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Heute — 20. Mai 2024Politik - WELT

„Die Leute wollen in Ruhe gelassen werden“

20. Mai 2024 um 14:47
Werner Henning ist Deutschlands dienstältester Landrat. Seinen Wahlergebnissen zufolge ist er offenbar auch einer der beliebtesten. Die Bürokratie habe seine Arbeit jedoch zunehmend eingeschränkt, beklagt der Christdemokrat. Nun tritt er bei den Kommunalwahlen nicht wieder an.

Russland meldet Einnahme von ukrainischer Bastion in Region Luhansk

20. Mai 2024 um 14:43
Seit Langem will Russland die vollständige Kontrolle über Luhansk erlangen – eine von Moskau für annektiert erklärte Region. Nun soll dies nach Angaben der russischen Armee mit der Einnahme eines der letzten Dörfer gelungen sein.

„Die hatten keine Instrumente an Bord dieser 30 Jahre alten Hubschrauber“

20. Mai 2024 um 14:25
Die Leichen des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und der weiteren Opfer eines Hubschrauberunglücks sind nach Angaben des iranischen Roten Halbmondes vom Unglücksort geborgen worden. Militärexperte und Pilot Julian Röpcke sagt bei WELT TV: „ Die Sichtverhältnisse waren extrem schlecht.“

Internationaler Strafgerichtshof – Haftbefehle gegen Netanjahu und Sinwar

20. Mai 2024 um 14:04
Der Chefankläger Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und gegen den Hamas-Anführer im Gaza-Streifen, Jihia al-Sinwar, beantragt.

„Könnte mir vorstellen, dass die Russen umgliedern wollen“

20. Mai 2024 um 13:54
Die jüngste Offensive russischer Truppen im Nordosten der Ukraine hat sich nach Darstellung der ukrainischen Staatsführung festgefahren. Generalleutnant a.D. Roland Kather sagt WELT TV: „Es könnte sein, dass man ein Zwischenziel erreicht hat und eine Pause für interne Maßnahmen eingetreten ist.“

Assange darf Berufung gegen Auslieferung an die USA einlegen

20. Mai 2024 um 13:43
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf Berufung gegen seine drohende Auslieferung an die USA einlegen, wie der Londoner High Court entschieden hat. Damit kann Assange weiter gegen die drohende Auslieferung an die USA vorgehen.

„Ungewissheit bringt potenziell immer auch Instabilität“

20. Mai 2024 um 13:40
Irans Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. „Raisi war nicht der mächtigste Mann im iranischen System, das ist Revolutionsführer Ayatollah Ali Chamenei“, erklärt WELT-Autor Daniel-Dylan Böhmer bei WELT TV: „Aber er war ein sehr wichtiger Mann.“

Chefankläger beantragt Haftbefehl gegen Netanjahu und Hamas-Führer Sinwar

20. Mai 2024 um 13:13
Gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Hamas-Führer Yahya Sinwar sollen Haftbefehle ausgestellt werden. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Karim Khan, hat einen entsprechenden Antrag eingereicht.

„Er war das Gesicht der Repression“ – Regime-Kritiker feiern Raisis Tod mit Feuerwerk

20. Mai 2024 um 12:41
Während Teherans Religionsführer Chamenei nach dem Tod von Irans Präsidenten Raisi fünf Tage Staatstrauer anordnet, kursieren im Netz Feuerwerks-Bilder, die die Freude von Regime-Kritikern ausdrücken sollen. Das sei aber „noch keine Protestbewegung“, sagt „Zenith“-Chefredakteur Daniel Gerlach.

„Es gibt eine Welt, die Nichtbetroffene nicht kennen“

20. Mai 2024 um 12:33
Mit 16 Jahren nimmt sich Emil Puhl das Leben. Für seine Eltern ist es nun Lebensaufgabe, andere Väter und Mütter vor einer solchen Tragödie zu bewahren. Gesundheitsminister Lauterbachs (SPD) neue Präventionsstrategie greift ihnen zu kurz. Wie kann man erkennen, ob ein Kind suizidgefährdet ist?

Irans Regime sorgte sich offenbar um Sicherheit von Helikoptern

20. Mai 2024 um 12:09
Nach dem Tod des Präsidenten Raisi ist ein Schreiben des Leiters der Flugbereitschaft aufgetaucht. In dem Dokument von 2023 wird der Kauf neuer Helikopter gefordert, um sichere Reisen zu gewährleisten. Der Brief deutet zugleich auf finanzielle Probleme hin.

Verfassungsgericht schließt Ex-Präsident Zuma von Wahl aus

20. Mai 2024 um 11:52
Weil er sich geweigert hatte, bei einer juristischen Untersuchung zu Korruption in der Regierung auszusagen, wurde der Ex-Präsident Südafrikas Jacob Zuma zu einer Haftstrafe verurteilt. Damit gilt er als vorbestraft – und darf bei der Parlamentswahl nicht kandidieren.

IDF findet Rohmaterial von Geisel-Videos im Gaza-Streifen

20. Mai 2024 um 11:40
Die israelische Armee hat bei ihrem Einsatz im Gaza-Streifen nach eigenen Angaben Rohmaterial von Videos mit Geiseln gefunden. Es geht um Videos, die die Hamas offenbar für ihre psychologische Kriegsführung produziert haben. Eine der Aufnahmen zeigt die inzwischen freigelassene achtjährige Ela Elyakim.

Teheran ordnet fünf Tage Staatstrauer an – Erste offizielle Reaktionen auf Raisis Tod

20. Mai 2024 um 11:25
Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi bei einem Hubschrauberabsturz hat Teherans Religionsführer Chamenei fünf Tage Staatstrauer angeordnet. Über offizielle Reaktionen aus der Region sprechen Türkei-Korrespondentin Marion Sendker und Außenpolitik-Ressortleiter Klaus Geiger bei WELT TV.

Lehrerverband will Islamunterricht unter staatlicher Aufsicht einführen

20. Mai 2024 um 10:38
Immer wieder wird darüber diskutiert, ob islamischer Religionsunterricht an deutschen Schulen stattfinden soll oder nicht. Viele muslimische Eltern wünschen sich dem Lehrerverband nach einen aufgeklärten Islamunterricht für ihre Kinder.

Russland preist „wahren Freund“ – Polens Präsident zieht Vergleich zu Lech Kaczynski

20. Mai 2024 um 10:34
Nach dem Hubschrauberunglück des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi und Außenminister Hussein Amirabdollahian erhalten die Familien und das Land Beileidsbekundungen. Der polnische Präsident muss sich nun allerdings für sein Kondolenzschreiben rechtfertigen.

Raisis Tod erschüttert die sensible Machtstatik der Elite

20. Mai 2024 um 10:27
Der bei einem Helikopter-Absturz ums Leben gekommene iranische Präsident Ebrahim Raisi war zentral für die Nachfolge des 85-jährigen Revolutionsführers Ali Chamenei: Raisi war selbst Kandidat, aber auch Schlüsselfigur für Chameneis Sohn – dem bisher der Status der Unfehlbarkeit fehlt.

Sechs Tote, mehrere Verletzte – IS bekennt sich zu tödlichen Schüssen auf Touristen

20. Mai 2024 um 09:52
Eine internationale Besuchergruppe wollte in der Stadt Bamijan einkaufen gehen, einem beliebten Touristenort des Landes. Anhänger des Islamischen Staates eröffneten daraufhin das Feuer auf die Urlauber. Drei Spanier und drei Einheimische kamen dabei ums Leben.

Tödlicher Angriff auf Charkiw – „Helfende wurden nach einem zweiten Schlag getötet“

20. Mai 2024 um 09:45
Nach russischen Angriffen in der Region Charkiw wurden mehrere Zivilisten getötet und dutzende weitere verletzt. Über die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg berichtet Paul Ronzheimer bei WELT TV: „Russland versucht, in den Dörfern der Region, in Richtung der Stadt Charkiw, weiter voranzukommen.“

„Jugendliche Straftäter müssen Konsequenzen spüren, und zwar so rasch wie möglich“

20. Mai 2024 um 09:41
Angesichts der gestiegenen Kinder- und Jugendkriminalität in Deutschland fordert die CDU eine Debatte über das derzeit bei 14 Jahren liegenden Strafmündigkeitsalters. Generalsekretär Carsten Linnemann stellt nun konkrete Ideen vor. Dazu gehört nicht nur ein generelles Handyverbot an Grundschulen.

„Die Frage ist, ob so ein Zwischenfall das Regime destabilisieren kann“

20. Mai 2024 um 09:36
Der abgestürzte Hubschrauber mit Irans Präsident Ebrahim Raisi an Bord ist am frühen Morgen gefunden worden. Zu den möglichen Folgen für den Iran sagt WELT-Außenpolitik-Ressortleiter Klaus Geiger: „Wenn der Kreis der Nachfolger Chameneis kleiner wird, ist das ein Problem für das Regime.“

Israel will Vorstoß in Rafah offenbar ausweiten

20. Mai 2024 um 09:03
Israel will den Vorstoß in Rafah offenbar ausweiten. Die USA würden laut Bidens Sicherheitsberater Sullivan mit Israel Methoden erörtern, um eine Hamas-Niederlage sicherzustellen, und den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten. Eine großangelegte Offensive lehnen die USA weiter ab.

Zahl der Ost-West-Pendler auf fast 450.000 gestiegen

20. Mai 2024 um 08:45
Mehrere Millionen Menschen müssen täglich mehr als 30 Kilometer fahren, um zum Job zu kommen. Homeoffice-Regelungen erleichtern ihnen zwar das Leben und machen kleinere Städte wieder attraktiver. Trotzdem hat sich die Zahl der Pendler zwischen Ost- und Westdeutschland erhöht.

„War komplett schockiert, was mein Arzt mir diagnostiziert hat“

20. Mai 2024 um 08:37
Manche Ärzte stellen falsche Diagnosen und kassieren für Behandlungen ab, die sie nie durchgeführt haben. Patienten bekommen davon meistens nichts mit – doch ihnen können dadurch große Nachteile entstehen. Was Patienten tun können, wenn sie Verdacht hegen.

Nach tödlichem Angriff auf Charkiw – „Ukrainer halten die Linien“

20. Mai 2024 um 08:17
Nach russischen Angriffen in der Region Charkiw wurden mehrere Zivilisten getötet und dutzende weitere verletzt. Über die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg berichtet Moskau-Korrespondent Christoph Wanner bei WELT TV: „Die Russen üben extremen Druck aus.“

So reagiert Russland auf den Tod des iranischen Präsidenten Raisi

20. Mai 2024 um 07:39
Der abgestürzte Hubschrauber mit Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Amirabdollahian an Bord ist am frühen Morgen gefunden worden. Es gibt keine Überlebenden. Über Reaktionen aus Russland, Irans engem Verbündeten, berichtet WELT-Korrespondent Christoph Wanner.

Raisis Tod wird „politisch wenig ändern“

20. Mai 2024 um 07:26
Der abgestürzte Hubschrauber mit Irans Präsident Ebrahim Raisi an Bord ist am frühen Morgen gefunden worden. Es gibt keine Überlebenden. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf sagt: „Derjenige, der die Geschicke des Landes bestimmt, ist Ayatollah Chamenei.“ Politisch werde Raisis Tod „wenig ändern“.

„Dann können wir das Verteidigen auch ganz einstellen“

20. Mai 2024 um 07:22
Was muss Deutschland tun, um verteidigungsfähig zu werden? Muss die Wehrpflicht reaktiviert werden? Solche Fragen werden nicht nur in der Regierung kontrovers diskutiert. Im Streitgespräch zwischen FDP-General Bijan Djir-Sarai und Sicherheitsexperte Hans-Peter Bartels werden tiefe Gräben sichtbar.

Wieso die Ukraine im Krieg auf erneuerbare Energien setzt

20. Mai 2024 um 07:17
Russland greift in diesen Tagen verstärkt die ukrainische Energieversorgung an. Landesweit fällt der Strom aus. Um sich davor künftig besser zu wappnen, plant Kiew den Ausbau einer bestimmten Energieform: der erneuerbaren. Sie hat aus einem Grund bisher den Angriffen besonders gut standgehalten.

Hubschrauber „völlig ausgebrannt“ gefunden – Irans Präsident Raisi ist tot

20. Mai 2024 um 07:08
Der abgestürzte Hubschrauber mit Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Amirabdollahian an Bord ist am frühen Morgen gefunden worden. Es gibt keine Überlebenden.

Haftbefehl für Netanjahu und Sinwar, Staatstrauer für Raisi – alle Entwicklungen im Nahen Osten

20. Mai 2024 um 06:58
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat Haftbefehle gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu und gegen den Hamas-Anführer im Gaza-Streifen, Jihia al-Sinwar, beantragt. Derweil ordnet Teheran Staatstrauer für Präsident Raisi an. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Mehrere Ausländer an Putschversuch beteiligt, Anführer getötet

20. Mai 2024 um 01:18
Amerikaner und ein Brite waren an dem vereitelten Putsch in der Demokratischen Republik Kongo beteiligt. Bewaffnete hatten am Sonntag versucht, die Ministerpräsidentin und andere Politiker zu überfallen. Es gab Schießereien und Tote.

Ebrahim Raisi – Ultrakonservativer und vehementer Gegner Israels

20. Mai 2024 um 00:45
Der iranische Präsident Raisi ist am Sonntag bei einem Hubschrauber-Unfall ums Leben gekommen. Der 63-Jährige war seit drei Jahren im Amt. In den vergangenen Monaten hatte er vor allem mit dem Kampf gegen den Staat Israel beschäftigt.

Javier Milei sorgt in Spanien für Eklat, Sanchez-Regierung zieht Botschafter ab und droht

19. Mai 2024 um 23:55
Der argentinische Präsident Milei ist in Madrid bei einem Treffen rechter Parteien aufgetreten. Er nannte unter großem Jubel die Frau des Ministerpräsidenten „korrupt“. Die spanische Regierung hat sofort scharf reagiert.

Gestern — 19. Mai 2024Politik - WELT

Unfall mit Hubschrauber – Rettungsteams suchen nach Irans Präsident Raisi

19. Mai 2024 um 23:33
Nach einem Helikopter-Unfall mit dem iranischen Präsidenten Raisi und Außenminister Amirabdollahian an Bord suchen Rettungsteams in Irans Provinz Ost-Aserbaidschan nach dem Unglücksort. Wie Teherans Staatsmedien berichteten, war das Schicksal der neunköpfigen Besatzung zunächst völlig unklar.

Mindestens elf tote Zivilisten durch russische Angriffe – Selenskyj bittet um Patriots

19. Mai 2024 um 20:14
Bei erneuten russischen Angriffen in der Region Charkiw wurden mindestens elf ukrainische Zivilisten getötet und 27 weitere verletzt. Präsident Selenskyj warf Russland vor, Städte und Dörfer zu „terrorisieren“ und „normale Leute“ zu töten.

Berichte über mindestens 27 Tote bei israelischem Angriff in Nuseirat

19. Mai 2024 um 15:49
Im zentralen Abschnitt des Gaza-Streifens soll bei einem israelischen Angriff ein Wohnhaus getroffen worden sein. Nach palästinensischen Angaben kamen mindestens 27 Menschen ums Leben, darunter Frauen und Kinder. Die israelische Armee teilte mit, man prüfe den Bericht.

Die Radikalisierung der Republikaner

19. Mai 2024 um 15:33
Ob Einwanderung, Waffenrecht oder Abtreibung – die Republikaner vertreten immer radikalere Positionen. Die Partei von Ronald Reagan und George H. Bush ist seit dem Aufstieg Trumps nicht wiederzuerkennen. Wie konnte es so weit kommen? Ermöglicht wurde das im Wesentlichen durch zwei Entwicklungen.

Kühnert warnt Lindner vor „nationalistischem Zungenschlag“

19. Mai 2024 um 21:33
Finanzminister Lindner (FDP) hatte in der Debatte über den Haushalt 2025 gesagt, die Ausgabenwünsche einzelner Ministerien seien wie „Weihnachten, Ostern und Geburtstag zusammen“. SPD-Generalsekretär Kühnert reagiert scharf.

WELT TV-Sendung vom 19.05.2024

19. Mai 2024 um 13:25
WELT TV liefert Ihnen rund um die Uhr die aktuellsten Nachrichten und Hintergründe – hier führen Sie unsere Moderatorinnen und Moderatoren durch das Programm des Fernsehsenders.

Slowakischer Premier nach Attentat außer Lebensgefahr

19. Mai 2024 um 13:16
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist nach dem Attentat außer Lebensgefahr. Das sagte Verteidigungsminister und Vizepremier Robert Kalinak der Nachrichtenagentur TASR. Der Zustand des 59-jährigen Regierungschefs sei aber weiter „ernst.

„Deutsche Städte sind oft auf besondere Weise hässlich“

19. Mai 2024 um 13:10
Architekt Tobias Nöfer moniert „zerrissene Stadtbilder“ hierzulande. Fassaden seien die Gesichter von Städten – und viele unansehnlich. Dass der Kanzler wie in den 70ern ganze neue Ortsteile bauen lassen will, ist für ihn allenfalls eine „gezielte Provokation“. Wie kann urbaner Raum besser genutzt werden?

40 Prozent für Kürzungen bei Unterstützung der Ukraine

19. Mai 2024 um 13:06
Auf die Frage „Wo sollte die Regierung Ihrer Ansicht nach sparen?“ nennen 40 Prozent der Befragten einer Insa-Umfrage die Unterstützung der Ukraine – es ist der höchste Wert von insgesamt zehn Bereichen. Die Bundesregierung will den Bundeshaushalt 2025 im Juli beschließen.

„Familie wird immer mehr zu einem Durchgangsstadium im Lebensverlauf“

19. Mai 2024 um 12:49
Die Zahl der Menschen hierzulande, die in Familien leben, geht laut Statistischem Bundesamt zurück. Eltern und Kind in einem Haushalt: ein Auslaufmodell? Demografin Trappe erklärt die demografischen Trends dahinter – und weist auf eine Lücke in der Erfassung hin.

Ataman fordert Schutz von Queeren und Alten im Grundgesetz

19. Mai 2024 um 12:37
Artikel 3 des Grundgesetzes, wonach alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, sei bisher „so löchrig wie ein Schweizer Käse“, findet Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman. Sie wünscht sich ein explizites Verbot der Diskriminierung von queeren und alten Menschen.

„Helmut Schmidts Beliebtheit hat viel mit dem Kontrast zu seinen Nachfolgern zu tun“

19. Mai 2024 um 12:37
Sturmflut in Hamburg, Wirtschaftskrise, RAF-Terror, Kalter Krieg: Helmut Schmidt galt als kühler Kopf und Krisenmanager. Vor 50 Jahren wurde er zum Bundeskanzler gewählt. „Schmidt war stark geprägt von dem Begriff Verantwortung“, sagt WELT-Historiker Sven Felix Kellerhoff.

Ukraine und Russland melden jeweils Abschuss zahlreicher Drohnen

19. Mai 2024 um 12:21
In der Nacht zum Sonntag will Russland mehr als 60 ukrainische Drohnen abgeschossen haben. Auch die ukrainische Armee meldet den Abschuss feindlicher Flugkörper. Eine der größten Ölraffinerien in Südrussland ist nach einem Angriff außer Betrieb.

Wenn das „Pressefreiheit“ sein soll, bin ich dagegen

19. Mai 2024 um 12:12
Die Frau von CDU-Chef Friedrich Merz wird von linken Journalisten zur Feindin der Pressefreiheit erklärt, weil sie einem ZDF-Satirereporter eine Lektion in Benimmregeln erteilte. Dieser behauptet gar, sie habe ihn „körperlich angegangen“. Da drängt sich das Wort „gelogen“ geradezu auf.

Fico-Angreifer war laut Innenminister vielleicht doch kein Einzeltäter

19. Mai 2024 um 17:29
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist nach dem Attentat außer Lebensgefahr. Die Polizei untersucht inzwischen, ob der Angreifer möglicherweise doch Komplizen hatte. Einen Hinweis darauf fanden die Ermittler auf dem Facebook-Profil des Verdächtigen.

Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt im WELT Gespräch

19. Mai 2024 um 11:50
Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei griff ein, nachdem wiederholt judenfeindliche Parolen gerufen wurden. Der Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt fordert schon lange ein härteres Vorgehen.

„Nach Umfragen sind noch ein Drittel der Israelis zufrieden mit Netanjahus Amtsführung“

19. Mai 2024 um 11:33
In Israel hat es erneut Demonstrationen gegen Ministerpräsident Netanjahu gegeben. Unterdessen hat Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, mit dem Austritt aus der Regierung gedroht. Wir sprechen mit dem Nahost-Experten Simon Wolfgang Fuchs über die Frage, wie viel Rückhalt Netanjahu noch hat.

Der lückenhafte Überblick der Regierung über ihre Geheimdokumente

19. Mai 2024 um 11:18
Die Zahl der sogenannten Verschlusssachen wächst stetig an, die meisten Ministerien wissen selbst nicht mehr, wie viele Dokumente sie geheim halten. Es fehlt ein wirksamer Kontrollprozess. Dabei hatte die Ampel-Koalition mehr Transparenz versprochen.

„Hört auf Krieg zu führen und sorgt dafür, dass es keine Abholzung mehr gibt“

Der brasilianische Häuptling Raoni kämpft für die Rettung des Regenwaldes und den Erhalt des Lebensraums indigener Völker. Gerade ist er im Vatikan, um mit dem Papst zu sprechen. Und auch für die G-20-Staatschefs hat er eine wichtige Botschaft.

Sicherheitsexperte Nico Lange im WELT-Gespräch

19. Mai 2024 um 10:25
Die Bundesregierung will die Militärhilfe für die Ukraine offenbar noch in diesem Jahr massiv aufstocken. Laut eines Medienberichts hat das Verteidigungsministerium einen Mehrbedarf von rund 3,8 Milliarden Euro für militärische Unterstützung angemeldet.

Erneut Massenproteste gegen Netanjahu in Israel

19. Mai 2024 um 07:50
In Israel hat es erneut Massenkundgebungen gegen Ministerpräsident Netanjahu gegeben. Die Demonstranten werfen der Regierung vor, die Hamas-Geiseln im Stich zu lassen. Unterdessen hat Benny Gantz, Minister im israelischen Kriegskabinett, mit dem Austritt aus der Regierung gedroht.

Drohnen sollen Überblick über die Lage im Saarland verschaffen

19. Mai 2024 um 07:35
Enorme Regenmengen hatten im Saarland und in Rheinland-Pfalz für Überschwemmungen und Erdrutsche gesorgt. Für Aufräumarbeiten und eine Einschätzung der entstandenen Schäden sei es noch zu früh, so das saarländische Innenministerium.

Pistorius will zusätzliche 3,8 Milliarden Euro für Ukraine – noch in diesem Jahr

19. Mai 2024 um 07:20
Die Bundesregierung will die Militärhilfe für die Ukraine noch in diesem Jahr massiv aufstocken. Das Bundesverteidigungsministerium habe deswegen einen Mehrbedarf von 3,8 Milliarden Euro für die militärische Unterstützung angemeldet, berichtete die „Bild am Sonntag“.

„Bedrohung von innen entsteht in Form einer sich radikalisierenden Gesellschaft“

19. Mai 2024 um 07:18
Für die Demokratie bestehe eine „Gefahrenlage“, stellt Staatsrechtler Udo Di Fabio fest – von außen wie zunehmend von innen. Zugleich befördere eine andere Entwicklung „unvernünftiges Handeln“ der Politik. Im Umgang mit der AfD warnt er mit Blick auf die Gerichte vor einem konkreten Vorgehen.

Antisemitische Parolen und Vernichtungsfantasien – 25 Anzeigen nach propalästinensischer Demo

19. Mai 2024 um 07:17
Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei griff ein, nachdem wiederholt judenfeindliche Parolen gerufen wurden. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Palästina-Demo zieht durch Berlin – Teilnehmer zeigen Zeichen zur Hamas-Unterstützung

19. Mai 2024 um 07:13
Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei sprach gegenüber WELT von 6200 Teilnehmern, erwartet worden waren etwa 2000 Menschen.

Wenn Worte fehlen, spricht die Musik – die Machtwechsel-Schlagerplaylist ist da

Es ist eine häufigen Fragen, die im Postfach von „Machtwechsel – Nachgefragt“ landet, nun ist die Antwort da: die „Machtwechsel-Schlagerplaylist“. Kuratiert von Dagmar Rosenfeld, akzeptiert von Robin Alexander. Die Liste beinhaltet die Songs, die in den „Machtwechsel“-Folgen 2024 zitiert wurden.

„Du bist gefeuert, verschwinde, Joe“ ruft Trump bei der Waffenlobby

19. Mai 2024 um 03:03
Waffenbesitzer und die einflussreiche National Rifle Association setzen auf Donald Trump. Der beschwört die Einheit bei der Jahresversammlung. Die Demokraten wollten den Aufrechten die Waffen nehmen, sagt der Ex-Präsident.

Pistorius will zusätzliche 3,8 Milliarden Euro für Ukraine – für 2024

19. Mai 2024 um 01:03
Das Verteidigungsministerium hat zusätzliche Milliarden an Militärhilfe für die Ukraine angemeldet. Mehr als sieben Milliarden Euro für 2024 sind bereits verplant. Finanzminister Lindner hat bereits eine Haltung signalisiert.

Ältere BeiträgePolitik - WELT

In diesen sechs Staaten entscheidet sich die Präsidentschaftswahl

18. Mai 2024 um 21:37
Der US-Wahlkampf wird sich in den kommenden Monaten auf die sogenannten Swing States konzentrieren. Eine Umfrage zeigt jetzt: In fast allen davon führt Donald Trump, teilweise mit großem Abstand. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Netanjahu soll Plan vorlegen – sonst droht Minister Gantz mit Austritt aus der Regierung

18. Mai 2024 um 22:43
Benny Gantz hat Ministerpräsident Netanjahu aufgefordert, bis zum 8. Juni einen Plan für die Nachkriegsordnung im Gazastreifen vorzulegen. Sollte Gantz seine Drohung verwirklichen, könnte das weitreichende Folgen für die israelische Regierung haben.

Scholz warnt Israel vor Bodenoffensive in Rafah

18. Mai 2024 um 19:41
Auf einer Wahlkampfveranstaltung der SPD hat Kanzler Olaf Scholz Israel von einer Offensive in Rafah abgeraten. „Das kann nicht gut ausgehen“, sagte er mit Blick auf dort lebende Binnenflüchtlinge. Israel setzte seine Militäroperation unterdessen fort und tötete den Kommandeur einer Miliz.

Verbotene Parolen und Pyrotechnik – Polizei ermittelt zu Anzeigen nach Palästina-Demo

19. Mai 2024 um 08:28
In Berlin sind am Samstag tausende propalästinensische Demonstranten durch die Innenstadt gezogen, um an den sogenannten Nakba-Tag zu erinnern. Die Polizei war mit rund 500 Kräften im Einsatz. Böller und Pyrotechnik wurden gezündet, die Polizei notierte 25 Anzeigen.

Der simple Trick, mit dem Russlands Öl nach Europa gelangt

18. Mai 2024 um 18:09
Die EU-Sanktionen gegen Russland verbieten die Einfuhr von russischem Öl nach Europa. Nun zeigen neue Untersuchungen: Es gibt offenbar einen kreativen Weg, das Embargo zu umgehen. Damit verdient Moskau Milliarden für seine Kriegskasse. Das Vorgehen ist erschütternd einfach – und legal.

Wehrbeauftragte Högl und Daniel Günther wollen Wehrpflicht auch für Frauen

18. Mai 2024 um 17:59
„Es wäre nicht mehr zeitgemäß, nur junge Männer in den Blick zu nehmen“, sagte die Wehrbeauftragte Högl über eine mögliche Perspektive der Wehrpflicht in Deutschland. CDU-Mann Daniel Günther nannte die Wehrpflicht für Frauen „selbstverständlich“.

Zahl linksextremistischer Gewaltdelikte gestiegen – NRW und Berlin am stärksten betroffen

18. Mai 2024 um 17:01
2023 stieg die Zahl der erfassten linksextremistischen Gewaltdelikte um neun Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders viele Straftaten wurden in Berlin und Nordrhein-Westfalen begangen. Innenministerin Faeser (SPD) betonte das Gefahrenpotenzial der Taten.

61-jähriger Klimaaktivist bricht Hungerstreik ab

18. Mai 2024 um 16:48
Mehrere Aktivisten hungern seit Wochen aus Protest gegen die Klimapolitik der Bundesregierung. Einer von ihnen beginnt jetzt wieder zu essen, weil sein Zustand lebensgefährlich geworden sei. Seine Mitstreiter wollen weitermachen.

14-Jährige soll Angriff mit Messer und Beil auf „Ungläubige“ geplant haben

18. Mai 2024 um 16:15
In Graz soll eine 14-Jährige eine Attacke auf „Ungläubige“ geplant haben, Messer und Beil lagen als mögliche Tatwaffen schon bereit. Bei einer Hausdurchsuchung stießen die Fahnder auf Propagandamaterial des Islamischen Staats sowie auf zahlreiche Kampf- und Hinrichtungsvideos.

Grüne beschließen 15-Punkte-Paket gegen Rechtsextremismus und die AfD

18. Mai 2024 um 15:44
Der Parteivorstand der Grünen hat einen 15 Punkte umfassendes Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und die AfD beschlossen. Dazu gehört eine Taskforce, die Erkenntnisse über die Partei und ihre Jugendorganisation sammeln soll – auch mit „zivilgesellschaftlicher Expertise“.

Scholz bestreitet mangelnde Unterstützung für Pistorius

18. Mai 2024 um 15:17
Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler und Verteidigungsminister schien zuletzt zerrüttet. Jetzt betont Olaf Scholz seine Unterstützung für Boris Pistorius. Dieser könne sich darauf verlassen, dass das Zwei-Prozent-Ziel der Nato eingehalten werde.

Neuköllner Bürgermeister soll die Berliner SPD führen

18. Mai 2024 um 14:59
Mit einer Mitgliederbefragung hat die Berliner SPD die neuen Landesvorsitzenden ermittelt, die Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Raed Saleh nachfolgen sollen. Das dem rechten Parteiflügel zugerechnete Duo gewann relativ deutlich.

WELT TV-Sendung vom 18.05.2024

18. Mai 2024 um 14:27
WELT TV liefert Ihnen rund um die Uhr die aktuellsten Nachrichten und Hintergründe – hier führen Sie unsere Moderatorinnen und Moderatoren durch das Programm des Fernsehsenders.

AfD-Wahlhelfer zeigt mutmaßlichen Angriff mit Baseballschläger in Neubrandenburg an

18. Mai 2024 um 14:21
Ein Wahlhelfer der AfD hat bei der Polizei angegeben, in Neubrandenburg mit einem Baseballschläger attackiert worden zu sein. Nach eigenen Angaben konnte der 18-Jährige den Angriff abwehren. Jetzt laufen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung.

„Influencer posten aus Angst vor Reichweitenverlust propalästinensisch“

18. Mai 2024 um 13:48
Unter dem Hashtag #Blockout2024 wird dazu aufgerufen, Prominente und Influencer zu blockieren, die sich nicht klar gegen Israel positionieren. Aus Angst, Reichweite zu verlieren, geben viele dem Druck nach. Der Social-Media-Experte Niklas Hartmann erklärt, wer hinter der Hetzkampagne steckt.

„Protestierende meinen, die Vorhut von Aufklärung zu sein. Aber das Gegenteil ist der Fall“

18. Mai 2024 um 13:32
Verbale und körperliche Gewalt gegen Juden haben in den letzten Jahren dramatisch zugenommen, das belegen Zahlen. Liegt das nur am aufgeflammten Nahost-Krieg? Der Historiker Michael Wolffsohn spricht von „globalem Mitläufertum“.

„Es ist nicht allein Aufgabe der Union, Bollwerk gegen die AfD zu sein“

18. Mai 2024 um 13:27
Alle demokratischen Parteien müssten sich gegenüber der AfD abgrenzen, nicht nur die Union, findet Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht er kritisch.

Ukraine hat nur ein Viertel der benötigten Luftabwehrsysteme

18. Mai 2024 um 13:17
Um sich gegen Russlands Angriffe zu verteidigen, braucht die Ukraine dringend mehr Waffen und Material. Präsident Selenskyj spricht über die mangelnde Luftabwehr – und schätzt die „erste Welle“ der russischen Offensive bei Charkiw ein. Ex-General Klaus Wittmann kommentiert die Lage an der Front.

Halle-Attentäter Stephan Balliet ins Krankenhaus nach Erfurt gebracht

18. Mai 2024 um 12:32
In einer Synagoge in Halle wollte Stephan Balliet 2019 zahlreiche Menschen töten. Seitdem wird der verurteilte Attentäter unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen bewacht. Nun ist er wegen gesundheitlicher Probleme in ein Krankenhaus eingeliefert worden.

Die Angst vor dem Terror

Volle Stadien und Fanmeilen stellen die Behörden angesichts einer wachsenden Anschlagsgefahr vor große Herausforderungen. Im Fokus stehen der afghanische Ableger des IS – und ein vorsorgliches Verbot von Drohnen.

Kalifat? „Wenn du dieses System willst, gehst du in dein Heimatland. Da gibt’s das schon“

18. Mai 2024 um 10:56
Angesichts islamistischer Umtriebe wird zurzeit über die Verfassungstreue von Zuwanderern diskutiert. Was sagen Migranten selbst zu Forderungen nach einem „Kalifat“, wie stehen sie zu Meinungs- und Religionsfreiheit? Ein Besuch im Integrationskurs in Konstanz.

Wenn die extreme Linke auch auf radikale Muslime setzt

18. Mai 2024 um 10:12
Verständnis für die Hamas, Nazi-Vergleiche, Aufruf zur Intifada – Frankreichs Linkspartei zieht im Europawahlkampf alle Register. Eine radikale Kandidatin soll junge Muslime anlocken. Aber Wortführer Mélenchon geht es dabei weder um die Palästinenser noch um Europa.

„Wir haben leider nur Leichen befreien können“

18. Mai 2024 um 09:29
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben den Leichnam der von der Hamas verschleppten Deutsch-Israelin Shani Louk und von zwei weiteren Geiseln im Gaza-Streifen geborgen. Darüber spricht Arye Shalicar, ehemaliger Sprecher des israelischen Militärs, bei WELT TV.

„Die einzige Kriegsgefahr droht, wenn man uns allein mit Russland lässt“

18. Mai 2024 um 09:01
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili verweigert ihre Unterschrift unter das „Agenten-Gesetz“. Es bediene russische Interessen und solle ihr Land vom Weg in die EU abhalten. Sie warnt vor Verschwörungstheorien – und sieht nur eine Möglichkeit im Umgang mit Russland.

„Der Flughafen ist geschlossen, weil sich Klimaaktivisten auf den Rollbahnen festgeklebt haben“

18. Mai 2024 um 07:22
Klimaschutzaktivisten haben den Münchner Flughafen lahmgelegt. Die Aktivisten sind in den inneren Bereich des Airport-Geländes gelangt. „Der Flughafen ist geschlossen aus Sicherheitsgründen, weil sich Klimaaktivisten auf den Rollbahnen festgeklebt haben“, sagte ein Sprecher des Flughafens.

Es sind verachtenswerte Kriminelle. Genau so müssen sie auch verfolgt werden

18. Mai 2024 um 07:18
Die zunehmende Gewalt gegen Politiker muss harte Konsequenzen für die „verachtenswerten Kriminellen“ haben, fordert Innenministerin Faeser (SPD) im Gastbeitrag. Sie nennt ein Bündel an Maßnahmen. Und attestiert der AfD erhebliche Mitverantwortung dafür, dass Demokraten angefeindet würden.

Hochwasser im Saarland – Scholz besucht Überflutungsgebiet

18. Mai 2024 um 07:12
Wegen der schweren Überschwemmungen im Saarland hat Kanzler Scholz einen Wahlkampfauftritt abgesagt. Stattdessen machte er sich gemeinsam mit Ministerpräsidentin Rehlinger ein Bild von der Lage vor Ort. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Kaum ein Land ist gegenüber Ukraine-Flüchtlingen so großzügig wie Deutschland

18. Mai 2024 um 07:07
Die Bundesrepublik hat mehr als eine Million Ukrainer aufgenommen. Laut den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestags gibt es nur ein Land in Europa, in dem die Flüchtlinge noch mehr finanzielle Unterstützung bekommen. Mit Blick auf die geringe Erwerbsquote warnt die Union vor dem Bürgergeld als „Falle“.

Von der Ampel üppig versorgt

18. Mai 2024 um 07:07
Trotz Sparzwangs schafft die rot-grün-gelbe Regierungskoalition neue Spitzenposten. Der SPD-Politiker Uli Grötsch soll jetzt Fehlverhalten in den Polizeien des Bundes aufdecken. Die Kritik an seiner hohen Besoldung ist groß – und auch die sonstige Ausstattung ist immens.

Klimaaktivisten auf Rollbahnen legen zeitweise Flughafen München lahm

18. Mai 2024 um 14:47
Erneut sind Klimaschutzaktivisten auf das Gelände eines Flughafens eingedrungen. Zum Ferienbeginn musste der Münchner Airport rund 60 Flüge absagen. Mehrere Personen hatten sich auf dem Rollfeld festgeklebt. Die neue Protestaktion löste in der Politik eine Welle der Kritik aus.

Weinende Madonnen, wachsende Pizza – Vatikan prüft „Wunder“ nun strenger

18. Mai 2024 um 05:58
Der Vatikan hat erstmals seit 1978 den Umgang mit übernatürlichen Phänomenen verändert. Künftig muss die Glaubenskongregation die Fälle prüfen – auch wegen des Internets. Erst vor zwei Monaten haben sich angebliche Wunder als falsch herausgestellt.

Diskurse des Scheiterns

18. Mai 2024 um 04:51
Beim ESC manifestierten sich Orientierungsschwierigkeiten aus allen Bereichen der Gesellschaft. Olaf Scholz macht derweil auf Nicole-plus-Gunter-Gabriel-Remix, um seine Kanzlerschaft zu retten. Der satirische Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz.

Franziska Giffey beklagt „Freiwild-Kultur“ gegen Politiker

18. Mai 2024 um 03:49
Ein 74 Jahre alter Mann hatte Berlins Politikerin Franziska Giffey angegriffen und verletzt. Sie stellt eine Verrohung im Umgang fest, „nach dem Motto: Politiker sind keine normalen Menschen“. Und sagt, was sie von härteren Strafen hält.

Ukraine hat nur ein Viertel der benötigten Luftabwehrsysteme

18. Mai 2024 um 03:31
Um sich gegen Russlands Angriffe zu verteidigen, braucht die Ukraine dringend mehr Waffen und Material. Präsident Selenskyj spricht über die mangelnde Luftabwehr – und schätzt die „erste Welle“ der russischen Offensive bei Charkiw ein.

Bystron soll im Wahlkampf nicht auftreten, fordern die AfD-Chefs

18. Mai 2024 um 02:00
Der umstrittene AfD-Abgeordnete Petr Bystron ist mit der Spitzenkandidat für die Europawahl. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn. Die AfD-Chefs Weidel und Chrupalla fordern ihn nun auf, keine weiteren Auftritte im Wahlkampf zu absolvieren.

In Hessen haben 76,4 Prozent der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund

19. Mai 2024 um 09:15
Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hat bundesweit eine Mehrheit der Bürgergeld-Empfänger Migrationshintergrund. Die meisten von ihnen haben keinen deutschen Pass. Drei Länder stechen in der Statistik hervor.

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