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Wahl der Superlative neigt sich dem Ende zu

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Rund 970 Millionen Wahlberechtigte, die in mehr als einer Million Wahllokalen abstimmen konnten, und das über einen Zeitraum von sechs Wochen – die Wahl der Superlative in Indien neigt sich dem Ende zu und findet am 1. Juni ihren offiziellen Abschluss. So viele Überraschungen der Wahlkampf auch geboten hat, der Wahlsieger selbst dürfte keine bringen.
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Wärmster Frühling seit Messbeginn

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Die Serie der extrem warmen Jahreszeiten reißt nicht ab. Nach dem Rekordherbst 2023 und dem zweitwärmsten Winter seit Messbeginn setzt sich auch der Frühling 2024 an die Spitze der 258-jährigen Messgeschichte Österreichs, zumindest was die Temperaturen betrifft. März, April und Mai waren durchgehend überdurchschnittlich warm wie auch schon die neun Monate davor, auch das ein Rekord. Die menschengemachte Klimaerwärmung wirkt sich messbar immer stärker aus.
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Seoul will mit Prämien Kinderwunsch wecken

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Seit Jahren sinkt in Südkorea die Geburtenrate, am niedrigsten ist sie derzeit in der Hauptstadt Seoul. Die Millionenstadt hat in ihrem aktuellen Budget nun Geldmittel für gezielte Maßnahmen für eine Steigerung der Geburtenrate reserviert, berichtete am Donnerstag die „Washington Post“ („WP“). Demzufolge soll es etwa finanzielle Unterstützung für die Umkehr von Sterilisationen geben.
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Entsetzen über Attacke auf Islamkritiker

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Ein Mann hat am Freitag auf dem Mannheimer Marktplatz den Stand einer islamkritischen Bewegung angegriffen und sechs Menschen verletzt, darunter auch ein Polizist. Der Angreifer wurde niedergeschossen. Die Politik in Deutschland zeigte sich erschüttert. „Gewalt ist absolut inakzeptabel in unserer Demokratie“, sagte Kanzler Olaf Scholz.
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Erster Trump-Auftritt nach Schuldspruch

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Der am Vortag im Schweigegeldprozess in New York als erster ehemaliger US-Präsident in einem Strafverfahren verurteilte Donald Trump hat am Freitag mit einem ausschweifenden Rundumschlag auf den Schuldspruch reagiert. Das Verfahren sei „sehr unfair“ gewesen, so der 77-Jährige, der für seinen Auftritt – so wie bei der Ankündigung seiner ersten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2015 – das Atrium des Trump-Towers im New Yorker Stadtteil Manhattan wählte.
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EU verschärft Regeln für Temu

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Die EU-Kommission verschärft auch für den chinesischen Onlinehändler Temu die Vorschriften. Sie stufte Temu am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) offiziell in die Kategorie der sehr großen Onlineplattformen ein. Temu hat nach eigenen Angaben monatlich rund 75 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in der EU.
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ÖVP legt Gesetzesentwurf vor

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Zur Jugendkriminalität haben Innenminister Gerhard Karner und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) am Freitag ihren Gesetzesentwurf präsentiert. Im Fokus stehen Fallkonferenzen und Regelbelehrungen auch bei strafunmündigen Minderjährigen, die noch nicht 14 Jahre alt sind. Die Novelle soll nach Abschluss der Verhandlungen mit dem grünen Koalitionspartner „so schnell wie möglich in Kraft treten“, sagte Edtstadler.
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Historisches Urteil mit unklaren Folgen

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Donald Trump ist der erste ehemalige Präsident der USA, der wegen einer Straftat verurteilt worden ist. Die Folgen des historischen Urteilsspruchs vom Donnerstag für die Präsidentschaftswahl lassen sich nur schwer abschätzen. Eine massenhafte Abkehr von Trump-Anhängerinnen und -Anhängern ist nicht zu erwarten – allerdings könnte der Schuldspruch dem demokratischen Amtsinhaber Joe Biden entscheidende Stimmen bringen.
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Trumps Anwalt will Berufung einlegen

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Nach dem Schuldspruch gegen Donald Trump im New Yorker Schweigegeldprozess hat der Anwalt des 77-Jährigen, Todd Blanche, Donnerstagabend (Ortszeit) angekündigt, in Berufung zu gehen. Es ist das erste Mal in der Geschichte der USA, dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt wird. Trump und seine Unterstützerinnen und Unterstützer bei den Republikanern reagierten empört auf das Urteil.
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China geht in die Chipoffensive

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Die Chipindustrie ist ein Hauptschauplatz des Handelskonflikts zwischen den USA und China. Außerdem ist sie von Rohstoffen bis zur Fertigung stark konzentriert, kein Land ist in der Versorgung mit Halbleitern bisher wirklich autark. Washington versucht, die Volksrepublik möglichst auszubremsen, China geht nun in die Offensive. Auch mehrere große Banken machen laut einem Bericht von Mittwoch Kapital flüssig.
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Jury spricht Trump in allen Punkten schuldig

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Ein US-Geschworenengericht hat Donald Trump im New Yorker Schweigegeldprozess in allen 34 Anklagepunkten für schuldig befunden. Das gab die Jury am Donnerstag bekannt. Es ist das erste Mal in der amerikanischen Geschichte, dass ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt wird. Das Strafmaß wird Richter Juan Merchan am 11. Juli verkünden. Trumps Anwalt will Berufung gegen das Urteil einlegen.
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USA erlauben Einsatz von Waffen in Russland

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Es hat sich abgezeichnet – nun scheint es offiziell zu sein. Die USA erlauben der Ukraine den Einsatz von US-Waffen gegen Russland – allerdings nur im Raum Charkiw. Das berichteten übereinstimmend mehrere US-Medien unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter. Das kommt einem Kurswechsel von US-Präsident Joe Biden gleich, der der Ukraine bisher den Einsatz von US-Waffen innerhalb Russlands verweigert hatte. Am Freitag zog auch Deutschland nach.
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Fico aus Spital entlassen

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Der bei einem Attentat schwer verletzte slowakische Ministerpräsident Robert Fico ist aus dem Spital entlassen worden. Das berichteten slowakische Medien Donnerstagabend. Er befinde sich nun in häuslicher Betreuung in seiner Wohnung in Bratislava. Wann beziehungsweise ob Fico die Regierungsgeschäfte wieder aufnehmen kann, ist aber noch offen.
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USA deuten Wende bei Waffen für Kiew an

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Soll die Ukraine vom Westen zur Verfügung gestellte Waffen auch für Angriffe auf Ziele in Russland verwenden? Lange Zeit wurde die Fragen verneint. Nun scheint sich das Blatt zu wenden, zunehmend mehr NATO-Länder sprechen sich dafür aus. Stärkster Widerstand kam bisher aus den USA. Doch die jüngsten Aussagen von US-Außenminister Antony Blinken könnten auf eine Kursänderung in Washington hindeuten.
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Berlin reagiert auf Kritik aus Nachbarländern

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Nicht zuletzt Österreich hat in der Vergangenheit die deutsche Gasspeicherumlage kritisiert – beziehungsweise, dass diese auch für Gas, das ins Ausland exportiert wird, fällig wird. Am Donnerstag kündigte der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär Sven Giegold (Grüne) an, diese Transitgebühr Anfang 2025 abzuschaffen. Österreichs Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) begrüßte die Ankündigung. Die heimische Wirtschaft pocht hingegen weiter auf ein sofortiges Ende. Die deutsche Koalitionspartei FDP stieg hingegen bereits verbal auf die Bremse.
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Heftiges Tauziehen um Vergütung für Musk

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Im Tauziehen um das 56 Milliarden Dollar (rund 52 Mrd. Euro) schwere Gehaltspaket für Tesla-Chef Elon Musk hat laut einem Medienbericht am Mittwoch einer der größten Investoren Widerstand angekündigt. Der US-Pensionsfonds CalPERS stelle Musks Leistung als Firmenchef infrage. Musk selbst umwirbt Investoren mit einer persönlichen Fabriksführung. Erst im Jänner kippte ein Gericht in Delaware die milliardenschwere Vergütung.
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Umstrittenes Amnestiegesetz fixiert

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Das Parlament in Spanien hat eine umstrittene Amnestie für katalanische Separatisten verabschiedet. Das „Gesetz für die institutionelle, politische und soziale Normalisierung in Katalonien“ wurde am Donnerstag im Unterhaus in Madrid mit 177 zu 172 Stimmen endgültig gebilligt. Der Verabschiedung waren seit Ende des vorigen Jahres hitzige Debatten und mehrere Abstimmungen in beiden Parlamentshäusern vorangegangen.
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Demokratieaktivisten in Hongkong verurteilt

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Ein Gericht in Hongkong hat im bisher größten Prozess wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene „Sicherheitsgesetz“ in der chinesischen Sonderverwaltungsregion 14 Demokratieaktivisten für schuldig befunden. Zwei Angeklagte seien freigesprochen worden, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
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Warten auf Urteil wird zur Nervenprobe

Von: ORF Online und Teletext GmbH & Co KG
Das New Yorker Verfahren gegen Ex-US-Präsident Donald Trump ist in seine Zielgerade eingebogen. Die Jury ist nun am Zug, wie lang sie braucht, ist aber unklar. Möglich ist auch, dass der Prozess noch platzt.
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