Drei Stunden Wartezeit, um live dabei zu sein: Der Schweigegeldprozess gegen Donald Trump stößt auf riesiges Medieninteresse. SPIEGEL-Korrespondent Marc Pitzke schildert, warum es jetzt richtig heikel wird.
Björn Höcke wurde wegen der Verwendung verbotener Nazi-Parolen verurteilt und ist damit vorbestraft. Sollte Höcke nach dieser Verurteilung noch als Spitzenkandidat antreten? Dazu und zu anderen Themen präsentiert Janina Mütze vom Meinungsforschungsinstitut Civey die aktuellen Umfragewerte.
Der Bundestag bringt nachträgliche Änderungen des Cannabis-Gesetzes auf den Weg. Der THC-Grenzwert für Autofahrer soll dabei erhöht werden. Darüber spricht Rainer Thomasius, Leiter des Suchtbetriebs der Uniklinik Hamburg Eppendorf, bei WELT TV.
Kurz nach der Cannabis-Freigabe soll jetzt der Grenzwert für Autofahrer angehoben werden: Von bisher 1 Nanogramm THC auf 3,5 Nanogramm. „Es gibt Länder mit einem deutlich höheren Wert, die bis zu 11 Nanogramm ansetzen“, sagt Kristine Lütke, Sucht- und Drogenpolitische Sprecherin der FDP.
Weil er Russlands Überfall auf die Ukraine als »Krieg« bezeichnete, sitzt der Moskauer Bezirksabgeordnete Alexej Gorinow im Straflager. Nun gängelt ihn die russische Justiz erneut.
Der Kanzler handle unverantwortlich und sei berechenbar, Finanzminister Lindner (FDP) sei schnell beleidigt und sehr verletzlich: Anton Hofreiter äußert harsche Kritik an seinen Ampel-Kollegen. Besonders heftig kritisiert der Grünen-Politiker Scholz‘ Ukraine-Politik.
Der Kanzler handle unverantwortlich und sei berechenbar, Finanzminister Lindner (FDP) sei schnell beleidigt und sehr verletzlich: Anton Hofreiter äußert harsche Kritik an seinen Ampel-Kollegen. Besonders heftig kritisiert der Grünen-Politiker Scholz‘ Ukraine-Politik.
Als Teil der großen Klinikreform sollen Patientinnen und Angehörige Krankenhäuser im Internet vergleichen können. Noch sind nicht alle Daten vorhanden.
Bei einer Russland-Konferenz in Berlin äußern Politiker und Spitzendiplomaten düstere Prognosen für die Ukraine – und ernten Zustimmung. Über die Fehler im deutschen Umgang mit Putin sind sich offenbar alle einig. Eine zentrale Erkenntnis sei in der Öffentlichkeit aber noch immer nicht angekommen.
Bei einer Russland-Konferenz in Berlin äußern Politiker und Spitzendiplomaten düstere Prognosen für die Ukraine – und ernten Zustimmung. Über die Fehler im deutschen Umgang mit Putin sind sich offenbar alle einig. Eine zentrale Erkenntnis sei in der Öffentlichkeit aber noch immer nicht angekommen.
Vor einer Woche prügelten drei “Jugendliche” im Alter von 14 und 16 Jahren einen 33-jährigen Stahlbetonarbeiter in Magdeburg so brutal zusammen, dass dieser vier Tage nach der Auseinandersetzung an seinen schweren Kopfverletzungen starb. Das ist Deutschland: Alle drei Täter, die von der Polizei mehrfach verhört wurden, sind noch auf freiem Fuß. Der Richter sieht keinen […]
Ein Politiker des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) plante einen Auftritt bei einer ultrarechten Burschenschaft. Nun hat er seinen Besuch kurzfristig abgesagt.Von Autor Quirin Knospe (Hamburg)
Klimabewusst mit dem neuen E-Auto in den Urlaub fahren? Das ist zwar möglich, kann aber zum abenteuerlichen Glücksspiel werden. Fest steht, dass E-Auto-Urlauber nach einem Trip ans südöstliche Mittelmeer viele Geschichten erzählen können.Von FOCUS-online-Autor Wassilis Aswestopoulos
Klimabewusst mit dem neuen E-Auto in den Urlaub fahren? Das ist zwar möglich, kann aber zum abenteuerlichen Glücksspiel werden. Fest steht, dass E-Auto-Urlauber nach einem Trip ans südöstliche Mittelmeer viele Geschichten erzählen können.Von FOCUS-online-Autor Wassilis Aswestopoulos
Der Bundesrat hat die Reform des Klimaschutzgesetzes passieren lassen. Damit werden künftig nicht mehr Wirtschaftssektoren einzeln in die Pflicht genommen. Auch das Selbstbestimmungsgesetz sowie Änderungen des Namensrechts wurden gebilligt.
Gut ein halbes Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Israel und der anschließenden Militäroperation in Gaza hat der Unmut in der Armee einen Höhepunkt erreicht. Das Militär fordert einen Plan für die Zeit nach dem Gaza-Krieg. Doch Premier Netanjahu liefert nicht – aus einem ganz bestimmten Grund.
Gut ein halbes Jahr nach dem Überfall der Hamas auf Israel und der anschließenden Militäroperation in Gaza hat der Unmut in der Armee einen Höhepunkt erreicht. Das Militär fordert einen Plan für die Zeit nach dem Gaza-Krieg. Doch Premier Netanjahu liefert nicht – aus einem ganz bestimmten Grund.
Die Welt ist klein geworden für Russlands Präsidenten. In Peking ist Putin aber noch willkommen. Xi Jinping, sein Bruder im Geiste, veranstaltet für den Gast aus Moskau Festspiele. Was das für den Westen und die Ukraine bedeutet.
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wurde wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. WELT-Chefreporterin Anna Schneider hält rechtliche Verbote von SA-Losungen ebenso wie von Kalifat-Rufen für „kontraproduktiv“: „Ernsthaft, was hätten wir davon“?
Die Gewalt gegen Politiker steigt. Von linker Seite wird oft der AfD die alleinige Verantwortung gegeben – dabei werden deren Vertreter am häufigsten Opfer solcher Angriffe. Ähnlich läuft es im Fall des Attentats auf den slowakischen Premier. Opfern die Mitschuld an Gewalt zu geben ist immer falsch.
Die Gewalt gegen Politiker steigt. Von linker Seite wird oft der AfD die alleinige Verantwortung gegeben – dabei werden deren Vertreter am häufigsten Opfer solcher Angriffe. Ähnlich läuft es im Fall des Attentats auf den slowakischen Premier. Opfern die Mitschuld an Gewalt zu geben ist immer falsch.
Für FDP-Chef Christian Lindner muss die Auseinandersetzung mit der AfD im demokratischen Wettbewerb erfolgen, damit sich die Partei „nicht als Opfer inszenieren kann“. Und Justizminister Marco Buschmann (FDP) warnt vor einem möglichen „Propagandaerfolg“, falls ein Verbotsverfahren scheitern sollte.
Es ist der vermutlich größte Luftangriff auf Russland seit Kriegsbeginn: Drohnen aus der Ukraine haben in mehreren Regionen Schäden angerichtet. Russische Medien berichten von einer »heißen schlaflosen Nacht«.
Angesichts der Bedrohungslage diskutiert die Politik über mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Die SPD plädiert für KI-gestützte Gesichtserkennung, doch die FDP winkt ab.
Die Union warnt vor Belastungen für Deutschland durch die verschärfte Migrationspolitik der neuen Regierung in den Niederlanden mit dem Rechtspopulisten Geert Wilders. Niederlande-Korrespondent Helmut Hetztel kommentiert die jüngsten Entwicklungen.
Ein Statement von Außenministerin Baerbock zu Israels Vorgehen in Rafah sorgt für Kritik. Darin ist zu lesen, Deutschland müsse „alles dafür tun, dass Israel sich nicht selbst verliert“. Gitta Connemann von der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe sieht „Anlässe für Rücktrittsforderungen“.
Jahrelang war die Volksrepublik China Deutschlands wichtigster Handelspartner. Doch zuletzt ging der Handel deutlich zurück. China behält trotzdem eine wichtige Rolle.
Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Da der Staat die Produktion von Solarstrom subventioniert, sind die Folgen für den Haushalt immens.
Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Da der Staat die Produktion von Solarstrom subventioniert, sind die Folgen für den Haushalt immens.
Der slowakische Ministerpräsident Fico liegt nach dem Attentat weiter auf der Intensivstation. Das Vorgehen seiner Sicherheitsleute am Tatort gerät immer mehr in die Kritik, Experten werfen ihnen gar »Versagen« vor.
Unter Anhängern von Donald Trump gilt eine verkehrt herum aufgehängte US-Flagge als Symbol für angeblichen Wahlbetrug. Laut »NYT« war dieses auch am Privathaus von Richter Samuel Alito zu sehen.
Die Umfragewerte für die CDU verbessern sich weiter: Laut ZDF-„Politbarometer“ käme die Partei auf mehr als 30 Prozent der Stimmen, wenn am Sonntag gewählt werden würde. Besonders CDU-Chef Friedrich Merz scheint aufzuholen. AfD und Grüne verlieren dagegen erneut an Zustimmung.
Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Erstmals gab es jetzt an acht Tagen hintereinander negative Strompreise. Die Folgen für den Bundeshaushalt sind immens.
“Erzieher*innen” der evangelischen Kindertagesstätte Habakuk in Augsburg machen im Name der ihnen anvertrauten Kinder Propaganda gegen die AfD. Nur dass diese Schützlinge gar nicht wissen, für was sie da missbraucht werden. „Es ist normal, verschieden zu sein”, heißt es auf der Homepage der evangelischen Kindertagesstätte Habakuk im Augsburger Stadtteil Göggingen. Dieser Leitgedanke motiviert angeblich die […]
Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt die Union weiter vorne und gewinnt dabei sogar noch. AfD und Grüne verlieren, während die FDP zulegt und den Sprung in den Bundestag schaffen würde, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Der rasante Ausbau der Photovoltaik sorgt für einen Stromüberschuss. Erstmals gab es jetzt an acht Tagen hintereinander negative Strompreise. Die Folgen für den Bundeshaushalt sind immens.
Kurz nach Inkrafttreten passt der Bundestag das Cannabis-Gesetz an. Dabei soll auch ein neuer Grenzwert für Auto-Fahrer eingeführt werden. „Man muss Drogen verbieten“, sagt Tino Sorge (CDU), der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, bei WELT TV.
Russland greift verstärkt Infrastruktur und Waffenlager im Westen an. Wohl auch mit Hilfe von frisch rekrutierten Hilfsagenten. Bund und Länder schlagen jetzt Alarm.
Russland greift verstärkt Infrastruktur und Waffenlager im Westen an. Wohl auch mit Hilfe von frisch rekrutierten Hilfsagenten. Bund und Länder schlagen jetzt Alarm.
Seit dem Ukrainekrieg haben sich viele Länder von Öl- und Gas aus Russland unabhängig gemacht – nicht jedoch von Uran. Die USA wollen sich aus der Umklammerung lösen, für Europa wird es schwieriger. Russland weiß das geopolitisch zu nutzen.
Der 16-jährige Mouhamed Dramé wird von Polizisten erschossen – weil er mit einem Messer auf sie losgelaufen sein soll. Eine zentrale Frage im Prozess: Welche Sprachen verstand der Senegalese? Ein Ermittlungsverfahren gegen Dramé wegen sexueller Belästigung gibt Hinweise.
Der 16-jährige Mouhamed Dramé wird von Polizisten erschossen – weil er mit einem Messer auf sie losgelaufen sein soll. Eine zentrale Frage im Prozess: Welche Sprachen verstand der Senegalese? Ein Ermittlungsverfahren gegen Dramé wegen sexueller Belästigung gibt Hinweise.
Mit dem neuen Bundes-Klinik-Atlas lassen sich Behandlungen und Angebote verschiedener Kliniken vergleichen. Die Krankenhausgesellschaft kritisiert jedoch dessen Einführung. Für das Personal bedeute das mehr Aufwand und Bürokratie – ohne wirklichen Mehrwert.
Bis zu 150 Ladungen mit Hilfsgütern sollen täglich über den neuen Pier rollen, den die USA vor dem Gazastreifen in Betrieb genommen haben. Erste Lkw haben die Anlegestelle erreicht. Amerikanische Soldaten sind dabei nicht an Land gegangen.
Das öffentlich-rechtliche ARD präsentierte den Zwangsbeitragszahlern kürzlich ein Filmchen, der auf einer Romanvorlage des grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck basiert. Die Gesamtherstellungskosten betrugen rund 3,4 Millionen. Der Steuerzahler war wegen der Filmförderung mit 300.000 Euro an Habecks Filmchen beteiligt. Wie hoch war eigentlich der private Gewinn unseres Kinderbuchautors? Zur besten Sendezeit strahlte der Staatsfunker ARD am […]
Nach ihrem Parteitag kann die CDU in Wahlumfragen leicht zulegen. Bei der AfD zeigen die jüngsten Skandale Wirkung. Aber auch die Grünen werden im ZDF-Politbarometer abgestraft.
Der Verein „Muslim Interaktiv“ warnt vor einer vermeintlichen „Wertediktatur“ in Deutschland. Dabei berufen sich die muslimischen Fundamentalisten auf den Staatsrechtler Horst Dreier. Jetzt erklärt der Jurist, warum solche Äußerungen zulässig seien – und wann tatsächlich eine „Grenze“ überschritten sei.
Der Verein „Muslim Interaktiv“ warnt vor einer vermeintlichen „Wertediktatur“ in Deutschland. Dabei berufen sich die muslimischen Fundamentalisten auf den Staatsrechtler Horst Dreier. Jetzt erklärt der Jurist, warum solche Äußerungen zulässig seien – und wann tatsächlich eine „Grenze“ überschritten sei.
Teure Materialien und eine teure Finanzierung schrecken viele potenzielle Hausbauer und Investoren ab. Doch das sind nicht die einzigen Probleme der Branche.
Der russische Angriffsplan war genau bekannt, dennoch glückte er. Dass Russland nach Charkiw durchmarschiert, glaubt die Nato aber nicht. Dafür fehlten »Fähigkeiten und Können«.
Im französischen Überseegebiet Neukaledonien wurde nach tagelangen Protesten gegen eine Verfassungsreform der Ausnahmezustand verhängt. Fünf Menschen kamen bislang ums Leben. Paris schickt nun weitere Einsatzkräfte.
Im französischen Überseegebiet Neukaledonien wurde nach tagelangen Protesten gegen eine Verfassungsreform der Ausnahmezustand verhängt. Fünf Menschen kamen bislang ums Leben. Paris schickt nun weitere Einsatzkräfte.
Am Freitagmorgen hat die Polizei im nordfranzösischen Rouen einen Mann erschossen, der einen Anschlag auf eine Synagoge verüben wollte. Er war mit einem Messer und einer Eisenstange bewaffnet.