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Heute — 04. Mai 2024Politik - WELT

Iran entsendet Kriegsschiff mit Raketen auf Langstreckenmission

04. Mai 2024 um 12:57
Der Iran hat ein Container- zu einem Kriegsschiff umgerüstet: Die „Schahid Mahdawi“ soll in der Lage sein, sehr viel Munition zu transportieren und dient offenbar als Abschussvorrichtung für Drohnen und Raketen. Nun wurde es auf Langstreckenmission entsendet. Wo sich das Schiff befindet, ist unklar.

„Wollen deutlich machen, dass das hier Hamburg ist, und nicht Islamabad oder Kabul“

04. Mai 2024 um 12:22
Nach der Islamisten-Demo in Hamburg findet nun mit breiter Unterstützung eine Gegendemonstration statt. „Wir wollen Flagge zeigen gegen Islamismus und Antisemitismus“, so Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der „Kurdischen Gemeinde in Deutschland“ im WELT-Interview mit Jörn Lauterbach.

Baerbock schließt deutsche Fregatte in Straße von Taiwan nicht aus

04. Mai 2024 um 11:02
Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ starten am Dienstag eine Weltumrundung, bei der sie durch den Panamakanal in den Pazifik gelangen. Die Route birgt durchaus außenpolitische Brisanz.

Großbrand durch russische Angriffe in Charkiw ausgebrochen

04. Mai 2024 um 11:02
In der ostukrainischen Millionenstadt Charkiw sind nach russischen Angriffen mit Raketen und Drohnen mehrere Brände ausgebrochen. Das größte Feuer wütet auf einer Gesamtfläche von 3000 Quadratmetern. Mehrere Menschen wurden verletzt, darunter auch ein Kind.

Würde die CDU in Regierungsverantwortung entschlossener gegen Islamismus vorgehen?

04. Mai 2024 um 10:00
Die Islamisten-Demo in Hamburg führte bundesweit und fraktionsübergreifend zu Kritik. Innenministerin Nancy Faeser steht zunehmend unter Druck. Dazu und zu anderen Themen befragte Janina Mütze vom Meinungsforschungsinstitut Civey die Menschen.

„Diese Wahl wird die Wahl zwischen einer Republik und einem Reich“

04. Mai 2024 um 10:43
Die Proteste an den US-Hochschulen richten sich nicht allein gegen Israel, glaubt der Historiker Niall Ferguson. Vielmehr werfen sie die Frage auf, wofür der Westen eigentlich noch steht. Zugleich nutzen sie vor allem den Republikanern, wie ein historisches Beispiel zeigt. Dabei stehe im Herbst viel auf dem Spiel.

Angriff auf Grünen-Politiker in Essen – Staatsschutz ermittelt

04. Mai 2024 um 10:31
Was zunächst wie ein freundlicher Bürgerdialog anfing, endete mit Beleidigungen und einem Schlag ins Gesicht: Der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring und Rolf Fliß, dritter Bürgermeister der Stadt Essen, wurden auf dem Heimweg beleidigt und attackiert. Die Grünen-Politiker äußerten sich schockiert.

„Bemerkenswert, dass diesem islamischen Extremismus so wenig Beachtung geschenkt wird“

04. Mai 2024 um 08:00
Nach der Islamisten-Demo in Hamburg hat ein breites Bündnis zu einer Gegendemonstration gegen Islamismus und religiösen Extremismus aufgerufen. „Umfragen zeigen, dass antidemokratische Einstellungen bei jungen Muslimen extrem sind, und das geht auf die Propaganda solcher Organisationen zurück“, so Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter.

„Wir sehen eine Welle von russischen Aktivitäten in Deutschland“

04. Mai 2024 um 08:00
Im Januar 2023 greifen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Die Bundesregierung macht jetzt Russland dafür verantwortlich – und kündigt Konsequenzen an. „Hier muss die klare Botschaft von europäischen Regierungen an Russland sein: Wir nehmen das sehr ernst“, so Geheimdienstexperte Shlomo Shpiro bei WELT TV.

Deutschlands fatale Botschaft an ausländische Hacker

04. Mai 2024 um 10:00
Chinesische Hacker nahmen weltweit Politiker ins Visier, darunter auch deutsche Abgeordnete. Berlin wusste davon, warnte aber niemanden und traute sich auch nicht, den Schuldigen hinter dieser Attacke zu benennen – mit fatalen Konsequenzen.

„Muslim Interaktiv“ und die ideologischen Berührungspunkte mit der Neuen Rechten

04. Mai 2024 um 09:56
Die Gruppe „Muslim Interaktiv“ gilt als „gesichert extremistisch“ und erreicht online ein Millionenpublikum, darunter viele Studenten. Die hippen Islamisten sind kein neues Phänomen. In ihrer Vorgeschichte spielt auch ein Pakt mit der extremen Rechten eine Rolle.

Sorge vor Aufruf zu Schulblockaden in Frankreich – „Proteste ja, Blockaden werden nicht geduldet“

04. Mai 2024 um 09:32
Auch in Frankreich und Großbritannien halten die pro-palästinensischen Proteste an. WELT-Korrespondenten Peter Heusch in Paris und Arndt Striegler in London berichten über die jeweilige Stimmung im Land: „In der Regierung ist man nervös, weil man die Entwicklung in den USA im Auge behält, wo die Lage eskaliert“, so Arndt Striegler.

„Bündnis Sahra Wagenknecht ist in Brandenburg etwas für Geisterforscher“

04. Mai 2024 um 09:13
Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag lebt die Debatte über Koalitionen mit der Linken wieder auf. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hatte für einen offeneren Umgang seiner Partei mit der Linkspartei geworben. Brandenburgs CDU-Chef Redmann hat eine klare Meinung dazu.

Alarmstimmung in der AfD – Politiker aus Sachsen versinkt im Lukaschenko-Sumpf

04. Mai 2024 um 09:11
Der Landtagsabgeordnete Jörg Dornau steht im Verdacht, von Belarus gekauft worden zu sein. Eine zweiwöchige Reise mit einem russischen Propagandisten beschäftigt den Landtag. Ein riesiges Agrarprojekt in Belarus wird für Dornau und seine Partei zunehmend zum Problem.

Die Zweifel am Sinn der Hausaufgaben wachsen

04. Mai 2024 um 09:01
Schulaufgaben für zu Hause haben laut aktuellen Studien nur einen geringen Effekt auf den Lernerfolg der Schüler. Kritiker argumentieren zudem, dass sie Ungerechtigkeiten verschärften. Erste Gymnasien schaffen die Hausaufgaben deshalb ab. Welche Folgen hat das für sie in den Leistungsrankings?

Trump-Beraterin verrät Strategie im Schweigegeld-Prozess – „leugnen, leugnen, leugnen“

04. Mai 2024 um 08:56
Der Schweigegeld-Prozess gegen Donald Trump ist in vollem Gang. Jetzt sagte eine ehemalige Vertraute des Ex-Präsidenten aus – und wurde emotional. Mehrfach brach Hope Hicks in Tränen aus.

Hitzige Pro-Palästina-Demos – „Reden darf man hier nur mit ausgewählten Studenten“

04. Mai 2024 um 08:37
Zuletzt eskalierten die pro-palästinensischen Demonstrationen an den Universitäten in New York und Los Angeles. Auch in Washington finden Proteste statt, die WELT-Reporter Michael Wüllenweber begleitete: „Geschulte Aktivisten, die genau wissen, ihre Botschaften zu verkaufen.“

Mann und Frau verbrennen öffentlich Koran in Malmö

04. Mai 2024 um 08:30
Am 11. Mai findet in Schweden der Eurovision Song Contest (ESC) statt – und er dürfte so politisch werden wie selten zuvor. Denn auch Israel gehört zu den Teilnehmerländern. Nun verbrannten ein Mann und eine Frau in Malmö einen Koran – unweit eines Veranstaltungsortes.

„Hamas soll möglicherweise davon abgerückt sein, die Maximalforderung zu stellen“

04. Mai 2024 um 07:20
Am Wochenende sollen indirekte Verhandlungen zwischen Israel und den Hamas-Terroristen über einen neuen Geiseldeal und eine Waffenruhe laufen. „Die Hamas sind möglicherweise davon abgerückt, ein Ende des Krieges zu fordern, im Gegenzug würde Israel aber weniger Geiseln zurückbekommen“, so WELT-Reporter Max Hermes.

Bröckelt die CDU-Brandmauer nach links?

04. Mai 2024 um 07:15
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther hat für einen offeneren Umgang seiner Partei mit der Linkspartei geworben. Und auch CDU-Vizechefin Karin Prien hält eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland im September für möglich.

„Wir haben 40.000 Analphabeten im Schulsystem“

NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) mahnt die Union zur Offenheit für Koalitionen auch mit den Grünen. Er verweist darauf, dass Konservative, die Populisten nacheifern, krachend scheitern. Gleichzeitig stärkt er dem Parteichef den Rücken: Ein „Merz-Problem“ gebe es nicht – aber massive Migrationsprobleme.

Aufgeheizte Stimmung bei Pro-Palästina-Demo an Berliner Uni

04. Mai 2024 um 07:00
An der Humboldt-Universität in Berlin demonstrierten pro-palästinensische Studenten gegen den Krieg im Gazastreifen. Polizisten trugen Demonstranten weg, die sich weigerten, das Gelände zu räumen. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, befürchtet eine Eskalation antiisraelischer Aktionen in Deutschland.

Protestkundgebung nach Islamisten-Demonstration in Hamburg

03. Mai 2024 um 19:32
Mit Unterstützung verschiedener Parteien gehen in Hamburg heute Menschen gegen Islamismus auf die Straße. Der Protest in St. Georg ist als Gegenkundgebung zu der Islamisten-Demonstration geplant. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Unis müssen klar gegen Antisemitismus vorgehen, verlangt Bildungsministerin

04. Mai 2024 um 05:36
In Berlin haben pro-palästinensische Studenten an der Humboldt-Universität demonstriert. Bildungsministerin Stark-Watzinger fordert die Hochschulen wegen Antisemitismus zu härterem Vorgehen auf – und Studenten auch zu exmatrikulieren.

Adlerküken, die aus den Wolken fallen

04. Mai 2024 um 05:03
Der vom FC Bayern umworbene Ralf Rangnick will lieber weiter Österreich trainieren - und lehrt die Münchner neue Realitäten. Mit solchen muss sich das ganze Land anfreunden. Emmanuel Macron beschwört weiter den potenziellen „Tod Europas“ – und Olaf Scholz sieht darin „gute Impulse“.

CDU-Vizechefin hält Zusammenarbeit mit Bündnis Sahra Wagenknecht für möglich

04. Mai 2024 um 02:03
Die Union diskutiert den Umgang mit dem BSW in den Ländern. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien nennt nun Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit. Ministerpräsident Günther hatte zuletzt die Linke vorsichtig gelobt.

Israel setzt Ultimatum, Hamas reist mit „positiver Einstellung“ zu Gesprächen

04. Mai 2024 um 01:25
Am Samstag wird in Kairo wieder indirekt über ein Abkommen zwischen Israel und der Hamas verhandelt. Laut Berichten gibt es „Anzeichen“ für eine Einigung. Israel der Hamas einen Zeitpunkt genannt, bis wann der Geisel-Deal stehen muss.

„Wir haben eine besorgniserregende Bedrohungslage“

04. Mai 2024 um 00:16
Wie gut sind Regierungsstellen vor Cyber-Angriffen aus Russland geschützt? Eine hohe IT-Expertin sieht Deutschland in der Defensive. Ein Grünen-Politiker sagt, man müsse den Risiken „endlich ganz anders als bisher begegnen“. Auch das Wort „naiv“ fällt.

Gestern — 03. Mai 2024Politik - WELT

Mit dieser Taktik will Russland Kiews Schwäche ausnutzen

03. Mai 2024 um 22:55
Artilleriegeschosse, Raketen und bald auch Kampfjets: Die vom Westen gelieferten Waffen sollen in diesen Tagen die ukrainischen Soldaten erreichen. Russland setzt derweil alles daran, Tatsachen zu schaffen. Besonders eine Maßnahme soll Kiews Armee schwächen.

„Yallah, Yallah, Intifada“ – Israel-Hass erreicht Berliner Universität

03. Mai 2024 um 20:17
Sie sind vermummt mit Corona-Masken und Palästinenser-Tüchern, singen beseelt gegen „Genozid“, „Kapital“ und „Bullenstaat“: Vor der Humboldt-Universität in Berlin schien eine Studentengruppe die israelfeindlichen Demonstrationen der US-Unis nachahmen zu wollen. Es ging nicht lange gut.

Huthi-Miliz droht mit Angriffen auf Handelsschiffe im Mittelmeer

03. Mai 2024 um 19:56
Nach Angriffen im Roten Meer und im Golf von Aden wollen die Huthi nun auch Schiffe im Mittelmeer attackieren. Betroffen seien alle Schiffe, die Israel ansteuern, teilte die mit der radikalislamischen Hamas verbündeten Miliz mit.

„Ich wundere mich sowieso, warum Daniel Günther Bodo Ramelow in höchsten Tönen lobt“

03. Mai 2024 um 19:11
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert den Vorstoß des Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), sich gegenüber der Linksfraktion zu öffnen. Im Interview mit WELT TV sagt Bosbach, er hätte sich mehr gefreut, „wenn Daniel Günther Mario Voigt gelobt hätte“.

Mitten im Wahlkampf liefern die jungen Amerikaner Trump ein unverhofftes Geschenk

03. Mai 2024 um 18:58
Die propalästinensischen Proteste an US-Universitäten richten sich eindeutig gegen den Zionismus, doch das Denken dahinter bleibt diffus. Friedensappelle vermischen sich mit Aufrufen zur Gewalt gegen Juden. Es ist etwas ins Rutschen geraten – nicht nur in Amerika.

Rechtsextreme Parole nach Treffen von FDP-Jugend – Ausschlussverfahren läuft

03. Mai 2024 um 17:50
Eine Party nach einem Treffen des bayerischen FDP-Nachwuchses im April eskalierte: Mindestens ein Mitglied soll die rassistische Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben. Dieser muss nun austreten, ein weiteres Ausschlussverfahren läuft.

„AfD kann sich nicht entscheiden, welcher Diktatur sie sich an den Hals werfen will“

03. Mai 2024 um 17:47
Ein mutmaßlicher chinesischer Spion, Geld eines prorussischen Netzwerks, Geschäfte in Belarus: Die AfD steht im Verdacht der Einflussnahme aus dem Ausland. Im Landtag von Sachsen, der Heimat von EU-Spitzenkandidat Krah, werden massive Vorwürfe laut. Auch ein Parteiverbot kommt wieder ins Spiel.

„Ist das, was ich erlebe, Missbrauch? Oder darf der das?“

03. Mai 2024 um 17:26
Das Hilfetelefon sexueller Missbrauch kümmert sich um Betroffene – und berät Menschen, die den Verdacht haben, dass ein Kind in ihrem Umfeld missbraucht wird. Häufig geht es aber auch um sexuelle Handlungen zwischen Kindern und die große Frage, wo das Spiel aufhört und der Übergriff beginnt.

„Natürlich traue ich meinen Freunden – trotzdem würde ich nicht jedem alle Waffen geben“

03. Mai 2024 um 17:10
Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt während eines Bürgerdialogs erneut sein Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine. An einer Stelle macht er dazu einen Witz und lacht.

Warum es Israel nicht gelingt, die Hamas zu einem Deal zu zwingen

03. Mai 2024 um 17:08
Seit Wochen laufen Verhandlungen über einen Waffen-Deal und eine Feuerpause. Aber die Terrororganisation im Gaza-Streifen lehnt jede Einigung ab. Israels Androhung, eine Offensive in Rafah zu beginnen, zeigt kaum Wirkung. Das liegt auch an Israels wichtigstem Verbündeten.

„Der Kicher-Kanzler beleidigt Menschen, die um ihr Überleben kämpfen“

03. Mai 2024 um 16:37
Als Olaf Scholz während eines Bürgerdialogs erneut sein Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine bekräftigt, macht er an einer Stelle einen Witz und lacht. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält das für „absolut beschämend“.

WELT-Reporterin vor Humboldt-Uni beschimpft – „Die Polizei ist dazwischengegangen“

03. Mai 2024 um 16:37
Vor dem Gebäude der Berliner Humboldt-Universität findet ein propalästinensischer Studentenprotest statt. Reporterin Isabell Finzel wurde dort beschimpft und an einer Live-Schalte für den Sender WELT gehindert: „Die Stimmung ist aufgeheizt.“ Laut Polizei habe es bereits Festnahmen gegeben.

„Das Grundgesetz sieht eine freiheitliche Demokratie vor und dazu gehört die Meinungsfreiheit“

03. Mai 2024 um 16:30
Ein öffentlicher Ruf nach Errichtung eines Kalifats soll strafbar sein, fordert Unionspolitiker Christoph de Vries. „Man kann auch schwierige, absurde, problematische Meinungen äußern“, sagt der Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler.

„Mutet an wie eine Pilgerstätte. Tausende Russen, die sich diese Panzer ansehen“

03. Mai 2024 um 15:49
Auf dem Gelände einer Weltkriegsgedenkstätte in Moskau werden in der Ukraine eroberte Panzer aus westlicher Produktion zur Schau gestellt. Zu sehen sind dort etwa ein Leopard-2-Kampfpanzer und ein Marder-Schützenpanzer aus Deutschland. Russland-Korrespondent Christoph Wanner berichtet aus Moskau.

Höcke habe „eine vergessene Parole wiederbelebt“, sagt der Staatsanwalt

03. Mai 2024 um 15:41
Im Strafverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke streiten sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung, wer der SA-Losung „Alles für Deutschland“ zu neuer Bekanntheit verhalf. Eine zentrale Frage bleibt an diesem Prozesstag offen.

„Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg, der gewollt wurde“

03. Mai 2024 um 15:30
Robert Francis Kennedy Junior, Neffe des legendären US-Präsidenten, tritt als parteiloser Kandidat im Rennen um das Weiße Haus an. Im Rennen zwischen Biden und Trump kommt ihm eine entscheidende Rolle zu. Wofür steht er eigentlich politisch? Im Interview gibt er überraschende Antworten.

Lauter Bruderzwist im Gerichtssaal – dann wird der Angeklagte Fadi M. rausgebracht

03. Mai 2024 um 15:28
Der abgelehnte Asylbewerber Fadi M. steht wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung einer 18-Jährigen vor Gericht. Dann entlässt der 40-Jährige kurzerhand seinen Verteidiger – und fordert die Richterin heraus. Als er im Gerichtssaal lautstark mit seinem Bruder aneinandergerät, kommt es zur Eskalation.

„Wir sehen eine kleine Delle, aber das wird nicht das Ende der E-Mobilität sein“

03. Mai 2024 um 15:20
Die E-Mobilität steckt in der Krise. Nach Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts kamen im März nur etwas über 31.000 neue E-Autos auf deutsche Straßen. Im Vergleich zum Vorjahr sind das fast 29 Prozent weniger. Der ADAC-Sprecher Michael Gebhardt erklärt, woran das liegt.

Metall-Fabrik in Flammen – Alle Entwicklungen zur Rauchwolke über Berlin

03. Mai 2024 um 15:02
Die Berliner Feuerwehr warnte die Bevölkerung zeitweise wegen eines Brandes in einer Firma für Metalltechnik vor gefährlichen Rauchgasen. Teile des Gebäudes seien eingestürzt. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Handels-Stopp mit Israel – „Viele Unternehmer schauen, wie man das umgehen kann“

03. Mai 2024 um 14:57
Die Türkei stoppt eigenen Angaben zufolge wegen des Gazakriegs ihren Handel mit Israel. Demnach sollen die Maßnahmen so lange in Kraft bleiben, bis humanitäre Hilfe den Küstenstreifen durchgehend erreicht. Marion Sendker erklärt, welche Rolle innenpolitischer Druck auf Erdogan dabei spielt.

„Die Erfolge der Russen sind taktischer Natur, aber noch nicht kriegsentscheidend“

03. Mai 2024 um 14:49
Die Lage entlang der Front im Osten wird immer schwieriger für die ukrainischen Truppen. Ein General des ukrainischen Militärgeheimdienstes räumte inzwischen ein, er sehe keine Chancen für einen Sieg auf dem Schlachtfeld. Roland Kather, General a.D., erklärt, was die Ukraine jetzt dringend braucht.

Forderungen nach Islamisten-Demo – Ruf nach Kalifat strafbar machen

03. Mai 2024 um 14:47
Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg fordert CDU-Politiker Christoph de Vries, dass künftig schon der öffentliche Ruf nach der Errichtung eines Kalifats strafbar sein sollte. Auf der Demonstration wurden Plakate mit der Aufschrift „Kalifat ist die Lösung“ gezeigt.

Praller Arsch, Molière und die Junge Union

03. Mai 2024 um 14:21
Erstmals findet das „go drag!“-Festival in München statt. Das passt sehr gut. Denn ob Ludwig II. oder Markus Söder – Bayern war schon immer queer, lange bevor heterosexuelle Mittelschichtkinder diesen Begriff entdeckten. Eine Reportage zwischen Sexteufeln, Kindeswohlgefährdung und Björn Höcke.

Wie die Ampel „Mr. Cash Money“ das Handwerk legen will – und wo sie Lücken lässt

03. Mai 2024 um 13:48
Der Fall des Deutsch-Nigerianers „Mr. Cash Money“ zeigt, wie durch missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen Geld und Aufenthalt zu bekommen sind. Jetzt will die Bundesregierung gegensteuern. Jura-Professor Dörig stellt neben merklichen Verbesserungen auch eklatante Schwächen im Ampel-Plan fest.

Krah sagt Wahlkampfauftritte in Hessen ab

03. Mai 2024 um 13:24
Am 1. Mai trat der in der Kritik stehende AfD-Politiker Maximilian Krah in Sachsen beim Wahlkampf auf. „Heimat ist immer da, wo man sich nicht erklären muss“, sagte er und verglich die Vorwürfe gegen sich mit der „Frühphase der DDR“. Einen Auftritt in Hessen sagte er nun ab.

„Unsere liberale Demokratie bietet auch den Feinden die größtmögliche Bühne“

03. Mai 2024 um 13:10
Nach der von Islamisten organisierten Demo in Hamburg, auf der es Plakate mit der Aufschrift „Kalifat ist die Lösung“ gab, wird über Konsequenzen diskutiert. Chefreporterin Anna Schneider erklärt, warum sie es schwierig findet, „einzelne Rufe zu verbieten“.

„Wir werden uns keinesfalls vom russischen Regime einschüchtern lassen“

03. Mai 2024 um 12:52
Die Bundesregierung macht Russland für eine Hackerattacke auf die E-Mail-Konten der SPD im vergangenen Jahr verantwortlich. Innenministerin Faeser verurteilte den Angriff in einem Statement scharf: „Wir sind entschlossen, uns gemeinsam mit unseren Partnern solchen Cyberangriffen entgegenzustellen.“

So hoch war die Chance auf Frieden wirklich

03. Mai 2024 um 12:49
Die Ukraine und Russland verhandelten im März 2022 über ein Ende des Krieges. War eine Einigung damals realistisch – und könnten die Verhandlungen wie von Putin behauptet die Basis neuer Gespräche sein? Vermittler aus Kiew verweisen auf eine erstaunliche Parallele.

„Unser Zollamt hat sicherlich den traurigen Titel als marodeste Zollstelle Deutschlands verdient“

03. Mai 2024 um 12:25
Die Behörde, die Finanzminister Christian Lindner (FDP) untersteht, soll den Drogenschmuggel, Geldwäsche und Schwarzarbeit bekämpfen. Doch die Missstände bei der Ausstattung des Zolls sind inzwischen so gravierend, dass Experten zufolge der „laufende Betrieb“ gefährdet ist.

„Es ist noch lange nicht entschieden für die Ukraine, dass sie verliert“

03. Mai 2024 um 12:19
Für die ukrainischen Truppen wird die Lage an der Front immer schwieriger. Es fehlt an Waffen, Munition und Soldaten. Dazu und zur Rückkehr zur Wehrpflicht spricht CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul bei WELT TV.

VBB-Chefin Bonde soll neue Berliner Verkehrssenatorin werden

03. Mai 2024 um 12:17
Berlins Regierungschef Wegner hat wegen einer Plagiatsaffäre eine seiner wichtigsten Mitstreiterinnen verloren. Nun ist eine Nachfolgerin für Senatorin Schreiner gefunden.

„Man hat die Proteste am Campus ständig gesehen. Die Eskalation überrascht mich nicht“

03. Mai 2024 um 11:31
Die US-Unis sind Epizentren der erbitterten amerikanischen Debatte über den Gaza-Krieg. Auf die Räumung eines Camps in New York folgt ein Polizeieinsatz in Los Angeles. Franziska Sittig, Studentin an der Columbia University in New York, beschreibt die Lage an der Hochschule.

„Eingreifen der Politik hat nicht zu einer Deeskalation geführt. Es hat die Situation verschärft“

03. Mai 2024 um 11:23
Bei pro-palästinensischen Protesten an etlichen Universitäten in den USA sind nach Medienangaben in den vergangenen Wochen mehr als 2000 Menschen festgenommen worden. Wie die aktuelle Lage an den Hochschulen ist, sagt US-Korrespondent Bastian Hartig.

„Das ist für jede Hochschule jetzt eine Gratwanderung“

03. Mai 2024 um 11:17
Seit zwei Wochen halten propalästinensischen Proteste an zahlreichen Universitäten die USA in Atem. Trotz Hunderter Festnahmen breitet sich die Bewegung aus. Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele, Hertie School of Governance, erklärt bei WELT TV die Hintergründe.

„Ein Raketenwerfer, der thermobarische Bomben abfeuert“

03. Mai 2024 um 11:10
Bei einem russischen Raketenangriff auf die Region Charkiw sind mindestens sieben Personen verletzt worden. Die Russen erzielen Geländegewinne – und sie benutzen neue Waffen, womit man „erst eine Druckwelle und dann ein Vakuum erzeugen kann“, erklärt WELT-Redakteur Marian Grunden.

Staatsanwaltschaft spielt heimlich mitgeschnittenes Telefonat mit Trump ab

03. Mai 2024 um 10:44
Im Prozess um eine Schweigegeldzahlung spielen die Staatsanwälte der Jury ein heimlich mitgeschnittenes Gespräch zwischen Ex-Präsident Trump und seinem früheren Anwalt Cohen vor. Die Aufnahme war bereits bekannt – soll nun aber die Argumente der Anklage untermauern.

„Alle Minister ziehen an einem Strang, aber in unterschiedliche Richtungen“

03. Mai 2024 um 10:35
Die Haushaltsverhandlungen für 2025 könnten zum nächsten Koalitionskrach führen. Mehrere Minister wollen sich nicht an Sparvorgaben von Christian Lindner halten und teils sogar mehr Geld ausgeben. Reiner Holznagel vom Bunds der Steuerzahler hofft, „dass das Finanzministerium hart bleibt.“

Lage der Pressefreiheit weltweit verschlechtert sich – Deutschland auf Platz 10

03. Mai 2024 um 10:33
Die Rangliste der Pressefreiheit hat ein neues Schlusslicht: Eritrea. Deutschland verbessert sich um elf Positionen. Vor allem, weil andere Länder sich verschlechtert haben. Eine „erschreckende Entwicklung“ seien weltweit Übergriffe im Umfeld von Wahlen.

Boris Johnson vergisst seinen Ausweis und wird am Wahllokal abgewiesen

03. Mai 2024 um 10:32
England amüsiert sich über Boris Johnson: Er selbst war es, der als Premier einführte, dass man sich in Wahllokalen ausweisen muss. Nun hatte er seinen Ausweis bei der Kommunalwahl vergessen – und wurde nach Hause geschickt.

Baerbock macht Russland für Cyber-Angriff auf SPD verantwortlich – die Hintergründe

03. Mai 2024 um 10:31
Außenministerin Baerbock macht Russland für einen Cyberangriff auf E-Mail-Konten der SPD verantwortlich. Ziel waren Accounts des Parteivorstands. Informatikprofessor Christoph Meinel sagt bei WELT TV: „Die Sicherheitslücke, die im Zusammenhang mit Microsoft Word stand, ist inzwischen ausgeräumt.“

Polizei sieht mögliche Defizite bei Einsatz zu Göring-Eckardt

03. Mai 2024 um 11:25
In der Brandenburger Polizei gibt man sich nach dem Angriff auf das Auto der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt selbstkritisch. Die GdP verteidigt den Einsatz. Dass eine Gegendemo angemeldet ist, rechtfertige nicht, eine Hundertschaft abzustellen, heißt es von der GdP.

Wachsende Zweifel am Erfolg von „Mr. Null Toleranz“

03. Mai 2024 um 10:05
NRW-Innenminister Herbert Reul gilt als Hardliner, der vor allem kriminellen Clans die Stirn bietet. Doch die Kriminalität in NRW wächst, die Gefahrenlage wird kritischer. Und der populäre CDU-Mann wird zunehmend ungeduldig. Jetzt steht er vor einer international beachteten Bewährungsprobe.

US-Präsident Biden irritiert mit Äußerung über Japan

03. Mai 2024 um 09:51
Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte US-Präsident Joe Biden, Japan habe – genauso wie China, Russland und Indien – große wirtschaftliche Probleme. Das habe in allen vier Ländern einen Grund: „Weil sie ausländerfeindlich sind“.

„Gerade erst wurde der Tod einer weiteren Geisel vermeldet“

03. Mai 2024 um 09:48
Eine weitere in den Gaza-Streifen verschleppte Geisel ist nach Angaben der israelischen Regierung tot. Derweil stellt Hamas-Führer Sinwar weitere Bedingungen für einen neuen Deal zur Freilassung von Israelis. Max Hermes spricht über die aktuelle Lage im Nahost-Krieg.

Baerbock gibt Speer und Fischernetz an Aborigine-Stamm zurück

03. Mai 2024 um 09:27
Bundesaußenministerin Baerbock hat bei ihrem Australien-Besuch historisches Kulturgut an einen Aborigine-Stamm zurückgegeben. Es handelt sich um ein Holzschwert, einen Speer, ein Fischernetz und einen Knüppel, die alle im 19. Jahrhundert von zwei Missionaren nach Deutschland geschickt worden waren.

„Staatliche russische Hacker haben Deutschland im Cyberraum angegriffen“

03. Mai 2024 um 09:22
Die Bundesregierung macht Russland für einen Cyberangriff auf die E-Mail-Konten der SPD im vergangenen Jahr verantwortlich. Ziel waren die Accounts des Parteivorstands. Außenministerin Baerbock sagte bei einem Besuch in Australien, verantwortlich für die Attacke sei eine russische Hackergruppe.

Eskalierender Antisemitismus an Columbia University – Studentin meldet sich zu Wort

03. Mai 2024 um 09:09
Die in Gewalt eskalierenden Pro-Palästina-Proteste an US-Unis zeigten sich in der New Yorker Columbia University klar antisemitisch: „Es kam zu Übergriffen auf jüdische Studenten“, schildert die Studentin Franziska Sittig bei WELT TV: Mehrere Professoren solidarisierten sich mit den „Gaza-Camps“.

Mehrere Ministerien reißen offenbar Lindners Sparvorgaben

03. Mai 2024 um 08:54
Finanzminister Christian Lindner hat den Ministerien für 2025 einen Sparkurs verordnet. Nach einem Medienbericht kommen mehrere Häuser den Vorgaben allerdings nicht nach. Drei Ministerinnen gehen auf Konfrontation.

CDU-Politiker will Ruf nach Kalifat unter Strafe stellen

03. Mai 2024 um 08:53
CDU-Politiker Christoph de Vries fordert angesichts einer Demo von Islamisten in Hamburg, Rufe nach einem Kalifat nicht länger zu tolerieren. Er schlägt eine Strafrechtsänderung vor und fordert die Bundesinnenministerin und den Bundesjustizminister zum Handeln auf.

Baerbock gibt Speer und Fischernetz an Aborigine-Stamm zurück

03. Mai 2024 um 08:18
Auf der politischen Agenda von Annalena Baerbock stehen beim Besuch in Australien eine Rüstungskooperation, der Klimawandel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Bei einem Termin mit Indigenen aber wird es spirituell.

„Ideologie und Scheuklappen werden uns in den Debatten nicht weiterhelfen“

03. Mai 2024 um 08:10
Die Verhandlungen um den Bundeshaushalt 2025 dürften schwierig werden. Die Vorstellungen der Ampel-Partner liegen weit auseinander. Viele Ministerien wollen sich nicht an Lindners Sparvorgaben halten. Der Grünen-Politiker Sebastian Schäfer warnt bei WELT TV vor Einsparungen im Rüstungsbereich.

Polizei räumt Protest-Camps – US-Präsident Joe Biden verurteilt Gewalt an US-Unis

03. Mai 2024 um 08:05
Nach antisemitischen Demos und eskalierender Gewalt an US-Unis räumt die Polizei mehrere Protest-Camps. Es gab landesweit hunderte Festnahmen. Nach tagelanger Zurückhaltung äußerte sich nun US-Präsident Joe Biden: „Es gibt das Recht zu protestieren, aber nicht das Recht, Chaos zu verursachen“.

Christoph Wanner über die aktuelle Lage an der Front

03. Mai 2024 um 08:04
Bei einem russischen Raketenangriff auf die Region Charkiw sind mindestens sieben Personen verletzt worden. Unterdessen macht die Bundesregierung eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU für einen Cyber-Angriff auf die SPD Anfang vergangenen Jahres verantwortlich.

„Die Verhandlungen dürften zur weiteren Sollbruchstelle für diese Koalition werden“

03. Mai 2024 um 07:43
Bei der Aufstellung des Haushalts 2025 könnte es erneut zu Krach in der Ampel-Koalition kommen. Die angemeldeten Etats mehrerer Ministerien setzen sich über Lindners Schuldenbremsen-Spardiktat hinweg. Der CDU-Politiker Thorsten Frei fordert den Vorrang für Sicherheits- und Verteidigungsausgaben.

Jugendliche planten Terroranschlag mit Bomben

03. Mai 2024 um 07:37
Ostern wurde vier Teenager aus NRW und Baden-Württemberg wegen Terrorverdachts festgenommen. Nun werden durch einen vertraulichen Bericht neue Details bekannt: Die teils erst 15-Jährigen besprachen in ihrer Chatgruppe die Herstellung von Sprengstoff.

Mehrere Minister überschreiten Sparvorgaben – „Es wird zu harten Verhandlungen kommen“

03. Mai 2024 um 07:20
Im Ringen um den Bundeshaushalt stehen der Ampel schwierige Verhandlungen bevor. Laut eines Medienberichts liegen die angemeldeten Etats deutlich über den Sparvorgaben von Finanzminister Lindner.

Sinwar stellt weitere Bedingungen für Deal – Türkei setzt Handel mit Israel aus

03. Mai 2024 um 07:08
Die Türkei kündigte an, den Handel mit Israel aufgrund des Gaza-Krieges auszusetzen. Derweil stellt Hamas-Führer Jihia al-Sinwar weitere Bedingungen für einen Deal um die Freilassung israelischer Geiseln und eine Feuerpause im Gaza-Streifen. WELT-Reporter Max Hermes berichtet aus Tel Aviv.

Türkei stoppt Handel mit allen israelischen Produkten

03. Mai 2024 um 07:07
Die Türkei stoppt wegen des Gaza-Kriegs ihren Handel mit Israel. Aus- und Einfuhren seien ausgesetzt, teilte das Handelsministerium auf X mit. Die Maßnahmen blieben so lange in Kraft, bis Israel durchgehend humanitäre Hilfe für die palästinensische Zivilbevölkerung nach Gaza lasse.

Baerbock macht Russland für Cyber-Angriff auf SPD verantwortlich – Alle Entwicklungen

03. Mai 2024 um 05:58
Die Bundesregierung macht eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU für einen Cyber-Angriff auf die SPD Anfang vergangenen Jahres verantwortlich. Außenministerin Baerbock kündigt Konsequenzen an. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

EU-Flüchtlingsdeal mit Libanon – ein „schwerer Fehler“?

03. Mai 2024 um 05:06
Ursula Von der Leyen hat in Beirut einen milliardenschweren Migrationsdeal mit Libanon verkündet. Damit soll illegale Migration in die EU begrenzt werden. Das Abkommen wird von verschiedenen Seiten kritisiert, WELT-Außenpolitikredakteur Daniel-Dylan Böhmer berichtet.

Auswärtiges Amt bestellt wegen Cyberangriffs russischen Diplomaten ein

03. Mai 2024 um 12:02
Vergangenes Jahr gab es einen Cyber-Angriff auf die SPD. Die Bundesregierung macht Hacker des russischen Geheimdienst GRU dafür verantwortlich. Außenministerin Baerbock kündigt Konsequenzen an.

CDU-Ministerpräsident lobt Linke – nicht mit AfD gleichzusetzen

03. Mai 2024 um 10:50
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich vor dem CDU-Parteitag positiv über die Linkspartei geäußert. „Bodo Ramelow ist keine Gefahr für die Demokratie“, sagte er über Thüringens Landes-Chef – anders als die AfD. Widerspruch kam aus der Bundes-CDU.

„Inakzeptabler Akt“ – US-Regierung wirft Hamas Abfangen von Gaza-Hilfslieferung vor

03. Mai 2024 um 09:50
Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist katastrophal. Nun soll die Hamas erstmals im größeren Umfang Hilfsgüter abgefangen haben. Der Führer der islamistischen Terrororganisation, Jihia al-Sinwar, stellt indes drei weitere Forderungen.

Türkei stoppt Handel mit allen israelischen Produkten

03. Mai 2024 um 00:30
Sowohl Einfuhr als auch Ausfuhr von Produkten, die einen Bezug zu Israel haben, sind von der Türkei ausgesetzt worden. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind ohnehin angespannt. Die empörte Reaktion folgt prompt.

Ältere BeiträgePolitik - WELT

Lindner macht Pistorius ein historisches Angebot. Und der schlägt es aus

02. Mai 2024 um 21:54
Das Finanzministerium will der Bundeswehr mehr Spielraum bei Rüstungsgeschäften geben – und damit einer alten Forderung des Wehrressorts nachgeben. Obwohl Boris Pistorius (SPD) „sehr dafür“ ist, greift der Verteidigungsminister die Offerte nicht auf. Scheut er Ärger mit dem Parlament?

Helge Lindh gegen Alexander Throm – Wird die Gefahr des Islamismus unterschätzt?

02. Mai 2024 um 19:50
Wird die Gefahr des Islamismus unterschätzt? Über dieses Thema streiten Alexander Throm, innenpolitischer Fraktionssprecher der CDU, und SPD-Politiker Helge Lindh, Mitglied des Innenausschusses, im Duell des Tages bei WELT TV.

Weils Gehälter-Affäre umweht ein strenger Geruch

02. Mai 2024 um 19:35
Genossenfilz oder Lappalie? Ein Untersuchungsausschuss will herausfinden, warum und unter welchen Umständen der niedersächsische Ministerpräsident Weil (SPD) seiner neuen Büroleiterin einen satten Gehaltsaufschlag gewährte. Eine Zeugenvernehmung liefert erste Erkenntnisse.

„Schließe nichts aus“ – Macron hält an möglichem Einsatz von Bodentruppen fest

03. Mai 2024 um 07:15
Frankreichs Präsident hat dem „Economist“ ein Interview gegeben. Macron bekräftigt seine Erwägungen zum Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine, drängt Europa zu mehr Souveränität – und spricht über einen Deal, den er 2018 mit Angela Merkel geschlossen habe.

WELT TV-Sendung vom 03.05.2024

03. Mai 2024 um 12:00
WELT TV liefert Ihnen rund um die Uhr die aktuellsten Nachrichten und Hintergründe – hier führen Sie unsere Moderatorinnen und Moderatoren durch das Programm des Fernsehsenders.

Mit dieser Horror-Waffe erreicht Russland die nächste Stufe der Brutalität

02. Mai 2024 um 19:19
Moskaus Armee rückt immer weiter vor. Laut Experten droht ihr Durchbruch an einem strategischen Punkt. Während die Ukraine bei der Verteidigung improvisieren muss, entwickelt der Kreml eine neue Waffe. Deren Tötungsmechanismus gegen lebende Ziele ist einzigartig und barbarisch.

Mehrheit will Kürzungen beim Bürgergeld

02. Mai 2024 um 18:00
Wenn es ums Sparen geht, ist sich eine klare Mehrheit der Deutschen einig: Für das von der Ampel eingeführte Bürgergeld soll weniger ausgegeben werden als bisher. Das ergibt der Deutschlandtrend. Und auch in einem anderen Punkt gibt es Rückhalt für Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner.

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