Bereits Ende letzten Jahres beschloss die Bundesregierung die Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des »Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa« (BKGE). Jetzt hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion dazu auf skandalöse Weise geantwortet.

Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt:

»Claudia Roth will die Erinnerung an die deutschen Vertriebenen tilgen — Mit der Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des ›Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa‹ (BKGE) treibt Frau Roth das rot-grüne Projekt der Entdeutschung der Erinnerungspolitik voran. Der Bund der Vertriebenen hat völlig zu Recht festgestellt, dass sich die Namensänderung des BKGE so anfühle, als habe man sich ›der Deutschen entledigt‹.

Die ›Neuaufstellung der Erinnerungspolitik‹, deren ›Weiterentwicklung‹ Frau Roth angekündigt hat, ist ein zentraler Baustein des gesellschaftspolitischen Transformationsprozesses, den die Ampel-Regierung mit aller Konsequenz verfolgt. Mit dem Argument, Deutschland sei ein ›Einwanderungsland‹, wird jetzt auch die Erinnerungspolitik zur ›Grundlage für einen politisch respektvollen Umgang mit der Diversität unserer Gesellschaft‹ umfunktioniert.

Nach Frau Roth gehe es darum, ›die Augen zu öffnen für die Traumata, die viele Eingewanderte‹, ›auf dem Weg nach Deutschland oder hier erfahren haben – angefangen mit dem Kolonialismus bis hin zu Erfahrungen von Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland‹. Die Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen aus ihren angestammten Siedlungsgebieten in den ehemaligen Ostgebieten des Deutschen Reiches schrumpft auf diese Weise zum Teil der ›postmigrantischen Gegenwart Deutschlands‹.

Diese Entnationalisierung der Erinnerungspolitik ist nicht nur ein Anschlag auf das kollektive Gedächtnis der Deutschen, sondern auch auf unser Herkommen und unser Werden als Volk und Nation, den wir nicht hinnehmen dürfen. Die AfD-Fraktion wird sich diesem Versuch, die Erinnerungspolitik für linksgrüne gesellschaftspolitische Ziele zu instrumentalisieren, entschieden widersetzen.«

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.