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Heute — 19. Mai 2024DER SPIEGEL Schlagezeilen

Gewalt gegen Politiker: Konfliktforscher Andreas Zick warnt vor zunehmendem Hass im Netz

19. Mai 2024 um 17:35
Eine entscheidende Rolle bei Übergriffen auf Politiker spielt der Hass im Netz, sagt der Konfliktforscher Andreas Zick. Die sozialen Medien hält er für Ausgangspunkt und Katalysator der realen Gewalt.

SPD: Kommunalpolitiker Heiko Wittig will Boris Pistorius als Kanzlerkandidat

19. Mai 2024 um 11:51
Nordsachsens SPD-Fraktionschef Heiko Wittig hat sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Anders als Olaf Scholz spreche Pistorius »eine klare Sprache, die jeder versteht«.

Berlin: Ermittlungen nach Demonstration in Berlin zum Palästinenser-Gedenktag Nakba

19. Mai 2024 um 11:34
Tausende Menschen haben in Berlin anlässlich des Gedenktages der Palästinenser protestiert. Vereinzelt wurden dabei Böller und Pyrotechnik gezündet und verbotene Parolen gerufen. Nun untersucht die Polizei die Fälle.

News: Donald Trump, Sterben, Depression, Jan Böhmermann

19. Mai 2024 um 09:44
Der Prozess in New York führt in die Entwertung der konservativen Werte. Und: Was eine Ärztin über die schönen Seiten der Palliativmedizin zu erzählen hat. Das ist die Lage am Sonntag.

Gestern — 18. Mai 2024DER SPIEGEL Schlagezeilen

Klimaschutz: 61-jähriger Aktivist Michael Winter bricht 31-tägigen Hungerstreik ab

18. Mai 2024 um 22:32
Nach 31 Tagen ohne Nahrung hat sich der 61-jährige Klimaaktivist Michael Winter aufgrund seines kritischen Zustandes ins Krankenhaus begeben. Vier Mitstreiter verzichten weiter auf Essen. Sie wollen Kanzler Scholz zu mehr Klimaschutz bewegen.

Haushalt: Christian Lindner fordert systematische Erfolgskontrolle der Bundesministerien

18. Mai 2024 um 19:33
Finanzminister Lindner will, dass sich die Bundesministerien bei ihren Ausgaben einer systematischen Erfolgskontrolle unterwerfen. Es wäre eine kleine Revolution.

Klimakrise: EU-Zukunftsstrategie sorgt für Streit zwischen Bundesregierung und Charles Michel

18. Mai 2024 um 15:48
Die Klimakrise kommt kaum vor, Europas Green Deal gar nicht: Ein Strategiepapier von EU-Ratspräsident Charles Michel missfällt der Bundesregierung. Sie legt nach SPIEGEL-Informationen andere Vorschläge vor.

Grüne: Anton Hofreiter kritisiert Olaf Scholz als »unglaublich unverantwortlich«

18. Mai 2024 um 15:38
Der Grüne Anton Hofreiter kritisiert Olaf Scholz als »unglaublich unverantwortlich«, kaum einer spricht so hart über die Politik des Kanzlers. Unterwegs mit einem, der nichts zu verlieren hat.

Gewalt gegen Politiker: Franziska Giffey beklagt »Freiwild-Kultur«

18. Mai 2024 um 12:10
Allein in Berlin gab es in diesem Jahr mindestens 99 Angriffe auf Politiker. Auch Franziska Giffey wurde bei einer Attacke leicht verletzt. In einem Interview kritisierte sie nun die Enthemmung in Teilen der Gesellschaft.

Scholz bestreitet mangelnden Rückhalt für Verteidigungsminister Pistorius

18. Mai 2024 um 10:37
Das Verhältnis zwischen Kanzler und Verteidigungsminister schien zuletzt zerrüttet: Scholz soll Pistorius bei seiner Forderung nach zusätzlichen Mitteln für die Bundeswehr nicht unterstützt haben. Nun widerspricht der Kanzler dieser Darstellung.

Fußball-EM 2024 in Deutschland: Marco Buschmann fordert Lockerung von Sperrstunden-Regeln

18. Mai 2024 um 07:59
In gut einem Monat beginnt die Fußball-EM in Deutschland. Justizminister Buschmann wünscht sich von Ländern und Kommunen dann einen großzügigen Umgang mit der Sperrstunde. Von der Polizei erwartet er ein gutes Sicherheitskonzept.

Gewalt gegen Politiker: Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen

18. Mai 2024 um 08:23
Sachsens Justizministerin Katja Meier will »politisches Stalking« unter Strafe stellen und Kommunalpolitiker besser schützen. Sie warnt: Ohne juristische Handhabe gehen die Täter immer weiter.

Ukraine: Deutsche Hilfe bei der Abwehr russischer Raketen? »Notwendig und verantwortbar«

18. Mai 2024 um 07:46
Eigentlich hatte SPD-Fraktionschef Mützenich die Debatte für beendet erklärt. Doch angesichts massiver russischer Luftangriffe fordern jetzt auch SPD-Abgeordnete Schutz für den ukrainischen Luftraum von Nato-Gebiet aus.

News: Kanzler im Hochwassergebiet, Flugabwehr für die Ukraine, Ärger für Björn Höcke

18. Mai 2024 um 06:40
Der Kanzler reist ins Hochwassergebiet. SPD-Politiker fordern Nato-Schutz für den ukrainischen Luftraum. Und AfD-Frontmann Björn Höcke hat Ärger. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Petr Bystron: AfD-Chefs fordern Verzicht auf Wahlkampfauftritte wegen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche

18. Mai 2024 um 06:09
Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron soll Zehntausende Euro Schmiergeld erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, der Bundestag hat seine Immunität aufgehoben. Nun wollen die AfD-Vorsitzenden ihn nicht mehr im Wahlkampf dabeihaben.

Mindestlohn: Scholz bekräftigt Forderung nach Erhöhung auf 15 Euro

18. Mai 2024 um 03:11
2025 soll die gesetzliche Lohnuntergrenze auf 12,82 Euro steigen. Kanzler Scholz reicht das nicht. Sollten sich die Arbeitgeber nicht bewegen, sei die Politik zum Handeln gezwungen, droht SPD-Chefin Esken.

Ältere BeiträgeDER SPIEGEL Schlagezeilen

Gerhart Baum und Lilly Blaudszun: Diskussion über die Frage, wie die Demokratie zu retten ist

17. Mai 2024 um 23:27
Er war Bundesinnenminister, sie Influencerin der SPD: Gerhart Baum und Lilly Blaudszun diskutieren über das Grundgesetz und die Angriffe auf die Demokratie. Bei einem Thema werden sie sich nicht einig.

Annalena Baerbock beim Europarat: Eine Institution, die keiner kennt

17. Mai 2024 um 20:41
Außenministerin Baerbock besucht den Europarat in Straßburg. Die vor 75 Jahren gegründete Institution führt ein Schattendasein, obwohl sie wichtige Entscheidungen trifft. Deshalb wird sie von einigen Ländern auch deutlich kritisiert.

»Risiko des vollständigen Scheiterns«

17. Mai 2024 um 20:35
Der Bahnkonzern blockiert ein Teilprojekt von Stuttgart 21. Das ärgert Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) so sehr, dass er einen Brandbrief schreibt.

News des Tages: Thomas Tuchel geht wirklich, Ficos Personenschützer, Sexualkunde in Großbritannien

17. Mai 2024 um 16:38
Neuer Rückschlag für den FC Bayern: Thomas Tuchel will wirklich nicht bleiben. Neuer Verdacht: Ficos Personenschützer haben wohl versagt. Und neuer Streit: Die britische Regierung will »Gender Ideologie« an Schulen verbieten. Das ist die Lage am Freitagabend.

Asse in Niedersachsen: Wie Wasser alle Hoffnungen im Atommülllager zerstört

17. Mai 2024 um 13:00
Im ehemaligen Salzbergwerk Asse in Niedersachsen liegt radioaktiver Müll. Seit Jahrzehnten dringt Wasser ein, jetzt droht es vollzulaufen. Die Betreibergesellschaft will die Hohlräume nach SPIEGEL-Informationen fluten – entgegen aller Versprechen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann: »Die Bundeswehr hat der AfD eine Steilvorlage geliefert«

17. Mai 2024 um 15:44
Nach Aufhebung seiner Immunität kann die Bundeswehr ein Verfahren gegen den als Rechtsextremisten eingestuften Soldaten und AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck führen. Doch die Chefin des Verteidigungsausschusses ist empört.

Migrationsforscher Gerald Knaus: »Deutschland kann nicht Zehntausende nach Ruanda abschieben«

17. Mai 2024 um 15:03
Braucht Deutschland ein Flüchtlingsabkommen mit Ruanda – ähnlich wie Großbritannien? Migrationsexperte Gerald Knaus sieht Vorteile und erklärt, wie ein solches Abkommen mit EU-Recht zu vereinbaren wäre.

EU sperrt prorussische Plattform »Voice of Europe«

17. Mai 2024 um 14:40
Zunächst hatte Tschechien die prorussische Plattform »Voice of Europe« mit Sanktionen belegt – nun folgt Brüssel. Gemeinsam mit weiteren russischen Medien wird die Propagandaseite in der EU vom Netz genommen.

Stephan Weil und die Gehaltsaffäre: Gutachter kritisiert die niedersächsische Landesregierung

17. Mai 2024 um 14:00
Fachanwalt Ralph Heiermann sieht Probleme bei der Einstufung der Büroleiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Weil. Hier spricht er über ein Gutachten, das er für die CDU im Untersuchungsausschuss erstellt hat.

AfD: Gewaltbereite Neonazis sicherten »alternative Buchmesse« in Berlin

17. Mai 2024 um 13:00
Aus den Reihen der AfD wurde in Berlin eine »alternative Buchmesse« veranstaltet. Als Security-Kräfte wurden kampfsporterprobte Rechtsextremisten eingesetzt. Der Organisator rechtfertigt sich, die Firma sei ihm »von Dritten« empfohlen worden.

Björn Höcke: AfD-Kommunalpolitiker drängen auf Rücktritt ihres Landeschefs

17. Mai 2024 um 11:12
Die Thüringer AfD ist Höcke, und Höcke ist die Thüringer AfD: Das gefällt nicht allen Politikern der Rechtsaußenpartei, einige nennen ihn einen »Narzissten«. Nun eskaliert ein Machtkampf vor den Kommunalwahlen.

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