Das House of Commons will gegen übergriffige Abgeordnete vorgehen. Wer als Verdächtiger von der Polizei vernommen wird, darf künftig nicht mehr ins Parlamentsgebäude.
Das House of Commons will gegen übergriffige Abgeordnete vorgehen. Wer als Verdächtiger von der Polizei vernommen wird, darf künftig nicht mehr ins Parlamentsgebäude.
Im nordschwedischen Kiruna lebte man lange gut vom Eisenerz. Doch unterirdisch frisst sich der Bergbau immer weiter in Richtung der Häuser. Nun droht die Stadt zu versinken – deshalb zieht sie um.
Schneller NATO-Beitritt, mehr Hilfen durch Verbündete, Flugabwehr aus dem NATO-Territorium: Ein neues Konzeptpapier formuliert konkrete Forderungen, die für das Überleben der Ukraine notwendig seien.
Mit 84 zu 30 Stimmen hat das Parlament das Gesetz zur „ausländischen Einflussnahme“ verabschiedet – trotz wochenlanger Proteste.
Ein weiterer ranghoher Funktionär ist inhaftiert worden. Er soll Schmiergeld erhalten haben. Sollte Moskau mit dem Kampf gegen Korruption im Rüstungssektor Ernst machen, könnte Kiew ein neues Problem bekommen.
Mehr Franzosen sollen auf der Pazifikinsel wählen können – doch die Ureinwohner fürchten einen Einflussverlust. Jugendliche reagieren mit Plünderungen, Brandstiftung und gewalttätigen Übergriffen.
Seit April ist der Konsum von Cannabis teilweise erlaubt. Karl Lauterbach muss bei seiner Aufklärungstour im Prenzlauer Berg feststellen, wie kritisch Schüler darauf blicken.
Auf der Reise des Kanzlers nach Schweden steht eine schnellere und bessere Hilfe für die Ukraine im Mittelpunkt. Beim Thema Flugabwehr geht allerdings nicht viel voran.
Einmal in der Woche sprechen die Sicherheitsbehörden über das nahende Fußballturnier. Auf die Bundespolizisten kommen wohl 22 Millionen Überstunden zu.
Einmal in der Woche sprechen die Sicherheitsbehörden über das nahende Fußballturnier. Auf die Bundespolizisten kommen wohl zwei Millionen Überstunden zu.
Weil der AfD-Politiker Björn Höcke eine verbotene Parole benutzt hat, verurteilt das Landgericht Halle ihn zu einer Geldstrafe. Er muss 13.000 Euro zahlen.
Die reiche Schweiz tut zu wenig für die Ukraine, und ihre Verteidigungsausgaben bleiben niedrig. Ihren bequemen Sonderstatus kann sie auch mit der geplanten Friedenskonferenz nicht kaschieren.
Im Prozess zur tödlichen Attacke im Regionalzug ergeht am Mittwochvormittag das Urteil. Der Attentäter soll gemordet haben, ohne seine Opfer zu kennen. Die Frage nach dem Warum bleibt.
Deutschland entsendet im Verhältnis zur Bevölkerung weniger Abgeordnete nach Straßburg als andere Staaten. Warum es trotzdem nicht unterrepräsentiert ist.
Weil der AfD-Politiker Björn Höcke eine verbotene Parole benutzt hat, verurteilt das Landgericht Halle ihn zu einer Geldstrafe. Er muss 13.000 Euro zahlen.
Mit einem Küchenmesser ging er in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein unvermittelt auf Fahrgäste los, zwei Menschen starben. Nun ist Ibrahim A. zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden.
Die Ukrainerin Svitlana Bielinska will Bus fahren, aber findet keine Arbeitstelle in Deutschland. In anderen Ländern ist das einfacher. Woran liegt das?
Die Ukrainerin Svitlana Bielinska will Bus fahren, aber findet keine Arbeitstelle in Deutschland. In anderen Ländern ist das einfacher. Woran liegt das?
Im „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda haben radikale Kräfte der AfD Kontakte zu Rechtsextremisten geknüpft. Der Trägerverein hat sich aufgelöst, zwei Firmen sollen die Arbeit fortsetzen. Was steckt dahinter?
Nach dem brutalen Überfall auf einen Gefangenentransport fragt sich Frankreich: Geht der Kampf gegen die Drogenkriminalität verloren? Eine Untersuchungskommission des Senats sieht das Land an einem Kipppunkt.
Nach einem Kabinettstreffen in Handlová fallen Schüsse. Ministerpräsident Fico wurde bei dem Zwischenfall offenbar verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen.
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss hinsichtlich der Landespolitik während der Pandemie. Die Regierung sieht verfassungsrechtliche Probleme.
Im „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda haben radikale Kräfte der AfD Kontakte zu Rechtsextremisten geknüpft. Der Trägerverein hat sich aufgelöst, zwei Firmen sollen die Arbeit fortsetzen. Was steckt dahinter?
Nach Schüssen auf den slowakischen Ministerpräsidenten schwebt dieser weiter in Lebensgefahr. Der mutmaßliche Täter soll geäußert haben, dass er mit dessen Politik nicht einverstanden war.
Der AfD-Politiker zeigt sich vor Gericht als harmloser Mann, der den Nationalsozialismus und seine Losungen nicht kennt. Das Gericht glaubt ihm nicht. Thüringens Innenminister will Höckes „Opfererzählung entlarven“.
Ägypten reagiert auf die israelische Offensive in Rafah mit einer Blockade des Grenzübergangs. Vom vorherigen Status quo hatte Kairo mehrfach profitiert.
Der AfD-Politiker zeigt sich vor Gericht als harmloser Mann, der den Nationalsozialismus und seine Losungen nicht kennt. Das Gericht glaubt ihm nicht. Thüringens Innenminister will Höckes „Opfererzählung entlarven“.
Zwei Jahrzehnte nach der letzten Amtsübergabe wird Lawrence Wong neuer Ministerpräsident des Stadtstaats. Doch für seine Regierungspartei PAP sind Wahlsiege nicht mehr selbstverständlich.
Für die SPD ist die Rente mit 63 heilig. Die FDP hinterfragt sie – und nimmt dem Kanzler einen Wahlkampfslogan weg.
Jahrelang haben SPD-Politiker die Einführung der Aufklärungsdrohne blockiert. Nun startet die Bundeswehr den Flugbetrieb der Heron TP. Sie könnte auch mit Luft-Boden-Raketen bewaffnet werden.
In Hamburg veranstaltet das Bündnis Sahra Wagenknecht seinen Wahlkampfauftakt für die Europawahl. Wagenknecht arbeitet sich vor allem an der Ampel ab. Den Überfall Russlands auf die Ukraine benennt nur ein Redner als völkerrechtswidriges Verbrechen.
Georgiens „russisches Gesetz“ folgt einem gefährlichen Vorbild: Wie Moskau seinen Feldzug gegen „ausländische Agenten“ immer mehr ausweitete.
Nach Schüssen auf den slowakischen Ministerpräsidenten ist dessen Not-Operation offenbar gut verlaufen. Der mutmaßliche Täter soll geäußert haben, dass er mit Ficos Politik nicht einverstanden war.
Innenminister Karner lobt das Modell Dänemarks und will ein solches Abkommen auch für Österreich vorantreiben. Die verschärfte Asylpolitik des Landes zeigt aus seiner Sicht Wirkung.
Die ukrainischen Truppen sind im Kampf gegen Russlands Angriffskrieg besonders in der Region Charkiw unter Druck. Derweil trifft Kriegsherr und Kremlchef Putin zu Gesprächen in China ein. Der Überblick.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris gilt als großer Fan von Megastar Beyoncé. Ihr Finanzbericht listet nun ein ganz besonderes Geschenk auf.
Die Terrororganisation geht laut Fachleuten zu Guerillataktiken über. Vom „totalen Sieg“ sei Israels Regierungschef Netanjahu noch weit entfernt. Der Überblick.
Indien bekommt die drastische Luftverschmutzung nicht in den Griff. Der Atemeffekt in Städten wie Neu Delhi entspricht dem Rauchen von 30 Zigaretten täglich. Millionen erkranken, Hunderttausende sterben an den Folgen.
Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten sehen seine politischen Mitstreiter eine Mitschuld bei der Opposition und den Medien. Ficos Zustand ist nach einer Notoperation offenbar stabil.
Der Zustand des slowakischen Ministerpräsidenten ist nach einer Notoperation offenbar stabil. Der Attentäter, der ihn schwer verletzt hatte, soll ein 71 Jahre alter Schriftsteller sein. Der Streit um die politische Deutungshoheit hat schon begonnen.
Indien bekommt die drastische Luftverschmutzung nicht in den Griff. Der Atemeffekt in Städten wie Neu Delhi entspricht dem Rauchen von 30 Zigaretten täglich. Millionen erkranken, Hunderttausende sterben an den Folgen.
Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Gruppierung hetze gegen Israel und verbreite Judenhass, so das Ministerium.
Der Zustand des slowakischen Ministerpräsidenten ist nach einer Notoperation offenbar stabil. Der Attentäter, der ihn schwer verletzt hatte, soll ein 71 Jahre alter Schriftsteller sein. Der Streit um die politische Deutungshoheit hat schon begonnen.
In monatelangen Verhandlungen hat Wahlsieger Geert Wilders in den Niederlanden ein Vier-Parteien-Bündnis geschmiedet. Wer Ministerpräsident wird, ist noch unklar. Die Koalitionsvereinbarung aber steht.
Der Zustand des slowakischen Ministerpräsidenten ist nach einer Notoperation offenbar stabil. Der Attentäter soll ein 71 Jahre alter Schriftsteller sein. Der Streit um die politische Deutungshoheit hat begonnen.
In monatelangen Verhandlungen hat Wahlsieger Geert Wilders in den Niederlanden ein Vier-Parteien-Bündnis geschmiedet. Wer Ministerpräsident wird, ist weiter unklar. Die Koalitionsvereinbarung aber steht.
Indien bekommt die drastische Luftverschmutzung nicht in den Griff. Der Atemeffekt in Städten wie Neu Delhi entspricht dem Rauchen von 30 Zigaretten täglich. Millionen erkranken, Hunderttausende sterben an den Folgen.
Das Langericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke wegen eines Nazi-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Verteidigung hat nun Revision beantragt.
Mit ihrem Beschluss für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht setzt die CDU Verteidigungsminister Pistorius (SPD) unter Zugzwang. Die Entscheidung hat eine lange Vorgeschichte mit überraschenden Volten.
Das Attentat auf den slowakischen Ministerpräsident Fico sorgt weltweit für Entsetzen. Sein Zustand ist wohl stabil, aber weiterhin ernst. Die slowakische Präsidentin ruft zur Mäßigung im EU-Wahlkampf auf.
Das Attentat auf Robert Fico sorgt weltweit für Entsetzen. Der Zustand des slowakischen Ministerpräsidenten ist stabil, aber weiter ernst. Die slowakische Präsidentin ruft zur Mäßigung im EU-Wahlkampf auf.
„Das strengste Asylpaket, das es je gab“: Die neue Koalition in Den Haag kündigt Migrationswende und sozialpolitische Entlastung an.
Nach der Kölner Silvesternacht 2015/2016 hatte die damalige Landesregierung den Polizeipräsidenten in den Ruhestand versetzt. Die Norm, worauf sich die Regierung stützte, wurde nun für verfassungswidrig erklärt.
Zum ersten Mal nach einem Amtsantritt führt Putin seine erste Reise nach China. Dabei hat er auch seinen neuen Verteidigungsminister, der in Peking ein alter Bekannter ist.
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben. Die Polizei rückte an – nicht nur in Berlin.
Zum ersten Mal nach einem Amtsantritt führt Putin seine erste Reise nach China. Dabei hat er auch seinen neuen Verteidigungsminister, der in Peking ein alter Bekannter ist.
Rund um Charkiw steigt der Druck auf die ukrainischen Verteidiger. Sie haben größte Mühe, die russische Offensive aufzuhalten. Doch Beobachter halten eine Eroberung für unwahrscheinlich.
Zuletzt häuften sich Angriffe auf Politiker. Nun diskutiert der Bundestag darüber und fragt, woher die Eskalation kommt. Die AfD wird dabei besonders laut.
Rund um Charkiw steigt der Druck auf die ukrainischen Verteidiger. Sie haben größte Mühe, die russische Offensive aufzuhalten. Doch Beobachter halten eine Eroberung für unwahrscheinlich.
Ilaria Salis steht in Ungarn wegen Angriffen auf Neonazis vor Gericht. Die italienischen Linken und Grünen machten sie zur Europawahlkandidatin. Schafft das Bündnis die Vier-Prozent-Hürde, könnte sie freikommen.
Die Slowakei ist nach den Schüssen auf Ministerpräsident Robert Fico erschüttert. Vorwürfe werden laut, aber auch Aufrufe zur Mäßigung. Über das Tatmotiv wird wild spekuliert.
Israels Ministerpräsident hat noch immer keinen Plan für den „Tag danach“ vorgelegt. Nun erhöht Verteidigungsminister Joav Galant den Druck – und stellt klare Forderungen.
Nach Petr Bystron folgt Hannes Gnauck: Der Bundestag hat am Donnerstagabend auch dem Vorsitzenden der Jungen Alternative die Immunität entzogen. Die genauen Hintergründe sind noch nicht bekannt.
Im Kobane-Prozess wurden die Parteiführer der kurdischen HDP zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei erfährt damit einen neuen Rückschlag.
Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun fordert ein Gericht mehr Maßnahmen der Bundesregierung, damit die Ziele auch erreicht werden.
Seit Wochen protestieren Menschen gegen das „russische Gesetz“. Die Polizei geht mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen sie vor. Die Demonstranten hoffen auch auf Hilfe aus der EU.
Rechte israelische Aktivisten versuchen seit Wochen, die Übergänge in den Gazastreifen zu blockieren, um Hilfslieferungen zu verhindern. Inzwischen attackieren sie Lastwagen auch an anderen Orten.
Nach dem Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts zur AfD wird wieder über deren Verbot debattiert. FDP-Chef Christian Lindner hält nichts davon.
Israel wird sich heute außerdem vor dem Internationalen Gerichtshof zu Völkermord-Vorwürfen äußern. Während in Gaza gekämpft wird, ist die Frage nach der politischen Zukunft offen. Der Überblick.
Russlands Offensive in Charkiw hält an. Wegen der schweren Schäden am Stromnetz der Ukraine durch russischen Beschuss müssen die Menschen mit monatelangen Stromabschaltungen rechnen. Der Überblick.
Im Strafprozess gegen Donald Trump in New York könnte es nächste Woche schon die Schlussplädoyers geben. Doch noch lässt die Verteidigung nicht von Trumps früherem Anwalt Michael Cohen im Zeugenstand ab.
Die Kandidatenliste für die Kommunalwahl sorgt in der thüringischen AfD für Streit. Dort wirft man ihrem Vorsitzenden Höcke „undemokratisches Verhalten vor“ – und fordert seinen Rücktritt.
Vor fünf Jahren erschütterte ein politisches Erdbeben Österreich. Das heimlich auf einer Finca auf Ibiza aufgenommene Video mit dem damaligen FPÖ-Vizekanzler Strache hat bis heute Folgen für das Land.
Der mutmaßliche Brandstifter soll mit einem Messer und einer Eisenstange bewaffnet gewesen sein. Innenminister Darmanin gratulierte den Polizisten „zu ihrer Reaktionsfähigkeit und ihrem Mut“.
Der Abgeordnete sei von einem Mann mit einem Glasaschenbecher beworfen worden, teilt die Polizei mit. Der mutmaßliche Täter habe sich selbst dem linken politischen Spektrum zugeordnet.
Offenbar unbemerkt konnte ein Unbekannter Kriegsschiffe in einem japanischen Marinehafen filmen. Das Material wurde in Chinas Sozialen Medien hochgeladen.
Eine Frau und vier Kinder seien durch pakistanische Raketen ums Leben gekommen, berichtet ein afghanischer Sender. Gefechte an der Grenze dauern seit Tagen an.
2021 wurden die Vorschriften zur Kinderpornographie verschärft – auch zulasten von Eltern und Lehrern, welche die Herkunft aufklären wollen. Nun wurde die Reform teilweise rückgängig gemacht.
Verteidigungsminister Pistorius hat vieles begonnen, anfangs mit Rückendeckung aus dem Kanzleramt. Doch mit der Harmonie unter Sozialdemokraten scheint es vorbei.
Der Zustand des slowakischen Ministerpräsidenten sei weiterhin ernst, sagt der Verteidigungsminister. Die Öffentlichkeit solle sich in dieser Angelegenheit nur auf offizielle Informationen verlassen, warnt die Regierung.
Die Nazis in der Hölle konnten zufrieden sein mit Höcke. Bis er dann flink wie ein Windhund nach Ausreden suchte.
Das Portal wird in den Mitgliedsstaaten der EU gesperrt. Auch eine russische Nachrichtenagentur und zwei russische Zeitungen dürfen ihre Meldungen nicht mehr verbreiten.
In der Affäre um das Gehalt der Büroleiterin des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil präsentiert die CDU nun ein Gutachten. Der Autor will darin mehrere Rechtsverstöße erkennen.
Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico spricht vieles dafür, dass der Angreifer als Einzeltäter handelte. Verschwörungstheoretiker bringen die Tat indes mit der Opposition, der NATO oder der Weltgesundheitsorganisation in Verbindung.
Russlands Herrscher beendet seine Chinareise mit einem Besuch in Harbin. Dort wird an Rüstungstechnik geforscht. Im ukrainischen Gebiet Charkiw will Putin eine „Sicherheitszone“ schaffen.
Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico spricht vieles dafür, dass der Angreifer als Einzeltäter handelte. Verschwörungstheoretiker bringen die Tat indes mit der Opposition, der NATO oder der Weltgesundheitsorganisation in Verbindung.
Bislang entsendet meist Ankara Imame für Ditib-Moscheen in Deutschland. Das soll sich ändern. Doch fehlt es hierzulande an Interessierten.
Nach neun Jahren in Liverpool ist Jürgen Klopp der bekannteste und beliebteste Deutsche in Großbritannien. Zum Abschied überbieten sich die Menschen mit Liebeserklärungen an ihn. Das hat auch mit seinem Klub zu tun.
Deutschlands Bild von Polen ist nach wie vor von Vorurteilen geprägt. Das soll sich ändern, fordern die ostdeutschen Länder im Bundesrat.
Die Nazis in der Hölle konnten zufrieden sein mit Höcke. Bis er dann flink wie ein Windhund nach Ausreden suchte.
Nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico spricht vieles dafür, dass der Angreifer als Einzeltäter handelte. Verschwörungstheoretiker bringen die Tat indes mit der Opposition, der NATO oder der Weltgesundheitsorganisation in Verbindung.
Russlands Herrscher beendet seine Chinareise mit einem Besuch in Harbin. Dort wird an Rüstungstechnik geforscht. Im ukrainischen Gebiet Charkiw will Putin eine „Sicherheitszone“ schaffen.
Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili sagt, die Regierung ihres Landes wolle dem Volk seine europäische Zukunft rauben. Ein Gespräch über das, was sie nun von der EU erwartet.
Nach neun Jahren in Liverpool ist Jürgen Klopp der bekannteste und beliebteste Deutsche in Großbritannien. Zum Abschied überbieten sich die Menschen mit Liebeserklärungen an ihn. Das hat auch mit seinem Klub zu tun.
Deutschlands Bild von Polen ist nach wie vor von Vorurteilen geprägt. Das soll sich ändern, fordern die ostdeutschen Länder im Bundesrat.
Israel-Feindschaft dominiert das politische Klima in Spanien. Protestcamps fordern den vollständigen Boykott, Frachtschiffe mit Rüstungsgütern dürfen nicht anlegen. Bald will Madrid Palästina anerkennen.
Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt kommunale Schulden in Höhe von drei Milliarden Euro. Doch manche Städte nehmen gleich neue Schulden auf – weil sie sich vom Land unzureichend finanziert sehen.
Israel-Feindschaft dominiert das politische Klima in Spanien. Protestcamps fordern den vollständigen Boykott, Frachtschiffe mit Rüstungsgütern dürfen nicht anlegen. Bald will Madrid Palästina anerkennen.
Neukaledonien gilt als europäischer Vorposten im Pazifik. Doch nun gerät die Lage außer Kontrolle. Hat der aserbaidschnische Diktator Alijew den Aufruhr mit angestachelt?