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Erstmals tritt die Neonazi-Kleinstpartei Der III. Weg zu den Wahlen in Brandenburg an.Foto: III. Weg
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Erstmals tritt die Neonazi-Kleinstpartei Der III. Weg zu den Wahlen in Brandenburg an.
Wegen der Verwendung von NS-Parolen steht Björn Höcke derzeit vor Gericht. Die SZ hat untersucht, wie er und die AfD im Thüringer Landtag mit rechter Sprache Politik machen.
Bereits einen Tag nach Urteilsverkündung legen die Anwälte von Björn Höcke Revision ein.
Bereits einen Tag nach Urteilsverkündung legen die Anwälte von Björn Höcke Revision ein.
So will der Thüringer Landesverband die Höcke-Feinde in der eigenen Partei loswerden.
So will der Thüringer Landesverband die Höcke-Feinde in der eigenen Partei loswerden.
Ernsthafte Debatte im Düsseldorfer Landtag um die zunehmende Gewalt gegen Politiker.
Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben.
Der Rechtsextremist soll wissentlich den verbotenen Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" verwendet haben.
Ein Ex-Soldat, mutmaßlich aus der Verschwörergruppe um Prinz Reuß, verbreitet vor Gericht krude Behauptungen. Wegen Trunkenheitsfahrten muss er in Haft - doch ihn erwartet ein noch viel größerer Prozess.
Thüringer AfD-Chef legt sich handgeschriebene Rede für letztes Wort an Richter zurecht.
Der SPD-Politiker Matthias Ecke absolviert in Leipzig seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem Angriff auf ihn. Dabei gibt er sich kämpferisch - und kritisiert Markus Söder.
Das OVG in Münster hat die Einstufung durch den Verfassungsschutz bestätigt – mit Folgen.
Rechtsextremistische und islamistische Kriminalität nehmen zu.
Die AfD darf vom Verfassungsschutz weiter als Verdachtsfall beobachtet werden. Droht ihr jetzt eine Hochstufung als "gesichert extremistisch" - oder sogar ein Parteiverbot? Fragen und Antworten zum Urteil und seinen Folgen.
Die Partei klagt seit Jahren gegen ihre Einstufung als Extremismus-Verdachtsfall. Jetzt entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster: Der Inlandsnachrichtendienst darf sie weiter beobachten.
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, urteilt das Oberverwaltungsgericht Münster. Der Verfassungsschutz darf die Partei weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten.
Ein Stadtratskandidat ist am Sonntag beim Verteilen von Wahlwerbung angegriffen worden.
Der rechtsextreme Attentäter vom Münchner OEZ-Anschlag 2016 war auf der Gaming-Plattform Steam aktiv und konnte sich dort mit anderen Rechten vernetzen. Eine SZ-Datenrecherche zeigt: Auf Steam hat sich seitdem nicht viel verändert.
In der sächsischen Landeshauptstadt gehen etwa 3000 Menschen auf die Straße, um für Demokratie und gegen Gewalt zu demonstrieren. Dem attackierten SPD-Politiker Ecke soll es den Umständen entsprechend gut gehen.
In Potsdam hatte der Vordenker der "Identitären Bewegung" aus Österreich bei einem Treffen rechter Kreise seinen Plan der "Remigration" von Millionen Menschen vorgestellt. Jetzt entscheidet die Stadt: Sellner darf die Bundesrepublik nicht mehr betreten.
Der Generalbundesanwalt will Susann E. vor Gericht bringen - unter anderem wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung. Sie ist die Frau von André E., der 2018 als Helfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" verurteilt worden ist.
Wie kann man verhindern, dass Verfassungsfeinde staatliches Geld bekommen? Dazu haben die Richterinnen und Richter in Karlsruhe eine Entscheidung getroffen, die große Tragweite haben könnte.
Die Veranstalter schätzten 250 000 Menschen, die Polizei etwa 100 000, die bei der Großdemo am Siegestor waren. Aus Sicherheitsgründen wird der Protest abgebrochen. Doch Tausende ziehen trotzdem weiter.
Nachtrag, 10 Uhr 11
Es war Terror! (Islamistischer Terror.) Das gaben die Ermittler am Samstagmorgen bekannt. Der Tatverdacht lautet auf Mord, Mordversuch und Terror.
Der Täter ist ein norwegischer Staatsbürger mit iranischen Wurzeln, der polizeibekannt ist. Er ist unter anderem wegen Körperverletzung und Drogendelikten und unerlaubten Tragens eines Messers vorbestraft.
Tatsächlich gab es mehrere Tatorte. Der Moslem eröffnete das Feuer erst vor der Bar „Per“, dann lief er zur Schwulenbar „London Pub“ und schoss weiter.
Die Polizei geht inzwischen von einem Einzeltäter aus. Das bisher ausgewertete Foto- und Videomaterial habe keine Hinweise auf einen weiteren Täter ergeben, so die Polizei in ihrer Pressekonferenz.
Einsatzleiter Tore Barstad: „Die Meldung kam um 1.14 Uhr, nur fünf Minuten später haben wir den Täter festgenommen.“
Der Täter ließ sich nicht, wie anfangs gemeldet, widerstandslos festnehmen. Erst versuchte er zu flüchten, dann wurde er von Passanten überwältigt.
Barstad: „Es gibt anständige Leute, die mit einem heldenhaften Einsatz halfen, über den Täter Kontrolle zu bekommen.“
Der Terroranschlag fiel wohl nicht zufällig auf den Vorabend einer in Oslo geplanten Schwulenparade. Sie wurde nun abgesagt.
Ach, und übrigens: Die Tagesschau titelte zwar Osloer Polizei geht Terrorverdacht nach, verschweigt aber bislang die Herkunft des Tätes (Stand: 11 Uhr 50).
Nachtrag, 3 Uhr 22
Der norwegische Sender NRK spricht von mindestens drei Tatorten, unter anderem ein Fast-Food-Restaurant.
Ein Augenzeuge berichtet: „Ich sah, wie ein Mann mit einer Tasche hereinkam, eine Waffe herausnahm und zu schießen begann.“
Die englische Daily Mail schreibt, dass der Täter mindestens 20 Schüsse abfeuerte.
Von den verletzten Menschen sollen drei schwer verletzt sein.
Bislang wird der Anschlag nicht als terroristisch eingestuft.
In der norwegischen Hauptstadt Oslo gibt es offenbar einen Anschlag auf einen Gay-Club. Nach Angaben der Polizei sterben mindestens zwei Menschen, es gibt zahlreiche, teils schwer Verletzte. Kurz nach der Tat nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest.
Nach Angaben des norwegischen Mediums BNN hat es eine Attacke auf den Club London in der norwegischen Hauptstadt Oslo gegeben. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei soll es mindestens zwei Tote und zahlreiche Verletzte geben, einige von ihnen schwer. Nach Berichten von Dailymail soll ein Tatverdächtiger festgenommen worden sein. Die Situation sein völlig unübersichtlich, teilte die Polizei mit. Der Club ist bei Homosexuellen sehr beliebt.
Ein Augenzeuge der Tat soll gesagt haben, ein Mann mit einer Tasche habe sich dem Club genähert, habe eine Waffe herausgeholt, und angefangen zu schießen. Die Dailymail berichtet unter Berufung auf die Osloer Polizei von rund 20 Schüssen, die im Club abgefeuert worden seien.
Die Polizei vor Ort bittet die Menschen Platz für die Rettungskräfte zu schaffen. Auf Social Media gibt es erste Bilder von der Situation vor Ort.
NTV | 25. Juni 2022
Dazu schreibt ein Nutzer auf Twitter:
Schütze in Oslo wartete nur darauf, dass die Polizei kommt und ihn erwischt, klares Ritual im Schwulenclub während des Pride-Monats.
