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Heute — 28. Mai 2024Politik - WELT

Nordkoreas Rakete mit Spionagesatellit explodiert nach Start

28. Mai 2024 um 02:21
Erneut hat Nordkorea versucht, einen Militärsatelliten in den Weltraum zu schießen. Das Ziel: Feinde besser überwachen zu können. Doch Minuten nach dem Start kam es zu einer Explosion, wie das Land nun selbst zugibt.

Gestern — 27. Mai 2024Politik - WELT

„Russland kann morgen hier sein“ – Macrons Europa-Rede vor der Dresdner Frauenkirche

27. Mai 2024 um 23:04
Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland wurde Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Sachsen empfangen. Vor der Dresdner Frauenkirche plädierte er für eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie. Sehen Sie hier Macrons Rede, die er in Teilen auf Deutsch hielt, in voller Länge.

Warum Deutschland bei der Lebenserwartung zurückfällt

27. Mai 2024 um 21:21
Die Ampel-Regierung will globale Gesundheitsbenachteiligungen beseitigen – und scheitert schon im eigenen Land. Denn Deutschland fällt im Vergleich der westeuropäischen Staaten zurück, die Bürger leben im Schnitt 1,7 Jahre kürzer. Und auch in der Bundesrepublik selbst verschärfen sich die Unterschiede.

Deutsches Urteil soll Terror-Listung ermöglichen

27. Mai 2024 um 21:15
Mehrere EU-Staaten, darunter auch Deutschland, wollen die iranischen Revolutionsgarden auf Grundlage eines Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Terrororganisation einstufen lassen. Eine entsprechende Einstufung wird von Israel bereits seit langem gefordert.

„Die Staatskrise, die daraus inszeniert wird, geht über jedes Maß hinaus“

27. Mai 2024 um 20:44
Ein Video, in dem eine Gruppe junger Menschen auf Sylt-Besuch „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ grölen, sorgte bundesweit für Empörung. Auch Bundeskanzler Scholz meldete sich zu Wort. Das mediale Echo kommentiert WELT-Kolumnist Henryk M. Broder mit einem bekannten Tucholsky-Zitat.

Ägyptischer Soldat bei Schusswechsel mit IDF nahe Gaza-Grenze getötet

27. Mai 2024 um 20:37
An Israels Grenze zu Ägypten hat es nahe dem Gaza-Streifen einen Schusswechsel mit der IDF gegeben. Dabei wurde ein ägyptischer Soldat getötet, wie ein Sprecher von Ägyptens Militär mitteilte. Nachrichtenportale aus Israel und Ägypten weisen sich gegenseitig die Schuld zu.

Netanjahu spricht nach Luftangriff auf Zivilisten von „tragischem Fehler“

27. Mai 2024 um 20:33
Bei einem israelischen Angriff in Rafah waren am Sonntag mehr als 40 Menschen getötet worden. Ministerpräsident Netanjahu räumt nun im Parlament einen „tragischen Fehler“ ein. Am Dienstag soll der UN-Sicherheitsrat in der Sache tagen.

„Besonders viele Asylbewerber aus der Türkei, obwohl es ein sicheres Herkunftsland ist“

27. Mai 2024 um 20:06
Auswertungen der „Neuen Zürcher Zeitung“ zeigen, dass Menschen aus der Türkei und dem Irak besonders viele ausreisepflichtige Asylbewerber in Deutschland stellen. „Es gab 2023 einen regelrechten Asylansturm“, sagt NZZ-Redakteurin Beatrice Achterberg bei WELT TV: „Das sind wirtschaftliche Gründe.“

Macron beginnt seine Rede in Dresden auf Deutsch

27. Mai 2024 um 19:32
Am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland ruft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Verteidigung Europas. Seine Rede vor der Dresdner Frauenkirche begann er auf Deutsch. WELT-Reporterin Luisa Stangl ordnet Macrons Worte ein.

Wie Scholz mit seinem „Friedenswahlkampf“ Deutschland isoliert

27. Mai 2024 um 19:24
Kanzler Scholz beharrt darauf, dass mit deutschen Waffen keine Ziele in Russland attackiert werden dürfen. Doch weil die Ukraine immer stärker unter Druck gerät, hat in anderen Unterstützerstaaten ein Umdenken eingesetzt. Und in Brüssel wächst die Verwunderung über den deutschen „Friedenswahlkampf“.

Urteil aus Düsseldorf als Grundlage für Terrorlistung der Revolutionsgarden

27. Mai 2024 um 19:16
Israel fordert schon seit Langem, die iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen. Mehrere EU-Staaten starten jetzt einen Vorstoß – und berufen sich dabei auf ein Gerichtsurteil aus Deutschland.

Macron beginnt seine Rede in Dresden auf Deutsch

27. Mai 2024 um 19:03
„Heute als erster französischer Präsident seit der Wiedervereinigung hier in Dresden vor Ihnen zu sprechen, ehrt mich ganz besonders. Es berührt mich sehr“, sagte Emmanuel Macron – auf Deutsch. Später sprach er auf Französisch weiter und sagte: „Der Rechtsextremismus ist eine Realität, wir müssen aufwachen“

Überraschende Sieger, die spannendsten Zweikämpfe – und ein bemerkenswerter Trend

27. Mai 2024 um 17:47
Nach den Thüringer Kommunalwahlen steht fest: Für die CDU wird es schwieriger, Kooperationen mit der erstarkten Höcke-AfD zu vermeiden. Doch insgesamt zeichnet sich eine beachtliche Entwicklung ab, die auch vor der Rechtsaußenpartei nicht Halt macht. In einer Stadt kommt es zum Duell FDP gegen Grüne.

„Schmerzhaft, aber wahr: Die Grenzen müssen geschlossen werden“

27. Mai 2024 um 16:30
Die Bundesregierung fördert die freiwillige Ausreise mit finanziellen Anreizen. Wie interne Dokumente zeigen, wird das ausgenutzt: Migranten reisen gezielt ein, um gleich die Rückkehrprämie zu beantragen. „Das ist Wahlkampfmunition für die AfD“, sagt Kolumnist Gunnar Schupelius bei WELT TV.

„Wir sind nicht mehr in einer reinen Friedensphase“

27. Mai 2024 um 16:25
Hans-Walter Borries ist Vizechef des Bundesverbands für den Schutz Kritischer Infrastrukturen und Oberst der Reserve. Im Interview mit WELT schlägt Borries Alarm. Die Bundesrepublik Deutschland hält er nur für bedingt abwehrbereit.

„Abscheuliches Video“ aus Israel sorgt für Empörung

27. Mai 2024 um 16:15
Spanien, Irland und Norwegen wollen am Dienstag den palästinensischen Staat offiziell anerkennen. Israels Außenminister Katz veröffentlicht ein provokantes Video mit der Bildunterschrift „Die Hamas dankt Ihnen für Ihren Einsatz“. Der Clip brüskiert die spanische Regierung.

Russland will Taliban von Terrorliste streichen

27. Mai 2024 um 16:00
Das russische Außen- sowie das Justizministerium planen, die Taliban nicht länger als Terrororganisation einzustufen. Der Vorschlag liegt Kremlchef Wladimir Putin vor. Damit rücken die Islamisten einer Anerkennung als offizielle afghanische Regierung „deutlich näher“.

„Es zeigt, dass es in Thüringen dieses Jahr heißt: CDU oder AfD“

27. Mai 2024 um 15:52
Mario Voigt, der CDU-Landesvorsitzende in Thüringen, sieht das Ergebnis der Kommunalwahlen in Thüringen als Erfolg. Die CDU konnte sich als stärkste kommunale Partei behaupten, während die Ampel-Parteien verloren haben, sagt Voigt im Interview mit WELT TV.

„Es ist schwer, Kompromisse zu finden“

27. Mai 2024 um 15:50
Zwischen Frankreich und Deutschland gab es in letzter Zeit einige Differenzen. WELT-Reporterin Luisa Stangl und die französische Journalistin Cécile Calla ordnen den Staatsbesuch des französischen Präsidenten Macron in Deutschland ein.

Ägyptischer Soldat bei Schusswechsel mit Israels Truppen getötet

27. Mai 2024 um 16:54
Die Hintergründe sind noch unklar: Am Montag gab es einen Schusswechsel an der israelischen Grenze zu Ägypten, bei dem ein ägyptischer Soldat getötet wurde. Er ist das erste öffentlich bekannte Todesopfer in den Reihen des ägyptischen Militärs seit Beginn des Gaza-Kriegs.

Thüringer Kommunalwahl ist „für uns nicht die Testwahl für die Landtagswahl gewesen“

27. Mai 2024 um 15:48
Bei den Thüringer Kommunalwahlen hat die Linkspartei Verluste erlitten. Das aus einer Abspaltung von der Linkspartei hervorgegangene BSW hingegen hat aus dem Stand in mehreren Kreisen teils zweistellige Ergebnisse erzielt. Darüber spricht die Linke-Co-Vorsitzende Janine Wissler bei WELT TV.

„Egal gegen wen“ – Faeser bekräftigt „null Toleranz“ bei Gewalt gegen Mandatsträger

27. Mai 2024 um 15:22
Angesichts der jüngsten Angriffe auf Kommunalpolitiker und Wahlhelfer verurteilte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Versuche der „Einschüchterung“, „Aggression“, sowie „brutale Gewalttaten“ gegen Mandatsträger. Vertreter „aller politischen Parteien“ werden bedroht, so Faeser.

In russische Hoheitsgewässer eindringen, mit Putin reden, den deutschen Staat stürzen

27. Mai 2024 um 14:55
Er mache sich zwar nicht die Bewertung seiner Reichsbürger-Gruppe durch das Oberlandesgericht zu eigen, die Tatvorwürfe aber seien korrekt: Einem 66-Jährigen wird unter anderem vorgeworfen, ein hochverräterisches Unternehmen vorbereitet zu haben. Die Details des Plans muten absurd an.

Polen will Verteidigungsfähigkeit mit „Schutzschild-Ost“ ausbauen

27. Mai 2024 um 14:39
Polen will seine Ostgrenze gegen potenzielle russische Angriffe mit einem neuen Schutzschild ausstatten. Es werden vermehrt Befestigungen, Barrieren und hochmoderne Luftraumüberwachungssysteme installiert.

Ifo-Chef nennt Uneinigkeit in Sicherheitspolitik „eine Form von Politikversagen“

27. Mai 2024 um 14:33
Ifo-Chef Clemens Fuest hat anlässlich des Staatsbesuchs von Emmanuel Macron die Zerstrittenheit Frankreichs und Deutschlands bei der Verteidigungspolitik als „gewaltiges Problem“ und „eine Form von Politikversagen“ kritisiert. Das gelte nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschaftlich.

„Universitäten geflutet von Leuten, die da nichts verloren haben“

27. Mai 2024 um 13:48
Vier Jahrzehnte war Volker Müller als Lehrer tätig, darunter als Schulleiter. Er zieht eine pessimistische Bilanz und kritisiert die Richtung, die das deutsche Schulsystem seit Langem eingeschlagen hat. Besonders die Folgen einer Entwicklung seien „fatal“. Er hat einen Vorschlag für eine Systemkorrektur.

Der Streit mit Spanien offenbart die Risiken des Systems Milei

27. Mai 2024 um 12:27
Zwischen Spanien und Argentinien ist eine diplomatische Krise ausgebrochen, die der libertäre Präsident Milei für seine Zwecke nutzt. Dass selbst politische Gegner ihm den Rücken stärken, zeigt, wie sehr man in Lateinamerika Bevormundung aus Europa verabscheut. Doch die Strategie ist riskant.

„Immer mehr erkennen: Das ist keine bürgerliche Kraft, das ist keine konservative Kraft“

27. Mai 2024 um 11:50
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen schneidet die AfD deutlich schlechter ab, als erwartet. Kein Sieg im ersten Anlauf bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen. „Immer mehr erkennen, (...) das ist eine rechtsradikale Kraft“, sagt CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach bei WELT TV.

Die neue Härte gegenüber Migranten im Kirchenasyl

27. Mai 2024 um 11:25
Eine russische Familie fand Zuflucht in einer christlichen Gemeinde in Niedersachsen. Weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde, ließ die Landesregierung die Menschen abschieben. Für die Kirche ein Tabubruch, früher galt: Wer es ins Kirchenasyl schafft, bleibt. Der Fall steht für eine neue Linie der Behörden.

Thüringer Neonazi schafft es in die Stichwahl um Landratsposten

27. Mai 2024 um 11:23
Der Thüringer Rechtsextremist Tommy Frenck erlangte mit großen Rechtsrockkonzerten bundesweite Bekanntheit. Nun kandidierte er als Landrat - und schafft es in die Stichwahl.

„Diese ideologisch fehlentwickelten Eliten könnten dann Schlüsselpositionen übernehmen“

27. Mai 2024 um 11:22
Die radikalen Studenten in den USA sind eine Minderheit. Aber sie sind an den Unis stark, aus denen die zukünftigen Eliten hervorgehen, warnt der Autor und Politikwissenschaftler Yascha Mounk. Ihre Identitätspolitik finde sich bereits in den wichtigsten Institutionen des Landes wieder.

Polen plant milliardenschwere Befestigung seiner Grenzen

27. Mai 2024 um 11:10
Russland ist für seine tödlichen Angriffe auf Charkiw verurteilt worden. Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert „angemessene Konsequenzen“ und will die Erlaubnis für Präventivschläge gegen Russland. Polen sichert derweil für 2,3 Milliarden Euro seine Ostgrenze ab.

„Wenn ich tot bin, dann bin ich tot“, sagt der weiße Bürgermeister der Schwarzen-Gemeinde

27. Mai 2024 um 11:02
In Südafrika grassiert vor den Wahlen Korruption und Misswirtschaft. Als Regierungschef für eine Provinz tritt ein weißer und offen homosexuell lebender Kandidat an. Der Bürgermeister einer mehrheitlich von Schwarzen bewohnten Stadt gilt als politischer Exot – sein Engagement als lebensgefährlich.

„Von Frankreich können wir lernen, mehr im Ungewissen zu lassen“

27. Mai 2024 um 11:00
Das Verhältnis von Deutschland und Frankreich hat in letzter Zeit gelitten, unter anderem wegen Differenzen bei der Unterstützung der Ukraine. Armin Laschet vom Auswärtigen Ausschuss wirbt für eine enge Abstimmung zwischen Berlin und Paris.

„Der Weg heraus ist, dass die Hamas endlich kapituliert“

27. Mai 2024 um 10:46
Bei einem israelischen Luftangriff auf die Stadt Rafah wurden nach palästinensischen Angaben mindestens 35 Menschen getötet. „Israel wird weiter daran arbeiten, auch in Rafah die Hamas-Strukturen zu zerstören“, sagt Volker Beck, der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei WELT TV.

Bei der Wahl-Premiere holt die Wagenknecht-Partei gleich ihren ersten Sieg

27. Mai 2024 um 10:46
Erstmals sind Kandidaten vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei Kommunalwahlen angetreten. Mit Erfolg – in einer Kleinstadt im Norden Thüringens konnte sich BSW-Kandidat Robert Henning durchsetzen. Das BSW kam landesweit auf teils zweistellige Ergebnisse.

Dreieinhalb Jahre Haft für Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage

27. Mai 2024 um 10:45
Weil er russischen Stellen aus eigenem Antrieb Informationen übermittelt und eine Zusammenarbeit angeboten habe, hat ein Düsseldorfer Gericht einen früheren Bundeswehroffizier verurteilt. Der 54-Jährige habe sich „fast penetrant angedient“, hieß es.

„Robert Habeck gießt hier Öl ins Feuer“

27. Mai 2024 um 10:45
CSU-Generalsekretär Martin Huber erwartet von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht und Selbstverteidigungsrecht Israels. Man dürfe nicht vergessen, was der Auslöser für diesen Konflikt war, so Huber bei WELT TV.

„Der Moment, um sich zu vereinen“ – Le Pen schlägt Meloni Zusammenarbeit vor

27. Mai 2024 um 10:44
Wenn der Plan Erfolg habe, könne man „die zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament werden“: Mit dieser Aussicht hat die französische Politikerin Marine Le Pen eine Zusammenarbeit mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ins Gespräch gebracht.

„Macron kann kommunikativ in einer anderen Liga spielen als Steinmeier“

27. Mai 2024 um 10:41
Der französische Präsident Emmanuel Macron ist für einen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland. Mit Spannung wird seine europapolitische Rede erwartet. Den Besuch analysiert Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent bei WELT.

„Das Resultat einiger Dinge, die im Vorfeld gelaufen sind“

27. Mai 2024 um 09:36
Die AfD hat bei den Kommunalwahlen in Thüringen schlechter abgeschnitten als erwartet. Politikwissenschaftlerin Prof. Andrea Römmele sieht bei WELT TV die Partei in einer Führungskrise.

Fast jeder Vierte wählte diesen Neonazi in die Stichwahl

27. Mai 2024 um 08:51
Bundesweit wurde Tommy Frenck bekannt, weil er eine Reihe großer Neonazi-Konzerte organisiert hatte. Nun kandidierte er für den Posten des Landrats im thüringischen Landkreis Hildburghausen – und schaffte es sogar in die Stichwahl. Schon seine Kandidatur sorgte für Irritationen.

„Deutschland sollte seine ablehnende Haltung überdenken“

27. Mai 2024 um 08:49
Nach dem russischen Bombenangriff auf die grenznahe Großstadt Charkiw fordert der ukrainische Präsident Selenskyj das Recht auf einen Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet. „Deutschland sollte seine ablehnende Haltung überdenken“, so Politikwissenschaftler Prof. Carlo Masala bei WELT TV.

„Einschränkung, dass die Ukraine, die Waffensysteme nur auf eigenem Staatsgebiet einsetzt, ist etwas Quatsch“

27. Mai 2024 um 08:38
Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert, westliche Waffen auch auf russischem Territorium einsetzen zu können. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber sieht darin die einzige Möglichkeit, Gleitbomben rechtzeitig zu stoppen: „Das sind dann ukrainische Waffen. Wenn sie Waffen abgeben, sind es nicht mehr ihre“

Macron auf Staatsbesuch – „Die deutsch-französische Freundschaft ist existenziell für Europa“

27. Mai 2024 um 08:08
Er ist der erste französische Staatspräsident, der den Osten Deutschlands besucht. Dresden wird die zweite Station von Emmanuel Macron bei seinem Staatsbesuch. Mit Spannung wird eine Rede erwartet.

Hälfte der Deutschen ist gegen Anerkennung Palästinas als eigenen Staat

27. Mai 2024 um 08:02
Bei der Frage, ob Palästina zum jetzigen Zeitpunkt ein eigener Staat werden soll, sind mehr Deutsche dagegen als dafür. Derweil steigt die Zahl der Israelis, die einen Antrag auf die sogenannte Wiedergutmachungseinbürgerung als deutsche Staatsbürger stellen.

„Das ist auch für die Stadt Charkiw eine ganz neue Brutalität“

27. Mai 2024 um 07:56
In Charkiw werden nach einem Angriff auf einen Baumarkt mit zahlreichen Toten immer noch Menschen vermisst. Präsident Selenskyj fordert, russisches Territorium mit westlichen Waffen angreifen zu dürfen. Über den aktuellen Stand in der Debatte berichtet WELT-Reporter Paul Ronzheimer.

„Hatten jedes Recht, diesen Ort anzugreifen, wo sich die Hamas-Terroristen aufgehalten haben“

27. Mai 2024 um 07:00
Im Gaza-Streifen sollen bei einem israelischen Luftangriff auch Zivilisten getötet worden sein. Der Angriff galt zwei hochrangigen Hamas-Terroristen und geschah so präzise wie möglich, so der ehemalige Sprecher der israelischen Armee Ayre Shalicar.

AfD schneidet schlechter ab als gedacht – „Es ist ein unerwartetes Ergebnis“

27. Mai 2024 um 07:33
Es ist ein Dämpfer für die AfD: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen schnitt die AfD schlechter ab als erwartet: „Ein Erfolg für die CDU, auch wenn die AfD dicht auf den Fersen ist“, so WELT-Reporterin Dorothea Schupelius.

Schreie und Buhrufe bei Baerbock-Veranstaltung in Berlin

27. Mai 2024 um 07:07
Der Nahost-Krieg sorgt seit Monaten für Proteste und Diskussionen. Nun störten in Berlin bei einer Veranstaltung mehrere Teilnehmer eine Debatte mit Außenministerin Annalena Baerbock mit lauten Rufen und Bannern.

Offenbar Dutzende Tote bei Luftangriff in Rafah

27. Mai 2024 um 06:53
Im Gaza-Streifen sind nach Angaben des Palästinensischen Roten Halbmonds bei einem israelischen Luftangriff Zelte geflüchteter Zivilisten getroffen worden. Neben den Toten seien zahlreiche Menschen verschüttet.

Lauterbach sieht „explosionsartigen“ Anstieg bei Pflegebedürftigen

27. Mai 2024 um 06:45
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich über den Anstieg der Zahl an Pflegebedürftigen alarmiert gezeigt. Die Zahl der Pflegebedürftigen sei in den vergangenen Jahren „geradezu explosionsartig“ gestiegen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

AfD schneidet bei Kommunalwahl schlechter ab als gedacht

27. Mai 2024 um 06:37
Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke hat bei der Kommunalwahl in Thüringen keinen Sieg im ersten Anlauf geschafft. Die Kommunalwahl galt auch als Stimmungstest für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September.

Nancy Faeser lehnt Sparvorgaben ab und verweist auf „Sicherheit in diesen Zeiten“

27. Mai 2024 um 06:06
Neue Runde im Haushalts-Streit: Bundesinnenministerin Faeser hält an den Mehrausgaben ihres Ressorts für 2025 fest. Sie argumentiert mit Grenzkontrollen und Cyberattacken. Politiker der FDP haben eine klare Meinung dazu.

Trainingslager des DFB – Nagelsmanns Plan für die EM-Vorbereitung

27. Mai 2024 um 05:59
Die Vorbereitung des DFB zur Heim-EM geht los. Bundestrainer Julian Nagelsmann und Sportdirektor Rudi Völler geben eine gemeinsame Pressekonferenz. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

„Demonstratives Desinteresse“– steckt die deutsch-französische Freundschaft in der Krise?

27. Mai 2024 um 05:00
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist auf Staatsbesuch in Deutschland. Es geht neben dem europäischen Zusammenhalt auch darum, die deutsch-französische Freundschaft zu zelebrieren. Wie es um diese bestellt ist? Frankreich Korrespondentin Martina Meister berichtet.

Lauterbach spricht von „explosionsartigem“ Anstieg bei Pflegebedürftigen

27. Mai 2024 um 04:55
Gerechnet hat man mit einem Anstieg von rund 50.000 Personen, am Ende wurden es 360.000 – Gesundheitsminister Karl Lauterbach zeigt sich alarmiert wegen eines „explosionsartigen“ Anstiegs von Pflegebedürftigen im vergangenen Jahr.

Erfolge für die AfD bei Kommunalwahlen, aber vorerst keine Siege

27. Mai 2024 um 03:43
Ein deutlicher Sieg für die AfD ist bei den Kommunalwahlen in Thüringen ausgeblieben. Etliche Kandidaten gehen in die kommenden Stichwahlen um Landratsposten und Oberbürgermeister-Stellen. In den Städten gewinnt vor allem die CDU.

Dutzende Tote bei Luftangriff auf Flüchtlingslager in Rafah

27. Mai 2024 um 00:20
Das israelische Militär hat in Rafah ein Gelände bombardiert. Anschließend brach ein Feuer aus. Dort sollen sich auch geflüchtete Zivilisten aufgehalten haben – zahlreiche Menschen seien verschüttet.

Ältere BeiträgePolitik - WELT

Macron betont Ukraine-Hilfe – „Frieden ist nicht Kapitulation“

26. Mai 2024 um 19:40
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat bei seinem Staatsbesuch in Deutschland weitere Unterstützung der Ukraine gefordert. Man werde dem Land „bis zum Ende“ helfen, Widerstand zu leisten. Mit Blick auf die Europawahl warnte er vor rechten Parteien.

Die „Nazijäger“, die Frieden mit Frankreichs Rechtspopulisten schlossen

26. Mai 2024 um 19:01
Serge und Beate Klarsfeld kämpften ihr Leben lang gegen Rechtsextremismus. Sie begleiten Emmanuel Macron auf seiner Deutschlandreise, wo sie für ihr Engagement geehrt werden. Doch zuletzt lösten sie auch Verwunderung aus: In dem sie die Normalisierung des Rassemblement National besiegelten.

„Habeck hätte besser geschwiegen“

26. Mai 2024 um 16:59
Erstmals hat mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ein Mitglied der Bundesregierung Israel vorgeworfen, im Krieg gegen die Hamas das Völkerrecht zu brechen. Die Union findet die Äußerungen „völlig unverständlich und inakzeptabel“. Aus der Ampel im Bundestag ist zu Habecks Äußerung nur Schweigen zu vernehmen.

„Mit Kettensägen gegen Grüne?“ – CDU-Post erregt Gemüter

26. Mai 2024 um 16:50
Der Post war nur wenige Minuten im Netz und laut CDU lustig gemeint – ging aber voll nach hinten los. Ein Beitrag von drei Heidelberger CDU-Politikern erregte die Gemüter in den sozialen Netzwerken.

„Experten haben jeden Tag eine neue Idee, was die Palästinenser wollen“

26. Mai 2024 um 16:49
Israels ehemaliger Premier zeichnet ein düsteres Zukunftsszenario, sollte der Gaza-Krieg noch lange andauern. Im Interview prognostiziert Ehud Olmert, unter welchen Umständen sein Nachfolger zu Fall gebracht werden könnte – und welche Bedingung eintreten muss, damit die Hamas die Geiseln freilässt.

„Hier wird nicht gedroht“ – Schreie und Buhrufe bei Baerbock-Veranstaltung

26. Mai 2024 um 16:20
Mehrere Teilnehmer störten eine Veranstaltung mit Außenministerin Baerbock beim Demokratiefest. Sie forderten sie unter anderem auf, die Waffenlieferungen an Israel sofort zu stoppen. Es kam zu einem Handgemenge und körperlichen Auseinandersetzungen.

„Wer so offen unsere Demokratie verhöhnt, sollte kein Amt bekleiden dürfen“

27. Mai 2024 um 11:48
Die Höcke-AfD hat bei den Kommunalwahlen in Thüringen deutlich dazugewonnen. Im Kreis Hildburghausen, wo die Partei nicht antrat, steht ein Neonazi in der Stichwahl zum Landrat. Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ist entsetzt. Mehr im Liveticker.

„Manifestation des russischen Wahnsinns“ – In der Hölle von Charkiw

Mit schweren Bomben hat Moskau ein Einkaufszentrum in der ukrainischen Großstadt Charkiw angegriffen, mindestens 16 Menschen wurden getötet. Und der Angriff sollte nicht der einzige bleiben. Unsere Reporter zeigen vor Ort, was die russische Armee anrichtet – und was für Kiew auf dem Spiel steht.

Selenskyj dringt auf Teilnahme von Xi und Biden an Friedenskonferenz

26. Mai 2024 um 14:14
D‘er ukrainische Präsident fordert Amerika und China auf, am Friedensgipfel in der Schweiz teilzunehmen. Selenskyj warnte außerdem vor einer Verstärkung der russischen Angriffe im ukrainischen Grenzgebiet.

Hamas feuert erstmals seit vier Monaten Raketen auf Großraum Tel Aviv

26. Mai 2024 um 13:37
Zum ersten Mal seit Monaten hat es in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv am Sonntag Raketenalarm gegeben. Die militant-islamistische Hamas erklärte, sie habe vom Gazastreifen aus Raketen abgefeuert. Zwei Frauen wurden verletzt.

„Mehr Kalifat wagen“ – Staatsschutz ermittelt zu gefälschten CDU-Wahlplakaten

26. Mai 2024 um 13:10
Die CDU Sachsen hat der Polizei Wahlplakate gemeldet, die den ihren optisch nachempfunden sind. Darauf stehen Slogans wie „Leipzig. Unsicher. Machen.“ Die Partei sprach von „Fake News“ und will klagen, auch der Staatsschutz ermittelt.

„Was spricht denn dagegen, beispielsweise Pioniere zur Entminung einzusetzen?“

26. Mai 2024 um 12:41
Angesichts der russischen Offensive in der Ukraine plädiert der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter dafür, dass westliche Staaten die Luftabwehr über der Westukraine übernehmen. Im Interview mit WELT TV, sagt er darüber hinaus, einige Staaten könnten Pioniere zur Minenräumung entsenden.

„Das fällt Macron deutlich einfacher als Scholz, schlicht weil er Atomwaffen hat“

26. Mai 2024 um 12:29
Im Zeichen von Dissonanzen zwischen Berlin und Paris beginnt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron nun einen knapp dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland. Caroline Turzer, Leiterin WELT-Außenpolitik, erklärt das schwierige Verhältnis der Staatsmänner Macron und Scholz.

Gestorben an dem Ort, wo er seinen späten Sieg über Hitler feierte

26. Mai 2024 um 12:29
Schriftsteller Ivan Ivanji überlebte die NS-Konzentrationslager Auschwitz und Buchenwald. Kürzlich starb er während eines Besuchs in Weimar. Sein Tod wirft eine bohrende Frage für die Erinnerungskultur auf: Wie kann das Gedenken an die Opfer der Nazi-Gräueltaten ohne die Menschen gelingen, die überlebten?

Brand in Baumarkt in Charkiw nach russischem Luftangriff

26. Mai 2024 um 12:02
Mit schweren Bomben hat Russland einen Großbrand in einem Baumarkt in Charkiw ausgelöst. Erst nach 16 Stunden konnte das Feuer gelöscht werden. WELT-Redakteur Alfred Hackensberger und Kameramann Ricardo Garcia Vilanova waren im Baumarkt, unmittelbar nachdem die Russen ihn bombardiert hatten.

Der Westen sieht seinem Abstieg tatenlos zu

26. Mai 2024 um 12:01
Die Erfolgsjahre des liberalen und demokratischen „Westens“ sind wohl vorbei. Er wehrt sich kaum gegen seine Feinde, denn er glaubt nicht mehr an sich selbst. Das fängt schon an, dass Kindern kaum noch Ehrgeiz oder Leistungswille vermittelt werden.

„Offenbar steckt man das ganze Geld lieber in die Ukraine“

26. Mai 2024 um 11:48
Katastrophenschutz-Experte Broemme wirft der Regierung vor, den Zivilschutz zu vernachlässigen. Mit Blick auf einen möglichen russischen Angriff auf Nato-Gebiet stellt er Versäumnisse der Minister Faeser und Lauterbach fest. Auch kritisiert er Eltern scharf, die Zivilschutzübungen an Schulen ablehnen.

Konservative wollen nationalen Pflichtdienst für 18-Jährige

26. Mai 2024 um 11:35
Entweder ein Jahr bezahlter Militärdienst oder unbezahlte Wochenendeinsätze: In Großbritannien will die konservative Regierung im Falle eines Wahlsieges junge Erwachsene entscheiden lassen. Zu viele würde „in einer Blase innerhalb ihrer Gemeinschaft“ leben.

Polizei beendet Feier in Rheinland-Pfalz

26. Mai 2024 um 10:49
Die Polizei hat nach Hinweisen auf möglicherweise verbotene Musik eine Feier in dem rheinland-pfälzischen Moselort Kröv beendet. Es habe Hinweise darauf gegeben, dass bei der Feier verfassungsfeindliche Parolen gerufen worden seien, teilte die Polizei mit.

Rassistische Angriffe in Chemnitz – Gericht lehnt Prozess ab

26. Mai 2024 um 10:48
Ein Deutscher kam 2018 nach einem Streit mit Asylbewerbern gewaltsam zu Tode, danach kam es in Chemnitz zu Ausschreitungen. Neun Beschuldigte sollten sich dafür verantworten. Doch das Landgericht wird kein Hauptverfahren eröffnen – kein hinreichender Tatverdacht, heißt es.

„Selbstverständlich muss Israel sich an das Völkerrecht halten“

26. Mai 2024 um 10:39
Vizekanzler Robert Habeck hat Israels Vorgehen in Gaza als völkerrechtswidrig kritisiert. „Die Hungersnot, das Leid der palästinensischen Bevölkerung, die Angriffe im Gaza-Streifen sind – wie wir jetzt auch ja gerichtlich sehen – mit dem Völkerrecht nicht vereinbar“, sagte er in einem Bürgergespräch in Berlin

Buhrufe für Trump – Schlechtester Präsident? „Das sind Sie!“

26. Mai 2024 um 13:50
In der Libertären Partei hat der frühere US-Präsident nicht viele Fans. Auch mit Attacken gegen seinen Nachfolger konnte er bei nicht punkten. Bei einem anderen Thema aber gab es Beifall auf dem Parteitag: Donald Trump will Ross Ulbricht (Silk Road) begnadigen.

Kiesewetter schlägt „Koalition der Willigen“ für Luftabwehr über Westukraine vor

26. Mai 2024 um 09:52
Um ukrainische Streitkräfte zu entlasten, könnten westliche Staaten die Luftabwehr teilweise mit übernehmen, schlägt CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter vor. Dafür müsste die eigene Luftabwehr „in einem Korridor von 70 bis 100 Kilometern“ ausgedehnt werden.

Umfrage zur Europawahl – AfD unverändert bei 17 Prozent

26. Mai 2024 um 09:51
Die AfD steht nach dem Eklat um ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah öffentlich unter Druck. Doch rund zwei Wochen vor der Europawahl zeigt eine Umfrage weiterhin stabile Zustimmungswerte für die Partei. Stimmen verlieren andere Parteien.

Ex-Präsident Trump erntet bei Rede Buhrufe

26. Mai 2024 um 09:28
Bei einer Veranstaltung der Libertären Partei ist der ehemalige US-Präsident Donald Trump auf Gegenwind gestoßen. Der 77-Jährige wurde während seiner Rede bei der Libertarian Party National Convention in der Hauptstadt Washington mehrfach ausgebuht.

„Man sieht die komplette Verwüstung, die eine russische Gleitbombe angerichtet hat“

26. Mai 2024 um 08:48
Die Zahl der Opfer nach einem russischen Angriff auf einen gut besuchten Baumarkt in der ostukrainischen Großstadt Charkiw steigt weiter. Unser Kriegsreporter Paul Ronzheimer berichtet von den Aufräumarbeiten am Baumarkt.

Grünen-Politikerin Kollenrott bei Angriff leicht verletzt

26. Mai 2024 um 08:41
In der Göttinger Innenstadt ist die niedersächsische Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott (Grüne) attackiert und leicht verletzt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei schlug ein Mann der Politikerin am Mittag mehrfach gegen den Oberkörper.

Russland bombardiert viele Ziele in der Ukraine

26. Mai 2024 um 07:52
Russland bombardierte die Ukraine nach Kiewer Militärangaben auch in der Nacht auf Sonntag mit Raketen, Marschflugkörpern und Kampfdrohnen aus der Luft. Dabei kamen auch Hyperschallraketen vom Typ Kinschal zum Einsatz.

„Wenn ich Liam am Abend sage: Morgen gehst du in die Kita! Dann ist das einfach eine Lüge“

26. Mai 2024 um 07:33
100.000 Erzieher fehlen in Kitas, sieben von zehn Einrichtungen reduzieren teilweise Öffnungszeiten. Experten fordern aber noch radikalere Schritte. Eltern wie Alex Liefermann alarmiert das: Schon jetzt müssen sie jeden Morgen aufs Neue jonglieren, um Kinderbetreuung und Arbeit vereinen zu können.

Kommunalwahl in Thüringen – AfD könnte in vielen Landkreisen stärkste Kraft werden

26. Mai 2024 um 07:17
Bei den Kommunalwahlen in Thüringen am Sonntag fällt in vielen Städten und Kreisen eine Vorentscheidung für die politische Zukunft in dem Bundesland. Sehen Sie diese und weitere Nachrichten bei WELT TV.

Die Inflation oder Migrationspolitik „sind keine kommunalen Themen“

26. Mai 2024 um 04:29
Der Städte- und Gemeindebund und Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow, äußerten Sorgen vor den Kommunalwahlen am Sonntag. Während der Städte- und Gemeindebund anmerkt, dass nicht internationale Politik im Fokus stünde, weist Ramelow auf die Vielzahl fehlender Kandidaten hin.

16 Tote und 43 Verletzte – Russische Lenkraketen treffen Baumarkt in Charkiw

26. Mai 2024 um 18:33
Rund 200 Menschen sollen sich im Gebäude aufgehalten haben, als es von Raketen getroffen wurde: Bei einem russischen Angriff auf einen Baumarkt in Charkiw gab es Tote und Verletzte. Selenskyj appellierte einmal mehr: „Gebt uns eine Luftabwehr, rettet Menschen.“

„Es ist nicht hinnehmbar“ – Ministerpräsident verurteilt Angriff auf Grünen-Politikerin

26. Mai 2024 um 02:29
Erneuter Angriff auf Politiker: In Göttingen ist eine Vertreterin der Grünen von einem Mann attackiert worden. Er soll ihr mehrfach gegen den Oberkörper geschlagen haben. Die Frau erlitt leichte Verletzungen. Niedersachsen SPD-Ministerpräsident Stephan Weil verurteilte den Angriff deutlich.

Die rechte Neuordnung

25. Mai 2024 um 19:36
Die Rechtsnationalisten hoffen auf Rekordergebnisse bei der Europawahl. Um ihre Politik in Brüssel durchsetzen zu können, brauchen sie starke Bündnisse. Mit dem Rauswurf der AfD sind die Rechtsaußen-Parteien einem ihrer großen Ziele so nah gekommen wie nie zuvor.

„Ziviler Ungehorsam bedeutet für uns, Männer weiterhin als Männer zu bezeichnen“

25. Mai 2024 um 18:23
Der Streit über das Selbstbestimmungsgesetz tobt nach der Verabschiedung weiter: Manche Feministinnen wollen bewusst gegen die Anerkennung gefühlter Geschlechtsidentität verstoßen und dafür notfalls Prozesse in Kauf nehmen. Transverbände zeigen sich ihrerseits klagebereit.

Humboldt-Uni verbietet Mitarbeitern Fotoaufnahmen von Anti-Israel-Parolen

Mitarbeiter der Berliner Humboldt-Universität dürfen keine Bildaufnahmen von Anti-Israel-Hassparolen anfertigen, die Besetzer dort an Gebäudewände geschmiert hatten. Gleichzeitig berichten Uni-Mitarbeiter erstmals von „fluchtartigen“ Szenen zum Besetzungsbeginn.

Fußball-Manager Ruhnert wird Mitglied beim Bündnis Sahra Wagenknecht

25. Mai 2024 um 15:39
Der ehemalige SPD- und Linke-Politiker Oliver Ruhnert ist dem Bündnis Sahra Wagenknecht beigetreten. Ruhnert ist Chefscout beim Fußball-Bundesligisten Union Berlin. „Er weiß, wie man in die Bundesliga aufsteigt“, davon könne man auch beim BSW profitieren, sagt Sahra Wagenknecht.

Berliner SPD hat neue Doppelspitze gewählt – mit durchwachsenem Ergebnis

25. Mai 2024 um 15:37
Die Berliner SPD hat eine neue Doppelspitze gekürt: Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini lösen Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh ab. Ihr Ziel ist es, die Partei bis 2026 wieder zur stärksten in der Hauptstadt zu machen.

Mehr als 10.000 Menschen überqueren Ärmelkanal in diesem Jahr

25. Mai 2024 um 15:35
Das Jahr 2024 ist dabei, Rekordjahr im Hinblick auf die gefährlichen Überfahrten im Ärmelkanal zu werden. Im Vorjahreszeitraum überquerten knapp 7300 die Meeresenge, im bisherigen Rekordjahr 2022 waren es im selben Zeitraum 9300 Menschen.

Verbrenner-Verbot – CDU bricht Online-Abstimmung wegen „Manipulation“ ab

25. Mai 2024 um 15:01
Die CDU will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. Helfen sollte dabei eine Online-Umfrage – die aber ganz anders ablief als geplant: 85 Prozent der Teilnehmer votierten gegen die Parteilinie.

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