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Heute — 03. Juni 2024n-tv.de - Politik

"Haben nicht vor, aufzugeben": Angehörige russischer Soldaten protestieren in Moskau

03. Juni 2024 um 21:45
In Russland sind öffentliche Proteste gegen die Invasion in der Ukraine selten. Nun gehen in Moskau Ehefrauen und Mütter von Soldaten auf die Straße. Sie fordern, dass ihre Männer nach Hause zurückkehren. Die Polizei droht mit Festnahmen.

Drohne entdeckt 2S43 Malwa: Russlands neuestes Artilleriesystem im Kampfgebiet gesichtet

03. Juni 2024 um 20:34
Im vergangenen Herbst erhält das russische Militär die ersten Radhaubitzen vom Typ 2S43 Malwa. Nun entdeckt eine Aufklärungsdrohne das neue Artilleriesystem nahe der Grenze zur Ukraine. Für Moskaus Streitkräfte ist die Waffe eine echte Neuerung.

Reaktion auf Messer-Attacke: Faeser prüft Abschiebung nach Afghanistan

03. Juni 2024 um 20:23
Die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan ist neu entfacht. Nach dem tödlichen Messerangriff in Mannheim fordern SPD und FDP entsprechende Schritte. Die Bundesregierung prüft nun, wie Straftäter und Gefährder in das Land abgeschoben werden können. Allerdings wird vor Illusionen gewarnt.

"Die Armen zuerst", sagt Mexiko: Historischer Optimismus macht Sheinbaum zur Präsidentin

03. Juni 2024 um 20:21
Mexikos Wirtschaft wächst, der linke Präsident Obrador stärkt in den vergangenen Jahren insbesondere die unteren Einkommensschichten. Hoffnung auf eine goldene Zukunft greift um sich - und spült seine designierte Nachfolgerin per Erdrutschsieg ins Amt.

Polizist getötet: Generalbundesanwalt ermittelt nach Mannheimer Angriff

03. Juni 2024 um 19:51
In Mannheim werden am Freitag mehrere Menschen bei einer islamkritischen Veranstaltung in der Innenstadt attackiert. Auf einen Polizisten sticht der Angreifer brutal ein, als dieser einer verletzten Person helfen will. Der Beamte überlebt den Angriff nicht. Deutschlands oberste Anklagebehörde zieht den Fall nun an sich.

"Zu großem Dank verpflichtet": Österreichs erste Kanzlerin Brigitte Bierlein ist tot

03. Juni 2024 um 20:01
In der Zeit politischer Instabilität übernahm Brigitte Bierlein für sieben Monate die österreichische Regierung an der Spitze eines Expertenkabinetts. Nun ist sie im Alter von 74 Jahren gestorben. Die Politik des Landes würdigt das Pflichtgefühl der Spitzen-Juristin.

Kehrtwende des 60-Jährigen: Farage nimmt doch Anlauf aufs Unterhaus - zum achten Mal

03. Juni 2024 um 19:07
Er ist einer der einflussreichsten britischen Politiker - dabei saß Nigel Farage noch nie im Unterhaus und hat auch sonst kein Amt. Das soll sich ändern. Zwei Wochen nach seiner Absage an eine Kandidatur versucht der 60-Jährige nun doch ins Parlament einzuziehen. Außerdem will er Chef seiner Partei werden.

Entsetzen über Mannheim-Angriff: Zahl der Messerangriffe nimmt deutlich zu

03. Juni 2024 um 17:53
Ein Afghane sticht in Mannheim auf Menschen ein, ein Polizist erliegt seinen Verletzungen. Die Empörung in der Politik ist groß. Zahlen zeigen: Messergewalt ist ein wachsendes Problem. Religiös motivierte Körperverletzung nimmt ebenfalls zu, allerdings auf niedrigem Niveau.

Debatte um Geschlechtsidentität: Tories wollen Ausschluss von Transmenschen erleichtern

03. Juni 2024 um 17:52
Im Falle eines Wahlsieges wollen die britischen Konservativen ein Gesetz zur Geschlechtsidentität ändern. So soll zwischen dem sozialen und biologischen Geschlecht unterschieden werden, um etwa Transfrauen den Zutritt zu geschützten "Frauen-Räumen" zu verwehren. Die Opposition hält dagegen.

Reisners Blick auf die Front: "Russen greifen entlang der gesamten Front intensiv an"

03. Juni 2024 um 16:47
Nach der Freigabe durch die USA greift die Ukraine auch russisches Territorium mit westlichen Raketenwerfern an. So solle eine weitere Offensive im Norden abgewehrt werden, erklärt Oberst Markus Reisner im Interview mit ntv.de. An anderen Frontabschnitten ist Russland demnach erfolgreich.

Erste Fregatte auf Kiel gelegt: Pistorius fordert weitere F126-Kampfschiffe für die Marine

03. Juni 2024 um 16:39
Es ist das teuerste Schiffbauprojekt in der Geschichte der Bundeswehr: In Wolgast entstehen derzeit vier Fregatten vom Typ F126 für die deutsche Marine. Verteidigungsminister Pistorius gibt sich damit aber nicht zufrieden.

Vor Weltklimakonferenz in Baku: Tausende Experten suchen in Bonn Lösung für Klimahilfen

03. Juni 2024 um 16:33
Das Pariser Klimaabkommen sieht vor, dass Industrieländer ärmeren Ländern Milliardenhilfe bei Klimaschäden leisten. Diese Regelung läuft aber 2025 aus. Bei der nächsten Weltklimakonferenz soll beschlossen werden, wie es dann weitergeht. In Bonn soll die Konferenz jetzt vorbereitet werden.

"Kanzler muss handeln": Wüst dringt auf Pflichtversicherung für Naturkatastrophen

03. Juni 2024 um 15:51
Die Jahre des Nichthandelns müssen laut Hendrik Wüst ein Ende haben. Die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden sei unentbehrlich, mahnt der Ministerpräsident mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe - und erinnert Bundeskanzler Scholz an dessen Versprechen.

Neues Gesetz in der Hansestadt: Hamburg untersagt Gesichtsverschleierung an Schulen

03. Juni 2024 um 15:49
In Bayern und Niedersachsen sind Gesichtsverhüllungen an Schulen schon seit 2017 verboten. Nun zieht Hamburg nach. Schülerinnen in der Hansestadt, die sich nicht an die Regelung halten, müssen fortan mit Sanktionen rechnen.

Auf mehr Katastrophen einstellen: Scholz verspricht Hochwasser-Opfern Hilfe

03. Juni 2024 um 13:47
Menschen in den Hochwassergebieten brauchen aktuell zwei Dinge: ein Ende des Regens und Unterstützung. Beim ersten Punkt kann die Politik wenig tun, beim zweiten will sie jedoch liefern. Das erklärt Kanzler Scholz bei einem Besuch in Bayern. Er beschwört die Solidarität Deutschlands.

Reaktion auf Krieg in Gaza: Malediven wollen Israelis Einreise verbieten

03. Juni 2024 um 13:46
Die Malediven sind zwar klein, aber für viele Menschen ein Sehnsuchtsort, 2023 auch für rund 11.000 Israelis. Das könnte für sie jedoch der zunächst letzte Urlaub auf der Inselgruppe gewesen sein. Das Land will ihnen die Einreise verweigern. Grund ist Israels Vorgehen im Gazastreifen.

In Geiselhaft der Hamas vermutet: Israel meldet Fund von totem Sanitäter in Kibbuz

03. Juni 2024 um 13:45
Am 7. Oktober will Dolev Jehud offenbar den Opfern des Großangriffs der Hamas helfen. Als der Sanitäter verschwindet, wird er in der Gefangenschaft der Hamas vermutet. Nun entdeckt das Militär seine Leiche, allerdings in Israel. Seine Schwester wird noch vermisst.

Macht und Einfluss in der EU: Alle Daten zur Europawahl

03. Juni 2024 um 12:50
Mega-Votum in Europa: Mehr als 350 Millionen Menschen aus 27 Ländern entscheiden Anfang Juni über die Macht- und Mehrheitsverhältnisse im europäischen Parlament. Wer wählt wann wie viele Abgeordnete? Die wichtigsten Zahlen, Karten und Infografiken im Überblick.

Linnemann im ntv-Frühstart: "Wir müssen Straftäter auch nach Afghanistan abschieben"

03. Juni 2024 um 11:34
Nach dem offenbar islamistischen Anschlag von Mannheim spricht sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann für eine konsequente Abschiebung von Straftätern aus. "Auch nach Afghanistan." Die Prioritäten der Bundesregierung seien ein Witz.

Klimarat widerspricht Habeck: Experten: Klimaziele für 2030 werden wohl verfehlt

03. Juni 2024 um 10:56
Klimaschutzminister Habeck behauptet, Deutschland sei beim Klimaschutz "auf Kurs". Experten sehen das anders. Die Klimaziele für 2030 würden voraussichtlich nicht erreicht - besonders in zwei Sektoren. Die Bundesregierung könnte bald zum Handeln gezwungen werden.

Manöver an Grenze wieder möglich: Seoul setzt Militärabkommen mit Nordkorea aus

03. Juni 2024 um 10:20
Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen sich. Wegen des Starts eines Spionagesatelliten durch Nordkorea setzt Südkorea im November ein Militärabkommen teilweise aus. Jetzt soll es vorerst vollständig aufgehoben werden. Vorausgegangen sind reihenweise Ballons mit Müll.

Rund 60 Prozent der Stimmen: Claudia Sheinbaum vorn: Mexiko bekommt erstmals Präsidentin

03. Juni 2024 um 08:34
Sie startet als Favoritin in den Wahlkampf und setzt sich am Ende offenbar durch - und zwar deutlich: Claudia Sheinbaum wird ab Oktober wohl erste Präsidentin Mexikos. Die 100 Millionen Wahlberechtigten wählen in der Mammutwahl zahlreiche weitere kommunale und regionale Posten.

Ausgleich für CO2-Preis: Greenpeace warnt vor Abkehr von Klimageld

03. Juni 2024 um 05:10
Eigentlich möchte die Bundesregierung mit einem Klimageld den steigenden CO2-Preis ausgleichen - eigentlich. Mittlerweile ist davon nicht mehr viel zu hören. Laut Greenpeace birgt dieser Umstand eine große Gefahr für die Gesellschaft.

Keine unterirdischen Leitungen?: Behörde sieht Milliarden-Sparpotenzial bei Freiluft-Netzausbau

03. Juni 2024 um 04:28
Um die Angst vor "Monstertrassen" zu umgehen, führen SPD und CDU 2016 einen Erdkabelvorrang für den Netzausbau ein. Viele Bundesländer wollen nun wegen einer Kostenersparnis auf Freileitungen setzen. Der Bundesrechnungshof legt Zahlen zu Sparpotenzial vor.

Ausgleich für CO2-Preis: Greenpeace warnt vor Klimageld-Abkehr

03. Juni 2024 um 05:10
Eigentlich möchte die Bundesregierung mit einem Klimageld den steigenden CO2-Preis ausgleichen - eigentlich. Mittlerweile ist davon nicht mehr viel zu hören. Laut Greenpeace birgt dieser Umstand eine große Gefahr für die Gesellschaft.

Keine unterirdischen Leitungen?: Behörde sieht Milliarden-Sparpotential bei Freiluft-Netzausbau

03. Juni 2024 um 04:28
Um die Angst vor "Monstertrassen" zu umgehen, führen SPD und CDU 2016 einen Erdkabelvorrang für den Netzausbau ein. Viele Bundesländer wollen nun wegen einer Kostenersparnis auf Freileitungen setzen. Der Bundesrechnungshof legt Zahlen zu Sparpotential vor.

Miosga zu Gewalt gegen Politiker: "Ich eigne mich gar nicht zum Feindbild"

03. Juni 2024 um 03:03
Die Stimmung im Land ist aufgeheizt. Nicht nur auf der politischen Bühne teilen Parteivertreter gegeneinander aus. Auch auf der Straße sind einige Politiker nicht mehr sicher. Was ist da los? Was kann dagegen unternommen werden? Caren Miosga hakt bei zweien nach, die sich damit auskennen.

"Keine Angst vor großen Namen": Bundesnetzagentur will gegen große Plattformen hart durchgreifen

03. Juni 2024 um 01:11
Seit Mitte Mai soll die Bundesnetzagentur prüfen, ob sich Online-Dienste an die neuen EU-Regeln gegen Hassrede und Hetze halten. Um zu zeigen, wie ernst es ihr ist, tritt die Behörde kämpferisch auf.

Gestern — 02. Juni 2024n-tv.de - Politik

Nach dem Schuldspruch: Trump: Gefängnis wäre für mich in Ordnung

02. Juni 2024 um 22:18
Donald Trump wird im Schweigegeld-Prozess in allen 34 Anklagepunkten schuldig gesprochen. Damit droht dem Ex-US-Präsidenten im schlimmsten Fall eine Gefängnisstrafe von bis zu vier Jahren. Für Trump offenbar kein Problem. Doch die Öffentlichkeit würde "das nicht durchgehen lassen", sagt er. Eine implizierte Drohung?

"Muss uns alle aufrütteln": Kiesewetter äußert sich zu Cyberangriff auf CDU

02. Juni 2024 um 18:14
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.

Folge von russischem Beschuss: Betreiber muss fast in ganzer Ukraine den Strom abschalten

02. Juni 2024 um 20:19
Die Strom- und Wärmeversorgung in der Ukraine ist infolge russischen Beschusses immer wieder labil. Nun schaltet der staatliche Betreiber fast im gesamten Land den Strom ab. Eine Notfallmaßnahme, wie es heißt. Das sind nicht nur für Privathaushalte schlechte Nachrichten.

Tödliche Attacke auf Marktplatz: Polizist stirbt nach Messerangriff in Mannheim

02. Juni 2024 um 18:54
Bei einer Messerattacke in der Mannheimer Innenstadt werden sechs Menschen verletzt. Der Angriff gilt wohl einem islamkritischen Sprecher. Jetzt ist ein Polizeibeamter, der bei dem Angriff lebensbedrohlich verletzt wurde, im Krankenhaus gestorben.

Mehr als eine Million Follower: Trump ist jetzt TikToker

02. Juni 2024 um 18:16
Seit seiner einstigen Sperre bei Twitter (heute X) und Facebook nach dem Sturm aufs Kapitol steht Donald Trump auf Kriegsfuß mit den Social-Media-Plattformen. Eigentlich nutzt er fast nur noch seine eigene: "Truth Social". Doch jetzt tritt der Ex-US-Präsident überraschend TikTok bei - und will so junge Menschen erreichen.

"Muss uns alle aufrütteln": Kiesewetter bezichtigt Russen des Cyberangriffs auf CDU

02. Juni 2024 um 18:14
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.

Wegen Müllballons und Störungen: Seoul will "für Nordkorea unerträgliche Maßnahmen" einleiten

02. Juni 2024 um 16:52
Nordkorea schickt weiterhin reihenweise Ballons mit Abfall über die gemeinsame Grenze nach Südkorea. Hinzu kommen Störangriffe auf das GPS-System. Seoul kündigt nun eine Reaktion darauf an. Eine alte Maßnahme könnte wieder zum Einsatz kommen.

Standortvorteil Windkraft: Scholz preist "Re-Industrialisierung Ostdeutschlands"

02. Juni 2024 um 16:34
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.

Schwierige Lage in Südafrika: Kompromissloser ANC sucht Koalitionspartner

02. Juni 2024 um 15:50
Bei den Wahlen in Südafrika ist der ANC der große Verlierer, aber noch immer stärkste Kraft. Will er nicht als Minderheitsregierung das Land führen, muss er Koalitionspartner suchen. Die stehen bereit, stellen aber bereits Forderungen. Eine wird der ANC auf keinen Fall erfüllen.

Fünf Jahre nach Mord in Hessen: Steinmeier lobt toten Walter Lübcke als "Held des Tuns"

02. Juni 2024 um 15:12
Bereits fünf Jahre liegt der Mord an CDU-Politiker Lübcke zurück. Bundespräsident Steinmeier nutzt dies, um ihn als aufrechten, den Menschen zugewandten Politiker mit Haltung zu ehren. Die Eloge kommt aber nicht ohne Mahnung aus. Angriffe auf Politiker machten dies notwendig.

"Es ist noch nicht vorbei": Daniels: Trump sollte Boxsack im Frauenhaus sein

02. Juni 2024 um 14:08
Nach dem denkwürdigen Schuldspruch gegen Donald Trump meldet sich nun Pornodarstellerin Stormy Daniels mit klaren Worten dazu. "Verhaftet ihn jetzt", fordert sie und erklärt auch, warum sie der Fall ein Leben lang beschäftigen wird.

Wichtigste EU-Spitzenkandidaten: Zwei können Kommissarin werden, einer muss sich verstecken

02. Juni 2024 um 13:46
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage. ntv.de stellt sie vor.

Auf KI-Fake reingefallen: Weidel entschuldigt sich nach Wutrede gegen Faeser

02. Juni 2024 um 13:25
In einer Rede empört sich AfD-Chefin Weidel über eine Pressemitteilung von Innenministerin Faeser nach dem Messerangriff in Mannheim. Dann stellt sich heraus: Diese ist mithilfe von ChatGPT erstellt worden. Weidel entschuldigt sich jetzt - erneuert ihre Kritik aber.

"Viele umfassend dokumentiert": Zahl der russischen Kriegsverbrechen wohl enorm gestiegen

02. Juni 2024 um 13:22
Derzeit laufen etwa 133.000 Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine. Laut einem Experten ist das im Vergleich zum ersten Kriegsjahr eine "enorme Steigerung".

Experte zu Sylt und Neonazis: "Rechtsextreme haben das Internet verändert"

02. Juni 2024 um 12:29
Anschläge auf Politiker, ein Video aus Sylt und AfD-Parolen. Rassismus und Rechtsextremismus rücken in Deutschland immer mehr in die Öffentlichkeit. Was das Internet damit zu tun hat und wie sich Menschen online radikalisieren, erklärt Rechtsextremismusforscher Miro Dittrich.

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