Wer geglaubt hat, dass der zurzeit starke Mann der CDU, Friedrich Merz, den Programmparteitag für eine profilschärfende Rede nutzen würde, wurde arg enttäuscht. Merzens weichgespülte Prosa enthielt ein Potpourri von netten Angeboten, ein Allerlei, das seine innerparteiliche und gesellschaftliche Akzeptanz verbessern soll. Zu sehr hatten ihm seine semantischen Fehltritte und das unweigerliche und ebenso ungerechtfertigte […]
Der Beitrag Der Weichspüler erschien zuerst auf Politikstube.
An den Schulen Hamburgs wird die islamische Gesichtsverschleierung künftig im Klassenraum offiziell verboten sein. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen (SPD und Grüne) wurde am 15. Mai eingebracht. Die Linke-Fraktion in Hamburg stimmte dagegen. Durch Stimmen von CDU und AfD steht fest: das neue Gesetz tritt in Kraft. In Zukunft ist das Tragen von Kopfbedeckungen, die […]
Der Beitrag Hamburg: Schulen verbieten islamischen Schleier erschien zuerst auf Politikstube.
Wegen des Korruptionsverdachts bei SPD und CDU hat die AfD eine Aktuelle Stunde beantragt. Was folgte waren aber nicht etwa eine konstruktive, demütige Debatte, sondern wüste Beschimpfungen der Vertreter der AfD. Helge Lindh warf der AfD vor, dass sie Spuren hätte, die direkt „ins dritte Reiche führen“. An den Skandalen, mit denen die AfD derzeit […]
Der Beitrag Unterirdische Debatte im Bundestag: AfD-Vertreter sollen sich im Spiegel anschauen und „erbrechen“ erschien zuerst auf Politikstube.
Nach der Einigung auf eine rechte Regierungskoalition, hat Geert Wilders (60) jetzt einen radikalen Kurswechsel für die Niederlande angekündigt. “Wir schreiben heute Geschichte”, sagte der Politiker am Donnerstag in Den Haag bei der Präsentation der Koalitionsvereinbarung von vier rechten Parteien. Erstmals seit etwa 20 Jahren steht Wilders im “Zentrum der Macht”, wie er sagte. “Die […]
Der Beitrag Migranten nach Deutschland zurückschieben: Wilders plant „strengste Asylpolitik aller Zeiten“ erschien zuerst auf Politikstube.
Peggy Greiser, parteilose Landrätin im thüringischen Schmalkalden-Meiningen, rügt den Asylkurs der Ampel. Trotz akuter Hilferufe habe Berlin „wenig bis gar nichts“ getan, um die Auswüchse verfehlter Zuwanderungspolitik zu stoppen. Für Greiser eine „Katastrophe“. Durch ihren Landkreis führt ein Teil der Bahnverbindung von Erfurt nach Suhl, wo mehrere Hundert Asylbewerber vorwiegend aus Syrien, Afghanistan und der […]
Der Beitrag Thüringische Landrätin: „Scholz und Faeser sollten mal mit pöbelnden Migranten Zug fahren“ erschien zuerst auf Politikstube.
Das sächsische CDU-Innenministerium hat im ersten Quartal 2024 erneut einen Misserfolg bei der Abschiebung abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber verzeichnet. Laut einer AfD-Anfrage mussten 352 Abschiebeversuche abgebrochen werden, während nur 277 Personen erfolgreich in ihre Heimatländer geflogen werden konnten. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, zeigte sich besorgt über die Sicherheitslage und die Effektivität der Abschiebepolitik. […]
Der Beitrag Sachsen: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen scheitern erschien zuerst auf Politikstube.
Unter dem Motto „AfD-Parteitag verhindern“ hat die gewaltbereite Antifa dazu aufgerufen, der Oppositionspartei „den Raum zu nehmen, den sie sich nehmen will“. Seit Wochen trommelt sie auf der Internetseite „Widersetzen“ für Busreisen nach Essen. Aus ganz Deutschland will sie Linksextremisten zum Parteitag vom 28. bis 30. Juni in Essen fahren. Mit ihr wird ein „breites […]
Der Beitrag CDU-OB will Antifa-Proteste gegen AfD-Parteitag anführen erschien zuerst auf Politikstube.
Wie nun eine Anfrage der AfD ans Licht brachte, kam es seit Beginn der Ampelregierung zu mehr als 40 Treffen zwischen Regierungsmitgliedern und Richtern der deutschen Höchstgerichte. Telefonate und E-Mail-Verkehr noch gar nicht mitgerechnet. Ein reger Austausch zwischen Institutionen, die eigentlich unabhängig voneinander sein sollten. Gegenüber der „Bild“ zeigt sich der Verfassungsexperte Volker Boehme-Neßler von […]
Der Beitrag Treffen mit Freunden: Höchstrichter regelmäßig bei Ampel zu Gast erschien zuerst auf Politikstube.
Wenn Deutschland nach der Europawahl einen EU-Kommissar stellt, wird es ein Grüner – trotz drohender Stimmenverluste. Das hat die Ampel-Koalition verabredet. Als Favorit gilt nun der Parteilinke Anton Hofreiter. Hofreiter könnte nur dann EU-Kommissar werden, wenn Ursula von der Leyen (CDU) nicht länger Kommissionspräsidentin bleibt. Eine Wiederwahl gilt inzwischen als unwahrscheinlich. An ihr gibt es […]
Der Beitrag Grünen-Politiker Hofreiter soll EU-Kommissar werden erschien zuerst auf Politikstube.
Irland kürzt die wöchentliche Zahlung für alle ukrainischen Flüchtlinge, die in staatlichen Unterkünften untergebracht sind – ab August von 220 auf 38,80 Euro. Damit solle das irische System mit dem anderer europäischer Länder in Einklang gebracht werden, teilte die Regierung Dienstagabend mit. Knapp die Hälfte der rund 100.000 Ukrainer, die seit der russischen Invasion nach […]
Der Beitrag Asyl-Kollaps droht: Irland kürzt Ukrainern jetzt das Geld – von 220 auf 38,80 Euro erschien zuerst auf Politikstube.
Die Panik der selbsternannten etablierten und „demokratischen“ Parteien kennt in Deutschland kein Halten mehr. Nachdem man zunächst den Inlandsgeheimdienst dazu nutzte, die Oppositionspartei AfD als „rechts“ zu diffamieren, sollten nun, nach dem Gerichtsurteil zur geheimdienstlichen Einstufung schnell ein Verbotsverfahren folgen. Denn anders sei der Alternative nicht mehr beizukommen, gibt man im Kreis der Systemparteien unumwunden […]
Der Beitrag Politisch nicht kleinzukriegen: CDU will AfD-Verbotsantrag ’noch vor Sommerpause‘ erschien zuerst auf Politikstube.
Am 27. Juni tritt das neue Einbürgerungsgesetz der Ampel-Koalition in Kraft! Zu diesem Tag soll auch eine große Werbeaktion für den deutschen Pass starten. In einem Brief an die Ampel-Fraktionen (liegt BILD vor) kündigt die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan (34, SPD) eine „Einbürgerungskampagne“ an. Ziel sei es, alle Interessenten „über die Voraussetzungen und die Abläufe der […]
Der Beitrag Ampel plant Werbeaktion für deutschen Pass erschien zuerst auf Politikstube.
Wenn Atomstrom nicht mehr „die Netze verstopft“, kann sauberer und kostenloser Strom aus Wind und Sonne gewonnen, ungehindert durch die Leitungen fließen: So oder ähnlich waren die Versprechen der Grünen zur Energiewende, die man von der Union übernommen hatte und weiterführen wollte. Doch für viele Unternehmen sieht die Realität anders aus. Immer häufiger kommt es […]
Der Beitrag Deutsche Wirtschaft ohne Saft: Zwei Drittel der Betriebe leiden unter Strom-Ausfällen erschien zuerst auf Politikstube.
Das Oberverwaltungsgericht Münster urteilte im Rechtsstreit zwischen Bundesverfassungsschutz und AfD am Montag, dass der Inlandsnachrichtendienst die Partei als „rechtsextremen Verdachtsfall“ einstufen darf. Das bedeutet, dass das Amt nachrichtendienstliche Mittel gegen die Partei einsetzen darf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die AfD kündigte bereits eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an. Doch das hindert Thomas […]
Der Beitrag Haldenwang feiert AfD-Urteil: „Sonne lacht für freiheitlich-demokratische Grundordnung“ erschien zuerst auf Politikstube.
Beschlossene Sache! Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (56, SPD) hat den Weg für die stärkste Erhöhung der Diäten seit fast 28 Jahren frei gemacht! Ab Juli erhalten die 734 Abgeordneten 11 227,20 Euro im Monat – satte 635,50 Euro mehr als bisher. Die Diätenerhöhung wirkt sich auch auf die Altersversorgung der Parlamentarier aus. Ihre Pensionsansprüche nach nur […]
Der Beitrag Größtes Geld-Plus für Abgeordnete seit 28 Jahren erschien zuerst auf Politikstube.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) haben bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) für 2025 deutlich höhere Etats für ihre Ressorts angemeldet. Dabei sollten die Ausgaben nach der Verfassungswidrigkeit des vorigen Haushalts eigentlich schrumpfen. Allein Schulzes Posten soll nach deren Willen nun aber deutlich steigen: Von 9,9 auf 12,1 Milliarden Euro (plus 22,2 […]
Der Beitrag Darum wollen SPD und Grüne die Entwicklungshilfe weiter anheben erschien zuerst auf Politikstube.
Wenn sich Islamisten in Deutschland positiv über das Kalifat als Herrschaftsform äußern, ist dies aus Sicht von Bundesjustizminister Marco Buschmann zwar absurd, aber nicht zwangsläufig ein Fall für die Justiz. „Reine Sympathiebekundung für ein Kalifat ist etwas, was ich für politisch absurd und abwegig halte“, sagte Buschmann. Das Bundesverfassungsgericht habe allerdings sinngemäß festgestellt: Solange eine […]
Der Beitrag Buschmann zu Lob des Kalifats: Absurde Meinung ist nicht strafbar erschien zuerst auf Politikstube.
Prof. Fritz Söllner ist Migrationsfachmann und zeichnet im Talk mit AUF1 ein sehr dunkles Bild der Zukunft: Der Bevölkerungsaustausch sei in vollem Gange, die Kontrolle über die Grenzen habe man längst verloren. Er warnt: Der nahende Zusammenbruch des Sozialstaats durch die Aufnahme unzähliger Wirtschaftsflüchtlinge wird zu immensen Konflikten zwischen Einheimischen und Migranten führen. Für Prof. […]
Der Beitrag Insider warnt: „Wir haben die Kontrolle über die Grenzen längst verloren!“ erschien zuerst auf Politikstube.
Der Senat sucht händeringend nach Orten für Flüchtlingsunterkünfte in der Stadt: 16 Containerdörfer sollen laut Stadt in der nächsten Zeit hochgezogen werden, ein 17. auf dem Tempelhofer Feld ist geplant. Doch all das werde nicht reichen, sagt Albrecht Broemme, Koordinator für Flüchtlingsangelegenheiten, der Berliner Zeitung: „Wir brauchen dringend 50 weitere Standorte.“ Dann könne endlich das […]
Der Beitrag Berlin plant 50 neue Flüchtlingsunterkünfte erschien zuerst auf Politikstube.
Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung, Ferda Ataman, hat sich über das Verbot der Gender-Sprache an Schulen einiger Bundesländer empört. Diese seien „verfassungsrechtlich problematisch und dienen einem Kulturkampf auf dem Rücken von Minderheiten“, sagte sie dem Spiegel. Hintergrund sind Regeln in Bayern, Hessen und anderen Bundesländern, die es unter anderem Lehrkräften untersagen, die linke Phantasie-Sprache in Schulen […]
Der Beitrag Ferda Ataman wettert gegen Gender-Verbot erschien zuerst auf Politikstube.
Die Stadt Krefeld hat beschlossen, dass die muslimischen Gemeinden künftig einmal wöchentlich den islamischen Gebetsruf über Lautsprecher verkünden dürfen. Das berichtet der WDR. Salih Tufan Ünal, Vorsitzender der Union der türkischen und islamischen Gemeinden (ATIB), äußerte sich zu dieser neuen Vereinbarung und betonte deren Bedeutung. Der Imam der Yunus-Emre-Moschee in Krefeld-Stahldorf, so Ünal, werde künftig […]
Der Beitrag Neuer Vertrag: Einmal wöchentlich islamischer Gebetsruf in Krefeld erschien zuerst auf Politikstube.
Die nordrhein-westfälische CDU hat Spenden über mindestens 52.000 Euro von der im April im Rahmen einer Großrazzia aufgeflogenen Schleuserbande erhalten. Der von Ministerpräsident Hendrik Wüst geführte Landesverband rutscht damit immer tiefer in den Skandal um falsche Aufenthaltstitel für Chinesen. Die Polizei hat in diesem Zusammenhang bereits mehrere Politiker festgenommen, darunter den früheren, langjährigen CDU-Landrat Werner […]
Der Beitrag Schleuser-Skandal weitet sich zu CDU-Spendenaffäre aus erschien zuerst auf Politikstube.
Die Bundesregierung hat in einem Schreiben an den Frankfurter Arzt Christian Haffner wichtige Passagen aus den von Haffner eingeklagten Protokollen des Corona-Expertenrats entschwärzt. Aus den Entschwärzungen, die der Berliner Zeitung vorliegen, geht unter anderem hervor, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem Gremium im Winter 2021 vorschlug, Ungeimpften den Zutritt zu Restaurants und Einkaufsläden vollständig zu verwehren […]
Der Beitrag Corona-Maßnahmen: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel erschien zuerst auf Politikstube.
Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe stemmt sich gegen eine enge Begrenzung der verfügbaren Bargeldhöhe bei der geplanten Bezahlkarte für Flüchtlinge. Ihrer Meinung nach sollen die Menschen das Geld „zu 100 Prozent selbstbestimmt und ohne Reglementierung verwenden können“. „Es entspricht nicht meinem Verständnis einer humanitären Flüchtlingspolitik, dass Geflüchtete nur 50 Euro Bargeld bekommen sollen. Das ist menschenverachtend“, […]
Der Beitrag Berlin – SPD-Senatorin kritisiert Bezahlkarte für Flüchtlinge: „Ist menschenverachtend“ erschien zuerst auf Politikstube.
Berlin ist ein Experimentierfeld links-grüner Politik. Der Berliner Kommunalpolitiker und Kader der Jungen Alternative, Martin Kohler (AfD), hat mit FREILICH über Enteignungen, Denunzierung und seine Vision für die Bundeshauptstadt gesprochen. FREILICH: In Berlin tobt der Kampf um bezahlbares Wohnen. Manche fordern sogar die Enteignung von Immobilienunternehmen. Welche Lösung haben Sie für die Wohnungsnot anzubieten? Martin […]
Der Beitrag AfD-Politiker Kohler: „Wirksamste Mittel gegen hohe Mieten ist Remigration“ erschien zuerst auf Politikstube.
Im Oktober 2023 versprach Bundeskanzler Olaf Scholz im Spiegel: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Bis heute ist die Ankündigung des Kanzlers nicht umgesetzt worden, vor allem, weil die Grüne Partei alles tut, um eine offensivere Abschiebe-Politik zu verhindern. Nun erklärt Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne Partei) die Vorgabe des Kanzlers rundheraus zu einer „fürchterlichen […]
Der Beitrag Habeck nennt Abschiebungen „fürchterliche, absurde Phantasien“ erschien zuerst auf Politikstube.
Der Maghrebstaat greift durch: zehntausende Illegale halten sich in Zeltlagern, auf offenen Feldern und in zwielichtigen Stadtvierteln auf, wo sie auf eine Überfahrt nach Europa warten. Bis dahin stellen sich auch für die Tunesier eine enorme Belastung dar, doch die wollen sich das nicht länger gefallen lassen. Präsident Kais Saied ließ deshalb am Freitag wilde […]
Der Beitrag Tunesien weist Illegale aus: „Wir sind kein Siedlungsland“ erschien zuerst auf Politikstube.
Welches die beliebtesten Vornamen sind, die vergeben werden, zeigt nicht nur den aktuellen Modegeschmack, sondern sagt auch in anderen Bereichen viel aus. Wenn es etwa der Vorname Mohammed in mehreren deutschen Bundesländern auf Platz 1 schafft und in weiteren unter den Top 3 landet, zeugt dies von einem massiven gesellschaftlichen Wandel und einer völlig verfehlten […]
Der Beitrag Beim Barte des Propheten: Mohammed in Berlin, Bremen & Hamburg beliebtester Name erschien zuerst auf Politikstube.
Im Zusammenhang mit dem Einfliegen von Afghanen warnt AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser anhand von Statistiken vor Gruppenvergewaltigungen. Dafür ist sie nun vorbestraft. Selbst Elon Musk fragt nach. Das niedersächsische Landgericht Verden hat ein Urteil gegen die Rotenburger AfD-Vorsitzende Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung bestätigt. Die 27jährige wurde am Montag auch in der Berufungsverhandlung schuldig gesprochen, Haß gegen […]
Der Beitrag Volksverhetzung: AfD-Politikerin wegen Warnung vor Gruppenvergewaltigungen verurteilt erschien zuerst auf Politikstube.
Alte Windräder müssen abgerissen werden, wenn sie keinen Strom mehr erzeugen. Doch das Land Brandenburg stellte jetzt zwei kaputte Propeller unter Denkmalschutz – einmalig in Deutschland. Die Besitzer sparen so die Abrisskosten. 38 Meter ragen die beiden Windkraftanlagen in Schünow (Teltow-Fläming) in den Himmel. Die 33-Meter-Rotoren stehen seit Jahren still – Generatoren und Gondeln sind […]
Der Beitrag Verschandeln bald überall kaputte Windräder das Land? erschien zuerst auf Politikstube.
Unsere Grundgesetz-Väter drehen sich im Grab um! Eine Frau mit extremen fanatisch-religiösen Ansichten hat einen Posten des Rundfunkrats beim ARD-Sender gekapert – und der Hessische Rundfunk (HR) gibt zu, dass er nichts gegen sie tun kann. In Artikel 5 Absatz 1 unserer Demokratie-Bibel haben die Grundgesetz-Väter die Freiheit bei der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verankert. […]
Der Beitrag So installierten die Grünen die Scharia-Schwärmerin erschien zuerst auf Politikstube.
Wenn es um den Machterhalt oder die Möglichkeit geht, zu regieren, sind alle Mittel recht. Zwar ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach, denn von linker Seite wurden Brandmauern errichtet, an die sich gefälligst alle anderen Parteien auch zu halten haben. Allerdings kann sich dies schnell ändern, wie eine Äußerung des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel […]
Der Beitrag Wer CDU wählt, wählt unter Umständen die Linkspartei erschien zuerst auf Politikstube.
Bei dem österreichischen Sender ORF vergleicht die SPD-Parteivorsitzende die AfD mit Goebbels. Bei der AfD handle es sich zudem um eine reine „Nazi-Partei“, die „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft“ kennzeichne. Ein Parteiverbot sei alles andere als ausgeschlossen. Moderator Armin Wolf fragte Esken, ob es tatsächlich demokratisch sei, eine Partei, die in den […]
Der Beitrag Saskia Esken vergleicht AfD mit Goebbels erschien zuerst auf Politikstube.
Awake Together News Aggregator 