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Heute — 14. Juni 2024news.ORF.at

Prinzessin Kate tritt wieder öffentlich auf

Rund zweieinhalb Monate nach Bekanntwerden ihrer Krebserkrankung kehrt Prinzessin Kate in die Öffentlichkeit zurück. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William werde morgen an der Geburtstagsparade für ihren Schwiegervater König Charles III. teilnehmen, teilte der Kensington-Palast in London am späten Nachmittag mit.

Bewegender Abschied von Brigitte Bierlein

Österreich hat sich am Freitag von der vergangene Woche verstorbenen ersten Bundeskanzlerin des Landes, Brigitte Bierlein, verabschiedet. Im Rahmen eines Requiems im Stephansdom wurde ihre Persönlichkeit umfassend gewürdigt. Unter anderen sprachen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Danach fand die Beisetzung auf dem Wiener Zentralfriedhof in einem Ehrengrab statt.

Putin droht nach G-7-Beschluss

Nach dem weitreichenden Beschluss des G-7-Gipfels zu russischen Milliarden für die Ukraine hat Kreml-Chef Wladimir Putin von „Raub“ gesprochen und damit gedroht, dass die Aktion nicht ohne Folgen bleiben werde. Indes haben die G-7-Staaten bekräftigt, die Ukraine im Krieg gegen Russland dauerhaft unterstützen zu wollen.

„Bierlein wird uns immer ein Vorbild bleiben“

Österreich hat am Freitag Abschied von Brigitte Bierlein, der ersten Bundeskanzlerin der Republik, genommen. Kardinal Christoph Schönborn hielt bei der Trauerfeier im Stephansdom eine politische Predigt und zelebrierte die Messe. Bundespräsident Alexander Van der Bellen würdigte Bierlein in seiner Ansprache: „Sie wird für uns alle immer ein Vorbild bleiben.“
Gestern — 13. Juni 2024news.ORF.at

50 Milliarden Dollar sollen „Lage verändern“

Rund 50 Milliarden US-Dollar (rund 47 Mrd. Euro) soll die Ukraine an Kredit zur Verfügung gestellt bekommen. Das wurde am Donnerstag auf dem G-7-Gipfel beschlossen. Geld, das sie für Waffen genauso einsetzen kann wie für den Wiederaufbau. Es sei ein Paket mit enormer Wirkkraft, so der Tenor.

Koalition einigt sich auf Reform

Die Regierung hat sich auf eine Reform der Sicherstellung von Mobiltelefonen und Datenträgern geeinigt. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am Donnerstag im Nationalrat eingebracht. Darüber hinaus werden auch weitere Punkte der Strafprozessordnung neu geregelt. Kritik gibt es an der kurzen Begutachtungsfrist.

G-7 mit „klarer Botschaft“ an Russland

Die sieben führenden demokratischen Industrienationen (G-7) haben zu Beginn ihres Gipfels am Donnerstag ein Hilfspaket für die Ukraine geschnürt. Bis Ende des Jahres soll das von Russland angegriffene Land auf einen Kredit in Höhe von etwa 50 Milliarden US-Dollar (rund 47 Mrd. Euro) zurückgreifen können. Finanziert werden soll das Paket mit Zinserträgen aus eingefrorenem russischem Staatsvermögen.

Ausschreitungen bei Demos in Argentinien

Begleitet von gewalttätigen Ausschreitungen hat der argentinische Senat mit knapper Mehrheit ein umstrittenes Reformpaket der ultraliberalen Regierung von Präsident Javier Milei verabschiedet. Angenommen wurden sowohl ein neues Grundlagengesetz, das dem Präsidenten zusätzliche Befugnisse erteilt, als auch ein Steuerpaket, mit dem das Budget gekürzt und der Markt deutlich liberalisiert werden soll.

EuGH verurteilt Ungarn zu Strafzahlung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn wegen dessen Asylpolitik verhängt. Weil das Land höchstrichterliche Entscheidungen zum Asylsystem nicht umgesetzt habe, müsse es 200 Millionen Euro sowie ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden Tag des Verzugs zahlen, entschied das Gericht am Donnerstag in Luxemburg. Ungarns rechtsnationaler Premier Viktor Orban reagierte empört.

Ursula von der Leyen vor Wiederwahl

Die Parlamentswahl in der EU hat der Europäischen Volkspartei (EVP) und ihrer Spitzenkandidatin einen numerischen Schub gebracht, mehr Stimmen und mehr Mandate. Führende Vertreter der Partei rechnen mit mindestens 190 der insgesamt 720 Sitze im neuen Parlament. Und sie gehen davon aus, dass mit der Unterstützung von Sozialdemokraten und Liberalen eine klare Mehrheit für Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin zustande kommt. Die Weichen für die neue Kommission dürften bereits in Gesprächen am Rande des derzeit laufenden G-7-Gipfels gestellt werden.
Ältere Beiträgenews.ORF.at

Quartierproblem für G-7-Polizeikräfte

Unter umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen ist ein Luxusressort in der italienischen Region Apulien ab Donnerstag Schauplatz des diesjährigen G-7-Gipfeltreffens. Weit weniger exklusiv als die Unterkunft für die im Borgo Egnazia erwarteten Staats- und Regierungschefs war jene, die für Hunderte G-7-Einsatzkräfte auf dem Kreuzfahrtschiff „Mykonos Magic“ geplant war. Die dort zunächst einquartierten Polizistinnen und Polizisten wurden kurzfristig umgesiedelt, die „Mykonos Magic“ wurde am Mittwoch im Zuge laufender Ermittlungen beschlagnahmt.

Zerreißprobe für Frankreichs Konservative

In Frankreich hat die konservative Partei Les Republicains (LR) am Mittwoch ihren Chef Eric Ciotti aus der Partei ausgeschlossen, nachdem dieser eine Kooperation mit dem rechtsnationalen Rassemblement National (RN) angekündigt hatte. Ciotti weigerte sich, seinen Rauswurf zu akzeptieren. Präsident Emmanuel Macron rief indessen die gemäßigten Kräfte im Land zu einem Bündnis gegen die „extremen Ränder“ auf.

„Wegweisendes“ OGH-Urteil zu Shitstorm

Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) sorgt derzeit für Aufsehen. Das Höchstgericht urteilte, dass allein die Beteiligung an einem Shitstorm eine Einzelperson teuer zu stehen kommen kann. Expertinnen sehen ein „wegweisendes“ Urteil. Und sie gehen davon aus, dass schon die Diskussion darüber eine Bewusstseinsbildung bewirken kann.

Macron will Bündnis gegen „extreme“ Ränder

Nach seiner Schlappe bei der EU-Wahl und der darauffolgenden Ankündigung einer vorgezogenen Parlamentswahl ist der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch in den Wahlkampf gestartet. Bei einer Pressekonferenz in Paris rief er die gemäßigten Kräfte zu einem Bündnis gegen die „extremen Ränder“ auf. Unterdessen formieren sich in Frankreich Bündnisse, die jahrzehntelang tabu waren.

28 Jahre Haft für Mafia-Mord an Reporter

Im Prozess um den Mord am niederländischen Kriminalreporter Peter R. de Vries auf der Straße vor drei Jahren hat ein Gericht am Mittwoch lange Haftstrafen gegen drei Angeklagte verhängt. Die Tat stand im Zusammenhang mit der Drogenmafia und löste in den Niederlanden und ganz Europa Entsetzen aus.

EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos

Die Europäische Kommission verhängt Strafzölle auf bestimmte Elektroautos aus China. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Auf deutschen Druck gibt es aber eine kurze Schonfrist für weitere Verhandlungen mit China. Peking kündigte seinerseits an, entschlossen reagieren zu wollen.

Feuerwehr bekommt mehr Geld

Die Aufräumarbeiten nach den schweren Unwettern in mehreren Bundesländern werden noch Tage dauern. Nach wie vor sind viele – auch freiwillige – Einsatzkräfte, allen voran die Feuerwehren, im Großeinsatz. Mit einem lauten Danke reagierten am Mittwoch nach dem Ministerrat Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Leonore Gewessler (Grüne). Sie verkündeten den Regierungsbeschluss, die Feuerwehren künftig mit mehr Mitteln auszustatten.

Neuer Zündstoff für US-Wahlkampf

Im Prozess gegen Hunter Biden wegen mehrerer Verstöße gegen das Waffenrecht hat die Jury den Sohn von US-Präsident Joe Biden am Dienstag in allen drei Anklagepunkten für schuldig befunden. Das Urteil liefert neuen Zündstoff für den ohnehin bereits hitzigen Wahlkampf um das Weiße Haus – birgt aber auch eine Chance für den amtierenden US-Präsidenten.
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