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Heute — 23. Juni 2024Politik - WELT

Anschläge auf Synagoge und Kirchen in muslimischer Teilrepublik Dagestan – mehrere Tote

23. Juni 2024 um 20:05
In der muslimisch geprägten Kaukasusrepublik Dagestan hat es Anschläge auf Gotteshäuser gegeben. Unbekannte hätten Feuer auf eine Synagoge eröffnet. Zudem sei eine Kirche beschossen worden. Unter den Toten waren Berichten zufolge ein Priester, ein Kirchenmitarbeiter, mehrere Polizisten und zwei der Angreifer.

Union betreibe das „Geschäft Moskaus“ in Deutschland, sagen die Grünen

23. Juni 2024 um 18:05
Ukrainer sollen stärker in Arbeit gebracht werden, anstatt vom Bürgergeld zu leben, sagt Alexander Dobrindt (CSU). Ansonsten müssten sie in die Ukraine zurück. Aus der Ampel kommt scharfe Kritik – Unterstützung hingegen signalisiert Sahra Wagenknecht.

FDP-Politiker Heinz Lanfermann ist gestorben

23. Juni 2024 um 17:38
Aktiv war er bei der FDP in Nordrhein-Westfalen und in Brandenburg: Jetzt ist der frühere Landtags- sowie Bundestagsabgeordneter Heinz Lanfermann gestorben. FDP-Landesvorsitzender Zyon Braun sprach von einem „treuen Mitstreiter“ und einer „wichtigen Stimme“.

Fünf Menschen an der Küste von Trümmerteilen erschlagen

23. Juni 2024 um 18:48
Bei einem mutmaßlich ukrainischen Angriff mit ATACMS-Raketen auf der Halbinsel Krim sind fünf Menschen getötet und mindestens 124 verletzt worden. Die Opfer sollen von herabfallenden Trümmerteilen erschlagen worden sein. Unter den Verletzten sollen sich 27 Kinder befinden.

Hisbollah startet „Sprengstoffdrohne“ in Richtung Israel

23. Juni 2024 um 16:54
Die proiranische Hisbollah erklärte, sie habe eine mit Sprengstoff beladene Drohne gestartet. Vor fünf Tagen hatte die Miliz Israel mit einer großflächigen Offensive gedroht. Israel gelang es offenbar, die Drohne abzufangen.

In Deutschland Lkw-Fahrer werden? „Für mich ist das ein Traum“

23. Juni 2024 um 15:21
Die Anwerbung von Fachkräften im Ausland wird nur schleppend erleichtert. Eine Kölner Spedition nimmt die Sache selbst in die Hand und rekrutiert in den Krisenstaaten Kongo und Burkina Faso erfolgreich Lehrlinge. Die Probleme beginnen in Deutschland.

Proteste bei Deutschlandbesuch – Scholz mahnt bei Milei Sozialverträglichkeit von Reformen an

23. Juni 2024 um 15:19
Nur 60 Minuten dauerte der Antrittsbesuch des argentinischen Präsidenten bei Scholz. Der ultraliberale Präsident will Argentinien mit einem radikalen Sparprogramm wieder auf Kurs bringen. Am Samstag und Sonntag kam es in Hamburg und Berlin zu Protesten gegen Milei.

Ryanair macht Stimmung gegen Grüne und Fahrradfahrer

23. Juni 2024 um 15:15
„Flüge statt Fahrräder“ – mit diesem Slogan schießt der Ryanair-Account auf X gegen die irischen Grünen. Die Fluglinie wirft den Grünen Verfehlungen in der Tourismus- und Verkehrspolitik vor, ein Grüner ist dort Verkehrsminister.

So wollen Unionspolitiker Gewalttäter und Gruppenvergewaltiger härter bestrafen

23. Juni 2024 um 14:37
Die Rechtspolitiker von CDU und CSU fordern härtere Strafen bei Gewalttätern, die sich zum Beispiel an ihren Partnerinnen vergreifen. Dazu gehört auch eine Erweiterung des Mordparagrafen. Dieser soll künftig auch bei Tötungsdelikten greifen, bei denen „körperliche Überlegenheit“ eine Rolle spielt.

Die ehrliche Bilanz des Javier Milei

23. Juni 2024 um 14:18
Argentinien wird von gewalttätigen Protesten erschüttert, die harten Reformen von Präsident Milei gefallen nicht allen. Dennoch steht eine Mehrheit der Bürger hinter ihm. Auch, weil sich erste Erfolge seiner Politik abzeichnen.

Scholz empfängt Milei – „Die Irritationen sind schon bemerkenswert“

23. Juni 2024 um 14:18
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Argentiniens Präsidenten Milei im Kanzleramt empfangen. Scholz verkörpere im Grunde mit seiner hanseatischen Nüchternheit das genaue Gegenteil von Milei, sagt WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt.

Merz macht Ampel-Parteien erneut für Erstarken der AfD verantwortlich

23. Juni 2024 um 13:42
Es gebe „im Osten ein Problem“, sagt Merz im ZDF-Sommerinterview. Er nennt als Beispiel die Flüchtlingspolitik und ungelöste Probleme im Alltag. Für das Erstarken der AfD sei die Regierungskoalition verantwortlich.

„Baerbock liefert ständig solche Dämlichkeiten vor einer Weltöffentlichkeit ab“

23. Juni 2024 um 13:14
Schriftstellerin Juli Zeh und DJ Paul van Dyk treibt um, wie sie einer Gegenwart begegnen sollen, die von „Untergangshysterie“, dem Erstarken politischer Extreme und Bevormundung bestimmt wird. Seit Merkel behandle Politik Bürger oft wie „kleine Kinder“, die man einschüchtern oder manipulieren dürfe.

Dieser Staat erspart seinen Schülern kaum eine Verrücktheit

23. Juni 2024 um 11:49
Der Niedergang des Bildungssystems schreitet stetig voran, sodass selbst der grüne Parteiadel seine Kinder lieber auf die Privatschule schickt. Die Erklärung für die Krise ist für viele aber nicht etwa der verloren gegangene Leistungsgedanke oder die Migration. Sondern „soziale Ungerechtigkeit“.

„Die großen Nationen haben einen sehr genauen Plan – Europa hat diesen Plan nicht ausreichend“

23. Juni 2024 um 11:15
Die EU brauche einen langfristigen Plan, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, fordert Vize-Kanzler Habeck bei seiner China-Reise. Zugleich dürfe nicht vergessen werden, dass die weltweiten Klimaziele nur mit China zusammen erreicht werden können.

„Bezahlkarte ist staatliches Mobbing“, beklagt Pro Asyl

23. Juni 2024 um 11:15
Flüchtlingsinitiativen halten an ihrer Kritik an der geplanten Bezahlkarte fest. Die Auszahlung von nur 50 Euro Bargeld sei realitätsfern. In Niedersachsen haben Initiativen eine Petition gestartet. Das Land Bremen will mehr zahlen.

Russlands Krieg gegen die ukrainischen Kinder

Während Russland die Ukraine mit Bomben und Raketen attackiert, gehen hunderttausende Kinder weiter zur Schule, nahe der Front findet Onlineunterricht statt. Dort haben unsere Reporter Kinder getroffen, die trotzdem ihr Bestes geben und an die Zukunft glauben. Porträt einer starken Generation.

Russischer Terror mit Lenkbomben – „Enorme Zerstörungskraft“

23. Juni 2024 um 10:36
Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj hat Russland die Ukraine in den vergangenen Wochen mit mehr als 2400 Lenkbomben angegriffen. Russland-Korrespondent Christoph Wanner sagt, es handele sich um umgerüstete Fliegerbomben.

„Energiewende ist eine zeitkritische Sache“ – Bremens Traum vom Windkraft-Hafen

23. Juni 2024 um 09:14
Der Bremer Senat will ein Energiewende-Terminal bauen. In dem neuen Hafen sollen gigantische Anlagen für Offshore-Windkraftanlagen produziert werden. Doch ausgerechnet die sonst auf Klimaschutz fokussierte Ampel-Bundesregierung bremst bei dem Riesenprojekt.

Trump schlägt Kampfsportliga für Migranten vor

23. Juni 2024 um 09:13
Männer, die als Migranten über die Grenze kommen, seien hart und zäh, sagt Donald Trump bei einem seiner Wahlkampfauftritte. Man könne diese Männer für den Kampfsport gewinnen und in einer „Migrantenliga“ spielen lassen. Ein wichtiger Mann war von Trumps Vorschlag jedoch nicht angetan.

Dobrindt will ukrainische Flüchtlinge ohne Arbeit zurückschicken

23. Juni 2024 um 08:01
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will die Aufnahme von Arbeit zur Bedingung dafür machen, dass Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben dürfen. Bei SPD und Grünen stößt die Forderung auf scharfe Kritik.

Wie es diese Schule schafft, allen Kindern gerecht zu werden

23. Juni 2024 um 08:00
Lernschwache und Begabte, Arme und Reiche, Muttersprachler und Migranten: Heterogenität ist die zentrale Herausforderung des Bildungssystems. Eine Berliner Schule macht aus der Not eine Tugend – mit erstaunlichem Erfolg. Und trotz riesiger Leistungsunterschiede in Klassen. Wie schafft sie das?

„Flüchtlingskinder kommen ohne hinreichende sprachliche Kompetenzen in Regelklassen“

23. Juni 2024 um 07:38
Jeder fünfte Viertklässler in Deutschland erreicht nicht mehr die Mindeststandards beim Lesen. Bildungsexperte Olaf Köller sieht vor allem zwei Gruppen, die dringend in den Fokus müssten. Lösungen liegen für ihn auf der Hand: „Wir wissen, welche Programme wirken.“

Heute gegen Schweiz – Deutsche Fans fiebern Gruppen-Finale entgegen

23. Juni 2024 um 07:02
Im letzten Gruppenspiel trifft heute ab 21 Uhr Deutschland auf die Schweiz. Das DFB-Team will beim Duell in Frankfurt den Gruppensieg. Die deutschen Fans sind schon vor dem Spiel in bester Stimmung. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

„In Berlin gibt es ganz viele No-go-Areas für mich“

23. Juni 2024 um 06:31
Wer öffentlich den politischen Islam kritisiert, muss mit Bedrohungen rechnen. Muslime und ehemalige Muslime, die Stellung gegen Islamismus beziehen, leben seit dem Attentat von Mannheim in Angst. Hier berichten sie von Bedrohungen und beängstigenden Begegnungen.

Größte Massenproteste in Israel gegen Netanjahu

23. Juni 2024 um 04:49
Womöglich 150.000 Menschen haben in Tel Aviv gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine Regierung demonstriert. Es kam zu Auseinandersetzungen. Kritisiert wird „die Lüge vom ‚totalen Sieg‘“ – und das kaputte Verhältnis zu den USA.

Orban macht Migration zu Schwerpunkt ungarischer Ratspräsidentschaft

23. Juni 2024 um 02:42
Ungarn übernimmt ab Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft des EU-Rats. Ministerpräsident Viktor Orban kündigt nun an, das Thema Migration intensiv zur Sprache zu bringen. Er lobt außerdem eine Haltung von Kanzler Olaf Scholz.

Dobrindt will ukrainische Flüchtlinge ohne Arbeit zurückschicken

23. Juni 2024 um 00:39
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt macht Vorschläge für Ukraine-Flüchtlinge. Die Aufnahme von Arbeit soll Bedingung für Bleiberecht in Deutschland werden. Aus der SPD heißt es dazu harsch: „Die CSU sollte sich schämen“

USA ziehen Flugzeugträger „Eisenhower“ aus Rotem Meer ab

23. Juni 2024 um 08:35
Mission beendet: Der Flugzeugträger „Dwight D. Eisenhower“ verlässt das Rote Meer. Ersatz soll bereits in der kommenden Woche eintreffen. Derweil soll am Sonntag ein Frachtschiff im Roten Meer bei einem Drohnenangriff beschädigt worden sein.

Gestern — 22. Juni 2024Politik - WELT

Russland feuert 2400 Lenkbomben in drei Wochen auf Ukraine ab

22. Juni 2024 um 22:16
Tausende Lenkbomben sollen seit Monatsbeginn auf die Ukraine abgefeuert worden sein. 700 davon trafen laut Wolodymyr Selenskyj die Stadt Charkiw. Dort starben am Samstag bei einem Angriff drei Menschen, 56 weitere wurden verletzt.

AfD plant offenbar Gründung ihrer eigenen Fraktion im EU-Parlament

22. Juni 2024 um 19:06
Zuletzt war die AfD im Europaparlament aus der Fraktion Identität und Demokratie geflogen. Jetzt will sie sich mit anderen Parteien zusammenschließen. Laut einem Medienbericht steht schon in der kommenden Woche ein konstituierendes Treffen an.

Wenn Merz mit der Wärmepumpe Freund und Feind verwirrt

22. Juni 2024 um 17:30
Macht Merz jetzt den Habeck? Ein Foto des CDU-Vorsitzenden in einer „Wärmepumpen-Akademie“ löst Aufregung aus – und setzt seine Union unter Rechtfertigungsdruck: Man werde das „habecksche Heizungsgesetz zurücknehmen“. Dabei steht jetzt schon fest: Das wird nicht passieren.

Fackelträger und Sturmhauben – Polizei bestätigt Neonazi-Treffen in Eschede

22. Juni 2024 um 17:02
Journalisten hatten Fotos und Videos von einem rechtsextremen Treffen in Niedersachsen veröffentlicht. Darauf waren Menschen in schwarz-rot-goldenen Sturmhauben zu sehen, die um ein Feuer herumstanden. Straftaten konnte die Polizei nicht feststellen.

„Stellen wir uns doch mal vor, das wäre ohne Impfung geschehen“

22. Juni 2024 um 15:57
In einem Interview zeigt sich Christian Drosten offen gegenüber Forderungen, die Corona-Politik in einem Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten. Der Virologe äußert sich zur Debatte über Impfungen. Für den Fall einer nächsten Pandemie hat er einen Vorschlag.

„Sie werden Angst vor mir haben, wenn ich mit ihnen fertig bin“, feixt Farage

22. Juni 2024 um 12:15
Der Rechtspopulist Nigel Farage hatte einst für den Brexit gekämpft. Dann war es still um ihn geworden. Umso furioser ist jetzt sein Comeback. Seine Wahlversprechen halten Experten für nicht umsetzbar – doch viele Briten sind fasziniert, seine Chancen stehen gut. Eine Spurensuche zeigt, warum.

„Was die Grüne Jugend vorhat, ist eine Straftat“

22. Juni 2024 um 11:48
Die Grüne Jugend will den Parteitag der AfD in Essen am kommenden Wochenende abwenden. Doch die Rechtslage sei eindeutig: Die Partei habe die gleichen Rechte wie alle anderen, sagt Staats- und Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler bei WELT TV.

Heil für „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns

22. Juni 2024 um 11:29
Hubertus Heil unterstützt den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die gesetzliche Lohnuntergrenze anzuheben. Scholz hatte 15 Euro vorgeschlagen, Arbeitsminister Heil fordert nun eine „deutliche Erhöhung“.

Messerstiche, die das Land verändern

Gewalttaten mit Messern in Deutschland nehmen zu. Zuletzt sorgten drei Attacken von Afghanen für Aufsehen. Wie gehen Zeugen der Verbrechen mit der Situation um? Und was will die Politik jetzt tun? Fest steht, das Sicherheitsgefühl vieler Menschen hat sich verschlechtert.

Warum Lindner im Ampel-Nervenspiel sein Blatt ausreizt

Inzwischen vergeht kein Tag ohne öffentliche Scharmützel in der Ampel, bei denen Maximalforderungen zum Haushalt erhoben werden. Hinter den Kulissen verhandelt das Spitzentrio Scholz, Habeck, Lindner. Der Finanzminister sieht sich bei dieser Machtprobe gerade in einer vorteilhaften Situation.

Teenager sollen antisemitischen Anschlag geplant haben

22. Juni 2024 um 09:13
Französische Anti-Terror-Ermittler haben einen 19-Jährigen festgenommen. Er soll gemeinsam mit einem Minderjährigen eine Gewalttat auf „jüdische Ziele“ vorbereitet haben. Der Vorwurf lautet Bildung einer kriminellen Vereinigung mit terroristischen Vorhaben.

So finanzieren Spender aus Westeuropa die Hamas

Die Terrorgruppe Hamas erhält mittlerweile mehr Geld von Privatpersonen als von verbündeten Regimen. Spendenaufrufe und Propaganda verbreiten sich im Netz rasant. Dahinter steckt eine ausgeklügelte Medienstrategie – zu der auch ein Funktionär in Deutschland beitragen soll.

SPD-Linke bringen Mitgliederbegehren auf den Weg

22. Juni 2024 um 07:54
Linke Sozialdemokraten haben beim Parteivorstand ein Mitgliederbegehren eingereicht, das sich in den laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 gegen Kürzungen unter anderem im Sozialbereich wendet.

„60 bis 70 Prozent derjenigen, die zu uns kommen, haben ein Recht auf Schutz“

22. Juni 2024 um 07:10
Niedersachsens Ministerpräsident Weil (SPD) fordert ein „realistisches Arbeitsprogramm“ von der Ampel. Dazu gehöre „zwingend“ Klimaschutz – aber mit „verkraftbaren“ Maßnahmen. Im Haushaltsstreit erklärt er Lindners Kurs für „gefährlich“. Er warnt vor einem „Schikanekurs“ gegenüber Asylsuchenden.

Endlich „kriegstauglich“ – Geheimdienst der Bundeswehr erhält mehr Befugnisse

22. Juni 2024 um 07:10
Der Militärische Abschirmdienst soll den Aufbau und die Arbeit der „Brigade Litauen“ absichern. Die Koalition arbeitet dafür an einer Gesetzesänderung. Der Nachrichtendienst erhält mehr Befugnisse – soll aber auch einer strengeren Kontrolle unterliegen.

Jetzt plant ein Bundesland die erste rein digitale Schule

22. Juni 2024 um 07:09
Bundesweit fehlen 16.000 Lehrkräfte. Deshalb feiert nun der aus der Corona-Zeit bekannte Hybrid-Unterricht ein Comeback: Erste Bundesländer setzen auf Video-Unterricht und Selbstlernmodule, um den Lehrermangel in den Griff zu kriegen. Ein Bundesland plant sogar eine „digitale Landesschule“.

So benoten die Deutschen ihre Schulen

Das Bildungssystem steckt tief in der Krise. Eine Umfrage für WELT AM SONNTAG zeigt, wie die Bevölkerung die Arbeit der Schulen aktuell bewertet. Vor allem ein Missstand stößt den Deutschen demnach auf.

Habeck in China – Besuch mit klaren Ansagen

22. Juni 2024 um 06:57
Robert Habeck startet seine erste China-Reise mit klaren Forderungen an den Gastgeber. Er kritisierte die guten Wirtschaftsbeziehungen Chinas mit Russland trotz westlicher Sanktionen. Am Samstag führt er in Peking weitere Gespräche. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

SPD-Linke macht Druck – Mitgliederbegehren gegen Sparen beim Haushalt

22. Juni 2024 um 05:22
Gegen Sozialkürzungen und für mehr Ausgaben bei Wohnen, Infrastruktur, Klima: Linke Sozialdemokraten haben beim Parteivorstand ein Mitgliederbegehren eingereicht. Das erschwert die Haushaltsverhandlungen für Kanzler Olaf Scholz.

Die Fernbildungsministerin

22. Juni 2024 um 04:58
Im satirischen Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz geht es diese Woche um Bildungsministerin Bettina Stark-Watzingers Ärger über die deutsche Wissenschaftsfreiheit und Carpool Karaoke mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Regierungschef Kim Jong-un.

Über 20 Tote bei Angriff in Nähe von Rot-Kreuz-Lazarett

22. Juni 2024 um 11:30
Bei einem Angriff auf ein Zeltlager in Gaza sind mindestens 22 Menschen gestorben. Der Angriff ereignete sich in Nähe eines Standorts des Internationalen Roten Kreuzes – es sei „deutlich“ als IKRK-Standort gekennzeichnet gewesen.

Ältere BeiträgePolitik - WELT

„Ich werde durchs Land tingeln“, kündigt Krah an

21. Juni 2024 um 21:52
Im Europawahlkampf musste sich AfD-Mitglied Maximilian Krah am Ende zurückhalten. In den bevorstehenden Landtagswahlkampf will der Europaabgeordnete aber wieder voll einsteigen. Er werde „alles dafür tun, dass das Landtagswahlergebnis noch mal besser ist als das Europawahlergebnis“.

Israel will Geiseln sehen – Doch die Hamas will nur Leichen schicken

21. Juni 2024 um 21:42
Die Befreiung von vier Geiseln aus Gaza war eine der riskantesten Operationen in der Geschichte Israels. Der frühere Befehlshaber einer Spezialeinheit gibt detaillierte Einblicke in die Planung solcher Einsätze. Und er erklärt, warum das Leben der übrigen Geiseln derzeit bedrohter ist, denn je.

Russische Armee setzt neue tonnenschwere Lenkbombe ein

21. Juni 2024 um 20:54
Allein der Sprengkopf einer Gleitbombe vom Typ FAB-3000 soll 1200 Kilogramm wiegen. Offenbar setzt das russische Militär ebendiese Lenkbomben jetzt im Gebiet Charkiw ein. Videos zeigen deren Zerstörungskraft.

Abschiebungen nach Syrien? Faeser sieht Bewegung bei „der Kollegin Annalena Baerbock“

21. Juni 2024 um 20:26
Der Sprecher der Innenminister von SPD und Grünen rechnet „in den nächsten Wochen“ mit ersten Abschiebungen von Kriminellen nach Afghanistan. Im Fall Syrien deutet Bundesinnenministerin Faeser (SPD) Fortschritte an. Zudem rütteln die Innenressortchefs am pauschalen Schutzstatus für Syrer.

Warum erneut über die Brandursache beim Diehl-Konzern spekuliert wird

Ein Großbrand beim Berliner Zweig des Diehl-Konzerns sorgt erneut für Spekulationen über eine angebliche russische Beteiligung an dem Vorfall. In Geheimdienstkreisen wird seit Wochen darüber spekuliert. Obwohl die Hinweise „äußerst unkonkret“ sein sollen, werden die Ermittlungen nun noch einmal intensiviert.

„So geht es nicht weiter, dieses Rumgewurschtel bei diesen Straftätern“

21. Juni 2024 um 17:22
Die Ministerpräsidenten Söder (CSU) und Kretschmer (CDU) tragen die Bund-Länder-Beschlüsse zur Migration nur unter Protest mit. Besonders der Sachse zeigte sich im Vorfeld wütend über die „Wolkenschieberei“ der Ampel. Mit ihrem Vorgehen verfolgen die beiden jeweils eigene Kalküle.

Hisbollah droht Zypern bei Unterstützung Israels

21. Juni 2024 um 16:52
Hisbollah-Chef Nasrallah warnte Zypern davor, Israels Armee im Kriegsfall seine Flughäfen und Stützpunkte nutzen zu lassen. In dem Fall würde Zypern „Teil des Krieges werden“, sagte Nasrallah. Nikosia weist die Drohungen zurück. Sie entsprächen „nicht der Realität“.

Chinesischer Ministerpräsident Li Qiang sagt Treffen mit Habeck ab

21. Juni 2024 um 16:49
Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf seiner China-Reise am Samstag Ministerpräsident Li Qiang treffen. Der Termin kommt jetzt nicht zustande. Unabhängig davon sprach sich Habeck für eine Reform der rund ein Jahr alten deutschen China-Strategie aus.

Die erstaunlichen neuen Erklärungen für den Geburtenrückgang

21. Juni 2024 um 16:41
Die Geburtenraten in den führenden Industriestaaten gehen rapide zurück. Forscher liefern nun mehrere ungewöhnliche Erklärungen für diese Entwicklung. Die haben demnach nicht nur etwas mit der gestiegenen Erwerbstätigkeit von Frauen oder veränderten Rollenbildern zu tun.

Zu viele Corona-Masken bestellt – jetzt droht ein Milliardenschaden

21. Juni 2024 um 16:36
In der Anfangszeit der Pandemie hatte das Gesundheitsministerium Lieferanten von Corona-Masken die unbegrenzte Abnahme zu hohen Preisen garantiert. Später ruderte es zurück. Aktuell laufen deshalb 100 Klagen vor Gericht. Dem Steuerzahler drohe ein „immenser Kostenschock“, warnt die FDP.

Drei mutmaßliche Spione verhaftet – Zielperson aus der Ukraine

21. Juni 2024 um 16:27
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft sind in Frankfurt am Main drei Männer festgenommen worden. Sie sollen für einen ausländischen Geheimdienst eine Person aus der Ukraine ausspioniert haben. Reporterin Isabell Finzel berichtet.

Innenminister fordern Fußfessel nach häuslicher Gewalt gegen Frauen

21. Juni 2024 um 16:15
„Wir müssen Opfer häuslicher Gewalt besser schützen und Täter abschrecken“, sagt Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) nach der Konferenz mit seinen Amtskollegen. Es sollen – wie bereits in Österreich – einheitliche Regelungen zum Einsatz von Fußfesseln eingeführt werden.

8,5 Milliarden Euro für Munition – „Die Frage ist, wie wird das finanziert“

21. Juni 2024 um 15:39
Rheinmetall soll Artilleriemunition für die Bundeswehr und die Ukraine liefern. Reporter Björn Stritzel begleitete eine ukrainische Einheit einer Panzerhaubitze 2000. Generalleutnant a.D. Roland Kather sagt bei WELT TV, die Panzerhaubitze „schmerzt die Russen erheblich“.

Grüne wollen sich mehr auf „Alltagsprobleme“ der Bürger konzentrieren

21. Juni 2024 um 15:19
Mit Blick auf den heftigen Absturz bei der Europawahl wollen sich die Grünen in NRW inhaltlich neu aufstellen. Man dürfe „keine Show-Politik“ machen, so der Co-Vorsitzende Achtermeyer. Ins Visier nehmen wollen sie jetzt vor allem die jungen Wähler.

CDU-Fraktionschef setzt sich als Copilot ins Cockpit

21. Juni 2024 um 15:06
In einem Eurofighter mitzufliegen, ist keine alltägliche Erfahrung. CDU-Fraktionschef Merz setzte sich als „Copilot“ ins Cockpit und war nach der Landung begeistert.

„Gefahr von Sabotage so hoch wie seit 30 Jahren nicht mehr“

21. Juni 2024 um 15:02
Im Mai brannte es bei der Firma Diehl in Berlin. Der Konzern produziert auch Waffen für die Ukraine. Jetzt gibt es Hinweise auf einen russischen Sabotageakt. „Es könnte auch ein Test sein“, sagt Christian Hübenthal, Herausgeber von Lagebild.media.

„Propalästinakomitee“ harrt an FU Berlin aus – und niemand geht hin

21. Juni 2024 um 15:01
Die Studenten an der FU protestieren gegen Israel und für Palästina. Eine Woche lang wollen sie in Berlin-Dahlem in Zelten campieren. Doch schon nach wenigen Stunden wird deutlich: Kaum ein Besucher verirrt sich dahin. Eine richtige Planung gibt es auch nicht.

LKA nimmt in Frankfurt drei mutmaßliche Spione fest

21. Juni 2024 um 14:41
Sie sollen Informationen über einen Ukrainer gesammelten haben, dazu kundschafteten sie ein Café in Frankfurt aus. Die Bundesanwaltschaft ließ nun drei Männer wegen mutmaßlicher Spionage festnehmen.

„Wie soll das Sinn ergeben?“ – Schwarzenegger rechnet mit Deutschlands Energiewende ab

21. Juni 2024 um 14:22
Arnold Schwarzenegger hat kein Verständnis für den deutschen Kurs in der Klima- und Umweltpolitik. Obwohl die Bundesregierung die CO₂-Emissionen bis 2030 um 65 Prozent senken wolle, seien die Kernkraftwerke geschlossen worden – und neue Kohle und Erdgas werde weiter genutzt.

Wagenknecht-Partei erwartet Millionen Euro aus Steuergeldern

21. Juni 2024 um 14:16
Den Europawahlkampf bestritt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) noch aus Spenden und Beiträgen. Nach dem ersten Erfolg gibt es bald auch staatliche Mittel. Die Partei sieht sich für das „Superwahljahr“ 2025 gut aufgestellt.

„Eher nach Albanien als nach Ruanda“ – Asylverfahren in Drittstaaten geprüft

21. Juni 2024 um 13:38
Zum Abschluss der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern in Potsdam hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, dass Modelle für Asylverfahren in Drittstaaten weiter geprüft würden. Dies hatte die Ministerpräsidentenkonferenz gefordert.

EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau können beginnen

21. Juni 2024 um 13:33
Am Dienstag starten die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Eine Einigung wurde nun vom EU-Ministerrat besiegelt. Vor dem Verhandlungsstart müssen Reformauflagen erfüllt sein.

„Es gab neben dem Feuer in der Berliner Fabrik auch weitere in Europa“

21. Juni 2024 um 13:15
Im Mai brannte es bei der Firma Diehl in Berlin. Der Konzern produziert auch Waffen für die Ukraine. Über einen Sabotageakt durch Russland wurde spekuliert. Jetzt gibt es Hinweise ausländischer Geheimdienste, berichtet WELT-Reporter Paul Ronzheimer.

SPD-Politiker nennt AfD „ungehobelten Haufen von Armleuchtern“

21. Juni 2024 um 12:24
Ein Landwirt verabschiedet sich aus dem Potsdamer Landtag – und rechnet mit der AfD ab. Der SPD-Abgeordnete Sascha Philipp nennt die Partei ein „Armutszeugnis für Deutschland“. Die AfD reagiert empört.

Deutschland sei nicht mehr das gleiche Land wie vor zehn Jahren, sagt Orban

21. Juni 2024 um 12:01
Viktor Orban hat sich bei seinem Besuch in der Bundesrepublik nicht begeistert gezeigt. „Deutschland ist nicht mehr das Deutschland, das unsere Großeltern und Eltern uns als Beispiel genannt haben“, sagte er vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

Wagenknecht nennt Treffen von Scholz mit Länderchefs „Doppelnull“

21. Juni 2024 um 11:34
Die Bewertungen der Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz fallen unterschiedlich aus: Die Grünen sind skeptisch, die SPD zufrieden, die CDU ebenso. Der Städtetag-Chef zeigt weitere Probleme auf.

„Kokain ist heute wie selbstverständlich Teil des Arbeitslebens“

21. Juni 2024 um 11:25
Deutschland wird von Kokain überschwemmt. Neben Problemen wie Bandenkriegen und Morden hat der Drogenhandel auch bedenkliche gesamtgesellschaftliche Folgen, warnt eine Soziologin. Eine große Gefahr sei, dass Drogengeld Politik und Justiz korrumpieren könnte. Und: Die Droge sei völlig normalisiert.

Lage „äußerst schwierig“ – Ukraine verlegt Einheit nach Tschassiw Jar

21. Juni 2024 um 11:10
Die Stadt Tschassiw Jar gilt als strategisch wichtig für die ukrainischen Streitkräfte. Nun müssen weitere Soldaten in die Region Donezk verlegt werden. Die russischen Streitkräfte unternehmen „massive Frontalangriffe“.

„Die Nordkoreaner laden ein paar Sprengköpfe in ein chinesisches Flugzeug. Und das war’s“

21. Juni 2024 um 11:01
Sollte Trump wieder Präsident werden, sei ein Austritt der USA aus der Nato eine „reale Möglichkeit“, sagt sein Ex-Sicherheitsberater John Bolton. Im Interview erklärt er, warum Russland sich im Umgang mit China verkalkuliert hat und wie schnell der Iran an die Atombombe gelangen könnte.

„Wir werden aufgrund der Maßnahmen keinen Rückgang der Migration erleben“

21. Juni 2024 um 10:59
Ohne handfeste Ergebnisse geht die Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler Scholz zu Ende. „Entscheidend ist nicht, was für ein Päckchen geschnürt wurde, sondern wann es ausgeliefert wird – und das wird dauern“, sagt WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll.

Diese Botschaft möchte Orban dem Bundeskanzler persönlich überbringen

21. Juni 2024 um 10:55
Budapest wird am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Orbán gilt als Putin-Verbündeter in der EU. Doch der ungarische Premier steht derzeit gleich auf mehreren Feldern unter Druck – und wird auf einem für Scholz wichtigen Feld Konzessionen machen müssen.

„Politiker werden gejagt und gemobbt. Der Justizminister ist geradezu tatenlos“

21. Juni 2024 um 10:53
Mit Blick auf eine härtere Bestrafung von Angriffen auf Politiker hat Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen Justizminister Buschmann (FDP) kritisiert. Buschmann sei „geradezu tatenlos“, sagte Stübgen im WELT TV-Interview am Rande der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam.

Unbeteiligte zeigen nach Messerattacke in Mannheim Polizisten an

21. Juni 2024 um 10:40
Nach der Messerattacke in Mannheim Ende Mai stellten Unbeteiligte insgesamt sechs Anzeigen gegen Polizisten, die von der Staatsanwaltschaft geprüft werden. Außerdem wird – wie in Fällen von Schusswaffengebrauch üblich – gegen den Polizeibeamten ermittelt, der geschossen hat.

Esken kritisiert Lindners Sparkurs als „historischen Fehler“

21. Juni 2024 um 08:57
Die Uhr tickt: Bis zum 3. Juli will die Bundesregierung einen gemeinsamen Haushalt beschließen. SPD-Chefin Saskia Esken fordert mehr Investitionen und warnt, ein „rigider Sparkurses“ könne das Land lähmen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hält dagegen.

Mileis Berlin-Besuch ohne militärische Ehren und Pressekonferenz

21. Juni 2024 um 08:29
Argentiniens Staatschef Javier Milei gibt auch im Ausland mitunter gerne den Showman. In Berlin trifft er nun auf Bundeskanzler Scholz (SPD). Das Programm für den 53-Jährigen wurde allerdings kurzfristig deutlich eingekürzt.

„Biden wird beim TV-Duell so auf Drogen sein“, sagt Trump

21. Juni 2024 um 08:11
Aufgeschreckt von den gebrechlichen Auftritten des Amtsinhabers, schwankt der Glaube an Joe Biden. Aber inzwischen gibt es auch immer mehr Berichte über geistige Unzulänglichkeiten, Erinnerungslücken und Aussetzer von Donald Trump.

Ukraine schießt mit deutscher Panzerhaubitze auf militärische Ziele in Russland

21. Juni 2024 um 08:04
Nachdem die Genehmigung erteilt wurde, deutsche Waffen gegen Militärziele im russischen Kernland einzusetzen, macht die Ukraine davon Gebrauch. Reporter Björn Stritzel begleitete die ukrainische Besetzung einer Panzerhaubitze 2000, die unweit der russischen Grenze operiert.

Schon jetzt Rückstau bei Einbürgerungsanträgen

21. Juni 2024 um 08:01
Allein in Berlin hat das Landesamt für Einwanderung Anfang 2024 etwa 40.000 offene Fälle von den zuvor zuständigen Bezirksverwaltungen übernommen: Kurz vor dem Inkrafttreten von erleichterten Einbürgerungsregeln gibt es einen erheblichen Antragsstau in deutsche Kommunen.

Wegen angeblicher westlicher Bedrohung – Putin will Russlands Atomdoktrin ändern

21. Juni 2024 um 07:50
Putin hat mögliche Änderungen der russischen Atomdoktrin mit einer angeblich niedrigeren Hemmschwelle westlicher Staaten beim Einsatz von Atomwaffen begründet. „Speziell werden atomare Bomben mit geringer Sprengkraft entwickelt“, so der Kremlchef

Bekam Scholz einen Hinweis über russischen Angriff auf Waffenkonzern in Berlin?

21. Juni 2024 um 07:34
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung erhielt die Bundesregierung einen hochbrisanten Hinweis über einen russischen Sabotage-Akt in Berlin. Es geht dabei um den Brand bei der Firma Diehl, die auch Waffen für die Ukraine produziert.

EM-Fans müssen sich auf Unwetter einstellen – Sturmböen und Starkregen in Teilen Deutschlands

21. Juni 2024 um 07:07
Das Wetter könnte der Fußball-Europameisterschaft erneut einen Strich durch die Rechnung machen. Für Freitag sind zahlreiche Gewitter, örtlich mit Starkregen, Sturmböen und Hagel vorhergesagt. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Scholz bekennt sich zur Migrationsbegrenzung – doch sofort wird Unmut laut

21. Juni 2024 um 06:54
Bei der Ministerpräsidenten-Konferenz in Berlin war die Stimmung schon im Vorfeld gereizt. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) äußerte sich dabei erschüttert über die politische Stimmung im Land.

Trumps Ex-Stratege Steve Bannon muss ab Juli ins Gefängnis

21. Juni 2024 um 05:49
Weil er eine Aussage vor dem US-Kongress verweigerte, wurde Steve Bannon zu einer Gefängnisstrafe verurteilt – das war 2022. Trumps ehemaliger Vertrauter ging in Revision, wollte die Haft nicht antreten. Ein Berufungsgericht entschied nun eindeutig.

Habeck an der Grenze zu Nordkorea, zeitgleich wird geschossen

21. Juni 2024 um 05:47
Wirtschaftsminister Robert Habeck ist zu Besuch in Südkorea. Er hat die stark gesicherte Grenze zu Nordkorea besucht. Dort kommt es seit Tagen immer wieder zu provokativen Grenzübertritten mit Soldaten – und zu Warnschüssen. Auch nun.

So will Viktor Orban Olaf Scholz von seiner EU-Treue überzeugen

21. Juni 2024 um 04:58
Viktor Orban trifft in Berlin auf Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Autokrat ist nach den Europawahlen so geschwächt wie lange nicht. Trotzdem besteht Sorge über die EU-Ratspräsidentschaft Ungarns. WELT-Korrespondent Philipp Fritz erklärt die Hintergründe.

Vatikan klagt ultrakonservativen Erzbischof wegen Kirchenspaltung an

21. Juni 2024 um 03:59
Der italienische Erzbischof Viganò ist ein scharfer Kritiker von Papst Franziskus. Bisherige Reformen der Kirche bezeichnet er als „Krebs“. Nun wird der 83-Jährige von der Justiz des Vatikans angeklagt.

Wegen angeblicher westlicher Bedrohung – Putin will Russlands Atomdoktrin ändern

21. Juni 2024 um 01:57
Seit Kriegsbeginn in der Ukraine drohte Russland mehrfach mit dem Einsatz von Kernwaffen. Nun kündigt Kremlchef Putin eine mögliche Änderung der russischen Atomdoktrin an. Er wirft dem Westen vor, sogenannte „Mini-Nukes“ zu entwickeln.

Scholz bekennt sich zur Migrationsbegrenzung – doch sofort wird Unmut laut

21. Juni 2024 um 01:37
Der Kanzler geht bei zentralen Anliegen der Ministerpräsidenten zur Eindämmung der Zuwanderung mit – etwa die Auslagerung von Asylverfahren sowie Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. Nur wird das dauern. Zwei Bundesländer machen ihrem Ärger Luft.

„Wir sind im Kriegszustand“

20. Juni 2024 um 22:06
Der Ansturm von Migranten und Flüchtlingen auf die Kanarischen Inseln reißt nicht ab – im Gegenteil. Vor allem die Ankunft von Minderjährigen lässt das System kollabieren. Man erwartet über die kommenden Monate die Ankunft von weiteren 11.000 Minderjährigen in Holzbooten.

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