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☐ ☆ ✇ 1984 – Das Magazin

10 aktuelle Tweets, die Du gelesen haben solltest

Von: Redaktion

Der mächtigste Anführer der Trans-Ideologie in Deutschland ist der grüne Staatssekretär Sven Lehmann, der Queerdenker.
Er will abschaffen, was Millionen Deutsche als normale Familie, als Fundament ihres Lebens empfinden. Wer ihm widerspricht, den erklärt er zum „Menschenfeind“. pic.twitter.com/iqPLOb28Nw

— Julian Reichelt (@jreichelt) June 10, 2022

"Die Reaktionen auf einen provokanten, aber legitimen Meinungsbeitrag in der WELT erinnern mich, samt der Selbstbezichtigungen und Distanzierungen vonseiten des Verlags, an Schauprozesse samt Unterwerfungsritualen – während das Publikum fassungslos staunt"https://t.co/M5QnGI5IHy

— Anna Schneider (@a_nnaschneider) June 11, 2022

Die Intersektionalität von MeToo, Black Lives Matter und Islamisten ist stärker als die Aufklärung: Da muss leider auch Voltaire weichen. https://t.co/GEdUvYxgWn

— Jan Fleischhauer (@janfleischhauer) June 9, 2022

Sicher ein Versehen, dass @c_drosten vergessen hat zu erwähnen, dass etwa #Schweden & #Dänemarkt trotz deutlich liberaler #Corona-Strategien weniger Übersterblichkeit als Deutschland haben. Passiert selbst den Besten. https://t.co/yhfV18NZ9E

— Julius Böhm (@julius__boehm) June 10, 2022

Der SPD reicht es. Wenn die Menschen sich weiter darüber beschweren, dass der Sprit immer noch zu teuer ist, dann gibts eben #Tempolimit und Fahrverbote. Fertig! Bringt zwar nichts, aber Strafe muss sein. https://t.co/iCHTIqmi7g

— Paul Ziemiak (@PaulZiemiak) June 11, 2022

Gates betreibt eine globale Pandemie-Feuerwehr, die zudem Löschwasser verkauft. Die WHO ist für ihn eine Art NGO to hire, eine «UN-Agentur as a service». Die Reaktion der Weltöffentlichkeit auf diese Umstände: Tja, Zufälle gibt es eben auf der Welt. @who https://t.co/UGYiYrhCSN

— Milosz Matuschek (@m_matuschek) June 11, 2022

Ein Schritt zurück, dann wieder zwei Schritte vor zur Unfreiheit. Sie lassen nicht locker. Der Pharma-Reibach zu Lasten unserer Kinder geht weiter. Und ich ahne, wie mutig Michel dagegen opponieren wird, obwohl selbst Doppelboostern an den hohen Infektionenszahlen nichts ändert. https://t.co/MmcbCIBNuQ

— Markus Roscher 🇩🇪 (@lawyerberlin) June 10, 2022

Die "#Zinswende" bleibt eine Ankündigung. Für Sparer, Rentner und die Mittelschicht in #Deutschland ist die Leitzins-Erhöhung zu niedrig und kommt zu spät, um der rapiden Verarmung durch eine aus dem Ruder gelaufene #Inflation entgegenzutreten. #EZB https://t.co/ZsdrbVzKjp pic.twitter.com/OBU1FvyIv4

— Alice Weidel (@Alice_Weidel) June 9, 2022

Trotz #Tankrabatt, der uns über 3 Milliarden € kostet, nähern sich #Spritpreise wieder Rekordniveau. Mein Video der Woche über die Marktmacht & Extragewinne der #Mineralölkonzerne und wie #Lindner die Abzocke an der Tanksäule noch steuerlich fördert: https://t.co/RKKtjB825U

— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) June 10, 2022
☐ ☆ ✇ 1984 – Das Magazin

12 politische Beiträge zum Schmunzeln

Von: Redaktion

Lernen von den Bienen

Fahrradfahren verlernt man nicht – Es sei denn, man hat diese tückische Krankheit, bei der man so viel vergisst

Und weil’s so schön war, hier nochmal aus der Frontperspektive

Ach, und wo wir grad beim Führerprinzip sind

Ein’ hat er noch!

Immer lustig, wenn Nancys Sturmtruppen irgendwas zerlegen und sie ihre Schäfchen ganz „scharf“verurteilen muss

Die Zerstörung von Fahrzeugen der #Bundespolizei durch Brandstiftungen heute Nacht in München verurteile ich scharf. Der wahrscheinliche politische Hintergrund wird mit Blick auf den G7-Gipfel jetzt genau geprüft. Die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden. https://t.co/AO7glwNr54

— Nancy Faeser (@NancyFaeser) June 22, 2022

Kuschelrock heute so

„Scheiße ist das!“ Nö. Eigentlich ist das ziemlich witzig

Ingrid Kühnemann (SPD) hat eine Frage an die neue AfD-Bundessprecherin Dunja Hayali

Direkt aus dem linken Brain-Trust: „Hört sich dumm an“ – Ja, richtig

Teil II
ER HAT NICHT GEGENDERT! (Wer kennt sie nicht, diese … ähhh …., Arschlöcher/-innen!)

Du weißt nicht, wie du dies/das Wort gendern sollst? Versuch’s mal mit dem Gender-Generator!

Quellen: Feroz Khan, GutmenschenKeule, ArgoNerd, Die Framing GmbH, Twitter

☐ ☆ ✇ 1984 – Das Magazin

Holger Kreymeier, Irfan Peci und ein bauchfreies „Allahu Akbar!“-Luder

Von: Redaktion

Immer diese „Mode-Muslimas“

In Düsseldorf war gestern wieder gute Stimmung. Denkt dran: Der Bevölkerungsaustausch ist eine „rechtsextreme Verschwörungstheorie“.

Am besten gefällt mir das junge Mädchen im bauchfreien Oberteil, dass fanatisch die Hände in die Luft streckt und dabei „Allahu Akbar“ ruft. Ob sie weiß, dass sie in einem islamischen Land ohne Mahram (männlichen Vormund) gar nicht das Haus verlassen, geschweige denn sich in einer Gruppe von nicht-verwandten Männern aufhalten und so freizügig kleiden darf?

Ich nenne solche Frauen gerne „Mode-Muslimas“, denn sie haben nicht den geringsten Schimmer, welche Ideologie sie eigentlich vertreten. Für sie ist der Islam lediglich eine schicke Modeerscheinung. In einer islamischen Gesellschaft würden sie es keine zwei Tage aushalten und heulend zurück in den (noch) freien Westen flüchten.

Miriam Sofin | Telegram

Irfan Peci zu Gast bei Holger Kreymeier von Massengeschmack-TV

Dass Holger Irfan eingeladen hat, ist ja erst einmal eine gute Sache, die man dem Medienjournalisten von Massengeschmack-TV hoch anrechnen muss. Das Problem bei Gesprächen dieser Art ist nur leider meist –  eigentlich immer – dass Holger meint, er müsse Leuten wie uns gegenüber besonders kritisch sein.
Das geht schon mit dem Videotitel los: „Ex-Islamist IRFAN PECI: Von einem Extrem ins andere?“
Immerhin als Frage formuliert. Nur: Über welches „andere Extrem“ fabuliert Holger da? Das steht in der Videobeschreibung:

Irfan Peci war überzeugter Islamist, dann spionierte er die Szene für den Verfassungsschutz aus. Heute wird ihm vorgeworfen, er grenze sich zu wenig nach rechts ab. Ein Gast mit vielen Ecken und Kanten.

Wer wirft ihm das vor, Holger? Ich sag’s Dir: exakt die linksextremen Spinner, die Du mit Deiner Arbeit auf Deinem Kanal bekämpfst!

Zweites Problem: Das Video war zusammengeschnitten. Die ganze Fassung gibt es nur auf Holgers kostenpflichtigen Portal. Das war insofern ein Problem, als dass die Gewichtung nicht mehr stimmte. Die erste Hälfte drehte sich darum, was Irfan früher mal für ein böser Islamist war und in der zweiten Hälfte wurde über einen unredlichen Spiegel-Artikel gesprochen, in dem es darum ging, dass Irfan den Afrikaner Habte A., der im Juli 2019 am Frankfurter Hauptbahnhof, den achtjährigen Leo und dessen Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen hat, mit einem Schimpfwort belegte.

Was durchaus passieren kann, in der Wut, immerhin starb Leo und seine Mutter wird wohl nie wieder glücklich werden.

Dennoch lohnt sich das Video, da Irfan sich tapfer schlug.

Wegen Hetze gegen ungeimpftes Pflegepersonal: Martin Sichert (AfD) zeigte Karl Lauterbach (SPD) wegen Volksverhetzung an

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2000 Menschen versuchten die Grenze zwischen Marokko und dem spanischen Melilla zu überqueren – mindestens 18 Afrikaner kamen dabei ums Leben

Italienisches Schlammcatchen ohne Schlamm – einer Maske wegen

Es passiert in Italien. Ein junges Mädchen mit einer in den Bus gesenkten medizinischen Maske wird von einer Frau geschlagen, die wollte, dass das junge Mädchen die oben genannte Maske korrekt trägt. Mario Draghi hat mit der Komplizenschaft von Journalisten eine Armee psychopathischer Monster geschaffen.

Videodumb | Telegram

☐ ☆ ✇ 1984 – Das Magazin

Wie Helge Lindh (SPD) meiner Frau die Polizei auf den Hals hetzte

Von: Oliver Flesch

Plötzlich stand die Polizei vor der Tür. Der Blick meiner Frau sagte: „Was hast du denn nun schon wieder angestellt, hm?“
Ja, keine Ahnung! Wer sich in der Damenwelt auch nur ein bisschen auskennt, der weiß: Frauen mögen keine Autoritäten vor ihrer Haustür. Weder Gerichtsvollzieher, noch Polizeibeamte.

Ja, ja, wer mag die schon vor seiner Tür haben, schon klar, aber Frauen haben eine besonderer Abneigung gegen solche Leute, das ist nun mal so und hängt mit ihrem Sicherheitsgen zusammen, das ihnen Gott, oder wer auch immer, eingepflanzt hat, damals, als die Menschheit erschaffen wurde.

„Sind Sie Frau Flesch“, fragte der Polizist.

Ups. Die wollen ja gar nicht zu mir! Und klar, musste ich erst einmal ein bisschen grinsen, ziemlich breit sogar. Schließlich war ich mir sicher, die Jungs kamen meinetwegen.

Meine Frau hat in ihrem Leben noch nie etwas ausgefressen, könnte mir vorstellen, dass es bei ihr noch nicht einmal zu einem Strafzettel reichte, gibt ja so rechtschaffene Leute.

Und es war auch diesmal keine große Sache. Keine Anzeige oder so. Meine Frau sollte nur eine Aussage machen. Und das kam so: Irgendein Linksfaschist mit zu viel Zeit, hat mich vor einigen Jahren bei PayPal angeschwärzt. Keine Ahnung, mit was genau, wahrscheinlich sowas wie „verbreitet rechte Hetze“. Was Nonsens ist, wer wüsste das besser als ich, aber um die Wahrheit geht es ja schon lange nicht mehr.

Ergebnis: Der Online-Bezahldienst ohne Eier kündigte mir. Seinerzeit hatte ich noch einen Unterstützungsaufruf auf meinem Portal 1984 – Das Magazin stehen und die paar Leute, denen meine Arbeit etwas Monetäres wert war, zahlten am liebsten über PayPal. Und das ging ja nun nicht mehr. Oder vielleicht doch?

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Wie wäre es denn, wenn ich einfach das Konto meiner Frau angeben würde? Gesagt getan. Doch ich erwähnte sie ja schon, diese Linksfaschisten mit zu viel Zeit, was übrigens daran liegt, dass diese Leute meist keinen Partner haben und Onanie immer so schnell vorbeigeht. Kurz: Auch das Konto meiner Frau wurde nach ein paar Wochen gekündigt.

Aber eine kurze Weile stand es halt unter jedem Artikel, der bei 1984 herauskam. Auch unter einem, dessen Autorenzeile „Redaktion“ lautete. Wir hatten viele Autoren damals, mindestens 700. Könnten aber auch 70 gewesen sein. Oder sieben. Ich kann heute also beim besten Willen nicht mehr sagen, wer besagten Artikel schrieb. Nein, wirklich nicht, Herr Richter, selbst, wenn ich wollte. Es sind etwa 1000 Artikel erschienen, damals, einige waren gut, im Sinne von erinnerungswert, aber es war eben auch eine Menge Dutzendware dabei, die man schnell wieder vergisst.

Einige werden es bereits erraten haben, der Artikel drehte sich um Helge Lindh, der Wuppertaler Lichtgestalt von der SPD, ein, wie Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel meint, „wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht“.
Andere meinen, er wäre „Kermit der Frosch in menschlicher Gestalt“, ein „peinliches Würstchen“, dessen „Gehirn geschmolzen“ sei, der „Sprung vom Tier zum Mensch“ (was ich bestreiten würde, aber das nur nebenbei) oder halt einfach nur eine „Verhaltensstörung beim Herantreten ans Rednerpult“.
Und wer jetzt glaubt, ich würde mich gerade schon wieder in die Scheiße reiten, und morgen schon würde die Polizei abermals vor der Tür stehen, irrt.

Es ist zwar richtig, dass der „wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht“, all die Bezeichnungen, die ich oben in Tüttelchen geschrieben habe, zur Anzeige gebracht hat, richtig ist aber auch, dass er in all diesen Fällen verloren hat. Laut Anwalt Steinhöfel hat Lindh insgesamt 55 Kommentare beim Staatsschutz angezeigt. Politiker müssen mehr aushalten, als wir Normalbürger, das weiß eigentlich jeder, außer Helge. Wobei, wahrscheinlich weiß er es, und es ist ihm scheißegal, dass er die Steuerzahler mit seinen Befindlichkeiten belastet, die ja am Ende für die seine Anzeigen die Zeche zahlen müssen.

Aber Obacht, liebe Leser: Obige Bezeichnungen brauchen stets einen sogenannten „Sachzusammenhang“. Lindh einfach so aus der Hüfte ein „peinliches Würstchen“ zu nennen, kann immer noch zu einer Beledigungsanzeige führen.

Bereits am nächsten Tag musste meine Frau ihre Aussage machen. Weil auf irgendeiner Polizeiwache in Nordrhein-Westfalen respektive, das, was von Nordrhein-Westfalen übrig blieb, so richtige Profiler sitzen, die man sonst nur aus US-amerikanischen Kriminalserien kennt. Das sind so Leute, gegen die Sherlock Holmes ein Scheißdreck war. Na, wie auch immer, diese Jungs zählten eins und eins zusammen, was drei ergab, aber egal war, und ihnen unmissverständlich zu verstehen gab: Wenn im Spendenknopf unter dem Artikel der Name meiner Frau steht, dann m u s s sie ihn auch geschrieben haben! Ist doch völlig logisch!

In einer Art Großraumbüro musste sie ihre Aussage machen. Als der Artikel vorgelesen wurde – warum er vorgelesen wurde? Ja, was weiß denn ich? – verstummten all die Anwesenden und lauschten, was denn da gemeingefährliches geschrieben wurde. Es ging um Helge und seinen Lieblingsfetisch, die „Religion des Friedens“. Helge soll dabei, so erzählte es mir meine Frau, jetzt nicht sooo gut weggekommen sein. Was ihr in dem Moment ziemlich unangenehm war, auch und gerade, weil die neugierigen Mithörer dachten, sie hätte die Zeilen geschrieben. Und dann erst diese Vorwürfe, „Beleidigung“, „Hassrede“, „Volksverhetzung“, die ganze Palette.

Nach voriger Absprache mit unserem Anwalt Markus Roscher sollte sie nur sagen, was ja auch der Wahrheit entsprach: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt auch nur eine einzige Zeile für 1984 – Das Magazin geschrieben.“
Sie wurde dann noch gefragt, ob sie denn wisse, wer den Artikel geschrieben hat. Wusste sie natürlich nicht. Wie auch? Wenn selbst ich es nicht mehr weiß?

Wie auch immer, es war eine unangenehme Situation für meine Frau, was mir ausgesprochen leid tut.

Ach, das hätte ich beinahe vergessen: Meiner Frau wurde nicht nur ihr PayPal-Konto gekündigt, sie verlor auch ihr deutsches Bankkonto. „Sippenhaft“ nannte man sowas in Zeiten des Faschismus. Schließlich hat meine Frau, wie gesagt, mit meiner Arbeit überhaupt nichts zu tun. Ja mehr noch, sie hat sich in all den Jahren nicht einmal politisch geäußert. Deshalb können wir Maßnahmen wie diese auch in Zeiten des neuen Faschismus getrost unter „Sippenhaft“ abbuchen.

Aber all den Linksfaschisten mit zu viel Zeit da draußen sei gesagt: Ihr könnte Euch in Eurem vom Steuerzahler finanzierten Miefbuden auf den Kopf stellen, Ihr bekommt uns nicht klein. Da müsstet Ihr schon früher aufstehen, was Euch nicht gelingen wird, da wir gar nicht erst ins Bett gehen.

Ich bin einer von diesen Männern, die ziemlich ungemütlich werden können, wenn da einer jemanden aus meiner Familie angreift. Und noch vor ein paar Jahren hätte ich mit ziemlicher Sicherheit irgendwelche Rachegelüste gegen Helge empfunden. Heute hege ich überhaupt keinen Groll mehr gegen den guten „Mann“. Gleich aus mehreren Gründen. Erst einmal weiß ich ja noch gar nicht, ob es Helge selbst war, der mich anzeigte, in Deutschland leben ja traditionell ziemlich viele Blockwarte (Nachtrag: Es war seine Anwältin, also ja, er, wie ich eben von Markus Roscher erfuhr).

Und seitdem ich alles Linke abgelegt habe, suche ich die Schuld erst einmal bei mir selbst. Es war einfach eine saudumme Idee, meine Frau in meine Arbeit hineinzuziehen, indem ich ihr Konto angab.

Dazu kommt: Ich bin mit dem Alter mitfühlender geworden. Ich mein, schaut ihn euch an, hört ihm zu, der Mann ist doch nun wirklich genug gestraft. Ich kann inzwischen noch nicht mal mehr über ihn lachen. Was irgendwie auch ein bisschen schade ist, schließlich hatte ich viel Spaß mit ihm, aber es ist, wie’s ist.

Ach, und schaut mal hier – da ist er auch noch stolz drauf!

55 Strafanzeigen wegen Beleidigung, Bedrohung, Verleumdung erstattet. Das ist nur der Bruchteil eines Aufkommens von 1-2 Tagen. Danke an den Staatsschutz und die Wuppertaler Polizei @polizei_nrw_w für die Arbeit, die große Geduld und den Einsatz für meine Sicherheit.

— Helge Lindh 🇺🇦 (@helgelindh) July 7, 2020

Dazu Rechtsanwalt Steinhöfel vor einem der Prozesse, in dem er ein Lindh-Opfer vertrat

Lindh hat die Leser und Kommentatoren der „Achse des Guten“ im Bundestag als „dumm“ und „böse“ beschimpft und gibt sich dann indigniert, wenn er Gegenwind bekommt.

Der narzisstische Hinterbänkler muss mit seinen Angriffen auf unschuldige Bürger und die Meinungsfreiheit Schiffbruch erleiden. Darum verteidigen wir Frau S., gegen die ein Strafbefehl in Höhe von 600 Euro verhängt wurde. Sie muss freigesprochen werden. Hier geht es um grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien. Der angeblich strafbare Kommentar über Helge Lindh lautet:

„Guten Morgen Herr Broder, Kermit, der Frosch in menschlicher Gestalt!!! Das war zuviel satirische Vorstellung. Ich habe mir die Links angesehen. Jetzt brauche ich eigentlich was. So eine A…..geige! Vertreter eines untergegangenes SPD- Wahlvolkes. also… Wenn wir nicht seiner Meinung sind, ist das keine Demokratie!! Habitus eines 12jährigen. Dem würde ich dringend tiefenpsychologische Tanz- und Ausdruckstherapie verschreiben. Warum? Um körperlichen und geistigen Nachholbedarf zu initiieren. Dringend. Aber – dann kommen wir nicht mehr in den Vorführgenuss dieser ‚lustigen‘ Person. LG.“

Das soll strafbar sein?

Aus Achse des GutenWarum Helge Lindh die Meinungsfreiheit hasst | 20. Juni 2022

Nochmal Steinhöfel, nach dem Prozess

Strafanzeigen müssen sich lohnen.

Man darf „Kermit der Frosch in menschlicher Gestalt“ über Helge Lindh (SPD) sagen, der insgesamt 55 Kommentare beim Staatsschutz angezeigt hat.

Insoweit zumindest lag das AG Oldenburg gestern richtig. Andere Staatsanwaltschaften (zum Beispiel Mannheim), die, anders als die „Zentralstelle für Hasskriminalität“ in Göttingen, sorgfältig arbeiten, haben wegen Sachbezugs eingestellt: „Gehirn ist geschmolzen“, „Verhaltensstörung beim Herantreten ans Rednerpult“, „Sprung vom Tier zum Mensch“, „peinliches Würstchen“.

Lindh ist ein wild gewordener Hinterbänkler, der Bürger mit den Mitteln des Strafrechts einzuschüchtern versucht.

Details dazu, wie es beim AG Oldenburg, wo die Staatsanwältin nicht einmal die Akte kannte, ausging, heute nachmittag auf der „Achse des Guten“.


Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel auf Facebook

Und zum Abschluss, weil’s so schön war: Der Fluthelfer der Herzen in weißen Turnschuhen. Unvergessen

Fotos: Helge Lindh | Facebook

☐ ☆ ✇ Wochenblick

Jetzt fallen sie übereinander her

Von: Norbert Geroldinger

Dieser Beitrag von Martin Müller-Mertens erschien zuerst auf AUF1.INFO

Fast auf Knien hatte die SPD mit Grünen und Linken sondiert. Doch die Impertinenz der grünen Verbotspartei weckte in den Sozialdemokraten wohl die verbliebene Selbstachtung. Am Donnerstag genehmigte ihr Landesvorstand überraschend deutlich Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Hat sich der parlamentarische Rammbock des Globalismus verzockt? Nicht unbedingt.

Es war eine schallende Ohrfeige: Mit 25 zu zwölf Stimmen beendete die als besonders links und Grünen-nah geltende SPD-Landesführung das rot-grün-rote Bündnis. Angeblich aus Respekt vor den Bürgern. „Diesem Willen der Wähler:innen gilt es nun Rechnung zu tragen“, so die Sprechblase der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey. 

So keifen die Grünen

Die Reaktion kam postwendend: Auch den Anschein guter Manieren ließen die Grünen nun fahren. „Niedertracht. Schämt euch“, schäumte die Bundestagsabgeordnete Renate Künast – offiziell bezogen auf eine SPD-interne Analyse der Sondierungsgespräche. Auf sechs Seiten hatten die Sozialdemokraten ihrem bisherigen Partner jedwede Kompromissbereitschaft abgesprochen: „Selbst bezüglich des bestehenden Koalitionsvertrages sah sich die Sondierungsgruppe mit ständigen Relativierungen konfrontiert.“

Arroganz der Macht?

Tatsächlich hatte der Trupp um Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und Finanzsenator Daniel Wesener die Machtfrage gestellt – in einem selbst für die Verhältnisse der Grünen bemerkenswerten Ausmaß an Arroganz. In einem sogenannten Non-Paper – einer Vorlage, die faktisch offiziell ist, deren Existenz öffentlich jedoch geleugnet wird – degradierten sie Giffey zur Statistin. Zusammengefasst: Nach den Forderungen der Grünen hätte die SPD-Bürgermeisterin nicht einmal die Themen ihrer Pressekonferenzen ohne Zustimmung der Verbotspartei festlegen und keine Termine ohne Aufsicht wahrnehmen dürfen. 

Haben die Grünen ihr Blatt schlicht überreizt? Vielleicht, denn in der woken Blase ihrer Hochburgen gilt der eigene Machtanspruch wohl als gottgegebenes Vorrecht. Doch möglicherweise haben sie den Bruch auch bewusst provoziert. Am 26. März werden die Berliner erneut zu den Urnen gerufen. Mit dem Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ steht dann ein Great-Reset-Programm in Reinform zu Abstimmung. Selbst Jarasch sprach von einem Gesetz, „das ich nicht umsetzen kann”. 

Kasse machen fürs Klima

Doch den Initiatoren wie „Queers for Future“ und verschiedenen grünen Vorfeldorganisationen geht es wohl vor allem um Geld. Teil der Forderungen ist ein „Sanktionsmechanismus für jegliche weiteren Ausführungsbestimmungen und Rechtsverordnungen“. Also: Vorprogrammierte Schadenersatzansprüche, durchgesetzt von den Great-Reset-Organisationen. Als Regierungspartei mussten die Grünen diesem Raubzug skeptisch gegenüber stehen – in der Opposition werden sie zu dessen Einpeitschern mutieren und den Senat am Gängelband führen.

Und die SPD? Sie nimmt nun Platz auf dem Schoß der CDU um den früheren Hinterbänkler Kai Wegner. Der Zufall beförderte ihn ins Rote Rathaus. Begleitet von Personal, das bislang im Abgeordnetenhaus nicht einmal durch Zweitklassigkeit auffiel. Doch das ist in der Berliner Politik nichts Besonderes. 

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung

Demos in Dresden und Berlin nach Angriffen auf Politiker

In der sächsischen Landeshauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.

☐ ☆ ✇ reitschuster.de

Angriffe auf Politiker – gute Opfer und böse Opfer

Von: Boris Reitschuster

Drei Angriffe auf rot-grüne Politiker lösen eine Welle der Empörung und Sympathie aus. Zu Recht. Dass Medien dabei die Realität zurechtbiegen und einen Angriff auf einen AfD-Politiker verschweigen, ist perfide. Und leider typisch.

Der Beitrag Angriffe auf Politiker – gute Opfer und böse Opfer erschien zuerst auf reitschuster.de.

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung

LKA rechnet einen der vier Tatverdächtigen dem rechten Spektrum zu

Man gehe davon aus, dass er der "Kategorie politisch-motiviert rechts" zuzuordnen sei, teilte eine Sprecherin des Landeskriminalamtes mit.

☐ ☆ ✇ reitschuster.de

Alle Schamgrenzen gefallen: Hass und Hetze im Quadrat von Rot-Grün und Union

Von: Boris Reitschuster

Obwohl der Hintergrund der Angriffe auf Politiker noch gar nicht bekannt ist, werden sie dreist instrumentalisiert. CDU-Mann Wüst beschimpft auf der Demo gegen rechts gar die AfD als Nazi-Partei.

Der Beitrag Alle Schamgrenzen gefallen: Hass und Hetze im Quadrat von Rot-Grün und Union erschien zuerst auf reitschuster.de.

☐ ☆ ✇ SZ.de

Transparenz: Verbraucherschützer fordern TÜV für Schufa & Co.

Von: Von Nils Wischmeyer, Köln

Die Bundesregierung will die Regeln für Auskunfteien verschärfen, das geht Verbraucherschützern nicht weit genug. Sie wollen mehr Macht für Kunden.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Wen KI wählen würde - Die große Wahl-O-Mat-Überraschung

Erdrutschsieg für die Grünen: So sieht die Parteipräferenz von ChatGPT bei der Europawahl aus Wie politisch neutral ist die Künstliche Intelligenz, die Millionen Deutsche für Job, S...
Foto: www.wahl-o-mat.de

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Debatte um Gewalt  - Wüst mahnt zu mehr Menschlichkeit

Ministerpräsident Hendrik Wüst (47, CDU) rief dazu auf, sich gegen Gewalt und Hetze zu stellen Ernsthafte Debatte im Düsseldorfer Landtag um die zunehmende Gewalt gegen Politiker.
Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Angriff auf SPD-Politiker - Ecke-Schläger jetzt Fall für Generalbundesanwalt

Angriff auf SPD-Mann Ecke: Schläger jetzt Fall für Generalbundesanwalt Die Ermittlungen gegen die vier Verdächtigen landen nun beim vom Generalbundesanwalt.
Foto: Jan Woitas/dpa

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Wie Scholz nach Joggingunfall - Warum Özdemir mit Augenklappe ins Kabinett kam

Mittwochvormittag im Bundeskabinett: Agrarminister Cem Özdemir (58, Grüne) mit Pflaster überm Auge Landwirtschaftsminister Cem Özdemir trägt ein Pflaster über dem Auge. BILD sagt, warum.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Er wurde vom Landtag gewählt - AfD will gegen diesen Verfassungs-Richter klagen

Vom BaWü-Landtag gewählt: AfD will gegen Verfassungs-Richter klagen Die rechte AfD ist mit ihrem eigenen Kandidaten fürs Verfassungsgericht gescheitert.
Foto: picture alliance/dpa

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

Deutscher Industrie- und Handelskammertag: Versöhnliche Töne in der Beschwerdezentrale

Von: Von Roland Preuß, Berlin

Der Kanzler stellt sich Wirtschaftsverbänden, dort hatte es Kritik an der Ampel gehagelt. Scholz verweist auf das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, neue Konflikte drohen aber beim Mindestlohn.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Werte brechen ein - AfD-Umfrageschock im nächsten Bundesland

Ausgerechnet im Landesverband von AfD-Chefin Alice Weidel (45) läuft es nicht rund Im Landesverband von AfD-Chefin Alice Weidel läuft es nicht rund.
Foto: Liesa Johannssen/REUTERS

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Kritik an Richter-Besetzung - „Kungelei-Ausschuss“ in NRW eingesetzt

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) muss sich mit einem Untersuchungsausschuss befassen Der Landtag hat wegen umstrittener Postenvergabe einen Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Foto: Oliver Berg/dpa

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

SPD und der Mindestlohn: Von links überholt?

Der Kanzler fordert, den Mindestlohn auf 15 Euro zu erhöhen. Das kommt nicht nur bei der FDP und den Arbeitgebern schlecht an, auch die Führung seiner eigenen Partei bremst da etwas.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

„Muss das hier nicht machen“ - Pistorius erklärt seinen Polter-Satz

„Ich muss das hier nicht machen“: Boris Pistorius erklärt seinen Polter-Satz Der Satz hatte zu Spekulationen geführt, dass Pistorius hinwerfen könnte.
Foto: Annegret Hilse/REUTERS

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Geld für „Radwege in Peru“ - Fiese Lindner-Breitseite gegen Minister-Kollegin

Teilte aus: Bundesfinanzminister Christian Lindner (45, FDP) Dieser Satz dürfte für ordentlich Zoff in der Ampel-Regierung sorgen!
Foto: Soeren Stache/dpa

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

Festakt im Landtag - Niedersachsen feiert das Grundgesetz

Abgeordnete von SPD, CDU und Grünen setzten am Freitag ein Zeichen für Demokratie und Europa. Die AfD ließen sie außen vor Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Der Landtag hat den Geburtstag bereits vorgefeiert.
Foto: Julian Stratenschulte/dpa

☐ ☆ ✇ Süddeutsche Zeitung - Politik

75 Jahre Grundgesetz: Volksparteien? Das war einmal

Von: Von Vivien Götz

Seit der ersten Bundestagswahl vor 75 Jahren hat sich die Parteienlandschaft stark verändert. Ein Rückblick auf vier historische Parlamente.

☐ ☆ ✇ Bild.de Politik

„Gehalts-Affäre“ - CDU fordert Rauswurf von Staatskanzlei-Chef

Staatssekretär Jörg Mielke (SPD) leitet seit 2013 die Staatskanzlei in Niedersachsen In der „Gehalts-Affäre“ haben CDU und Staatskanzlei neue brisante Gutachten präsentiert.
Foto: picture alliance / Silas Stein/dpa

☐ ☆ ✇ BILD Schlagzeilen

„Gehalts-Affäre“ - CDU fordert Rauswurf von Staatskanzlei-Chef

Staatssekretär Jörg Mielke (SPD) leitet seit 2013 die Staatskanzlei in Niedersachsen In der „Gehalts-Affäre“ haben CDU und Staatskanzlei neue brisante Gutachten präsentiert.
Foto: picture alliance / Silas Stein/dpa

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