als Favorit für die Kanzlerkandidatur der Union: „An mir wird der Erfolg 2025 nicht scheitern.“

AfD verlor seit Dezember rund ein Drittel ihrer Anhänger – Union und FDP legen zu

07. Mai 2024 um 16:30
Die AfD kommt im Trendbarometer der Sender RTL und ntv auf ihren schlechtesten Wert seit mehr als einem Jahr. Die Union steigert sich derweil auf mehr als 30 Prozent – allerdings ist der von den Befragten präferierte Kanzlerkandidat nicht der aktuelle CDU-Parteichef.

„Islamismus-Appeasement muss endlich ein Ende haben“

07. Mai 2024 um 16:00
Politische Gegnerschaft zu den Grünen, Feindschaft gegenüber der AfD: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sieht einen großen Unterschied in der Auseinandersetzung der Union mit ihren Konkurrenten. Zudem fordert Spahn eine härtere Gangart gegen Parallelgesellschaften und Kalifat-Befürwortern.

Milliardenkosten bei Stuttgart 21 – „Unklar, ob das Ende der Fahnenstange schon erreicht ist“

07. Mai 2024 um 15:31
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zu den Mehrkosten bei Stuttgart 21 will die Deutsche Bahn (DB) prüfen, ob sie dagegen vorgeht. Der Steuerzahler müsse letztlich für die Mehrkosten aufkommen, sagt Christian Milankovic, Redakteur der Stuttgarter Zeitung, bei WELT TV.

Ukrainische Offiziere sollen Attentat auf Selenskyj geplant haben

07. Mai 2024 um 15:26
Der ukrainische Geheimdienst will ein von Russland geplantes Attentat auf Präsident Wolodymyr Selenskyj vereitelt haben. Heikel: Die beiden Festgenommenen sind demnach ukrainische Oberste, die für den Schutz hochrangiger Staatsbediensteter zuständig waren.

„Eine dramatische Eskalation der Lage“

07. Mai 2024 um 15:26
Die israelische Armee hat die Kontrolle über den Grenzübergang Rafah übernommen und in der Stadt eigenen Angaben zufolge Ziele der Hamas angegriffen. Die Bemühungen um eine Waffenruhe sollen aber fortgesetzt werden. WELT-TV-Reporter Max Hermes sagt: „Die Menge an Panzern hat sich enorm vergrößert.“

Auf Putin wartet seine schwierigste Amtszeit

07. Mai 2024 um 15:21
Der Kreml-Chef lässt sich in einer Zeremonie für sechs weitere Jahre vereidigen – und zeigt sich siegesgewiss. In der Ukraine geht die Offensive voran, die Wirtschaft wächst, eine Opposition gibt es praktisch nicht mehr. Aber das ist nur eine Momentaufnahme.

„Unser Grundsatzprogramm hat eine Vision, wie unsere Zukunft aussieht“

07. Mai 2024 um 15:02
Am zweiten Tag des CDU-Parteitags wollen die Delegierten das neue Grundsatzprogramm auf den Weg bringen. Mit ihm will die CDU vor allem auch Wechselwähler überzeugen. Serap Güler war für die Ausarbeitung mitverantwortlich und sagt: „Wir werden das Programm mit großer Einigkeit verabschieden.“

Warum in manchen Orten kein einziger AfD-Politiker zur Wahl steht

07. Mai 2024 um 14:57
Auch im Westen liegt die AfD in Umfragen stabil im zweistelligen Bereich. Bei den anstehenden Kommunalwahlen könnte sie die Gemeindevertretungen erobern – könnte man meinen. Doch die Partei hat für viele Gemeinderäte gar keine Listen eingereicht. Was steckt dahinter?

Protestcamp an Freier Universität Berlin – Polizei führt Teilnehmer ab

07. Mai 2024 um 14:54
Die Polizei hat am Dienstagnachmittag mit der Räumung eines Protestcamps von propalästinensischen Aktivisten auf dem Gelände der Freien Universität Berlin begonnen. Die Einsatzkräfte führten einzelne Teilnehmer ab. WELT TV-Reporterin Luisa Stangl berichtet.

Zwei Schiffe der Deutschen Marine unterwegs in den Indopazifik

07. Mai 2024 um 14:53
Das Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ hat in Wilhelmshaven abgelegt, die Fregatte „Baden-Württemberg“ im spanischen Rota. Geplant sind mehrere Übungen mit Partnernationen, unter anderem mit Indien. Offen ist die Durchquerung der Taiwanstraße.

„Der deutsche Einfluss im Weißen Haus würde unter Trump erheblich zurückgehen“

07. Mai 2024 um 14:49
Seit Monaten bereitet sich die Bundesregierung auf einen Sieg Trumps bei der US-Wahl vor und versucht, Kontakte zu einflussreichen Republikanern zu knüpfen. Allerdings sei das nicht so einfach, sagt Politikredakteurin Kaja Klapsa: „Keiner weiß, wer einen direkten Zugang zu Trump haben wird.“

Ampel-Regierung verschiebt Beschluss des Rentenpakets

07. Mai 2024 um 16:50
Spitzentreffen im Kanzleramt: Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner haben sich geeinigt, das Rentenpaket nicht am Mittwoch im Kabinett zu verabschieden. Die Verzögerung hat auch mit dem Streit um den Haushalt zu tun.

Söder löst mit Absage an die Grünen Jubel aus

07. Mai 2024 um 17:34
Die Außenpolitik der Grünen sei „irgendwie auch komisch“, findet CSU-Chef Markus Söder. Beim Parteitag der CDU erntet Bayerns Ministerpräsident viel Applaus ein. Die Delegierten stimmen für eine Rückkehr der Wehrpflicht und einen härteren Asylkurs.

Kretschmann nimmt „Geruch von Weimar“ wahr

07. Mai 2024 um 14:31
Die jüngsten Angriffe auf Politiker erinnern Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die Weimarer Republik. Er stelle eine Verrohrung in der politischen Auseinandersetzung fest. Strafrechtsverschärfungen sieht der Grünen-Politiker allerdings skeptisch.

Putins angekündigte Atomwaffenübung – „Das ist eine neue Drohgebärde“

07. Mai 2024 um 14:15
Der russische Präsident Wladimir Putin ist in Moskau für eine fünfte Amtszeit vereidigt worden. Schon im Vorfeld der Vereidigung drohte er dem Westen mit der Ankündigung einer Atomwaffenübung vor der ukrainischen Grenze. Katja Losch erklärt, warum das Manöver gerade jetzt stattfindet.

„Die CDU muss mehr für soziale Mobilität tun“ – Kohl-Enkel Volkmann bei WELT TV

07. Mai 2024 um 14:10
Auf dem CDU-Parteitag sagt Johannes Volkmann, Enkel des ehemaligen Kanzlers Helmut Kohl, im WELT TV-Interview: „Die CDU muss mehr für soziale Mobilität tun. Die Grunderwerbssteuer für junge Familien muss weg.“ Es müsse jungen Menschen möglich sein, „aus eigener Arbeitsleistung ein Haus zu kaufen“.

„Russlands Taten zum Maßstab nehmen – nicht seine Worte“

07. Mai 2024 um 14:06
Wladimir Putin ist für seine fünfte Amtszeit als russischer Präsident vereidigt worden. 2500 Gäste wohnten der Zeremonie bei. „Das sind symbolische Szenen“, sagt der Direktor des Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik, Michael Zinkanell, bei WELT TV.

Propalästinensische Aktivisten besetzen Hof der FU Berlin – Räumung angeordnet

07. Mai 2024 um 13:40
An der Freien Universität Berlin haben rund 100 Personen ein Pro-Palästina-Protestcamp aufgebaut. Die Universitätsleitung kündigte ein rasches Vorgehen an. Die Polizei sei zur Räumung gerufen worden. Schon letzte Woche hatten die Beamten ein Protestcamp an der Berliner Humboldt-Uni geräumt.

IDF hat im Gaza-Streifen gelegene Seite von Rafah-Übergang unter Kontrolle gebracht

07. Mai 2024 um 13:36
Sieben Monate nach dem Überfall durch die Terrororganisation Hamas hat die IDF die im Gaza-Streifen gelegene Seite des Grenzübergangs Rafah laut eigenen Angaben unter ihre Kontrolle gebracht. Derweil hat die Hamas erneut den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom mit Raketen angegriffen.

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